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Die Erfindung betrifft einen Adapter zum Anbringen an einem Grundkörper eines Behältnisses für Motoröl. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Behältnis mit einem solchen Adapter.
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Behältnisse in Form von Nachfüllkartuschen oder Flaschen für Motoröl sind üblicherweise mit einem Schraubdeckel versehen. Wenn der Schraubdeckel von dem Behältnis abgeschraubt ist, ist meist noch eine Versiegelung zu entfernen. Dann kann das Motoröl direkt in die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine oder unter Zuhilfenahme eines Trichters in den in die Einfüllöffnung eingesetzten Trichter hineingegossen werden. Dieser Vorgang ist vergleichsweise zeitaufwendig. Zudem ist darauf zu achten, dass das Motoröl kontrolliert in die Einfüllöffnung beziehungsweise den Trichter eingefüllt wird, um zu verhindern, dass die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine verschmutzt wird.
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Jedoch kommt es oft gerade zu Beginn des Befüllvorgangs zu einem unbeabsichtigten Verschütten von Motoröl, weil das Behältnis beziehungsweise die Nachfüllflasche bis oben gefüllt ist. Dies ist insbesondere dann ungünstig, wenn das Motoröl bei heißem Motor beziehungsweise heißer Verbrennungskraftmaschine nachgefüllt wird.
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Zum Erleichtern eines Nachfüllvorgangs, bei welchem Motoröl in eine Verbrennungskraftmaschine eingefüllt wird, beschreibt die
DE 10 2014 015 264 A1 ein Behältnis mit einem Einfüllstutzen, welcher zwei Hohlnocken aufweist. Zunächst wird der Einfüllstutzen des Behältnisses in eine Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine eingesetzt und anschließend das Behältnis gedreht. Durch diese Drehbewegung bilden Schneiden, welche im Bereich der Einfüllöffnung vorgesehen sind, Durchströmöffnungen in den Hohlnocken aus. Durch diese Durchströmöffnungen kann dann das Motoröl in die Verbrennungskraftmaschine einströmen. Diese Durchströmöffnungen können jedoch nicht wieder verschlossen werden.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Adapter und ein Behältnis der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher, beziehungsweise welches, ein besonders sauberes Einfüllen von Motoröl in eine Verbrennungskraftmaschine ermöglicht.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Adapter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch ein Behältnis mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.
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Der erfindungsgemäße Adapter, welcher zum Anbringen an einem Grundkörper eines Behältnisses für Motoröl ausgebildet ist, ist als Einfüllstutzen für das Behältnis ausgebildet. Der Einfüllstutzen kann in eine Einfüllöffnung einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens eingeführt werden. Ein rohrförmiges Basisteil des Einfüllstutzens weist wenigstens eine Auslassöffnung auf. Bei an dem Grundkörper des Behältnisses angebrachtem Adapter kann das Motoröl aus der wenigstens einen Auslassöffnung austreten, welches in einem durch den Grundkörper des Behältnisses begrenzten Aufnahmeraum für das Motoröl aufgenommen ist. Die wenigstens eine Auslassöffnung ist mittels eines Deckels des Adapters verschließbar. Der Deckel umfasst umfangsseitig eine umlaufende Wandung, in welcher wenigstens eine Einbuchtung ausgebildet ist. In die wenigstens eine Einbuchtung ist wenigstens ein auf Seiten der Einfüllöffnung vorgesehener, mit der Einbuchtung korrespondierender Vorsprung derart einbringbar, dass durch Drehen des rohrförmigen Basisteils relativ zu dem Deckel der Deckel aus einer, die wenigstens eine Auslassöffnung verschließenden Geschlossenstellung in eine, die wenigstens eine Auslassöffnung freigebende Offenstellung verbringbar ist.
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Dies ermöglicht es, ein Behältnis zum Einfüllen beziehungsweise Nachfüllen des Motoröls beziehungsweise Motorschmierstoffs, an dessen Grundkörper der Adapter angebracht ist, im geschlossenen Zustand des Behältnisses in die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine einzuführen beziehungsweise einzustecken. Ein Überschwappen von Motoröl beziehungsweise ein Verschütten von Motoröl ist dadurch ausgeschlossen. Durch das Einbringen des wenigstens einen auf Seiten der Einfüllöffnung vorgesehenen Vorsprungs in die wenigstens eine auf Seiten des Deckels vorgesehene Einbuchtung ist der Deckel gegenüber einer Drehbewegung fixiert. Jedoch kann das Basisteil (und somit auch das Behältnis, wenn der Adapter an dem Grundkörper des Behältnisses angebracht ist) relativ zu dem Deckel verdreht werden. Dadurch wird die wenigstens eine Auslassöffnung freigegeben und das Motoröl kann aus dem Aufnahmeraum über die Einfüllöffnung in die Verbrennungskraftmaschine hineinfließen. Folglich ist ein besonders sauberes Einfüllen des Motoröls ermöglicht.
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Insbesondere kann durch Verwendung des Adapters für das Behältnis zum Einfüllen des Motoröls verhindert werden, dass ein Bereich der Einfüllöffnung, an welchem dann, wenn kein Motoröl nachgefüllt werden soll, ein Verschlussdeckel anliegt, mit Motoröl verschmutzt wird. Dann bleibt der Verschlussdeckel sauber, welcher nach dem Einfüllen des Motoröls in die Verbrennungskraftmaschine wieder auf die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine aufgeschraubt wird, und kann die Einfüllöffung gut abdichten.
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Zudem ist aufgrund des Eingriffs des wenigstens einen Vorsprungs in die wenigstens eine Einbuchtung der Adapter derart in der Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine fixierbar beziehungsweise abstützbar, so dass ein Benutzer den Adapter, beziehungsweise das mit dem Adapter versehene Behältnis, während des Befüllvorgangs nicht zu halten braucht. Vielmehr besteht ausreichend Zeit, dass das Behältnis vollständig leerlaufen und abtropfen kann.
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Der durch den Deckel bereitgestellte Verschlussmechanismus für das Behältnis, an welchem der Adapter anbringbar ist, erlaubt es des Weiteren, das Basisteil derart relativ zu dem in seiner Lage fixierten Deckel zu drehen, dass der Deckel aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung verbracht wird. Auf diese Weise kann dafür gesorgt werden, dass nach einer Entnahme nur eines Teils des Motoröls aus dem Behältnis das Behältnis wieder sauber verschlossen wird.
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Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine, welche beispielsweise an einem Ventildeckel der Verbrennungskraftmaschine angeordnet sein kann, in einigen Fällen bereits mit Verschlusszapfen beziehungsweise Vorsprüngen versehen ist, welche einem dichtsitzenden Festlegen eines Verschlussdeckels für die Einfüllöffnung an der Einfüllöffnung dienen. Der Verschlussdeckel weist nämlich Kulissenbahnen auf, in welchen die Verschlusszapfen geführt sind, wenn der Verschlussdeckel auf die Einfüllöffnung aufgeschraubt wird. Dies sorgt für ein Anpressen einer Deckeldichtung an einen entsprechenden Flansch der Einfüllöffnung. Zudem wird so die Fixierung des Verschlussdeckels gewährleistet.
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Diese Zapfen beziehungsweise Vorsprünge lassen sich nun für das Fixieren des Deckels des Adapters nutzen, sodass durch Verdrehen des Basisteils relativ zu dem Deckel um eine Längsachse des Basisteils, welche insbesondere mittig durch den Einfüllstutzen verläuft, die wenigstens eine Auslassöffnung einfach und funktionssicher freigegeben werden kann.
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Vorzugsweise weist der Deckel wenigstens eine Durchlassöffnung auf, welche in der Offenstellung des Deckels mit der wenigstens einen Auslassöffnung zumindest bereichsweise überlappt. Die wenigstens eine Auslassöffnung ist in einem dem Deckel zugewandten Abschlussbereich des Basisteils ausgebildet. Auf diese Weise kann dafür gesorgt werden, dass das Motoröl besonders ungehindert über die Auslassöffnung und weiter durch die Durchlassöffnung in die Verbrennungskraftmaschine gelangen kann.
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Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn die wenigstens eine Durchlassöffnung und die wenigstens eine Auslassöffnung eine gleiche geometrische Form aufweisen. So kann insbesondere sichergestellt werden, dass einerseits bei in die Geschlossenstellung gebrachtem Deckel das Behältnis dicht ist, wenn der Adapter an dem Behältnis angebracht ist. Andererseits kann bei in die Offenstellung verbrachtem Deckel das Motoröl besonders gut aus dem Aufnahmeraum austreten.
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Besonders weitgehend lässt sich die im Bereich des Einfüllstutzens zur Verfügung stehende Querschnittsfläche für den Durchfluss des Motoröls ausnutzen, wenn die wenigstens eine Durchlassöffnung und die wenigstens eine Auslassöffnung im Wesentlichen die Form von Kreissektoren aufweisen. Beispielsweise können zwei, drei, vier oder fünf, bevorzugt gleichmäßig voneinander beabstandete Kreissektoren die Auslassöffnungen und die Durchlassöffnungen bereitstellen. Dann braucht der Grundkörper nur ein kleines Stück weit verdreht zu werden, um die Auslassöffnungen mit den Durchlassöffnungen in Überdeckung zu bringen.
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Des Weiteren kann auch lediglich eine, im Wesentlichen halbkreisförmige, beziehungsweise die Form eines nahezu einen Halbkreis bildenden Kreissektors aufweisende Auslassöffnung und eine korrespondierende, also ebenfalls im Wesentlichen halbkreisförmige Durchlassöffnung vorgesehen sein. Dann lässt sich bei der Überdeckung der beiden Öffnungen in der Offenstellung ein besonders großer Volumenstrom des Motoröls durch diese - vergleichsweise große - Öffnung hindurch realisieren. Die Überdeckung der Auslassöffnung mit der Durchlassöffnung wird bei dieser Bauform durch Verdrehen des Grundkörpers relativ zu dem Deckel um etwa 180° erreicht.
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Vorzugsweise weist der Abschlussbereich des Basisteils wenigstens eine Ausbuchtung auf, welche in der Geschlossenstellung des Deckels die wenigstens eine Durchlassöffnung verschließt. So ist sichergestellt, dass bei in die Geschlossenstellung verbrachtem Deckel das Behältnis dicht verschlossen ist, wenn der Adapter an dem Behältnis angebracht ist. Insbesondere kann hierfür die wenigstens eine Ausbuchtung, welche in dem Abschlussbereich des Basisteils vorgesehen ist, in Eingriff mit einer Ausbuchtung gebracht werden, welche die Durchlassöffnung umrandet.
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Vorzugsweise weist die wenigstens eine Auslassöffnung an ihrem Rand eine zu dem Deckel hin vorspringende und die Auslassöffnung umrandende Schwelle auf. Die Schwelle greift in der Offenstellung des Deckels in eine Ausbuchtung ein, welche die Durchlassöffnung umrandet beziehungsweise um die Durchlassöffnung umläuft. So kann durch ein In-Eingriff-Bringen der Schwelle in die nutartige Ausbuchtung dafür gesorgt werden, dass die Auslassöffnung umfangsseitig besonders gut abgedichtet ist. Dies trägt im besonderen Maße dazu bei, dass sich das Motoröl sauber in die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine einfüllen lässt.
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Insbesondere kann zumindest die Schwelle und/oder die Ausbuchtung mit wenigstens einem Dichtmittel, etwa mit einem Wachs, versehen sein. Dies sorgt für eine besonders gute umfangsseitige beziehungsweise umlaufende Abdichtung der wenigstens einen Auslassöffnung.
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Des Weiteren kann in dem Deckel wenigstens eine Ausbuchtung vorgesehen sein, in welcher sich die in dem Abschlussbereich des Basisteils ausgebildete Ausbuchtung befindet, wenn der Deckel in die Offenstellung verbracht ist. Auf diese Weise lässt sich die Offenstellung des Deckels besonders gut definieren, und der Deckel ist in der Offenstellung in seiner Relativposition zu dem Basisteil gut fixiert.
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Als besonders vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn die wenigstens eine Durchlassöffnung in einem Fortsatz des Deckels ausgebildet ist, welcher über einen um den Fortsatz umlaufenden Kragen des Deckels übersteht. Hierbei kann der Kragen mit einem in der Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine vorgesehenen Flansch in Anlage gebracht werden. Dann ragt der Fortsatz vergleichsweise tief in die Einfüllöffnung hinein, wenn der Einfüllstutzen beziehungsweise der Adapter für das Behältnis in die Einfüllöffnung eingeführt ist.
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Insbesondere tritt dann bei an dem Behältnis angebrachtem Adapter das Motoröl an einer Stelle aus dem Behältnis aus, welche von dem Flansch der Einfüllöffnung beabstandet ist. Das Motoröl tritt nämlich aus der wenigstens einen Durchlassöffnung aus, welche in dem Fortsatz des Deckels ausgebildet ist. Auf diese Weise wird eine Verschmutzung des Flansches mit Motoröl besonders sicher vermieden. Dies ist dem sicheren und dichten Verschließen der Einfüllöffnung mittels des Verschlussdeckels und auch dem Verhindern einer Verschmutzung des Verschlussdeckels mit Motoröl dienlich.
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Insbesondere kann der Kragen des Deckels mit wenigstens einem Dichtmittel versehen sein. Auch dies begünstigt das Unterbinden einer Verschmutzung des Flansches der Einfüllöffnung mit Motoröl.
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Vorzugsweise ist der Abschlussbereich des Basisteils in einem Fortsatz des Basisteils ausgebildet, welcher bei an dem Basisteil angeordnetem Deckel in den Fortsatz des Deckels hineinragt. Dadurch kann sichergestellt werden, dass unmittelbar nach dem Austreten des Motoröls durch die wenigstens eine Auslassöffnung das Motoröl auch durch die wenigstens eine Durchlassöffnung hindurchtritt. Auch dies ist dem sauberen Einfüllen des Motoröls in die Verbrennungskraftmaschine dienlich. Dies gilt insbesondere, wenn der Fortsatz des Basisteils an dem Fortsatz des Deckels anliegt.
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Vorzugsweise ist der Deckel derart an dem Basisteil angeordnet, dass der Deckel nicht abnehmbar ist, ohne den Deckel und/oder das Basisteil zu zerstören.
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Schließlich hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn durch die wenigstens eine Einbuchtung ein Anschlag für wenigstens einen Vorsprung bereitgestellt ist, welcher innerhalb der umfangsseitig umlaufenden Wandung des Deckels in radialer Richtung von dem Basisteil absteht. So kann besonders sicher eine Endstellung beim Drehen des Basisteils relativ zu dem Deckel definiert werden. Dies erleichtert die Handhabung des Adapters beziehungsweise des Behältnisses beim Einfüllen des Motoröls. In dieser Endstellung ist vorzugsweise die wenigstens eine Auslassöffnung maximal freigegeben.
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Das erfindungsgemäße Behältnis weist einen erfindungsgemäßen Adapter auf. Hierbei ist der Adapter an dem Grundkörper des Behältnisses angebracht. Hierfür kann das rohrförmige Basisteil des Adapters an einem Auslass des Behältnisses angebracht sein.
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So lässt sich auf einfache Weise eine sichere und dichte Verbindung zwischen dem Adapter und dem Behältnis herstellen.
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Dies gilt insbesondere, wenn das rohrförmige Basisteil des Adapters auf einen Auslass des Behältnisses aufgeschraubt ist.
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Vorzugsweise ist der Adapter unlösbar mit dem Grundkörper des Behältnisses verbunden. Es kann dann lediglich durch Zerstörung des Adapters und/oder des Grundkörpers ein Trennen des Adapters von dem Grundkörper des Behältnisses erreicht werden. Eine solche unlösbare Verbindung des Adapters mit dem Grundkörper ist im Hinblick auf die Dichtheit der Verbindung besonders vorteilhaft.
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Die für den erfindungsgemäßen Adapter beschriebenen Vorteile und bevorzugten Ausführungsformen gelten auch für das erfindungsgemäße Behältnis und umgekehrt.
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Der Einfachkeit halber werden im Folgenden Behältnisse für Motoröl auch als Ölflaschen bezeichnet.
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Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
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Dabei zeigen:
- 1 ausschnittsweise eine Verbrennungskraftmaschine, bei welcher eine Einfüllöffnung mittels eines Verschlussdeckels verschlossen ist;
- 2 die Verbrennungskraftmaschine gemäß 1 mit von der Einfüllöffnung entferntem beziehungsweise abgeschraubtem Verschlussdeckel;
- 3 perspektivisch eine Ölflasche zum Einfüllen von Motoröl in die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine gemäß 2;
- 4 in einer vergrößerten Detailansicht den Bereich eines Einfüllstutzens der Ölflasche gemäß 3;
- 5 einen Auslassbereich der Ölflasche mit von der Ölflasche abgenommenem Deckel;
- 6 in einer partiellen Schnittansicht das Aufstecken beziehungsweise das Einsetzen des Einfüllstutzens der Ölflasche gemäß 3 in die Einfüllöffnung gemäß 2;
- 7 in einer partiellen Schnittansicht den in die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine eingeführten Einfüllstutzen der Ölflasche;
- 8 das Ausströmen von Öl aus der Ölflasche nach dem Verdrehen eines Grundkörpers der Ölflasche relativ zu dem Deckel der Ölflasche;
- 9 in einer Schnittansicht den in die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine eingeführten Einfüllstutzen, wobei der Deckel der Ölflasche sich in einer Geschlossenstellung befindet;
- 10 in einer Schnittansicht den in die Einfüllöffnung der Verbrennungskraftmaschine eingeführten Einfüllstutzen, wobei der Deckel der Ölflasche sich in einer Offenstellung befindet, in welcher das Motoröl aus der Ölflasche ausströmen kann;
- 11 einen Adapter für eine Ölflasche, welcher auf einen Auslass der Ölflasche aufgeschraubt werden kann, in einer perspektivischen Ansicht; und
- 12 den Adapter gemäß 11 in einer weiteren Perspektivansicht.
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Um die Funktionsweise eines in 9 bis 12 gezeigten Adapters für eine Ölflasche besonders leicht nachvollziehbar zu machen, soll im Folgenden zunächst eine Vorgehensweise beim Einbringen von Motoröl aus einer Ölflasche 26 (vergleiche 3 bis 8), die mit einem, dem Adapter entsprechend funktionierenden Verschluss versehen ist, in eine Einfüllöffnung 12 einer Verbrennungskraftmaschine 10 (vergleiche 1) erläutert werden.
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In 1 ist perspektivisch ein Ventildeckel einer Verbrennungskraftmaschine 10 eines Kraftwagens gezeigt. Eine im Bereich eines rohrförmigen Einlasses für Motoröl ausgebildete Einfüllöffnung 12 (vergleiche 2) ist mittels eines Verschlussdeckels 14 verschlossen. Durch Drehen des Verschlussdeckels 14 entgegen einer Richtung, welche in 1 durch einen Pfeil 16 veranschaulicht ist, lässt sich der Verschlussdeckel 14 von der Einfüllöffnung 12 abnehmen.
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Aus 2 ist ersichtlich, dass in einem Randflansch 18 des Verschlussdeckels 14 Kulissenbahnen 20 ausgebildet sind. In diese Kulissenbahnen 20 greifen Vorsprünge in Form von Zapfen 22 ein, wenn der Verschlussdeckel 14 in die Einfüllöffnung 12 eingeschraubt wird. Die innenliegenden Zapfen 22 sorgen für ein Anpressen einer an dem Verschlussdeckel 14 angeordneten (nicht gezeigten) Dichtung an einen im Bereich der Einfüllöffnung 12 vorgesehenen Flansch 24, wenn der Verschlussdeckel 14 auf die Einfüllöffnung 12 aufgeschraubt wird. Zudem dienen die Zapfen 22 der Fixierung des Verschlussdeckels 14 in der beziehungsweise an der Einfüllöffnung 12.
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Das Vorhandensein dieser Zapfen 22 kann beispielsweise für das Einfüllen von Motoröl in die Verbrennungskraftmaschine 10 mittels eines in 3 gezeigten Behältnisses in Form einer Ölflasche 26 beziehungsweise Ölkartusche genutzt werden. Die Ölflasche 26 umfasst einen Grundkörper 28, welcher einen Aufnahmeraum für das Motoröl begrenzt. Des Weiteren weist die Ölflasche 26 einen Einfüllstutzen 30 auf, welcher in die Einfüllöffnung 12 der Verbrennungskraftmaschine 10 eingeführt werden kann.
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Im Bereich des Einfüllstutzens 30 ist an dem Grundkörper 28 ein Deckel 32 angebracht. Vorzugsweise ist der Deckel 32 nicht von dem Grundkörper 28 abnehmbar. Zur Verdeutlichung der Gestalt des Grundkörpers 28 ist jedoch in 5 der Deckel 32 von dem Grundkörper 28 gelöst gezeigt. Der Deckel 32 weist eine umfangsseitig um eine Längsachse 34 des Einfüllstutzens 30 beziehungsweise der Ölflasche 26 umlaufende Wandung 36 auf. In dieser Wandung 36 sind Einbuchtungen 38 ausgebildet, in welche die Zapfen 22 eingreifen, wenn die Ölflasche 26 mit dem Einfüllstutzen 30 voraus in die Einfüllöffnung 12 eingeführt wird. Vorliegend sind vier gleichmäßig voneinander beabstandete Einbuchtungen 38 vorgesehen, mit welchen die vier in der Einfüllöffnung 12 vorgesehenen Zapfen 22 korrespondieren.
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In dem Deckel 32 sind zudem eine Mehrzahl von Durchlassöffnungen 40 ausgebildet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Deckel 32 fünf derartige Durchlassöffnungen 40 auf, welche vorliegend gleichmäßig voneinander beabstandet sind.
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Aus 5 ist ersichtlich, dass der Grundkörper 28 in einem dem Deckel 32 zugewandten Abschlussbereich 42 eine Mehrzahl von Auslassöffnungen 44 für das Motoröl aufweist. Vorliegend entspricht die Anzahl der Auslassöffnungen 44, und auch die geometrische Form der Auslassöffnungen 44, der Anzahl und der geometrischen Form der Durchlassöffnungen 40, welche in dem Deckel 32 ausgebildet sind. Insbesondere weisen die Durchlassöffnungen 40 und die Auslassöffnungen 44 im Wesentlichen jeweils die Form eines jeweiligen Kreissektors beziehungsweise eines Tortenstücks auf. Hierbei ist vorliegend jedoch der jeweilige Kreissektor zur Längsachse 34 der Ölflasche 26 hin von einem Kreisbogen begrenzt. Die Einbuchtungen 38 oder Aussparungen in dem Deckel 32 umfassen beziehungsweise umschließen die Zapfen 22, wenn die Ölflasche 26 beziehungsweise Nachfüllflasche in die Einfüllöffnung 12 eingeführt beziehungsweise eingesteckt wird. Dadurch ist der Deckel 32 in seiner Lage fixiert.
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In 4 ist der Deckel 32 in der Geschlossenstellung gezeigt. In der Geschlossenstellung verschließen in dem Abschlussbereich 42 des Grundkörpers 28 vorgesehene, ebenfalls im Wesentlichen kreissektorförmige beziehungsweise tortenstückförmige Ausbuchtungen 46 die Durchlassöffnungen 40. Wenn der Deckel 32 jedoch durch die Zapfen 22 in seiner Lage fixiert ist, kann der Grundkörper 28 relativ zu dem Deckel 32 um die Längsachse 34 der Ölflasche 26 gedreht oder verdreht werden. Dadurch lässt sich der Deckel 32 in eine Offenstellung verbringen, in welcher die Auslassöffnungen 44 mit den Durchlassöffnungen 40 fluchten.
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Insbesondere aus 5 ist gut ersichtlich, dass die Durchlassöffnungen 40 in einem kreiszylindrischen Fortsatz 48 des Deckels 32 ausgebildet sind, welcher über einen um den Fortsatz 48 umlaufenden Kragen 50 übersteht. An den Kragen 50 grenzt wiederum die umfangsseitig umlaufende Wandung 36 an. Wenn die Ölflasche 26 in die Einfüllöffnung 12 eingeführt ist (vergleiche 7), so liegt dieser Kragen 50 an dem Flansch 24 an, welcher in der Einfüllöffnung 12 vorgesehen ist. Dementsprechend liegen die Durchlassöffnungen 40 in der Einfüllöffnung 12 tiefer als der Flansch 24 (vergleiche 7). Dadurch kann besonders weitgehend verhindert werden, dass der Flansch 24 mit aus der Ölflasche 26 austretendem Motoröl 60 (vergleiche 8) verschmutzt wird.
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Insbesondere aus 5 ist gut ersichtlich, dass die Auslassöffnungen 44 und die Ausbuchtungen 46 im Abschlussbereich 42 des Grundkörpers 28 in einem Fortsatz 52 des Grundkörpers 28 ausgebildet sind. An den Fortsatz 52 schließt sich ein Absatz 54 an. Wenn der Deckel 32 an dem Grundkörper 28 angeordnet ist (vergleiche 6), so liegt der Absatz 54 des Grundkörpers 28 an der Innenseite des Kragens 50 des Deckels 32 an. Zudem liegt der Fortsatz 52 des Grundkörpers 28 innen an dem Fortsatz 48 des Deckels 32 an.
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Auf der Höhe der umfangsseitig umlaufenden Wandung 36 des Deckels 32 weist der Grundkörper 28 mehrere in radialer Richtung von dem Grundkörper 28 abstehende Vorsprünge 56 auf (vergleiche 5). Diese Vorsprünge 56 liegen an der Innenseite der umfangsseitigen Wandung 36 an, wenn der Deckel 32 an dem Grundkörper 28 angeordnet ist. Dies ist insbesondere aus 6 ersichtlich. In 6 veranschaulicht ein Pfeil 57 das Einführen der Ölflasche 26 in Richtung der Längsachse 34 in die Einfüllöffnung 12. Hierbei verschließen die Ausbuchtungen 46, also die geschlossenen Sektoren im Abschlussbereich 42 des Grundkörpers 28, die offenen Sektoren des Deckels 32, also die Durchlassöffnungen 40, welche in dem Deckel 32 ausgebildet sind. Umgekehrt verschließen geschlossene Sektoren, nämlich im Bereich des Fortsatzes 48 des Deckels 32 ausgebildete Ausbuchtungen 58, die Auslassöffnungen 44. Durch das Vorsehen des verdrehbaren Deckels 32 an der Ölflasche 26 ist somit eine Ölflasche 26 mit Sektorverschluss bereitgestellt.
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In 6 sind die Komponenten des Ventildeckels der Verbrennungskraftmaschine 10, welche die Einfüllöffnung 12 bilden, geschnitten dargestellt.
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7 zeigt den Zustand, in welchem die Ölflasche 26 mit dem Einfüllstutzen 30 voraus so weit wie möglich in die Einfüllöffnung 12 eingeführt ist. Dementsprechend liegt der Kragen 50 auf dem Flansch 24 auf, und sowohl die Auslassöffnungen 44 als auch die Durchlassöffnungen 40 befinden sich innerhalb der Einfüllöffnung 12 unterhalb des Flansches 24. Ein weiterer Pfeil 59 gibt in 7 eine Drehrichtung an, in welche der Grundkörper 28 relativ zu dem Deckel 32 verdreht wird, bis die Auslassöffnungen 44 und die Durchlassöffnungen 40 miteinander überlappen beziehungsweise sich überdecken. Die offenen Sektoren oder Durchlassöffnungen 40 werden also durch Verdrehen des Grundkörpers 28 um einen bestimmten Winkel freigegeben beziehungsweise mit den Auslassöffnungen 44 in Überlappung gebracht. Dementsprechend fließt das Motoröl 60 in die Einfüllöffnung 12 (vergleiche 8). Die Ölflasche 26 bleibt bevorzugt während des gesamten Vorgangs, während welchem das Motoröl 60 in die Einfüllöffnung 12 eingefüllt wird, auf die Einfüllöffnung 12 aufgesteckt.
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Aus 5 ist ersichtlich, dass die jeweilige Auslassöffnung 44 an ihrem Rand eine zu dem Deckel 32 hin vorspringende und die Auslassöffnung 44 umrandende Schwelle 62 aufweist. Diese Schwellen 62 greifen vorliegend, wenn der Deckel 32 in seine Offenstellung verbracht ist, in nach Art von Nuten ausgebildete Ausbuchtungen 64 ein, welche am Rand der jeweiligen Durchlassöffnung 40 ausgebildet sind und die jeweilige Durchlassöffnung 40 umranden. Auf diese Weise ist ein Strömungspfad für das Motoröl 60 durch die Auslassöffnungen 44 und die Durchlassöffnungen 40 hindurch umfangsseitig besonders gut abgedichtet, wenn die Auslassöffnungen 44 mit den Durchlassöffnungen 40 überlappen oder fluchten. Die Schwellen 62 und/oder die Ausbuchtungen 64 können zum Abdichten zusätzlich mit einem Dichtmittel versehen sein, beispielsweise mit einem Wachs.
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Nachdem das gesamte Motoröl 60 (oder auch nur ein Teil des Motoröls 60) aus der Ölflasche 26 in die Einfüllöffnung 12 gelaufen ist, kann die Ölflasche 26, vorliegend gegen den Uhrzeigersinn, zurückgedreht und von der Einfüllöffnung 12 abgezogen werden. Wenn die Ölflasche 26 vollständig entleert werden soll, kann dies dann vorgenommen werden, wenn das Öl oder Motoröl 60 vollständig abgetropft ist.
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Anhand von 9 bis 12 soll nun erläutert werden, wie ein Behältnis in Form einer handelsüblichen Motorölflasche, nachgerüstet mit dem Adapter 66, die Funktionalität erhält, wie sie vorstehend mit Bezug auf 1 bis 8 beschrieben wurde. Durch das Anbringen des Adapters 66 an dem Behältnis wird somit eine Öl-Nachfüllflasche bereitgestellt, welche in Bezug auf Handhabung und Funktion, der in den 3 bis 8 gezeigten Öl-Nachfüllflasche 26 entspricht.
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Der Adapter 66, welcher nach Art eines Aufsatzes oder Anschlussteils ausgebildet ist, ist zum Anbringen an einem Grundkörper einer Ölflasche geeignet, in welcher das Motoröl 60 bevorratet ist. Beispielsweise kann der Adapter 66 anstelle eines ansonsten die Ölflasche verschließenden Schraubverschlusses auf die Ölflasche aufgeschraubt werden. Der an der Ölflasche angebrachte Adapter 66 übernimmt dann die Funktion des Einfüllstutzens 30 der in 3 gezeigten Ölflasche 26.
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Der Adapter 66 umfasst ein rohrförmiges Basisteil 68 sowie den Deckel 32, wie er mit Bezug auf 3 bis 8 beschrieben wurde. Das rohrförmige Basisteil 68 dient der Verbindung mit einer handelsüblichen Motorölflasche. Bei einem auf das Basisteil 68 gestellten Adapter, verglichen mit einer aufrecht stehenden Ölflasche gem. 3 bis 8, entsprechen einander, ab dem Absatz 70 aufwärts betrachtet, alle Teile.
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Durch das Anbringen des rohrförmigen Basisteils 68 des Adapters 66 an dem Behältnis mit Motoröl 60, ergibt sich somit eine Ölflasche, welche der in 3 bis 8 dargestellten Ölflasche 26 - bis auf einen zusätzlichen Verbindungsbereich zwischen dem Basisteil 68 des Adapters 66 und dem Behältnis - entspricht. Dabei bildet dann das Basisteil 68 des Adapters 66 den Abschlussbereich 42 und den Fortsatz 52 des Grundkörpers mit den Auslassöffnungen 44 und Ausbuchtungen 46. An den Fortsatz 52 schließt sich der Absatz 54 an. Wenn der Deckel 32 am Basisteil 68 angeordnet ist, so liegt der Absatz 54 des Grundkörpers 28 an der Innenseite des Kragens 50 des Deckels 32 an. Zudem liegt der Fortsatz 52 des Grundkörpers 28 innen an dem Fortsatz 48 des Deckels 32 an. Auf der Höhe der umfangsseitig umlaufenden Wandung 36 des Deckels 32 weist das Basisteil 68 mehrere in radialer Richtung vom Basisteil 68 abstehende Vorsprünge 56 auf (entsprechend 5).
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9 zeigt die Situation gemäß 7 in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Längsachse 34, die der Drehachse, um welche die beiden Adapterteile - Deckel 32 und Basisteil 68 - gegeneinander verdrehbar sind, in einer Schnittebene in Höhe des Vorsprungs 56. Demgemäß sind die Zapfen 22 zu erkennen, welche in die Einbuchtungen 38 eingreifen. Es sind also durch die Zapfen 22 Anschläge für den Deckel 32 bereitgestellt, welche den Deckel 32 in seiner Lage fixieren.
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Demgegenüber sind die Vorsprünge 56, welche an dem Absatz 54 des Basisteils 68 ausgebildet sind (vergleiche 5), in die Richtung des Pfeils 59 (vergleiche 7) in einer definierten Bewegung auf die Einbuchtungen 38 zu bewegbar. Durch die Einbuchtungen 38 sind somit Anschläge für die Vorsprünge 56 bereitgestellt, welche die mögliche Relativbewegung des Basisteils 68 relativ zu dem Deckel 32 begrenzen. In 9 ist zudem zu erkennen, dass die Auslassöffnungen 44 vollständig durch die Ausbuchtungen 58 im Deckel 32 (vergleiche 5) verschlossen sind, wenn sich der Deckel 32 in seiner Geschlossenstellung befindet.
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10 zeigt die Situation gemäß 8 in einer Schnittdarstellung analog 9. Dementsprechend wurde das Basisteil 68 im Uhrzeigersinn relativ zu dem Deckel 32 verdreht, und die Vorsprünge 56 sind in diese Richtung mit den Einbuchtungen 38 in Anlage gebracht. Folglich überlappen die Auslassöffnungen 44 mit den Durchlassöffnungen 40. Das Motoröl 60 kann so aus der Ölflasche 26 herauslaufen und in die Verbrennungskraftmaschine 10 (vergleiche 2) gelangen.
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Die Darstellung der Ölflasche 26 in 3 bis 8 ist gegenüber der Situation mit einem aufgesetztem Adapter 68 insofern vereinfacht dargestellt, als ein Haltebereich 72 des Basisteils 68 nicht gezeigt ist, welcher das Aufschrauben des Adapters 66 auf das Behältnis mit dem Motoröl 60 erleichtert. Dies liegt daran, dass auch andere Verbindungen als eine Schraubverbindung des Adapters 66 mit dem Behältnis möglich sind. Beispielsweise kann der Adapter 66 im Bereich einer Öffnung beziehungsweise eines Auslasses des Behältnisses in das Behältnis eingesteckt und etwa unter Ausbildung einer Presspassung und/oder durch Verrasten an dem Behältnis gehalten sein. Mit der in 3 bis 8 gezeigten Öl-Nachfüllflasche wird somit von verschiedenen möglichen Verbindungsarten des Adapters 66 mit dem Behältnis abstrahiert.
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An den Absatz 70, wie er sowohl bei der Ölflasche 26 gemäß 3 als auch bei dem Adapter 66 zu sehen ist (vergleiche 11), grenzt die umfangsseitig umlaufende Wandung 36 des Deckels 32 in axialer Richtung, also in Richtung der Längsachse 34 an. Auch bei dem Adapter 66 weist (so wie bei der Ölflasche 26) der Deckel 32 die Einbuchtungen 38 auf, in welche die Zapfen 22 eintreten, wenn der Adapter 66 zusammen mit dem Behältnis beziehungsweise der Ölflasche in die Einfüllöffnung 12 der Verbrennungskraftmaschine 10 (vergleiche 2) eingeführt wird.
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Des Weiteren ist der Deckel 32 bei dem Adapter 66 genauso aufgebaut, wie mit der Ölflasche 26 gemäß 3 bis 5 gezeigt und beschrieben. Demgemäß weist der Deckel 32 den Fortsatz 48 auf, an welchen der Kragen 50 angrenzt. In dem Fortsatz 48 sind die Durchlassöffnungen 40 mit den um die Durchlassöffnungen 40 umlaufenden, nutartigen Ausbuchtungen 64 ausgebildet, sowie die Ausbuchtungen 58.
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Wird also der Adapter 66 zusammen mit dem Behältnis für das Motoröl, an dessen Grundkörper er befestigt wurde, in die Einfüllöffnung 12 der Verbrennungskraftmaschine 10 eingesetzt, kann anschließend das rohrförmige Basisteil 68 zusammen mit dem Grundkörper des Behältnisses relativ zu dem Deckel 32 verdreht werden. Hierdurch gelangen die in dem Fortsatz 52 des rohrförmigen Basisteils 68 vorgesehenen Auslassöffnungen 44 in Überlappung mit den Durchlassöffnungen 40 des Deckels 32.
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Insbesondere können die zwei, drei, vier oder wie vorliegend beispielhaft gezeigt fünf, bevorzugt gleichmäßig voneinander beabstandeten Durchlassöffnungen 40 und die Auslassöffnungen 44 im Wesentlichen die Form von Kreissektoren aufweisen. Es kann jedoch auch nur eine, im Wesentlichen halbkreisförmige beziehungsweise die Form eines nahezu einen Halbkreis bildenden Kreissektors aufweisende Auslassöffnung 44 und eine korrespondierende, also ebenfalls im Wesentlichen halbkreisförmige Durchlassöffnung 40 vorgesehen sein. Durch den Adapter ist somit ein Sektorverschluss für eine Ölflasche bereitgestellt.
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Bei dem Adapter 66 sorgen die Vorsprünge 56 (vergleiche 5, 9 und 10) dafür, dass das rohrförmige Basisteil 68 zusammen mit dem Grundkörper der Ölflasche nur um einen vorbestimmten Winkel relativ zu dem Deckel 32 verdreht werden kann. Denn sobald die Vorsprünge 56 des rohrförmigen Basisteils 68 mit den Einbuchtungen 38 in Anlage geraten (vergleiche 10) hat der Deckel 32 seine Offenstellung erreicht.
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Aus 11 ist des Weiteren ersichtlich, dass sich an den Absatz 70 des rohrförmigen Basisteils 68 an der dem Deckel 32 abgewandten Seite der Haltebereich 72 anschließen kann. Dieser mit einer Mehrzahl von Stufen oder dergleichen versehene Haltebereich 72 erleichtert das Aufschrauben des Adapters 66 auf den Grundkörper der Ölflasche, insbesondere auf einen Auslass der Ölflasche.
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Aus 12 ist gut ersichtlich, dass das rohrförmige Basisteil 68 ein Innengewinde 74 aufweisen kann. Dadurch kann der Adapter 66 einfach an dem Grundkörper beziehungsweise an dem Auslass einer handelsüblichen Motorölflasche angebracht werden.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102014015264 A1 [0004]