Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme eines mit einer Flüssigkeit gefüllten und mit einem Auslaufstutzen versehenen Beutels, enthaltend eine Wand, die mit einer zum Durchstecken des Auslaufstutzens bestimmten Öffnung versehen ist, und einen im Bereich der Öffnung angeordneten Haltemechanismus zur axialen Fixierung des Auslaufstutzens.The invention relates to a container for receiving a filled with a liquid and provided with a discharge nozzle bag, comprising a wall which is provided with an opening intended for insertion of the outlet nozzle, and arranged in the region of the opening holding mechanism for axially fixing the outlet nozzle.
Zur Aufbewahrung von Flüssigkeiten werden neben starren Gefäßen wie Fässern oder Flaschen zunehmend auch flexible, z. B. aus Folien hergestellte Gefäße verwendet, die nachfolgend stellvertretend für alle denkbaren Formen als Beutel bezeichnet werden. Derartige Beutel haben den Vorteil, dass sie leicht und kostengünstig sind. Sie dienen insbesondere zur Aufbewahrung von Obst- oder Gemüsesäften, Wasser oder Wein. Das Füllen der Beutel mit den Flüssigkeiten erfolgt vorzugsweise unter Ausschluss von Luft nach Art von Vakuumverpackungen und mit vorherigem Erhitzen der Flüssigkeiten, was den zusätzlichen Vorteil der Sterilisierung bzw. Pasteurisierung der Flüssigkeiten mit sich bringt. Daher können die Flüssigkeiten auch ohne Konservierungsstoffe über längere Zeitspannen hinweg gelagert werden, ohne dass sie an Qualität verlieren.For the storage of liquids are increasingly rigid vessels such as barrels or bottles and flexible, z. B. made of films used vessels, which are hereinafter referred to as representative of all conceivable forms as a bag. Such bags have the advantage that they are easy and inexpensive. They serve in particular for the storage of fruit or vegetable juices, water or wine. The filling of the bags with the liquids is preferably carried out in the absence of air in the manner of vacuum packaging and with prior heating of the liquids, which brings with it the additional advantage of sterilizing or pasteurizing the liquids. Therefore, the liquids can be stored without preservatives for long periods of time without losing quality.
Um eine einfache Entnahme der Flüssigkeiten zu ermöglichen, sind die Beutel mit Auslauföffnungen versehen, an deren Ränder Beutelflansche mit von den Beuteln abstehenden Rohrstutzen angeschweißt sind. Besonders bekannt für diese Zwecke sind außerdem Zapfhähne, die mit rückwärtigen, in die Rohrstutzen einsteckbaren, weiteren Rohrstutzen versehen sind.To allow easy removal of the liquids, the bags are provided with outlet openings, at the edges of which bag flanges are welded with projecting from the bags pipe socket. Particularly well-known for these purposes are also taps, which are provided with rear, insertable into the pipe socket, further pipe socket.
Die Befüllung der Beutel kann insbesondere auf zwei Arten erfolgen. Die eine Art sieht vor, die Flüssigkeiten beim Erzeuger- oder Abfüllbetrieb in die Beutel zu füllen und bereits gefüllte und mit integrierten Zapfhähnen versehene Beutel anzubieten. Dagegen sieht die andere Art vor, leere Beutel, die vom Verbraucher erworben und gefüllt werden, zusammen mit separaten Zapfhähnen auf den Markt zu bringen. Nach der Befüllung der Beutel werden dann die Zapfhähne, ebenfalls vom Verbraucher, in die Rohrstutzen der Beutel gesteckt und in diesen verrastet. Da ein Trennen der Zapfhähne von den Rohrstutzen nach der Verrastung praktisch kaum noch möglich ist, werden die entleerten Beutel unabhängig von der Art ihrer Befüllung zusammen mit den Zapfhähnen weggeworfen.The filling of the bag can be done in two ways in particular. One type involves filling the liquids into the bags at the producer or bottling plant and offering already filled bags with integrated taps. On the other hand, the other way is to bring empty bags, which are purchased and filled by the consumer, along with separate taps on the market. After filling the bag then the taps, also from the consumer, inserted into the pipe socket of the bag and locked in this. Since a separation of the taps from the pipe socket after locking practically impossible, the emptied bags are thrown away, regardless of the nature of their filling together with the taps.
Zur dosierten Entnahme der Flüssigkeiten werden die Beutel häufig zusammen mit Pappkartons angeboten (sogenannte Bag-in-Box-Systeme), die Öffnungen haben, durch welche die Rohrstutzen und Zapfhähne nach außen gezogen werden können (z. B. DE 34 44 429 A1 , DE 20 2004 008 672 U1 , EP 1 520 836 A1 ). Derartige Pappkartons haben jedoch weder ein optisch ansprechendes Aussehen noch gewährleisten sie einen axial festen Sitz der Rohrstutzen in den Öffnungen. Die Zapfhähne sind daher weder wackelfrei noch unverschiebbar an den Pappkartons gelagert, weshalb derartige Bag-in-Box-Systeme weder im privaten noch im gewerblichen Bereich allen Anforderungen genügen, die üblicherweise an einen Getränkebehälter mit Zapfeinrichtung gestellt werden.For the metered removal of liquids, the bags are often offered together with cardboard boxes (so-called bag-in-box systems), which have openings through which the pipe sockets and taps can be pulled outwards (eg. DE 34 44 429 A1 . DE 20 2004 008 672 U1 . EP 1 520 836 A1 ). However, such cardboard boxes have neither a visually appealing appearance nor ensure an axially fixed fit of the pipe socket in the openings. The taps are therefore neither wobble nor immovably stored on the cardboard boxes, which is why such bag-in-box systems meet neither private nor in the commercial sector all the requirements that are usually placed on a beverage container with dispensing device.
Zur Vermeidung dieses Nachteils sind Behälter der eingangs bezeichneten Gattung bekannt (z. B. DE 31 39 978 A1 ), die ein in einer Behälterwand befestigtes, rohrförmiges Befestigungsstück aufweisen, das einen mit dem Beutel verbundenen und mit einem Zapfhahn versehenen Auslaufstutzen aufnimmt sowie radial und axial fixiert ist. Außerdem ist die Anordnung so getroffen, dass der Zapfhahn und der Auslaufstutzen durch das Befestigungsstück nach innen in den Behälter zurückgeschoben werden können. Hierdurch wird erreicht, dass der Behälter während seiner Lagerung, z. B. in einem Kühlschrank, keine vorstehenden und damit störenden Teile aufweist. Das wird allerdings mit dem Nachteil einer Sonderkonstruktion erkauft, die eine Anwendung der allgemein üblichen Rohrstutzen und Zapfhähne nicht zulässt und daher kostenintensiv ist.To avoid this disadvantage containers of the type described are known (eg. DE 31 39 978 A1 ), which have a fixed in a container wall, a tubular attachment piece, which receives a connected to the bag and provided with a tap spout and is radially and axially fixed. In addition, the arrangement is such that the nozzle and the spout can be pushed back by the attachment piece inwards into the container. This ensures that the container during its storage, for. B. in a refrigerator, no protruding and thus interfering parts. However, this is at the expense of a special design that does not allow an application of the common pipe sockets and taps and therefore is costly.
Ausgehend davon liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, den Behälter der eingangs bezeichneten Gattung so auszubilden, dass er unter Beibehaltung der üblichen Rohrstutzen und Zapfhähne und für eine Vielzahl von unterschiedlichen Behälterformen einen axial fixierten Sitz des Zapfhahns sicherstellt.Proceeding from this, the technical problem underlying the invention, the container of the type described above in such a way that it ensures an axially fixed seat of the nozzle while maintaining the usual pipe socket and taps and for a variety of different container shapes.
Zur Lösung dieses Problems ist der Behälter der eingangs bezeichneten Gattung erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus wenigstens zwei, mit der Wand verbundene oder verbindbare, in einem montierten Zustand auf diametral gegenüberliegenden Seiten der Öffnung angeordnete Halteelemente aufweist und durch Bewegung wenigstens eines der Halteelemente wahlweise in eine die Öffnung im Wesentlichen freilassende Offenstellung und in eine Halteposition bringbar ist, in der die Halteelemente einen Abstand voneinander aufweisen, der kleiner als der Durchmesser der Öffnung ist.To solve this problem, the container of the type described is inventively characterized in that the holding mechanism has at least two, connected to the wall or connectable, arranged in an assembled state on diametrically opposite sides of the opening holding elements and by moving at least one of the holding elements optionally in an opening substantially freeing the opening and can be brought into a holding position in which the holding elements have a distance from each other which is smaller than the diameter of the opening.
Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, dass ein Haltemechanismus vorgesehen ist, der wahlweise in eine die Wandöffnung im Wesentlichen freilassende Offenstellung, die ein Durchstecken des Auslaufstutzens eines in dem Behälter angeordneten Beutels gestattet, oder in eine den Durchmesser der Öffnung reduzierende Halteposition einstellbar ist, in welcher ein aus der Öffnung herausragender Abschnitt des Auslaufstutzens erfasst und axial fixiert wird. Der Haltemechanismus kann fest am Behälter angebracht sein oder ein zusätzlich zum Behälter vorgesehenes Bauelement bilden.The invention has the advantage that a holding mechanism is provided, which is optionally adjustable in an open position substantially freeing the wall opening, which allows a passage of the outlet nozzle of a bag arranged in the container, or in a holding position reducing the diameter of the opening, in which one out of the opening outstanding section of the outlet nozzle is detected and fixed axially. The retaining mechanism may be fixedly attached to the container or may form an additional component to the container.
Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.Further advantageous features of the invention will become apparent from the dependent claims.
Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in unterschiedlichen Maßstäben dargestellt sind. Es zeigen:The invention will be explained in more detail in connection with the accompanying drawings of exemplary embodiments, which are shown in different scales. Show it:
1 eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Behälters mit einem fest angebrachten, erfindungsgemäßen Haltemechanismus; 1 a front view of a container according to the invention with a firmly attached, holding mechanism according to the invention;
2 eine Seitenansicht des Behälters nach 1; 2 a side view of the container after 1 ;
3 einen Schnitt längs der Linie III-III der 1; 3 a section along the line III-III of 1 ;
4 eine vergrößerte Einzelheit X der 3; 4 an enlarged detail of the X 3 ;
5 und 6 je eine Unteransicht und eine Seitenansicht eines ersten Halteelementes eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haltemechanismus; 5 and 6 depending on a bottom view and a side view of a first holding element of a second embodiment of a holding mechanism according to the invention;
7 und 8 den 5 und 6 entsprechende Ansichten eines zweiten Halteelements des Haltemechanismus; 7 and 8th the 5 and 6 corresponding views of a second retaining element of the holding mechanism;
9 eine perspektivische Darstellung der Halteelemente nach 5 bis 8 während ihrer Annäherung bei der Montage; 9 a perspective view of the holding elements after 5 to 8th during their approach during assembly;
10 den Haltemechanismus nach 5 bis 9 im zusammengesetzten Zustand; 10 the holding mechanism after 5 to 9 in the assembled state;
11 den Haltemechanismus nach 5 bis 10 während des Einbaus in eine Behälterwand; 11 the holding mechanism after 5 to 10 during installation in a container wall;
12 den Haltemechanismus nach 11 im fertig an der Behälterwand montierten Zustand; und 12 the holding mechanism after 11 in the mounted on the container wall state; and
13 schematisch das Lösen des Haltemechanismus nach 12 von der Behälterwand. 13 schematically the release of the holding mechanism after 12 from the container wall.
Gemäß einem ersten, in 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel enthält ein erfindungsgemäßer, hier quaderförmiger Behälter 1 eine vordere Wand 2, eine hintere Wand 3, einen Boden 4, ein Deckenteil 5, zwei Seitenwände 6 und einen von diesen umgrenzten Innenraum 7 (3). Die vordere Wand 2 weist in einem unteren Bereich eine durchgehende Öffnung 8 auf. Die hintere Wand 3 ist z. B. in nach oben oder unten offenen Nuten der Seitenwände 6 verschiebbar geführt und kann dadurch vom Behälter 1 abgenommen werden. Dies dient insbesondere dem Zweck, einen mit einer Flüssigkeit gefüllten Beutel 9 entsprechend 3 in dem Innenraum 7 anzuordnen.According to a first, in 1 to 4 illustrated embodiment includes an inventive, here cuboid container 1 a front wall 2 , a back wall 3 , a floor 4 , a ceiling part 5 , two side walls 6 and one of these bounded interior 7 ( 3 ). The front wall 2 has a through opening in a lower area 8th on. The back wall 3 is z. B. in upwardly or downwardly open grooves of the side walls 6 slidably guided and can thereby from the container 1 be removed. This is in particular the purpose of a filled with a liquid bag 9 corresponding 3 in the interior 7 to arrange.
Der Beutel 9 ist, wie schematisch insbesondere in 4 gezeigt ist, mit einer handelsüblichen Flüssigkeits-Entnahmeeinrichtung versehen, die eine Auslauföffnung 10 und eine an deren Rand flüssigkeitsdicht befestigte, nachfolgend als Beutelflansch 11 bezeichnete, ringförmige Grundplatte enthält, die einen vom Beutel 9 nach außen abstehenden, vorzugsweise kreiszylindrischen Rohrstutzen 12 aufweist und mit diesem z. B. ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil bildet. Ferner enthält die Entnahmeeinrichtung einen Zapfhahn 14, der rückseitig eine nachfolgend als Zapfhahnflansch 15 bezeichnete, ringförmige Trägerplatte aufweist, an der ein nach hinten ragender, vorzugsweise kreiszylindrischer Rohrstutzen 16 angebracht ist. Der Zapfhahn 14, der Zapfhahnflansch 15 und der Rohrstutzen 16 bestehen bis auf die beweglichen Teile eines nicht näher dargestellten Zapfventils vorzugsweise aus einem einstückigen Kunststoff-Spritzgussteil.The bag 9 is, as schematically in particular in 4 is shown, provided with a commercially available liquid-removal device having an outlet opening 10 and a liquid-tightly attached to the edge, hereinafter as a bag flange 11 designated, annular base plate containing one of the bag 9 outwardly projecting, preferably circular cylindrical pipe socket 12 and with this z. B. forms a one-piece plastic injection molded part. Furthermore, the removal device includes a tap 14 , the one behind a subsequent as a tap flange 15 designated, annular support plate, on which a rearwardly projecting, preferably circular cylindrical pipe socket 16 is appropriate. The tap 14 , the tap flange 15 and the pipe socket 16 exist except for the moving parts of a non-illustrated dispensing valve preferably made of a one-piece plastic injection molded part.
Der Rohrstutzen 16 hat einen etwas kleineren Durchmesser als der Rohrstutzen 12 und kann daher mit wenig Spiel axial in diesen eingeschoben werden, bis eine am Rohrstutzen 16 angebrachte, ringförmige Rastzunge 17 von innen hinter dem Beutelflansch 11 einschnappt und damit die Teile 10 bis 17 zu einer fest verbundenen Entnahmeeinrichtung verbindet. In diesem Zustand sind die beiden Rohrstutzen 12 und 16 praktisch nicht mehr voneinander zu trennen, und die beiden Flansche 11 und 15 weisen einen Abstand voneinander auf, der bei den auf dem Markt befindlichen Entnahmeeinrichtungen typischerweise ca. 18 mm beträgt.The pipe socket 16 has a slightly smaller diameter than the pipe socket 12 and can therefore be inserted axially into this with little play, until one on the pipe socket 16 attached, annular latching tongue 17 from the inside behind the bag flange 11 snaps and with it the parts 10 to 17 connects to a permanently connected extraction device. In this state, the two pipe sockets 12 and 16 practically impossible to separate from each other, and the two flanges 11 and 15 have a distance from each other, which is typically about 18 mm at the removal devices on the market.
Die Öffnung 8 in der Wand 2 ist vorzugsweise so groß bemessen, dass ihre Außenkontur größer als die Außenkontur des Zapfhahns 14 einschließlich der übrigen Teile der Entnahmeeinrichtung ist, und weist dazu z. B. einen Durchmesser von ca. 43 mm auf, während der größte Durchmesser der Zapfeinrichtung im Bereich des Zapfhahnflansches 15 z. B. ca. 41 mm beträgt.The opening 8th in the wall 2 is preferably sized so that its outer contour is greater than the outer contour of the tap 14 including the remaining parts of the removal device, and has z. B. a diameter of about 43 mm, while the largest diameter of the dispensing device in the region of the tap flange 15 z. B. is about 41 mm.
Das Anordnen eines mit Flüssigkeit gefüllten Beutels 9 im Behälter 1 kann beispielsweise auf zwei Arten erfolgen. Liegt ein bereits gefüllter und mit der zu einer Baueinheit verbundenen Entnahmeeinrichtung versehener Beutel 9 vor, gleichgültig ob ein gefüllter Beutel 9 käuflich erworben oder ein leer angeschaffter Beutel vom Verbraucher selbst gefüllt wurde, dann wird der Beutel 9 bei geöffneter hinterer Wand 3 in den Innenraum 7 des Behälters 1 eingeführt und gleichzeitig die Entnahmeeinrichtung durch die Öffnung 8 hindurch gesteckt, bis der Beutelflansch 11 an der Innenseite der Wand 2 anliegt und der Zapfhahn 14 gemäß 3 von der Wand 2 nach vorn absteht. Ein aus den beiden Rohrstutzen 12 und 16 gebildeter, zwischen den beiden Flanschen 11 und 15 angeordneter Auslaufstutzen der Entnahmeeinrichtung durchragt dann die Öffnung 8 nur teilweise, während ein relativ großer Abschnitt von ihm ebenfalls nach vorn aus der Öffnung 8 herausragt. Alternativ wäre es aber auch möglich, einen leeren Beutel 9 bei noch nicht montiertem Zapfhahn 14 in den Behälter 1 einzuführen, den Rohrstutzen 12 durch die Öffnung 8 zu stecken und den Beutel 9 erst dann durch den Rohrstutzen 12 hindurch zu füllen, bevor abschließend der Rohrstutzen 16 des Zapfhahns 14 bis zum Einrasten der Rastzunge 17 in den Rohrstutzen 12 gesteckt wird. Denkbar wäre schließlich auch, einen leer in den Behälter 1 eingeführten Beutel 9 durch den bereits montierten Zapfhahn 14 hindurch zu befüllen.Arranging a bag filled with fluid 9 in the container 1 can be done for example in two ways. Is an already filled and provided with the unit connected to a removal device bag provided 9 regardless of whether a filled bag 9 purchased or an empty purchased bag was filled by the consumer himself, then the bag 9 with open back wall 3 in the interior 7 of the container 1 introduced while the removal device through the opening 8th put through until the bag flange 11 on the inside of the wall 2 is applied and the tap 14 according to 3 from the wall 2 protrudes forward. One out of the two pipe sockets 12 and 16 educated, between the two flanges 11 and 15 arranged outlet nozzle of the removal device then penetrates the opening 8th only partially, while a relatively large section of it also protrudes from the opening 8th protrudes. Alternatively, it would also be possible to have an empty bag 9 with not yet mounted tap 14 in the container 1 introduce the pipe socket 12 through the opening 8th to stick and the bag 9 only then through the pipe socket 12 through to fill, before finally the pipe socket 16 of the tap 14 until the latching tongue engages 17 in the pipe socket 12 is plugged. Finally, it would also be conceivable to empty one in the container 1 inserted bag 9 through the already installed tap 14 through to fill.
In jedem Fall ergibt sich das Problem, dass nach dem Einführen des Beutels 9 weder die axiale noch die radiale Lage des Auslaufstutzens 12, 16 in der Öffnung 8 festliegt, da der Außendurchmesser des Auslaufstutzens 12, 16 ebenfalls kleiner als der Innendurchmesser der vorzugsweise kreisrunden Öffnung 8 ist. Das führt einerseits zu einem wackligem Sitz des Zapfhahns 14, was insbesondere im gewerblichen Bereich nicht gewünscht wird, und kann andererseits sogar dazu führen, dass der Zapfhahn 14 durch die Öffnung 8 nach innen in den Behälter 1 gedrückt wird und dann nicht mehr zugänglich ist, was vermieden werden sollte.In any case, the problem arises that after insertion of the bag 9 neither the axial nor the radial position of the outlet nozzle 12 . 16 in the opening 8th is fixed, since the outer diameter of the outlet nozzle 12 . 16 also smaller than the inner diameter of the preferably circular opening 8th is. On the one hand, this leads to a shaky seat of the tap 14 , which in particular in the commercial area is not desired, and on the other hand can even lead to the tap 14 through the opening 8th inside the container 1 is pressed and then no longer accessible, which should be avoided.
Erfindungsgemäß ist daher ein im Bereich der Öffnung 8 angeordneter Haltemechanismus zur Fixierung zumindest der axialen, vorzugsweise aber auch der radialen Lage des Auslaufstutzens 12, 16 vorgesehen. Dieser Haltemechanismus enthält im Ausführungsbeispiel nach 1 bis 4 wenigstens zwei Halteelemente 18 und 19. Ein erstes Halteelement 18 ist am unteren Rand der Öffnung 8 angeordnet und auf der Vorderseite der Wand 2 befestigt, während ein zweites Halteelement 19, bezogen auf die Öffnung 8, an einer dem ersten Halteelement 18 diametral gegenüberliegenden Seite angeordnet und verschiebbar auf der Vorderseite der Wand 2 gelagert ist. Beide Halteelemente 18, 19 stehen daher erhaben von der Wand 2 ab. Die möglichen Bewegungsrichtungen für das Halteelement 19 sind in 1 durch einen Doppelpfeil v angedeutet, d. h. im Ausführungsbeispiel sind nur vertikale Verschiebungen des Halteelements 19 möglich.According to the invention, therefore, one in the region of the opening 8th arranged holding mechanism for fixing at least the axial, but preferably also the radial position of the outlet nozzle 12 . 16 intended. This holding mechanism includes in the embodiment according to 1 to 4 at least two retaining elements 18 and 19 , A first holding element 18 is at the bottom of the opening 8th arranged and on the front of the wall 2 fastened while a second holding element 19 , related to the opening 8th at a first holding element 18 arranged diametrically opposite side and slidable on the front of the wall 2 is stored. Both retaining elements 18 . 19 stand therefore raised from the wall 2 from. The possible directions of movement for the holding element 19 are in 1 indicated by a double arrow v, ie in the embodiment, only vertical displacements of the holding element 19 possible.
Das Halteelement 19 kann wahlweise in eine die Öffnung 8 im Wesentlichen freilassende Offenstellung oder in einer Halteposition bewegt werden. Die Offenstellung ist in 1 durch gestrichelte Linien am oberen und unteren Ende des Halteelements 19 angedeutet. In dieser Offenstellung kann die Entnahmeeinrichtung in der beschriebenen Weise durch die Öffnung 8 gesteckt werden. In der in 1 mit durchgezogenen Linien dargestellten Halteposition ragt das dem ersten Halteelement 18 zugewandte Ende des zweiten Halteelements 19 dagegen teilweise in die Öffnung 8 hinein, so dass der Abstand der einander zugewandten Enden der Halteelemente 18, 19 kleiner als der Durchmesser der Öffnung 8 ist. Ist die Öffnung 8 daher von einem Auslaufstutzen 12, 16 eines im Behälter 1 befindlichen Beutels 9 durchsetzt, dann ragt zumindest das dem ersten Halteelement 18 zugewandte Ende des zweiten Halteelements 19 in der Halteposition auch in einen Zwischenraum 20 (4), der beim Anschlag des Beutelflanschs 11 an die Hinterseite der Wand 2 zwischen dem Zapfhahnflansch 15 und der Vorderseite der Wand 2 besteht, wie insbesondere aus 3 ersichtlich ist. Dadurch wird der Auslaufstutzen 12, 16 axial in der Öffnung 18 fixiert, insbesondere wenn die Dicke wenigstens des Halteelements 19 genau dem Abstand zwischen dem Zapfhahnflansch 15 und der Vorderseite der Wand 2 entspricht oder mit anderen Worten ein Abstand a (3) zwischen einer Vorderseite des Halteelements 19 und einer Rückseite der Wand 2 gleich der Länge des Auslaufstutzens 12, 16 bzw. dem Abstand zwischen den beiden Flanschen 11, 15 ist.The holding element 19 Optionally in an opening 8th essentially free-standing open position or be moved in a holding position. The open position is in 1 dashed lines at the top and bottom of the support member 19 indicated. In this open position, the removal device in the manner described by the opening 8th be plugged. In the in 1 holding position shown by solid lines protrudes the first holding element 18 facing the end of the second holding element 19 partly in the opening 8th into it, so that the distance of the mutually facing ends of the holding elements 18 . 19 smaller than the diameter of the opening 8th is. Is the opening 8th therefore from a spout 12 . 16 one in the container 1 located bag 9 interspersed, then at least that protrudes the first holding element 18 facing the end of the second holding element 19 in the holding position also in a gap 20 ( 4 ), the stop of the bag flange 11 to the back of the wall 2 between the tap flange 15 and the front of the wall 2 exists, as in particular 3 is apparent. This will be the outlet nozzle 12 . 16 axially in the opening 18 fixed, in particular if the thickness of at least the retaining element 19 exactly the distance between the tap flange 15 and the front of the wall 2 corresponds or in other words a distance a ( 3 ) between a front side of the holding element 19 and a back of the wall 2 equal to the length of the outlet nozzle 12 . 16 or the distance between the two flanges 11 . 15 is.
Eine radiale Fixierung wird beispielsweise dadurch erreicht, dass der Außendurchmesser des Rohrstutzens 12 etwa gleich dem Innendurchmesser der Öffnung 8 und der Außendurchmesser des Rohrstutzens 16 etwa gleich dem Innendurchmesser des Rohrstutzens 12 gewählt wird, so dass diese Teile im montierten Zustand weitgehend spielfrei gelagert sind.A radial fixation is achieved for example in that the outer diameter of the pipe socket 12 approximately equal to the inner diameter of the opening 8th and the outer diameter of the pipe socket 16 approximately equal to the inner diameter of the pipe socket 12 is selected, so that these parts are mounted largely free of play in the assembled state.
Wie 1 zeigt, weisen die einander zugewandten Enden der Halteelemente 18, 19 vorzugsweise konkave Anlageflächen 18a, 19a auf, die mit besonderem Vorteil halbkreisförmig ausgebildet sind und im Wesentlichen denselben Radius wie die Öffnung 8 aufweisen. Dadurch wird das aus der Öffnung 8 nach vorn herausragende Teil des Auslaufstutzens 12, 16 von den Halteelementen 18, 19 zumindest teilweise umgriffen, wodurch ein schönes Aussehen erzielt wird.As 1 shows, have the mutually facing ends of the holding elements 18 . 19 preferably concave contact surfaces 18a . 19a on, which are semicircular with particular advantage and substantially the same radius as the opening 8th exhibit. This will make it out of the opening 8th forward protruding part of the outlet 12 . 16 from the holding elements 18 . 19 at least partially encompassed, whereby a beautiful appearance is achieved.
Die verschiebbare Lagerung des Halteelements 19 auf der Wand 2 kann in verschiedener Weise bewirkt werden. Im Ausführungsbeispiel weist die Wand 2 zwei zur Bewegungsrichtung v parallele Langlöcher 21 auf, die von Befestigungsbolzen 22 durchragt werden, die z. B. aus von der Innenseite her in das Halteelement 19 eingedrehten Schrauben bestehen, wie insbesondere 3 zeigt. Alternativ könnte das Halteelement 19 statt auf der Wand 2 auch zumindest teilweise in einer auf der Vorderseite der Wand 2 ausgebildeten Führungsnut angeordnet und verschiebbar in dieser geführt sein.The displaceable mounting of the retaining element 19 on the wall 2 can be effected in various ways. In the embodiment, the wall 2 two slots parallel to the direction of movement v 21 on, that of fixing bolts 22 be penetrated, the z. B. from the inside in the holding element 19 screwed screws are made, in particular 3 shows. Alternatively, the retaining element 19 instead of on the wall 2 also at least partially in one on the front the Wall 2 trained guide arranged and slidably guided in this.
Im Übrigen ist klar, dass die Entnahme eines entleerten Beutels 9 und ein erneutes Einlegen eines gefüllten Beutels 9 z. B. dadurch ermöglicht wird, dass das erste Halteelement 19 in 1 nach oben geschoben und dadurch die Öffnung 8 ausreichend weit freigegeben wird, so dass die gesamte Entnahmeeinrichtung nach innen in den Behälter 1 gedrückt werden kann.Incidentally, it is clear that the removal of a deflated bag 9 and reloading a filled bag 9 z. B. is made possible by the fact that the first holding element 19 in 1 pushed up and thereby the opening 8th is released sufficiently far, so that the entire removal device inward into the container 1 can be pressed.
Während sich das Ausführungsbeispiel nach 1 bis 4 insbesondere für Behälter 1 aus Holz und vergleichsweise große Wandstärken eignet, zeigen 5 bis 13 ein Ausführungsbeispiel, das insbesondere für dünnwandige Behälter 23 (11 und 12) aus Blech oder einem anderen dünnen Material wie z. B. Karton geeignet ist. Außerdem zeigen 5 bis 13 ein Ausführungsbeispiel, dessen Haltemechanismus nach Art einer Schelle ausgebildet und nicht, wie 1 bis 4, mit der Wand fest verbunden, sondern mit einer Wand 24 (11 und 12) verbindbar und leicht wieder von dieser trennbar ist. Im Übrigen kann der Behälter 23 analog zum Behälter 1 ausgebildet und zur Aufnahme des hier nicht näher dargestellten Beutels 9 eingerichtet sein.While the embodiment is after 1 to 4 especially for containers 1 made of wood and comparatively large wall thicknesses, show 5 to 13 an embodiment, in particular for thin-walled container 23 ( 11 and 12 ) made of sheet metal or other thin material such. B. cardboard is suitable. In addition, show 5 to 13 an embodiment whose holding mechanism is formed in the manner of a clamp and not how 1 to 4 , firmly connected to the wall, but with a wall 24 ( 11 and 12 ) connectable and easily separable from this again. Incidentally, the container 23 analogous to the container 1 trained and for receiving the bag not shown here 9 be furnished.
Gemäß 5 bis 8 enthält der dem Behälter 23 zugewandte Haltemechanismus ein erstes Halteelement 25 und ein zweites Halteelement 26. Beide Halteelemente 25, 26 sind im Wesentlichen halbzylindrisch geformt und mit einem leicht konischen Außenmantel versehen. Das erste Halteelement 25 ist unverschiebbar, jedoch lösbar mit der Wand 24 verbindbar, während das zweite Halteelement 26 verschiebbar mit dem ersten Halteelement 25 verbunden werden kann. Zu diesem Zweck weist das erste Halteelement 25 eine vorzugsweise ebene Bodenfläche 27 auf, in die wenigstens eine, vorzugsweise jedoch wenigstens zwei Blindbohrungen 28 eingearbeitet sind, in die gemäß 9 je ein Positionierungszapfen 29 fest eingesetzt ist. Diesen Positionierungszapfen 29 ist in der Wand 24 je eine Bohrung 30 (11) zugeordnet, die am Rand einer der Öffnung 8 entsprechenden Öffnung 31 angeordnet sind. Das Halteelement 25 kann damit in einer Lage auf die Wand 24 aufgesetzt werden, die im Wesentlichen der Lage des Halteelements 18 auf der Wand 8 (1) entspricht. Außerdem weist das Halteelement 25 wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei durchgehende, senkrecht zu zwei Stirnflächen 33 erstreckte Bohrungen 32 auf.According to 5 to 8th Contains the container 23 facing holding mechanism, a first holding element 25 and a second retaining element 26 , Both retaining elements 25 . 26 are essentially semi-cylindrical shaped and provided with a slightly conical outer shell. The first holding element 25 is immovable, but detachable with the wall 24 connectable while the second retaining element 26 slidable with the first holding element 25 can be connected. For this purpose, the first holding element 25 a preferably flat bottom surface 27 in, in the at least one, but preferably at least two blind holes 28 are incorporated in the according to 9 one positioning pin each 29 is firmly inserted. This positioning pin 29 is in the wall 24 one hole each 30 ( 11 ) associated with the edge of one of the opening 8th corresponding opening 31 are arranged. The holding element 25 can thus be in a position on the wall 24 are placed, which are essentially the location of the retaining element 18 on the wall 8th ( 1 ) corresponds. In addition, the holding element 25 at least one, preferably at least two continuous, perpendicular to two end faces 33 extended holes 32 on.
Das zweite Halteelement 26 weist in wenigstens einer, vorzugsweise in zwei den Stirnflächen 33 zugeordneten, zweckmäßig ebenfalls ebenen Stirnflächen 34 je eine senkrecht zu diesen erstreckte Blindbohrung 35 auf, in die ein Steckbolzen 36 (9) fest eingesetzt ist. Die Anordnung ist insbesondere so getroffen, dass das zweite Halteelement 26 so in Richtung des ersten Halteelements 25 bewegt werden kann, dass die Steckbolzen 36 in die Bohrungen 32 eintreten, bis die beiderseitigen Stirnflächen 33, 34 plan und unter Bildung einer engen, von außen kaum sichtbaren Stoßfuge 37 (10) aufeinander liegen. Außerdem weist das zweite Halteelement 26 eine Bodenfläche 38 auf, die im zusammengesetzten Zustand nach 10 in einer Ebene mit der Bodenfläche 27 des ersten Halteelements 25 angeordnet ist.The second holding element 26 has in at least one, preferably in two the end faces 33 assigned, expedient also flat faces 34 one each perpendicular to this extended blind bore 35 on, in which a socket pin 36 ( 9 ) is firmly inserted. The arrangement is in particular made such that the second holding element 26 so in the direction of the first holding element 25 can be moved that the socket pin 36 into the holes 32 Enter until the opposite faces 33 . 34 plan and forming a narrow, barely visible from the outside butt joint 37 ( 10 ) lie on one another. In addition, the second holding element 26 a floor area 38 on, in the assembled state after 10 in a plane with the bottom surface 27 of the first holding element 25 is arranged.
Die beiden Halteelemente 25, 26 bilden einen Haltemechanismus für den erfindungsgemäßen Behälter 23 und werden z. B. wie folgt angewendet.The two retaining elements 25 . 26 form a holding mechanism for the container according to the invention 23 and are z. B. is applied as follows.
Nachdem ein in 11 nur schematisch angedeuteter, mit Flüssigkeit gefüllter Beutel 9 so im Behälter 23 angeordnet ist, dass sein Auslaufstutzen 12, 16 die Öffnung 31 durchragt und der Beutelflansch 11 an der Innenseite der Wand 24 anliegt, wird das erste Halteelement 25 auf die Vorderseite der Wand 24 aufgelegt, wobei die Positionierungszapfen 29 vorzugsweise mit leichter Presspassung in die Bohrungen 30 eintreten und das Halteelement 25 auf der Wand 24 festlegen. Sodann wird, wie in 11 durch einen Pfeil w angedeutet ist, das zweite Halteelement 26 so dem ersten Halteelement 25 angenähert, dass seine Steckbolzen 36 in die Bohrungen 32 eintreten, bis sich ein geschlossener Zustand des schellenartigen Haltemechanismus entsprechend 12 ergibt. Die beiden Halteelemente 25, 26 liegen in diesem Zustand mit ihren Bodenflächen 27, 38 auf der Vorderseite der Wand 24 auf und umschließen gleichzeitig mit ihren innenliegenden Mantelflächen 39, 40 (5 und 7) den aus der Öffnung 31 nach vorn vorstehenden Abschnitt des Auslaufstutzens 12, 16 in einem zwischen der Wand 24 und dem Zapfhahnflansch 15 gebildeten Raum derart, dass der Zapfhahnflansch den Außenseiten der Halteelemente 25, 26 anliegt.Having an in 11 only schematically indicated, filled with liquid bag 9 so in the container 23 arranged is that its outlet 12 . 16 the opening 31 protrudes and the bag flange 11 on the inside of the wall 24 is applied, the first holding element 25 on the front of the wall 24 applied, with the positioning pin 29 preferably with a slight press fit into the holes 30 enter and the holding element 25 on the wall 24 establish. Then, as in 11 indicated by an arrow w, the second holding element 26 so the first holding element 25 approximated that his socket pin 36 into the holes 32 occur until a closed state of the clamp-like holding mechanism accordingly 12 results. The two retaining elements 25 . 26 lie in this condition with their bottom surfaces 27 . 38 on the front of the wall 24 on and enclose at the same time with their inner lateral surfaces 39 . 40 ( 5 and 7 ) from the opening 31 forward projecting portion of the outlet 12 . 16 in one between the wall 24 and the tap flange 15 formed space such that the tap flange the outer sides of the holding elements 25 . 26 is applied.
Wie beim Ausführungsbeispiel nach 1 bis 4 ist wenigstens die Dicke des verschiebbaren Halteelements 26 derart bemessen, dass sie genau einem Abstand b (11) des Zapfhahnflansches 15 von der Vorderseite der Wand 24 entspricht. Dadurch wird erreicht, dass die Entnahmeeinrichtung für die Flüssigkeit einschließlich Zapfhahn 14 axial unverschieblich am Behälter 23 festgelegt ist. Ein ungewolltes Lösen des schellenartigen Haltemechanismus ist in diesem Zustand unmöglich, weil der Zapfhahnflansch 15 nach außen gerichtete Verschiebungen der Halteelemente 25, 26 verhindert.As in the embodiment according to 1 to 4 is at least the thickness of the displaceable holding element 26 such that they are exactly at a distance b ( 11 ) of the tap flange 15 from the front of the wall 24 equivalent. This ensures that the removal device for the liquid including tap 14 axially immovable on the container 23 is fixed. Unintentional release of the clamp-like holding mechanism is impossible in this state, because the tap flange 15 outwardly directed displacements of the holding elements 25 . 26 prevented.
Ist ein Lösen des Haltemechanismus erwünscht, werden z. B. gemäß 13 die beiden Enden eines U-förmig gebogenen, aus Draht od. dgl. hergestellten Öffnungswerkzeugs 41 durch die beiden Bohrungen 32 des ersten Halteelements 25 hindurch in Richtung der auf diese ausgerichteten Blindbohrungen 35 und Steckbolzen 36 des zweiten Halteelements 26 gedrückt. Dadurch kann das zweite Halteelement 26 in Richtung eines Pfeils x vom ersten Halteelement 25 entfernt und danach das erste Halteelement 25 von der Wand 24 abgenommen werden. Die Öffnung 31 der Wand 24 liegt jetzt frei, so dass die Entnahmeeinrichtung durch die Öffnung 31 hindurch nach innen in den Behälter 23 gedrückt und ein entleerter Beutel 9 durch einen neuen, gefüllten Beutel 9 ersetzt werden kann.If a release of the holding mechanism is desired, z. B. according to 13 the two ends of a U-shaped bent, made of wire od. Like. Opening tool 41 through the both holes 32 of the first holding element 25 through in the direction of the aligned on these blind holes 35 and socket pins 36 of the second holding element 26 pressed. This allows the second holding element 26 in the direction of an arrow x from the first holding element 25 removed and then the first holding element 25 from the wall 24 be removed. The opening 31 the Wall 24 is now free, so that the removal device through the opening 31 through inside the container 23 pressed and a deflated bag 9 through a new, filled bag 9 can be replaced.
Zusätzlich zu den bereits beschriebenen und aus den Zeichnungen ersichtlichen Vorteilen bringt der erfindungsgemäße Haltemechanismus die weiteren Vorteile mit sich, dass zur Montage bzw. Demontage keine Schrauben od. dgl. benötigt werden, der Zapfhahn 14 auch in der Halteposition der Halteelemente beliebig gedreht werden kann und die Positionierungszapfen 29 (9 bis 12) den Haltemechanismus drehfest und unverschiebbar auf der Wand 24 festlegen und dadurch gleichzeitig eine radiale Zentrierung des Auslaufstutzens 12, 16 in der vergleichsweise großen Öffnung 31 bewirken.In addition to the advantages already described and apparent from the drawings, the holding mechanism according to the invention has the further advantages that for assembly or disassembly no screws od. Like. Needed, the tap 14 also in the holding position of the holding elements can be rotated arbitrarily and the positioning pin 29 ( 9 to 12 ) the retaining mechanism rotatably and immovably on the wall 24 set and thereby simultaneously a radial centering of the outlet nozzle 12 . 16 in the comparatively large opening 31 cause.
Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, die auf vielfache Weise abgewandelt werden können. Beispielsweise ist es aus Gründen einer verbesserten Optik möglich, in den Außenseiten der Halteelemente 18, 19 und 25, 26 je einen umlaufenden Falz 42 (6 und 8) vorzusehen, in den der Zapfhahnflansch 15 eingelegt wird. Die Abstände a (3) und b (11) sind dann entsprechend anzupassen. Um ein weniger weites Vorstehen der Halteelemente 18, 19 und 25, 26 zu ermöglichen, kann weiter zwischen der Rückseite der Wand 2, 24 und dem Beutelflansch 11 ein zusätzlicher Distanzring des Haltemechanismus angeordnet werden, in welchem Fall die Dicke der Halteelemente 18, 19, 25, 26 um die Dicke des Distanzrings reduziert werden kann. Auch die Form und/oder Anordnung der Halteelemente ist veränderbar. Insbesondere können z. B. beide Halteelemente 18, 19 verschiebbar angeordnet oder mehr als zwei Halteelemente vorgesehen sein. Weiter ist klar, dass der erfindungsgemäße Haltemechanismus auch in Kombination mit anderen Flüssigkeits-Entnahmeeinrichtungen und/oder anderen Auslaufstutzen angewendet werden kann. Möglich wäre es z. B., das bewegliche Halteelement 19 statt allein durch Schwerkraft mit Hilfe einer Feder od. dgl. in die Halteposition vorzuspannen und die Halteflächen 18a, 19a so auszubilden, dass sich klemmend gegen ein aus den Öffnungen 8, 31 herausragenden Auslaufstutzen legen. Dadurch wird eine kraftschlüssige anstatt der beschriebenen formschlüssigen und sogleich axial als auch radial wirkende Fixierung des Auslaufstutzens erreicht. Das ist unabhängig davon möglich, ob die Halteelemente z. B. in 1 mit ihren Achsen vertikal oder horizontal oder in irgendeiner anderen Richtung angeordnet sind. Weiter ist es zweckmäßig, zumindest die Dicke des beweglichen Halteelemente 19 und 26 so zu wählen, dass diese Halteelemente eine geringe Axialkraft auf den Zapfhahnflansch ausüben und dadurch die axiale Fixierung weiter verbessern. Außerden können, was nicht gezeigt ist, die Böden der Behälter leicht schräg gestellt oder mit einem schräg gestellten Zwischenboden versehen werden, um ein möglichst vollständiges Entleeren der Beutel 9 zu ermöglichen, ohne dass dazu der gesamte Behälter, der z. B. an einer Zimmerwand aufgehängt wird, schräg gestellt werden muss. Schließlich versteht sich, dass die verschiedenen Merkmale auch in anderen als den beschriebenen und dargestellten Kombinationen angewendet werden können.The invention is not limited to the described embodiments, which can be modified in many ways. For example, it is possible for reasons of improved appearance, in the outer sides of the holding elements 18 . 19 and 25 . 26 one circumferential fold each 42 ( 6 and 8th ), in which the tap flange 15 is inserted. The distances a ( 3 ) and b ( 11 ) should then be adjusted accordingly. To a lesser projection of the holding elements 18 . 19 and 25 . 26 To allow, can continue between the back of the wall 2 . 24 and the bag flange 11 an additional spacer ring of the holding mechanism are arranged, in which case the thickness of the holding elements 18 . 19 . 25 . 26 can be reduced by the thickness of the spacer ring. The shape and / or arrangement of the retaining elements is variable. In particular, z. B. both holding elements 18 . 19 slidably disposed or more than two holding elements may be provided. Furthermore, it is clear that the holding mechanism according to the invention can also be used in combination with other liquid extraction devices and / or other outlet nozzles. It would be possible z. B., the movable holding element 19 instead of solely by gravity by means of a spring od. Like. Vorzuspannen in the holding position and the holding surfaces 18a . 19a Form so that it clamps against one out of the openings 8th . 31 lay out outstanding outlet pipe. As a result, a non-positive instead of the described positive and immediately axially as well as radially acting fixation of the outlet nozzle is achieved. This is possible regardless of whether the holding elements z. In 1 are arranged with their axes vertical or horizontal or in any other direction. Further, it is expedient at least the thickness of the movable holding elements 19 and 26 to choose so that these holding elements exert a low axial force on the nozzle flange, thereby further improving the axial fixation. In addition, what is not shown, the bottoms of the containers may be slightly skewed or provided with an inclined false bottom to maximize emptying of the bags 9 to allow without the entire container, the z. B. is hung on a room wall, must be placed at an angle. Finally, it is understood that the various features may be applied in combinations other than those described and illustrated.
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Zitierte PatentliteraturCited patent literature
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DE 3444429 A1 [0005] DE 3444429 A1 [0005]
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DE 202004008672 U1 [0005] DE 202004008672 U1 [0005]
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EP 1520836 A1 [0005] EP 1520836 A1 [0005]
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DE 3139978 A1 [0006] DE 3139978 A1 [0006]