DE102011004139A1

DE102011004139A1 - Door handle for a household appliance door

Info

Publication number: DE102011004139A1
Application number: DE102011004139A
Authority: DE
Inventors: Franz Bambach; Christian Legner; Bernd Pfister; Christian Wlczek
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2011-02-15
Filing date: 2011-02-15
Publication date: 2012-08-16
Also published as: EP2675970B1; PL2675970T3; ES2538977T3; EP2675970A1; WO2012110288A1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Gerätetür (1), deren Türgriff (3) ein Griffstück (7) aufweist, das über zumindest einen Griffstückhalter (5) mit der Gerätetür (1) verbunden ist, welcher Griffstückhalter (5) mit dem Griffstück (7) in einer Steckverbindung ist, bei der ein Steckansatz (28) in eine Steckaufnahme (29) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist zur Sicherung des Steckansatzes (28) gegen ein Herausrutschen aus der Steckaufnahme (29) ein Sicherungselement (37) vorgesehen, mittels dem der Griffstückhalter (5) und das Griffstück (7) in Formschlussverbindung bringbar ist.The invention relates to a domestic appliance having a device door (1), the door handle (3) of which has a handle piece (7) which is connected to the appliance door (1) via at least one handle holder (5), which handle holder (5) is connected to the handle piece (5). 7) is in a plug-in connection, in which a plug-in extension (28) is inserted into a plug-in receptacle (29). According to the invention, a securing element (37) is provided to secure the plug-in projection (28) against slipping out of the plug-in receptacle (29) by means of which the handle-piece holder (5) and the gripping piece (7) can be brought into positive connection.

Description

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Türgriff nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.The invention relates to a household appliance with a door handle according to the preamble of claim 1.

Zum Öffnen oder Schließen einer Gerätetür eines Haushaltsgerätes weist diese einen Türgriff auf, der als ein Designelement an der Türfront der Gerätetür befestigt ist und mehrteilig aus Kunststoff- und/oder Metallelementen zusammengesetzt sein kann.To open or close a door of a household appliance, this has a door handle, which is attached as a design element on the door front of the appliance door and may be composed of several parts of plastic and / or metal elements.

Aus der DE 20 2007 013 032 U1 ist ein gattungsgemäßes Haushaltsgerät bekannt, dessen Gerätetür einen solchen Türgriff aufweist. Der Türgriff besteht aus einem vertikal angeordneten hohlzylindrischen Griffrohr, das an seinen oberen und unteren Stirnseiten zwischen Griffstückhaltern eingesetzt ist, die an der Gerätetür montiert sind. Die beiden oberen und unteren Griffstückhalter weisen einander zugewandte vertikal auskragende Steckansätze auf, die in die korrespondierenden oberen und unteren stirnseitigen Öffnungen des Griffrohres eingesteckt sind. Der Querschnitt der beiden Steckansätze der Griffstückhalter ist so bemessen, dass das Griffrohr in kraftschlüssiger Klemmverbindung dauerhaft fest an den beiden Griffstückhaltern gesichert ist.From the DE 20 2007 013 032 U1 is a generic household appliance known whose appliance door has such a door handle. The door handle consists of a vertically arranged hollow cylindrical handle tube, which is inserted at its upper and lower end faces between handle holders, which are mounted on the door. The two upper and lower handle holders have facing vertically projecting plug lugs, which are inserted into the corresponding upper and lower end-side openings of the handle tube. The cross section of the two mating projections of the handle holder is dimensioned so that the handle tube is permanently secured in non-positive clamping connection to the two handle holders.

Aufgrund dieser Klemmverbindung treten an den Stirnseiten des Griffrohres mechanische Spannungen auf. Die Umfangswandung des Griffrohres muss daher ausreichend stabil bemessen sein, damit die Klemmkräfte beschädigungsfrei vom Griffrohr aufgenommen werden können, ohne dass das Griffrohr aufgrund zu hoher Presskraft aufreißt oder bricht. Eine derartige Beschädigung ergibt sich insbesondere, wenn das Griffrohr aus einem Kunststoff hergestellt ist, der aufgrund von äußeren Umwelteinflüssen im Laufe der Zeit altert und an Bauteilstabilität verliert.Due to this clamp connection occur on the front sides of the handle tube mechanical stresses. The peripheral wall of the handle tube must therefore be dimensioned sufficiently stable so that the clamping forces can be absorbed without damage from the handle tube without the handle tube ruptures due to excessive pressing force or breaks. Such damage results in particular when the handle tube is made of a plastic that ages due to external environmental influences over time and loses component stability.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät bereitzustellen, bei dem der Türgriff montagetechnisch einfach sowie dauerhaft zuverlässig mit der Gerätetür des Haushaltsgerätes verbunden ist.The object of the invention is to provide a household appliance, in which the door handle is easy to assemble and permanently connected to the appliance door of the household appliance.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.The object is solved by the features of claim 1. Preferred embodiments of the invention are disclosed in the subclaims.

Erfindungsgemäß wird ein Türgriff vorgesehen, der an einer Gerätetür eines Haushaltsgerätes montierbar ist. Der Türgriff weist ein Griffstück, das vom Benutzer umgriffen werden kann, sowie zumindest einen Griffstückhalter auf, der das Griffstück mit der Gerätetür verbindet. Der Griffstückhalter ist in der Zusammenbaulage mit dem Griffstück in eine Steckverbindung gebracht, bei der ein Steckansatz in eine Steckaufnahme eingesetzt ist. Gemäß dem kennzeichnenden Teil der Patentanspruches 1 ist auf eine aus dem Stand der Technik bekannte Klemmverbindung zwischen dem Steckansatz und der Steckaufnahme zumindest teilweise oder vollständig verzichtet und ist anstelle dessen ein Sicherungselement vorgesehen, mit dem der Griffstückhalter und das Griffstück in eine bevorzugt kraftfreie Formschlussverbindung bringbar sind, um den Steckansatz gegen ein Herausrutschen aus der Steckaufnahme zu sichern. Die Sicherung der Klemmverbindung erfolgt somit nicht mehr durch eine kraftschlüssige Klemmverbindung mit damit verbundener hoher Presskraft, sondern vielmehr durch eine nahezu kraftfreie Formschlussverbindung, bei der eine Beschädigung des Griffrohres insbesondere aufgrund von Werkstoffalterung ausgeschlossen ist.According to the invention a door handle is provided, which is mountable to a door of a household appliance. The door handle has a handle that can be grasped by the user, and at least one grip holder, which connects the handle to the door. The handle holder is brought in the assembly position with the handle in a plug connection, in which a plug-in approach is inserted into a plug-in receptacle. According to the characterizing part of claim 1 is at least partially or completely dispensed with a known from the prior art clamping connection between the plug and the socket and instead a securing element is provided with which the handle holder and the handle can be brought into a preferably force-free positive connection to secure the plug against slipping out of the socket. The securing of the clamping connection is thus no longer by a non-positive clamping connection with the associated high pressing force, but rather by an almost force-free positive connection in which damage to the handle tube is excluded in particular due to material aging.

Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät wird zur Haushaltsführung eingesetzt und kann beispielhaft ein Kältegerät sein, wie etwa ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Gefriertruhe, ein Weinlagerschrank oder eine Kühl-/Gefrierkombination.The domestic appliance according to the invention is used for housekeeping and can be, for example, a refrigerator, such as a refrigerator, a freezer, a freezer, a wine storage cabinet or a fridge freezer.

Verallgemeinert ausgedrückt kann somit erfindungsgemäß die Sicherung des Griffstückes am Griffstückhalter nicht im Bereich der Steckverbindung mit Hilfe hoher Presskräfte erzielt werden, sondern vielmehr örtlich sowie funktionell davon getrennt über das Sicherungselement, das allgemein jegliche denkbare Formschlusskontur aufweisen kann. Beispielhaft kann das Sicherungselement am Griffstückhalter beziehungsweise am Griffstück materialeinheitlich und einstückig ausgebildet sein und in Zusammenbaulage in Eingriff mit einer korrespondierenden Gegenkontur gelangen, wodurch ein unbeabsichtigtes Loslösen des Griffstückes vom Griffstückhalter vermieden werden kann. Bevorzugt ist die Steckverbindung zwischen Griffstückhalter und dem Griffstück so ausgeführt, dass eine weitgehend spielfreie Steckverbindung zwischen den beiden Bauelementen gewährleistet ist. Gegebenenfalls kann der Steckansatz auch so bemessen sein, dass eine geringfügige Klemmkraft auf die Steckaufnahme ausgeübt wird, um eine spielfreie Steckverbindung zu gewährleisten. Anschließend kann zur Sicherung dieser Steckverbindung das Sicherungselement verwendet werden. Hierzu kann das Sicherungselement bevorzugt ein separates Bauteil sein, das erst nach dem Zusammenstecken des Griffstückhalters mit dem Griffstück in einem folgenden Montageschritt am Bauteilverbund, bestehend aus Griffstück und Griffstückhalter, montiert wird.In general terms, therefore, according to the invention, the securing of the grip on the grip holder can not be achieved in the region of the connector with the aid of high pressing forces, but rather locally and functionally separated therefrom via the securing element, which can generally have any conceivable form-fitting contour. By way of example, the securing element on the handle holder or the handle can be made of the same material and in one piece and in assembly position engage with a corresponding mating contour, whereby unintentional detachment of the handle from the handle holder can be avoided. Preferably, the connector between handle holder and the handle is designed so that a largely play-free plug connection between the two components is ensured. Optionally, the plug-in approach may also be such that a slight clamping force is exerted on the plug-in receptacle to ensure a play-free plug connection. Subsequently, the fuse element can be used to secure this connector. For this purpose, the securing element may preferably be a separate component, which is mounted only after the mating of the handle holder with the handle in a subsequent assembly step on the composite component, consisting of handle and handle holder.

Das Sicherungselement kann hierzu eine Verriegelungslasche aufweisen, die in der Konstruktionslage, das heißt bei eingebautem Sicherungselement, formschlüssig in eine korrespondierende Ausnehmung des Griffstückes/Griffstückhalters eingreifen kann und dadurch ein Ablösen des Griffstückes vom Griffstückhalter blockiert. Bevorzugt kann das Sicherungselement am Griffstückhalter/Griffstück befestigt werden. Hierbei ist es im Sinne einer Bauteilreduzierung sowie einer einfachen Montage von Vorteil, wenn das Sicherungselement in einer nicht lösbaren Rastverbindung am Griffstückhalter/Griffstück montierbar ist.For this purpose, the securing element can have a locking tab, which in the constructional position, that is to say with a built-in securing element, positively engages in a corresponding recess of the grip piece / handle holder can engage, thereby blocking a detachment of the handle from the grip holder. Preferably, the securing element can be attached to the handle holder / handle. It is in terms of a component reduction and a simple assembly advantageous if the fuse element in a non-releasable latching connection on the handle holder / handle can be mounted.

Wie oben bei der Würdigung des Standes der Technik erwähnt, kann als Griffstück ein in etwa hohlzylindrisch ausgebildetes Metallrohr oder Kunststoffrohr verwendet werden. In diesem Fall können die Rohrenden des Griffstückes jeweils als Steckaufnahme Verwendung finden, während der korrespondierende Steckansatz jeweils am oberen und unteren Griffstückhalter angeordnet ist. Die in etwa hohlzylindrisch ausgestaltete Steckaufnahme kann dabei bevorzugt von einer umfangsseitig geschlossenen Umfangswand begrenzt sein, die stirnseitig eine Einschuböffnung zum Einstecken des Steckansatzes aufweist. Bevorzugt kann die umfangsseitig geschlossene Umfangswand der Steckaufnahme mit einem Wandsegment verlängert sein, in dem die Ausnehmung für das Sicherungselement ausgebildet ist. Das Wandsegment ist im Unterschied zur umfangsseitig geschlossenen Umfangswand des Griffrohres zumindest geringfügig verformbar, um gegebenenfalls Montage- oder Bauteiltoleranzen ausgleichen zu können.As mentioned above in the appreciation of the prior art, can be used as a handle approximately a hollow cylindrical metal tube or plastic tube. In this case, the pipe ends of the handle can each be used as a plug-in receptacle, while the corresponding plug-in approach is arranged in each case on the upper and lower handle piece holder. The approximately hollow cylindrical plug-in receptacle can preferably be bounded by a circumferentially closed peripheral wall having an insertion opening for insertion of the plug-in end face. Preferably, the circumferentially closed peripheral wall of the plug receptacle can be extended with a wall segment, in which the recess for the securing element is formed. In contrast to the circumferentially closed peripheral wall of the handle tube, the wall segment is at least slightly deformable, in order to be able to compensate, if appropriate, for assembly or component tolerances.

Die beim Öffnen und Schließen der Gerätetür manuell ausgeübten Betätigungskräfte werden über das Griffrohr auf den zumindest einen Griffstückhalter und weiter in die Gerätetür eingeleitet. Eine dauerhaft spielfreie Türgriffhalterung ist dabei von großer Relevanz für eine einwandfreie Türbetätigung. Vor diesem Hintergrund ist eine besonders bauteilsteife Ausführung des Griffstückhalters bevorzugt. In einer technischen Realisierung kann der Griffstückhalter einen auf die Türfront der Gerätetür aufgesetzten Grundkörper aufweisen, der in der Bautiefenrichtung nach hinten mit einem Montageschenkel verlängert ist, der am schmalen Türseitenrand montiert ist. Der Montageschenkel des Griffstückhalters kann über eine feste Schraubverbindung am Türseitenrand festgespannt sein. Um bei der Gestaltung des Griffstückhalters trotz großer Bauteilsteifigkeit Material einzusparen, kann der Grundkörper hohl mit einem innenseitigen Montageraum ausgebildet sein. Der Grundkörper kann beispielhaft kastenförmig ausgebildet sein, und zwar mit in Konstruktionslage horizontalen Deck- und Bodenwänden sowie mit vertikalen Seitenwänden. Innerhalb des Montageraums des Grundkörpers können bevorzugt sichtgeschützt Befestigungselemente, insbesondere Rastelemente, angeordnet sein, an denen das Sicherungselement fest montierbar ist.The manually exerted during opening and closing the door actuating forces are introduced via the handle tube on the at least one grip holder and further into the door. A permanently play-free door handle holder is of great relevance for a perfect door operation. Against this background, a particularly component-rigid design of the handle holder is preferred. In a technical realization of the handle holder may have a patch on the door front of the door base, which is extended in the Bautiefenrichtung backwards with a mounting leg, which is mounted on the narrow door side edge. The mounting leg of the handle holder can be tightened by a fixed screw on the door edge. In order to save material in the design of the handle holder despite high component stiffness, the base body may be hollow with an inside mounting space. The main body can be designed as an example box-shaped, with in horizontal position horizontal deck and bottom walls and vertical side walls. Within the mounting space of the main body can preferably be protected from sight fasteners, in particular locking elements, may be arranged, on which the securing element is fixedly mounted.

Hierzu kann das Sicherungselement beispielhaft elastisch nachgiebige Rastlaschen aufweisen, die beim Einsetzen in den Montageraum unter Aufbau einer elastischen Rückstellkraft verformbar sind und bei Erreichen der Konstruktionslage des Sicherungselementes in die im Montageraum vorgesehenen Rastelemente, beispielsweise Rastausnehmungen, einschnappen können.For this purpose, the securing element may have, for example, elastically resilient latching tabs which are deformable upon insertion into the mounting space with the construction of an elastic restoring force and can snap into the latching elements provided in the mounting space, for example latching recesses, upon reaching the design position of the securing element.

Das Sicherungselement kann beispielhaft ein plattenförmiges Wandelement sein, das in der Einbaulage die Zugangsöffnung zum Montageraum des Grundkörpers des Griffstückhalters abdeckt, wodurch der Montageraum von außen sichtgeschützt verschlossen ist.By way of example, the securing element may be a plate-shaped wall element which, in the installation position, covers the access opening to the mounting space of the main body of the handle holder, whereby the mounting space is sealed from the outside.

Der Grundkörper des Griffstückhalters kann zudem an seiner, der Türfront zugewandten Seite ein Toleranzausgleichselement aufweisen, mit dem Montagetoleranzen oder Bauteiltoleranzen beim Zusammenbau des Türgriffes mit der Gerätetür ausgeglichen werden können. Das Ausgleichselement kann bevorzugt aus einem im Vergleich zum Material des Griffstückhalters elastisch nachgiebigen Material ausgebildet sein, wodurch auch bei einem gegebenenfalls erforderlichen Anschlagwechsel des Türgriffes Eindrücke oder sonstige Verformungen am türfrontseitigen Blech verhindert werden können.The main body of the handle holder may also have on its front side facing the door a tolerance compensation element, can be compensated with the assembly tolerances or component tolerances in the assembly of the door handle with the door. The compensating element may preferably be formed of a material which is elastically yielding compared to the material of the handle holder, whereby impressions or other deformations on the front panel of the door can be prevented even if the stop of the door handle is required.

Das Ausgleichselement kann bevorzugt ein separates Bauelement sein, das insbesondere eine Einschubkontur aufweist, mit der das Ausgleichselement in eine Führungsnut des Grundkörpers einschiebbar ist, und zwar insbesondere bis zu einem Inneneckbereich zwischen dem Grundkörper und dem Montageschenkel.The compensating element may preferably be a separate component, which in particular has an insertion contour, with which the compensating element can be inserted into a guide groove of the base body, in particular up to an inner corner region between the base body and the mounting leg.

Um hierbei eine lagesichere Anordnung des Ausgleichselementes am Griffstückhalter zu gewährleisten, kann das Sicherungselement zusätzlich einen Anschlagabschnitt aufweisen, der das Ausgleichselement in der Einbaulage zumindest teilweise überdeckt und vor einem Herausrutschen sichert.In order to ensure a position-safe arrangement of the compensating element on the handle holder, the securing element may additionally have a stopper portion which at least partially covers the compensating element in the installed position and secures against slipping out.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.Hereinafter, an embodiment of the invention with reference to the accompanying figures will be described.

Es zeigen:Show it:

1 in einer perspektivischen Vorderansicht den an einer Gerätetür montierten Türgriff; 1 in a perspective front view of the mounted on a door door handle;

2 in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung den oberen Griffstückhalter des Türgriffs mit darin eingestecktem Griffrohr; 2 in an enlarged perspective view of the upper handle holder of the door handle with it inserted Griffrohr;

3 in einer Explosionsdarstellung den oberen Griffstückhalter und das Griffstück mit entferntem Sicherungselement sowie entferntem Ausgleichselement; 3 in an exploded view of the upper handle holder and the handle with removed fuse element and removed compensation element;

4 den mit dem Griffstück zusammengebauten Griffstückhalter mit entferntem Sicherungselement; und 4 the assembled with the handle grip holder with removed fuse element; and

5 eine Ansicht entsprechend der 4, in der der Einbau des Sicherungselements veranschaulicht ist. 5 a view corresponding to the 4 in which the installation of the fuse element is illustrated.

In der 1 ist in einer Teilansicht von vorne ein Kältegerät mit einer um eine vertikale Schwenkachse S seitlich am Gerätekorpus des Kältegerätes angelenkten Gerätetür 1 gezeigt. Die Gerätetür 1 weist in der Geräteseitenrichtung x gegenüberliegend zur Schwenkachse S einen Türgriff 3 auf. Der Türgriff 3 ist mehrteilig aus einem oberen und einem unteren Griffstückhalter 5 sowie einem zwischengesetzten Griffstück 7 aufgebaut, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein hohlzylindrisches Griffrohr aus Kunststoffmaterial ist. Das Griffrohr 7 weist gemäß den Figuren einen in etwa halbrunden Querschnitt auf.In the 1 is in a partial view from the front a refrigeration device with a about a vertical pivot axis S laterally hinged to the device body of the refrigerator appliance door 1 shown. The appliance door 1 has in the device side direction x opposite to the pivot axis S a door handle 3 on. The door handle 3 is a multipart of an upper and a lower handle holder 5 and an intermediate handle 7 constructed, which is a hollow cylindrical handle tube made of plastic material in the present embodiment. The handle tube 7 has, according to the figures, an approximately semicircular cross-section.

Wie aus der 1 weiter hervorgeht, sind die beiden oberen und unteren Griffstückhalter 5 mit einem vergleichsweise massiven kastenförmigen Grundkörper 9 ausgeführt, der auf die Türfront 11 der Gerätetür 1 aufgesetzt ist und in der Bautiefenrichtung y nach vorne von der Türfront 11 abragt. Dadurch ergibt sich zwischen dem Griffrohr 7 und der Türfront 11 ein Durchgriffsbereich zur Betätigung des Türgriffes. Der Grundkörper 9 des Griffstückhalters 5 ist in der Bautiefenrichtung y nach hinten mit einem Montageschenkel 13 verlängert, der mit dem schmalen Türseitenrand 15 in Schraubverbindung 17 ist und die vertikale Außenkante 16 der Gerätetür 1 formschlüssig konturangepasst umgreift. Der Schraubenkopf dieser Schraubverbindung 17 ist in der 1 durch einen Kunststoffdeckel 18 abgedeckt.Like from the 1 further, the two upper and lower handle holders are 5 with a comparatively massive box-shaped body 9 running on the door front 11 the appliance door 1 is placed on and in the depth direction y forward from the door front 11 protrudes. This results between the handle tube 7 and the door front 11 a pass-through area for actuating the door handle. The main body 9 of the handle holder 5 is in the depth direction y to the rear with a mounting leg 13 extended, with the narrow door margin 15 in screw connection 17 is and the vertical outer edge 16 the appliance door 1 Form-fitting contour-adapted encompasses. The screw head of this screw connection 17 is in the 1 through a plastic lid 18 covered.

In der 2 ist eine vergrößerte Perspektivdarstellung der obere Griffstückhalter 5 in einer das Verständnis der Erfindung vereinfachenden Ansicht gezeigt, in der obere Griffstückhalter 5 im Vergleich zur 1 um ca. 90° gedreht ist. Demzufolge ist in der 2 die der Tür-Schwenkachse S zugewandte Seite des Griffstückhalters 5 gezeigt, wobei zur einfacheren Orientierung die Außenkante 16 zwischen dem schmalen Türseitenrand 15 und der Türfront 11 durch eine gestrichelte Konturlinie angedeutet ist. Der untere, nicht gezeigte Griffstückhalter 5 ist um eine horizontale Spiegelachse spiegelsymmetrisch zum oberen Griffstückhalter 5 aufgebaut.In the 2 Fig. 3 is an enlarged perspective view of the upper handle holder 5 in a simplifying the understanding of the invention view, in the upper handle holder 5 in comparison to 1 rotated by about 90 °. Consequently, in the 2 the door pivot axis S facing side of the handle holder 5 shown, for easier orientation, the outer edge 16 between the narrow door margin 15 and the door front 11 is indicated by a dashed contour line. The lower, not shown handle holder 5 is mirror-symmetrical about a horizontal mirror axis to the upper grip holder 5 built up.

Wie aus der 2 hervorgeht, weist der kastenförmige Grundkörper 9 des Griffstückhalters 3 an seiner, der Türfront 11 zugewandten Seite 4 ein elastisch nachgiebiges weiches Ausgleichselement 19 auf, das sich gemäß der 2 über die gesamte Grundkörper-Seite 4 bis den Inneneckbereich 20 zwischen dem Grundkörper 9 und dem Montageschenkel 13 erstreckt. Das Ausgleichselement 19 dient zur Aufnahme von Bauteil- oder Montagetoleranzen, wodurch stets eine fugenfreie Anlage des Grundkörpers 9 an der Türfront 11 der Gerätetür 1 gewährleistet ist. Das Ausgleichselement 19 ist gemäß den 2 und 3 als ein separates Bauteil vorgefertigt und über eine schwalbenschwanzförmige Feder-Nut-Verbindung an einer der Türfront 11 zugewandten Montagewand 21 (3 und 4) des Grundkörpers 9 befestigt. Hierzu weist das Ausgleichselement 19 an seiner der Türfront 11 abgewandten Seite Führungsrippen 23 auf, die die trapezförmig ausgeführten Führungsnuten 22 (3) der Montagewand 21 formschlüssig hintergreifen. Zudem ist in etwa mittig ein rechteckförmiger Durchbruch 24 in der Montagewand 21 vorgesehen, der von einem T-förmigen Führungszapfen 30 des Ausgleichselementes 19 untergreifbar ist.Like from the 2 shows, the box-shaped body 9 of the handle holder 3 at his, the door front 11 facing side 4 an elastically flexible soft compensation element 19 which, according to the 2 over the entire body side 4 to the inside corner area 20 between the main body 9 and the mounting leg 13 extends. The compensation element 19 serves to accommodate component or assembly tolerances, whereby always a joint-free installation of the body 9 on the door front 11 the appliance door 1 is guaranteed. The compensation element 19 is in accordance with the 2 and 3 prefabricated as a separate component and a dovetail spring-groove connection on one of the door front 11 facing mounting wall 21 ( 3 and 4 ) of the main body 9 attached. For this purpose, the compensation element 19 at his door front 11 opposite side guide ribs 23 on which the trapezoidal running grooves 22 ( 3 ) of the mounting wall 21 engage positively behind. In addition, in the middle of a rectangular breakthrough 24 in the mounting wall 21 provided by a T-shaped guide pin 30 of the compensating element 19 is under attack.

Wie aus der 3 hervorgeht, ist der kastenförmige Grundkörper 9 des Griffstückhalters 5 hohl mit einem innenseitigen Montageraum 25 ausgebildet. Der Montageraum 25 weist an seiner, der Gerätetür-Schwenkachse S zugewandten Seite eine Zugangsöffnung 26 auf.Like from the 3 shows, is the box-shaped body 9 of the handle holder 5 hollow with an inside mounting space 25 educated. The mounting room 25 has at its, the device door pivot axis S side facing an access opening 26 on.

Ansonsten ist der Montageraum 25 durch Seitenwände des Grundkörpers 9 verschlossen. Die in der 3 gezeigte untere Bodenwand 27 des Grundkörpers 9 dient dabei als eine Trägerwand, an der ein Steckansatz 28 angeformt ist. Der Steckansatz 28 des Griffstückhalters 5 ist in Zusammenbaulage in Steckverbindung mit dem oberen Endstück 29 des Griffrohres 7, das als Steckaufnahme formschlüssig den Steckansatz 28 des Griffstückhalters 5 umgreifen kann. Der Steckansatz 27 sowie die Steckaufnahme 29 sind dabei so aufeinander abgestimmt, dass der Steckansatz 28 unter Ausübung geringer Klemmkräfte in die Steckaufnahme 29 eingesetzt ist, um eine spielfreie Halterung des Griffrohres 7 erreichen.Otherwise, the mounting room 25 through side walls of the main body 9 locked. The in the 3 shown lower bottom wall 27 of the basic body 9 serves as a support wall to which a plug-in approach 28 is formed. The plug-in approach 28 of the handle holder 5 is in assembly position in plug connection with the upper end piece 29 of the handle tube 7 , which form-fitting as a plug-in receptacle 28 of the handle holder 5 can embrace. The plug-in approach 27 as well as the plug-in receptacle 29 are coordinated so that the plug-in approach 28 under the exercise of low clamping forces in the socket 29 is used to a play-free mounting of the handle tube 7 to reach.

In der, in den 1 und 2 gezeigten Zusammenbaulage ist das obere Endstück beziehungsweise die Steckaufnahme 29 des Griffrohres 7 mit seiner horizontalen Umfangskante 32 (3) in Anlage mit der Bodenwand 27 des Grundkörpers 9 geschoben. Das obere Endstück 29 des Griffrohres 7 weist darüberhinaus ein Wandsegment 31 auf, das das Griffrohr 7 in der Längsrichtung verlängert und zusammen mit der Umfangskante 32 eine Einschuböffnung 36 (3) für den Steckansatz 28 begrenzt. In der Zusammenbaulage umgreift das Wandsegment 31 des Griffrohrs 7 eine frontseitige Stirnwand 33 (4) des Grundkörpers 9, wobei die Oberkante 34 des Wandsegmentes 31 sichtgeschützt von einem Dachabschnitt 35 des Griffstückhalters 9 überdeckt ist.In the, in the 1 and 2 shown assembly position is the upper end or the plug-in receptacle 29 of the handle tube 7 with its horizontal peripheral edge 32 ( 3 ) in contact with the bottom wall 27 of the basic body 9 pushed. The upper tail 29 of the handle tube 7 also has a wall segment 31 on top of that, the handle tube 7 elongated in the longitudinal direction and together with the peripheral edge 32 an insertion opening 36 ( 3 ) for the plug-in approach 28 limited. In the assembly position, the wall segment surrounds 31 of the handle tube 7 a frontal end wall 33 ( 4 ) of the main body 9 , where the top edge 34 of the wall segment 31 visible from a roof section 35 of the handle holder 9 is covered.

Nachfolgend wird anhand der 3 bis 5 der Zusammenbau des Griffstückhalters 5 mit dem Griffrohr 7 erläutert. So wird zunächst gemäß der 3 das obere Endstück beziehungsweise die Steckaufnahme 29 in der gezeigten Pfeilrichtung auf den Steckansatz 28 des Griffstückhalters 5 aufgesteckt. Zudem wird gemäß der 4 das Ausgleichselement 19 in der gezeigten Pfeilrichtung auf die Montagewand 21 des Grundkörpers 9 geschoben. In einem folgenden, in der 5 veranschaulichten Montageschritt wird die noch offene Zugangsöffnung 26 des Grundkörpers 9 mittels eines Sicherungselementes 37 geschlossen. Mit dem Einbau des Sicherungselementes 37 wird zugleich der Steckansatz 28 des Griffstückhalters 3 gegen ein unbeabsichtigtes Herausrutschen aus dem stirnseitigen Endstück 29 des Griffstückes 7 gesichert. Hierzu weist das Sicherungselement 37 in der 5 am rechten Seitenrand eine Verriegelungslasche 38 auf, die in der Einbaulage (2) in einer Formschlussverbindung mit einer dazu korrespondierenden Ausnehmung 39 des Griffrohres 7 ist. In den Figuren ist diese Ausnehmung 39 in einer vertikalen Längskante 41 des Wandsegmentes 31 eingearbeitet.The following is based on the 3 to 5 the assembly of the handle holder 5 with the handle tube 7 explained. So first, according to the 3 the upper end piece or the plug-in receptacle 29 in the arrow direction shown on the plug-in approach 28 of the handle holder 5 attached. In addition, according to the 4 the compensation element 19 in the arrow direction shown on the mounting wall 21 of the basic body 9 pushed. In a following, in the 5 illustrated assembly step becomes the still open access opening 26 of the basic body 9 by means of a securing element 37 closed. With the installation of the fuse element 37 becomes at the same time the plug-in approach 28 of the handle holder 3 against accidental slipping out of the frontal end piece 29 of the handle 7 secured. For this purpose, the fuse element 37 in the 5 on the right side edge a locking tab 38 in the installation position ( 2 ) in a positive connection with a corresponding recess 39 of the handle tube 7 is. In the figures, this recess 39 in a vertical longitudinal edge 41 of the wall segment 31 incorporated.

Das Sicherungselement 37 wird gemäß der 5 zunächst mit seiner Verriegelungslasche 38 in einer Ansetzbewegung I schräg in die Ausnehmung 39 des Wandsegmentes 31 des Griffrohres 7 eingesetzt, und zwar unter Bildung einer Anlenkstelle A, um die das Sicherungselement 37 in einer folgenden Schwenkbewegung II in die Konstruktionslage (2) einschwenkbar ist.The fuse element 37 is in accordance with the 5 first with its locking tab 38 in a piecing motion I obliquely into the recess 39 of the wall segment 31 of the handle tube 7 used, namely to form a pivot point A to which the fuse element 37 in a following pivoting movement II into the construction situation ( 2 ) is einschwenkbar.

Das als ein plattenförmiges Wandelement ausgeführte Sicherungselement 37 weist an seiner, dem Montageraum 25 zugewandten Seite vier abragende Rastlaschen mit nach außen stehenden Fixierzapfen 43 (5) auf. Beim Einschwenken in die Konstruktionslage werden die Rastlaschen zusammen mit den Fixierzapfen 43 geringfügig unter Aufbau einer Rückstellkraft verformt, wie es in der 5 mit den Doppelpfeilen angedeutet ist. Bei Erreichen der Konstruktionslage können die Fixierzapfen 43 des Sicherungselementes 37 unter Abbau dieser Rückstellkraft in die innenseitig vorgesehenen Ausnehmungen 47 des Montageraums 25 einschnappen, und zwar unter gleichzeitiger Auflage des Außenrandes des Sicherungselementes 37 auf einer die Zugangsöffnung 26 begrenzenden Anlageschulter 45. In der so hergestellten Konstruktionslage ist die Zugangsöffnung 26 des Montageraums 25 vollständig verschlossen. Zugleich sind auch die Führungsrippen 23 sowie der T-förmige Zapfen 30 des Ausgleichselementes 19 von einem randseitigen Anschlagabschnitt 49 des Sicherungselementes 37 überdeckt, wodurch das Ausgleichselement 19 lagesicher in der Einschubkontur der Montagewand 21 gehaltert ist.The designed as a plate-shaped wall element fuse element 37 points to his, the mounting room 25 facing side four protruding locking tabs with outward locating pins 43 ( 5 ) on. When swinging into the construction position, the locking tabs together with the fixing pins 43 slightly deformed under construction of a restoring force, as in the 5 indicated by the double arrows. Upon reaching the construction position, the fixing pins 43 of the fuse element 37 while reducing this restoring force in the recesses provided on the inside 47 of the mounting room 25 Snap, with simultaneous support of the outer edge of the fuse element 37 on one the access opening 26 limiting abutment shoulder 45 , In the construction position thus produced is the access opening 26 of the mounting room 25 completely closed. At the same time are the guide ribs 23 as well as the T-shaped pin 30 of the compensating element 19 from an edge stop section 49 of the fuse element 37 covered, causing the compensation element 19 Safe in the insertion contour of the mounting wall 21 is held.

BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS

11: Gerätetürdoor
33: Türgriffdoor handle
55: GriffstückhalterHandle holder
77: Griffstückgrip
99: Grundkörperbody
1111: Türfrontfront door
1313: MontageschenkelMounting leg
1515: TürseitenrandDoor side edge
1616: Außenkante der Gerätetür 1 Outside edge of the appliance door 1
1717: Schraubverbindungscrew
1818: Abdeckelementcover
1919: Ausgleichselementcompensation element
2020: Inneneckbereichinner corner
2121: Montagewandmounting wall
2222: Führungsnutenguide
2323: Führungsrippenguide ribs
2424: Durchbruchbreakthrough
2525: Montageraummounting space
2626: Zugangsöffnungaccess opening
2727: Bodenwandbottom wall
2828: Steckansatzplug-in projection
2929: Steckaufnahmeplug-in receptacle
3030: T-förmiger FührungszapfenT-shaped guide pin
3131: Wandsegmentwall segment
3232: Umfangskante des Griffstückes 7 Peripheral edge of the handle 7
3333: Außenwandouter wall
3434: Oberkantetop edge
3535: Dachabschnittroof section
3636: Einschuböffnunginsertion opening
3737: Sicherungselementfuse element
3838: Verriegelungslaschelocking tab
3939: Ausnehmungrecess
4141: Längskantelongitudinal edge
4343: Fixierzapfenfixing pins
4545: Anlageschultercontact shoulder
4747: Ausnehmungenrecesses
4949: Anschlagabschnittstop section
aa: Abstanddistance
II: Ansetzbewegungramming
IIII: Schwenkbewegungpivotal movement
xx: GeräteseitenrichtungDevice side direction
yy: BautiefenrichtungBautiefenrichtung
AA: Anlenkstellearticulation

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

DE 202007013032 U1 [0003]

Claims

Household appliance with a door ( 1 ), whose door handle ( 3 ) a handle ( 7 ), which via at least one grip holder ( 5 ) with the appliance door ( 1 ), which grip holder ( 5 ) with the handle ( 7 ) in a plug-in connection, in which a plug-in extension ( 28 ) in a plug-in receptacle ( 29 ) is inserted, characterized in that for securing the plug-in approach ( 28 ) against slipping out of the plug-in receptacle ( 29 ) a fuse element ( 37 ) is provided, by means of which the grip holder ( 5 ) and the handle ( 7 ) Can be brought into positive connection.

Domestic appliance according to claim 1, characterized in that the securing element ( 37 ) is a separate component with the handle ( 7 ) on the component connector consisting of the handle ( 7 ) and the handle holder ( 5 ) is mountable.

Domestic appliance according to claim 1 or 2, characterized in that the securing element ( 37 ) a locking tab ( 38 ), which for securing the plug connection in a recess ( 39 ) of the handle ( 7 ) engages positively and this before slipping out of the handle holder ( 5 ) secures.

Domestic appliance according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the securing element ( 37 ) on the handle holder ( 5 ) is mountable, in particular in a non-releasable latching connection.

Domestic appliance according to one of claims 1 to 4, characterized in that the plug-in receptacle ( 29 ) on the handle ( 7 ) and the plug-in extension ( 28 ) on the handle holder ( 5 ) is trained.

Domestic appliance according to claim 3, 4 or 5, characterized in that the recess ( 39 ) of the handle ( 7 ) forms a pivot point (A) on which the securing element ( 37 ) with its locking tab ( 38 ) in a piecing motion ( I ) is attachable, and in a pivoting movement ( II ) can be pivoted into a construction position.

Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the plug-in receptacle ( 29 ) is bounded by a circumferentially closed peripheral wall and an insertion opening ( 36 ) for inserting the plug-in projection ( 28 ) having.

Domestic appliance according to claim 7, characterized in that the recess ( 39 ) for the locking tab ( 38 ) of the security element ( 37 ) with a distance (a) offset to the connector ( 27 . 28 ) is arranged, and that in particular the circumferentially closed peripheral wall of the plug receptacle ( 29 ) with a wall segment ( 31 ) is extended, in which the recess ( 39 ) for the security element ( 37 ) is trained.

Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the grip holder ( 5 ) one with the door front ( 11 ) of the appliance door ( 1 ) in abutment body ( 9 ) and one on the narrow side of the door ( 15 ) mountable mounting leg ( 13 ) having.

Domestic appliance according to claim 9, characterized in that the main body ( 9 ) hollow with an inside mounting space ( 25 ) is formed, in the fastening elements, in particular locking elements ( 47 ), for mounting the fuse element ( 37 ) are arranged.

Domestic appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the securing element ( 37 ) is a plate-shaped wall element, which in particular in an installed position the mounting space ( 25 ) of the handle holder ( 5 ) covers.

Domestic appliance according to claim 9, 10 or 11, characterized in that the main body ( 9 ) of the handle holder ( 5 ) on his door front ( 11 ) facing side a tolerance compensation element ( 19 ) having.

Domestic appliance according to claim 12, characterized in that the compensating element ( 19 ) is designed as a separate component, in particular a plug-in contour ( 23 . 24 ) in a tour ( 22 ) of the basic body ( 9 ) in particular to the inner corner region between the base body ( 9 ) and the mounting leg ( 13 ) can be inserted.

Domestic appliance according to claim 12 or 13, characterized in that the securing element ( 37 ) an abutment section ( 49 ) having the compensating element ( 19 ) secures in the installation position.

Door handle for a household appliance according to one of the preceding claims.