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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere ein Türschloss,
mit einem Schlossgehäuse, in dem eine Schließmechanik
aufgenommen ist, und mit einem Riegelelement, das durch die Schließmechanik
zwischen einer aus dem Schlossgehäuse hervorspringenden
Position und einer in das Schlossgehäuse zurückgezogenen
Position bewegbar ist, wobei die Schließmechanik wenigstens
ein Drehelement aufweist, das mit zumindest einer Betätigungseinheit
wie einen Schließzylinder, einem Drehknauf, einem Schrittmotor
und/oder dergleichen drehbar ist, und wobei die Schließmechanik ein
Schieberelement umfasst, welches mit dem Drehelement eine Wirkverbindung
aufweist, derart, dass das Schließelement eine Hin- und
Herbewegung ausführt, wenn das Drehelement mit gleich bleibendem
Drehsinn dreht.
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Aus
der Druckschrifit
FI 95308 ist
ein gattungsbildendes Schloss mit einem Schlossgehäuse bekannt,
in dem eine Schließmechanik aufgenommen ist. Ein Riegelelement
ist durch die Schließmechanik zwischen einer aus dem Schlossgehäuse
hervorspringenden und einer in das Schlossgehäuse zurückgezogenen
Position bewegbar. Ferner weist die Schließmechanik ein
Drehelement auf, das mit zumindest einer Betätigungseinheit
wie einen Schließzylinder, einem Drehknauf, einem Schrittmotor und/oder
dergleichen drehbar ist, und wobei die Schließmechanik
ein Schieberelement umfasst, welches mit dem Drehelement eine Wirkverbindung
aufweist, derart, dass das Schieberelement eine Hin- und Herbewegung
ausführen kann, wenn das Drehelement mit gleichbleibendem
Drehsinn dreht. Folglich kann ein Schlüssel in einem Schließzylinder
mit gleich bleibendem Drehsinn fortlaufend gedreht werden, oder
das Schloss weist einen Dreh knauf auf, das ebenso wie der Schließzylinder
mit dem Drehelement zusammenwirken kann. Auch der Drehknopf kann
mit gleichbleibendem Drehsinn fortlaufend gedreht werden. Dabei
wird mit jeder weiteren Umdrehung des Schlüssels bzw. des
Drehknaufes das Drehelement in einer Drehrichtung fortlaufend gedreht, wobei
das Schieberelement die Hin- und Herbewegung ausführt.
Das Schieberelement ist mit dem Riegelelement über die
weitere Schließmechanik verbunden, und durch das Hervorspringen
und Zurückziehen des Riegelelementes aus dem Gehäuse
bzw. in das Gehäuse wird das Schloss verriegelt und wieder
geöffnet. Die Wirkverbindung zwischen dem Drehelement und
dem Schieberelement setzt folglich eine Drehbewegung in eine lineare
Wechselbewegung um. Hierzu weist das Drehelement ein Zahnsegment
auf, das wechselweise mit einer ersten Zahnstange und mit einer
zweiten Zahnstange zusammenwirkt. Greift das Zahnsegment kämmend
in die erste Zahnstange ein, wird das Schieberelement in eine erste
Richtung bewegt. Greift hingegen das Zahnsegment kämmend
in eine zweite, gegenüberliegende Zahnstange ein, so wird
das Schieberelement in eine zweite Richtung bewegt, die der ersten Richtung
entgegensteht, um so die Hin- und Herbewegung auszuführen.
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Nachteilhaft
ist jedoch der erforderliche exakte Zahneingriff der Verzahnung
des Zahnsegmentes mit der Verzahnung der jeweiligen Zahnstange. Trifft
ein Zahnkopf des Zahnsegmentes auf einen Zahnkopf eines Zahnes der
Zahnstange, so kann die Drehbewegung des Drehelementes blockieren.
Die erforderliche Positioniergenauigkeit der Verzahnung des Zahnsegmentes
mit den jeweiligen Zahnstangen ist folglich sehr hoch und konstruktiv
nur schwer umzusetzen. Lässt sich beispielsweise das Riegelelement
nicht vollständig aus- und einfahren, so ruht das Schieberelement
in einer Lage, die nicht einer der beiden Endlagen entspricht. Folglich
ist ein erneuter Zahneingriff des Zahnsegmentes in eine der beiden Zahnstangen
erschwert oder verhindert. Zwar sind Begrenzungs- und Führungsmittel
in Form von Anschlagbolzen vorgesehen, an die das Schieberelement
in der jeweiligen Endlage angrenzen kann, jedoch ist nicht gewährleistet,
dass das Schieberelement auch tatsächlich bis an die jeweilige
Begrenzung geführt wurde, beispielsweise, wenn das Riegelelement
nicht vollständig ausfahren oder zurückgezogen
werden kann. Die Wahrscheinlichkeit eines fehlerhaften Zahneingriffes
ist somit nicht auszuschließen. Ferner ist die Herstellung
einer Verzahnung, wenigstens aufweisend ein Zahnsegment und zwei
gegenüberliegende Zahnstangen, vergleichsweise aufwändig,
da hohe Genauigkeitsanforderungen gestellt sind.
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Wird
das Drehelement über einem Winkelbereich gedreht, so verlagert
sich das Schieberelement in Abhängigkeit des überstrichenen
Winkelbereiches des Drehelementes um einen bestimmten Betrag. Bei
einer Wirkverbindung zwischen dem Drehelement und dem Schieberelement,
die auf einer Zahnstange beruht, in der ein Zahnsegment kämmt,
ist ferner der Nachteil gegeben, dass zwischen der Verlagerung des
Schieberelementes und dem überstrichenen Winkelbereich
des Drehelementes ein fest vorgegebener Zusammenhang vorliegt, der
einen nachteilhaften Momentenverlauf des Drehelementes hervorruft.
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Es
ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile
des vorstehend bezeichneten Standes der Technik zu überwinden
und eine verbesserte Wirkverbindung zwischen dem Drehelement und
der Bewegung des Riegelelementes zu schaffen.
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Diese
Aufgabe wird ausgehend von einem Schloss gemäß dem
Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden
Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind
in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
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Die
Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass die Wirkverbindung
zwischen dem Drehelement und dem Schieberelement wenigstens einen am
Drehelement vorhandenen Mitnehmernocken aufweist und dass das Schieberelement
einen ersten Mitnehmerabsatz aufweist, so dass durch Wechselwirkung
mit dem Mitnehmernocken das Schieberelement in eine erste Richtung
bewegbar ist und dass das Schieberelement einen dem ersten Mitnehmerabsatz
gegenüberliegenden zweiten Mitnehmerabsatz aufweist, so
dass durch Wechselwirkung mit dem Mitnehmernocken das Schieberelement
in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung bewegbar
ist.
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Die
Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, eine Verbesserung der
Schließmechanik zu schaffen, so dass eine sichere Wirkverbindung
zwischen dem Drehelement und dem Schieberelement unabhängig
von der Drehposition des Drehelementes und der Axialposition des
Schieberelementes geschaffen wird. Unabhängig von der Axialposition
des Schieberelementes und folglich unabhängig von der aktuellen
Position des Riegelelementes zwischen der hervorspringenden Position
und der zurückgezogenen Position kann ein Schlüssel
im Schließzylinder sowohl in einer ersten Drehrichtung
als auch in einer zweiten Drehrichtung fortlaufend gedreht werden, und
der Eingriff des Drehelementes in das Schieberelement kann sicher
erfolgen. Die Ausgestaltung des Drehelementes mit einem Mitnehmernocken
erfolgt auf einfache Weise, wobei ferner die Herstellung eines einfachen
Mitnehmerabsatzes auf jeweils gegenüberliegenden Seiten
des Schieberelementes einfacher erfolgen kann, als die Herstellung
einer Zahnstange. Im Ergebnis ergibt sich durch die erfindungsgemäße
Lösung der Wirkverbindung zwischen dem Drehelement und
dem Schieberelement nicht nur eine höhere Funktionssicherheit,
sondern die Herstellung der beteiligten Komponenten kann mit niedrigeren
Kosten erfolgen.
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Mit
besonderem Vorteil kann das Schloss als Türschloss ausgeführt
sein, wobei das Riegelelement ein axial verschiebbares Riegelelement
oder vorzugsweise ein Schwenkriegel sein kann, der um eine Schwenkachse
zwischen der aus dem Schlossgehäuse hervorspringenden Position
und der in das Schlossgehäuse zurückgezogenen
Position schwenkbar ist. Die Schwenkbewegung wird durch die Schließmechanik
hervorgerufen, so dass über die Drehbewegung des Drehelementes
und weiter über die Schiebebewegung des Schieberelementes
eine Verschwenkung des Schwenkriegels erzeugt wird.
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Mit
weiterem Vorteil kann das Schieberelement wenigstens einen Aufnahmebereich
aufweisen, in dem das Drehelement vorzugsweise wenigstens teilweise
aufgenommen ist, wobei das Drehelement insbesondere scheibenartig
ausgeführt ist, und wobei der Mitnehmernocken auf einer
Planfläche des scheibenartigen Drehelementes angeordnet
ist. Das Schieberelement besitzt eine rechteckförmige Grundform
und ist im Wesentlichen flach ausgebildet. Auf wenigstens einer
der flachen Seite des Schieberelementes ist der Aufnahmebereich
in Form einer Vertiefung eingebracht. In diese Vertiefung ragt das Drehelement
wenigstens teilweise hinein, um mit dem Schieberelement zusammenzuwirken.
Mit besonderem Vorteil ist der Mitnehmernocken derart auf einer
Planfläche des scheibenartigen Drehelementes angeordnet,
dass dieser bei Rotation des Drehelementes um die Symmetrieachse
auf einer Kreisbahn rotiert. Der Mitnehmernocken und folglich die
Kreisbahn sind somit vorzugsweise im Aufnahmebereich des Schieberelementes
angeordnet.
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Bevorzugt
sind der erste Mitnehmerabsatz und der zweite Mitnehmerabsatz derart
am Schieberelement ausgebildet, dass die Mitnehmerabsätze wenigstens
teilweise den Aufnahmebereich des Schieberelementes beranden und/oder
in diesen hineinragen. Insbesondere ragen die Mitnehmerabsätze in
die Kreisbahn hinein, auf der der Mitnehmernocken umläuft.
Folglich kann die Wechselwirkung zwischen dem Mitnehmernocken und
dem ersten und dem zweiten Mitnehmerabsatz stattfinden, wenn das
Drehelement in Rotation versetzt wird.
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Mit
besonderem Vorteil kann der Mitnehmer zapfenartig oder bolzenartig
ausgeführt sein oder nach Art eines Absatzes oder einer
Kante auf der Planfläche des scheibenartigen Drehelementes
ausgebildet sein, um mit den Mitnehmerabsätzen zusammenzuwirken,
und insbesondere an diesen abzugleiten. Im Ergebnis muss lediglich
ein geometrischer Formschluss zwischen dem Mitnehmernocken und den
Mitnehmerabsätzen stattfinden können, so dass
der Mitnehmernocken auch umfangseitig am scheibenartigen Drehelement
vorhanden sein könnte. Beispielsweise kann der Mitnehmernocken
in Form einer Nase oder eines Durchmesser-sprunges im Drehelement
eingebracht sein, wobei das Drehelement über wenigstens
einen Absatz lediglich im Schlossgehäuse gelagert werden
muss. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung beschreibt der Mitnehmernocken
folglich jede Art von geometrischem Vorsprung, der vorzugsweise
einfach am Drehelement vorhanden ist und mit den Mitnehmerabsätzen
des Schieberelementes in Eingriff gelangen kann.
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Vorteilhafterweise
kann ein erstes Drehelement auf einer ersten Seite und ein zweites
Drehelement auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite des
Schieberelementes angeordnet sein. Das Schieberelement weist hierfür
auf jeder der Seiten einen Aufnahmebereich mit an diesen angrenzenden
Mitnehmerabsätzen auf, in den ein jeweiliges Drehelement
hineinragen bzw. an diesen angrenzen kann. Daraus ergibt sich der
Vorteil, dass zwei Schließzylinder mit der Schließmechanik
des Schlosses zusammenwirken können. Ein erster Schließzylinder
auf einer ersten Seite des Schlosses kann mit einem ersten Drehelement
zusammenwirken, und dieses in Drehbewegung versetzen, und gegenüberliegend kann
ein zweiter Schließzylinder mit einem zweiten Drehelement
zusammenwirken, um dieses ebenfalls zu drehen und somit im Schieberelement
eine Hin- und Herbewegung zu erzeugen. Das Schieberelement kann
vorzugsweise über eine am Schieberelement vorhandene Feder
im Schlossgehäuse geführt werden, in welchen eine
entsprechend ausgeführte Nut eingebracht ist. Die Nut besitzt
eine Längserstreckung, die der Bewegungsrichtung der Hin-
und Herbewegung des Schieberelementes entspricht.
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Mit
Vorteil weist die Schließmechanik ein Hebelelement auf,
das mit dem Schieberelement zusammenwirkt. Die Wirkverbindung zwischen
dem Schieberelement und dem Hebelelement kann vorzugsweise eine
Verzahnung aufweisen, die einen am Schieberelement vorhandenen Zahnstangenabschnitt
und einen am Hebelelement vorhandenen Zahnkranz aufweist, so dass
der Zahnkranz mit dem Zahnstangenabschnitt kämmt und damit
durch die Hin- und Herbewegung des Schieberelementes eine Schwenkbewegung
des Hebelelementes um eine Hebelachse erzeugbar ist. Der Zahnkranz
weist einen Mittelpunkt auf, der vorzugsweise mit der Hebelachse
des Hebelelementes zusammenfällt. Der Zahnkranz entspricht
dabei einem Kreissegment eines Zahnrades, das mit dem linear ausgeführten Zahnstangenabschnitt
zusammenwirkt. Der Zahnstangenabschnitt ist vorzugsweise randseitig
am Schieberelement angebracht und befindet sich folglich gegenüberliegend
zu einem Mitnehmerabsatz an einer Außenkante des rechteckförmigen
Schieberelementes.
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Das
Hebelelement wirkt wiederum mit dem Schwenkriegel zusammen, um somit
den Hauptbestandteil der Schließmechanik zu bilden. Die
Wirkverbindung zwischen dem Hebelelement und dem Schwenkriegel erfolgt
derart, dass bei einer Schwenkbewegung des Hebelelementes ein Verschwenken
des Schwenkriegels zwischen der aus dem Schlossgehäuse
hervorspringenden Position und der in das Schlossgehäuse
zurückgezogenen Position erzeugbar ist. Insbesondere kann
die Wirkverbindung zwischen dem Hebelelement und dem Schwenkriegel
eine Kulissenführung aufweisen, in der ein Führungselement
geführt ist. Die Kulissenführung im Schwenkriegel
kann eine Geometrie aufweisen, die in Wirkverbindung mit dem Führungselement
des Hebelelementes eine Schwenkbewegung des Schwenkriegels in die
in das Schlossgehäuse zurückgezogene Position
blockiert. Die Schwenkachse, um die der Schwenkriegel drehbeweglich
ist und die Hebelachse, um die das Hebelelement drehbeweglich ist,
bilden mit der Wirkverbindung zwischen dem Führungselement
und der Kulissenführung eine Dreiecks-Anordnung, und die
Kulissenführung weist eine Sperrkante auf, die ein Verschwenken
des Schwenkriegels in die zurückgezogene Position verhindert.
Die Kulissenführung kann vorzugsweise im Schwenkriegel
eingebracht sein, und das Führungselement ist vorzugsweise
am Hebelelement angeordnet. Selbstverständlich könnte
die Kulissenführung auch im Hebelelement eingebracht sein,
so dass das Führungselement am Schwenkriegel vorhanden
ist.
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Es
hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, dass ein Federelement
vorgesehen ist, dass das Schieberelement in die Endlagen der Hin-
und Herbewegung vorspannt. Damit erlangt das Schieberelement eine
bistabile Anordnung, und weist zwischen den Endlagen der Hin- und
Herbewegung einen indifferenten oder labilen Gleichgewichtszustand auf,
wobei das Schieberelement in den Endlagen einen stabilen Gleichgewichtszustand
besitzt. Folglich schnappt das Schieberelement von einer Lage zwischen
den Endlagen in die Endlage hinein, der sich das Schieberelement
nähert. Das Federelement kann entweder unmittelbar auf
das Schieberelement wirken oder das Federelement ist im oder am
Hebelelement bzw. im oder am Schwenkriegel angeordnet, um über
die jeweilige Wirkverbindung zwischen dem Schwenkriegel und dem
Hebelelement sowie dem Schieberelement oder über die Wirkverbindung
zwischen dem Hebelelement und dem Schieberelement auf dieses zu
wirken.
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Weiterhin
ist es von Vorteil, wenn die Mitnehmerabsätze eine Kantenkontur
und vorzugsweise einen Kantenradius aufweisen die bzw. der derart
bestimmt ist, dass ein kontrollierter Kraftverlauf auf das Schieberelement über
dem Drehwinkel des Drehelementes erzeugbar ist und insbesondere
eine ruckfreie Trennung des Mitnehmernockens von den Mitnehmerabsätzen
ermöglicht ist. Wird das Drehelement in Drehbewegung versetzt
und gelangt der Mitnehmernocken gegen einen Mitnehmerabsatz, so wird
zunächst das Schieberelement durch die Bewegung des Mitnehmernockens
axial verschoben. Dabei wandert der Mitnehmernocken über
den Mitneh merabsatz entlang, bis der Kontakt des Mitnehmernockens
gegen den Mitnehmerabsatz gelöst wird.
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Bei
einer Wirkverbindung zwischen dem Drehelement und dem Schieberelement,
die auf einer Zahnstange beruht, in der ein Zahnsegment kämmt,
ist der Nachteil gegeben, dass zwischen der Verlagerung des Schieberelementes
und dem überstrichenen Winkelbereich des Drehelementes
ein fest vorgegebener Zusammenhang vorliegt. Es ist folglich von
besonderem Vorteil, wenn durch spezielle Gestaltung der Kantenkontur
der Mitnehmerabsätze ein durch die Geometrie definierbarer
Zusammenhang herstellbar ist. Beispielsweise können die
Mitnehmerabsätze eine von einer Evolventenverzahnung abweichende
Kontur aufweisen, sodass ein Drehwinkel-Verlagerungs-Verlauf zwischen
dem Drehelement und dem Schieberelement entstehet, der eine eigene,
von einer technischen Verzahnung abweichende Charakteristik aufweist.
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Die
Kantenkontur des Mitnehmerabsatzes kann insbesondere so gewählt
sein, dass der Mitnehmernocken bei einer Trennung von der Kantenkontur keinen
Ruck im Schieberelement erzeugt. Insbesondere kann der Mitnehmerabsatz
einen Kantenradius aufweisen, so dass eine ruckfreie Trennung und
insbesondere eine verschleißfreie Trennung möglich
ist. Grundsätzlich liegt eine Linienberührung
zwischen den Mitnehmernocken und den Mitnehmerabsatz vor, und der
Mitnehmernocken gleitet auf der Kantenkontur des Mitnehmerabsatzes
ab, und die Linienberührung wird im Bereich des Kantenradius
des Mitnehmerabsatzes getrennt.
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Um
die Wirkverbindung zwischen dem Mitnehmernocken und dem oder den
Mitnehmerabsätzen weiter zu verbessern, kann der Mitnehmernocken
wenigstens im Wechselwirkungsbereich mit den Mitnehmerabsätzen
einen Radiusabschnitt aufweisen. Die Linienberührung zwischen
dem Mitnehmernocken und dem Mitnehmerabsatz wandert um den Radiusabschnitt auf
dem Mitnehmernocken herum, so dass eine besonders vorteilhafte Wirkverbindung
gebildet ist.
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Weitere,
die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend
gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt.
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Es
zeigen:
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1:
eine erste perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels
des erfindungsgemäßen Schlosses mit einem geöffneten
Schlossgehäuse zur Darstellung der Wirkverbindung zwischen
dem Drehelement und dem Schieberelement,
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2:
eine zweite perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels
des Schlosses gemäß 1,
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3:
eine perspektivische Ansicht sowie eine Seitenansicht eines Schieberelementes
eines Schlosses gemäß der vorliegenden Erfindung
und
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4:
eine perspektivische Ansicht eines Drehelementes eines Schlosses
gemäß der vorliegenden Erfindung.
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In
den 1 und 2 ist in einer jeweils perspektivischen
Ansicht ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Schlosses 1 gezeigt, welches als Türschloss zum
Einbau in ein Türblatt ausgeführt ist. Das Schloss 1 weist
ein Schlossgehäuse 10 auf, in welchem eine Schließmechanik
aufgenommen ist. Mit dem Begriff der Schließmechanik sind vorliegend
alle beteiligten Komponenten erfasst, die eine Wirkverbindung zwischen
einem Schließzylinder zur Betätigung der Schließmechanik
und einem Riegelelement 11 bilden, welches zwischen einer
aus dem Schlossgehäu se 10 hervorspringenden Position und
einer in das Schlossgehäuse 10 zurückgezogenen
Position bewegbar ist, wobei das Riegelelement 11 ebenfalls
Bestandteil der Schließmechanik sein kann.
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Die
Schließmechanik weist zwei Drehelemente 12 auf,
wobei ein vorderseitiges Drehelement 12 in 1 gezeigt
ist, und in 2 ist ein Drehelement 12 gezeigt,
welches durch ein Schieberelement 13 im Wesentlichen verdeckt
ist. Die Drehelemente 12 können mit einer Betätigungseinheit
wie einem Schließzylinder, einem Drehknauf, einem Schrittmotor
oder dergleichen zusammenwirken (nicht gezeigt), wofür
im Drehelement 12 ein Schlitz 29 eingebracht ist,
in den ein endseitig am Schließzylinder oder am Drehknauf
vorhandenes Element eingreifen kann. Wird der Schließzylinder
oder der Drehknauf gedreht, das heißt, beispielsweise der
Schließzylinderkern wird durch einen Schlüssel
in Rotation versetzt, so wird über das Element, das in
den Schlitz 29 eingreift, das Drehelement ebenfalls in
Rotation versetzt. Das Drehelement 12 wirkt mit dem Schieberelement 13 zusammen,
wobei die Rotationsbewegung des Drehelementes 12 eine Hin-
und Herbewegung im Schieberelement 13 hervorruft. Die Rotationsbewegung
des Drehelementes 12 ist mit einem bogenförmig
dargestellten Doppelpfeil angedeutet, wobei die Hin- und Herbewegung
des Schieberelementes 13 mit einem geraden Doppelpfeil
gezeigt ist. Mit dem ersten Drehelement 12 (s. 1)
und dem zweiten Drehelement 12 (s. 2), die
an einer ersten und an einer zweiten Seite des rechteckigen, flach ausgeführten
Schieberelementes 13 angeordnet sind, kann das Schloss 1 mit
zwei Schließzylindern oder Drehknäufen ausgeführt
sein, und auf jeder Seite des Schlosses 1 kann ein Schließzylinder,
ein Schrittmotor oder ein Drehknauf oder beispielsweise eine Kombination
aus einem türaußenseitigen Schließzylinder
und einem türinnenseitigen Drehknauf mit einem jeweiligen
Drehelement verbunden werden, um durch Drehbewegung des Drehelementes 12 eine
Schiebebewegung im selben Schieberelement 13 hervorzurufen.
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Das
Schieberelement 13 weist einen Zahnstangenabschnitt 18 auf,
der mit einem Zahnkranz 19 in Eingriff steht, welcher an
einem Hebelelement 17 angeordnet ist. Das Hebelelement 17 ist
um eine Hebelachse 20 drehbeweglich im Schlossgehäuse 10 aufgenommen.
Folglich schwenkt der Hebel 17 bei linearer Hin- und Herbewegung
des Schieberelementes 13 um die Hebelachse 20.
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Endseitig
am Hebelelement 17 ist ein Führungselement 22 in
Form eines runden Bolzens angeordnet, der in einer Kulissenführung 21 aufgenommen
ist. Die Kulissenführung 21 ist im Riegelelement 11 eingebracht,
wobei das Riegelelement 11 als Schwenkriegel 11 ausgebildet
ist und um die Schwenkachse 11a verdrehen kann. In 1 ist
der Schwenkriegel 11 in einer aus dem Schlossgehäuse 10 hervorspringenden
Position gezeigt, wobei 2 den Schwenkriegel 11 in
einer in das Schlossgehäuse 10 zurückgezogenen
Position darstellt. Das Schlossgehäuse 10 weist
vorderseitig einen Stulp 30 auf, in welchem eine Aussparung 31 vorhanden
ist, durch die der Schwenkriegel 11 aus dem Schlossgehäuse 10 hervorspringen
kann. Die geometrische Gestalt der Kulissenführung 21 weist
eine Sperrkante 28 auf, gegen die das Führungselement 22 am
Hebelelement 17 anstößt, wenn der Schwenkriegel 11 gewaltsam
in die das Schlossgehäuse 10 zurückgezogene
Position bewegt wird. Wird hingegen das Hebelelement 17 um
die Hebelachse 20 verdreht, so gelangt das Führungselement 22 nicht
gegen die Sperrkante 28, und der Schwenkriegel 11 kann
in das Schlossgehäuse 10 zurückgeschwenkt
werden, um das Schloss 1 zu öffnen. Die Bewegung
des Schwenkriegels 11 kann folglich durch eine Hin- und
Herbewegung des Schieberelementes 13 hervorgerufen werden,
wobei die Hin- und Herbewegung des Schieberelementes 13 wiederum
durch eine Wirkverbindung mit dem oder den Drehelementen 12 erzeugt wird,
wobei diese Wirkverbindung im Folgenden näher erläutert
wird.
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Das
Drehelement 12 ist scheibenartig ausgeführt und
weist einen Mitnehmernocken 14 auf, der auf einer Planfläche
des Drehelementes 12 ange ordnet und bolzenartig ausgeführt
ist. Wird das Drehelement 12 in Rotation versetzt, so bewegt
sich der Mitnehmernocken 14 auf einer Kreisbahn 14a.
Das Schieberelement 13 besitzt einen ersten Mitnehmerabsatz 15a und
einen zweiten Mitnehmerabsatz 15b, der auf der dem ersten
Mitnehmerabsatz 15a gegenüberliegenden Seite angeordnet
ist. Rotiert der Mitnehmernocken 14 auf der Kreisbahn 14a,
so kann dieser wechselweise mit dem ersten Mitnehmerabsatz 15a oder
mit dem zweiten Mitnehmerabsatz 15b in Eingriff gelangen.
Die Mitnehmerabsätze 15a und 15b sind
auf sich gegenüberliegenden Seiten des Schieberelementes 13 angeordnet
und beranden einen Aufnahmebereich 16, in den das Drehelement 12 mit
den Mitnehmernocken 14 hineinragt. Die Mitnehmerabsätze 15a und 15b besitzen
einen kantenartigen Absatz, wobei der Absatz des ersten Mitnehmerabsatzes 15a in
eine erste Bewegungsrichtung weist, und der Absatz des zweiten Mitnehmerabsatzes 15b weist
in eine entgegengesetzte, zweite Bewegungsrichtung. Wird nun das
Drehelement 12 in einer Drehrichtung fortlaufend weiter
gedreht, führt das Schieberelement 13 eine Hin-
und Herbewegung aus, da der Mitnehmernocken 14 wechselweise
mit dem ersten Mitnehmerabsatz 15a und anschließend mit
dem gegenüberliegenden zweiten Mitnehmerabsatz 15b in
Eingriff gelangen kann.
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Die 3 zeigt
sowohl eine perspektivische Ansicht als auch eine Seitenansicht
des Schieberelementes 13. Die perspektivische Ansicht des
Schieberelementes 13 verdeutlicht die Anordnung des Aufnahmebereiches 16,
der auf einer ersten, vorderen Seite sichtbar ist und sich auf der
hinteren, gegenüberliegenden Seite des flach ausgeführten
Schieberelementes 13 wiederholt. Ferner wird die Berandung des
Aufnahmebereiches 16 mit dem ersten Mitnehmerabsatz 15a und
dem gegenüberliegenden, zweiten Mitnehmerabsatz 15b deutlich.
Das Schieberelement 13 besitzt eine Feder 26,
die in einer Nut 27 im Schlossgehäuse 10 bzw.
als Bestandteil der Schließmechanik eingreifen kann, so
dass das Schieberelement 13 in Richtung zur Hin- und Herbewegung
geführt ist, siehe Nut 27 in 2.
Um die Linearbewegung des Schieberelementes 13 auf das
Hebelelement 17 zu übertragen, ist gemäß der
planseitigen Darstellung auf der unteren Seite am Schieberelement 13 ein
Zahnstangenabschnitt 18 mit drei Zähnen angeordnet.
Damit kann eine Bewegung des Schieberelementes 13 in gezeigter
Doppelpfeilrichtung, siehe 2, rechte
Abbildung, eine Drehbewegung des Hebelelementes 17 um die
Hebelachse 20 erzeugt werden, siehe hierzu 1 und 2.
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Wie
in der planseitigen Darstellung des Schieberelementes 13 in 3 gezeigt,
sind die Mitnehmerabsätze 15a und 15b in
Form eines jeweiligen Höhensprunges mit einer zugeordneten
Kantenkontur 23 und jeweiligen Kantenradien 24 ausgebildet.
Damit kann erreicht werden, dass beim Abgleiten des Mitnehmernockens 14 auf
den Kantenkonturen 23 ein ruckfreies Lösen der
Linienverbindung zwischen dem Mitnehmernocken 14 und dem
Bereich des Kantenradius 24 ermöglicht wird. Insbesondere entsteht
kein Kantenverschleiß, wenn die Kante des Mitnehmerabsatzes 15a bzw. 15b durch
einen Kantenradius 24 gebrochen wird.
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4 zeigt
eine perspektivische Ansicht des Drehelementes 12 von der
Seite der Planfläche 12a, auf dem der Mitnehmernocken 14 aufgebracht
ist. Der Mitnehmernocken 14 schließt sich an den
Schlitz 29 an, in den ein Element des Schließzylinders
eingreifen kann. Mittels eines Durchmesserabsatzes 32 kann
das Drehelement 12 im Schlossgehäuse 10 des Schlosses 1 gelagert
werden, beispielsweise in einer entsprechend bemessenen runden Öffnung
im Schlossgehäuse oder in einem entsprechenden Aufnahmeteil,
vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial oder einem Blechelement.
Um eine Plananlage des Drehelementes 12 auf der Oberfläche
des Aufnahmebereiches 16 im Schieberelement 13 zu
erreichen, ist ein Aufnahmeabsatz 33 vorgesehen, der als runder
Vorsprung auf der Planfläche 12a des Drehelementes 12 vorhanden
ist und den Schlitz 29 mit einschließt. Damit
kann das Drehelement 12 auf die Oberfläche im
Aufnahmebereich 16 des Schieberelementes 13 gedrückt
werden, um gleichzeitig eine Art Axialgleitlager zu bilden. Ferner
ist die Kreisbahn 14a dar gestellt, um die der Mitnehmernocken 14 rotiert, wenn
das Drehelement 12 um seine Rotationsachse in Drehbewegung
versetzt wird. Ferner ist erkennbar, dass der Mitnehmernocken 14 einen
Radiusabschnitt 25 aufweist, der auf den Mitnehmerabsätzen 15a und 15b,
insbesondere auf der Kantenkontur 23, abgleitet.
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Die
Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung
nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel.
Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung
auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen
Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen,
der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder
Vorteile, einschließlich konstruktive Einzelheiten, räumliche Anordnungen
und Verfahrensschritte, können sowohl für sich
als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich
sein. Insbesondere kann die vorteilhafte Ausgestaltung der Wirkverbindung zwischen
dem Drehelement 12 und dem Schieberelement 13 auch
für ein Schloss 1 Anwendung finden, bei dem das
Riegelelement 11 als linear bewegtes Riegelelement 11 ausgeführt
ist.
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- 1
- Schloss
- 10
- Schlossgehäuse
- 11
- Riegelelement,
Schwenkriegel
- 11a
- Schwenkachse
- 12
- Drehelement
- 12a
- Planfläche
- 13
- Schieberelement
- 14
- Mitnehmernocken
- 14a
- Kreisbahn
- 15a
- erster
Mitnehmerabsatz
- 15b
- zweiter
Mitnehmerabsatz
- 16
- Aufnahmebereich
- 17
- Hebelelement
- 18
- Zahnstangenabschnitt
- 19
- Zahnkranz
- 20
- Hebelachse
- 21
- Kulissenführung
- 22
- Führungselement
- 23
- Kantenkontur
- 24
- Kantenradius
- 25
- Radiusabschnitt
- 26
- Feder
- 27
- Nut
- 28
- Sperrkante
- 29
- Schlitz
- 30
- Stulp
- 31
- Aussparung
- 32
- Durchmesserabsatz
- 33
- Aufnahmeabsatz
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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