DE102014201376B4

DE102014201376B4 - Beschlag, verfahren zur montage eines beschlags und fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102014201376B4
Application number: DE102014201376.3A
Authority: DE
Inventors: Erik Sprenger
Original assignee: Keiper Seating Mechanisms Co Ltd
Current assignee: Keiper Seating Mechanisms Co Ltd
Priority date: 2013-01-25
Filing date: 2014-01-27
Publication date: 2025-06-26
Anticipated expiration: 2034-01-28
Also published as: DE102014201376A1

Abstract

Beschlag, insbesondere Lehnenverriegelung für einen Fahrzeugsitz, mit dem ein bewegliches Teil an einem ortsfesten Teil (8, 30) in seiner Lage gesichert werden kann, wobei der Beschlag eine Rastklinke (2), die von einer verriegelnden in eine entriegelte Stellung überführbar ist, und einen Hebel (1) aufweist, mittels dessen die Rastklinke (2) in ihrer verriegelten Stellung sicherbar ist, indem der Hebel (1) in einer sichernden Stellung in einem Kontaktbereich (5) an der Rastklinke (2) anliegt, wobei an dem Hebel (1) ein Anschlagmittel (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagmittel (4) in der sichernden Stellung des Hebels (1) an einem Anschlag (12) anliegt, wobei der Hebel (1) zumindest teilweise mit einer Abdeckung (3), an der der Anschlag (12) befestigt ist, abgedeckt ist, wobei der Anschlag (12) bei der Montage zumindest teilweise plastisch verformt wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere eine Lehnenverriegelung für einen Fahrzeugsitz, mit dem ein bewegliches Teil an einem ortsfesten Teil in seiner Lage gesichert werden kann, wobei der Beschlag eine Rastklinke, die von einer verriegelnden in eine entriegelte Stellung überführbar ist, und einen Hebel aufweist, mittels dessen die Rastklinke in ihrer verriegelten Stellung sicherbar ist, indem der Hebel in einer sichernden Stellung in einem Kontaktbereich an der Rastklinke anliegt, wobei an dem Hebel ein Anschlagmittel vorgesehen ist.
Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Montage eines Beschlags.
Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer mit dem Sitzteil drehbar verbundenen Lehne, bei dem die Lage der Lehne relativ zu dem Sitzteil mittels eines Beschlags verriegelbar ist.
Stand der Technik
Aus der DE 10 2005 050 475 A1 ist ein Rückenlehnengelenkbeschlag für einen vorklappbaren Fahrzeugsitz bekannt, mit dem ein zweiter Gelenkarm an einem ortsfesten ersten Gelenkarm in seiner Lage gesichert werden kann, wobei der Beschlag einen einer Rastklinke ähnlichen Blockiernocken, der von einer verriegelnden in eine entriegelte Stellung überführbar ist, und einen als Hebel ausgebildeten Steuerarm aufweist, mittels dessen der Blockiernocken in seiner verriegelten Stellung sicherbar ist, indem der Steuerarm in einer sichernden Stellung in einem Kontaktbereich an dem Blockiernocken anliegt.
Ein weiterer Beschlag für einen Fahrzeugsitz ist aus der DE 10 2011 013 788 A1 bekannt, mit einem ersten Beschlagteil und einem mit dem ersten Beschlagteil in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil für eine relative Abwälzbewegung zur Neigungseinstellung der Lehne des Fahrzeugsitzes zwischen verschiedenen Gebrauchsstellungen.
Aufgabe
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere unempfindlicher gegen überhöhte Gebrauchslasten zu machen und ein Verfahren zur Montage eines solchen Beschlags sowie einen Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag bereitzustellen.
Lösung
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1, ein Verfahren zur Montage eines Beschlags mit den Merkmalen des Anspruchs 9 und einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 10 gelöst.
Dadurch, dass ein Anschlagmittel des Hebels in der sichernden Stellung des Hebels an einem Anschlag anliegt, ist verhindert, dass sich der Hebel selbsttätig in eine Stellung bewegt, in der er nicht mehr, insbesondere klemmend, mit der Rastklinke zusammenwirkt.
Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.
Die vorliegende Erfindung betrifft vorzugsweise einen Beschlag, insbesondere eine Lehnenverriegelung, mit der eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, die drehbar an einem Sitzteil angeordnet ist, in einer bestimmten Lage fixiert werden kann. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Beschlag für eine Lehnenschnellverstellung, mit der die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes insbesondere in einer oder zwei Stellungen, nämlich einer Verstau- und/oder einer Gebrauchsstellung fixiert werden kann. Diese Fixierung erfolgt durch eine Rastklinke, die eine Rastnase aufweist, die beispielsweise form- und/oder kraftschlüssig mit einer Ausnehmung zusammenwirkt, die an einem ortsfesten Teil beispielsweise dem Sitzteil des Kraftfahrzeuges oder der Karosserie des Fahrzeuges vorgesehen ist. Diese Rastklinke kann von einer verriegelnden in eine entriegelte Stellung überführt werden. Des Weiteren weist der Beschlag einen Hebel auf, der die Rastklinke in deren verriegelter Stellung sichert und vorzugsweise die Rastklinke auch entriegeln kann. Der Hebel sichert die Rastklinke in deren verriegelter Stellung, indem er klemmend in einem Kontaktbereich an dieser anliegt und dadurch verhindert, dass sich die Rastklinke selbsttätig entriegelt.
Der Hebel ist vorzugsweise drehbar um eine Drehachse vorgesehen, wobei die Rastklinke in einer Drehrichtung entriegelt und in der entgegengesetzten Drehrichtung in seine verriegelnde Stellung gebracht und dort klemmend gesichert wird.
Erfindungsgemäß ist der Hebel zumindest teilweise mit einer Abdeckung, insbesondere einer Blechabdeckung, abgedeckt. Bei diesem Blechteil handelt es sich vorzugsweise um ein gestanztes Blechteil.
Vorzugsweise ist der Anschlag einstückig an der Abdeckung vorgesehen und wird gemeinsam mit der Abdeckung ausgestanzt.
Erfindungsgemäß wird dieser Anschlag bei der Montage des erfindungsgemäßen Beschlags zumindest teilweise plastisch verformt.
Der Anschlag kann zungenförmig ausgebildet sein. Besonders bevorzugt ist diese Zungenform gewellt. Die Zunge ist mit ihrem einen Ende vorzugsweise einstückig mit der Abdeckung verbunden, während das andere Ende vorzugsweise mit dem Pin zusammenwirkt. Die plastische Verformung des Anschlags erfolgt vorzugsweise in dem Bereich, in dem die Zunge mit der Abdeckung verbunden ist.
Vorzugsweise weist der erfindungsgemäße Beschlag eine Feder, insbesondere eine Torsionsfeder, auf, die den Hebel in Richtung seiner sichernden Stellung vorspannt. Vorzugsweise ist diese Federkraft geringer, insbesondere wesentlich geringer, als die Kraft, die benötigt wird, um den Anschlag plastisch zu verformen. Die Feder drückt das Anschlagmittel, insbesondere den Pin, gegen den Anschlag, so dass es in zwei Drehrichtungen gegen eine unabsichtliche Verstellung gesichert ist.
Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Fahrzeugsitz mit den Merkmalen von Patentanspruch 10. Dieser Fahrzeugsitz weist eine Rückenlehne und ein Sitzteil auf, wobei sich der Beschlag vorzugsweise zwischen dem Sitzteil und der Rückenlehne oder einem Lehnenadapter befindet. Der Beschlag ist vorzugsweise Teil einer Schnellverstellung mit der die Rückenlehne von einer im Wesentlichen vertikalen Gebrauchsposition in eine im Wesentlichen horizontale Verstauposition gebracht werden kann. Vorzugsweise verriegelt die erfindungsgemäße Verriegelung die Rückenlehne in zumindest einer dieser beiden Stellungen.
Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Montage des erfindungsgemäßen Beschlags, bei dem der Hebel mit einer definierten Kraft so lange beaufschlagt wird, bis der Beschlag spielfrei verriegelt ist, wodurch der Anschlag zumindest teilweise plastisch deformiert wird.
Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für den erfindungsgemäßen Beschlag bzw. den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz gleichermaßen und umgekehrt.
Figuren und Ausführungsformen der Erfindung
Im Folgenden wird die Erfindung anhand der 1 bis 7 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für alle Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen. Es zeigen:

1: ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes mit jeweils einem Beschlag auf beiden Sitzaußenseiten gemäß dem Stand der Technik,
2: eine perspektivische Ansicht auf den Beschlag aus 1,
3: eine Seitenansicht auf den Beschlag aus 1,
4: eine Detailansicht auf den Beschlag aus 1,
5: eine Detailansicht auf eine Abdeckung, ein als Pin ausgebildetes Anschlagmittel und einen Anschlag eines erfindungsgemäßen Beschlags,
6: eine 5 entsprechende Ansicht während eines Montageschritts, in dem der Anschlag plastisch deformiert wird und
7: eine 6 entsprechende Ansicht in einem weiteren Montageschritt, in dem der Anschlag elastisch zurückfedert.

Die Struktur eines Fahrzeugsitzes umfasst ein Sitzteil 30 und eine mittels zweier Beschläge an dem Sitzteil 30 angebundene Rückenlehne, die über jeweils einen Lehnenadapter 20 mit jeweils einem Beschlag verbunden ist.
In den 1 bis 4 ist ein Beschlag gemäß dem Stand der Technik dargestellt, mit dem die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes, die drehbar an dem Sitzteil 30 oder der Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, relativ zu dem Sitzteil 30 eines derartigen Kraftfahrzeugsitzes oder der Fahrzeugkarosserie verriegelt werden kann. Eine Verriegelungsvorrichtung des Beschlags weist dafür eine Rastklinke 2 auf, die um die Drehachse 7 gelagert vorgesehen ist und durch eine Drehung im Uhrzeigersinn entriegelt und durch eine Drehung (in 4 gegen den Uhrzeigersinn) verriegelt werden kann, wobei in der verriegelnden Stellung eine Rastnase 10 der Rastklinke 2 form- und/oder kraftschlüssig mit einer Ausnehmung zusammenwirkt, die in dem ortsfesten Teil 8, beispielsweise dem Sitzteil 30 oder der Karosserie des Fahrzeuges, vorgesehen ist. Des Weiteren weist der Beschlag einen Ent- bzw. Verriegelungshebel 1 (im Folgenden und voranstehend als Hebel 1 bezeichnet) auf, der um eine Drehachse 11 drehbar gelagert ist. Bei einer Drehung gegen den Uhrzeigersinn wirkt der Hebel 1 mit der Rastklinke 2 zusammen und dreht diese im Uhrzeigersinn, so dass diese in eine entriegelnde Stellung überführt wird. Bei einer Drehung im Uhrzeigersinn drückt der Hebel 1 die Rastnase 10 der Rastklinke 2 in die zur Verriegelung vorgesehene Ausnehmung in dem ortsfesten Teil 8 hinein und sichert die Rastklinke 2 in der verriegelnden Stellung, indem der Hebel 1 in einem Kontaktbereich 5, insbesondere selbsthemmend und/oder klemmend, mit der Rastklinke 2 zusammenwirkt, so dass sich diese nicht selbsttätig lösen kann.
Zumindest der Hebel 1 ist mit einer Abdeckung 3, insbesondere einem Deckblech 3, versehen, das in dem vorliegenden Fall eine Kulisse 6 aufweist, in der sich ein als Pin 4 ausgebildetes Anschlagmittel, das fest mit dem Hebel 1 verbunden ist, bewegt.
Des Weiteren weist der Beschlag vorzugsweise ein Federmittel, insbesondere ein Torsionsfedermittel, auf, das den Hebel 1 in Richtung seiner verriegelnden Stellung, d.h. in 4 im Uhrzeigersinn drehend, vorspannt. Aufgrund von Spiel kann es nun passieren, dass der Hebel 1 im Uhrzeigersinn über den klemmenden Bereich hinaus dreht, wodurch eine ausreichende Sicherung der Rastklinke 2 nicht mehr gegeben ist.
Um dies zu verhindern, weist der erfindungsgemäße Beschlag gemäß den 5 bis 7 einen Anschlag 12 auf, der verhindert, dass der fest mit dem Hebel 1 verbundene Pin 4 über einen gewissen Punkt hinaus (in den 5 bis 7 im Uhrzeigersinn) gedreht werden kann. Der Anschlag 12 ist vorliegend einstückig mit der Abdeckung 3 ausgebildet. Vorzugsweise handelt es sich bei der Abdeckung 3 um ein Blechteil, das besonders bevorzugt ausgestanzt wird. Bei diesem Stanzvorgang wird der Anschlag 12 ebenfalls hergestellt, d.h. ausgestanzt. Vorliegend ist der Anschlag 12 zungenartig ausgebildet, wobei ein Ende der Zunge die einstückig ausgebildete Verbindung mit der Abdeckung 3 darstellt und ein gegenüberliegendes, freistehendes Ende der Zunge mit dem Pin 4 zusammenwirkt, dass heißt mit diesem in Anschlag kommen kann. Vorzugsweise ist die Zunge gewellt vorgesehen. Im verriegelnden Zustand des Hebels 1 wird der Pin 4 durch das in den Figuren nicht dargestellte Federmittel gegen den Anschlag 12 gedrückt.
In den 5 bis 7 ist die Montage des erfindungsgemäßen Beschlags dargestellt. Nachdem dieser vormontiert ist, wird der Pin 4 solange in Richtung des Anschlags 12 bewegt, hier im Uhrzeigersinn gedreht, bis der erfindungsgemäße Beschlag im verriegelten Zustand zumindest nahezu kein Spiel mehr aufweist, was durch den Pfeil mit dem Bezugszeichen 14 symbolisiert ist, der auch einen Verformungsweg 14 des Anschlags darstellt. Dafür ist eine Kraft nötig, die größer, insbesondere wesentlich größer, als die Kraft der Feder ist, mit der der Pin 4 in einem Betriebszustand gegen den Anschlag 12 gedrückt wird. Die Bewegung des Pins 4 wird auf die Spitze des Anschlages 12, der vorliegend zungenförmig ausgebildet ist, übertragen, wodurch sich der Anschlag 12 in einem gewissen Bereich, einem Bereich plastischer Verformung 13, hier an der Wurzel des zungenförmigen Anschlags 12, plastisch verformt und sich andere Bereiche des Anschlags 12 elastisch verformen.
Sobald der Beschlag zumindest nahezu spielfrei verriegelt hat, wird die Kraft auf den Pin 4 entfernt. Dadurch, dass der Anschlag 12 neben der plastischen Verformung im Bereich plastischer Verformung 13 auch eine elastische Verformung erfahren hat, bewegt sich die Spitze des Anschlags 12 um einen elastischen Rückstellweg Δs zurück, der durch den Pfeil mit dem Bezugszeichen 9 symbolisiert ist. Der Anschlag 12 befindet sich nun in einer Position, in der der Beschlag unter normalen Gebrauchsbedingungen spielfrei verriegelt. Dadurch ist der Anschlag 12 des Beschlags abgestimmt und seine Toleranzen entsprechend ausgeglichen.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.
Bezugszeichenliste

1: Hebel (Ent- und Verriegelungshebel)
2: Rastklinke
3: Abdeckung, Deckblech
4: Anschlagmittel, Pin
5: Kontaktbereich zwischen dem Hebel 1 und der Rastklinke 2
6: Kulisse
7: Drehachse der Rastklinke
8: ortsfestes Teil
9: elastischer Rückstellweg
10: Rastnase
11: Drehachse des Hebels 1
12: Anschlag
13: Bereich plastischer Verformung
14: Verformungsweg
20: Lehnenadapter
30: Sitzteil

Claims

Beschlag, insbesondere Lehnenverriegelung für einen Fahrzeugsitz, mit dem ein bewegliches Teil an einem ortsfesten Teil (8, 30) in seiner Lage gesichert werden kann, wobei der Beschlag eine Rastklinke (2), die von einer verriegelnden in eine entriegelte Stellung überführbar ist, und einen Hebel (1) aufweist, mittels dessen die Rastklinke (2) in ihrer verriegelten Stellung sicherbar ist, indem der Hebel (1) in einer sichernden Stellung in einem Kontaktbereich (5) an der Rastklinke (2) anliegt, wobei an dem Hebel (1) ein Anschlagmittel (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagmittel (4) in der sichernden Stellung des Hebels (1) an einem Anschlag (12) anliegt, wobei der Hebel (1) zumindest teilweise mit einer Abdeckung (3), an der der Anschlag (12) befestigt ist, abgedeckt ist, wobei der Anschlag (12) bei der Montage zumindest teilweise plastisch verformt wird.
Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastklinke (2) eine Rastnase (10) aufweist, die form- und/oder kraftschlüssig mit einer Ausnehmung in dem ortsfesten Teil (8, 30) zusammenwirkt.
Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (1) um eine Drehachse (11) drehbar gelagert ist.
Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) eine Blechabdeckung ist.
Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (12) einstückig mit der Abdeckung (3) ausgebildet ist.
Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (12) eine Zungenform aufweist, insbesondere eine gewellte Zungenform.
Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge mit ihrem einen Ende einstückig mit der Abdeckung (3) verbunden ist, während das andere Ende mit dem Anschlagmittel (4) zusammenwirkt.
Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (12) in einem Bereich (13), in dem der Anschlag (12) an der Abdeckung (3) befestigt ist, plastisch verformt ist.
Verfahren zur Montage eines Beschlags nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem der Hebel (1) mit einer definierten Kraft so lange beaufschlagt wird, bis der Beschlag spielfrei verriegelt ist, wodurch der Anschlag (12) zumindest teilweise plastisch deformiert wird.
Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (30) und einer mit dem Sitzteil (30) drehbar verbundenen Lehne, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage der Lehne relativ zu dem Sitzteil (30) mittels eines Beschlags nach einem der Ansprüche 1 bis 8 verriegelbar ist.