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Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1), insbesondere für Sitzeinstelleinrichtungen, mit zumindest einem Elektromotor (2), einem nachgeordneten Untersetzungsgetriebe (3), einer Kupplungsvorrichtung (4), welche eine Kupplungseinrückfeder (5) aufweist, welche im motorischen Betrieb für eine eingekuppelte Stellung der Kupplungsvorrichtung (4) sorgt und gegen ihre Federkraft ein manuelles Auskuppeln erlaubt, wobei die Kupplungsvorrichtung (4) ein in einem Schwenklager (49) eines Lagerbocks (7) schwenkbar gelagerten Kupplungshebel (6) aufweist, welcher einerseits des Schwenklagers (49) mit einer mechanischen Betätigungseinheit (20) verbunden ist und von welchem andererseits des Schwenklagers (49) zum Auskuppeln der Kupplungsvorrichtung (4) ein Kupplungsmittel (10) verstellbar ist.
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Stellantriebe, insbesondere für Sitzeinstelleinrichtungen erhöhen den Komfort eines Sitzbenutzers. Bei einem Stromausfall oder einem sonstigen Defekt wäre eine Verstellung des Sitzes nicht mehr möglich, insbesondere bei Verwendung von selbsthemmenden Getrieben. Bei Flugzeugsitzen ist es aus Sicherheitsgründen vorgeschrieben, dass der Sitz auch bei Ausfall der Spannungsversorgung manuell verstellbar sein muss, daher sind regelmäßig Kupplungsvorrichtungen vorgesehen, die eine Unterbrechung des Kraftflusses vom Stellantrieb zu einem Sitzstellglied ermöglichen. Häufig sind die Stellantriebe an unzugänglichen Stellen des Sitzes verbaut, so dass die Kupplungsvorrichtung nicht unmittelbar am Stellantrieb auskuppelbar ist. Um dieses Problem zu beheben sind in der Regel Bowdenzüge oder andere mechanische Einrichtungen, wie Gestänge, im Einsatz um eine größere Distanz zwischen dem Stellantrieb und einem Bedienhebel oder einer Bedientaste zu überbrücken.
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Bei einem bekannten Stellantrieb steht der Kupplungshebel stets mit einem Kupplungsmittel in Berührung. Da sich das Kupplungsmittel bei motorischem Betrieb dreht, kann dies zu Reibungsverlusten, Geräusch und Abrieb führen.
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Bei herkömmlichen Lösungen sind Rückstellfedern um ein Zugseil eines Bowdenzugs angeordnet, um das Zugseil stets unter Zugkraft zu halten und einen Betätigungshebel wieder nach einer manuellen Betätigung wieder in seine Grundstellung zurückzubewegen. Da der Bowdenzug in der Regel nicht Bestandteil des Stellantriebs ist, muss die Rückstellfeder unkomfortabel vom Anwender montiert werden. Dies kann im Übrigen zu Montagefehlern führen und die Funktionsfähigkeit lässt sich kaum vorab prüfen.
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Bowdenzüge sind reibungsbehaftet. Die Reibungskraft, die von einer Rückstellfeder überwunden werden muss, ist stark abhängig von der Sitzgeometrie, der Anzahl der Biegungen und deren Radien. Um stets eine Rückstellung des Betätigungshebels sicherzustellen, ist eine einfache Anpassbarkeit der Federwirkung an den jeweiligen Einsatzfall erforderlich.
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Die
EP 1 862 351 A2 offenbart einen Stellantrieb für Sitzeinstelleinrichtungen, mit zumindest einem Elektromotor, einem nachgeordneten Untersetzungsgetriebe, einer Auskopplungsvorrichtung, welche eine Kupplungseinrückfeder aufweist, welche im motorischen Betrieb für eine eingekuppelte Stellung der Kupplungsvorrichtung sorgt und gegen ihre Federkraft ein manuelles Auskuppeln erlaubt, wobei die Kupplungsvorrichtung ein in einem Schwenklager eines Lagerbocks schwenkbar gelagerten Kupplungshebel aufweist, welcher einerseits des Schwenklagers mit einer mechanischen Betätigungseinheit verbunden ist und von welchem andererseits des Schwenklagers zum Auskuppeln der Kupplungsvorrichtung ein Kupplungsmittel verstellbar ist, wobei das Kupplungsmittel und der Kupplungshebel sich im motorischen Betrieb nicht berühren.
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Die
DE 10 2016 207 155 A1 offenbart einen Stellantrieb für Sitzeinstelleinrichtungen mit zumindest einem Elektromotor, einem nachgeordneten Untersetzungsgetriebe, einer Kupplungsvorrichtung, welche eine Kupplungseinrückfeder aufweist, welche im motorischen Betrieb für eine eingekuppelte Stellung der Kupplungsvorrichtung sorgt und gegen ihre Federkraft ein manuelles Auskuppeln erlaubt, wobei die Kupplungsvorrichtung einen in einem Schwenklager eines Lagerblocks schwenkbar gelagerten Kupplungshebel aufweist, welcher einerseits des Schwenklagers mit einer mechanischen Betätigungseinheit verbunden ist und von welchem andererseits des Schwenklagers zum Auskuppeln der Kupplungsvorrichtung ein Kupplungsmittel verstellbar ist, wobei das Kupplungsmittel zumindest im eingekuppelten Zustand während es motorischen Betriebs eine Drehbewegung ausführt und dabei mit dem Kupplungshebel in Berührung steht.
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Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Stellantrieb sowohl für einen zuverlässigen elektrischen als auch einen zuverlässigen manuellen Betrieb, für einen hohen Wirkungsgrad im elektrischen Betrieb und für eine einfache Montage zu sorgen.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Da sich der Kupplungshebel (6) und das Kupplungsmittel (10) im elektrischen Betrieb nicht berühren, kann es nicht zu reibungsbedingten Wirkungsgradverlusten, Geräuschemissionen und Abriebpartikeln kommen.
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Um sicherzustellen, dass das Kupplungsmittel (10) nicht am Kupplungshebel (6) schleift, ist eine Rückstellfeder (11) vorgesehen, welche den Kupplungshebel (6) vom Kupplungsmittel (10) entfernt hält.
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Die Rückstellfeder (11) ist im Lagerbock (7) aufgenommen und stützt sich von diesem ab. Dadurch ist die Rückstellfeder (11) nicht mehr, wie bei herkömmlichen Lösungen um ein Zugseil (25) eines Bowdenzugs (30) angeordnet. Dadurch wird ein Anwender von aufwändigen Montagearbeiten freigestellt. Reibungskräfte der Betätigungseinheit (20) können durch die Rückstellfeder (11) ausgeglichen werden. Dies ist insbesondere bei langen Bowdenzügen, bei einer großen Anzahl von Biegungen, und insbesondere bei Biegungen mit engen Radien wichtig.
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Der Lagerbock (7) weist einen Vorsprung (14) auf, welcher die Rückstellfeder (11) formschlüssig aufnimmt und unter Vorspannung hält.
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Weiterbildungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen dargestellt. Die Rückstellfeder (11) stützt sich am Kupplungshebel (6) ab und ist hierzu in einem Rücksprung (15), insbesondere einer Aufnahmebohrung, oder auf einem Aufnahmezapfen (36) formschlüssig aufgenommen. Dadurch ist die Rückstellfeder (11) einfach zu montieren und sie wird dadurch sicher und zuverlässig gehalten.
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Zweckmäßigerweise ist der Federweg der Rückstellfeder (11) durch einen Anschlag (12) begrenzt, wobei der Anschlag am Lagerbock (7) oder an einem Gehäuse (13) befestigt ist oder Teil des Lagerbocks (7) oder des Gehäuses (13) ist.
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Es ist denkbar, dass der Lagerbock (7) am Gehäuse (13) montiert oder Teil des Gehäuses (13) ist.
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Um eine sichere Kraftübertragung zu gewährleisten, weist die Kupplungsvorrichtung (4) eine Rastkupplung (16) auf. Dadurch ist im eingekuppelten Zustand eine Formschlussverbindung in Drehrichtung gegeben.
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Der Kupplungshebel (6) weist eine Schräge (21) als Betätigungsfläche auf, welche im ausgekuppelten Zustand der Kupplung rechtwinklig zu einem ballig geformten Wellenende des Kupplungsmittels (10) steht (1c). Dadurch ist bei manueller Betätigung des Kupplungshebels (6) eine punktuelle abrollende Bewegung möglich. Bei manueller Betätigung wirkt vom Sitz auf das Getriebe ein Drehmoment, wodurch das Kupplungsmittel eine Drehbewegung ausführt. In dieser Situation berührt die Schräge (21) bei optimaler Auslegung das ballig geformte Wellenende in dessen Zentrum. Der Reibradius und damit der Reibwiderstand sind dadurch minimal und der Sitz lässt sich zuverlässig von Hand verstellen.
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Die Rückstellfeder (11) muss in der Lage sein die Reibung einer Betätigungseinheit (20) zu überwinden und diese in die Ausgangsposition zurück zu bewegen.
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Um eine zuverlässige Rückstellung der Betätigungseinheit (20) in unterschiedlichen Einsatzfällen zu gewährleisten, wird vorgeschlagen die Federeigenschaften der Rückstellfeder (11) an die Reibungsverhältnisse der jeweiligen Applikation anzupassen. Die getrennte Funktionalität zwischen der Rückstellfeder (11) und der Kupplungseinrückfeder (5) erleichtert diese Anpassung erheblich.
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Als Rückstellfeder (11) eignen sich besonders gut Druckfedern und Schenkelfedern, weil diese einfach zu montieren sind.
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Ein Bowdenzug (30) zur manuellen Betätigung des Betätigungsarms (9) und damit des Kupplungshebels (6) ist im Wesentlichen rechtwinklig oder parallel zur Bewegungsrichtung des Kupplungsmittels (10) ausgerichtet. Prinzipiell sind aber auch andere Anordnungen denkbar, bei denen der Bowdenzug (30) unter einem beliebigen Winkel zur Kupplungsachse (24) ausgerichtet ist.
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Bei einem im Wesentlichen rechtwinklig zur Kupplungsachse (24) ausgerichteten Bowdenzug (30) wird bevorzugt eine Schenkelfeder und bei einem im Wesentlichen parallel zur Kupplungsachse (24) ausgerichteten Bowdenzug (30) wird bevorzugt eine Druckfeder als Rückstellfeder (11) eingesetzt.
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Bei Flugzeugsitzen ist es vorschriftsmäßig notwendig, dass der Sitz auch bei Ausfall der Spannungsversorgung manuell verstellbar sein muss. Deshalb ist es in den meisten Fällen erforderlich, dass keine selbsthemmenden Getriebestufen zwischen dem Elektromotor und dem Stellglied vorhanden ist. Bei Linearantrieben wird deshalb eine nichtselbsthemmende Spindel eingesetzt.
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Damit der Sitz in jeder Sitzstellung sicher in seiner Lage gehalten wird, ist deshalb eine Bremse, insbesondere eine Reibungsbremse erforderlich, die im elektrischen Betrieb elektromechanisch betätigt wird (power-off-Bremse).
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Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- 1a eine erste Ausführungsform einer Kupplungsvorrichtung eines Stellantriebs in einer ersten Stellung,
- 1b die erste Ausführungsform in einer zweiten Stellung,
- 1c die erste Ausführungsform in einer dritten Stellung,
- 1d die erste Ausführungsform in einer vierten Stellung,
- 2a eine zweite Ausführungsform einer Kupplungsvorrichtung eines Stellantriebs in einer ersten Stellung,
- 2b die zweite Ausführungsform in einer zweiten Stellung,
- 2c die zweite Ausführungsform in einer dritten Stellung,
- 2d die zweite Ausführungsform in einer vierten Stellung,
- 3a eine Explosionsdarstellung einer dritten Ausführungsform einer Kupplungsvorrichtung eines Stellantriebs,
- 3b eine Schnittansicht der dritten Ausführungsform,
- 3c eine Draufsicht der dritten Ausführungsform,
- 4 eine Kupplungsvorrichtung eines Stellantriebs gemäß dem Stand der Technik und
- 5 ein Stellantrieb mit einer Kupplungsvorrichtung gemäß dem Stand der Technik.
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Hinweis: Bezugszeichen mit Index und entsprechende Bezugszeichen ohne Index bezeichnen namensgleiche Einzelheiten in den Zeichnungen und der Zeichnungsbeschreibung. Es handelt sich dabei um die Verwendung in einer anderen Ausführungsform, dem Stand der Technik und/oder die Einzelheit ist eine Variante. Die Ansprüche, die Beschreibungseinleitung, die Bezugszeichenliste und die Zusammenfassung enthalten der Einfachheit halber nur Bezugszeichen ohne Index.
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1a, 1b, 1c und 1d zeigen eine erste Ausführungsform einer Kupplungsvorrichtung 4 eines Stellantriebs 1 in vier unterschiedlichen Stellungen, mit einem Gehäuse 13, einem durch ein Kugellager 19 im Gehäuse 13 um eine Kupplungsachse 24 drehbar gelagerten Kupplungsmittel 10, einer Kupplungsscheibe 17 und einem Bowdenzug 30. Die Kupplungsscheibe 17 ist getrieblich mit einer letzten Getriebestufe in Eingriff (hier nicht dargestellt). Das Kupplungsmittel 10 ist getrieblich über mehrere Getriebestufen und einer Reibungsbremse mit einem Elektromotor verbunden (hier nicht dargestellt).
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Das Kupplungsmittel 10 trägt einen aufgepressten Ring 29 mit radial eingepressten Kupplungszapfen 18, welche in korrespondierende Ausnehmungen 22 der Kupplungsscheibe 17 formschlüssig eingreifen. Eine Kupplungseinrückfeder 5, sorgt während eines motorischen Betriebs für einen stabilen Formschluss zwischen den Kupplungszapfen 18 und den Ausnehmungen 22.
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Der Bowdenzug 30 weist einen am Gehäuse 13 montierten Lagerbock 7, einen Kupplungshebel 6 eine Rückstellfeder 11, ein Zugseil 25, eine Hülle 26 und eine Buchse 27 auf. Der Bowdenzug 30 ist vom Stellantrieb zu einem Betätigungshebel am Sitz geführt (hier nicht dargestellt).
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Der Kupplungshebel 6 besteht aus einem Kupplungsarm 8 und einem Betätigungsarm 9 und ist schwenkbar im Lagerbock 7 gelagert, wobei die Rückstellfeder 11 für den Bowdenzug 30 zwischen einem abgewinkelten Vorsprung 14 des Lagerbocks 7 und einem Rücksprung 15 des Kupplungshebels 6 formschlüssig aufgenommen ist. Zur Montageerleichterung ist der Rücksprung 15 mit einer Einführungsfase versehen.
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Das Zugseil 25 des Bowdenzugs 30 endet mit einem Tonnennippel 28, welcher durch einen Schlitz 42 in einer Aufnahme 31 des Betätigungsarms 9 federbelastet eingehängt ist. Der Kupplungshebel 6 ist um ein Schwenklager 49 des Lagerbocks 7 schwenkbar gelagert und weist am Kupplungsarm 8 eine Schräge 21 auf, die als Betätigungsfläche dient und bei manuellem Betrieb mit einem balligen Ende des Kupplungsmittels 10 zusammenwirkt.
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1a zeigt die erste Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung 4 in einer ersten Stellung, in welcher ein Bowdenzug 30 nicht betätigt ist. Dabei sind die Kupplungszapfen 18 des Kupplungsmittels 10 in den Ausnehmungen 22 der Kupplungsscheibe 17 formschlüssig in Eingriff und können ein Drehmoment übertragen. Die Kupplungseinrückfeder 5 hält diesen Zustand aufrecht.
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1b zeigt die erste Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung 4 in einer zweiten Stellung, in welcher der Kupplungshebel 6 das Kupplungsmittel 10 an seinem Ende berührt, die Kupplungszapfen 18 des Kupplungsmittels 10 aber noch in den Ausnehmungen 22 der Kupplungsscheibe 17 formschlüssig in Eingriff sind.
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1c zeigt die erste Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung 4 in einer dritten Stellung, in welcher der Kupplungshebel 6 das Kupplungsmittel 10 maximal gegen die Kraft der Kupplungseinrückfeder 5 verschoben hat, so dass die Kupplungszapfen 18 des Kupplungsmittels 10 aus den Ausnehmungen 22 der Kupplungsscheibe 17 ausgerückt sind. Der Kraftfluss vom Elektromotor mit elektromechanischer Bremse (Power-Off-Bremse) zum Stellglied ist damit unterbrochen und eine manuelle Verstellung des Sitzes möglich.
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1d zeigt die erste Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung 4 in einer vierten Stellung, in welcher der Kupplungshebel 6 durch die Rückstellfeder 11 wieder in seine Ausgangsstellung zurückgehalten ist, die Kupplungszapfen 18 liegen jedoch in einer Winkelstellung zwischen den Ausnehmungen (hier nicht erkennbar) auf der Kupplungsscheibe 17 auf, wodurch die Kupplungseinrückfeder 5 gespannt bleibt. Bei einer folgenden elektrischen oder manuellen Verstellung würden die Kupplungszapfen 18 wieder unter Beaufschlagung der Kupplungseinrückfeder 5 in die Ausnehmungen 22 einrasten und ein Drehmoment übertragen.
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2a, 2b, 2c und 2d zeigen eine zweite Ausführungsform einer Kupplungsvorrichtung 4 eines Stellantriebs 1a in vier unterschiedlichen Stellungen, mit einem Gehäuse 13a, einem durch ein Kugellager 19a im Gehäuse 13a um eine Kupplungsachse 24a drehbar gelagerten Kupplungsmittel 10a, einer Kupplungsscheibe 17a und einem Bowdenzug 30a. Die Kupplungsscheibe 17a ist getrieblich mit einer letzten Getriebestufe in Eingriff (hier nicht dargestellt). Das Kupplungsmittel 10a ist getrieblich über mehrere Getriebestufen mit einem Elektromotor verbunden (hier nicht dargestellt).
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Das Kupplungsmittel 10a trägt einen aufgepressten Ring 29a mit radial eingepressten Kupplungszapfen 18a, welche in korrespondierende Ausnehmungen 22a der Kupplungsscheibe 17a formschlüssig eingreifen. Eine Kupplungseinrückfeder 5a, sorgt während eines motorischen Betriebs für einen stabilen Formschluss zwischen den Kupplungszapfen 18a und den Ausnehmungen 22a.
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Der Bowdenzug 30a weist einen am Gehäuse 13a montierten Lagerbock 7a, einen Kupplungshebel 6a eine Rückstellfeder 11a, ein Zugseil 25a, eine Hülle 26a und eine Buchse 27a auf. Der Kupplungshebel 6a besteht aus einem Kupplungsarm 8a, einem Betätigungsarm 9a und zwei von einem Mittelstück 57a abgewinkelten Seitenteilen 58a. In den Seitenteilen 58a ist das Schwenklager 49a angeordnet. Der Kupplungsarm 8a ist vom Mittelstück 57a abgewinkelt und hat eine Z-förmige Gestalt. Der Betätigungsarm 9a ist vom Mittelstück 57a abgewinkelt und hat eine L-förmige Gestalt. Der Bowdenzug 30a ist vom Stellantrieb zu einem Betätigungshebel am Sitz geführt (hier nicht dargestellt). Die Buchse 27a des Bowdenzugs 30a ist an einem separaten Winkelblech 32a abgestützt, das am Gehäuse 13a durch Schrauben befestigt ist. Die Rückstellfeder 11a ist hier als Schenkelfeder ausgebildet, welche um einen Schwenkstift 53a eines Schwenklagers 49a herum angeordnet ist, wobei ein Halteschenkel 33a der Schenkelfeder an einem abgewinkelten Halteabschnitt 50 des Lagerbocks 7a gehalten ist und ein Betätigungsschenkel 34a den Kupplungshebel 6a über das Mittelstück 57a beaufschlagt. Der Kupplungshebel 6a ist schwenkbar im Lagerbock 7a gelagert, besteht aus einem Stanzbiegeteil, ist mehrfach abgewinkelt und stützt sich an einem im Lagerbock 7a montierten Anschlag 12a ab.
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Das Zugseil 25a des Bowdenzugs 30a endet mit einem Tonnennippel 28a, welcher an einem Betätigungsarm 9a federbelastet eingehängt ist.
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2a zeigt die zweite Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung 4a in einer ersten Stellung, in welcher ein Bowdenzug 30a nicht betätigt ist. Dabei sind die Kupplungszapfen 18a des Kupplungsmittels 10a in den Ausnehmungen 22a der Kupplungsscheibe 17a formschlüssig in Eingriff und können ein Drehmoment übertragen. Die Kupplungseinrückfeder 5a hält diesen Zustand aufrecht.
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2b zeigt die zweite Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung 4a in einer zweiten Stellung, in welcher der Kupplungshebel 6a das Kupplungsmittel 10a an seinem Ende berührt, die Kupplungszapfen 18a des Kupplungsmittels 10a aber noch in den Ausnehmungen 22a der Kupplungsscheibe 17a formschlüssig in Eingriff sind.
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2c zeigt die zweite Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung 4a in einer dritten Stellung, in welcher der Kupplungshebel 6a das Kupplungsmittel 10a maximal gegen die Kraft der Kupplungseinrückfeder 5a verschoben hat, so dass die Kupplungszapfen 18a des Kupplungsmittels 10a aus den Ausnehmungen 22a der Kupplungsscheibe 17a ausgerückt sind. Der Kraftfluss vom Elektromotor mit elektromechanischer Bremse (Power-Off-Bremse) zum Stellglied ist damit unterbrochen und eine manuelle Verstellung des Sitzes möglich.
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2d zeigt die zweite Ausführungsform der Kupplungsvorrichtung 4a in einer vierten Stellung, in welcher der Kupplungshebel 6a durch die Rückstellfeder 11a wieder in seine Ausgangsstellung zurückgehalten ist, die Kupplungszapfen 18a liegen jedoch in einer Winkelstellung zwischen den Ausnehmungen 22a auf der Kupplungsscheibe 17a auf, wodurch die Kupplungseinrückfeder 5a gespannt bleibt. Bei einer folgenden elektrischen oder manuellen Verstellung würden die Kupplungszapfen 18a wieder unter Beaufschlagung der Kupplungseinrückfeder 5a in die Ausnehmungen 22a einrasten und ein Drehmoment übertragen.
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3a zeigt eine Explosionsdarstellung einer dritten Ausführungsform einer Kupplungsvorrichtung 4b eines Stellantriebs 1b, mit einem Lagerbock 7b, einem Kupplungshebel 6b, einer Rückstellfeder 11b in Form einer Druckfeder, einem Schwenkstift 53b und einem Anschlag 12b. Zur Aufnahme des Schwenkstifts 53b und des Anschlags 12b sind im Lagerbock 7b Schwenkstiftaufnahmen 55b und Anschlagstiftaufnahmen 56b vorgesehen. Im Schwenkhebel 6b sind Schwenkstiftdurchgänge 23b zur Aufnahme des Schwenkstifts 53b ausgebildet. In 3a ist der Schwenkstift und der Anschlag 12b mit verstemmten Enden dargestellt; bei der Montage wird jedoch zumindest die Verstemmung 59b auf einer Seite erst nach der Montage dieser Bauteile im Lagerbock 7a hergestellt. Der Lagerbock 7b weist einen L-förmig abgewinkelten Vorsprung 14b auf, welcher mit zwei Ausklinkungen 35b versehen ist. Diese dienen als Abstützstellen für die Rückstellfeder 11b. Im Kupplungshebel 6a ist ein Aufnahmezapfen 36b befestigt (hier angenietet), welcher eine Führung für die Rückstellfeder 11b darstellt. Zur Montageerleichterung ist der Aufnahmezapfen 36b mit einer deutlichen Fase versehen. Hierzu weist der Aufnahmezapfen 36b einen Nietzapfen 54b auf, der formschlüssig mit dem Kupplungshebel 6b verbunden ist. Der sich um den Aufnahmezapfen 36b erstreckende Ringbereich 51b (siehe 3b) des Kupplungshebels 6b bildet eine Abstützung für die Rückstellfeder 11b. Der Kupplungshebel 6b besteht aus einem Betätigungsarm 9b und einem Kupplungsarm 8b. Der Kupplungsarm 8b weist eine Schräge 21b auf, die als Betätigungsfläche für ein Kupplungsmittel dient (hier nicht dargestellt). Der Betätigungsarm 9b ist an seinem Ende als Aufnahme 31b für einen Tonnennippel am Ende eines Zugseils ausgebildet (hier nicht dargestellt). Die Aufnahme 31b ist mit einem zu seinem Ende hin offenen Schlitz 42b versehen, der als Montageerleichterung für das Zugseil dient. Der Lagerbock 7b weist zwei Seitenwangen 37b auf, welche durch ein Joch 38b miteinander verbunden sind. Im Joch 38b ist eine Durchführung 39b für einen Bowdenzug vorhanden. An den Seitenwangen 37b ist jeweils eine Abstützung 40b abgewinkelt. Die Abstützungen 40b sind als Anlageflächen an ein Gehäuse 13 vorgesehen.
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3b zeigt eine Schnittansicht der dritten Ausführungsform, mit dem Lagerbock 7b, dem Vorsprung 14b, der Rückstellfeder 11b, dem Aufnahmezapfen 36b, und dem Kupplungshebel 6b mit der Aufnahme 31b am Betätigungsarm 9b und dem Kupplungsarm 8b und mit der Schräge 21b. Der Kupplungshebel 6a ist durch Versteifungswangen 41b versteift.
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3c zeigt eine Draufsicht auf die dritte Ausführungsform, mit dem Lagerbock 7b, dem Vorsprung 14b, dem Kupplungshebel 6b, dem Schwenklager 49b (gebildet aus Schwenkstift 53b, Schwenkstiftaufnahme 55b am Lagerbock 7b und Schwenkstiftdurchgang 23b am Kupplungshebel 6b) und dem Anschlag 12b. Der Kupplungshebel 6b weist den Kupplungsarm 8b, den Betätigungsarm 9b und den Schlitz 42b auf. In den Abstützungen 40b sind Anschraubdurchbrüche 52b vorhanden.
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4 zeigt eine Kupplungsvorrichtung 4d eines Stellantriebs 1d gemäß dem Stand der Technik, mit einem um eine Kupplungsachse 24d drehbaren Kupplungsmittel 10d, einer Kupplungsscheibe 17d, einem Lagerbock 7d (hier nur angedeutet), einem Bowdenzug 30d und einem Kupplungshebel 6d. Das Kupplungsmittel 10d weist eine Verzahnung 47d und einen aufgepressten Ring 29d mit radial eingepressten Kupplungszapfen 18d auf, die in Ausnehmungen 22d der Kupplungsscheibe 17d eingreifen. Die Verzahnung 47d ist so dimensioniert, dass bei einer Axialbewegung des Kupplungsmittels 10d ein hiermit in Eingriff befindliches Zahnrad (nicht dargestellt) in jeder Kupplungslage in Eingriff bleibt. Weiter ist eine Kupplungseinrückfeder 5d, zwischen einem Axialkugellager 43d und einem Haltering 44d auf dem Kupplungsmittel 10d angeordnet, wobei der Haltering 44d durch eine Sicherungsscheibe 45d gehalten ist. Um die Kupplungseinrückfeder 5d ist eine Hülse 46d angeordnet, die sich ebenfalls am Axialkugellager 43d abstützt und bei Betätigung der Kupplungsvorrichtung 4d als Anschlag für den Haltering 44d dient. Der Kupplungshebel 6d, ist um ein Schwenklager 49d schwenkbar und besteht aus einem Betätigungsarm 9d und einem Kupplungsarm 8d. Das Schwenklager 49d ist Bestandteil des Lagerbocks 7d. Ein Zugseil 25d des Bowdenzugs 30d ist durch die Rückstellfeder 11d geführt. Die Rückstellfeder 11d ist zwischen dem Lagerbock 7d (gestrichelte Linie) und dem Betätigungsarm 9d angeordnet. Das Ende des Zugseils 25d ist mit einem Tonnennippel 28d versehen, der am Betätigungsarm 9d anliegt. Ein wesentlicher Nachteil dieser bekannten Kupplungsvorrichtung 4d besteht darin, dass durch die Einbaulage der Rückstellfeder 11d sich diese nicht in einen kompakten Stellantrieb integrieren lässt. Deshalb muss sie vom Anwender montiert werden.
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5 zeigt einen Stellantrieb 1d gemäß dem Stand der Technik, mit einer Kupplungsvorrichtung (verdeckt) im Gehäuse 3d, einem Lagerbock 7d, einem Kupplungshebel 6d und einer Spindel 48d.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Stellantrieb
- 2
- Elektromotor
- 3
- Untersetzungsgetriebe
- 4
- Kupplungsvorrichtung
- 5
- Kupplungseinrückfeder
- 6
- Kupplungshebel
- 7
- Lagerbock
- 8
- Kupplungsarm
- 9
- Betätigungsarm
- 10
- Kupplungsmittel
- 11
- Rückstellfeder
- 12
- Anschlag
- 13
- Gehäuse
- 14
- Vorsprung
- 15
- Rücksprung
- 16
- Rastkupplung
- 17
- Kupplungsscheibe
- 18
- Kupplungszapfen
- 19
- Kugellager
- 20
- Betätigungseinheit
- 21
- Schräge
- 22
- Ausnehmung
- 23
- Schwenkstiftdurchgang
- 24
- Kupplungsachse
- 25
- Zugseil
- 26
- Hülle
- 27
- Buchse
- 28
- Tonnennippel
- 29
- Ring
- 30
- Bowdenzug
- 31
- Aufnahme
- 32
- Winkelblech
- 33
- Halteschenkel
- 34
- Betätigungsschenkel
- 35
- Ausklinkung
- 36
- Aufnahmezapfen
- 37
- Seitenwange
- 38
- Joch
- 39
- Durchführung
- 40
- Abstützung
- 41
- Versteifungswange
- 42
- Schlitz
- 43
- Axialkugellager
- 44
- Haltering
- 45
- Sicherungsscheibe
- 46
- Hülse
- 47
- Verzahnung
- 48
- Spindel
- 49
- Schwenklager
- 50
- Halteabschnitt
- 51
- Ringbereich
- 52
- Anschraubdurchbruch
- 53
- Schwenkstift
- 54
- Nietzapfen
- 55
- Schwenkstiftaufnahme
- 56
- Anschlagstiftaufnahme
- 57
- Mittelstück
- 58
- Seitenteil
- 59
- Verstemmung