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Diese
Erfindung betrifft eine Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung
für ein Fahrzeug des Satteltyps, wobei ein Drosselrohr,
welches teilweise in ein Gehäuse hinein ragt, welches an
einer Lenkstange fixiert ist, zur Drehung an einem Endabschnitt der
Lenkstange gelagert ist, und wobei ein Drosselsensor zum Detektieren
einer Drehbetätigungsmenge eines Drosselgriffs, welcher
gegen eine relative Drehung auf dem Drosselrohr in Reaktion auf
die Drehung des Drosselrohrs auf solch eine Weise montiert ist,
um das Drosselrohr abzudecken, an einer fixierten Position in dem
Gehäuse angeordnet ist, und wobei darüber hinaus
eine Widerstandskraftanwendungseinrichtung zum Anwenden einer Widerstandskraft
auf den Drehbetrieb des Drosselgriffs in dem Gehäuse untergebracht
ist.
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Eine
Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung, bei welcher, wenn
ein Fahrer eines Motorrads tätig ist, um einen Drosselgriff
zu drehen, ein elektrisch betriebenes Drosselventil nicht durch
eine mechanische Bewegung eines Kabels, welches mit dem Drosselgriff
verbunden ist, sondern direkt in Reaktion auf ein elektrisches Signal
von einem Sensor betätigt wird, welcher elektrisch eine
Drehmenge des Drosselgriffs detektiert, ist aus Patentdokument 1
bekannt. In diesem Beispiel, da Verzerrung, Ausdehnung und Reibung
eines Kabels nicht einbezogen sind, nimmt die Drehlast des Drosselgriffs
durch den Fahrer ab, und der Drosselgriff kann betätigt
werden, um durch eine sehr schwache Betätigungskraft zu drehen.
Jedoch ist eine geeignete Last zur Einstellung der Drehmenge des
Drosselgriffs manchmal bevorzugt.
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Daher
ist eine Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung, bei welcher
eine Widerstandskraftanwendungseinrichtung, welche eine Drehlast
eines Drosselgriffs durch Reibungskraft erzeugt, welche durch Drücken
einer Reibungsplatte gegen ein Getrieberad erzeugt wird, welches
einen Teil eines Getriebemechanismus bildet, welcher zwischen dem Drosselgriff
und dem Drosselsensor vorgesehen ist, welcher in einem Gehäuse
zusammen mit dem Drosselsensor aufgenommen ist, aus Patentdokument
2 bekannt.
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Weiterhin
ist eine Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung für
ein Fahrzeug des Satteltyps, wie beispielsweise ein Motorrad, welches
eine automatische Geschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung zum
automatischen Halten einer Fahrtgeschwindigkeit auf einer festgelegten
Geschwindigkeit ohne eine Drosselbetätigung durch einen
Fahrer, und einen Abbruchschalter enthält, welcher in der
Lage ist, den Betrieb der automatischen Geschwindigkeitsregelungs- Steuervorrichtung
abzubrechen, aus Patentdokument 3 bekannt.
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Patentdokument 1:
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Japanisches Patent Nummer
2,902,490
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Patentdokument 2:
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Japanisches Patent Nummer
4,112,876
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Patentdokument 3:
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- Offengelegtes japanisches
Patent Nummer 2007-270783
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Im Übrigen
sind in einem Fahrzeug des Satteltyps, welches einen Drosselsensor
enthält, welcher in einer fixierten Position in einem Gehäuse
angeordnet ist, um so die Menge einer Drehbetätigung eines
Drosselgriffs zu detektieren, eine Widerstandskraftanwendungseinrichtung
zum Anwenden einer Widerstandskraft auf die Drehbetätigung
des Drosselgriffs und ein Abbruchschalter, welcher in der Lage ist,
den Betrieb einer automatischen Geschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung
abzubrechen, der Drosselsensor, eine Widerstandskraftanwendungseinrichtung
und ein Abbruchschalter vorzugsweise in einem kompakt zusammengebrachten
Zustand angeordnet.
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Die
vorliegende Erfindung ist in solch einer Situation, wie oben beschrieben,
gemacht worden, und es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine
Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung für ein Fahrzeug
des Satteltyps vorzusehen, welche einem Drosselsensor, einer Widerstandskraftanwendungseinrichtung
und einem Abbruchschalter erlaubt, in einem kompakt zusammengebrachten
Zustand angeordnet zu werden.
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Um
die Aufgabe, welche oben beschrieben ist, zu erreichen, ist gemäß der
Erfindung, wie in Anspruch 1 dargelegt, eine Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung
für ein Fahrzeug des Satteltyps vorgesehen, wobei ein Drosselrohr,
welches teilweise in ein Gehäuse hinein ragt, welches an
einer Lenkstange fixiert ist, zur Drehung an einem Endabschnitt
der Lenkstange gelagert ist, und ein Drosselsensor zum Detektieren
einer Drehbetätigungsmenge eines Drosselgriffs, welcher
gegen eine relative Drehung auf dem Drosselrohr in Reaktion auf
die Drehung des Drosselrohrs auf solch eine Weise montiert ist,
um das Drosselrohr abzudecken, an einer fixierten Position in dem
Gehäuse angeordnet ist, und wobei darüber hinaus
eine Widerstandskraftanwendungseinrichtung zum Anwenden einer Widerstandskraft
auf die Drehbetätigung des Drosselgriffs in dem Gehäuse
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass, ein Abbruchschalter,
welcher in der Lage ist, den Betrieb einer automatischen Geschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung
zum automatischen Halten einer Fahrtgeschwindigkeit auf einer festgelegten Geschwindigkeit abzubrechen,
in dem Gehäuse zusammen mit dem Drosselsensor und der Widerstandskraftanwendungseinrichtung
untergebracht ist.
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Gemäß der
Erfindung, wie in Anspruch 2 dargelegt, ist die Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung für
ein Fahrzeug des Satteltyps dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich
zu der Konfiguration der Erfindung, wie in Anspruch 1 dargelegt,
die Widerstandskraftanwendungseinrichtung einen Flanschabschnitt,
welcher auf dem Drosselrohr vorgesehen ist, welches zur Bewegung
in einer axialen Richtung der Lenkstange gelagert ist, und nach
außen in einer radialen Richtung hervorragt, ein Gehäuse, welches
in dem Behälter auf solch eine Weise angeordnet ist, um
so den Flanschabschnitt abzudecken und an dem Behälter
fixiert ist, ein Gleitelement, welches zwischen dem Flanschabschnitt
und dem Gehäuse eingeschoben ist, und ein elastisches Element enthält,
welches zwischen dem Gehäuse und dem Flanschabschnitt zum
Ausüben einer elastischen Kraft zum Vorspannen des Flanschabschnitts
eingeschaltet ist, um so das Gleitelement gegen das Gehäuse
zu drücken.
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Gemäß der
Erfindung, wie in Anspruch 3 dargelegt, ist die Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung für
ein Fahrzeug des Satteltyps dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich
zu der Konfiguration der Erfindung, wie in Anspruch 1 oder 2 dargelegt,
ein Drosselsensorrotor, welcher der Drehung des Drosselgriffs von
einer vollständig geöffneten Position zu einer
vollständig geschlossenen Position folgend dreht, jedoch
vom weiteren Drehen der Drehung des Drosselgriffs von der vollständig
geschlossenen Position zu der schließenden Seite folgend
blockiert wird, und ein Abbruchschalterrotor, welcher der Drehung
des Drosselgriffs von der vollständig geöffneten Position
zu der vollständig geschlossenen Position folgend dreht,
und auch der Drehung des Drosselgriffs von der vollständig
geschlossenen Position zu der geschlossenen Seite folgend dreht,
in dem Behälter zur relativen Drehung zu dem Drosselrohr
und dem Drosselgriff um die koaxiale Axiallinie herum aufgenommen
sind, dass der Drosselsensor in dem Behälter angeordnet
ist, um so die Drehposition des Drosselsensorrotors zu detektieren,
dass der Abbruchschalter in dem Behälter angeordnet ist,
um so einen Schaltmodus in Reaktion auf die Betätigung des
Abbruchschalterrotors der Drehung des Drosselgriffs von der vollständig
geschlossenen Position zu der geschlossenen Seite folgend zu ändern,
und dass eine Griffrückttriebbetätigung-Anwendungseinrichtung
zum Vorspannen des Abbruchsschalterrotors zu der gegenüberliegenden
Seite zu der Richtung des Betriebs des Abbruchschalterrotors der Drehung
des Drosselgriffs von der vollständig geschlossenen Position
zu der geschlossenen Seite folgend zwischen dem Drosselsensorrotor
und dem Abbruchschalterrotor vorgesehen ist.
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Gemäß der
Erfindung, wie in Anspruch 4 dargelegt, ist die Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung für
ein Fahrzeug des Satteltyps dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich
zu der Konfiguration der Erfindung, wie in Anspruch 3 dargelegt,
die Griffrückttriebbetätigung-Anwendungseinrichtung
eine Blattfeder ist, welche zwischen dem Drosselsensorrotor und
dem Abbruchschalterrotor auf solch eine Weise vorgesehen ist, um
in der Lage zu sein, in einer radialen Richtung des Drosselsensorrotors
und des Abbruchschalterrotors deformiert zu werden.
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Weiterhin
ist gemäß der Erfindung, wie in Anspruch 5 dargelegt,
die Drosselöffnungsdetektionsvorrichtung für ein
Fahrzeug des Satteltyps dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich
zu der Konfiguration der Erfindung, wie in irgendeinem der Ansprüche
1 bis 4 dargelegt, der Drosselsensor ein Magnetsensor des kontaktfreien
Typs zum Detektieren der Drehposition des Drosselsensorrotors in
einer nicht kontaktierenden Beziehung zu dem Drosselsensorrotor
ist.
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Es
sei angemerkt, dass eine erste Scheibe 43 in einer Ausführungsform
dem Gleitelement in der vorliegenden Erfindung entspricht, und eine
Wellenscheibe 44 in der Ausführungsform dem elastischen Element
in der vorliegenden Erfindung entspricht.
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Gemäß der
Erfindung, wie in Anspruch 1 dargelegt, da der Drosselsensor an
einer fixierten Position in dem Behälter angeordnet ist,
welcher an der Lenkstange fixiert ist, und der Abbruchschalter und die
Widerstandskraftanwendungseinrichtung in dem Behälter angeordnet
sind, können der Drosselsensor, der Abbruchschalter und
die Widerstandskraftanwendungseinrichtung in einem kompakt zusammengebrachten
Zustand in dem Behälter angeordnet werden, und es wird
auch vereinfacht, eine Gegenmaßnahme für die Wasserdichtigkeit, Ölsicherung usw.
vorzunehmen.
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Zwischenzeitlich
wird gemäß der Erfindung, wie in Anspruch 2 dargelegt,
eine Reibungskraft, zumindest zwischen dem Flanschabschnitt und
dem Drosselrohr und der Scheibe oder zwischen der Scheibe und dem
Gehäuse durch die elastische Kraft, welche durch das elastische
Element ausgeübt wird, erzeugt, und eine Drehlast des Drosselgriffs kann
durch die Reibungskraft erzeugt werden.
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Gemäß der
Erfindung, wie in Anspruch 3 dargelegt, kann die Drehbetätigungsmenge
des Drosselgriffs detektiert werden durch Detektieren der Drehposition
des Drosselsensorrotors, welcher der Drehung des Drosselgriffs von
der vollständig geöffneten Position zu der vollständig
geschlossenen Position folgend dreht, mittels des Drosselsensors.
Weiterhin, da, wenn der Abbruchschalterrotor der Drehung des Drosselgriffs
von der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden
Seite folgend dreht, der Abbruchschalter den Schaltmodus davon variiert,
wenn ein Fahrer den Drosselgriff betätigt, um zuerst zu
der vollständig geschlossenen Position zu drehen, und dann
den Drosselgriff betätigt, um weiter zu der schließenden
Seite zu drehen, gegen die Vorspannkraft durch die Griffrückttriebbetätigung-Anwendungseinrichtung,
während das Fahrzeug mit einer festgelegten Geschwindigkeit
durch die automatische Geschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung fährt,
dann kann der Betrieb der automatischen Geschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung
abgebrochen werden. Danach, wenn die Betätigungskraft, welche
auf den Drosselgriff ausgeübt wird, entlastet wird, dann
kann der Drosselgriff zu der Seite der vollständig geschlossenen
Position zurückgeführt werden.
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Gemäß der
Erfindung, wie in Anspruch 4 dargelegt, da die Griffrückttriebbetätigung-Anwendungseinrichtung
eine Blattfeder ist, welche in der Lage ist, in einer radialen Richtung
des Drosselsensorrotors und des Abbruchschalterrotors deformiert
zu werden, kann durch Aufnehmen der Griffrückttriebbetätigung-Anwendungseinrichtung
der Behälter davor bewahrt werden, eine große
Größe aufzuweisen.
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Weiterhin
gemäß der Erfindung, wie in Anspruch 5 dargelegt,
da der Drosselsensor ein Magnetsensor des kontaktfreien Typs ist,
kann verhindert werden, dass Abrieb durch Detektion durch den Drosselsensor
auftritt, was zur Verbesserung der Haltbarkeit beiträgt.
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1 ist
eine Ansicht eines rechten Endabschnitts eines Lenkgriffs, gesehen
von der Rückseite.
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2 ist
eine Längsschnittansicht eines rechten Endabschnitts des
Lenkgriffs, gesehen in einer Richtung, welche die gleiche wie diejenige
in 1 ist.
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3 ist
eine Ansicht, welche eine Konfiguration eines Drosselventilsteuersystems
zeigt.
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4 ist
eine vergrößerte Ansicht eines Abschnitts, welcher
durch eine Pfeilmarkierung 4 von 2 gekennzeichnet
ist.
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5 ist
eine vergrößerte Schnittansicht, aufgenommen entlang
einer Linie 5-5 von 2, welche einen Aus-Zustand
(a) des Abbruchschalters und einen Ein-Zustand (b) des Abbruchschalters
darstellt.
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6 ist
eine vergrößerte Schnittansicht, aufgenommen entlang
einer Linie 6-6 von 2, welche einen Aus-Zustand
(a) des Abbruchschalters und einen Ein-Zustand (b) des Abbruchschalters
darstellt.
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7 ist
eine perspektivische Ansicht, welche Komponenten in der Nähe
eines Eingriffsabschnitts eines Drosselrohrs darstellt, wobei ein
Drosselsensorrotor und ein Abbruchschalterrotor in einem Aus-Zustand
(a) des Abbruchschalters und einem Ein-Zustand (b) des Abbruchschalters
sind.
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8 ist
eine vergrößerte Schnittansicht, aufgenommen entlang
einer Linie 8-8 von 2, welche einen Aus-Zustand
(a) des Abbruchschalters und einem Ein-Zustand (b) des Abbruchschalters
darstellt.
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- 11
- Lenkstange
- 12
- Gehäuse
- 13
- Drosselrohr
- 13b
- Flanschabschnitt
- 14
- Drosselgriff
- 25
- Drosselsensor
- 26
- Abbruchschalter
- 34
- Widerstandskraftanwendungseinrichtung
- 35
- Gehäuse
- 43
- erste
Scheibe, welche ein Gleitelement ist
- 44
- Wellenscheibe,
welche ein elastisches Element ist
- 49
- Drosselsensorrotor
- 52
- Abbruchschalterrotor
- 61
- Blattfeder,
welche eine Griffrückttriebbetätigung-Anwendungseinrichtung
ist.
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Im
Folgenden wird eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben.
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1 bis 8 zeigen
eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und 1 ist
eine Ansicht eines rechten Endabschnitts eines Lenkgriffs, gesehen
von der Rückseite; 2 ist eine Längsschnittsicht
eines rechten Endabschnitts des Lenkgriffs, gesehen in einer Richtung,
welche die gleiche ist, wie diejenige in 1; 3 ist
eine Ansicht, welche eine Konfiguration eines Drosselventilsteuersystems
zeigt; 4 ist eine vergrößerte Ansicht
eines Abschnitts, welcher durch eine Pfeilmarkierung 4 von 2 gekennzeichnet
ist; 5 ist eine vergrößerte Schnittansicht,
aufgenommen entlang einer Linie 5-5 von 2, welche
einen Aus-Zustand (a) des Abbruchschalters und einen Ein-Zustand
(b) des Abbruchschalters darstellt; 6 ist eine
vergrößerte Schnittansicht, aufgenommen entlang
einer Linie 6-6 von 2, welche einen Aus-Zustand
(a) des Abbruchschalters und einen Ein-Zustand (b) des Abbruchschalters
darstellt; 7 ist eine perspektivische Ansicht,
welche Komponenten in der Nähe eines Eingriffsabschnitts
eines Drosselventils darstellt, wobei ein Drosselsensorrotor und ein
Abbruchschalterrotor in einem Aus-Zustand (a) des Abbruchschalters
und Ein-Zustand (b) des Abbruchschalters sind; und 8 ist
eine vergrößerte Schnittansicht, aufgenommen entlang
einer Linie 8-8 von 2, welche einen Aus-Zustand
(a) des Abbruchschalters und einen Ein-Zustand (b) des Abbruchschalters
darstellt.
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Bezug
nehmend zuerst auf 1 und 2 ist ein
Behälter 12 an einem Abschnitt ziemlich nahe eines äußeren
Endes (rechtes Ende) eines Lenkgriffs 11 in der Form eines
Rohrs, welches auf einem Motorrad vorgesehen ist, welches ein Fahrzeug
des Satteltyps ist, fixiert, und ein Drosselrohr 13, welches den
Lenkgriff 11 umgibt, so dass ein Abschnitt auf der inneren
Endseite davon in den Behälter 12 hinein ragt,
zur Drehung und zur Bewegung in einer axialen Richtung an einem äußeren
Endabschnitt (rechter Endabschnitt) der Lenkstange 11 gelagert
ist. Weiterhin ist ein Drosselgriff 14, welcher das Drosselrohr 13 abdeckt,
gegen eine relative Drehung auf dem Drosselrohr 13 montiert.
Weiterhin ist ein Bremshebel 15 zur Drehung auf der Lenkstange 11 derartig
montiert, dass er durch die rechte Hand bedient werden kann, mit
welcher der Drosselgriff 14 gegriffen wird, um zu drehen.
Ein röhrenförmiger Lagerabschnitt 13a eines kleinen
Durchmessers, welcher koaxial nach außen von dem äußeren
Ende der Lenkstange 11 positioniert ist, ist koaxial und
integral auf einem äußeren Endabschnitt des Drosselrohrs 13 vorgesehen,
und eine Kappe 16 ist an einem rechten Endabschnitt des röhrenförmigen
Lagerabschnitts 13a und des Drosselgriffs 14 montiert.
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Ein
dynamischer Dämpfer 17 ist in der Lenkstange 11 an
einer Position entsprechend dem Drosselgriff 14 eingebaut.
Dieser dynamische Dämpfer 17 enthält
Gummiringe 19, 19, welche auf äußeren
Peripherien der gegenüberliegenden Endabschnitte eines
Gewichts 18 von zylindrischer Form montiert ist, welches
in die Lenkstange 11 derartig eingeführt ist, dass
die Gummiringe 19, 19 elastisch mit der inneren Peripherie
der Lenkstange 11 in Kontakt gelangen.
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Bezug
nehmend auf 3 ist auf einem Drosselkörper 20,
welcher in einem Einlasssystem eines Motors von diesem Motorrad
vorgesehen ist, ein Drosselventil 22 zum Steuern des Kommunikationsbereichs
eines Einlasspfads 21, welcher in dem Drosselkörper 20 vorgesehen
ist, zur öffnenden und schließenden Bewegung gelagert, und
ein Betrieb eines elektrischen Motors 23 zum Antreiben
dieses Drosselventils 22 wird durch eine Steuereinheit 24 gesteuert.
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Ein
Detektionswert eines Drosselsensors 25, welcher an einer
fixierten Position in dem Behälter 12 derartig
angeordnet ist, dass er eine Drehbetätigungsmenge des Drosselgriffs 14 detektiert,
wird der Steuereinheit 24 eingegeben. Die Steuereinheit 24 steuert
den elektrischen Motor 23, so dass die Öffnung
des Drosselventils 22 einen Wert entsprechend dem Detektionswert
des Drosselsensors 25 aufweisen kann.
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Weiterhin
werden der Steuereinheit 24 ein Signal von einem automatischen
Geschwindigkeitsregelungs-Auswahlschalter 27 zum Wechseln
zwischen einem automatischen Geschwindigkeitsregelungszustand und
einem nicht automatischen Geschwindigkeitsregelungszustand des Motorrads,
und eine Fahrzeuggeschwindigkeit, welche durch einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 28 detektiert
wird, eingegeben. Wenn der automatische Geschwindigkeitsregelungszustand
durch den automatischen Geschwindigkeitsregelungs-Auswahlschalter 27 ausgewählt
wird, steuert die Steuereinheit 24 einen Betrieb des elektrischen
Motors 23, um das Öffnen des Drosselventils 22 zu
variieren, so dass die Fahrzeuggeschwindigkeit, welche durch den
Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 28 erhalten wird, auf eine
Umschaltbetätigung des automatischen Geschwindigkeitsregelungs-Auswahlschalters 27 hin
aufrechterhalten werden kann. Insbesondere konfigurieren die Steuereinheit 24,
der elektrische Motor 23, der Tempomatauswahlschalter 27 und
der Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 28 eine automatische
Fahrtgeschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung 29 zum
automatischen Halten der Reisegeschwindigkeit des Motorrads auf
einer festgelegten Geschwindigkeit.
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Ein
Abbruchschalter 26, welcher in der Lage ist, die automatische
Fahrtgeschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung 29 abzubrechen,
ist in dem Behälter 12 auf solch eine Weise untergebracht,
um an dem Behälter 12 angebracht zu sein.
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Bezug
nehmend auch auf 4 ist der Behälter 12 konfiguriert,
so dass eine obere Behälterhälfte 31 und
eine untere Behälterhälfte 32, welche aus
einem synthetischen Harz hergestellt sind, miteinander auf solch
eine Weise gekoppelt sind, um die Lenkstange 11 von oben
und unten sandwichartig zu umschließen, und ist fest an
der Lenkstange 11 angebracht.
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Ein
erstes Montageloch 33, welches mit der Lenkstange 11 und
dem Drosselrohr 13 koaxial ist, ist in einem Wandabschnitt 12a vorgesehen,
welcher dem Drosselgriff 14 von diesem Behälter 12 gegenüberliegend
ist, und ein Abschnitt auf der inneren Endseite des Drosselrohrs 13 ragt
in den Behälter 12 durch das erste Montageloch 33 hindurch
hinein.
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Im Übrigen
ist eine Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34 zum Anwenden
einer Widerstandskraft auf eine Drehbetätigung des Drosselgriffs 14 hin
in dem Behälter 12 untergebracht. Diese Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34 ist
in einem Gehäuse 35 angeordnet, welches fest in
dem Behälter 12 angeordnet ist.
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Das
Gehäuse 35 ist aus einem Gehäusehauptkörper 36 und
einem Deckelelement 37 aufgebaut, welches ein öffnendes
Ende des Gehäusehauptkörpers 36 verschließt.
Der Gehäusehauptkörper 36 weist integral
einen mit einem Boden versehenen zylindrischen Abschnitt 36a auf,
welcher eine Endwand 36b angrenzend des Randabschnitts 12a des
Behälters 12 aufweist, und auf der gegenüberliegenden
Seite zu dem Wandabschnitt 12a offen ist, und einen zylindrischen
Abschnitt reduzierten Durchmessers 36c, welcher koaxial
auf der Endwand 36b auf solch eine Weise vorgesehen ist,
um koaxial mit dem zweiten Montageloch 38 verbunden zu
sein, welches an einem zentralen Abschnitt der Endwand 36b auf
solch eine Weise vorgesehen ist, dass das Drosselrohr 13 koaxial
darin eingefasst ist. Eine sich verjüngende Fläche 39,
welche einen Durchmesser aufweist, welcher graduell zu der Endwand 36b-Seite zunimmt,
ist auf einer äußeren Peripherie eines Basisabschnitts
des zylindrischen Abschnitts reduzierten Durchmessers 36c gebildet.
Weiterhin ist das Deckelelement 37 an den Gehäusehauptkörper 36 auf solch
eine Weise gekoppelt, um das offene Ende des mit einem Bund versehenen
zylindrischen Abschnitts 36a des Gehäusehauptkörpers 36 zu
verschließen, und ein drittes Montageloch 40,
in welches das Drosselrohr 13 koaxial eingepasst ist, ist
in dem Deckelement 37 vorgesehen.
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Solch
ein Gehäuse 35, wie oben beschrieben, ist fest
in dem Behälter 12 angeordnet, so dass der zylindrische
Abschnitt reduzierten Durchmessers 36c davon in das erste
Montageloch 33 eingeführt ist, und die sich verjüngende
Fläche 39 wird gegen einen umfänglichen
Kantenabschnitt eines inneren Endes des ersten Montagelochs 33 gedrückt.
Eine ringförmige erste Staubdichtung 41 ist zwischen
dem zylindrischen Abschnitt reduzierten Durchmessers 36c des
Gehäusehauptkörpers 36 und dem Drosselrohr 13 eingeschaltet,
und eine ringförmige zweite Staubdichtung 42 ist
zwischen dem Deckelelement 37 und dem Drosselrohr 13 eingeschaltet.
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Die
Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34 enthält
einen Flanschabschnitt 13b, welcher auf dem Drosselrohr 13 in
dem Gehäuse 35 vorgesehen ist, und nach außen
in einer radialen Richtung hervorragt, eine erste Scheibe 43 als
ein Gleitelement, welche zwischen der Endwand 36b des Gehäusehauptkörpers 36 des
Gehäuses 35 und einer Fläche des Flanschabschnitts 13b sandwichartig
eingeschoben ist, und eine Wellenscheibe 44 als ein elastisches
Element, welche zwischen dem Deckelelement 37 des Gehäuses 35 und
dem Flanschabschnitt 13b zum Ausüben einer elastischen
Kraft zwischengeschaltet ist, um den Flanschabschnitt 13b vorzuspannen,
um so die erste Scheibe 43 gegen die Endwand 36b des
Gehäuses 35 vorzuspannen. Die Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34 in
dieser Ausführungsform enthält zusätzlich
zu dem Flanschabschnitt 13b, der ersten Scheibe 43 und
der Wellenscheibe 44 eine zweite Scheibe 45, welche zwischen
der anderen Fläche des Flanschabschnitts 13b und
der Wellenscheibe 44 eingeschaltet ist, und eine dritte
Scheibe 46, welche zwischen dem Deckelement 37 des
Gehäuses 35 und der Wellenscheibe 44 eingeschaltet
ist.
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In
der Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34 wird der Flanschabschnitt 13b vorgespannt, um
so mit der Endwand 36b des Gehäuses 35 zu
kooperieren, um die erste Scheibe 43 sandwichartig dazwischen
durch die elastische Kraft, welche durch die Wellenscheibe 44 ausgeübt
wird, zu umschließen, und eine Reibungskraft wird zwischen
den ersten und zweiten Scheiben 43 und 45 und
dem Flanschabschnitt 13b erzeugt, so dass eine Drehlast
des Drosselrohrs 13 und des Drosselgriffs 14 erzeugt
werden kann.
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Bezug
nehmend auf 2 und 4 ist der Drosselsensor 25 in
einem Sensorgehäuse 48 untergebracht und daran
fixiert, welches fest in dem Behälter 12 angeordnet
ist. Das Sensorgehäuse 48 weist einen Ringabschnitt 48a auf,
welcher auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Gehäuse 35 entlang
der axialen Richtung der Lenkstange 11 in dem Behälter 12 angeordnet
ist, und die Lenkstange 11 koaxial umgibt, und einen zylindrischen
Abschnitt 48b, welcher mit dem Ringabschnitt 48a unterhalb der
Lenkstange 11 verbunden ist, und sich unterhalb des Gehäuses 35 erstreckt.
Der Drosselsensor 25 ist in dem zylindrischen Abschnitt 48b untergebracht.
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Ein
Drosselsensorrotor 49, welcher in dem Behälter 12 untergebracht
ist, ist auf dem Ringabschnitt 48a des Sensorgehäuses 48 zur
relativen Drehung um eine axiale Linie herum koaxial mit dem Drosselrohr 13 und
dem Drosselgriff 14 gelagert. Der Drosselsensorrotor 49 ist
derartig gebildet, dass er eine ringförmige Querschnittsform
aufweist, welche die Lenkstange 11 koaxial umgibt. Ein
Paar von ringförmigen Dichtungselementen 50 und 51 ist
zwischen den gegenüberliegenden Endabschnitten des Ringabschnitts 48a und
des Drosselsensorrotors 49 in der axialen Richtung der
Lenkstange 11 eingeschaltet.
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An
einer Stelle von einer äußeren Peripherie des
Drosselsensorrotors 49 ist ein Paar von Detektionsobjektvorsprüngen 49a, 49a,
welche in einer beabstandeten Beziehung voneinander in der axialen Richtung
des Drosselsensorrotors 49 gegenüberliegen, in
einer hervorstehenden Weise vorgesehen, so dass sie sich in einer
Umfangsrichtung erstrecken. Indessen ist der Drosselsensor 25 ein
Magnetsensor des kontaktfreien Typs, und ein Detektionsabschnitt 25a,
welchen der Drosselsensor 25 aufweist, ist zwischen den
Detektionsobjektvorsprüngen 49a, 49a eingefügt,
um die Drehposition des Drosselsensorrotors 49 in einem
nicht kontaktierenden Zustand mit dem Drosselsensorrotor 49 zu
detektieren.
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Bezug
nehmend auf 5 ist ein Abbruchschalterrotor 52,
welcher in dem Behälter 12 untergebracht ist,
befestigt an und gelagert auf dem Drosselsensorrotor 49 zur
relativen Drehung um eine axiale Linie herum, welche mit dem Drosselrohr 13 und
dem Drosselgriff 14 koaxial ist. Darüber hinaus
ist der Abbruchschalterrotor 52 ausgebildet, um eine gebogene
Querschnittsform aufzuweisen, so dass er an einem Abschnitt davon
in einer Umfangsrichtung unterbrochen ist.
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Im Übrigen
ist an einem Endabschnitt des Abbruchschalterrotors 52 angrenzend
des Gehäuses 35 ein erster Stoppvorsprung 54,
welcher zu der Lenkstange 11 hervorsteht, integral an einem
geschlossenen Seitenendabschnitt entlang einer Drehrichtung 53 zu
der geschlossenen Seite durch den Drosselgriff 14 und das
Drosselrohr 13 vorgesehen, und ein zweiter Stoppvorsprung 55,
welcher zu der Lenkstange 11 hervorragt, ist integral an
einem offenen Seitenendabschnitt entlang der Drehrichtung 53 vorgesehen.
Weiterhin ist ein dritter Stoppvorsprung 56, welcher zwischen
den ersten und zweiten Stoppvorsprüngen 54 und 55 angeordnet
ist, integral in einer hervorstehenden Weise zu der Seite der Lenkstange 11 an
einem Endabschnitt des Drosselsensorrotors 49 angrenzend
des Gehäuses 35 vorgesehen.
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Bezug
nehmend auf 6 und 7 ist ein Vorsprung 57,
welcher sich an einer äußeren Peripherie der Lenkstange 11 erstreckt,
integral in einer hervorstehenden Weise an einer Stelle in einer
Umfangsrichtung von einem inneren Ende des Drosselrohrs 13 auf
solch eine Weise vorgesehen, um von dem Gehäuse 35 zu
dem Drosselsensorrotor 49 und dem Abbruchschalterrotor 52 hervorzustehen.
Ein erster Eingriffsvorsprung 58, welcher zwischen den ersten
und dritten Stoppvorsprüngen 54 und 56 eingefügt
ist und ein zweiter Eingriffsvorsprung 59, welcher zwischen
den zweiten und dritten Stoppsprüngen 55 und 56 eingefügt
ist, sind integral in einer hervorstehenden Weise an den gegenüberliegenden Enden
in der Umfangsrichtung des Vorsprungs 57 vorgesehen.
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Darüber
hinaus ist eine Schraubenrückstellfeder 60 zum
Vorspannen des Abbruchschalterrotors 52 in der Drehrichtung 53 zu
der geschlossenen Seite durch den Drosselgriff 14 und dem
Drosselrohr 13 zwischen dem Abbruchschalterrotor 52 und
der Lenkstange 11 vorgesehen. In einem Zustand, wo der
Drosselgriff 14 und das Drosselrohr 13 an einer Drehposition
zwischen der vollständig geöffneten Position und
der vollständig geschlossenen Position positioniert sind,
spannt die Federkraft durch die Rückstellfeder 60 den
Abbruchschalterrotor 52 hinsichtlich des Drosselsensorrotors 49 vor,
so dass der erste Stoppvorsprung 54 gegen den ersten Eingriffsvorsprung 58 von
der stromaufwärtigen Seite der Drehrichtung 53 anschlägt.
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Weiterhin
ist eine Blattfeder 61, welche als Griffrückttriebbetätigung-Anwendungseinrichtung dient,
zwischen dem ersten Stoppvorsprung 54 und dem dritten Stoppvorsprung 56 auf
solche eine Weise vorgesehen, dass sie in einer radialen Richtung des
Drosselsensorrotors 49 und des Abbruchschalterrotors 52 deformiert
werden kann. Wenn der Abbruchschalterrotor 52 relativ zu
dem Drosselsensorrotor 59 derartig gedreht wird, dass der
erste Stoppvorsprung 54 sich dem dritten Stoppvorsprung 56 nähert,
wird der Drosselsensorrotor 49 derartig vorgespannt, um
in der Schließrichtung durch eine Federkraft, welche durch
die Blattfeder 61 ausgeübt wird, vorgespannt zu
werden. Darüber hinaus ist die eingestellte Last der Blattfeder 61 höher
als die eingestellte Last der Rückstellfeder 60.
Wenn die Blattfeder 61 in einem Zustand ist, in welchem
sie sich entlang einer Umfangsrichtung des Abbruchschalterrotors 52 und des
Drosselsensors 49 erstreckt und ihre Federkraft nicht ausüben
kann, schlägt, wenn der erste Stoppvorsprung 54 gegen
den ersten Eingriffsvorsprung 58 von der stromaufwärtigen
Seite der Drehrichtung 53, gesehen in (a) von 5 und
(a) von 6 anschlägt, dann der
dritte Stoppvorsprung 56 an den zweiten Eingriffsvorsprung 59 von
der stromaufwärtigen Seite der Drehrichtung 53 an.
In diesem Zustand ist der zweite Stoppvorsprung 55 in einer
beabstandeten Beziehung von dem zweiten Eingriffsvorsprung 59 entlang
der Drehrichtung 53 positioniert.
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Dementsprechend,
wenn der Drosselgriff 14 und das Drosselrohr 13 zu
der schließenden Seite zwischen der vollständig
geöffneten Position und der vollständig geschlossenen
Position gedreht werden, dann folgt der Abbruchschalterrotor 52,
um zu der schließenden Seite unter der Federkraft der Rückstellfeder 60 zu
drehen, so dass der erste Stoppvorsprung 54 an den ersten
Eingriffsvorsprung 58 anschlägt, und auch der
Drosselsensorrotor 49 folgt, um zu der schließenden
Seite durch die Blattfeder 61 zu drehen. Andererseits,
wenn der Drosselgriff 14 und das Drosselrohr 13 zu
der öffnenden Seite zwischen der vollständig geöffneten
Position und der vollständig geschlossenen Position gedreht
werden, dann wird der erste Stoppvorsprung 54 durch den ersten
Eingriffsvorsprung 58 gedrückt und der dritte Stoppvorsprung 56 wird durch
den zweiten Eingriffsvorsprung 59 gedrückt, so
dass der Abbruchschalterrotor 52 und der Drosselsensorrotor 49 folgen,
zu drehen. Insbesondere drehen der Abbruchschalterrotor 52 und
der Drosselsensorrotor 49 der Rotation des Drosselgriffs 14 und
des Drosselrohrs 13 von der vollständig geöffneten
Position zu der vollständig geschlossenen Position folgend.
Wenn der Drosselgriff 14 und das Drosselrohr 13 an
der vollständig geschlossenen Position positioniert sind,
sind der Abbruchschalterrotor 52 und der Drosselsensorrotor 49 an
einer Drehposition positioniert, welche in (a) von 5 und
(a) von 7 gezeigt ist, und der Vorsprung 57 des
Drosselrohrs 13 ist an einer Drehposition positioniert,
welche in (a) von 6 und (a) von 7 gezeigt
ist.
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Bezug
nehmend auch auf 8 ist ein Rückhaltevorsprung 49a,
welcher an die untere Behälterhälfte 32 des
Behälters 12, wie in (a) von 8 gezeigt
ist, anstößt, wenn der Drosselgriff 14 und
der Drosselsensorrotor 49 in der vollständig geschlossenen
Position platziert sind, integral an einem Endabschnitt des Drosselsensorrotors 49 auf
der gegenüberliegenden Seite zu dem Gehäuse 35 vorgesehen.
Eine Drehung des Drosselsensorrotors 49 wird der Drehung
des Drosselgriffs 14 und des Drosselrohrs 13 folgend
blockiert, wenn sie weiter von der vollständig geschlossenen
Position zu der schließenden Seite durch den anschlagenden
Eingriff des Rückhaltevorsprungs 49a an die untere
Behälterhälfte 32, wie in (b) von 8 gezeigt
ist, gedreht werden.
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Andererseits,
wenn der Drosselgriff 14 und das Drosselrohr 13 weiter
von der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden
Seite gedreht werden, kann, da der zweite Stoppvorsprung 55 durch
den zweiten Eingriffsvorsprung 59 gedrückt wird,
der Abbruchschalterrotor 52 zu der schließenden
Seite, wie in (b) von 5 und (b) von 7 gezeigt
ist, gedreht werden. Durch solch eine Drehung des Abbruchschalterrotors 52 variiert
der Schaltmodus des Abbruchschalters 26.
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Insbesondere,
wie in (b) von 8 gezeigt ist, ist ein gebogener
Detektionsobjektabschnitt 52a integral an einem Endabschnitt
des Abbruchschalterrotors 52 auf der gegenüberliegenden
Seite zu dem Gehäuse 35 vorgesehen. Der Abbruchschalter 26 ist an
der unteren Behälterhälfte 32 des Behälters 12 derartig
angebracht, dass, in Reaktion auf eine Betätigung des Abbruchschalterrotors 52 der
Drehung des Drosselgriffs 14 und des Drosselrohrs 13 von
der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden
Seite folgend der Abbruchschalter 26 durch den Detektionsobjektabschnitt 52a gedrückt
wird, um den Schaltmodus von dem Aus-Zustand zu einem Ein-Zustand
zu ändern.
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Darüber
hinaus, wenn der Drosselgriff 14 und das Drosselrohr 13 betätigt
werden, um von der vollständig geschlossenen Position zu
der schließenden Seite gedreht zu werden, bis der Schaltmodus des
Abbruchschalters 26 von einem Aus-Zustand zu einem Ein-Zustand
wechselt, stößt der Vorsprung 57 des
Drosselrohrs 13 an die untere Behälterhälfte 32 des
Behälters 12 an, wie in (b) von 6 gezeigt
ist, so dass der Drosselgriff 14 und das Drosselrohr 13 davor
bewahrt werden, weiter zu der schließenden Seite gedreht
zu werden.
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Weiterhin,
wenn der Drosselgriff 14 und das Drosselrohr 13 von
der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden
Seite gedreht werden, wird der Abbruchschalterrotor 52 derartig
gedreht, dass sich der erste Stoppvorsprung 54 dem dritten Stoppvorsprung 56 des
Drosselsensorrotors 49 nähert, welcher in einem
Stoppzustand ist, während die Blattfeder 61 in
einer radialen Richtung des Drosselsensorrotors 49 und
des Abbruchschalterrotors 52, wie in (b) von 5 gezeigt
ist, deformiert wird. Daraufhin übt die Blattfeder 61 eine
Federkraft aus, um den Abbruchschalterrotor 52 vorzuspannen,
was der Drehung des Drosselgriffs 14 und des Drosselrohrs 13 von
der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden
Seite zu der entgegengesetzten Seite von der Richtung der Betätigung
folgt.
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Nun
wird der Betrieb der vorliegenden Ausführungsform beschrieben.
Da der Abbruchschalter 26, welcher in der Lage ist, einen
Betrieb der automatischen Fahrtgeschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung 29 abzubrechen,
in dem Behälter 12 untergebracht ist, welcher
an der Lenkstange 11 zusammen mit dem Drosselsensor 25 befestigt
ist, und die Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34,
welche eine Widerstandskraft auf die Drehbetätigung des Drosselgriffs 14 anwendet,
können der Drosselsensor 25, der Abbruchschalter 26 und
die Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34 in einem kompakt zusammengebrachten
Zustand in dem Behälter angeordnet werden. Daher wird es
vereinfacht, eine Gegenmaßnahme für die Wasserdichtigkeit, Ölbeständigkeit
usw. zu treffen.
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Weiterhin
enthält die Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34 den
Flanschabschnitt 13b, welcher auf dem Drosselrohr 13 vorgesehen
ist, welches zur Bewegung in einer axialen Richtung auf der Lenkstange 11 gelagert
ist, und sich nach außen in einer radialen Richtung erstreckt,
das Gehäuse 35, welches in dem Behälter 12 auf
solch eine Weise angeordnet ist, um den Flanschabschnitt 13b abzudecken
und an dem Behälter 12 fixiert ist, die erste Scheibe 43,
welche zwischen einer Fläche des Flanschabschnitts 13b und
dem Gehäuse 35 sandwichartig eingeschoben ist,
und die Wellenscheibe 44, welche zwischen dem Gehäuse 35 und
dem Flanschabschnitt 13b zum Ausüben einer elastischen
Kraft zum Vorspannen des Flanschabschnitts 13b zwischengeschoben
ist, auf solch eine Weise, um die erste Scheibe 43 gegen
das Gehäuse 35 zu drücken. In der vorliegenden
Ausführungsform enthält die Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34 zusätzlich
zu der ersten Scheibe 43 und der Wellenscheibe 44 die zweite
Scheibe 45, welche zwischen der anderen Fläche
des Flanschabschnitts 13b und der Wellenscheibe 44 eingeschoben
ist, und die dritte Scheibe 46, welche zwischen dem Deckelelement 37 des
Gehäuses 35 und der Wellenscheibe 44 eingeschoben ist.
Daher wird eine Reibungskraft zumindest zwischen dem Flanschabschnitt 13b und
den ersten und zweiten Scheiben 43 und 45 oder
zwischen der ersten Scheibe 43 und dem Gehäuse 35 durch
die elastische Kraft erzeugt, welche durch die Wellenscheibe 44 ausgeübt
wird, und eine Drehlast des Drosselgriffs 14 kann durch
die Reibungskraft erzeugt werden.
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Weiterhin
sind der Drosselsensorrotor 49 und der Abbruchschalterrotor 52,
welche einer Drehung des Drosselgriffs 14 von der vollständig
geöffneten Position zu der vollständig geschlossenen
Position folgend drehen, in dem Behälter 12 untergebracht,
und durch Detektieren der Drehposition des Drosselsensorrotors 49 mittels
des Drosselsensors 25 kann die Drehbetätigungsmenge
des Drosselgriffs 14 detektiert werden.
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Weiterhin,
während die nachfolgende Drehung des Drosselsensorrotors 49,
wenn der Drosselgriff 14 weiter von der vollständig
geschlossenen Position zu der schließenden Seite gedreht
wird, blockiert wird, dreht der Abbruchschalterrotor 52 auch der
Drehung des Drosselgriffs 14 folgend von der vollständig
geschlossenen Position zu der schließenden Seite, und in
Reaktion auf die Drehung des Abbruchschalterrotors von der vollständig
geschlossenen Position zu der schließenden Seite wechselt
der Abbruchschalter 26 den Schaltmodus von einem Aus-Zustand
zu einem Ein-Zustand. Demzufolge, wenn ein Fahrer den Drosselgriff 14 betätigt,
um zuerst zu der vollständig geschlossenen Position zu drehen,
und dann den Drosselgriff 14 betätigt, um weiter
zu der schließenden Seite zu drehen, während das
Fahrzeug mit einer festgelegten Geschwindigkeit durch die Steuerung
der automatischen Fahrtgeschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung 29 führt, dann
kann der Betrieb der automatischen Fahrtgeschwindigkeitsregelungs-Steuervorrichtung 29 abgebrochen
werden.
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Darüber
hinaus, da die Blattfeder 61 zum Vorspannen des Abbruchschalterrotors 52 zu
der gegenüberliegenden Seite der Richtung des Betriebs des
Abbruchschalterrotors 52 der Drehung des Drosselgriffs 14 von
der vollständig geschlossenen Position zu der schließenden
Seite folgend zwischen dem Drosselsensorrotor 49 und dem
Abbruchschalterrotor 52 vorgesehen ist, wird die Drehbetätigung
des Drosselgriffs 14, um den Abbruchschalter 26 in
einen Ein-Zustand zu platzieren, gegen die elastische Kraft der
Blattfeder 61 ausgeführt, und ein Betätigungsgefühl
kann dadurch erhalten werden. Darüber hinaus, durch Entlasten
der Betätigungskraft, welche später auf den Drosselgriff 14 angewandt
wird, kann der Drosselgriff 14 zu der vollständig
geschlossenen Positionsseite zurückgeführt werden.
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Weiterhin,
da die Blattfeder 61 zwischen dem Drosselsensorrotor 49 und
dem Abbruchschalterrotor 52 auf solch eine Weise vorgesehen
ist, um in einer radialen Richtung des Drosselsensorrotors 49 und
des Abbruchschalterrotors 52 durch Unterbringung der Blattfeder 61 deformiert
zu werden, kann verhindert werden, dass der Behälter 12 eine
große Größe aufweist.
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Darüber
hinaus, da der Drosselsensor 25 ein Magnetsensor des kontaktfreien
Typs ist, welcher die Drehposition des Drosselsensorrotors 49 in
einem nicht kontaktierenden Zustand mit dem Drosselsensorrotor 49 detektiert,
kann er ein Auftreten eines Abriebs durch Detektion durch den Drosselsensor 25 verhindern,
was zu der Verbesserung der Haltbarkeit beiträgt.
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Obwohl
die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung oben beschrieben
wurde, ist die vorliegende Erfindung nicht auf die Ausführungsform,
welche oben beschrieben wurde, beschränkt, sondern es ist
möglich, verschiedene Konstruktionsvariationen anzuwenden,
ohne von der vorliegenden Erfindung, welche in den Ansprüchen
beschrieben ist, abzuweichen.
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Zum
Beispiel ist es auch möglich, eine Scheibenfeder als ein
elastisches Element anstelle der Wellenscheibe 44 der Widerstandskraftanwendungseinrichtung 34 zu
verwenden.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - JP 2902490 [0004]
- - JP 4112876 [0004]
- - JP 2007-270783 [0004]