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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen, mit einem mit dem beweglichen Element koppelbaren Einzugselement, das zwischen einer Einzugsstellung, in der das bewegliche Element in eine Endposition gezogen wird, und einer Freilaufstellung bewegbar ist, in der das bewegliche Element freigegeben ist, einer Federeinheit, die das Einzugselement in die Einzugsstellung vorspannt, und einer Dämpfungseinheit, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Einzugselements in die Einzugsstellung gedämpft wird.
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Derartige Vorrichtungen kommen in vielfältiger Weise als Einzugshilfe insbesondere beim Schließen von Fenstern, Türen, Toren, Schubladen und dergleichen zum Einsatz. Bei dem stationären Teil kann es sich insbesondere um einen Blendrahmen eines Fensters oder einer Tür, eine Wand eines Möbelstücks oder eine andere Baugruppe handeln, welche ein festes Bezugssystem für das bewegliche Element, also z.B. einen Türflügel oder eine Schublade, definiert. Solange das Einzugselement seine Freilaufstellung einnimmt, ist das bewegliche Element frei beweglich. Die Federeinheit kann im Verlauf eines Öffnungsvorgangs gespannt und bei einem nachfolgenden Schließvorgang als Kraftspeicher für eine selbsttätige Einzugsbewegung genutzt werden. Ein Benutzer muss dann z.B. den Türflügel nicht vollständig bis in die Schließstellung führen. Es genügt vielmehr, den Türflügel stattdessen leicht anzustoßen. Um einen zu starken Aufprall des Türflügels auf den Rahmen zu vermeiden, wird die Einzugsbewegung durch die Dämpfungseinheit gebremst.
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Die Dämpfungseinheit kann in Abhängigkeit davon dimensioniert werden, wie lang der gewünschte Dämpfungsweg und wie schwer das zu bewegende Element ist. Dabei sind bisher häufig relativ große Dämpfungselemente erforderlich, die einen beträchtlichen Bauraum beanspruchen. Auch die bisher in der Regel als jeweilige Federeinheit eingesetzten Spiralfedern nehmen relativ viel Platz in Anspruch.
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In der
DE 10 2011 115 419 A1 ist eine Bremseinrichtung mit einem Dämpferelement für die Abbremsung einer verschiebbaren Fahrzeugtür beschrieben, wozu die Seiltrommel eines daran umgelenkten Zugseils von einer automatischen Bremse in der Drehung beeinflusst wird. Eine Spiralfeder dient dem Spielausgleich in den Seilzügen.
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Aus der
WO 2007/147180 A2 ist eine Einzugsvorrichtung für eine Schublade mit einem Zugmittel bekannt, welches durch einen Elektromotor auf einer Rolle aufgewickelt wird. Die Rolle wird bei entkoppelter Schublade durch eine Torsionsfeder verdreht, damit das Zugmittel aufgewickelt liegt.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einzugsvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die unter Gewährleistung einer zuverlässigen Funktion einen möglichst kompakten Aufbau besitzt.
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Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Einzugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der vorliegenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
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Die erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen, umfasst ein mit dem beweglichen Element koppelbares Einzugselement, das zwischen einer Einzugsstellung, in der das bewegliche Element in eine Endposition gezogen wird, und einer Freilaufstellung bewegt ist, in der das bewegliche Element freigegeben ist, eine Federeinheit, die das Einzugselement in die Einzugsstellung vorspannt, und eine Dämpfungseinheit, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Einzugselements in die Einzugsstellung gedämpft wird. Dabei umfasst die Federeinheit eine Torsionsfedereinheit.
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Aufgrund dieser Ausbildung kann die Einzugsvorrichtung unter Gewährleistung einer zuverlässigen Funktion im Aufbau kompakter gehalten werden. Indem die eingesetzte Federeinheit eine Torsionsfedereinheit umfasst, kann die Baugröße der Einzugsvorrichtung deutlich verringert werden, so dass beispielsweise bei Schiebetüren kleine Flügelbreiten auch bei beidseitiger Dämpfung möglich sind. Zudem sind auch kleinere Laufrohr- oder Laufschienengeometrien möglich.
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Bevorzugt ist das Einzugselement über einen Seilzug durch die Federeinheit beaufschlagt.
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Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung umfasst der Seilzug eine exzentrische Aufwicklung. Dabei kann der Seilzug insbesondere eine exzentrische Seilscheibe umfassen, deren Mittelpunkt außerhalb der Mittelachse der Torsionsfedereinheit liegt. Über die exzentrische Aufwicklung kann die von der Torsionsfedereinheit auf das Einzugselement übertragene Federkraft in der gewünschten Weise gesteuert werden.
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Dabei ist insbesondere von Vorteil, wenn das Seil des Seilzugs durch die exzentrische Aufwicklung so geführt ist, dass die von der Torsionsfedereinheit auf das Einzugselement übertragene Federkraft über den gesamten Bewegungsverlauf des Einzugselements zwischen der Einzugsstellung und der Freilaufstellung zumindest im Wesentlichen konstant bleibt. Anders als beim Einsatz einer Spiralfeder kann dadurch ein Kraftanstieg beim Ausziehen der Federeinheit vermieden werden.
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Bevorzugt sind das Einzugselement und die Dämpfungseinheit einer am stationären Teil fixierbaren stationären Einheit zugeordnet. Dabei kann die das Einzugselement und die Dämpfungseinheit umfassende stationäre Einheit auf einfache Weise, beispielsweise mittels wenigstens einer Schraube oder dergleichen, am stationären Teil oder in einer an diesem befestigten Laufrohr oder Laufschiene befestigt werden.
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Die Dämpfungseinheit umfasst zweckmäßigerweise einen Fluiddämpfer. Dabei kann als Fluiddämpfer insbesondere ein hydraulischer Dämpfer vorgesehen sein.
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Vorteilhafterweise ist das Einzugselement in einer Kulissenführung geführt, die einen Rastbereich umfasst, in dem das Einzugselement bei gespannter Federeinheit verrastbar ist. Dabei kann sich die Kulissenführung zumindest teilweise parallel zur Bewegungsrichtung des beweglichen Elements bzw. des Rollenwagens erstrecken.
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Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung ist das Einzugselement mit einem dem beweglichen Element zugeordneten Rollenwagen oder dergleichen koppelbar. Das mit dem Rollenwagen verbundene bewegliche Element kann dann über diesen Rollenwagen durch das federbelastete Einzugselement in die Endposition gezogen werden.
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Bevorzugt ist der dem beweglichen Element zugeordnete Rollenwagen mit Koppel- und Auslösemitteln versehen, über die der Rollenwagen mit dem Einzugselement koppelbar und das Einzugselement aus seiner Verrastung in dem Rastbereich der Kulissenführung lösbar ist. Vorteilhafterweise sind die Koppel- und Auslösemittel lösbar mit dem Rollenwagen verbunden, wobei sie bevorzugt auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils lösbar mit den Rollenwagen verbindbar sind. Von Vorteil ist hierbei insbesondere, wenn die Koppel- und Auslösemittel an einem mit dem Rollenwagen vorzugsweise lösbar verbundenen Koppel- und Auslösearm vorgesehen sind. Dabei ist der Koppel- und Auslösearm mit dem Rollenwagen beispielsweise verrastbar.
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Die erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung ist somit insbesondere auch bei bereits vorhandenen Anlagen wie beispielsweise bereits vorhandenen Schiebetüranlagen nachrüstbar, wobei auch entsprechend vorbereitete Rollenwagen wiederverwendet werden können.
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Von Vorteil ist insbesondere auch, wenn die Dämpfungseinheit selbstrückstellend ausgeführt ist. Dabei kann die mit einem Kolben und einer Kolbenstange versehene Dämpfungseinheit insbesondere eine integrierte Federeinheit umfassen, durch die die Kolbenstange bei entlasteter Dämpfungseinheit wieder ausgefahren wird.
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Gemäß einer alternativen zweckmäßigen Ausführungsform ist die Kolbenstange der eine Kolben/Zylinder-Einheit umfassenden Dämpfungseinheit mit dem Einzugselement gekoppelt, so dass sie bei entlasteter Dämpfungseinheit mit diesem Einzugselement wieder ausgezogen wird.
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Der Rollenwagen kann mit einem Anhebeschutz versehen sein, wobei er vorzugsweise mit auf einander gegenüberliegenden Seiten angeordneten Anhebeschutz-Vorsprüngen versehen ist.
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Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung der Einzugsvorrichtung sind kleinere Laufrohr- oder Laufschienengeometrien möglich. Die gesamte Einzugsdämpfungseinheit ist problemlos beispielsweise über wenigstens eine Schraube oder dergleichen am stationären Teil bzw. in einer an diesem befestigten Laufschiene fixierbar. Der Anhebeschutz für den Rollenwagen ist weiterhin gewährleistet. Es können problemlos auch bereits bestehende Anlagen mit der erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung nachgerüstet werden. Dabei können auch entsprechen vorbereitete Rollenwagen weiter verwendet werden. Dazu braucht ein jeweiliger Rollenwagen lediglich mit dem Koppel- und Auslösearm nachgerüstet werden, der beispielsweise mit dem Rollenwagen durch eine Clips-Verbindung oder dergleichen verrastbar ist. Insbesondere bei Schiebetüranlagen sind kleine Flügelbreiten auch bei einer beidseitigen Dämpfung möglich, da mit der Torsionsfedereinheit der Bauraum wesentlich verringert wird. Anders als bei der Verwendung einer Spiralfeder wird mit einer exzentrischen Aufwicklung des mit der Torsionsfedereinheit kombinierten Seilzugs ein Kraftanstieg beim Ausziehen der Federeinheit vermieden.
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Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:
- 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer beispielhaften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einzugsvorrichtung in einer Phase, in der das Einzugselement seine Freilaufstellung einnimmt,
- 2 eine schematische perspektivische Darstellung der das Einzugselement und die Dämpfungseinheit umfassenden stationären Einheit der Einzugsvorrichtung gemäß 1 ohne Abdeckung in der Phase, in der das Einzugselement seine Freilaufstellung einnimmt,
- 3 eine schematische perspektivische Darstellung der Einzugsvorrichtung gemäß 1 in einer Phase, in der das Einzugselement seine Einzugsstellung einnimmt und der Rollenwagen in die Endposition gezogen ist,
- 4 eine schematische perspektivische Darstellung der das Einzugselement und die Dämpfungseinheit umfassenden stationären Einheit der Einzugsvorrichtung gemäß 1 bei abgenommener Abdeckung in der Phase, in der das Einzugselement seine Freilaufstellung einnimmt, wobei auch der mit dem Einzugselement in Eingriff stehende Koppel- und Auslösearm dargestellt ist,
- 5 eine schematische perspektivische Darstellung des Rollenwagens und des lösbar mit dem Rollenwagen verbindbaren Koppel- und Auslösearms, und
- 6 eine schematische perspektivische Seitenansicht des vom Seilzug beaufschlagten Steges und des gelenkig mit dem Steg verbundenen Einzugselements.
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Die in den 1 bis 5 dargestellte Einzugsvorrichtung 10 für ein gegenüber einem stationären Teil bewegliches Element wie insbesondere eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen umfasst ein mit dem beweglichen Element koppelbares Einzugselement 12, das zwischen einer Einzugsstellung, in der das bewegliche Element in eine Endposition gezogen wird (vgl. die 3 und 4), und einer Freilaufstellung bewegbar ist, in der das bewegliche Element freigegeben ist (vgl. die 1 und 2), eine Federeinheit 14, die das Einzugselement 12 in die Einzugsstellung vorspannt, und eine Dämpfungseinheit 16, durch die zumindest eine jeweilige Bewegung des Einzugselements 12 in die Einzugsstellung gedämpft wird. Dabei umfasst die Federeinheit 14 eine Torsionsfedereinheit.
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Das Einzugselement 12 und die Dämpfungseinheit 16 sind einer am stationären Teil fixierbaren stationären Einheit 18 zugeordnet, die im vorliegenden Fall ein im Querschnitt U-förmiges Gehäuse aufweist. Das Einzugselement 12 ist über einen Rollenwagen 22 mit dem beweglichen Element koppelbar, das mit dem Rollenwagen verbunden ist.
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Bei dem beweglichen Element kann es sich beispielsweise um eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen und bei dem stationären Teil beispielsweise um einen Blendrahmen oder eine Führung handeln. Dabei kann der Rollenwagen 22 insbesondere in einer Laufschiene 24 (vgl. 3) geführt sein und die das Einzugselement 12 und die Dämpfungseinheit 16 umfassende stationäre Einheit 18 in einer solchen Laufschiene 24 fixiert werden. Wird der Rollenwagen 22 mit dem beweglichen Element auf die das Einzugselement 12 und die Dämpfungseinheit 16 umfassende stationäre Einheit 18 zu bewegt, erfolgt eine Verrastung des Einzugselements 12 mit dem Rollenwagen 22. Zudem wird das Einzugselement 12 freigegeben, woraufhin dieses durch die Federeinheit 14 in seine Einzugsstellung überführt wird, womit der Rollenwagen 22 und mit diesem das bewegliche Element in die Endposition gezogen werden.
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Die das Einzugselement 12 und die Dämpfungseinheit 16 umfassende stationäre Einheit 18 kann beispielsweise über eine Schraube 26 oder dergleichen am stationären Teil bzw. in der Laufschiene 24 fixiert werden. Dabei kann es sich bei der Schraube 26 insbesondere um eine Klemmschraube handeln, die in eine im Gehäuse 20 der stationären Einheit 18 abgestützte Mutter 28 einschraubbar und gegen eine Wandung der Laufschiene 24 pressbar ist.
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Das Einzugselement 12 ist über einen Seilzug 30 durch die eine Torsionsfedereinheit umfassende Federeinheit 14 beaufschlagt. Dabei umfasst der Seilzug 30 eine exzentrische Aufwicklung, über die die von der Torsionsfedereinheit 14 auf das Einzugselement 12 übertragene Federkraft in der gewünschten Weise steuerbar ist. Im vorliegenden Fall umfasst der Seilzug 30 dazu beispielsweise eine exzentrische Seilscheibe 32, deren Mittelpunkt außerhalb der Mittelachse der Torsionsfedereinheit 14 liegt.
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Das Seil 36 des Seilzugs 30 kann durch die exzentrische Aufwicklung bzw. die exzentrische Scheibe 32 insbesondere so geführt sein, dass die von der Torsionsfedereinheit 14 auf das Einzugselement 12 übertragene Federkraft über den gesamten Bewegungsverlauf des Einzugselements 12 zwischen der Einzugsstellung und der Freilaufstellung zumindest im Wesentlichen konstant bleibt. Ein Kraftanstieg beim Ausziehen des Seilzugs infolge der zunehmenden Spannung der Torsionsfeder wird somit vermieden.
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Die Dämpfungseinheit 16 umfasst einen Fluiddämpfer mit einem Kolben und einer Kolbenstange 38. Dabei kann es sich bei dem Fluiddämpfer insbesondere um einen hydraulischen Dämpfer handeln.
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Das Einzugselement 12 ist in einer Kulissenführung 40 geführt, die einen Rastbereich 42 umfasst, in dem das Einzugselement 12 bei gespannter Federeinheit 14 verrastbar ist. Dabei erstreckt sich die Kulissenführung 40 zumindest teilweise parallel zur Bewegungsrichtung des beweglichen Elements bzw. des Rollenwagens 22. Im eingebauten Zustand verläuft sie allgemein horizontal. Im vorliegenden Fall ist die Kulissenführung 40 in Form von in zwei einander gegenüberliebenden Seitenwänden 44 des Gehäuses 20 der stationären Einheit 18 angeordneten Aussparungen 46 vorgesehen, in die seitlich am Einzugselement 12 vorgesehene Führungszapfen 48 eingreifen.
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Der dem beweglichen Element wie beispielsweise einer Schiebetür oder dergleichen zugeordnete Rollenwagen 22 ist mit Koppel- und Auslösemitteln 50 versehen, über die der Rollenwagen 22 mit dem Einzugselement 12 koppelbar und das Einzugselement 12 aus seiner Verrastung in dem Rastbereich 42 der Kulissenführung 40 lösbar ist. Die Koppel- und Auslösemittel 50 können insbesondere lösbar mit dem Rollenwagen 22 verbunden, wobei sie bevorzugt auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils lösbar mit den Rollenwagen 22 verbindbar sind. Dabei sind die Koppel- und Auslösemittel 50 im vorliegenden Fall an einem mit dem Rollenwagen 22 insbesondere lösbar verbundenen Koppel- und Auslösearm 52 vorgesehen, der mit dem Rollenwagen 22 beispielsweise über eine lösbare Rastverbindung verbunden ist. Dazu ist der Rollenwagen 22 auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einer entsprechenden Aufnahme 64 versehen. Die erfindungsgemäße Einzugsvorrichtung ist somit problemlos auch bei bereits vorhandenen Anlagen, wie beispielsweise Schiebetüranlagen nachrüstbar, wobei auch entsprechend vorbereitete Rollenwagen der bereits vorhandenen Anlage weiterverwendet werden können.
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Die Dämpfungseinheit kann selbstrückstellend ausgeführt sein. Dabei kann sie insbesondere eine integrierte Federeinheit umfassen, durch die die Kolbenstange 38 bei entlasteter Dämpfungseinheit 16 wieder ausgefahren wird.
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Im vorliegenden Fall ist die Kolbenstange 38 der Dämpfungseinheit 16 jedoch mit dem Einzugselement 12 gekoppelt, so dass sie bei entlasteter Dämpfungseinheit 16 mit dem Einzugselement 12 wieder ausgezogen wird. Dabei ist das freie Ende der Kolbenstange 38 mit einem dem Rollenwagen 22 zugewandten Ende eines Steges 54 verbunden, an dessen anderem Ende der Seilzug 30 angreift und an dem das Einzugselement 12 um eine Achse 56 schwenkbar gelagert ist (vgl. 6), so dass das seine Freilaufstellung einnehmende Einzugselement 12 in den Rastbereich 42 der Kulissenführung 40 einrasten kann. Diese Achse 56 kann durch O-Ringe geräuschentkoppelt werden. Wie am besten wieder anhand der 6 zu erkennen ist, ist der Steg 54 zur Kopplung mit dem Seilzug 30 am betreffenden Ende mit einer Aufnahme 58 versehen, in der ein mit einem Ende des Seils 36 des Seilzugs 30 verbundener Stift 60 oder dergleichen aufgenommen ist.
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Der Rollenwagen 22 kann mit einem Anhebeschutz versehen sein. Im vorliegenden Fall ist der Rollenwagen 22 mit aufeinander gegenüberliegenden Seiten angeordneten Anhebeschutz-Vorsprüngen 62 versehen.
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1 zeigt die Einzugsvorrichtung 10 in einer Phase, in der das Einzugselement 12 seine Freilaufstellung einnimmt, in der der Rollenwagen 22 und damit das diesem zugeordnete bewegliche Element wie beispielsweise eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen freigegeben ist. 2 zeigt die das Einzugselement 12 und die Dämpfungseinheit 16 umfassende stationäre Einheit 18 der Einzugsvorrichtung 10 bei seine Freilaufstellung einnehmendem Einzugselement 12.
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Dagegen ist die Einzugsvorrichtung 10 in 3 in einer Phase wiedergegeben, in der das Einzugselement 12 seine Einzugsstellung einnimmt und der Rollenwagen 22 in die Endposition gezogen ist. 4 zeigt die das Einzugselement 12 und die Dämpfungseinheit 16 umfassende stationäre Einheit 18 der Einzugsvorrichtung 10 bei abgenommener Abdeckung 66 und bei seine Freilaufstellung einnehmendem Einzugselement 12.
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In 5 sind der Rollenwagen 22 und der lösbar mit diesem verbindbare Koppel- und Auslösearm 52 wiedergegeben. Wie bereits erwähnt, kann der Koppel- und Auslösearm 52 mit dem Rollenwagen 22 beispielsweise verrastbar sein.
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6 zeigt den vom Seilzug 30 beaufschlagten Steg 54 und das gelenkig mit dem Steg 54 verbundene Einzugselement 12.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- Einzugsvorrichtung
- 12
- Einzugselement
- 14
- Federeinheit, Torsionsfedereinheit
- 16
- Dämpfungseinheit
- 18
- stationäre Einheit
- 20
- Gehäuse
- 22
- Rollenwagen
- 24
- Laufschiene
- 26
- Schraube
- 28
- Mutter
- 30
- Seilzug
- 32
- exzentrische Seilscheibe
- 34
- Mittelachse
- 36
- Seil
- 38
- Kolbenstange
- 40
- Kulissenführung
- 42
- Rastbereich
- 44
- Seitenwand
- 46
- Aussparung
- 48
- Führungszapfen
- 50
- Koppel- und Auslösemittel
- 52
- Koppel- und Auslösearm
- 54
- Steg
- 56
- Achse
- 58
- Aufnahme
- 60
- Stift
- 62
- Anhebeschutz-Vorsprung
- 64
- Aufnahme
- 66
- Abdeckung