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DE102014011563A1 - Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug und Fahrzeugflotte mit dem Fahrzeugsitz - Google Patents

Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug und Fahrzeugflotte mit dem Fahrzeugsitz Download PDF

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Publication number
DE102014011563A1
DE102014011563A1 DE102014011563.1A DE102014011563A DE102014011563A1 DE 102014011563 A1 DE102014011563 A1 DE 102014011563A1 DE 102014011563 A DE102014011563 A DE 102014011563A DE 102014011563 A1 DE102014011563 A1 DE 102014011563A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
vehicle
seat
headrest
vehicle seat
mounting position
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102014011563.1A
Other languages
English (en)
Inventor
Lothar Teske
Udo Mildner
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
GM Global Technology Operations LLC
Original Assignee
GM Global Technology Operations LLC
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by GM Global Technology Operations LLC filed Critical GM Global Technology Operations LLC
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Priority to US14/816,577 priority patent/US9539922B2/en
Publication of DE102014011563A1 publication Critical patent/DE102014011563A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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  • Transportation (AREA)
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Abstract

Fahrzeugsitz 1 für ein Fahrzeug, mit einer Sitzstruktur 3, die eine obere Querstrebe 6 zur Aufnahme einer Kopfstütze 2 des Fahrzeugsitzes 1 aufweist, mit der Kopfstütze 2, die eine entgegen einer Sitzrichtung R gerichtete rechte Kopfstützenstange 5b und linke Kopfstützenstange 5a zur Befestigung an der oberen Querstrebe 6 aufweist, wobei die obere Querstrebe 6 eine rechte Aufnahmeöffnung 14b eines rechten Führungskanals 15b für die rechte Kopfstützenstange 5b und eine linke Aufnahmeöffnung 14a eines linken Führungskanals 15a für die linke Kopfstützenstange 5a umfasst, wobei die Kopfstütze 2 mit der rechten Kopfstützenstange 5b im rechten Führungskanal 15b und mit der linken Kopfstützenstange 5a im linken Führungskanal 15a angeordnet ist und in einer ersten Montageposition M1 oder in einer zweiten Montageposition M2 an der oberen Querstrebe 6 befestigt ist, wobei die Kopfstütze 2 in der ersten Montageposition M1 gegenüber der Kopfstütze 2 in der zweiten Montageposition M2 quer zur Sitzrichtung R versetzt angeordnet ist.

Description

  • Technisches Gebiet:
  • Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und eine Fahrzeugflotte mit dem Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 9.
  • Hintergrund:
  • In nahezu jedem Fahrzeug sind Fahrzeugsitze für Insassen des Fahrzeugs integriert. Es sind Bestrebungen bekannt, einen Fahrzeugsitz so auszugestalten, dass er in unterschiedlichen Fahrzeugen verbaut werden kann.
  • Beispielsweise beschreibt die Druckschrift DE 10 2007 052 960 A1 , die wohl den nächstliegenden Stand der Technik bildet, eine Sitzaufbaustruktur eines Lehnen- oder Sitzrahmens eines Fahrzeugsitzes. Die Sitzaufbaustruktur umfasst ein Metallstruktur, das eine Vielzahl von miteinander verbundenen Längs- und Querelementen aufweist. Wenigstens eines der Längselemente und/oder wenigstens eines der Querelemente sind aus einem Profilhalbzeug durch Ablängen in vorgegebener Länge und gegebenenfalls durch Biegen hergestellt. Durch die Vorgabe der Länge der Querelemente kann ein Konstrukteur auf einfache Weise die Breite des Fahrzeugsitzes vorgeben und somit für verschiedene Fahrzeugmodelle anpassen, ohne hierfür hohe Investitionskosten in Formwerkzeuge in Kauf zu nehmen.
  • Beschreibung:
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen funktionalen, flexibel einsetzbaren und günstig herstellbaren Fahrzeugsitz bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch eine Fahrzeugflotte mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst. Bevorzugte oder vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und/oder den beigefügten Figuren.
  • Es wird ein Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug, beispielsweise für einen Pkw oder Lkw, vorgeschlagen. Der Fahrzeugsitz kann optional als ein Fahrer- oder Beifahrersitz oder als ein Sitz einer Rücksitzbank des Fahrzeugs ausgebildet sein. Der Fahrzeugsitz umfasst eine Sitzstruktur, die eine obere Querstrebe aufweist. Vorzugsweise bildet die obere Querstrebe einen oberen Abschluss einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes. Die obere Querstrebe ist zur Aufnahme einer Kopfstütze des Fahrzeugsitzes ausgebildet. Vorzugsweise umfasst die Sitzstruktur auch eine entgegen der Sitzrichtung gerichtete linke und rechte Seitenstrebe der Rückenlehne, eine Sitzschale zum darauf Sitzen, und eine linke und rechte Längsstrebe zur Verbindung der Sitzstruktur mit einer Sitzschiene am Fahrzeugboden.
  • Der Fahrzeugsitz weist die Kopfstütze auf. Diese umfasst eine rechte Kopfstützenstange und eine linke Kopfstützenstange. Die rechte und linke Kopfstützenstange sind zur Befestigung der Kopfstütze an der oberen Querstrebe der Sitzstruktur ausgebildet. Die Kopfstütze ist bevorzugt durch Einstecken der Kopfstützenstangen in der obere Querstrebe befestigt. Vorzugsweise sind die rechte und linke Kopfstützenstange baugleich ausgebildet.
  • Die Querstrebe weist eine rechte Aufnahmeöffnung eines rechten Führungskanals für die rechte Kopfstützenstange auf. Die Querstrebe weist eine linke Aufnahmeöffnung eines linken Führungskanals für die linke Kopfstützenstange auf. Beispielsweise sind die Kopfstützenstangen durch die Aufnahmeöffnungen und entlang der Führungskanäle in die obere Querstrebe einsteckbar. Vorzugsweise sind die rechte und linke Aufnahmeöffnung auf einer horizontalen Oberseite der Querstrebe angeordnet.
  • Die Kopfstütze ist mit der rechten Kopfstützenstange im rechten Führungskanal und mit der linken Kopfstützenstange im linken Führungskanal angeordnet. Hierbei ist sie wahlweise in einer ersten Montageposition oder in einer zweiten Montageposition an der oberen Querstrebe befestigt.
  • Die Kopfstütze ist in der ersten Montageposition gegenüber der Kopfstütze in der zweiten Montageposition quer zur Sitzrichtung versetzt angeordnet. Vorzugsweise ist die Kopfstütze quer zur Sitzrichtung von der ersten in die zweite Montageposition ummontierbar und/oder verstellbar. Insbesondere ist die Kopfstütze durch vorbestimmtes Einstecken und/oder Positionieren der Kopfstützenstangen in die Aufnahmeöffnungen und Führungskanäle manuell und/oder werkzeugfrei von der ersten in die zweite Montageposition überführbar.
  • Vorteilhaft ist, dass der Fahrzeugsitz aufgrund der Möglichkeit der versetzten Anordnung der Kopfstütze quer zur Sitzrichtung ein Stück weiter nach links oder nach rechts auf der oberen Querstrebe montiert werden kann. Durch die Möglichkeit der Auswahl und/oder Verstellung zwischen der ersten und zweiten Montageposition ist der Fahrzeugsitz flexibel für mindestens zwei unterschiedliche Fahrzeuge einsetzbar. Bevorzugt handelt es sich bei den unterschiedlichen Fahrzeugen um Fahrzeug aus verschiedenen Segmenten. Insbesondere sind die unterschiedlichen Fahrzeuge als ein Fahrzeug aus einem ersten Segment, z. B. B-Segment oder Kleinwagen, und als ein Fahrzeug aus einem zweiten Segment, z. B. C-Segment oder Mittelklasse, ausgebildet. Auch weitere Fahrzeuge aus weiteren Segmenten sind im Rahmen der Erfindung möglich. Dadurch dass der Fahrzeugsitz in den unterschiedlichen Fahrzeugen verbaubar ist, kann die Anzahl der Bauteile für unterschiedliche Fahrzeugsitze in vorteilhafter Weise reduziert werden und Kosten eingespart werden. Weiterhin wird ein Entwicklungsaufwand für unterschiedliche Fahrzeugsitze reduziert. Weiterer Vorteil ist, dass in den unterschiedlichen Fahrzeugen gleiche Karosseriebodenstrukturen verwendet werden können und dadurch ebenfalls Kosten eingespart werden können.
  • In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die erste Montageposition der Kopfstütze einer ersten Sitzspur des Fahrzeugsitzes für das erstes Segment-Fahrzeug zugeordnet. Die zweite Montageposition ist vorzugsweise einer zweiten Sitzspur des Fahrzeugsitzes für das zweite Segment-Fahrzeug zugeordnet. Insbesondere ist die Kopfstütze in der ersten Montageposition montiert, wenn der Fahrzeugsitz in der ersten Sitzspur des ersten Segment-Fahrzeugs angeordnet ist. Optional ist die Kopfstütze in der zweiten Montageposition montiert, wenn der Fahrzeugsitz in der zweiten Sitzspur des zweiten Segment-Fahrzeugs angeordnet ist. Beispielsweise ist die Sitzspur des Fahrzeugsitzes als die Lage der Mitte des Sitzes, z. B. als die Lage der Mitte der Sitzschale in Sitzrichtung, im Fahrzeug definiert.
  • Eine bevorzugte Umsetzung der Erfindung sieht vor, dass die rechte und linke Aufnahmeöffnung spiegelsymmetrisch zu einer aus der ersten und zweiten Sitzspur gemittelten Sitzspur angeordnet und/oder ausgebildet sind. Insbesondere ergibt sich die gemittelte Sitzspur aus einer Hälfte des Abstands zwischen der ersten und zweiten Sitzspur.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform sind die rechte und linke Aufnahmeöffnung als Langlöcher ausgebildet. Vorzugsweise weist jedes der Langlöcher einen linken und einen rechten Positionierausschnitt auf. Insbesondere sind der linke und rechte Positionierausschnitt zur Positionierung einer Führungsbuchse für die erste und zweite Kopfstützenstange ausgebildet. Im Speziellen ist durch Auswahl des linken oder des rechten Positionierausschnitts die erste oder zweite Montageposition festlegbar. Dadurch können die Kopfstützenstangen auf einfache Art und Weise positioniert und in der richtigen Montageposition montiert werden.
  • In einer möglichen Umsetzung der Erfindung weist die obere Querstrebe auf ihrer horizontalen Unterseite eine rechte Verriegelungseinrichtung und eine linke Verriegelungseinrichtung auf. Vorzugsweise ist die rechte Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung der rechten Kopfstützenstange in der oberen Querstrebe ausgebildet und die linke Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung der linken Kopfstützenstange in der oberen Querstrebe. Dadurch ist die Kopfstütze sicher mit der Sitzstruktur verbindbar und/oder verbunden. Beispielsweise sind die rechte und linke Verriegelungseinrichtung als Schlüssellochöffnungen ausgebildet. Bevorzugt mündet der rechte Führungskanal in die rechte Verriegelungseinrichtung und der linke Führungskanal in die linke Verriegelungseinrichtung.
  • Besonders bevorzugt ist, dass die Sitzstruktur die rechte Führungsbuchse für die rechte Kopfstützenstange und die linke Führungsbuchse für die linke Kopfstützenstange aufweist. Vorzugsweise sind die rechte und linke Führungsbuchse baugleich ausgebildet. Beispielsweise ist die rechte Führungsbuchse in den rechten Führungskanal und die linke Führungsbuchse in den linken Führungskanal eingesetzt und/oder eingeschoben. Die Kopfstützenstangen können dann in die Führungsbuchsen einsteckt und über diese in der oberen Querstrebe positioniert und verriegelt werden. Insbesondere positioniert die rechte Führungsbuchse die rechte Kopfstützenstange in der rechten Aufnahmeöffnung und führt diese den rechten Führungskanal entlang. Optional ergänzend verriegelt die rechte Führungsbuchse die rechte Kopfstützenstange in der rechten Verriegelungseinrichtung. Vorzugsweise positioniert die linke Führungsbuchse die linke Kopfstützenstange in der linken Aufnahmeöffnung und führt diese den linken Führungskanal entlang. Optional ergänzend verriegelt die linke Führungsbuchse die linke Kopfstützenstange in der linken Verriegelungseinrichtung.
  • Besonders bevorzugt ist, dass jede der beiden Führungsbuchsen an einem oberen Ende einen radial abstehenden Kragen aufweist, der zur Abdeckung der rechten bzw. linken Aufnahmeöffnung des oberen Querträgers ausgebildet ist. Vorzugsweise weist der Kragen einen Positionierzapfen auf, der wahlweise, insbesondere in Abhängigkeit der ersten oder zweiten Montageposition, in den rechten oder in den linken Positionierausschnitt der rechten bzw. linken Aufnahmeöffnung eingreift. Insbesondere ist die Kopfstütze in der ersten Montageposition montiert, wenn der Positionierzapfen in den rechten Positionierausschnitt eingreift. Optional ist die Kopfstütze in der zweiten Montageposition montiert, wenn der Positionierzapfen in den linken Positionierausschnitt eingreift. Beispielsweise kann die Positionierung des Kragens und des Positionierzapfens im linken oder rechten Positionierausschnitt durch Drehung der Führungsbuchse um ihre Längsachse erfolgen. Dies ist besonders vorteilhaft, da die Drehung auf einfache Art und Weise, insbesondere werkzeugfrei durchgeführt werden kann. Dadurch können Kosten und Arbeitszeit eingespart werden.
  • In einer bevorzugten Umsetzung der Erfindung weist jede der beiden Führungsbuchsen für die Kopfstützenstangen an einem unteren Ende mindestens eine, bevorzugt zwei oder mehrere, radial umlaufend angeordnete Federeinrichtungen auf. Beispielsweise sind die Federeinrichtungen als Blattfedern ausgebildet. Insbesondere sind die Federeinrichtungen dazu ausgebildet, in die rechte bzw. Zinke Verriegelungseinrichtung einzugreifen, sie darin zu verspannen und/oder zu verrasten und die Kopfstützenstangen dadurch in der oberen Querstrebe zu verriegeln. Dadurch dass bevorzugt zwei oder mehr Federeinrichtungen vorgesehen sind, können die Kopfstützenstangen unabhängig von der Drehung, Positionierung und/oder Montageposition sicher verriegelt werden.
  • Ein weiterer Gegenstand der Erfindung betrifft eine Fahrzeugflotte mit dem ersten Segment-Fahrzeug und mit dem zweiten Segment-Fahrzeug. Vorzugsweise unterscheidet sich das erste Segment-Fahrzeug in Ausgestaltung und Größe von dem zweiten Segment-Fahrzeug. Das erste Segment-Fahrzeug ist z. B. als ein B-Segment-Fahrzeug, insbesondere als ein Kleinwagen, ausgebildet. Das zweite Segment-Fahrzeug ist z. B. als ein C-Segment-Fahrzeug, insbesondere als ein Mittelklassewagen, ausgebildet. Auch andere und/oder weitere Segment-Fahrzeuge sind im Rahmen der Erfindung möglich.
  • Das erste Segment-Fahrzeug umfasst den Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und/oder nach der bisherigen Beschreibung. Das zweite Segment-Fahrzeug umfasst einen weiteren Fahrzeugsitz mit baugleicher Sitzstruktur und Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und/oder nach der bisherigen Beschreibung. Insbesondere ist der Fahrzeugsitz in dem ersten Segment-Fahrzeug integriert, wobei ein zweiter baugleicher Fahrzeugsitz im zweiten Segment-Fahrzeug verbaut ist. Dies ist von großem Vorteil, da der gleiche Fahrzeugsitz für mindestens zwei unterschiedliche Fahrzeuge verwendet werden kann und dadurch die Anzahl der Bauteile und der Entwicklungsaufwand für den Fahrzeugsitz deutlich reduziert werden kann.
  • Bevorzugt unterscheiden sich die Fahrzeugsitze durch die gewählte Montageposition der Kopfstütze, wenn sie in die unterschiedlichen Fahrzeuge verbaut sind. Besonders bevorzugt ist die rechte Kopfstützenstange im rechten Führungskanal und die linke Kopfstützenstange im linken Führungskanal angeordnet, wobei die rechte und linke Kopfstützenstange dabei spiegelsymmetrisch zur ersten Sitzspur angeordnet sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Fahrzeugsitz im ersten Segment-Fahrzeug angeordnet ist. Im Speziellen nimmt die Kopfstütze dann die erste Montageposition ein.
  • In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung steht der Kragen der rechten und linken Führungsbuchse radial nach rechts von dieser ab. Vorzugsweise greift der Positionierzapfen der rechten und linken Führungsbuchse in den rechten Positionierausschnitt der rechten bzw. linken Aufnahmeöffnung ein. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Fahrzeugsitz im ersten Segment-Fahrzeug angeordnet ist. Insbesondere befindet sich die Kopfstütze in der ersten Montageposition, die für das erste Segment-Fahrzeug vorgesehen ist.
  • Zur Anordnung des Fahrzeugsitzes im zweiten Segment-Fahrzeug ist die rechte Kopfstützenstange vorzugsweise im rechten Führungskanal und die linke Kopfstützenstange vorzugsweise im linken Führungskanal angeordnet, wobei die rechte und linke Kopfstützenstange spiegelsymmetrisch zur zweiten Sitzspur angeordnet sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Fahrzeugsitz im zweiten Segment-Fahrzeug angeordnet ist. Insbesondere befindet sich die Kopfstütze in diesem Fall in der zweiten Montageposition.
  • In der zweiten Montageposition der Kopfstütze steht der Kragen der rechten und linken Führungsbuchse vorzugsweise radial nach links von dieser ab. Insbesondere greifen die Positionierzapfen in den jeweiligen linken Positionierausschnitt der rechten bzw. linken Aufnahmeöffnung ein. In diesem Fall befindet sich die Kopfstütze in der zweiten Montageposition, die für das zweite Segment-Fahrzeug vorgesehen ist.
  • In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Fahrzeugsitz ein erstes Sitzpolster auf. Vorzugsweise ist das erste Sitzpolster spiegelsymmetrisch zur ersten Sitzspur angeordnet und/oder ausgebildet, wenn der Fahrzeugsitz im ersten Segment-Fahrzeug angeordnet ist. Beispielsweise ist das erste Sitzpolster gemäß der ersten Sitzspur ausgeformt und/oder aufgeschäumt, insbesondere auf diese ausgerichtet und/oder an diese angepasst.
  • In einer möglichen Umsetzung der Erfindung weist der Fahrzeugsitz ein zweites Sitzpolster auf. Vorzugsweise unterscheidet sich das zweite Sitzpolster von dem ersten Sitzpolster in Form und/oder Gestalt. Bevorzugt ist das zweite Sitzpolster spiegelsymmetrisch zur zweiten Sitzspur angeordnet und/oder ausgebildet, wenn der Fahrzeugsitz im zweiten Segment-Fahrzeug angeordnet ist. Beispielsweise ist das zweite Sitzpolster gemäß der zweiten Sitzspur ausgeformt und/oder aufgeschäumt, insbesondere auf diese ausgerichtet und/oder an diese angepasst. Vorteilhaft ist, dass zwei unterschiedliche Sitzpolster auf ein und dieselbe Sitzstruktur aufbringbar sind und dadurch wahlweise in das erste Segment-Fahrzeug oder in das zweite Segment-Fahrzeug montierbar sind.
  • Weitere Merkmale, Vorteile und Wirkungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung. Dabei zeigen:
  • 1 eine perspektivische Draufsicht auf einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzstruktur;
  • 2 eine Frontalansicht der Sitzstruktur aus 1 mit Definition unterschiedlicher Sitzspuren;
  • 3 eine obere Querstrebe der Sitzstruktur aus 2 in einer perspektivischen Detaildarstellung;
  • 4 eine perspektivische Draufsicht von unten auf die obere Querstrebe aus 3;
  • 5 eine Führungsbuchse für zwei Kopfstützenstangen der Kopfstütze aus 1;
  • 6 die für eine erste Montageposition der Kopfstütze montierten Führungsbuchsen in der oberen Querstrebe;
  • 7 die in der ersten Montageposition montierte Kopfstütze in einer Schnittansicht;
  • 8 die für eine zweite Montageposition der Kopfstütze montierten Führungsbuchsen in der oberen Querstrebe;
  • 9 die in der zweiten Montageposition montierte Kopfstütze in einer Schnittansicht;
  • 10 ein erstes und ein zweites Rückenlehnen-Sitzpolster in einer Schnittansicht;
  • 11 ein erstes und ein zweites Sitzschalen-Sitzpolster in einer Schnittansicht.
  • Einander entsprechende oder gleiche Teile sind in den Figuren jeweils mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
  • 1 zeigt eine perspektivische Draufsicht auf einen Fahrzeugsitz 1 für einen PKW oder LKW. Der Fahrzeugsitz ist als ein Fahrer- oder Beifahrersitz oder als ein Sitz einer Rücksitzbank des Fahrzeugs ausgebildet. Der Fahrzeugsitz 1 ist in mehreren unterschiedlichen Fahrzeugen verbaubar. Ein Fahrzeug ist z. B. als ein erstes Segment-Fahrzeug, z. B. als ein B-Segment-Fahrzeug oder als ein Kleinwagen, ausgebildet. Ein weiteres Fahrzeug ist z. B. als ein zweites Segment-Fahrzeug, z. B. als ein C-Segment-Fahrzeug oder als ein Mittelklassewagen, ausgebildet.
  • Der Fahrzeugsitz weist eine Kopfstütze 2 und eine Sitzstruktur 3 (2) auf. In 1 ist die Sitzstruktur 3 durch ein Sitzpolster 4 bedeckt. Die Kopfstütze 2 weist eine in der Bildebene und entgegen der Sitzrichtung gerichtete linke Kopfstützenstange 5a und rechte Kopfstützenstange 5b auf, über die sie mit der Sitzstruktur 3 verbunden ist.
  • Die in 2 gezeigte Sitzstruktur 3 weist einen oberen Querträger 6 auf, in dem die Kopfstützenstangen 5a; 5b befestigt sind. Die Sitzstruktur 3 umfasst auch eine linke und rechte Seitenstrebe 7a; 7b, eine Sitzschale 8 und eine linke und rechte Seitenlängsstrebe 9a; 9b, über die der Fahrzeugsitz mit Sitzschienen 10a; 10b des Fahrzeugs, die an einem Fahrzeugboden befestigt sind, verbunden ist.
  • In 2 sind eine erste Sitzspur 11, eine zweite Sitzspur 12 und eine gemittelte Sitzspur 13 des Fahrzeugsitzes 1 definiert. Die Sitzspuren 11; 12; 13 beschreiben die Mitte des Fahrzeugsitzes 1 im Fahrzeug. Der Fahrzeugsitz 1 ist gemäß der ersten Sitzspur 11 im ersten Segment-Fahrzeug verbaut oder verbaubar und gemäß der zweiten Sitzspur 12 im zweiten Segment-Fahrzeug. Die gemittelte Sitzspur 13 verläuft mittig zwischen der ersten und zweiten Sitzspur 11; 12.
  • 3 zeigt die obere Querstrebe 6 der Sitzstruktur 3 in einer perspektivischen Detaildarstellung. Die obere Querstrebe 6 weist eine horizontal verlaufende Oberseite O und eine horizontal verlaufende Unterseite U auf. Auf der Oberseite O sind eine linke Aufnahmeöffnung 14a eines linken Führungskanals 15a zur Aufnahme der linken Kopfstützenstange 5a und eine rechte Aufnahmeöffnung 14b eines rechten Führungskanals 15b zur Aufnahme der rechten Kopfstützenstange 5b angeordnet. Die linke und rechte Aufnahmeöffnung 14a, 14b sind spiegelsymmetrisch zur gemittelten Sitzspur 13 angeordnet.
  • Die linke Aufnahmeöffnung 14a weist einen linken und rechten Positionierausschnitt 16a; 16b für eine erste Führungsbuchse 18a (5) auf. Die rechte Aufnahmeöffnung 14b weist einen linken und rechten Positionierausschnitt 17a; 17b für eine zweite Führungsbuchse 18b (5) auf. Die Führungsbuchsen 18a; 18b sind durch die Aufnahmeöffnungen 14a; 4b in die Führungskanäle 15a; 15b einschiebbar und darin einsetzbar. Sie führen die Kopfstützenstangen 5a; 5b (1) in den Führungskanälen 15a; 15b und befestigten diese an der oberen Querstrebe 6.
  • 4 zeigt die die obere Querstrebe 6 in einer perspektivischen Detaildarstellung von unten auf die Unterseite U. Dort ist eine linke Verriegelungseinrichtung 19a zur Verriegelung der ersten Führungsbuchse 18a und der linken Kopfstützenstange 5a und eine rechte Verriegelungseinrichtung 19b zur Verriegelung der zweiten Führungsbuchse 18b und der rechten Kopfstützenstange 5b eingebracht. Die beiden Verriegelungseinrichtungen 19a; 19b sind als Schlüssellochöffnungen ausgebildet sind. Der linke Führungskanal 15a mündet in die linke Verriegelungseinrichtung 19a, der rechte Führungskanal 15b in die rechte Verriegelungseinrichtung 19b.
  • In 5 ist die erste bzw. zweite Führungsbuchse 18a; 18b dargestellt. Die erste und zweite Führungsbuchse 18a; 18b sind baugleich ausgebildet. Sie sind als ein Rohr ausgebildet, in das die Kopfstützenstangen 6a; 6b einschiebbar ist. Sie weisen einen Durchmesser auf, der eine Übergangs- oder Presspassung mit den Führungskanälen 15a; 15b gewährleistet, wenn die Führungsbuchsen 18a; 18b in diese eingesetzt sind.
  • Jede Führungsbuchse 18a; 18b weist einen radial nach außen abstehenden Kragen 20 auf. Wenn die Führungsbuchsen 18a; 18b in den Führungskanälen 15a; 15b angeordnet sind, deckt der Kragen 20 die jeweilige Aufnahmeöffnung 14a; 14b der oberen Querstrebe 6 ab.
  • Der Kragen 20 weist einen Positionierzapfen 21 zum wahlweisen Eingriff in die linken Positionierausschnitte 16a; 17a oder in die rechten Positionierausschnitte 16b; 17b der Aufnahmeöffnungen 14a; 14b auf. Insbesondere kann durch die Positionierung des Positionierzapfens 21 in den rechten Positionierausschnitten 16b; 17b eine erste Montageposition M1 und in den linken Positionierausschnitten 16a; 17a eine zweite Montageposition M2 der Kopfstütze 2 in der oberen Querstrebe 6 realisiert werden.
  • Die Positionierung der Positionierzapfen 21 und die dadurch erfolgte Auswahl einer der Montagepositionen M1; M2 ist durch Drehung der Führungsbuchsen 18a; 18b um ihre Längsachse umsetzbar. Somit ist die Kopfstütze 2 insbesondere durch Drehung der Führungsbuchsen 18a; 18b und durch entsprechende Positionierung des Kragens 20 und des Positionierzapfens 21 quer zur Sitzrichtung R versetzbar und/oder verstellbar.
  • Am Kragen 20 ist eine Rasteinrichtung 23 zum Verrasten in der jeweiligen Aufnahmeöffnung 14a; 14b angebracht. Jede Führungsbuchse 18a; 18b weist mindestens eine, bevorzugt zwei oder mehr, Federeinrichtungen 22a; 22b auf. Diese sind an einem unteren Ende und radial umlaufend an der Führungsbuchse 18a; 18b angeordnet. Die Federeinrichtungen 22a; 22b sind als Blattfedern ausgebildet. Sie verriegeln die Führungsbuchsen 18a; 18b und die darin mit den Kopfstützenstangen 5a; 5b angeordnete Kopfstütze 2 in den jeweiligen Verriegelungseinrichtungen 19a; 19b (4), durch Verspannen und/oder Verrasten.
  • Die erste Montageposition M1 ist in 6 und 7 gezeigt. Insbesondere zeigt die 6 die in der oberen Querstrebe 6 in den Führungskanälen 15a; 15b positionierten Führungsbuchsen 18a; 18b zur Montage der Kopfstütze 2 in der ersten Montageposition M1. 7 zeigt die in die Führungsbuchsen 18a; 18b eingesteckte und in der ersten Montageposition M1 montierte Kopfstütze 2 in einer Schnittansicht A-A, deren Schnittlinie quer zur Sitzrichtung R und durch die Führungskanäle 15a; 15b verläuft. Die erste Montageposition M1 wird gewählt, wenn der Fahrzeugsitz 1 gemäß der ersten Sitzspur 11 im ersten Segment-Fahrzeug verbaut wird.
  • In der ersten Montageposition M1 sind die Führungsbuchsen 18a; 18b so in den Führungskanälen 15a; 15b angeordnet, dass deren Krägen 20 nach rechts gerichtet sind. Dadurch greifen die Positionierzapfen 21 in die rechten Positionierausschnitte 16b; 17b ein. Die Führungsbuchsen 18a; 18b und die darin eingesteckten Kopfstützenstangen 5a; 5b sind spiegelsymmetrisch zur ersten Sitzspur 11 angeordnet.
  • Die zweite Montageposition M2 ist in 8 und 9 gezeigt. Insbesondere zeigt die 8 die in der oberen Querstrebe 6 in den Führungskanälen 15a; 15b positionierten Führungsbuchsen 18a; 18b zur Montage der Kopfstütze 2 in der zweiten Montageposition M2. 9 zeigt die in die Führungsbuchsen 18a; 18b eingesteckte und in der zweiten Montageposition M2 montierte Kopfstütze 2 in der Schnittansicht A-A, deren Schnittlinie quer zur Sitzrichtung R und durch die Führungskanäle 15a; 15b verläuft. Die zweite Montageposition M2 wird gewählt, wenn der Fahrzeugsitz 1 gemäß der zweiten Sitzspur 12 im zweiten Segment-Fahrzeug verbaut wird.
  • In der zweiten Montageposition M2 sind die Führungsbuchsen 18a; 18b so in den Führungskanälen 15a; 15b angeordnet, dass deren Krägen 20 nach links gerichtet sind. Dadurch greifen die Positionierzapfen 21 in die linken Positionierausschnitte 16a; 17a ein. Die Führungsbuchsen 18a; 18b und die darin eingesteckten Kopfstützenstangen 5a; 5b sind spiegelsymmetrisch zur zweiten Sitzspur 12 angeordnet.
  • Die 10 zeigt ein erstes Rückenlehnen-Sitzpolster 24 und ein zweites Rückenlehnen-Sitzpolster 25 für die Rückenlehne 28 des Fahrzeugsitzes 1 in einer Schnittansicht B-B, deren Schnittlinie quer zur Sitzrichtung R verläuft. Das erste Rückenlehnen-Sitzpolster 24 ist spiegelsymmetrisch zur ersten Sitzspur 11 ausgebildet, insbesondere ausgeformt und/oder aufgeschäumt. Es wird an der Rückenlehne 28 des Fahrzeugsitzes 1 angebracht, wenn dessen Kopfstütze 2 die erste Montageposition M1 einnimmt und der Fahrzeugsitz 1 gemäß der ersten Sitzspur 11 im ersten Segment-Fahrzeug integriert ist bzw. integriert werden soll.
  • Das zweite Rückenlehnen-Sitzpolster 25 ist spiegelsymmetrisch zur zweiten Sitzspur 12 ausgebildet, insbesondere ausgeformt und/oder aufgeschäumt. Es wird an der Rückenlehne 28 des Fahrzeugsitzes 1 angebracht, wenn dessen Kopfstütze 2 die zweite Montageposition M2 einnimmt und der Fahrzeugsitz 1 gemäß der zweiten Sitzspur 12 im zweiten Segment-Fahrzeug integriert ist bzw. integriert werden soll.
  • Die 11 zeigt ein erstes Sitzschalen-Sitzpolster 26 und ein zweites Sitzschalen-Sitzpolster 27 für die Sitzschale 8 des Fahrzeugsitzes 1 in einer Schnittansicht C-C, deren Schnittlinie quer zur Sitzrichtung R verläuft.
  • Das erste Sitzschalen-Sitzpolster 26 ist spiegelsymmetrisch zur ersten Sitzspur 11 ausgebildet, insbesondere ausgeformt und/oder aufgeschäumt. Es wird an die Sitzschale 8 des Fahrzeugsitzes 1 angebracht, wenn dessen Kopfstütze 2 die zweite Montageposition M2 einnimmt und der Fahrzeugsitz 1 gemäß der zweiten Sitzspur 12 im zweiten Segment-Fahrzeug integriert ist bzw. integriert werden soll.
  • Das zweite Sitzschalen-Sitzpolster 27 ist spiegelsymmetrisch zur zweiten Sitzspur 12 ausgebildet, insbesondere ausgeformt und/oder aufgeschäumt. Es wird an die Sitzschale 8 des Fahrzeugsitzes 1 angebracht, wenn dessen Kopfstütze 2 die zweite Montageposition M2 einnimmt und der Fahrzeugsitz 1 gemäß der zweiten Sitzspur 12 im zweiten Segment-Fahrzeug integriert ist bzw. integriert werden soll.
  • Während vorstehend mindestens ein Ausführungsbeispiel detailliert offenbart wurde, ist es anzuerkennen, dass eine Vielzahl von erfindungsgemäßen Variationen existieren. Es ist ebenfalls anzuerkennen, dass das mindestens eine Ausführungsbeispiel nur beispielhaften Charakter hat und keine Begrenzung des Schutzumfangs, der Anwendungsgebiete oder der Konfiguration darstellt. Vielmehr soll die vorliegende Offenbarung einen angenehmen Fahrplan zur Umsetzung mindestens eines Ausführungsbeispiels sein. Somit sollte es anzuerkennen sein, dass verschiedene Variationen der Funktion oder der Anordnung der Elemente des mindestens einen Ausführungsbeispiels umgesetzt werden können, ohne den Umfang zu verlassen, der durch die Ansprüche und deren rechtmäßigen Äquivalente vorgegeben ist.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Fahrzeugsitz
    2
    Kopfstütze
    3
    Sitzstruktur
    4
    Sitzpolster
    5a; 5b
    Kopfstützenstange
    6
    obere Querstrebe
    7a; 7b
    Seitenstrebe
    8
    Sitzschale
    9a; 9b
    Seitenlängsstrebe
    10a; 10b
    Sitzschiene
    11
    erste Sitzspur
    12
    zweite Sitzspur
    13
    gemittelte Sitzspur
    14a; 14b
    Aufnahmeöffnung
    15a; 15b
    Führungskanal
    16a; 17a
    linker Positionierausschnitt
    16b; 17b
    rechter Positionierausschnitt
    18a; 18b
    Führungsbuchse
    19a; 19b
    Verriegelungseinrichtung
    20
    Kragen
    21
    Positionierzapfen
    22a; 22b
    Federeinrichtung
    23
    Rasteinrichtung
    24
    erstes Rückenlehnen-Sitzpolster
    25
    zweites Rückenlehnen-Sitzpolster
    26
    erstes Sitzschalen-Sitzpolster
    27
    zweites Sitzschalen-Sitzpolster
    28
    Rückenlehne
    M1
    erste Montageposition
    M2
    zweite Montageposition
    O
    Oberseite
    R
    Sitzrichtung
    U
    Unterseite
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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  • Zitierte Patentliteratur
    • DE 102007052960 A1 [0003]

Claims (15)

  1. Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug, mit einer Sitzstruktur (3), die eine obere Querstrebe (6) zur Aufnahme einer Kopfstütze (2) des Fahrzeugsitzes (1) aufweist, mit der Kopfstütze (2), die eine entgegen einer Sitzrichtung (R) gerichtete rechte Kopfstützenstange (5b) und linke Kopfstützenstange (5a) zur Befestigung an der oberen Querstrebe (6) aufweist, wobei die Querstrebe (6) eine rechte Aufnahmeöffnung (14b) eines rechten Führungskanals (15b) für die rechte Kopfstützenstange (5b) und eine linke Aufnahmeöffnung (14a) eines linken Führungskanals (15a) für die linke Kopfstützenstange (5a) umfasst, wobei die Kopfstütze (2) mit der rechten Kopfstützenstange (5b) im rechten Führungskanal (15b) und mit der linken Kopfstützenstange (5a) im linken Führungskanal (15a) angeordnet ist und in einer ersten Montageposition (M1) oder in einer zweiten Montageposition (M2) an der oberen Querstrebe (6) befestigt ist, wobei die Kopfstütze (2) in der ersten Montageposition (M1) gegenüber der Kopfstütze (2) in der zweiten Montageposition (M2) quer zur Sitzrichtung (R) versetzt angeordnet ist.
  2. Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1, wobei die erste Montageposition (M1) einer ersten Sitzspur (11) des Fahrzeugsitzes (1) für ein erstes Segment-Fahrzeug zugeordnet ist und wobei die zweite Montageposition (M2) einer zweite Sitzspur (12) des Fahrzeugsitzes (1) für ein zweites Segment-Fahrzeug zugeordnet ist.
  3. Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die rechte und linke Aufnahmeöffnung (14a; 14b) spiegelsymmetrisch zur einer aus der ersten und zweiten Sitzspur (11; 12) gemittelten Sitzspur (13) angeordnet und/oder ausgebildet sind.
  4. Fahrzeugsitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die rechte und linke Aufnahmeöffnung (14a; 14b) auf einer horizontalen Oberseite der oberen Querstrebe (6) als Langlöcher ausgebildet sind, wobei jedes der Langlöcher einen linken und rechten Positionierausschnitt (16a; 16b; 17a; 17b) zur Positionierung einer Führungsbuchse (18a; 18b) für die erste und zweite Kopfstützenstange (5a; 5b) aufweist.
  5. Fahrzeugsitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die obere Querstrebe (6) auf ihrer horizontalen Unterseite (U) eine rechte Verriegelungseinrichtung (19b) zur Verriegelung der rechten Kopfstützenstange (5b) in der oberen Querstrebe (6) aufweist, wobei der rechte Führungskanal (15b) in die rechte Verriegelungseinrichtung (19b) mündet und wobei die Querstrebe (6) auf ihrer horizontalen Unterseite (U) eine linke Verriegelungseinrichtung (19a) zur Verriegelung der linken Kopfstützenstange (5a) in der oberen Querstrebe (6) aufweist, wobei der linke Führungskanal (15a) in die linke Verriegelungseinrichtung (19a) mündet, wobei die rechte und linke Verriegelungseinrichtung (19a; 19b) als Schlüssellochöffnungen ausgebildet sind.
  6. Fahrzeugsitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sitzstruktur eine rechte Führungsbuchse (18b) und eine linke Führungsbuchse (18a) aufweist, die baugleich ausgebildet sind, wobei die rechte Führungsbuchse (18b) auf die rechte Kopfstützenstange (5b) und die linke Führungsbuchse (18a) auf die linke Kopfstützenstange (5a) aufgesteckt sind, wobei die rechte Führungsbuchse (18b) die rechte Kopfstützenstange (5b) in der rechten Aufnahmeöffnung (14b) positioniert, im rechten Führungskanal (15b) führt und in der rechten Verriegelungseinrichtung (19b) fixiert und wobei die linke Führungsbuchse (18a) die linke Kopfstützenstange (5a) in der linken Aufnahmeöffnung (14a) positioniert, im linken Führungskanal (15a) führt und in der linken Verriegelungseinrichtung (19a) fixiert.
  7. Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 6, wobei jede der beiden Führungsbuchsen (18a; 18b) an einem oberen Ende einen radial abstehenden Kragen (20) zur Abdeckung der rechten bzw. linken Aufnahmeöffnung (14a; 14b) des oberen Querträgers (6) aufweist, wobei der Kragen (20) einen Positionierzapfen (21) aufweist, der in den rechten oder in den linken Positionierausschnitt (16a; 16b; 17a; 17b) der rechten bzw. linken Aufnahmeöffnung (14a; 14b) eingreift, wobei die Kopfstütze (2) in der ersten Montageposition (M1) montiert ist, wenn der Positionierzapfen (21) in den rechten Positionierausschnitt (16b; 17b) eingreift und wobei die Kopfstütze (2) in der zweiten Montageposition (M2) montiert ist, wenn der Positionierzapfen (21) in den linken Positionierausschnitt (16a; 17a) eingreift.
  8. Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 6 oder 7, wobei jede der beiden Führungsbuchsen (18a; 18b) an einem unteren Ende zwei radial umlaufend angeordnete Federeinrichtungen (22a; 22b) zum Eingriff und zur Verriegelung in der rechten bzw. linken Verriegelungseinrichtung (19a; 19b) aufweist.
  9. Fahrzeugflotte mit einem ersten Segment-Fahrzeug und mit einem zweiten Segment-Fahrzeug, wobei das erste Segment-Fahrzeug den Fahrzeugsitz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 umfasst und wobei das zweite Segment-Fahrzeug einen weiteren Fahrzeugsitz (1) mit baugleicher Sitzstruktur (3) und Kopfstütze (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 umfasst.
  10. Fahrzeugflotte nach Anspruch 9, wobei die rechte Kopfstützenstange (5b) im rechten Führungskanal (15b) und die linke Kopfstützenstange (5a) im linken Führungskanal (15a) und zugleich spiegelsymmetrisch zur ersten Sitzspur (11) angeordnet sind, wenn der Fahrzeugsitz (1) im ersten Segment-Fahrzeug angeordnet ist.
  11. Fahrzeugflotte nach Anspruch 9 oder 10, wobei der Kragen (20) radial nach rechts von der Führungsbuchse (18a; 18b) absteht und der Positionierzapfen (21) in den rechten Positionierausschnitt (16b; 17b) der rechten bzw. linken Aufnahmeöffnung (14a; 14b) eingreift, wenn der Fahrzeugsitz (1) im ersten Segment-Fahrzeug angeordnet ist.
  12. Fahrzeugflotte nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei die rechte Kopfstützenstange (5b) im rechten Führungskanal (15b) und die linke Kopfstützenstange (5a) im linken Führungskanal (15a) und zugleich spiegelsymmetrisch zur zweiten Sitzspur (12) angeordnet sind, wenn der Fahrzeugsitz (1) im zweiten Segment-Fahrzeug angeordnet ist.
  13. Fahrzeugflotte nach Anspruch 12, wobei der Kragen (20) radial nach links von der Führungsbuchse (18a; 18b) absteht und der Positionierzapfen (21) in den linken Positionierausschnitt (16a; 17a) der rechten bzw. linken Aufnahmeöffnung (14a, 14b) eingreift, wenn der Fahrzeugsitz (1) im zweiten Segment-Fahrzeug angeordnet ist.
  14. Fahrzeugflotte nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei der Fahrzeugsitz (1) mindestens ein erstes Sitzpolster (4) aufweist, wobei das mindestens eine erste Sitzpolster (4) spiegelsymmetrisch zur ersten Sitzspur (11) angeordnet und/oder ausgebildet ist, wenn der Fahrzeugsitz (1) im ersten Segment-Fahrzeug angeordnet ist.
  15. Fahrzeugflotte nach einem der Ansprüche 9 bis 14, wobei der Fahrzeugsitz (1) mindestens ein zweites Sitzpolster (4) aufweist, wobei das mindestens eine zweite Sitzpolster (4) spiegelsymmetrisch zur zweiten Sitzspur (12) angeordnet und/oder ausgebildet ist, wenn der Fahrzeugsitz (1) im zweiten Segment-Fahrzeug angeordnet ist.
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