-
Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Flügelelements eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Betätigungseinrichtung.
-
Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 10 2013 019 378 A1 ist eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln eines zwischen wenigstens einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren Flügelelements eines Kraftwagens in der Schließstellung bekannt, wobei hier ein Antriebszylinder mit einem komplexen Mechanismus aus verschiedenen Hebelelementen wirkverbunden ist, um ein Öffnen und Schließen des Flügelelements zu bewirken.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Flügelelements eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Betätigungseinrichtung zu schaffen, welches die genannten Nachteile nicht aufweist, wobei es insbesondere einfacher und bauraumsparender ausgebildet ist.
-
Die Aufgabe wird gelöst, indem die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche geschaffen werden. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
-
Die Aufgabe wird insbesondere gelöst, indem eine Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Flügelelements eines Fahrzeugs geschaffen wird, die ein Aufnahmeelement aufweist, welches eingerichtet ist zur lagefesten Anordnung an einem Fahrzeugrohbau. Das Aufnahmeelement weist ein Langloch auf. Die Betätigungseinrichtung weist außerdem ein Flügelelement auf, welches eingerichtet ist zur schwenkbeweglichen Anordnung an dem Fahrzeugrohbau, außerdem einen Linearaktor, der eingerichtet ist zur öffnenden und schließenden Betätigung des Flügelelements. Der Linearaktor weist ein erstes Wirkende und ein – in Wirkrichtung des Linearaktors gesehen dem ersten Wirkende gegenüberliegendes – zweites Wirkende auf. Dabei ist der Linearaktor mit seinem ersten Wirkende in dem Langloch des Aufnahmeelements geführt. Es ist vorgesehen, dass der Linearaktor mit seinem zweiten Wirkende an dem Flügelelement gelenkig befestigt ist, und dass das Flügelelement an einer Stirnseite wenigstens ein Scharnier aufweist, das eingerichtet ist zur rohbaufesten Anordnung des Scharniers an dem Fahrzeugrohbau. Insbesondere dadurch, dass der Linearaktor mit seinem zweiten Wirkende an dem Flügelelement und damit nicht an einer komplexen Hebelmechanik befestigt ist, kann in einfacher, günstiger und bauraumsparender Weise eine prozesssichere Verfahrbewegung des Flügelelements erreicht werden.
-
Der Linearaktor ist bevorzugt mit seinem zweiten Wirkende unmittelbar an dem Flügelelement gelenkig befestigt. Dies bedeutet insbesondere, dass zur Befestigung des zweiten Wirkendes an dem Flügelelement kein Gestänge und/oder kein Hebelmechanismus zwischen dem Linearaktor und dem Flügelelement vorgesehen ist/sind. Die unmittelbare Kopplung des zweiten Wirkendes an das Flügelelement bedingt eine sehr einfache und prozesssichere Verfahrbewegung desselben, wobei der Verzicht auf einen komplexen Hebelmechanismus oder ein Gestänge Bauraumersparnisse mit sich bringt.
-
Unter einem Flügelelement wird allgemein ein Element eines Fahrzeugs verstanden, welches von einer Schließstellung in eine Offenstellung und umgekehrt verlagert werden kann. Dabei umfasst diese Verlagerungsbewegung bevorzugt eine Schwenkbewegung oder ist als Schwenkbewegung um eine Schwenkachse ausgebildet.
-
Besonders bevorzugt wird ein Ausführungsbeispiel der Betätigungseinrichtung, bei welchem das Flügelelement als Verdeckkastendeckel eines offenen Personenkraftwagens, wie beispielsweise eines Cabriolets, ausgebildet ist. Es ist dabei üblich, ein Verdeck aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung innerhalb eines Verdeckkastens, welcher gegebenenfalls auch von einem Kofferraum abgeteilt sein kann, zu verlagern. Um den Verdeckkasten in Fahrzeughochrichtung nach oben zumindest überwiegend abzudecken, umfasst der offene Personenkraftwagen ein Flügelelement in Form eines Verdeckkastendeckels. In der Offenstellung des Flügelelements ist der Verdeckkasten freigegeben, sodass das Verdeck aus dem Verdeckkasten herausbewegt und geschlossen werden kann. Anschließend kann der Verdeckkastendeckel wieder geschlossen werden. Um das Verdeck wieder zu öffnen, wird zunächst der Verdeckkastendeckel geöffnet, sodass das Verdeck im freigegebenen Verdeckkasten abgelegt und verstaut werden kann. Im Anschluss daran wird der Verdeckkasten wieder geschlossen.
-
Unter einem Linearaktor wird insbesondere allgemein eine lineare Antriebseinrichtung verstanden, mit der eine aktive Verlagerung des Flügelelements von seiner Schließstellung in seine Offenstellung und umgekehrt bewirkt werden kann. Dabei kann es sich beispielsweise um einen pneumatischen oder hydraulischen Hubzylinder, aber auch um einen Linearmotor, insbesondere auch einen elektrischen Linearaktor oder -motor, oder um einen Linearantrieb mit Schneckengetriebe handeln.
-
Unter einem Wirkende des Linearaktors wird ein typischerweise an einem Endbereich des Linearaktors angeordneter Bereich verstanden, der zur Befestigung an einem weiteren Element vorgesehen ist, um die Hubwirkung des Linearaktors zu erzielen. Das Wirkende kann ein äußerstes Ende des Linearaktors sein, dies ist aber nicht zwingend erforderlich. Unter einer Wirkrichtung des Linearaktors ist eine Richtung zu verstehen, in welcher der Linearaktor eine Hubbewegung ausführt. Dies ist insbesondere eine Längsrichtung des Linearaktors.
-
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der als Hubzylinder ausgebildete Linearaktor einen Zylinder sowie eine in dem Zylinder und aus dem Zylinder heraus verlagerbare Zylinderstange auf, wobei die Zylinderstange in Wirkrichtung des Hubzylinders relativ zu dem Zylinder verlagerbar ist. Es ist möglich, dass das erste Wirkende an dem Zylinder und das zweite Wirkende an der Zylinderstange angeordnet ist. Es ist aber auch umgekehrt möglich, dass das erste Wirkende an der Zylinderstange und das zweite Wirkende an dem Zylinder angeordnet ist.
-
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass auf einer dem ersten Wirkende des Linearaktors gegenüberliegenden Seite des Langlochs – insbesondere senkrecht zu einer Längserstreckung des Langlochs gesehen – ein gemeinsam mit dem ersten Wirkende in dem Langloch verlagerbar geführtes Verriegelungselement angeordnet ist. Das Verriegelungselement ist um eine Schwenkachse an dem Aufnahmeelement schwenkbar gehalten und wirkt in einer Schließstellung des Flügelelements mit einem an dem Flügelelement lagefest angeordneten Verriegelungsbolzen verriegelnd zusammen. Mit einer gegenüberliegenden Seite des Langlochs ist hier insbesondere eine Seite gemeint, die einer Seite des Langlochs, auf welcher der Linearaktor angeordnet ist – in einer Richtung gesehen, auf welcher die Längsrichtung des Langlochs senkrecht steht – gegenüberliegend angeordnet ist. Insbesondere durchgreift bevorzugt das erste Wirkende das Langloch und ist auf der dem Linearaktor abgewandten Seite desselben mit dem Verriegelungselement verbunden, sodass letztlich eine Mitnahmeverbindung zwischen dem Verriegelungselement und dem ersten Wirkende des Linearaktors geschaffen ist. Das Verriegelungselement dient insbesondere zur Verriegelung der Betätigungseinrichtung in der Schließstellung des Flügelelements.
-
Vorzugsweise ist das Verriegelungselement zangenartig ausgebildet. Dies spricht insbesondere an, dass das Verriegelungselement bevorzugt zwei Schenkel aufweist, zwischen denen eine randoffene Aussparung ausgebildet ist, in welche der Verriegelungsbolzen in der Schließstellung verriegelnd eingreift.
-
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Betätigungseinrichtung eine Druckfeder aufweist, die mit einem ersten Ende an dem Aufnahmeelement und mit einem zweiten Ende an dem Verriegelungselement angeordnet ist, wobei die Druckfeder das Verriegelungselement in Richtung einer Öffnungsstellung mit einer Vorspannkraft beaufschlagt. Die Druckfeder ist vorzugsweise als Schenkelfeder ausgebildet, die sich mit einem ersten Schenkel an dem Aufnahmeelement abstützt und mit einem zweiten Schenkel auf das Verriegelungselement wirkt. Dabei ist das Verriegelungselement insbesondere entgegen der Druckkraft der Druckfeder in eine Schließstellung drängbar, und wird von der Druckfeder in die Öffnungsstellung gedrängt, wenn das Flügelelement geöffnet wird. Die Schwenkachse ist vorzugsweise in dem Langloch verlagerbar angeordnet.
-
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement ein Mittelstück aufweist, das an dem Aufnahmeelement verlagerbar in einer Führungsaussparung angeordnet ist. Dabei ist das Mittelstück insbesondere von einer Öffnungsstellung des Verriegelungselements in eine Schließstellung desselben innerhalb der Führungsaussparung verlagerbar. Die Führungsaussparung ist von dem Langloch verschieden, also insbesondere zusätzlich zu dem Langloch als separate Aussparung in dem Aufnahmeelement vorgesehen.
-
Insgesamt ergibt sich bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Betätigungseinrichtung folgende Anordnung: In Wirkrichtung des Linearaktors gesehen ist das Langloch von dem Scharnier des Flügelelements am weitesten beabstandet, und auch das erste Wirkende des Linearaktors greift an dem Aufnahmeelement in einem größten Abstand zu dem Scharnier an. Näher zu dem Scharnier hin angeordnet ist die Führungsaussparung mit dem Mittelstück des Verriegelungselements, wobei die randoffene Verriegelungsaufnahme des Verriegelungselements noch näher an dem Scharnier angeordnet ist und zu diesem hin weist. Das Mittelstück und die Führungsaussparung sind also insbesondere zwischen dem Langloch und der Verriegelungsaussparung des Verriegelungselements angeordnet. Das Verriegelungselement ist mit seinem äußersten, dem Scharnier abgewandten Ende mit dem ersten Wirkende des Linearaktors verbunden, wobei es in einem mittleren Bereich mit dem Mittelstück an dem Aufnahmeelement in der Führungsaussparung gehalten ist, und wobei es an seinem Innersten, dem Scharnier zugewandten Ende die randoffene Verriegelungsaussparung aufweist.
-
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Druckfeder das Mittelstück mit einer Vorspannkraft in Richtung der Öffnungsstellung beaufschlagt. Die Druckfeder wirkt also – vorzugsweise mit ihrem zweiten Ende und insbesondere mit ihrem zweiten Schenkel – auf das Mittelstück und drängt dieses in Richtung der Öffnungsstellung. Somit ist das Mittelstück druckfederkraftbeaufschlagt beim Öffnen des Flügelelements in Richtung der Öffnungsstellung verlagerbar, und beim Schließen des Flügelelements wird es entgegen der Druckkraft der Druckfeder in seine Schließstellung gedrängt.
-
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der als Hubzylinder ausgebildete Linearaktor einen Zylinder sowie eine teilweise in dem Zylinder und aus dem Zylinder heraus verlagerbare Zylinderstange aufweist, wobei der Hubzylinder mit seiner Zylinderstange in dem Langloch geführt ist – also an der Zylinderstange das erste Wirkende aufweist – und mit dem Zylinder an dem Führungselement befestigt ist, wobei der Zylinder das zweite Wirkende aufweist. Es ergibt sich so eine kinematisch besonders günstige Anordnung des Hubzylinders. Es ist alternativ aber auch möglich, dass der Hubzylinder mit dem Zylinder in dem Langloch geführt ist – also an dem Zylinder das erste Wirkende aufweist – und mit seiner Zylinderstange an dem Führungselement befestigt ist, wobei die Zylinderstange das zweite Wirkende aufweist.
-
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Linearaktor als Pneumatikzylinder oder als Hydraulikzylinder ausgebildet ist. Der Linearaktor ist so besonders einfach und effizient ansteuer- und betätigbar.
-
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass an dem Aufnahmeelement ein Lagerbolzen angeordnet ist, an dem das Flügelelement in der Schließstellung anschlägt. Der Lagerbolzen stellt so einen definierten Anschlag für das Flügelelement bereit, sodass dieses reproduzierbar sicher und stabil in seiner Schließstellung angeordnet werden kann. Zugleich wirkt mit dem Lagerbolzen das Verriegelungselement in der Öffnungsstellung zur Fixierung seiner Lage zusammen. Der Lagerbolzen hat also in vorteilhafter Weise eine doppelte Funktion, indem er nicht nur einen definierten Anschlag für das Flügelelement in der Schließstellung bereitstellt, sondern zugleich dazu dient, das Verriegelungselement in der Öffnungsstellung bezüglicher seiner Lage – insbesondere einerseits bezüglich der Verschwenkung um die Schwenkachse und andererseits bezüglich der geführten Verlagerung in dem Langloch – zu fixieren. Diese Doppelfunktion des Lagerbolzens erweist sich insbesondere als bauraumsparend.
-
Das Aufnahmeelement ist bevorzugt aus Blech gebildet und insoweit als Aufnahmeblech ausgebildet.
-
Der Verriegelungsbolzen ist vorzugsweise an einem Halteblech angeordnet, welches an dem Flügelelement befestigt ist.
-
Auch das Verriegelungselement ist bevorzugt als Blech ausgebildet.
-
Das erste Wirkende und das zweite Wirkende des Linearaktors sind vorzugsweise über Kugelbolzen mit den jeweils angebundenen Elementen verbunden. Dies bedingt eine besonders günstige Kinematik mit einem möglichen Toleranzausgleich.
-
Die Aufgabe wird auch gelöst, indem ein Fahrzeug geschaffen wird, welches eine Betätigungseinrichtung nach einem der zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele aufweist. Dabei ist das Aufnahmeelement lagefest an einem Rohbau des Fahrzeugs befestigt, und das wenigstens eine Scharnier ist ebenfalls lagefest an dem Fahrzeugrohbau angeordnet. In Zusammenhang mit dem Fahrzeug verwirklichen sich insbesondere die Vorteile, die bereits in Zusammenhang mit der Betätigungseinrichtung erläutert wurden.
-
Vorzugsweise weist das Flügelelement an zwei gegenüberliegenden Seiten – in Fahrzeugquerrichtung gesehen – jeweils ein Aufnahmeelement, einen Linearaktor und ein Scharnier auf. Die Betätigungseinrichtung weist also bevorzugt eine beidseitige Betätigungsmimik für das Flügelelement auf, sodass dieses besonders sicher und stabil verlagert werden kann. Auch das Verriegelungselement und die Druckfeder sind bevorzugt beidseitig, also zweifach, vorgesehen.
-
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Flügelelement als Verdeckkastendeckel für einen offenen Personenkraftwagen, insbesondere ein Cabriolet, ausgebildet ist. Dabei verwirklichen sich in besonderer Weise die bereits genannten Vorteile.
-
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
-
1 eine Detailansicht eines Ausführungsbeispiels einer Betätigungseinrichtung;
-
2 eine Detailansicht des Ausführungsbeispiels gemäß 1 von einer der Ansicht gemäß 1 abgewandten Seite;
-
3 eine weitere Detailansicht des Ausführungsbeispiels gemäß den 1 und 2, und
-
4 eine weitere Ansicht des Ausführungsbeispiels gemäß den 1 bis 3.
-
1 zeigt eine Detaildarstellung eines Ausführungsbeispiels einer Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Flügelelements 3, das hier als Verdeckkastendeckel eines Fahrzeugs ausgebildet ist. Die Betätigungseinrichtung 1 weist ein Aufnahmeelement 5 auf, welches eingerichtet und ausgebildet ist zur lagefesten Anordnung an einem nicht dargestellten Fahrzeugrohbau. Bei bestimmungsgemäßer Montage an dem Fahrzeugrohbau ist also das Aufnahmeelement 5 lagefest an diesem befestigt.
-
Das Aufnahmeelement 5 weist ein Langloch 7 auf.
-
Das Flügelelement 3 ist zur schwenkbeweglichen Anordnung an dem Fahrzeugrohbau eingerichtet und weist insoweit an einer in 4 dargestellten Stirnseite 9 wenigstens ein Scharnier 11 auf, welches eingerichtet ist zur rohbaufesten Anordnung an dem Fahrzeugrohbau. Bei bestimmungsgemäßer Montage an dem Fahrzeug ist also das Scharnier 11 lagefest an dem Rohbau befestigt. Das Flügelelement 3 ist um eine Scharnierachse A schwenkbar an dem Scharnier 11 gelagert.
-
Die Betätigungseinrichtung 1 weist – wiederum mit Bezug zu 1 – einen als Hubzylinder ausgebildeten Linearaktor 13 auf, der hier insbesondere als Pneumatik- oder Hydraulikzylinder ausgebildet ist. Insbesondere weist der Hubzylinder 13 einen Zylinder 15 sowie eine zumindest teilweise innerhalb des Zylinders 15 sowie außerhalb des Zylinders 15 verlagerbare Zylinderstange 17 auf. Die grundsätzliche Funktionsweise eines solchen Hubzylinders 13 ist bekannt, sodass hier nicht weiter im Detail darauf eingegangen wird. Der Hubzylinder 13 ist eingerichtet zur öffnenden und schließenden Betätigung des Flügelelements 3, wobei er ein erstes Wirkende 19 sowie ein – in Wirkrichtung des Hubzylinders gesehen, welche der Längsrichtung des Hubzylinders 13 entspricht – diesem gegenüberliegendes, zweites Wirkende 21 aufweist, welches in 3 dargestellt ist. Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel der Betätigungseinrichtung 1 ist das erste Wirkende 19 an der Zylinderstange 17 angeordnet, wobei das zweite Wirkende 21 an dem Zylinder 15 angeordnet ist. Es ist jedoch prinzipiell auch eine umgekehrte Anordnung der Wirkenden 19, 21 beziehungsweise ein umgekehrter Einbau des Hubzylinders 13 in der Betätigungseinrichtung 1 möglich.
-
Der Hubzylinder 13 ist mit seinem ersten Wirkende 19 in dem Langloch 7 geführt. Mit seinem zweiten Wirkende 21 ist der Hubzylinder 13 unmittelbar an dem Flügelelement 3 gelenkig befestigt.
-
Das erste Wirkende 19 durchgreift bevorzugt das Langloch 7 von der in 1 dem Betrachter zugewandten Seite, wobei auf einer dem ersten Wirkende 19 gegenüberliegenden, in 1 dem Betrachter abgewandten, jedoch in 2 dem Betrachter zugewandten Seite des Langlochs 7 ein mit dem ersten Wirkende 19 in dem Langloch 7 verlagerbar geführtes Verriegelungselement 23 angeordnet ist. Dieses steht in einer Mitnahmeverbindung mit dem ersten Wirkende 19, sodass es zusammen mit dem Wirkende 19 entlang des Langlochs 7 verlagert wird, wenn das erste Wirkende 19 verlagert wird. Das Verriegelungselement 23 ist insbesondere zangenartig ausgebildet und weist eine randoffene Verriegelungsaussparung 25 auf. Es ist um eine in dem Langloch 7 verlagerbar angeordnete Schwenkachse S schwenkbar an dem Aufnahmeelement 5 gehalten, wobei es insbesondere von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung und zurück verlagerbar und schwenkbar ist. In der in 1 dargestellten Schließstellung des Flügelelements 3 und damit zugleich auch des Verriegelungselements 23 wirkt das Verriegelungselement 23 mit einem an dem Flügelelement 3 lagefest angeordneten Verriegelungsbolzen 27 verriegelnd zusammen, insbesondere indem der Verriegelungsbolzen 27 in die randoffene Verriegelungsaussparung 25 verriegelnd eingreift.
-
Der Verriegelungsbolzen 27 ist insbesondere an einem Halteblech 29 befestigt, das seinerseits an dem Flügelelement 3 lagefest montiert ist.
-
Das Aufnahmeelement 5 weist ein Mittelstück 30 auf, das in einer Führungsaussparung 31 des Aufnahmeelements 5 verlagerbar angeordnet ist, wobei die Führungsaussparung 31 von dem Langloch 7 verschieden und separat zu diesem vorgesehen ist. Die Führungsaussparung 31 ist bevorzugt L-förmig ausgebildet, und zwar derart, dass das Mittelstück 30 einerseits in Richtung der Längserstreckung des Langlochs 7 und andererseits auch in einer Richtung senkrecht zu dieser Längserstreckung verlagert werden kann.
-
Es ist eine Druckfeder 33 vorgesehen, die mit einem ersten Ende 35 an dem Aufnahmeelement 5 und mit einem zweiten Ende 37 an dem Verriegelungselement 23 angeordnet ist, wobei die Druckfeder 33 das Verriegelungselement 23 in Richtung seiner Öffnungsstellung mit einer Vorspannkraft beaufschlagt. Insbesondere wirkt dabei die Druckfeder 33 auf das Mittelstück 30 und drängt dieses unter Vorspannung in Richtung der Öffnungsstellung. Allerdings kann sich das Verriegelungselement 23 in der in 1 dargestellten Schließstellung nicht aufgrund der Vorspannung der Druckfeder 33 in die Öffnungsstellung verlagern, weil die Führungsaussparung 31 durch ihre L-Form eine entsprechende Schwenkbewegung des Verriegelungselements 23 in der Schließstellung verhindert. Erst wenn das Verriegelungselement 23 in dem Langloch 7 – in 1 nach links – verlagert wird, erreicht das Mittelstück 30 in der Führungsaussparung 31 eine Position, in welcher es gemeinsam mit dem Verriegelungselement 23 in die Öffnungsstellung schwenken kann.
-
Die Druckfeder 33 ist hier als Schenkelfeder ausgebildet, wobei das erste Ende 35 von einem ersten Schenkel und das zweite Ende 37 von einem zweiten Schenkel gebildet werden.
-
Das erste Wirkende 19 des Hubzylinders 13 umfasst bevorzugt einen Kugelbolzen 39, mit dem es gelenkig an dem Aufnahmeelement 5 angeordnet und insbesondere in dem Langloch 7 geführt ist. Mit Bezug auf 3 wird deutlich, dass auch das zweite Wirkende 21 bevorzugt einen Kugelbolzen 41 aufweist, mit welchem es gelenkig an dem Flügelelement 3 befestigt ist.
-
2 zeigt eine Ansicht des Ausführungsbeispiels der Betätigungseinrichtung 1 von einer in 1 dem Betrachter abgewandten Seite her, die also nun in 2 dem Betrachter zugewandt ist. Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Zur besseren Verdeutlichung ist hier das Halteblech 29 transparent dargestellt, um die dahinter liegenden Elemente sichtbar werden zu lassen. In 2 ist ein Lagerbolzen 43 dargestellt, der an dem Aufnahmeelement 5 lagefest angeordnet ist, wobei das Flügelelement 3 – hier mit dem Halteblech 29 – in der Schließstellung an dem Lagerbolzen 43 anschlägt. Dabei ist an dem Halteblech 29 bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ein Pufferelement 45 vorgesehen, welches angeordnet und eingerichtet ist, um zum einen Anschlagsgeräusche beim Schließen zu dämpfen und zum anderen einen Toleranzausgleich für das Flügelelement 3 in der Schließstellung zu ermöglichen.
-
Das Verriegelungselement 23 weist eine Fixieraussparung 47 auf, in welche der Lagerbolzen 43 in der Öffnungsstellung eingreift, wobei auf diese Weise sowohl ein weiteres Verschwenken als auch eine weitere lineare Verlagerung des Verriegelungselements 23 verhindert wird, sodass letztlich die Lage des Verriegelungselements 23 in der Öffnungsstellung durch den in die Fixieraussparung 47 eingreifenden Lagerbolzen 43 fixiert wird. Dieser wirkt also mit dem Verriegelungselement 23 in der Öffnungsstellung zur Fixierung der Lage des Verriegelungselements 23 zusammen.
-
Bezüglich der Anordnung der verschiedenen Elemente zeigt sich Folgendes: Die Schwenkachse S und zugleich auch die Mitnahmeverbindung des Verriegelungselements 23 mit dem ersten Wirkende 19 und somit auch das Langloch 7 sind – in Wirkrichtung des Hubzylinders 13 gesehen – an dessen äußerstem Ende angeordnet. Hiervon in Richtung auf das zweite Wirkende 21 hin beabstandet sind die Führungsaussparung 31 sowie das Mittelstück 30 vorgesehen. Wiederum etwas weiter in Richtung auf das zweite Wirkende 21 hin hiervon beabstandet sind der Lagerbolzen 43 und die Fixieraussparung 47 vorgesehen. An einem der Schwenkachse S gegenüberliegenden, dieser abgewandten Ende des Verriegelungselements 23 ist schließlich die randoffene Verriegelungsaussparung 25 vorgesehen, die sich zu diesem Ende hin öffnet.
-
Zur Funktionsweise der Betätigungseinrichtung 1 zeigt sich Folgendes:
In den 1 und 2 ist das Flügelelement 3 und damit zugleich auch das Verriegelungselement 23 in der Schließstellung dargestellt. Um das Flügelelement 3 zu öffnen, wird nun zunächst der Hubzylinder 13 im Sinne einer Expansionsbewegung aktiviert, sodass das erste Wirkende 19 durch Verlängerung des Hubzylinders 13 in dem Langloch 7 verlagert wird, und zwar in 1 nach links und in 2 entsprechend nach rechts. Hierdurch ergibt sich zugleich eine entsprechende Verlagerung des Verriegelungselements 23 und insbesondere des Mittelstücks 30, welches in der Führungsaussparung 31 einen Bereich erreicht, in welchem es unter der Vorspannung der Druckfeder 33 in den 1 und 2 nach oben verschwenkt werden kann. In dieser Position hat auch die Fixieraussparung 47 die Position des Lagerbolzens 43 erreicht, sodass beim Schwenken des Verriegelungselements 23 die Fixieraussparung 47 den Lagerbolzen 43 umgreift, wobei der Lagerbolzen 43 beim Verschwenken des Verriegelungselements 23 in die Fixieraussparung 47 eingreift. Zugleich wird der Verriegelungsbolzen 27 durch die mit dem Verriegelungselement 23 verschwenkte, randoffene Verriegelungsaussparung 25 nach oben gedrängt, wodurch auch das Halteblech 29 nach oben gedrängt und das Flügelelement 3 in eine initiale Öffnungsstellung gebracht wird.
-
3 zeigt eine Darstellung der Betätigungseinrichtung 1 in dieser initialen Öffnungsposition des Flügelelements 3. Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird. Insbesondere mit Bezug auf die Beschreibung zu 2 sowie die Darstellung gemäß 4 wird klar, dass das Verriegelungselement 23 in seiner nun erreichten Öffnungsstellung aufgrund des Eingreifens des Lagerbolzens 43 in die Fixieraussparung 47 weder weiter verschwenkt noch weiter linear verlagert werden kann, wobei nun ein weiteres Ausfahren des Hubzylinders 13, insbesondere ein Ausfahren der Zylinderstange 17 aus dem Zylinder 15, nicht mehr zu einer Verlagerung des Verriegelungselements 23, sondern vielmehr zu einem öffnenden Verschwenken des Flügelelements 3 führt, sodass dieses in seine vollständig geöffnete Öffnungsstellung verlagert wird.
-
4 zeigt dabei eine Darstellung des Flügelelements 3 in einer Position, in welcher dieses weiter geöffnet ist als noch in der in 3 dargestellten Position, wobei im Übrigen die Ansicht in 4 im Wesentlichen der Blickrichtung des Betrachters gemäß 2 entspricht, wobei 3 – in leicht verschwenkter Ansicht – die dem Betrachter in 1 zugewandte Seite zeigt.
-
Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind auch in 4 mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird.
-
Beim Öffnen des Flügelelements 3 schwenkt dieses um die Schwenkachse A des Scharniers 11.
-
Soll das Flügelelement 3 wieder geschlossen werden, wird der Hubzylinder 13 derart zu einer Kontraktionsbewegung angesteuert, dass die Zylinderstange 17 in den Zylinder 15 hinein verlagert wird, wodurch sich der Hubzylinder 13 verkürzt. Dies führt zunächst aufgrund der Fixierung des Verriegelungselements 23 durch den Lagerbolzen 43 in der Fixieraussparung 47 dazu, dass das Flügelelement 3 um die Schwenkachse A aus seiner Öffnungsstellung in Richtung seiner Schließstellung verschwenkt wird. Tritt dann der Verriegelungsbolzen 27 in Eingriff mit dem Verriegelungselement 23, drängt er dieses in der Darstellung der 3 und 4 nach unten und verschwenkt es derart um die Schwenkachse S, dass die Fixieraussparung 47 den Lagerbolzen 43 freigibt, wobei zugleich das Mittelstück 30 in der Führungsaussparung 31 derart verlagert wird, dass wiederum eine lineare Verlagerung des Verriegelungselements 23 entlang des Langlochs 7 möglich wird. Eine weitere Verkürzung des Hubzylinders 13 führt daher dazu, dass das Verriegelungselement 23 geführt in dem Langloch 7 und der Führungsaussparung 31 in seine in den 1 und 2 dargestellte Schließposition zurückverlagert wird, wobei zugleich das Flügelelement 3 in seine Schließstellung gelangt, wo es mit dem Pufferelement 45 an dem Lagerbolzen 43 anschlägt.
-
Es zeigt sich auch, dass das Flügelelement 3 in dieser Verriegelungsstellung sicher verriegelt ist, da es nur durch Betätigen des Hubzylinders 13 wieder aus der Verriegelungsstellung hinaus verlagert werden kann. Ein Einleiten eines Drehmoments in das Flügelelement 3 bewirkt allein dagegen kein Öffnen desselben, weil dies ohne entsprechende Ansteuerung des Hubzylinders 13 dazu führt, dass dieser bei gleichbleibender Länge in Richtung des zweiten Wirkendes 21 gezogen wird, was aber tendenziell – sofern nicht ohnehin ein Anschlag in dem Langloch 7 und/oder in der Führungsaussparung 31 vorliegt – in Richtung der Schließstellung des Verriegelungselements 23 wirkt, sodass keine Entriegelung stattfinden kann. Diese kann vielmehr nur dann erfolgen, wenn der Hubzylinder 13 aktiviert und damit verlängert wird, sodass das erste Wirkende 19 in dem Langloch 7 in der entgegengesetzten Richtung, also von dem zweiten Wirkende 21 weg, verlagert wird.
-
Es zeigt sich auch noch, dass der Hubzylinder 13 und insbesondere dessen erstes Wirkende 19 bei geöffnetem Flügelelement 3 durch den Lagerbolzen 43 und die Fixieraussparung 47 gegen ein unbeabsichtigtes Bewegen gesichert werden. Dies stellt eine besonders einfache Art der Sicherung des Hubzylinders 13 dar, was Kostenvorteile hat.
-
Zur Führung des ersten Wirkendes 19 in dem Langloch 7 und des Mittelstücks 30 in der Führungsaussparung 31 sind vorzugsweise Gleitsteine vorgesehen.
-
Insgesamt zeigt sich, dass mit der Betätigungseinrichtung 1 in einfacher und bauraumsparender Weise eine prozesssichere Verfahrbewegung des Flügelelements 3 erreicht werden kann.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- DE 102013019378 A1 [0002]