DE102019126568A1

DE102019126568A1 - Verstellmechanismus für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einem solchen Verstellmechanismus

Info

Publication number: DE102019126568A1
Application number: DE102019126568.1A
Authority: DE
Inventors: Nicolas Navatte; Jacek Suchta; Grzegorz Lapa; Garczynski Radoslaw
Original assignee: Faurecia Sieges dAutomobile SAS
Current assignee: Faurecia Sieges dAutomobile SAS
Priority date: 2018-10-02
Filing date: 2019-10-02
Publication date: 2020-04-02
Anticipated expiration: 2039-10-03
Also published as: US20200101884A1; US11180064B2; DE102019126568B4; FR3086597A1; FR3086597B1; CN211809205U

Abstract

Verstellmechanismus (6) für einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend:- ein Getriebegehäuse (9), und- einen Schieber (19) mit einem ersten Längsführungselement (20), wobei der Schieber (19) über das erste Längsführungselement (20) mit dem Getriebegehäuse (9) in Eingriff steht, wobei der Verstellmechanismus (6) mindestens ein Verstärkungselement (40) aufweist, wobei das Verstärkungselement (40) dazu ausgebildet ist, die Festigkeit des Getriebegehäuses (9) zu verstärken, wenn durch das erste Längsführungselement (20) Kraft auf das Getriebegehäuse (9) ausgeübt ist.

Description

TECHNISCHER BEREICH
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellmechanismus und einen Kraftfahrzeugsitz mit einem solchen Verstellmechanismus.
TECHNOLOGISCHER HINTERGRUND
Genauer gesagt, betrifft die Erfindung einen Verstellmechanismus für einen Fahrzeugsitz, aufweisend:

o ein Getriebegehäuse, und
o einen Schieber mit einem ersten Längsführungselement, wobei der Schieber über das erste Längsführungselement mit dem Getriebegehäuse in Eingriff steht.

Die Druckschrift WO 2005090826 beschreibt ein Beispiel eines derartigen Verstellmechanismus', bei dem das Getriebegehäuse aus Kunststoff ist, während der Schieber aus Metall ist.
Dieser Kunststoff-Metall-Kontakt kann unerwünschte Konsequenzen haben. So kann der Kunststoff-Metall-Kontakt zu einem Riss im Getriebegehäuse führen, wenn durch den Schieber eine starke Kraft auf das Getriebegehäuse übertragen wird, zum Beispiel im Fall eines starken Aufpralls auf das Fahrzeug.
Um dieses Problem zu lösen, wird zum Beispiel in der Druckschrift WO 2005090826 vorgeschlagen, einen zusätzlichen Befestigungsflansch aus Metall vorzusehen, der dazu ausgelegt ist, mit dem Schieber in Eingriff zu kommen und an dem Getriebegehäuse aus Kunststoff angebracht zu werden. Dies hat jedoch den Nachteil, dass ein zusätzliches Teil benötigt wird, das möglicherweise nur schwer innerhalb des Verstellmechanismus unterzubringen ist.
Die vorliegende Erfindung soll diese Nachteile beseitigen.
AUFGABEN
Hierzu enthält der Verstellmechanismus mindestens ein Verstärkungselement, wobei das Verstärkungselement dazu konfiguriert bzw. eingerichtet ist, die Festigkeit des Getriebegehäuses zu verstärken, wenn durch das erste Längsführungselement Kraft auf das Getriebegehäuse ausgeübt wird.
Mittels dieser Ausgestaltungen lässt sich ein besonders einfacher Verstellmechanismus erreichen, der kostengünstig umzusetzen ist, während seine Festigkeit erhöht wird, insbesondere die Festigkeit des Getriebegehäuses im Fall eines Aufpralls. Der Verstellmechanismus für einen Fahrzeugsitz kann erheblichen, auf den Sitz einwirkenden Kräften widerstehen.
In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung können zudem eines oder mehrere der folgenden Merkmale zum Einsatz kommen:

- der Schieber umfasst einen Korpus bzw. ein Gehäuse, und das erste Längsführungselement umfasst Verlängerungen, die von dem Korpus aus entlang einer Längsachse verlaufen, wobei das Verstärkungselement mindestens teilweise zwischen zwei Verlängerungen des ersten Längsführungselements angeordnet ist;
- der Schieber umfasst einen Korpus bzw. ein Gehäuse, und das erste Längsführungselement umfasst zwei Verlängerungen, die zusammen mit dem Korpus eine U-Form bilden, wobei das Verstärkungselement mindestens teilweise zwischen den beiden Verlängerungen des ersten Längsführungselements angeordnet ist;
- der Verstellmechanismus weist auf:
- o ein von einem Antriebselement angetriebenes Exzenterelement,
- o ein drehbar an dem Exzenterelement befestigtes Exzenterzahnrad, und
- o ein Ausgangselement mit einem inneren Hohlrad, welches über teilweisen Eingriff der Zähne mit dem Exzenterzahnrad in Eingriff steht, wobei der Schieber ein zweites Längsführungselement aufweist, wobei der Schieber mittels des zweiten Längsführungselements mit dem Exzenterzahnrad in Eingriff steht;
- - das Getriebegehäuse umfasst einen Basiskorpus und eine eine Abdeckung bildende Endplatte;
- - der Schieber ist aus Metall, während der Basiskorpus des Getriebegehäuses aus Kunststoff ist;
- - das Verstärkungselement ist eine Stange ohne Gewinde, die in den Basiskorpus des Getriebegehäuses eingesetzt ist;
- - die Endplatte wird mittels Schrauben mit dem Basiskorpus zusammengesetzt, wobei die Schrauben als Verstärkungselemente wirken;
- - das Verstärkungselement ist an die Endplatte des Getriebegehäuses gepresst (crimped) oder geschweißt;
- - das Verstärkungselement ist in dem Basiskorpus des Getriebegehäuses umspritzt;
- - das erste Längsführungselement auf den Basiskorpus des Getriebegehäuses ein Drehmoment ausüben, das mindestens gleich 300 Nm, vorzugsweise mindestens gleich 400 Nm, am besten mindestens gleich 440 Nm, beträgt, ohne den Basiskorpus zu beschädigen.

Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz, der einen wie oben beschriebenen Verstellmechanismus aufweist. In bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung kann der Sitz möglicherweise ein Sitzteil aufweisen, das mittels eines Hebemechanismus höhenverstellbar ist, wobei der Verstellmechanismus den Hebemechanismus steuert.
Figurenliste
Weitere Merkmale Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer ihrer Ausführungsformen, welche nur beispielhaft ohne Beschränkung des Schutzumfangs angegeben wird, unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen. In den Zeichnungen stellen dar:

1 eine schematische Ansicht eines Fahrzeugsitzes, bei dem das Sitzteil mittels eines erfindungsgemäßen Hebemechanismus höhenverstellbar ist;
2 eine perspektivische Ansicht des Verstellmechanismus' des Sitzes nach 1;
3 eine perspektivische Explosionsansicht des Verstellmechanismus' nach 2;
4 eine weitere perspektivische Explosionsansicht des Verstellmechanismus' nach 2;
5 eine Schnittansicht des Mechanismus' nach 2 entlang einer Schnittebene V-V; und
6 eine Schnittansicht des Mechanismus' nach 2 entlang der Schnittebene VI-VI.

In den verschiedenen Figuren sind identische oder ähnliche Bauteile mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
1 zeigt einen Sitz 1 eines Kraftfahrzeugs, der eine Rückenlehne 3 aufweist, getragen von einem Sitzteil 2, das an einem Boden P des Fahrzeugs zum Beispiel mittels Längsschienen 4 angebracht ist. Oben auf der Rückenlehne 3 sitzt möglicherweise eine Kopfstütze 5.
Das Sitzteil 2 ist mittels eines an sich bekannten (nicht dargestellten) Hebemechansmus' mit den Schienen 4 verbunden, der das Verstellen der Höhe des Sitzteils 2 erlaubt. Dieser Hebemechansmus wird durch einen Verstellmechanismus 6 gesteuert, der von Betätigungsmitteln angetrieben wird, wie etwa einem von einem Benutzer fernbedienten Elektromotor 7, der ein Antriebselement 8 dazu antreibt, sich um eine horizontale Längsdrehachse X zu drehen.
Wie in 2 bis 6 dargestellt, enthält der Verstellmechanismus 6 ein Getriebegehäuse 9, das eine relativ zum Sitzteil 2 des Sitzes 1 ortsfeste Halterung bildet. Dieses Getriebegehäuse 9 umfasst einen Basiskorpus 10 sowie eine Endplatte 11, die eine Abdeckung bildet.
Die Anbringung der Endplatte 11 am Basiskorpus 10 kann zum Beispiel mittels Schrauben 12, Anschweißen, Pressen (Crimp), einer Kombination dieser Techniken oder jeder anderen Befestigungstechnik erfolgen. Wie in Figuren dargestellt wird die Endplatte 11 insbesondere mittels vier Schrauben 12 fest am Basiskorpus 10 angebracht.
Bezugnehmend auf 2 bis 6 umfasst der Verstellmechanismus 6 das von dem Elektromotor 7 in Drehung versetzte Antriebselement 8, das mit einer Schneckenwendel versehen ist.
Dieses Antriebselement 8 steht über ein externes Hohlrad 14 eines Steuerelements 13 in Eingriff mit dem Steuerelement 13 und versetzt das Steuerelement 13 auf einer Verbindungswelle 26 in Drehung, wobei die Verbindungswelle 26 entlang einer Drehachse Y verläuft, die gleichzeitig die Drehachse des Steuerelements 13 darstellt. Die Drehachse Y kann quer zur Längsachse X verlaufen.
Das Steuerelement 13 weist in der Nähe seiner Drehachse ein Exzenterelement 15 auf, das an der Drehachse Y entlang verläuft und an dem ein Exzenterzahnrad 16 drehbar befestigt ist.
Das Exzenterzahnrad 16 ist so an dem Exzenterelement 15 angebracht, dass es frei schwenkbar ist. Das Exzenterzahnrad 16 wird innerhalb eines in 5 dargestellten, inneren Hohlrades 17 eines Ausgangselements 18 (Abtriebselement) aufgenommen, das an der Verbindungswelle 26 angebracht ist oder diese enthält.
Das Exzenterzahnrad 16 besitzt einen Durchmesser und eine Anzahl an Zähnen kleiner als diejenigen des inneren Hohlrades 17, so dass es darin in Eingriff stehen kann, um auf eine nachstehend beschriebene Weise ein Reduktionsverhältnis zu erzielen.
Das Exzenterzahnrad 16 ist mittels eines Schiebers 19 relativ zur Drehachse Y rotationsverriegelt. Hierzu enthält der Schieber 19 ein erstes Längsführungselement 20 und ein zweites Längsführungselement 21, die in 6 dargestellt sind. Das erste Längsführungselement 20 ist dazu ausgelegt, in ein erstes Gegenstück 22 des Basiskorpus' 10 des Getriebegehäuses 9 einzugreifen. Hierzu enthält das erste Längsführungselement 20 erste Führungsflächen 23, die dazu ausgelegt sind in oder an dem ersten Gegenstück 22 zu gleiten.
Die ersten Führungsflächen 23 sind so ausgelegt, dass der Schieber 19 bezogen auf den Basiskorpus 10 des Getriebegehäuses 9 nur in einer Linie bewegt werden kann. Die ersten Führungsflächen 23 können daher zum Beispiel den Schieber 19 in der Translation relativ zum Getriebegehäuse 9 entlang einer vertikalen Achse Z verriegeln. Die vertikale Achse Z verläuft quer zur Längsachse X.
Der Schieber 19 kann auch in der Drehung um die Drehachse Y bezogen auf das Getriebegehäuse 9 verriegelt werden. Der Schieber 19 kann jedoch frei sein, relativ zum Getriebegehäuse 9 entlang der Längsachse X zu gleiten. Der Eingriff des ersten Längsführungselements 20 mit dem ersten Gegenstück 22 verriegelt also den Schieber 19 in der Translation entlang der vertikalen Achse Z und in der Rotation um die Drehachse Y bezogen auf das Getriebegehäuse 9, während er frei bleibt entlang der Längsachse X zu gleiten.
Das zweite Längsführungselement 21 ist dazu ausgelegt, in ein zweites Gegenstück 24 des Exzenterzahnrads 16 einzugreifen. Hierzu besitzt das zweite Längsführungselement 21 zweite Führungsflächen 25, die dazu ausgelegt sind, gegen das zweite Gegenstück 24 zu gleiten.
Das Exzenterzahnrad 16 kann daher bezogen auf den Schieber 19 nur in einer Linie bewegt werden. Die zweiten Führungsflächen 25 können zum Beispiel das Exzentergetriebe 16 in Bezug zum Schieber 19 entlang der Längsachse X in der Translation verriegeln.
Das Exzenterzahnrad 16 kann ebenso in Bezug zum Schieber 19 um die Drehachse Y rotationsverriegelt werden. Das Exzenterzahnrad 16 kann jedoch frei sein, relativ zum Schieber 19 entlang der vertikalen Achse Z zu gleiten. Der Eingriff des zweiten Längsführungselements 21 mit dem zweiten Gegenstück 24 verriegelt daher das Exzenterzahnrad 16 in der Translation entlang der Längsachse X und in der Rotation um die Drehachse Y in Bezug zum Schieber 19, während es dieses frei lässt, entlang der vertikalen Achse Z zu gleiten.
Hierdurch ist das Exzenterzahnrad 16 im Verhältnis zum Getriebegehäuse 9 nur in zirkularer Translation in ein Ebene X-Z bewegbar, und ist insbesondere rotationsverriegelt um die Drehachse Y mit Bezug zum Getriebegehäuse 9 aufgrund des Eingriffs der ersten und zweiten Längsführungselemente 20, 21 des Schiebers 19 mit den ersten und zweiten Gegenstücken 22, 24 des Basiskorpus' 10 des Getriebegehäuses 9 und des Exzenterzahnrads 16.
Eine vollständige Kreisbewegung des Exzenterzahnrads 16 innerhalb des inneren Hohlrades 17 versetzt das Ausgangselement 18 im Winkel relativ zum Getriebegehäuse 9 um die Differenz in der Anzahl an Zähnen zwischen dem Exzenterzahnrad 16 und dem inneren Hohlrad, wodurch sich das Reduktionsverhältnis ergibt.
Bei einer in 2 bis 6 dargestellten Ausführungsform kann das erste Längsführungselement 20 aus mehreren Verlängerungen von rechteckigem Querschnitt 32 bestehen, zum Beispiel zwei oder vier Verlängerungen 32, die von einem Korpus 30 des Schieber 19 entlang der Längsachse X abragen.
In 6 verlaufen die Verlängerungen 32 in Paaren auf jeder Seite des Korpus' 30 des Schiebers 19. Die Verlängerungen 32 bilden damit mit dem Korpus 30 die U-Form an beiden Seiten des Korpus' 30. Die beiden Verlängerungen 32 sind zueinander symmetrisch in Bezug auf die Längsachse X. Die Seiten der Verlängerungen 32 stellen die ersten Führungsflächen 23 dar. Das erste Gegenstück 22 kann dann Längsnuten 31 aufweisen, die im Getriebegehäuse 9 ausgebildet sind und die Verlängerungen 32 aufnehmen.
Das zweite Längsführungselement 21 kann aus einer im Schieber 19 vorgesehenen geradlinigen Öffnung bestehen, deren Seiten die zweiten Führungsflächen 25 darstellen. Das zweite Gegenstück 24 kann dann abragende Finger von quadratischem Querschnitt aufweisen, die vom Exzenterzahnrad 16 abragen, so dass sie in die gradlinige Öffnung passen.
Bei Varianten können andere Formen für die ersten und zweiten Längsführungselemente 20, 21 und die ersten und zweiten Gegenstücke 22, 24 berücksichtigt werden.
Das Steuerelement 13, das Exzenterzahnrad 16, der Schieber 19 und/oder die Endplatte 11 des Getriebegehäuses 9 können aus Metall sein. Das Metall kann hitzebehandelt sein. Das möglicherweise hitzebehandelte Metall kann jedes Metall sein, das ein Fachmann auf dem Gebiet der Erfindung einsetzen mag, und jede dem Fachmann auf dem Gebiet der Erfindung bekannte Hitzebehandlung kann für diesen Zweck verwendet werden. Das Metall kann zum Beispiel Stahl sein.
Die Hitzebehandlung erlaubt es vorteilhafterweise, eine Härte zu erzielen, die ausreichend ist, der Abnutzung aufgrund des Zusammenwirkens der verschiedenen Bauteile des Verstellmechanismus' 6 über eine gewünschte Lebensdauer zu widerstehen.
Im Falle eines starken Aufpralls, zum Beispiel während eines Unfalls des Fahrzeugs, wird voraussichtlich eine Kraft, insbesondere ein erhebliches Drehmoment, ausgeübt und vom Sitz 1, insbesondere progressiv, auf das Ausgangselement 18, das Exzenterzahnrad 16, den Schieber 19, den Basiskorpus 10 des Getriebegehäuses 9, und die Endplatte 11 des Getriebegehäuse 9 übertragen.
Da der Basiskorpus 10 des Getriebegehäuses 9 aus Kunststoff besteht, kann dieser in der Regel keinen Widerstand leisten, mit anderen Worten, wird sich regelmäßig plastisch verformen, wenn eine erhebliche Kraft von dem ersten Längsführungselement 20 des Schiebers 19 auf das Getriebegehäuse 9 ausgeübt wird.
Erfindungsgemäß umfasst der Verstellmechanismus 6 weiterhin mindestens ein Verstärkungselement 40. Wie insbesondere in 2 bis 6 dargestellt umfasst der Verstellmechanismus 6 eine Mehrzahl von Verstärkungselementen 40, genauer gesagt, mindestens zwei Verstärkungselemente 40. Hierdurch erlauben es die Verstärkungselemente 40, im Fall eines starken Aufpralls, zum Beispiel während eines Unfalls des Fahrzeugs, und wenn eine erhebliche Kraft von dem ersten Längsführungselement 20 auf das Getriebegehäuse 9 ausgeübt wird, die Verformung des Getriebegehäuses 9 zu verhindern.
Der Wert des maximalen Drehmoments, das vom Schieber 19 auf den Basiskorpus 10 des Getriebegehäuse 9s ausgeübt werden kann, ist daher mindestens gleich 300 Nm (Newtonmeter), vorzugsweise mindestens gleich 400 Nm, oder besonders bevorzugter Weise mindestens gleich 440 Nm, ohne dass das Getriebegehäuse 9 beschädigt wird.
Ein Verstärkungselement 40 weist einen Korpus 41 auf, der sich in der Richtung der Drehachse Y erstreckt. Damit erstreckten sich die Verstärkungselemente 40 in den Basiskorpus 10 des Getriebegehäuses 9, insbesondere in in 5 dargestellte Öffnungen 42.
Die Verstärkungselemente 40 sind insbesondere aus Metall, möglicherweise hitzebehandelt, zum Beispiel Stahl. Gemäß der in 2 bis 6 gezeigten Ausführungsform können die Verstärkungselemente 40 durch Anpressen (crimp) an der Endplatte 11 des Getriebegehäuses 9 befestigt sein.
Gemäß einer anderen (nicht dargestellten) Ausführungsform können die Verstärkungselemente 40 durch Anschweißen oder mittels einer anderen Befestigungstechnik an der Endplatte 11 des Getriebegehäuses 9 befestigt sein. Vorteilhafterweise sind die Verstärkungselemente 40 Stifte oder Stangen ohne Gewinde, wie in den Figuren dargestellt. Alternativ können die Verstärkungselements 40 jedoch insbesondere durch Verschrauben an dem Basiskorpus 10 des Getriebegehäuses 9 befestigt werden. Die oben beschriebenen Schrauben 12 können damit auch Verstärkungselemente wirken, in welchem Fall der Verstellmechanismus 6 nach 2 bis 6 sechs Verstärkungselements 40 enthält.
Wie in 6 gezeigt können die Schrauben 12 jeweils an der Außenseite der Verlängerungen 32 angebracht sein. Unter „Außenseite“ ist hier die Seite gegenüber der Innenseite zu verstehen, die relativ näher an der Längsachse X liegt.
Verstärkungselemente 40 wenigstens teilweise zwischen zwei Verlängerungen 32, neben ihrer Innenseite angeordnet werden. Insbesondere können die Verstärkungselements 40, je nach der translationalen Position des Schiebers 19 entlang der Längsachse X, entweder vollständig zwischen zwei Verlängerungen 32 angeordnet sein, oder teilweise zwischen zwei Verlängerungen 32 angeordnet sein.
Demgemäß ist ein Drehmoment, das zum Beispiel im Uhrzeigersinn durch den Schieber 19 um die Drehachse Y auf den Basiskorpus 10 ausgeübt wird, in 6 durch die Pfeile D dargestellt.
Wenn ein solche Drehmoment ausgeübt wird, erhöhen die Verstärkungselemente 40, möglicherweise mit den auch als Verstärkungselemente wirkenden Schrauben 12, den Widerstand des Basiskorpus' 10, um jede Verformung oder Verschlechterung desselben zu verhindern.
Insbesondere kann jede Verlängerung 32 des ersten Längsführungselements 20 mit einem in der Nähe positionierten Verstärkungselement 40 in Kontakt kommen (neben der Dicke des Kunststoffmaterials des Basiskorpus 10), unabhängig von der Drehrichtung des ausgeübten Drehmoments.
Gemäß einer anderen (nicht dargestellten) Ausführungsform können die Verstärkungselemente 40 im Basiskorpus 10 des Getriebegehäuse 9 umspritzt bzw. überspritzt sein. Die Verstärkungselemente 40 sind dann vorteilhafterweise bedeckt, insbesondere vollständig, durch das Material, insbesondere Kunststoff, des Basiskorpus' 10.
Gemäß einer besonderen Ausführungsform kann ein Verstärkungselement 40 in der Form eines gebogenen Stabs oder Drahts im Basiskorpus 10 umspritzt bzw. überspritzt sein.
Nachstehend wird ein Verfahren zum Aufbau des Verstellmechanismus' 6 nach 2 bis 6 beschrieben. In einem ersten Schritt werden die Verstärkungselemente 40 an der Endplatte 11 des Getriebegehäuses 9 angebracht. In einem zweiten Schritt werden die Verstärkungselemente 40 in die Öffnungen 42 des Basiskorpus' 10 des Getriebegehäuses 9 eingesetzt. Wenn es sich bei den Verstärkungselementen 40 um Stangen ohne Gewinde handelt, garantieren sie ein einfaches translationales Einschieben in den Basiskorpus 10 und einen einfachen Zusammenbau, während sie eine zufriedenstellende Positionierung der Endplatte 11 ermöglichen. In einem dritten Schritt werden die Schrauben 12 so angeordnet, dass sie den Basiskorpus 10 an der Endplatte 11 befestigen, derart, dass der Verstellmechanismus 6, wie in 2 dargestellt, erreicht wird.
Dieses Verfahren ist insbesondere einfach umzusetzen und erfordert nicht das Einsetzen zusätzlicher Teile in den Verstellmechanismus 6. Es versteht sich, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt ist, die lediglich als Beispiele angegeben werden. Sie umfasst verschiedene Modifikationen, alternative Formen und andere, für den Fachmann auf dem Gebiet der vorliegenden Erfindung denkbare Varianten, insbesondere jede Kombination der oben beschriebenen verschiedenen Betriebsarten, einzeln oder in Kombination. Insbesondere, obwohl der Verstellmechanismus 6 im Zusammenhang mit einem Hebemechanismus zwischen der Rückenlehne 3 und dem Sitzteil 2 beschrieben wurde, kann zwischen beliebigen Teilen des Sitzes 1 angeordnet werden, insbesondere um ein Klappen des Sitzes 1 gemäß verschiedenen Konfigurationen zu ermöglichen.
Insbesondere, obwohl der Verstellmechanismus 6 im Zusammenhang mit einem 10 des Getriebegehäuse 9 aus Kunststoff beschrieben wurde, sei darauf hingewiesen, dass dieser auch aus einem anderen Material sein kann, wobei die Verstärkungselemente 40 weiterhin die Aufgabe haben, die Stärke des Verstellmechanismus' 6 zu verstärken.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

WO 2005090826 [0003, 0005]

Claims

Verstellmechanismus (6) für einen Fahrzeugsitz (1), mindestens aufweisend: - ein Getriebegehäuse (9), und - einen Schieber (19) mit einem ersten Längsführungselement (20), wobei der Schieber (19) über das erste Längsführungselement (20) mit dem Getriebegehäuse (9) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (6) mindestens ein Verstärkungselement (40) aufweist, wobei das Verstärkungselement (40) dazu ausgebildet ist, die Festigkeit des Getriebegehäuses (9) zu verstärken, wenn durch das erste Längsführungselement (20) eine Kraft auf das Getriebegehäuse (9) ausgeübt ist.
Verstellmechanismus (6) nach Anspruch 1, wobei der Schieber (19) einen Korpus (30) aufweist und das erste Längsführungselement (20) Verlängerungen (32) aufweist, die von dem Korpus (30) aus entlang einer Längsachse (X) verlaufen, wobei das Verstärkungselement (40) zumindest teilweise zwischen zwei Verlängerungen (32) des ersten Längsführungselements (20) angeordnet ist.
Verstellmechanismus (6) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Schieber (19) einen Korpus (30) aufweist und das erste Längsführungselement (20) mindestens zwei Verlängerungen aufweist, die zusammen mit dem Korpus (30) eine U-Form bilden, wobei das Verstärkungselement (40) zumindest teilweise zwischen den beiden Verlängerungen (32) des ersten Längsführungselements (20) angeordnet ist.
Verstellmechanismus (6) nach einem der vorstehenden Ansprüche, aufweisend: - ein von einem Antriebselement (8) angetriebenes Exzenterelement (15), - o ein drehbar an dem Exzenterelement (15) befestigtes Exzenterzahnrad (16), und - ein Ausgangselement (18) mit einem inneren Hohlrad (17) welches durch einen teilweisen Eingriff der Zähne mit dem Exzenterzahnrad (16) in Eingriff steht, wobei der Schieber (19) ein zweites Längsführungselement (21) aufweist, wobei der Schieber (19) mittels des zweiten Längsführungselements (21) mit dem Exzenterzahnrad (16) in Eingriff steht.
Verstellmechanismus (6) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Getriebegehäuse (9) einen Basiskorpus (10) und eine eine Abdeckung bildende Endplatte (11) aufweist.
Verstellmechanismus (6) nach Anspruch 5, wobei der Schieber (19) aus Metall ist, während der Basiskorpus (10) des Getriebegehäuses (9) aus Kunststoff ist.
Verstellmechanismus (6) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, wobei das Verstärkungselement (40) eine Stange ohne Gewinde ist, die in den Basiskorpus (10) des Getriebegehäuses (9) eingesetzt ist.
Verstellmechanismus (6) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei die Endplatte (11) mittels Schrauben (12) mit dem Basiskorpus (10) zusammengesetzt ist, wobei die Schrauben (12) als Verstärkungselemente (40) wirken.
Verstellmechanismus (6) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei das Verstärkungselement (40) an die Endplatte (11) des Getriebegehäuses (9) gepresst oder geschweißt ist.
Verstellmechanismus (6) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, wobei das Verstärkungselement (40) in den Basiskorpus (10) des Getriebegehäuses (9) überspritzt ist.
Verstellmechanismus (6) nach einem der Ansprüche 5 bis 10, wobei das erste Längsführungselement (20) auf den Basiskorpus (10) des Getriebegehäuses (9) ein Drehmoment ausüben kann, das mindestens gleich 300 Nm, vorzugsweise mindestens gleich 400 Nm, am besten mindestens gleich 440 Nm, beträgt, ohne den Basiskorpus (10) zu beschädigen.
Fahrzeugsitz (1) enthaltend einen Verstellmechanismus (6) nach einem der vorstehenden Ansprüche.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 12, enthaltend ein Sitzteil (2), das über einen Hebemechanismus höhenverstellbar ist, wobei der Verstellmechanismus (6) den Hebemechanismus steuert.