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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung, insbesondere ein Öl- oder Kraftstofffilter, mit einem Filtergehäuse und einem darin angeordneten Ringfilterelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft außerdem ein Ringfilterelement für eine derartige Filtereinrichtung.
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Gattungsgemäße Filtereinrichtungen sind hinlänglich bekannt und bedürfen zur funktionsgemäßen Benutzung der Verwendung entsprechend angepasster Ringfilterelemente, die in eingesetztem Zustand einen bodenseitig im Filtergehäuse angeordneten Ablaufkanal verschließen. Ist das Ringfilterelement nicht in das Filtergehäuse eingesetzt oder wird ein nicht passendes Ringfilterelement in das Filtergehäuse eingesetzt, so bleibt der Ablaufkanal offen und eine Filtration unterbleibt. Bei gattungsgemäßen Filtereinrichtungen wird zum Verschließen des Ablaufkanals üblicherweise ein exzentrisch und axial von einer unteren Endscheibe eines Ringfilterelements abstehender Pin verwendet, der über eine entsprechende Führungskontur zum Ablaufkanal bewegt und dort eingeführt wird.
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Aus der
DE 10 2009 049 868 A1 ist eine gattungsgemäße Filtereinrichtung mit einem, einen Filtergehäusetopf und einen Filtergehäusedeckel aufweisenden Filtergehäuse bekannt, in welchem ein Ringfilterelement angeordnet ist. Dieses Ringfilterelement weist den zuvor beschriebenen von einer unteren Endscheibe axial abstehenden Pin auf, mittels welchem es bei montierter Filtereinrichtung in einen filtergehäusetopfseitigen Kanal eingreift. Am Filtergehäusetopf ist darüber hinaus ein rohrförmiger Dom vorgesehen, der bei montierter Filtereinrichtung in einen Innenraum des Ringfilterelements eingreift, wobei an einem freien Ende des rohrförmigen Doms eine Führungskontur vorgesehen ist, die mit einem am Ringfilterelement angeordneten Führungselement zusammenwirkt und dadurch den ringfilterelementseitigen Pin relativ zum Ablaufkanal ausrichtet.
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Aus der
DE 20 2005 002 955 U1 ist ein Filtereinsatz für einen Flüssigkeitsfilter mit zwei Stirnscheiben bekannt, welcher einen Verschlussdorn (Pin) aufweist, der einen Ableitungskanal zur Entleerung des Filters beim Wechseln des Filtereinsatzes verschließt, wenn der Filtereinsatz eingesetzt ist.
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Aus der
DE 10 2007 062 102 A1 ist eine Filtereinrichtung mit einem Filtergehäuse zur Aufnahme eines Filterelements bekannt, wobei das Filterelement einen axial und exzentrisch abstehenden Zapfen (Pin) aufweist, der im eingesetzten Zustand in eine im Filtergehäuse ausgebildete Zapfenaufnahme eingesteckt ist.
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Aus der
DE 103 53 424 A1 ist ein Flüssigkeitsfilter mit einem Filtergehäuse und einem austauschbar in das Filtergehäuse einsetzbares Ringfilterelement, das an seinem Boden ein exzentrisch angeordnetes Steckverschlusselement (Pin) aufweist und das von dem Steckverschlusselement getrennt ausgebildete Führungsmittel aufweist.
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Nachteilig bei den aus dem Stand der Technik bekannten Filtereinrichtungen ist jedoch, dass derartige von einem Ringfilterelement abstehende Pins und zugehörige Führungskonturen im Filtergehäuse zur Ausrichtung des Pins relativ zum Ablaufkanal vergleichsweise aufwendig und damit teuer sind.
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Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit dem Problem, für eine gattungsgemäße Filtereinrichtung eine verbesserte oder zumindest andere Ausführungsform anzugeben, die die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile nicht mehr aufweist.
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Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
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Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, einen Ablaufkanal in einem Filtergehäuse erstmals rein magnetisch zu verschließen und nicht wie bislang mit einem axial von einer unteren Endscheibe eines Ringfilterelements abstehenden (Einsteck-)Pin, wodurch einerseits auf die vergleichsweise aufwendige und technisch schwierig zu konzipierende Führungsgeometrie verzichtet und andererseits der zum Verstellen eines Ventilkörpers vorhandene Magnet zusätzlich als Metallpartikelabscheider verwendet werden kann und dadurch zwei Funktionen gleichzeitig erfüllt, nämlich einerseits das Verstellen eines Ventilkörpers und andererseits ein Sammeln von Metallpartikeln. Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung, die beispielsweise als Öl- oder Kraftstofffilter ausgebildet ist, weist hierzu in bekannter Weise ein Filtergehäuse auf, in dem ein Ringfilterelement mit einer unteren Endscheibe stehend angeordnet ist. Bodenseitig im Filtergehäuse ist der zuvor beschriebene Ablaufkanal/Leerlaufkanal angeordnet. Dieser Ablaufkanal ist nun erfindungsgemäß von einem Ventilkörper verschließbar, der ein erstes Bauteil aufweist. An der unteren Endscheibe des Ringfilterelements ist ein zweites Bauteil angeordnet. Die beiden Bauteile sind dabei derart ausgebildet, dass sie den Ventilkörper bei eingebautem Ringfilterelement aufgrund von zwischen den beiden Bauteilen herrschenden magnetischen Kräften in seiner Schließstellung halten, während der Ventilkörper bei entferntem Ringfilterelement aufgrund der dann fehlenden magnetischen Kräfte schwerkraftbedingt nach unten in seine Öffnungsstellung fällt. Hierzu sind das erste Bauteil magnetisch oder magnetisierbar und das zweite Bauteil komplementär dazu magnetisierbar oder magnetisch ausgebildet oder beide Bauteile sind magnetisch. Im Vergleich zu der bislang aus dem Stand der Technik bekannten und vergleichsweise aufwendigen Führungsgeometrien kann auf diese bei der vorliegenden Filtereinrichtung komplett verzichtet werden, da für das Öffnen und Schließen des Ventilkörpers ausschließlich auf die zwischen den beiden Bauteilen herrschenden Magnetkräfte zurückgegriffen wird. Als weiterer Vorteil bei der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung hat sich herausgestellt, dass zur Montage sowie zur Demontage deutlich geringere Kräfte erforderlich sind, da kein Pin mit einer Dichtung mehr in den zugehörigen Ablaufkanal gedrückt bzw. aus diesem herausgezogen werden muss. Darüber hinaus müssen auch an dem Ringfilterelement keine weiteren Dichtungen für den Ablaufkanal vorgesehen werden, welche zunächst separat vormontiert werden müssten und dadurch Fehlerquellen bergen. Von weiterem entscheidendem Vorteil ist darüber hinaus, dass durch den rein magnetisch betätigten Ventilkörper auch Toleranzen ausgeglichen werden können, da nun erstmals kein Pin mit einer zugehörigen Dichtung mehr passgenau in den Ablaufkanal eingeführt werden muss.
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Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist an der unteren Endscheibe ein axial abstehender Pin mit an seinem freien Ende einer Metallscheibe oder einer Magnetscheibe angeordnet. In diesem Fall wäre zusätzlich eine Führungskontur am Filtergehäuse und ein damit zusammenwirkendes Führungselement am Ringfilterelement erforderlich, um die Metallscheibe bzw. die Magnetscheibe relativ zum Ablaufkanal und dem darin angeordneten Ventilkörper ausrichten zu können. In diesem Fall wäre somit ein doppeltes Sicherungssystem möglich, nämlich einerseits durch das Vorhandenseinmüssen der Metallscheibe bzw. der Magnetscheibe und andererseits durch das aus dem ringfilterelementseitigen Führungselement und der filtergehäuseseitigen Führungskontur bestehende Schlüssel-Schlossprinzip. Alternativ hierzu ist aber selbstverständlich auch denkbar, dass direkt an der unteren Endscheibe ein Metallelement, insbesondere eine Metallscheibe oder ein Metallring oder ein Magnetelement, insbesondere eine Magnetscheibe oder ein Magnetring angeordnet ist. Durch einen derartigen Metallring oder Magnetring kann das Ringfilterelement drehwinkelunabhängig magnetische Kräfte auf den Ventilkörper ausüben und in montiertem Zustand diesen in seiner Schließstellung halten. Bei einer derartigen Ausführungsform könnte auf eine separate Führungskontur bzw. auf ein separates Führungselement komplett verzichtet werden, wodurch die Produktionskosten gesenkt werden können.
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Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung bildet das Metallelement oder das Magnetelement einen integralen Bestandteil der unteren Endscheibe und ist insbesondere in deren Kunststoff eingebettet. Hierbei ist beispielsweise denkbar, dass beim Spritzen der unteren Endscheibe ein entsprechendes Magnet- oder Metallelement bereits mit eingespritzt oder umspritzt und dadurch zuverlässig in/an der unteren Endscheibe gehalten wird. Hierdurch wäre eine vergleichsweise kostengünstige Herstellung des Ringfilterelements möglich.
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Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist eine Ventileinrichtung mit dem Ablaufkanal, in dem der Ventilkörper angeordnet ist, vorgesehen, wobei der Ablaufkanal an einem Ende einen komplementär zum Ventilkörper ausgebildeten Ventilsitz aufweist und wobei der Ventilkörper einen durch den Ablaufkanal geführten Ventilstößel aufweist, an dessen dem Ventilkörper abgewandten Ende das erste Bauteil, beispielsweise das Metallelement oder das Magnetelement, angeordnet ist. Die Ventileinrichtung kann somit eine vorfertigbare Baugruppe bilden, die separat vorgefertigt und erst bei der Montage des Filtergehäuses an diesem befestigt wird. Durch die Möglichkeit der separaten Vorfertigung kann insbesondere die Qualität der Ventileinrichtung deutlich gesteuert werden.
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Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung weist der Ablaufkanal im Bereich des ersten Bauteils radiale Führungsabschnitte und einen Öffnungsanschlag für das erste Bauteil auf. Über die radialen Führungsabschnitte kann jedoch nicht nur das erste Bauteil geführt werden, sondern über dieses auch der mit dem ersten Bauteil über den Ventilstößel verbundene Ventilkörper, wodurch eine zuverlässige Öffnungs- bzw. Schließbewegung erzwungen wird. Über den Öffnungsanschlag wiederum kann ein vordefinierter Öffnungsquerschnitt gewählt und definiert werden.
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Zweckmäßig weist der Ablaufkanal einen Kragen auf, über welchen er am Filtergehäuse gehalten, insbesondere dort verschweißt oder verklebt, ist. Über diesen Kragen ist es somit möglich, die Ventileinrichtung fluiddicht im Filtergehäuse zu montieren. Um dabei einen lagegenauen Einbau zu ermöglichen, kann darüber hinaus an dem Kragen zumindest ein Positionierelement angeordnet sein, welches mit zumindest einer Positionierausnehmung an dem Filtergehäuse zusammenwirkt und eine eindeutige Einbaulage der Ventileinrichtung erzwingt bzw. definiert. Durch das Positionierelement und die Positionierausnehmung kann somit eine haptisch erkennbare Einbaulage geschaffen werden, die zusammen mit dem Verkleben bzw. Verschweißen ein qualitativ äußerst hochwertiges Einbauen der Ventileinrichtung bzw. des Ablaufkanals in das Filtergehäuse ermöglicht.
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Die vorliegende Erfindung beruht weiter auf dem allgemeinen Gedanken, ein Ringfilterelement für eine zuvor beschriebene Filtereinrichtung anzugeben, wobei an deren unterer Endscheibe ein magnetisierbares oder magnetisches Bauteil angeordnet ist. Dieses magnetisierbare bzw. magnetische Bauteil stellt dabei das zweite Bauteil gemäß den vorherigen Absätzen dar. Dieses zweite Bauteil ist dabei derart ausgebildet bzw. angeordnet, dass es mit dem im Bereich der Ventileinrichtung angeordneten ersten Bauteil magnetisch derart zusammenwirkt, dass es den Ventilkörper bei eingebautem Ringfilterelement in seiner Schließstellung hält, während dieser ohne diese magnetischen Kräfte zwischen dem zweiten Bauteil am Ringfilterelement und dem ersten Bauteil am Ventilkörper in seine Öffnungsstelllung fällt. Durch ein derartig ausgestaltetes Ringfilterelement kann auch die Verwendung von autorisierten Ringfilterelementen begünstigt werden, da bei Ringfilterelementen ohne derartiges zweites Bauteil an der unteren Endscheibe der Ventilkörper im Betriebszustand nicht in seine Schließstellung verstellt wird und dadurch ein das Ringfilterelement umgehender Bypassstrom auftritt.
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Zweckmäßig kann an der unteren Endscheibe des erfindungsgemäßen Ringfilterelements ein axial abstehender Pin mit an seinem freien Ende einer Metallscheibe oder einer Magnetscheibe vorgesehen sein, wobei in diesem Fall das erfindungsgemäße Ringfilterelement zusätzlich ein Führungselement aufweist, welches mit einer filtergehäuseseitigen Führungskontur derart zusammenwirkt, dass der Pin koaxial zum Ablaufkanal ausgerichtet wird und dadurch im Einbauzustand in dem ersten und zweiten Bauteil die entsprechenden Magnetkräfte zum Schließen des Ventilkörpers wirken können. Alternativ hierzu ist auch denkbar, dass direkt an der unteren Endscheibe ein Metallelement, beispielsweise eine Metallscheibe oder ein Metallring, oder ein Magnetelement, beispielsweise eine Magnetscheibe oder ein Magnetring angeordnet ist. Ein derartiger Metallring bzw. Magnetring ermöglicht dabei ein Schließen des Ventilkörpers aufgrund der zwischen dem ersten und zweiten Bauteil herrschenden Magnetkräfte unabhängig von der Drehwinkelstellung des Ringfilterelements, so dass in diesem Fall keine aufwendige Führungskontur oder auch kein zugehöriges Führungselement vorgesehen werden müssen. Eine erfolgreiche Inbetriebnahme der Filtereinrichtung erfordert jedoch solch ein Ringfilterelement, wogegen Filterelemente ohne derartiges erstes Bauteil, d.h. beispielsweise ohne derartigen Metallring bzw. Magnetring, nicht die für die Schließbewegung erforderlichen magnetischen Kräfte auf den Ventilkörper ausüben können und sich dadurch ein das Ringfilterelement umgehender Bypassstrom während des Betriebs der Filtereinrichtung einstellt.
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Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.
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Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
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Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.
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Dabei zeigen, jeweils schematisch,
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1 eine Schnittdarstellung durch eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung bei geöffnetem Ablaufkanal,
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2 eine Darstellung wie in 1, jedoch bei geschlossenem Ablaufkanal,
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3 eine Detaildarstellung im Bereich des Ablaufkanals aus 1,
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4 eine Detaildarstellung des Ablaufkanals bei geschlossenem Ventilkörper aus 2,
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5 eine Detaildarstellung eines oberen Ausschnitts einer Ventileinrichtung,
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6 eine Ansicht von schräg unten auf den Ablaufkanal,
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7 eine Ansicht von schräg oben auf den Ablaufkanal,
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8 eine Explosionsdarstellung der Ventileinrichtung.
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Entsprechend den 1 und 2 weist eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung 1, insbesondere ein Öl- oder Kraftstofffilter, ein Filtergehäuse 2 auf, in welchem ein Ringfilterelement 3 mit einer unteren Endscheibe 4 angeordnet ist. Bodenseitig in dem Filtergehäuse 2 ist ein Ablaufkanal 5 angeordnet. Erfindungsgemäß kann nun der Ablaufkanal 5 von einem Ventilkörper 6 (vgl. auch 8) verschlossen werden, wobei der Ventilkörper 6 ein erstes Bauteil 7 aufweist. Das erste Bauteil 7 ist dabei über eine Rastverbindung mit dem Ventilkörper 6 bzw. einem Ventilstößel 8 desselben verbunden, was nachfolgend noch näher erläutert wird. An der unteren Endscheibe 4 des Ringfilterelements 3 ist ein zweites Bauteil 9 angeordnet, wobei das erste Bauteil 7 magnetisch oder magnetisierbar und das zweite Bauteil 9 komplementär dazu magnetisierbar oder magnetisch ist, oder aber es sind beide Bauteile 8, 9 magnetisch und so positioniert, dass sie sich gegenseitig anziehen. Die beiden Bauteile 8, 9 sind erfindungsgemäß darüber hinaus derart ausgebildet, dass sie den Ventilkörper 6 bei in das Filtergehäuse 2 korrekt eingebautem Ringfilterelement 3 aufgrund der zwischen den beiden Bauteilen 8, 9 herrschenden magnetischen Kräfte in seiner Schließstellung halten (vgl. 2 und 4), wobei der Ventilkörper 6 bei entferntem Ringfilterelement 3, d.h. bei aus dem Filtergehäuse 2 entlang am Ringfilterelement 3, aufgrund der dann fehlenden magnetischen Kräfte in seine Öffnungsstellung fällt (vgl. 1 und 3). Um den Ventilkörper 6 in seine Öffnungsstellung zu verstellen, ist dabei nicht eine vollständige Entfernung des Ringfilterelements 3 aus dem Filtergehäuse 2 erforderlich, sondern lediglich ein so weites Entfernen des zweiten Bauteils 9 vom ersten Bauteil 8, dass die zwischen diesen beiden Bauteilen 8, 9 wirkenden Magnetkräfte den Ventilkörper 6 nicht mehr halten können.
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Das zweite Bauteil
9 kann dabei an einem exzentrisch und axial von der unteren Endscheibe
4 abstehenden Pin
10 angeordnet und insbesondere als Metallscheibe oder als Magnetscheibe ausgebildet sein. In diesem Fall ist zusätzlich eine nicht näher beschriebene Führungskontur, beispielsweise an einem Dom
11, erforderlich, welche mit einem zugehörigen und ebenfalls nicht näher bezeichneten Führungselement am Ringfilterelement
3 zusammenwirkt, und darüber eine Winkelausrichtung des Pins
10 bzw. des zweiten Bauteils
9 relativ zum ersten Bauteil
7 bewirkt. Eine derartige Führungskontur bzw. ein solches Führungselement kann beispielsweise analog zur
DE 10 2009 049 868 A1 ausgebildet sein. Dabei ist es nicht unbedingt erforderlich, dass das zweite Bauteil
9, beispielsweise ein Metallelement oder ein Magnetelement, über einen Pin
10 am Ringfilterelement
3 angeordnet ist, sondern es ist auch vorstellbar, dass das zweite Bauteil
9, beispielsweise das Metallelement oder das Magnetelement, direkt an der unteren Endscheibe
4 des Ringfilterelements
3 angeordnet ist. In beiden Fällen ist jedoch eine entsprechende Führungsgeometrie in der Art einer Führungskontur und einem damit zusammenwirkenden Führungselement erforderlich, um das Ringfilterelement
3 und darüber auch das zweite Bauteil
2 hinsichtlich eines Drehwinkels entsprechend auszurichten. Alternativ hierzu ist auch denkbar, dass an der unteren Endscheibe
4 des Ringfilterelements
3 ein koaxial zum Ringfilterelement
3 ausgerichteter Metallring oder Magnetring angeordnet ist, der den großen Vorteil aufweist, dass in diesem Fall auch eine drehwinkelunabhängige Einbaulage des Ringfilterelements
3 ein Hochziehen des ersten Bauteils
7 und darüber des Ventilkörpers
6 ein Verschließen des Ablaufkanals
5 bewirkt. In diesem Fall kann auf eine aufwendige Führungskontur bzw. auf ein zugehöriges Führungselement verzichtet werden, wodurch Herstellungskosten eingespart werden können.
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Insbesondere bei der zuletzt genannten Alternative kann das Metallelement oder das Magnetelement bzw. generell das zweite Bauteil 9 einen integralen Bestandteil der unteren Endscheibe 4 bilden, insbesondere in deren Kunststoff eingebettet sein. Selbstverständlich ist dabei auch vorstellbar, dass der Pin 10 einen integralen Bestandteil mit der unteren Endscheibe 4 bildet, wobei das zweite Bauteil 9, d.h. konkret die Metallscheibe bzw. die Magnetscheibe, an dem Pin 10 angeklebt oder aber in den Kunststoff desselben eingebettet sein kann. Ein derartiger Montagevorgang kann umgangen werden, sofern das zweite Bauteil 9, d.h. das Metallelement bzw. das Magnetelement in dem Kunststoff des Pins 10 oder sofern dieser nicht vorhanden ist, in den Kunststoff der unteren Endscheibe 4 eingebettet, insbesondere eingespritzt ist. Selbstverständlich kann das zweite Bauteil 9, insbesondere ein Magnetring oder ein Metallring auch in den Kunststoff der unteren Endscheibe 4 eingebettet, insbesondere eingespritzt, sein.
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Der Ablaufkanal 5 kann dabei Bestandteil einer Ventileinrichtung 12 sein, wobei der Ablaufkanal 5 einen komplementär zum Ventilkörper 6 ausgebildeten Ventilsitz 13 aufweist und wobei der Ventilkörper 6 einen durch den Ablaufkanal 5 geführten Ventilstößel 8 aufweist, an dessen dem Ventilkörper 6 abgewandten Ende das erste Bauteil 7, beispielsweise ein Metallelement bzw. ein Magnetelement, angeordnet ist. Der Ablaufkanal 5 weist dabei radiale Führungsabschnitte 15 auf, die eine radiale Führung des ersten Bauteils 7 und darüber auch des Ventilstößels 8 bzw. des Ventilkörpers 6 bewirkt. Durch die in Umfangsrichtung vorgesehenen Unterbrechungen wird ein Fluiddurchtritt ermöglicht. Darüber hinaus besitzt der Ablaufkanal 5 im Bereich des ersten Bauteils 7 einen Öffnungsanschlag 16, der einen maximalen Öffnungsquerschnitt definiert. Darüber hinaus besitzt der Ablaufkanal 5 einen Kragen 17, über welchen er am Filtergehäuse 4 gehalten, insbesondere dort verschweißt, verklebt oder anderweitig dicht angebracht ist. An dem Kragen 17 kann zumindest ein Positionierelement 18 (vgl. insbesondere die 1 bis 4 und 6) angeordnet sein, welches mit zumindest einer Positionierausnehmung 19 am Filtergehäuse 2 zusammenwirkt und eine eindeutige Einbaulage der Ventileinrichtung 12 definiert. Die Ventileinrichtung 12 kann dabei zusammen mit dem Ablaufkanal 5, dem Kragen 17, dem Ventilkörper 6, dem Ventilstößel 8, den Führungsabschnitten 15, dem Öffnungsanschlag 16 und dem ersten Bauteil 7 als vorgefertigte Baugruppe ausgebildet sein, wobei eine Vorfertigung durch ein einfaches Einschieben des Ventilstößels 8 in den Ablaufkanal 5 und ein Verklippsen auf der gegenüberliegenden Seite des ersten Bauteils 7 mit dem Ventilstößel 8 bewirkt werden kann. Die Ventileinrichtung 12 mit dem Ablaufkanal 5, dem Kragen 17, den Führungsabschnitten 15 und dem Öffnungsanschlag 16 können darüber hinaus als kostengünstiges und zugleich qualitativ hochwertiges, einstückiges Kunststoffspritzgussteil hergestellt sein.
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Ebenso von der Erfindung unter Schutz gestellt sein soll ein Ringfilterelement 3 für die zuvor beschriebene Filtereinrichtung 1, wobei an der unteren Endscheibe 4 des Ringfilterelements 3 ein magnetisierbares oder magnetisches zweites Bauteil 9 angeordnet ist. Über die beiden Bauteile 8, 9 wird dabei ein Schlüsselschlossprinzip realisiert, welches jedoch im Vergleich zu bisher in diesem Bereich eingesetzten Schlüssel-Schloss-Geometrien deutlich einfacher aufgebaut ist.
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Betrachtet man noch die 8, so kann man dort die vergleichsweise einfache Vormontagetätigkeit zur Montage der Ventileinrichtung 12 erkennen, bei welcher lediglich der Ventilkörper 6 mit seinem Ventilstößel 8 durch den Ablaufkanal 5 geschoben und auf der gegenüberliegenden Seite mit dem ersten Bauteil 7 verklippst werden muss. An dem Ventilstößel 8 sind hierfür Rasthaken 20 und ein Ringkragen 21 angeordnet, wobei das erste Bauteil 7 zwischen dem Ringkragen 21 und den Rasthaken 20 gehalten ist.
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Mit der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung 1 und dem erfindungsgemäßen Ringfilterelement 3 lässt sich nicht nur eine Steuerung der Ventileinrichtung 12 vergleichsweise einfach bewerkstelligen, sondern zusätzlich auch in einem Rohraum 14 befindliche Metallpartikel aus dem zu filternden Fluid sammeln und abscheiden. Dies wird besonders dann begünstigt, sofern das zweite Bauteil 9 magnetisch ist und derartige Metallpartikel anzieht.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102009049868 A1 [0003, 0031]
- DE 202005002955 U1 [0004]
- DE 102007062102 A1 [0005]
- DE 10353424 A1 [0006]