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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport einer Person auf einem Koffer, insbesondere auf einem Rollkoffer, mit einem Gehäuse und einem vorzugsweise relativ zum Gehäuse in seiner Länge verstellbaren Handgriff.
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Rollkoffer sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. Es handelt sich hierbei um ein Gehäuse aufweisende Koffer, wobei das Gehäuse auf Rollen fahrbar gelagert ist. Am Gehäuse ist ein Handgriff angeordnet, welcher oftmals in seiner Länge verstellt werden kann und bei Bedarf vollständig im Gehäuse versenkt werden kann.
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Vorrichtungen zum Transport von Personen, insbesondere Kindern, sind ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt. Es handelt sich hierbei beispielsweise um Kinderwagen, Kinderbuggies und dergleichen.
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Das Verreisen mit Kindern gestaltet sich oftmals schwierig, da nicht nur die bei einer Reise üblicherweise mitgeführten Koffer bewegt werden müssen, sondern darüber hinaus das Kind in seinem Kinderwagen oder Kinderbuggy.
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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, das Verreisen mit Kindern bei gleichzeitiger Mitführung von Koffern durch technische Maßnahmen zu vereinfachen.
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Zur Lösung schlägt die Erfindung vor eine Vorrichtung zum Transport einer Person auf einem Koffer, insbesondere einem Rollkoffer, mit einem Gehäuse und einem vorzugsweise relativ zum Gehäuse in seiner Länge verstellbaren Handgriff, bestehend aus einem eine Sitzfläche aufweisenden Sitzelement mit einem Sitzteil und einem Rückenteil, die miteinander verbunden oder verbindbar sind und einem Sicherheitsgurtsystem zur Fixierung der Person auf dem Sitzelement, wobei im Bereich einer der Sitzfläche abgewandten Außenseite des Rückenteils des Sitzelements eine sich vorzugsweise über zumindest ein Viertel der gesamten Höhe des Rückenteils erstreckende Lasche angeordnet ist, die an gegenüberliegenden Längskanten mit dem Rückenteil verbunden ist.
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Erfindungsgemäß wird ein Sitzelement vorgeschlagen, welches auf einem Koffer angeordnet werden kann. Koffer weisen üblicherweise eine quaderförmige Gestalt auf. Insofern stellt ein Koffer Flächenbereiche bereit, welche bei der Handhabung und einem Verfahren des Koffers nicht weiter benötigt werden. Hinzukommt, dass bekannte Koffer einen Handgriff aufweisen. Ein Flächenbereich und der Handgriff des Koffers werden erfindungsgemäß dazu benutzt, ein Sitzelement auf dem Koffer sicher zu befestigen.
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Hierzu ist im Bereich einer der Sitzfläche abgewandten Außenseite des Rückenteils eine Lasche angeordnet. Die Lasche ist an gegenüberliegenden Längskanten mit dem Rückenteil verbunden. Die Längskanten erstrecken sich bei bestimmungsgemäßer Verwendung parallel zum Handgriff des Rollkoffers. Dadurch wird durch die Lasche eine Art Einschubkanal ausgebildet. Von oben und insbesondere von unten kann zwischen die Lasche einerseits und die Außenseite des Rückenteils andererseits der Handgriff des Rollkoffers eingeschoben werden. Alternativ kann die Lasche auch öffenbar ausgebildet sein, so dass sie um den Handgriff des Koffers herumgeschlungen werden kann.
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Bei der Lasche handelt es sich nicht um einen dünnen Riemen, Gurt oder dergleichen. Die Lasche erstreckt sich vorzugsweise zumindest über ein Viertel der gesamten Höhe des Rückenteils. Hierdurch weist die Lasche eine hinreichende Stabilität auf, um das Sitzelement mit einer darauf sitzenden Person fest am Koffer zu halten. Durch diese Mindesthöhe der Lasche ist zudem sichergestellt, dass die Verbindungsbereiche im Bereich der Längskanten entsprechend groß und stabil ausgebildet sind. Es können aber auch Laschen vorgesehen sein, die sich über eine größere oder kleinere Höhe des Rückenteils erstrecken und gleichzeitig auch ausreichende Verbindung zwischen der Vorrichtung den dem Handgriff sicherstellen. Unter der gleichen Voraussetzung können auch zwei oder mehrere kleinere, beabstandet zueinander angeordnete Laschen vorgesehen sein.
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Die Lasche kann aus einem flexiblen Material ausgebildet sein, beispielsweise Gummi. Entscheidend ist, dass sich die Lasche möglichst eng an das Rückenteil beziehungsweise den Handgriff des Rollkoffers anschmiegt, so dass ein spielfreier und sicherer Sitz des Sitzelements am Koffer gewährleistet ist.
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Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, dass die Eigenschaft eines Kinderwagens oder Kinderbuggys, verfahrbar zu sein, grundsätzlich auch von einem Rollkoffer bereitgestellt werden kann. Dies funktioniert dann, wenn der Rollkoffer mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgestattet wird. Dadurch kann bei einer Reise auf das Mitführen eines Kinderwagens oder Kinderbuggys verzichtet werden. Der Koffer, welcher ohnehin mitgeführt werden muss, kann durch den Einsatz der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Doppelfunktion übernehmen. Hierdurch wird die Handhabung der bei einer Reise mitzuführenden Gegenstände deutlich vereinfacht, was insgesamt den Komfort und auch die Gemütslage der reisenden Personen deutlich verbessert.
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Erfindungsgemäß ist das Sitzelement zudem besonders sicher am Rollkoffer angeordnet. Dies wird durch die Lasche gewährleistet, welche sich vorzugsweise über ein Viertel der gesamten Höhe des Rückenteils erstreckt. Dadurch wird eine Art Flächenverbund zwischen dem Rückenteil einerseits und dem Handgriff andererseits gebildet. Ein Verrutschen des Sitzelements, beispielsweise durch ein vom Handgriff wegrutschendes Sitzteil, kann mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ausgeschlossen werden.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bestehen das Rückenteil und/oder das Sitzteil des Sitzelements aus einem biegeelastischen Material, insbesondere aus einem Textilmaterial und/oder einem textilähnlichem Material. Das Rückenteil oder das Sitzteil sind insbesondere flexibel ausgebildet. Auf diese Weise lässt sich das Sitzelement sehr kompakt zusammenlegen und verstauen. Hinzukommt, dass das Sitzelement durch diese Ausbildung des Materials besonders ergonomisch ausgebildet werden kann, was den Sitzkomfort erhöht.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Rückenteil und/oder das Sitzteil eine zumindest einseitig offene Tasche zur Aufnahme eines Verstärkungselements, beispielsweise stab- oder plattenförmigen Elements aus Kunststoff und/oder Holz auf, wobei die Tasche insbesondere verschließbar ausgebildet ist. Die Tasche kann auf das Rückenteil und/oder das Sitzteil aufgenäht sein. Sie kann im Wesentlichen rechteckig ausgebildet sein. Sie kann ausschließlich einseitig offen ausgebildet sein. Der Innenraum der Tasche und die Geometrie des Verstärkungselements können im Wesentlichen gleich ausgebildet sein. Durch das Verstärkungselement lässt sich das ansonsten flexibel verformbare Rückenteil und/oder Sitzteil hinsichtlich der Form stabilisieren. Durch das Verstärkungselement kann das Sitzelement als solches in sich stabilisiert werden, so dass eine Person hierauf auch unabhängig von der Anordnung auf einem Koffer sitzen kann. Dadurch kann beispielsweise die Person zusammen mit dem Sitzelement getragen werden. Ein Verstärkungselement aus Kunststoff und/oder Holz hat den Vorteil, dass es sicherheitsrelevanten Anforderungen im Flugverkehr genügt.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besteht die Lasche aus zwei im Wesentlichen flächengleichen Teillaschen, die jeweils im Bereich einer Längskante eine Teillasche mit dem Rückenteil verbunden sind, wobei die Teillaschen korrespondierende Verbindungselemente, insbesondere in Form von zwei gewebten Faserstreifen, wovon einer flexible Widerhäkchen und der andere Schlaufen hat, aufweisen. Durch diese Ausbildung der Lasche kann die ganze Lasche als solche entlang ihrer Längsrichtung geöffnet werden. Somit muss das Sitzelement nicht mit der Lasche auf einen anderen Gegenstand aufgeschoben werden, sondern die Lasche kann vielmehr geöffnet werden, anschließend das Sitzelement bestimmungsgemäß positioniert werden und wiederum anschließend die Lasche durch beispielsweise Umschlingen eines Handgriffs geschlossen werden. Hierdurch wird die Handhabung weiter verbessert. Bei den korrespondierenden Verbindungselementen kann es sich mit anderen Worten um einen Klettverschluss handeln. Die flexiblen Widerhäkchen können Haken- oder Pilzkopf-förmig ausgebildet sein. Die Schlaufen können von einem Filz, einem Velours, einem Flauschstoff oder einem Pilzkopf-Stoff bereitgestellt werden. Ein Klettverschluss lässt sich besonders einfach bedienen und handhaben.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Sitzelement ein Verbindungselement auf, welches einerseits mit dem Sitzelement und andererseits mit einer handhabenden Person verbindbar ist, wobei insbesondere ein geschlossenes Befestigungselement für die Anordnung an einem Handgelenk der handhabenden Person vorgesehen ist. Das Verbindungselement kann einstückig mit dem Sitzelement ausgebildet sein. Es kann sich aber auch um ein unabhängig vom Sitzelement handhabbares Bauteil handeln. Ein solches Verbindungselement muss nicht zwingend im Rahmen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung eingesetzt werden, sondern es handelt sich vielmehr um eine eigenständige Erfindung. Das Verbindungselement kann ein Band aufweisen, beispielsweise in Form eines Gurtbands, eines Seils, einer Kette oder dergleichen. Mit dem einen Ende dieses Bands kann das Verbindungselement mit einem zu sichernden Gegenstand verbunden werden, beispielsweise dem Sitzelement oder den Handgriff eines Koffers. Hierzu kann an dem Band ein Befestigungsmittel, beispielsweise eine mit einem Klettband lösbar geschlossene Schlinge. An dem anderen Ende des Bandes ist das Befestigungselement angeordnet. Hierbei kann es sich um ein schlaufenförmiges Sicherungselement handeln, beispielsweise in Form eines Gürtels, eines Armbands und/oder dergleichen. Entscheidend ist, dass die handhabende Person das Befestigungselement verliersicher an sich anordnen kann. Hierzu kann das Befestigungselement beispielsweise um das Handgelenk geschlungen werden. Das Verbindungselement sorgt somit dafür, dass am zu sichernder Gegenstand fest mit der handhabenden Person verbunden ist. Im Falle des Sitzelements kann eine besondere Sicherung der auf dem Sitzelement angeordneten Person erreicht werden. Dies ist insbesondere auch im zuvor beschriebenen Fall von Vorteil, in welchem das Sitzelement auf einem Rollkoffer angeordnet wird. Sofern die handhabende Person den Handgriff des Rollkoffers versehentlich loslässt, würde der Rollkoffer zusammen mit dem Sitzelement ungebremst zu Boden fallen, was mit Verletzungen der darauf sitzenden Person verbunden sein könnte. Durch das Verbindungselement hingegen wird der fallende Rollkoffer gebremst und in einer sicheren Lage gehalten. Insofern wird gemäß dieser Weiterentwicklung das Verletzungsrisiko weiter minimiert sowie die Sicherheit insgesamt weiter erhöht.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Sitzteil und/oder das Rückenteil des Sitzelements in drei Bereiche unterteilt, wobei sich die Bereiche in Längsachsenrichtung des Sitzelements erstrecken und aus einem mittleren, im Wesentlichen plattenförmigen Teil und zwei diesen mittleren Teil flankierenden, im Querschnitt im Wesentlichen kreisbogenabschnittförmigen beziehungsweise wulstförmigen Seitenteilen bestehen. Die Seitenteile verlaufen mit Bezug zu den Mittelteilen schräg und/oder gekrümmt. Hierdurch ist die Sitzfläche des Sitzelements nicht flach, sondern bietet vielmehr eine Schalensitz-artige Aufnahme. Die Seitenteile stehen vorzugsweise in Richtung der Sitzfläche des Sitzelements vor. Eine auf dem Sitzelement angeordnete Person ist somit besonders sicher und lagefixiert gehalten.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die mittleren Teile von Rückenteil und Sitzteil miteinander verbunden und die Seitenteile von Rückenteil und Sitzteil miteinander verbindbar. Die Seitenteile von Rückenteil und Sitzteil sind insbesondere zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden. Im nicht verbundenen Zustand bilden die Seitenteile und die Mittelteile eine durchgehende Fläche. In dieser Konfiguration kann die erfindungsgemäße Vorrichtung besonders einfach und kompakt verstaut werden. Sofern das Sitzelement auseinandergeklappt wird und die Seitenteile von Rückenteil und Sitzteil miteinander verbunden werden, führt dies zu einer Fixierung der ausgeklappten Konfiguration. An den Seitenteilen von Rückenteil und Sitzteil können zueinander korrespondierende Verbindungsmittel vorgesehen sein, beispielsweise in Form von Druckknöpfen. Vorzugsweise ist die Verbindungsstelle zwischen den Seitenteilen von Rückenteil und Sitzteil derart gewählt, dass die Seitenteile im verbundenen Zustand unter Spannung miteinander verbunden sind. Durch diese Spannung krümmen sich die Seitenteile von Rückenteil und Sitzteil von den Mittelteilen weg und sorgen dafür, dass sich die zuvor beschriebene Schalensitz-artige Gestalt des Sitzelements einstellt. Somit ist eine Vorrichtung gemäß dieser Weiterbildung besonders einfach zu handhaben.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind zur Fixierung des Sitzelements auf einem Fahrzeugsitz ein am Rückenteil des Sitzelementes befestigbarer Gurt zur Umschlingung einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes und eine Befestigungseinrichtung für einen Zweipunktgurt des Fahrzeugsitzes vorgesehen. Gemäß dieser Weiterbildung kann das Sitzelement eine Doppelfunktion erfüllen.
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Am Sitzelement selbst kann zusätzlich ein Dreipunktgurt vorgesehen sein. Mit diesem Dreipunktgurt kann die Person am Sitzelement angeschnallt werden. Am Sitzelement ist eine Befestigungseinrichtung für den Zweipunktgurt des Fahrzeugsitzes vorgesehen. Das Sitzelement einerseits und der Fahrzeugsitz andererseits können somit auf eine erste Weise miteinander verbunden werden. Zusätzlich ist ein Gurt zur Umschlingung des Fahrzeugsitzes vorgesehen. Dieser ist im Unterschied zur
EP 1 429 644 B1 nicht Teil des Dreipunktgurtes ist, sondern ein unabhängig davon handhabbares Mittel. Dieser Gurt ist am Rückenteil des Sitzelementes befestigbar. Das Rückenteil des Sitzelementes und die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes sind somit unmittelbar miteinander verbunden. Diese Verbindung ist unabhängig von dem Dreipunktgurt. Der Gurt und der Dreipunktgurt sind voneinander unabhängig handhabbar ausgebildet. Das Rückenteil des Sitzelementes und die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes sind unabhängig von der jeweiligen Konfiguration des Dreipunktgurts immer miteinander verbunden.
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Der Gurt zur Umschlingung der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes ist bei bestimmungsgemäßer Verwendung hinter der Person am Sitzelement geführt. Der Gurt kann insbesondere auf der der Sitzfläche abgewandten Rückseite des Rückenteils befestigt sein. Hierdurch ist es zum einen möglich, den Gurt vergleichsweise hoch am Sitzelement befestigen zu können. Hierdurch lassen sich besonders vorteilhafte Hebelverhältnisse einstellen, wodurch das Sitzelement besonders sicher in Position gehalten werden kann. Zum anderen können Verletzungen der Person durch den Gurt zur Umschlingung der Rückenlehne ausgeschlossen werden. Dies ist bei der Vorrichtung nach der
EP 1 429 644 B1 nicht der Fall. Dort verläuft der Gurt quer über den oberen Bauch beziehungsweise die Brust der Person, was zu entsprechenden Einschnürungen und Quetschungen führen kann.
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Ein weiterer Vorteil des Gurts zur Umschlingung der Rückenlehne liegt gegenüber den
EP 1 429 644 B1 darin, dass dieser Gurt nicht dadurch gelöst wird, dass der die Person haftende Dreipunktgurt gelöst wird. Dies ist nämlich in der Entgegenhaltung der Fall. Dort führt ein Öffnen des Schlosses des Dreipunktgurts immer dazu, dass sich der Gurt zur Umschlingung der Rückenlehne entspannt und entsprechend verrutscht. Sofern die die Vorrichtung benutzende Person also beispielsweise eine Sanitäre Anlage aufsuchen muss, ist damit immer ein Abschnallen und wieder Anschnallen mit einer umständlichen Neuausrichtung des Gurts zur Umschlingung der Rückenlehne verbunden.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Befestigungseinrichtung als Riemen ausgebildet, der im Bereich des Schlosses für den Dreipunktgurt befestigt ist und eine Öse zum Einführen des Zweipunktgurts bereitstellt. Der Zweipunktgurt kann somit in genau definierter Lage um das Sitzelement und die darauf sitzende Person geschlungen werden. Der Zweipunktgurt ist nämlich durch die Befestigungseinrichtung zwangsgeführt.
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Im Stand der Technik war es bei kleinen Personen, das heißt Kindern, immer ein Problem, dass diese unter einem herkömmlichen Zweipunktgurt hindurch rutschen konnten und dergleichen. Durch die Erfindung wird hier Abhilfe geschaffen. Der Zweipunktgurt liegt bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, genauso wie bei einem Erwachsenen auch, über den Beinen und dem Bauch des Kindes an. Dort ist er durch die Befestigungseinrichtung am Schloss sicher gehalten. Das Kind kann nicht unter dem Gurt hindurch rutschen, da das Kind durch den unteren, zwischen seinen Beinen hindurchgeführten Riemen gehalten ist. Ein Hindurchrutschen des Sitzelements unter dem Zweipunktgurt hindurch ist ebenfalls ausgeschlossen, da das Rückenteil durch den Gurt zur Umschlingung der Rückenlehne fest mit der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes verbunden ist. Gemäß dieser Weiterbildung kann somit ein Kind in die erfindungsgemäße Vorrichtung hineingesetzt werden und mit Hilfe des Dreipunktgurts gesichert werden. Anschließend wird das Kind – wie ein normaler Erwachsener auch – mit dem vorhandenen Zweipunktgurt angeschnallt. Hierbei wird der Zweipunktgurt durch die Befestigungseinrichtung hindurchgeführt. Insgesamt ergibt sich somit eine besonders sichere Anordnung des Kindes bei gleichzeitig vereinfachte Handhabung und verringertem Verletzungsrisiko.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Dreipunktgurt aus zwei beabstandet zueinander am oberen Ende des Rückenteils befestigten Riemen und einem am Sitzteil befestigten Riemen ausgebildet, wobei die Riemen über ein Schloss miteinander verbindbar sind. Die beiden oberen Riemen können rechts und links des Kopfes der Person am Sitzteil befestigt sein. Vor dort verlaufen sie nach unten über die Schultern und die Brust der Person aufeinander zu. Der untere Riemen ist am Sitzteil befestigt, und zwar vorzugsweise von einem Verbindungsbereich zwischen dem Sitzteil und dem Rückenteil beabstandet. Der untere Riemen verläuft zwischen den Beinen der Person nach oben und kann im Bereich des Bauches der Person mit den oberen beiden Riemen verbunden werden. Hierzu kann ein an sich bekanntes Gurtschloss zum Einsatz kommen. Am Gurtschloss kann ein Polster angeordnet sein, welches bei bestimmungsgemäßer Verwendung zwischen der Person und dem Schloss angeordnet ist. Das Polster besteht vorzugsweise aus einem weichen, elastischen Material, beispielsweise einem Schaumstoff oder dergleichen. Es dämpft Relativbewegungen zwischen der Person und dem Schloss. Durch das Polster können Druckspitzen, Scheuerstellen und dergleichen auf die Person vermieden werden. Das Schloss kann eine Kindersicherung aufweisen, so dass die Person nicht selbstständig das Sitzelement verlassen kann.
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Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der Gurt zur Umschlingung der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes zumindest an einem Ende ein erstes Schlossteil auf, welches mit einem zweiten Schlossteil am Ende eines im Seitenbereich des Rückteils angeordneten Riemens verbindbar ist. Der Gurt zur Umschlingung der Rückenlehne kann somit geöffnet werden. Dadurch kann er leichter um die Rückenlehne herumgeschlungen werden. Der im Seitenbereich des Rückenteils angeordnete Riemen ist vorzugsweise derart kurz ausgebildet, dass das an ihm angeordnete Schlossteil sowie das Schlossteil des Gurtes seitlich am Fahrzeugsitz angeordnet ist. Der Riemen ist vorzugsweise kürzer als die Dicke des Fahrzeugsitzes. Dadurch kann sichergestellt werden, dass sich das Schloss nicht auf der Rückseite der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes befindet, wodurch hinter dem Fahrzeugsatz sitzende Personen verletzt werden könnten. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Gurt zur Umschlingung der Rückenlehne bereits fest am Fahrzeugsitz montiert ist, das heißt vom Betreiber des jeweiligen Verkehrsmittels zur Verfügung gestellt wird. Die gattungsgemäße Vorrichtung muss dann lediglich mit dem einen Schlossteil aufweisenden Riemen im Seitenbereich des Rückenteils an dem vorhandenen Gurt befestigt werden. Dies erleichtert die Handhabung weiter.
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Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Es zeigen:
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1 eine Ausführungsform mit erfindungsgemäßen Merkmalen in schematischer Darstellung;
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2 der Gegenstand nach 1 ohne eine sitzende Person;
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3 ein Blick auf die Rückseite des Rückenteils einer Ausführungsform mit erfindungsgemäßen Merkmalen;
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4 eine alternative Ausführungsform mit erfindungsgemäßen Merkmalen mit Blick auf die Rückseite des Rückenteils;
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5 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform mit erfindungsgemäßen Merkmalen;
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6 eine weitere Ausführungsform mit erfindungsgemäßen Merkmalen in schematischer Ansicht;
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7 eine weitere Ausführungsform mit erfindungsgemäßen Merkmalen in perspektivischer Ansicht; und
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8 eine Ausführungsform eines Befestigungselements im geöffneten Zustand.
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1 zeigt in schematischer Darstellung eine Ausführungsform einer gattungsgemäßen Vorrichtung, bei welcher erfindungsgemäße Merkmale verwirklicht sind. Ein Flugzeugsitz 1 weist eine Rückenlehne 4 und eine Sitzfläche 5 auf. Im Übergangsbereich zwischen der Sitzfläche 5 und der Rückenlehne 4 ist ein Zweipunktgurt 2 angeordnet. Dieser umfasst ein rechtes und ein linkes Gurtband, welche jeweils an ihren freien Enden eine Steckzunge beziehungsweise ein Gurtschloss tragen. Der Zweipunktgurt 2 kann auf diese Weise geöffnet und geschlossen werden.
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Auf dem Flugzeugsitz 1 ist ein Sitzelement 6 angeordnet. Das Sitzelement 6 weist ein Rückenteil 7 und ein Sitzteil 8 auf. Das Rückenteil 7 und das Sitzteil 8 sind beweglich miteinander verbunden.
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Das Rückenteil 7 ist mittels eines Gurts 14 an der Rückenlehne 4 des Flugzeugsitzes 1 angeordnet. Hierzu ist der Gurt 14 um die Rückenlehne 4 herumgeschlungen. Durch ein Schloss 17 kann der Gurt 14 geöffnet und geschlossen werden. Der Gurt 14 ist zudem längenverstellbar ausgebildet. Der Gurt 14 ist am oberen Ende des Rückenteils 7 angeordnet. Der Gurt 14 ist an der Rückseite des Rückenteils 7 und/oder im Seitenbereich des Rückenteils 7 angeordnet.
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Das Sitzelement 6 weist einen Dreipunktgurt 9 auf. Der Dreipunktgurt 9 umfasst zwei obere Riemen 10, 12 sowie einen unteren Riemen 11. Die oberen Riemen 10, 12 sind am oberen Ende des Rückenteils 7 angeordnet. Die Riemen 10, 12 sind voneinander beabstandet und erstrecken sich über die Schultern und die Brust einer Person 3 aufeinander zu. Der untere Riemen 11 ist am Sitzteil 8 befestigt. Er erstreckt sich bei bestimmungsgemäßer Verwendung zwischen den Beinen der Person 3 nach oben. Alle drei Riemen 10, 11 und 12 treffen sich in einem gemeinsamen Schnittpunkt. Dort sind sie durch ein Schloss 13 miteinander verbunden. Beispielsweise kann der untere Riemen 11 das Schloss 13 und die beiden oberen Riemen 10, 12 jeweils eine Gurtzunge tragen. Diese Gurtzungen können in das Schloss 13 eingeschoben werden und verrasten dort. Das Schloss 13 kann durch Betätigen eines Hebels oder dergleichen geöffnet werden.
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Unterhalb des Schlosses 13, das heißt zwischen Schloss 13 und der Person 3 kann ein Polster vorgesehen sein. Dieses dämpft den durch den Dreipunktgurt 9 ausgeübten Druck auf die Person 3. Im Bereich des Schlosses 13 kann zudem eine Befestigungseinrichtung 16 vorgesehen sein. Bei dieser handelt es sich um eine Art Schlaufe oder Öse, welche der Aufnahme des Zweipunktgurts 2 dient. Sofern die Person 3 bestimmungsgemäß auf dem Sitzelement 6 angeordnet ist, das heißt insbesondere der Dreipunktgurt 9 geschlossen ist, kann der Zweipunktgurt 2 – wie bei einem erwachsenen Verwender auch – ganz normal angelegt werden. Der einzige Unterschied besteht darin, dass der Zweipunktgurt 2 durch die Befestigungseinrichtung 16 hindurchgeführt wird. Hierzu erstreckt sich die Hülse oder Schlaufe der Befestigungseinrichtung 16 quer zur Längserstreckungsrichtung des Zweipunktgurts 2.
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2 zeigt die Vorrichtung nach 1 ohne eine darauf sitzende Person 3. Die Befestigungseinrichtung 16 ist als Gurtband ausgebildet, welches sich in Richtung des unteren Riemens 11 erstreckt. Der Zweipunktgurt 2 ist zudem drehbar seitlich am Flugzeugsitz 1 gelagert.
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3 zeigt eine alternative Ausführungsform mit erfindungsgemäßen Merkmalen. Dargestellt ist ein Blick auf die Rückseite des Rückenteils 7 eines Sitzelements. Es ist zu erkennen, dass der Gurt 14 aus mehreren Gurtbändern 44, 45 gebildet ist, welche mittels Schlossteilen 34, 35 miteinander verbunden werden können. An der von der Rückseite und den Seitenflächen des Rückenteils 7 gebildeten Kante sind kurze Gurtbänder 45 angeordnet. Diese können mit dem übrigen Rückenteil 7 vernäht sein. Die Gurtbänder 45 tragen erste Schlossteile 35, beispielsweise in Form einer Gurtzunge. Ein längeres Gurtband 44 trägt korrespondierende Schlossteile 34, beispielsweise in Form von Gurtschnallen. Das Gurtband 44 kann um die Rückenlehne eines Flugzeugsitzes herumgeschlungen werden und entsprechend an den Schlossteilen 35 befestigt werden.
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An der Rückseite des Rückenteils 7 ist ein Griff 22 vorgesehen. Dieser ist als Riemen ausgebildet. Er erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Rückenteils 7.
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An diesem Griff 22 kann das Sitzelement gegriffen und gehandhabt werden. Alternativ kann das Sitzelement durch den Griff 22 weiter gesichert werden.
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An der Rückseite des Rückenteils 7 ist zudem eine Tasche 18 vorgesehen. Die Tasche 18 ist durch eine Naht 20 mit der Rückseite des Rückenteils 7 vernäht. Lediglich nach oben hin ist die Tasche 18 offen. In die Tasche 18 kann ein Verstärkungselement 19 eingeschoben werden. Dieses dient der Stabilisierung des ansonsten flexiblen Sitzelementes 6. Die Tasche 18 kann durch einen Verschluss 21 geschlossen werden. Der Verschluss 21 kann beispielsweise als Klettverbinder ausgebildet sein.
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4 zeigt eine alternative Ausführungsform, wieder mit Blick auf die Rückseite des Rückenteils 7. Es ist eine Lasche 23 vorgesehen, welche vorliegend aus zwei Teillaschen 24, 25 besteht. Jede Teillasche 24, 25 ist an einer Längskate 36 mit der Rückseite des Rückenteils 7 verbunden. Die äußere Teillasche 24 trägt auf ihrer Innenseite und die innere Teillasche 25 auf ihrer Außenseite ein Verbindungsmittel, beispielsweise eine Klettverbindung. Dadurch können die beiden Teillaschen 24, 25 geöffnet werden und um einen Gegenstand herumgeschlungen werden. Hierbei kann es sich beispielsweise um den Handgriff eines Rollkoffers handeln.
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Am Sitzelement ist zudem ein Verbindungselement 26 angeordnet. Dieses dient einer verliersicheren Verbindung eines Verwenders mit dem Sitzelement. Das Verbindungselement 26 weist hierzu ein Band auf, welches an seinem freien Ende ein Befestigungselement 27 trägt. Hierbei handelt es sich vorliegend um ein Armband. Das Befestigungselement weist ein Schloss 28 auf, mit welchem es nach dem Umschlingen eines Handgelenks sicher verschlossen werden kann. Sofern das Sitzelement unter Verwendung der Lasche 23 am Handgriff eines Koffers angeordnet ist (wie im Folgenden noch beschrieben werden wird), dient das Verbindungselement 26 dazu, ein versehentliches Umkippen des Rollkoffers zu verhindern. Durch die Kopplung mit dem Handgelenk des Verwenders kann das Sitzelement nicht herunterfallen. Die Sicherheit eines im Sitzelement 6 sitzenden Kindes wird dadurch erhöht.
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5 zeigt eine weitere Ausführungsform mit erfindungsgemäßen Merkmalen. Dargestellt ist eine perspektivische Frontalansicht. Das Rückenteil 7 besteht aus einem Mittelteil 29 sowie zwei seitlich daran anschließenden Seitenteilen 31. Das Sitzteil 8 besteht ebenfalls aus einem Mittelteil 30 sowie seitlich daran anschließenden Seitenteilen 32. Die Seitenteile 31, 32 sind gegenüber den Mittelteilen 29, 30 bewegbar beziehungsweise verschwenkbar, und zwar um die Längsachsenrichtung 37 herum. Auf diese Weise können die Seitenteile 31, 32 unter einem Winkel 33 schräg zu den Mittelteilen 29, 30 verlaufen. Dadurch kann eine im Wesentlichen konkave Sitzfläche ausgebildet werden. Die Sitzfläche ist Schalensitz-artig geformt, wobei die Seitenteile 31, 32 der Person 3 zusätzlichen Seitenhalt bieten. Im Übergangsbereich zwischen einem Seitenteil 31 des Rückteils 7 und einem Seitenteil 32 des Sitzteils 8 können Druckknöpfe 46 vorgesehen sein. Die Druckknöpfe 46 sowie die Abmessungen der Seitenteile 31, 32 sind derart bemessen, dass die Seitenteile 31, 32 in verbundenem Zustand unter Spannung von den Mittelteilen 29, 30 vorstehen. Die beschriebene, Schalensitz-artige Form des Sitzelements lässt sich somit mit sehr einfachen Mitteln realisieren.
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Die 6 und 7 zeigen alternative Ausführungsformen mit erfindungsgemäßen Merkmalen. Bei beiden Varianten ist an der Rückseite des Rückenteils 7 eine Lasche 23 vorgesehen. Mit Hilfe dieser Lasche 23 ist das Rückenteil 7 und somit das gesamte Sitzelement 6 an einem Handgriff 40 eines Koffers 38 fest angeordnet. Heutzutage sind Koffer 38 in Form von Rollkoffern üblich, welche ein auf Rollen verfahrbares Gehäuse 39 aufweisen, in welchem wiederum ein in Längsverstellrichtung 41 ausschiebbarer Handgriff 40 aufgenommen ist. Ein derartiger Koffer 38 kann gemäß dieser Ausführungsform als eine Art Kinderwagen benutzt werden. Hierbei ist es von Vorteil, wenn in den zuvor beschriebenen Taschen 18 Verstärkungselemente 19 aufgenommen sind, und zwar insbesondere in einer nicht dargestellten Tasche unter dem Sitzteil 8.
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Während die Lasche 23 in der Ausführungsform nach 6 aus zwei Teillaschen 24, 25 besteht, wie dies zuvor bereits beschrieben worden ist, handelt es sich bei der Lasche 23 nach 7 um eine beidseitig an ihren Längskanten 26 mit der Außenseite 42 des Rückenteils 7 verbundenes Element. Diese Lasche 23 stellt eine Art Schlaufe beziehungsweise Kanal bereit, in welchen von oben oder von unten beispielsweise der Handgriff 40 eingeschoben werden kann. Bei der Lasche 23 gemäß 7 mag die Anordnung des Sitzelements am Handgriff 40 etwas aufwendiger sein als in der Variante gemäß 6, jedoch ist das Sitzelement in der Variante gemäß 7 besonders sicher am Handgriff 40 gehalten, da die Lasche 23 über keine lösbare Verbindung verfügt und somit das Sitzelement nur durch ein Abziehen nach oben über den Handgriff 40 wieder vom Koffer 38 entfernt werden kann.
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Die Lasche 23 erstreckt sich vorzugsweise über fast die gesamte Höhe 43 des Rückenteils 7, zumindest aber über ein Viertel dieser Höhe 43. Dadurch wird eine besonders sichere und vor alter verdrehsichere Anordnung geschaffen.
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Das Verstärkungselement 19 kann insbesondere derart breit ausgebildet sein, dass es zwischen zwei Stangen eines Handgriffs 40 aufgenommen werden kann. Des Verstärkungselement 19 kann auch derart ausgebildet sein, dass es zwei Nuten aufweist, deren Ausrichtung und Abstand zueinander der Ausrichtung und dem Abstand der Stengen des Handgriffs 40 entspricht. Auf diese Weise lässt sich mit dem Verstärkungselement 19 zusammen mit dem Handgriff 40 eine besonders sichere und stabile Verbindung schaffen.
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8 zeigt eine Ausführungsform eines Verbindungselements 26. Dieses ist im Unterschied zu der Darstellung nach 4 nicht unmittelbar am Sitzelement befestigt, sondern vielmehr ein einzeln handhabbares Bauteil. Das Verbindungselement 26 aus 8 kann um den Handgriff 40 eines Rollkoffers geschlungen werden. Dieser Handgriff 40 ist mit punktierter Linie dargestellt. Das Verbindungselement 26 befindet sich jedoch in einem Zustand, in welchem es noch geöffnet ist, das heißt nicht mit dem Handgriff 40 verbunden ist.
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Das Verbindungselement 26 verfügt über drei Flügel 47, 52, welche miteinander verbunden sind. Jeder Flügel 47, 52 kann jeweils um einen Abschnitt des Handgriffs 40 herumgeschlungen werden. Jeder Flügel 47, 52 weist zwei miteinander verbindbare Klettbänder 48, 49, 50, 51 auf. Jeweils ein erstes Klettband 49, 51 weist Schlaufen auf. Das jeweils andere Klettband 48, 50 weist Widerhaken oder Pilzköpfe auf. Die Flügel 47, 52 sind flexibel, so dass sie um die entsprechenden Abschnitte des Handgriffs 40 herumgeschlungen werden können. Während sich die Klettbänder 49, 51 mit Schlaufen auf der Oberseite des Verbindungselements 26 befinden (mit Bezug zur Figurenebene), befinden sich die jeweils korrespondierenden Klettbänder 48, 50 auf der Unterseite. Sie sind deswegen mit gestrichelter Linie dargestellt.
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Sofern die Flügel 47, 52 um die entsprechenden Abschnitte des Handgriffs 40 herumgeschlungen werden, können die jeweils korrespondierenden Klettbänder 48, 49, 50, 51 in Eingriff gebracht werden. Dadurch kann das Verbindungselement 26 sicher und zugleich werkzeugfrei lösbar mit dem Handgriff 40 verbunden werden. Sofern nun noch der Verwender, wie mit Bezug zur 4 bereits beschrieben, sein Handgelenk am Befestigungselement 27 sichert, besteht eine sichere und nicht ohne weiteres aufhebbare Verbindung zwischen dem Verwender einerseits und dem Handgriff 40 andererseits. Dadurch kann der Koffer und somit auch eine darauf eventuell sitzende Person gegen ein unbeabsichtigtes Umfallen geschützt werden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Flugzeugsitz
- 2
- Zweipunktgurt
- 3
- Person
- 4
- Rückenlehne
- 5
- Sitzfläche
- 6
- Sitzelement
- 7
- Rückenteil
- 8
- Sitzteil
- 9
- Dreipunktgurt
- 10
- Riemen
- 11
- Riemen
- 12
- Riemen
- 13
- Schloss
- 14
- Gurt
- 15
- Gurtschnalle
- 16
- Befestigungseinrichtung
- 17
- Schloss
- 18
- Tasche
- 19
- Verstärkungselement
- 20
- Naht
- 21
- Verschluss
- 22
- Griff
- 23
- Lasche
- 24
- Teillasche
- 25
- Teillasche
- 26
- Verbindungselement
- 27
- Befestigungselement
- 28
- Schloss
- 29
- Mittelteil
- 30
- Mittelteil
- 31
- Seitenteil
- 32
- Seitenteil
- 33
- Winkel
- 34
- Schlossteil
- 35
- Schlossteil
- 36
- Längskante
- 37
- Längsachsenrichtung
- 38
- Koffer
- 39
- Gehäuse
- 40
- Handgriff
- 41
- Längenverstellrichtung
- 42
- Außenseite
- 43
- Höhe
- 44
- Gurtband
- 45
- Gurtband
- 46
- Druckknopf
- 47
- Flügel
- 48
- Klettband
- 49
- Klettband
- 50
- Klettband
- 51
- Klettband
- 52
- Flügel
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- EP 1429644 B1 [0020, 0021, 0022]