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Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung für einen Druckgasbehälter mit einem Ventilgehäuse nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art. Ferner betrifft die Erfindung einen Druckgasbehälter mit einer solchen Ventileinrichtung. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung einer derartigen Ventileinrichtung bzw. eines derartigen Druckgasbehälters.
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Ventileinrichtungen für Druckgasbehälter sind aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannt. Sie werden typischerweise an einem oder beiden Enden des Druckgasbehälters angeordnet und dienen beispielsweise zur Entnahme von komprimiertem Gas aus dem Druckgasbehälter und/oder zu seiner Betankung. Häufig ist es dabei so, dass die Ventileinrichtungen zusätzliche Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtungen aufweisen. Solche Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtungen sind insbesondere als thermisch auslösende Entlastungsvorrichtungen ausgebildet. Sie können beispielsweise über einen Pfropfen, welcher mit Schmelzlot gefüllt ist, ausgebildet werden. Bei einer kritischen Temperatur, wie sie beispielsweise durch ein Feuer in der Umgebung des Druckgasbehälters auftreten kann, schmilzt das Schmelzlot und gibt einen Weg für das Druckgas in die Umgebung des Druckgasbehälters frei. Alternative Ausgestaltungen können auch Glasampullen aufweisen, welche mit einer bei der Auslösetemperatur siedenden Flüssigkeit gefüllt sind. Über eine solche Glasampulle wird ein Stopfen dichtend in der Entlastungsvorrichtung gehalten. Kommt es zu einer kritischen Temperaturerhöhung, dann siedet die Flüssigkeit in der Glasampulle und diese zerbirst. Dadurch wird der Stopfen nicht mehr gehalten und kann von dem Druck des Gases aus seiner dichtenden Position bewegt werden, wodurch ein Abströmen des Gases möglich wird.
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Ventileinrichtungen mit solchen Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtungen können dabei insbesondere im Bereich eines sogenannten End Plug des Druckgasbehälters ausgebildet werden, also auf der gegenüberliegenden Seite eines sogenannten Boss, in welchem das eigentliche Hauptventil, welches die Betankungs- und Entnahmefunktionalität typischerweise zusätzlich zu der Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung aufweist, angeordnet werden.
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Im Allgemeinen sind die Ventileinrichtungen mit dem Druckgasbehälter verschraubt. Um diese Verschraubung dicht und betriebssicher auszuführen, muss ein bestimmtes Anzugsmoment beim Verschrauben eingehalten werden. Bei der Montage besteht damit keine Möglichkeit auf die Winkellage der Ventileinrichtung gegenüber dem Druckgasbehälter zu achten, weil diese sich entsprechend dem vorgegebenen Anzugsmoment ergibt. In vielen Anwendungsfällen, insbesondere bei Fahrzeuganwendungen, in welchen der Druckgasbehälter zur Speicherung von komprimiertem Gas als Brennstoff, beispielsweise für einen Verbrennungsmotor oder eine Brennstoffzelle, dient, sollte im Falle eines Auslösens der Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung die Abgabe von Gas jedoch in eine definierte Richtung, beispielsweise im bestimmungsgemäßen Einsatz nach unten erfolgen. Dies lässt sich bei einer der Ventileinrichtungen, typischerweise dem Hauptventil im Bereich des Boss des Druckgasbehälters durch eine entsprechende Ausrichtung des Druckgasbehälters bei seiner Montage in einen Tragrahmen und/oder dem Fahrzeug erreichen. Am gegenüberliegenden Ende ist die in den End-Plug eingeschraubte Ventileinrichtung jedoch aufgrund des notwendigen Anzugsmoments in ihrer Winkellage nicht weiter zu beeinflussen.
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Aus diesem Grund schlägt die
DE 10 2012 000 096 A1 einen Aufbau vor, bei welchem um einen Hauptkörper der Ventileinrichtung eine drehbare Hülse angeordnet wird. Die drehbare Hülse steht mit einer Abströmöffnung einer thermischen Druckentlastungsvorrichtung in Verbindung und weist beispielsweise einen ringförmigen Kanal auf. In der einfachsten Variante der Ausführung wird dieser Kanal in einem fixierten Einbau nach der Endmontage des Druckgasbehälters angebohrt, um einen Weg für das nach dem Auslösen der Druckentlastungsvorrichtung abströmende Gas in der gewünschten Winkellage zu schaffen. Dies ist bei der Montage außerordentlich aufwendig und komplex, da dieser Bereich häufig nicht ausreichend zugänglich ist. Eine alternative Ausführungsvariante ist ebenfalls beschrieben. In dieser Ausführungsvariante wird eine drehbare Hülse mit darin bereits vorgeformtem Abströmloch verwendet. Diese lässt sich nach der Montage so drehen, dass das Abströmloch in der vorgegebenen Winkellage zu liegen kommt. Eine Fixierung erfolgt dabei lediglich über Dichtungselemente und die zwischen den Dichtungselementen und dem drehbaren Ring erzeugte Reibung. Insbesondere für Anwendungen in Fahrzeugen, bei denen mit entsprechenden Bewegungen und Vibrationen zu rechnen sind, steht zu befürchten, dass dies nicht ausreichend ist, und dass es zu einem Verdrehen des Drehrings im Betrieb des Fahrzeugs kommen kann. Die Folge wäre dann die Abgabe von unter Druck stehendem Gas in eine unerwünschte und bei der Konstruktion des Fahrzeugs noch unbekannte Richtung, was zu sicherheitskritischen Situation führen kann.
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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, den zuletzt genannten gattungsgemäßen Stand der Technik derart weiterzubilden, dass eine Verbesserung der Sicherheit erzielt werden kann.
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Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Ventileinrichtung mit den Merkmalen im Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sowie eine bevorzugte Verwendung ergeben sich aus den hiervon abhängigen Ansprüchen.
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Bei der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung ist es vergleichbar wie bei der Ventileinrichtung gemäß dem Stand der Technik vorgesehen, dass diese ein Ventilgehäuse und zumindest eine Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung aufweist, welche mit einer Abströmeinrichtung in Fluidverbindung steht, wobei die Abströmeinrichtung relativ zu einer Achse drehbar ausgebildet ist. Bei ausgelöster Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung kann das Gas also über die Abströmeinrichtung, welche relativ zu einer Achse drehbar ausgebildet ist, in die Umgebung abströmen. Erfindungsgemäß ist es dabei vorgesehen, dass über eine Kontermutter die Winkellage der Abströmeinrichtung fixierbar ist. Dieser Aufbau ermöglicht eine Montage der Ventileinrichtung an einem Druckgasbehälter mit dem vorgegebenen Anzugsmoment, so dass eine zuverlässige und dichte Verbindung entsteht. Die Abströmeinrichtung kann dann in die benötige Winkellage bewegt werden. Abschließend kann sie über die Kontermutter zuverlässig gesichert werden, so dass diese Winkellage der Abströmeinrichtung auch dann beibehalten wird, wenn der gesamte Aufbau bewegt wird und beispielsweise Vibrationen ausgesetzt ist. Er kann damit deutlich sicherer und zuverlässiger ausgebildet werden als es bei dem Aufbau gemäß dem Stand der Technik der Fall ist.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Idee kann dabei die Achse, um welche die Abströmeinrichtung drehbar ist, die zentrale Achse des Ventilgehäuses sein. Insbesondere eine solche Drehung um die zentrale Achse des Ventilgehäuses ist ideal, um eine nach der Montage des Ventilgehäuses vorherrschende Winkellage durch eine Drehung der Abströmeinrichtung so auszugleichen, dass die Abströmung in die vorgegebene Richtung erfolgen kann.
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Die Abströmeinrichtung kann dabei gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Idee als Drehring ausgebildet sein, welcher eine Ringnut aufweist oder zwischen dem und einem Gegenelement eine Ringnut ausgebildet ist, und welcher einen in einer vorgegebenen Winkellage angeordneten Auslasskanal ausweist. Der Drehring kann also eine Ringnut aufweisen oder die Ringnut wird zwischen dem Drehring und einem Gegenelement ausgebildet. Ebenso ist es denkbar, dass Teile der Ringnut in dem Gegenelement und Teile der Ringnut in dem Drehring angeordnet sind. Der Drehring selbst hat einen in einer vorgegebenen Winkellage angeordneten Auslasskanal. Durch ein Verdrehen des Drehrings um die Achse kann so die Winkellage des Auslasskanals gegenüber beispielsweise einem Druckgasbehälter, mit welchem die Ventileinrichtung verschraubt ist, eingestellt werden, auch wenn die Winkellage der gesamten Ventileinrichtung gegenüber dem Druckgasbehälter nicht beeinflussbar ist, beispielsweise aufgrund eines vorgegebenen einzuhaltenden Anzugsmoments.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Idee kann der Drehring dabei zwischen der Kontermutter und einem Vorsprung auf der der Kontermutter abgewandten Seite des Drehrings in dem Ventilgehäuse angeordnet sein. Eine solche Anordnung des Drehrings zwischen einem Vorsprung und der Kontermutter erlaubt ein freies Verdrehen desselben in eine beliebige Winkellage. Durch Fixieren des Drehrings, beispielsweise durch ein Festhalten der den Auslasskanal umgebenden Wandungen und ein gleichzeitiges Anziehen der Kontermutter, kann dieser dann festgeklemmt werden, so dass er die eingestellte Winkellage beibehält.
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Gemäß einer weiteren sehr vorteilhaften Ausgestaltung der Idee kann das Auslöseelement der Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung zentral in dem Ventilgehäuse angeordnet sein. Eine solche Anordnung des Auslöseelements der Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung zentral in dem Ventilgehäuse stellt einen Aufbau dar, welcher insbesondere im Bereich des End-Plug eines Druckgasbehälters ideal eingesetzt werden kann. Durch die zentrale Anordnung des Auslöseelements im Bereich der zentralen Achse des Ventilgehäuses wird eine sehr geschützte Aufnahme des Auslöseelements in dem Ventilgehäuse erreicht. Dies ist insbesondere bei Fahrzeuganwendungen ein entscheidender Vorteil, da das Auslöseelement somit einen sehr guten mechanischen Schutz durch das Ventilgehäuse erfährt. Im Falle eines Unfalls ist damit die Wahrscheinlichkeit einer mechanischen Beschädigung und einer damit einhergehenden ungewollten Auslösung der Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung minimiert.
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Das Auslöseelement kann dabei gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Idee als thermisches Auslöseelement ausgebildet sein. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann es sich dabei insbesondere um eine Glasampulle mit einer bei der Auslösetemperatur siedenden Flüssigkeit handeln, welche einen Verschlussstopfen hält. Somit ist ein zuverlässiges und schnelles Ansprechen gewährleistet.
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Ein erfindungsgemäßer Druckgasbehälter weist wenigstens eine erfindungsgemäße Ventileinrichtung in einer der oben beschriebenen Ausgestaltungen auf. Die erfindungsgemäße Ventileinrichtung ist bei dem erfindungsgemäßen Druckgasbehälter an einem der axialen Enden in ein Aufnahmegewinde des Druckgasbehälters, also insbesondere in ein Gewinde des Boss oder End-Plug, eingeschraubt.
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Gemäß einer sehr vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Druckgasbehälters kann es dabei vorgesehen sein, dass die Achse des Druckgasbehälters und die Achse des Ventilgehäuses im montierten Zustand zusammenfallen. Damit wird eine Einstellbarkeit der Winkellage der Abströmeinrichtung und insbesondere des Auslasskanals sowohl gegenüber der Ventileinrichtung als auch gegenüber dem Druckgasbehälter um dessen zentrale Achse möglich, was eine außerordentliche einfache und effiziente Montage erlaubt.
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Eine besonders bevorzugte Verwendung des erfindungsgemäßen Druckgasbehälters liegt dabei in seinem Einsatz zur Speicherung von komprimiertem Erdgas oder vorzugsweise komprimiertem Wasserstoff bei einem Nenndruck von mehr als 25 MPa, vorzugsweise mehr als 65 MPa. Insbesondere für solche Anwendungen zur Speicherung von komprimiertem Erdgas oder Wasserstoff eignet sich der erfindungsgemäße Druckgasbehälter mit wenigstens einer der erfindungsgemäßen Ventileinrichtungen ideal. Die Anwendung kann vorzugsweise die sein, dass das gespeicherte Erdgas oder der gespeicherte Wasserstoff in einem Fahrzeug als Brennstoff eingesetzt wird. Er kann beispielsweise in einem Verbrennungsmotor umgesetzt werden. Insbesondere bei Wasserstoff, welcher typischerweise bei einem Nenndruck von 70 MPa gespeichert wird, kann die Verwendung in einem Brennstoffzellensystem erfolgen, über welches elektrische Antriebsleistung für das Fahrzeug bereitgestellt wird.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung, des erfindungsgemäßen Druckgasbehälters und seiner Verwendung ergeben sich ferner aus dem Ausführungsbeispiel, welches nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren näher dargestellt ist.
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Dabei zeigen:
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1 ein prinzipmäßig angedeutetes Fahrzeug mit einem Druckgasbehälter und einem Brennstoffzellensystem;
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2 eine schematische Darstellung eines Druckgasbehälters in einer möglichen Ausführungsform gemäß der Erfindung;
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3 dreidimensionale schematische Darstellung einer Ventileinrichtung gemäß der Erfindung in einer möglichen Ausführungsform; und
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4 eine Schnittdarstellung der Ventileinrichtung gemäß 3.
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In der Darstellung der 1 ist ein Fahrzeug 1 schematisch angedeutet. Das Fahrzeug 1 soll über ein angedeutetes Brennstoffzellensystem 2, welches dem Fachmann an sich bekannt und geläufig ist, mit elektrischer Antriebsleistung versorgt werden. Hierfür wird einer Kathodenseite 3 des Brennstoffzellensystems 2 Luft als Sauerstofflieferant über eine Luftfördereinrichtung 4 zugeführt. Einer Anodenseite 5 des Brennstoffzellensystems 2 wird Wasserstoff aus wenigstens einem mit 6 bezeichneten Druckgasbehälter zugeführt. Die erzeugte elektrische Leistung wird über eine Leistungselektronik 7 einem elektrischen Fahrmotor 8, welcher im Bereich eines Rades des Fahrzeugs 1 schematisch angedeutet ist, zugeführt.
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In der Darstellung der 2 ist der Druckgasbehälter 6 nochmals schematisch und größer dargestellt. Der Druckgasbehälter 6 besteht aus einer ein Innenvolumen umgebenden Hülle 9, welche typischerweise im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet und von zwei gerundeten Enden abgeschlossen ist. Im Bereich dieser beiden Enden sind jeweils Aufnahmeelemente 10, 11 angeordnet. Im Allgemeinen sind diese Aufnahmeelemente 10, 11 metallisch ausgeführt und in dem Material der Hülle 9 fest verankert. Die Hülle 9 kann dabei insbesondere mit einer Innenhülle als Diffusionssperre und einer Außenhülle aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet werden. Ein solcher Aufbau wird auch als Typ-IV-Druckgasbehälter bezeichnet. Im Bereich des einen Aufnahmeelements 10, welches typischerweise auch als Boss bezeichnet wird, ist in der schematischen Darstellung der 2 ein Festlager 12 angeordnet. Im Bereich des anderen Aufnahmeelements 11, welches auch als End Plug bezeichnet wird, befindet sich ein Loslager 13.
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Im Bereich beider Aufnahmeelemente 10, 11 sind Ventileinrichtungen 14 angeordnet, welche mit den Aufnahmeelementen 10, 11 entsprechend verschraubt sind. Typischerweise weist die Ventileinrichtung 14 im Bereich des Boss 10 verschiedene Funktionalitäten auf, welche typischerweise ein Betankungsventil, ein Entnahmeventil sowie eine Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung umfassen. Im Bereich des End-Plug 11 befindet sich in der Ventileinrichtung 14 zumeist lediglich die Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung.
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Bei der Montage der Ventileinrichtungen 14 in den jeweiligen Aufnahmeelementen 10, 11 werden diese, um einen dichten Aufbau zu erzielen, eingeschraubt und mit einem vorgegebenen Drehmoment angezogen. Bezüglich einer mit A bezeichnete Achse sowohl des Druckgasbehälters 6 als auch der Ventileinrichtungen 14 kommt es damit zu einer undefinierten Winkellage der Ventileinrichtungen. Bei der Montage des Druckgasbehälters 6, beispielsweise auf einem Tragrahmen oder direkt in dem Fahrzeug 1, kann nun beispielsweise im Bereich des Festlagers 12 eine vorgegebene Position der Ventileinrichtung 14 dadurch erzielt werden, dass der gesamte Druckgasbehälter 6 gedreht wird, bevor er in dem Festlager 12 aufgenommen und fixiert wird. Am gegenüberliegenden Ende im Bereich des End-Plug 11 ist die Ventileinrichtung 14 dann in einer Winkellage, welche sich aufgrund der Anzugsdrehmomente der Ventileinrichtungen 14 in den jeweiligen Aufnahmeelementen 10, 11 zufällig ergibt. Eine Beeinflussung dieser Winkellage ist somit nicht mehr möglich.
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In der Praxis, und hier insbesondere in der Praxis bei Fahrzeuganwendungen, ist es aber so, dass Ablassleitungen 15 mit den Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtungen in Verbindungen stehen, welche eine Abgabe des Gases im Falle des Ansprechens der Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung nach unterhalb des Fahrzeugs und hier insbesondere in Fahrtrichtung schräg nach hinten, gewährleisten sollen. Eine undefinierte Winkellage der Ventileinrichtung 14 stellt damit ein Problem dar.
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Nachfolgend soll daher in den 3 und 4 eine Ventileinrichtung 14 beispielhaft gezeigt werden, bei welcher eine Einstellbarkeit einer Abströmeinrichtung 16 möglich ist, sodass die Abströmeinrichtung 16 an die gewünschte Lage der Ablassleitung 15 angepasst werden kann. In der Darstellung der 3 ist dabei in einer dreidimensionalen Ansicht ein mit 17 bezeichnetes Ventilgehäuse der Ventileinrichtung 14 zu erkennen. Dieses findet sich auch in der Schnittdarstellung der 4 entsprechend wieder. Das Ventilgehäuse 17 weist in dem mit 18 bezeichneten Bereich ein Gewinde auf, welches später in Eingriff mit beispielsweise dem End-Plug 11 oder dem Boss 10 des Druckgasbehälters 6 kommt. In der Darstellung der 4 ist außerdem eine Hauptdichtung mit einem Dichtring 19 und einem Stützring 20 zu erkennen, welche die Abdichtung zwischen dem Ventilgehäuse 17 und dem hier nicht dargestellten End Plug 11 oder Boss 10 des Druckgasbehälters 6 ermöglicht. Um diese Abdichtung sicher und zuverlässig zu erreichen, ist dabei ein vorgegebenes Anzugsdrehmoment des Ventilgehäuses 17 gegenüber dem Aufnahmeelement 10 oder 11 notwendig, so dass die Winkellage des Ventilgehäuses 17 gegenüber dem Druckgasbehälter 6 nach der Montage der Ventileinrichtung 14 undefiniert ist.
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Die Abströmeinrichtung 16 besteht aus einem Drehring 21, welcher in einer vorgegebenen Winkellage, welche in der Darstellung der 4 nach unten weist, einen Materialüberstand aufweist, in welchem ein Auslasskanal 22 angeordnet ist. Neben dem Auslasskanal 22 findet sich in den Darstellungen der 3 und 4 eine mit 23 bezeichnete Bohrung mit einem Gewinde, um eine Montage der bereits angesprochenen aus dem Stand der Technik an sich bekannten Ablassleitung 15 – welche auch als „Vent Line” oder „Venting Tube” bezeichnet wird – an der Abströmeinrichtung 16 zu ermöglichen. Der Drehring 21 der Abströmeinrichtung 16 weist eine Vertiefung 24 auf, welche zusammen mit einer Vertiefung 25 in dem Ventilgehäuse 17 eine umlaufende Ringnut ausbildet. Außerdem sind Dichtungen, hier beispielsweise im Bereich des Ventilgehäuses 17 vorgesehen, welche für eine Abdichtung der Ringnut 24, 25 gegenüber der Umgebung sorgen. Die Ringnut 24, 25 selbst steht über einen Verbindungskanal 27 mit einer weiteren Ringnut 28 in dem Ventilgehäuse 17 in Verbindung. Eine in ihrer Gesamtheit hier mit 29 bezeichnete Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung ist beispielsweise als thermische Sicherheitsdruckentlastungsvorrichtung 29 ausgebildet. Sie weist eine Glasampulle 30 auf, welche in dem hier dargestellten intakten Zustand einen Stopfen 31 hält, so dass dieser eine mit 32 bezeichnete Abströmöffnung, welche mit dem Inneren des Druckgasbehälters 6 in Verbindung steht, entsprechend abdichtet. Kommt es zu einer kritischen erhöhten Temperatur im Bereich der Ventileinrichtung 14, dann wird eine Flüssigkeit in der Glasampulle 30 sieden und die Glasampulle 30 zerstört. Der Stopfen 31 bewegt sich dann durch den Druck des Gases in dem Druckgasbehälter 6, welcher auch im Bereich der Abströmöffnung 32 ansteht, in der Darstellung der 4 nach links. Hierdurch wird eine Verbindung zwischen der Abströmöffnung 32 und damit dem Inneren des Druckgasbehälters 6 und der Ringnut 28 und damit über den Kanal 27 mit der Ringnut 24, 25 geschaffen. Das unter Druck stehende Gas kann auf diesem Weg in die Ringnut 24, 25 gelangen und über den Auslasskanal 22, welcher ebenfalls mit dieser Ringnut 24, 25 in Verbindung steht, abströmen.
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Um nun eine vordefinierte Winkellage der Abströmeinrichtung 16 und damit insbesondere ihres Auslasskanals 22 nach der Montage der Ventileinrichtung 14 mit einem vorgegebenen Anzugsmoment an dem Druckgasbehälter 6 zu gewährleisten, kann die Abströmeinrichtung 16 mit ihrem Drehring 21 gegenüber dem Ventilgehäuse 17 verdreht werden, ohne dass die zuvor beschriebene Funktionalität davon betroffen wäre. Um zu verhindern, dass die Abströmeinrichtung 16 sich hinsichtlich ihrer Winkellage im Betrieb, beispielsweise bei auftretenden Vibrationen oder dergleichen, wieder verändert, ist es dabei ferner vorgesehen, dass der Drehring 21 zwischen einem Vorsprung 33 des Ventilgehäuses und einer über ein Gewinde mit dem Ventilgehäuse 17 zusammenwirkenden Kontermutter 34 liegt. Durch ein Anziehen der Kontermutter 34 wird der Drehring 21 und damit die Abströmeinrichtung 16 gegen den Vorsprung 33 gepresst. Durch Reibschluss wird die voreingestellte Position, welche vor dem Anzug der Kontermutter 34 entsprechend eingestellt werden kann, gesichert, so dass diese Winkellage der Abströmeinrichtung 16 und insbesondere ihres Auslasskanals 22 im Betrieb in jedem Fall sicher und zuverlässig erhalten bleibt, auch wenn Erschütterungen, Vibrationen oder dergleichen in dem Fahrzeug 1 auftreten.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102012000096 A1 [0005]