DE102019007708A1

DE102019007708A1 - Scheinwerfer

Info

Publication number: DE102019007708A1
Application number: DE102019007708.3A
Authority: DE
Inventors: Samuel Hahn; Markus Klameth
Original assignee: Daimler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2019-11-07
Filing date: 2019-11-07
Publication date: 2020-08-13

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (2) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer ansteuerbaren Lichtquelle. Erfindungsgemäß ist der Scheinwerfer (2) gekennzeichnet durch- ein oberes Abdeckelement (3) und ein unteres Abdeckelement (4) zur Abdeckung einer Lichtaustrittsfläche des Scheinwerfers (2), wobei- die Abdeckelemente (3, 4) schwenkbar gelagert sind und- die Abdeckelemente (3, 4) mit jeweils einer Antriebseinheit (5, 6) zur Positionierung des entsprechenden Abdeckelementes (3, 4) in eine Offenstellung oder eine Geschlossenstellung mechanisch gekoppelt sind.

Description

Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit zumindest einer ansteuerbaren Lichtquelle.
Aus der DE 10 2011 052 650 A1 ist eine Scheinwerfervorrichtung für ein Fahrzeug bekannt. Die Scheinwerfervorrichtung umfasst einen Reflektor, der mit einer Licht emittierenden Lichtquelle ausgestattet ist, zum Reflektieren von Licht, das von der Lichtquelle in eine Vorwärtsrichtung ausgestrahlt ist. Der Reflektor weist ein oberes Ende, an dem eine erste Hilfsreflexionsoberfläche geformt ist, und ein unteres Ende auf, an dem eine zweite Hilfsreflexionsoberfläche geformt ist. Weiterhin ist eine Einfassung vorgesehen, die vor dem Reflektor montiert ist und ein Oberteil, an dem ein erstes Reflexionsloch geformt ist, das zu der ersten Hilfsreflexionsoberfläche korrespondiert, und ein Unterteil, an dem ein zweites Reflexionsloch geformt ist, das zu der zweiten Hilfsreflexionsoberfläche korrespondiert.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Scheinwerfer für ein Fahrzeug anzugeben.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Ein Scheinwerfer für ein Fahrzeug mit zumindest einer ansteuerbaren Lichtquelle umfasst erfindungsgemäß ein oberes Abdeckelement und ein unteres Abdeckelement zur Abdeckung einer Lichtaustrittsfläche des Scheinwerfers, wobei die Abdeckelemente schwenkbar gelagert sind und die Abdeckelemente mit jeweils einer Antriebseinheit zur Positionierung des entsprechenden Abdeckelementes in eine Offenstellung oder eine Geschlossenstellung mechanisch gekoppelt sind.
Insbesondere sind die Abdeckelemente im deaktivierten Zustand des Scheinwerfers in die Geschlossenstellung positioniert, so dass der Scheinwerfer vor Verschmutzung und/oder Steinschlag geschützt ist.
Durch Positionieren der Abdeckelemente in die Offen- und Geschlossenstellung kann ein variables Frontdesign des Fahrzeuges erzeugt werden, wobei die Abdeckelemente beispielsweise im Parkzustand des Fahrzeuges in die Geschlossenstellung positioniert sind.
Zudem können die Abdeckelemente zur Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und Personen außerhalb des Fahrzeuges, beispielsweise Fahrzeugnutzer anderer Fahrzeuge, in einer Umgebung des Fahrzeuges eingesetzt werden.
Handelt es sich bei dem Fahrzeug um ein autonom fahrendes Fahrzeug, kann z. B. einem Fußgänger an einem Fußgängerüberweg durch entsprechende Ansteuerung der Abdeckelemente oder nur eines der Abdeckelemente zugezwinkert werden, wobei dem Fußgänger dadurch mitgeteilt wird, dass das Fahrzeug den Fußgänger erfasst hat. Zur Kommunikation kann zudem die zumindest eine Lichtquelle zur Erzeugung von Lichtsignalen eingesetzt werden. Somit können Botschaften, Filme und/oder dynamische Lichtinszenierungen erzeugt werden. Beispielsweise kann eine Willkommensinszenierung mittels Zuzwinkern umgesetzt werden.
Die Abdeckelemente können zudem als herstellerspezifisches und werbewirksames Designmerkmal dienen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.
Dabei zeigen:

1 schematisch eine Schnittdarstellung eines Fahrzeuges im Bereich eines Scheinwerfers mit Abdeckelementen,
2 schematisch eine perspektivische Ansicht des Scheinwerfers mit Abdeckelementen,
3 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes eines Frontbereiches des Fahrzeuges mit geschlossenen Abdeckelementen in einer Ausführungsform und
4 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes eines Frontbereiches des Fahrzeuges mit geschlossenen Abdeckelementen in einer weiteren Ausführungsform.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
1 zeigt eine Schnittdarstellung eines Fahrzeuges 1 im Bereich eines Scheinwerfers 2 mit Abdeckelementen 3, 4 zur Abdeckung oder zur Verdeckung einer Lichtaustrittsfläche des Scheinwerfers 2, wobei zudem ein Ausschnitt einer Motorhaube M des Fahrzeuges 1 gezeigt ist.
In 2 ist eine perspektivische Ansicht des Scheinwerfers 2 mit den Abdeckelementen 3, 4 dargestellt, wobei in 2 ein weiterer Ausschnitt der Motorhaube M und ein Ausschnitt eines Stoßfängers S des Fahrzeuges 1 gezeigt sind.
Um den Scheinwerfer 2 bei dessen Nichtnutzung oder im Parkzustand des Fahrzeuges 1 zu schützen und das Fahrzeug 1 mittels eines Designmerkmales gegenüber anderen Fahrzeugen hervorzuheben, ist der Scheinwerfer 2, wie im Folgenden beschrieben, ausgebildet.
Der Scheinwerfer 2 weist die Abdeckelemente 3, 4 auf, die sowohl in eine Offenstellung als auch in eine Geschlossenstellung positionierbar sind, wobei die beiden Abdeckelemente 3, 4 gemäß 1 die Geschlossenstellung aufweisen.
Die Abdeckelemente 3, 4 sind jeweils mit einer Antriebseinheit 5, 6 mechanisch gekoppelt, wobei die Antriebseinheiten 5, 6 mittels einer nicht näher dargestellten Steuereinheit separat ansteuerbar sind, so dass die Abdeckelemente 3, 4 unabhängig voneinander in die Offenstellung und Geschlossenstellung positionierbar sind.
In der Geschlossenstellung liegen in den 3 und 4 näher gezeigte Schließkanten K der beiden Abdeckelemente 3, 4 aufeinander, so dass die Lichtaustrittsfläche der Scheinwerfer 2 mittels der beiden Abdeckelemente 3, 4 vollständig abgedeckt ist. Dabei ist das obere Abdeckelement 3 mittels eines Lenkelementes 7 mit einer Antriebseinheit 5 mechanisch gekoppelt, wobei das untere Abdeckelement 4 mittels eines weiteren Lenkelementes 8 mit einer weiteren Antriebseinheit 6 mechanisch gekoppelt ist. Mittels der beiden Lenkelemente 7, 8 wird eine Drehbewegung der Antriebseinheiten 5, 6 auf entsprechende Abdeckelement 3, 4 übertragen.
Die beiden Antriebseinheiten 5, 6 und die Lenkelemente 7, 8 sind an einem Gehäuse 9 des Scheinwerfers 2 gelagert.
In einer möglichen Ausführungsform sind die Abdeckelemente 3, 4 oder ist zumindest eines der Abdeckelemente 3, 4 alternativ oder zusätzlich mittels zumindest einer sogenannten Kulissenführung von der Geschlossenstellung in die Offenstellung und umgekehrt positionierbar.
3 zeigt einen perspektivischen Ausschnitt des Fahrzeuges 1 mit den Abdeckelementen 3, 4 in einer Ausführungsform, wobei die Abdeckelemente 3, 4 in die Geschlossenstellung positioniert sind.
Wie oben beschrieben, sind die beiden Abdeckelemente 3, 4 mittels der Antriebseinheiten 5, 6, welche insbesondere als Elektromotoren ausgebildet sind, bewegbar und positionierbar.
Dabei stellen die Abdeckelemente 3, 4 ein vergleichsweise eindrückliches Designmerkmal für einen Fahrzeugbesitzer dar, wobei mittels Öffnen und Schließen der Abdeckelemente 3, 4 ein variables Frontdesign des Fahrzeuges 1 erzeugbar ist. Beispielsweise können die Abdeckelemente 3, 4 beim Parken des Fahrzeuges 1 geschlossen sein, so dass der Scheinwerfer 2 vor Verschmutzung und Steinschlag geschützt ist.
In einer möglichen Ausbildung kann bei eingeschalteter Funktion für ein Tagfahrlicht nur das obere Abdeckelement 3 oder das untere Abdeckelement 4 die Offenstellung bzw. Geschlossenstellung aufweisen.
Weiterhin kann eines der Abdeckelemente 3, 4 oder können beide Abdeckelemente 3, 4 transparent, insbesondere transluzent, ausgebildet sein, so dass der Scheinwerfer 2 Licht durch das entsprechende Abdeckelement 3, 4 emittiert.
Mittels der bewegbaren und positionierbaren Abdeckelemente 3, 4 ist es möglich, dass zwischen dem Fahrzeug 1 und einem Verkehrsteilnehmer, beispielsweise einem Fußgänger, in unmittelbarer Umgebung des Fahrzeuges 1 kommuniziert werden kann. Ein im autonomen Fahrbetrieb fahrendes Fahrzeug 1 kann z. B. einem Fußgänger an einem Fußgängerüberweg durch Bewegen des oberen Abdeckelementes 3 von der Offenstellung in die Geschlossenstellung und wieder in die Offenstellung zuzwinkern und dem Fußgänger somit mitteilen, dass dieser von dem Fahrzeug 1 detektiert wurde. Dies kann in Kombination mit vom Scheinwerfer 2 ausgegebenen Lichtsignalen erfolgen, wodurch die Kommunikation unterstützt werden kann.
Schließkanten K der beiden Abdeckelemente 3, 4 sind im Wesentlichen geradlinig ausgeführt und liegen in der Geschlossenstellung der Abdeckelemente 3, 4 aufeinander, wobei die Formen der Schließkanten K miteinander korrespondieren.
In 4 ist eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes eines Frontbereiches des Fahrzeuges 1 mit geschlossenen Abdeckelementen 3, 4 in einer weiteren Ausführungsform dargestellt. Dabei sind die Schließkanten K gezackt ausgebildet, wobei diese in der Geschlossenstellung der Abdeckelemente 3, 4 miteinander korrespondieren, so dass der Scheinwerfer 2 mittels der Abdeckelemente 3, 4 weitestgehend vollständig abgedeckt ist.
Alternativ können die Schließkanten K auch eine miteinander korrespondierende Wellenform oder eine andere geeignete, miteinander korrespondierende Form aufweisen.
Bezugszeichenliste

1: Fahrzeug
2: Scheinwerfer
3: oberes Abdeckelement
4: unteres Abdeckelement
5: Antriebseinheit
6: weitere Antriebseinheit
7: Lenkelement
8: weiteres Lenkelement
9: Gehäuse
K: Schließkante
M: Motorhaube
S: Stoßfänger

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 102011052650 A1 [0002]

Claims

Scheinwerfer (2) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer ansteuerbaren Lichtquelle, gekennzeichnet durch - ein oberes Abdeckelement (3) und ein unteres Abdeckelement (4) zur Abdeckung einer Lichtaustrittsfläche des Scheinwerfers (2), wobei - die Abdeckelemente (3, 4) schwenkbar gelagert sind und - die Abdeckelemente (3, 4) mit jeweils einer Antriebseinheit (5, 6) zur Positionierung des entsprechenden Abdeckelementes (3, 4) in eine Offenstellung oder eine Geschlossenstellung mechanisch gekoppelt sind.
Scheinwerfer (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Abdeckelement (3) mittels eines Lenkelementes (7) mit einer Antriebseinheit (5) mechanisch gekoppelt ist und das untere Abdeckelement (4) mittels eines weiteren Lenkelementes (8) mit einer weiteren Antriebseinheit (6) mechanisch gekoppelt ist.
Scheinwerfer (2) nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit, welche ausgebildet ist, die Antriebseinheiten (5, 6) separat anzusteuern.