[go: up one dir, main page]

DE102009047930A1 - Kraftfahrzeug - Google Patents

Kraftfahrzeug Download PDF

Info

Publication number
DE102009047930A1
DE102009047930A1 DE102009047930A DE102009047930A DE102009047930A1 DE 102009047930 A1 DE102009047930 A1 DE 102009047930A1 DE 102009047930 A DE102009047930 A DE 102009047930A DE 102009047930 A DE102009047930 A DE 102009047930A DE 102009047930 A1 DE102009047930 A1 DE 102009047930A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
motor vehicle
body surface
internal combustion
combustion engine
electric motor
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102009047930A
Other languages
English (en)
Inventor
Edgar Kirk
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Bayerische Motoren Werke AG
Original Assignee
Bayerische Motoren Werke AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Bayerische Motoren Werke AG filed Critical Bayerische Motoren Werke AG
Priority to DE102009047930A priority Critical patent/DE102009047930A1/de
Priority to PCT/EP2010/005419 priority patent/WO2011038824A1/de
Priority to EP10754684A priority patent/EP2483108A1/de
Publication of DE102009047930A1 publication Critical patent/DE102009047930A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60QARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
    • B60Q5/00Arrangement or adaptation of acoustic signal devices

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Acoustics & Sound (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Electric Propulsion And Braking For Vehicles (AREA)

Abstract

Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einem Elektromotor, einer elektrodynamischen Wandlereinrichtung zur Anregung einer Karosseriefläche, insbesondere einer relativ zum Fahrzeug beweglichen Karosseriefläche, wie beispielsweise einer Motorhaube oder eines Kofferraumdeckels, und einem Steuergerät, das derart eingerichtet und mit der Wandlereinrichtung gekoppelt ist, dass die Karosseriefläche zum Erzeugen eines akustischen Signals angeregt wird.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit Elektroantrieb.
  • Es sind rein elektromotorisch betriebene Kraftfahrzeuge als auch Hybrid-Kraftfahrzeuge bekannt, welche verbrennungsmotorisch und alternativ oder ergänzend auch elektromotorisch betrieben werden können.
  • Elektromotorisch angetriebene Kraftfahrzeuge sind insbesondere bei langsamer Fahrt, beispielsweise in einer Wohngegend, sehr leise. Daraus ergibt sich eine erhöhte Unfallgefahr für Passanten, insbesondere wenn Passanten beim Annähern eines Kraftfahrzeuges ein lautes Geräusch eines Verbrennungsmotors erwarten.
  • Als Lösung für dieses Problem schlägt beispielsweise die DE 10 2007 003 201 A1 eine Einrichtung für geräuschlos bzw. nahezu geräuschlos fahrende Fahrzeuge vor, die ein Audiosignal erzeugt, das von anderen Verkehrsteilnehmern gehört werden kann.
  • In diesem Zusammenhang wird häufig auch vorgeschlagen, mit dem Audiosignal das Geräusch eines konventionellen Verbrennungsmotors zu simulieren. Damit wird aber der Vorteil einer geringeren akustischen Emission des Elektrofahrzeugs aufgegeben. Zudem wird in diesem Zusammenhang häufig vorgeschlagen, einen elektrodynamischen Lautsprecher für die Schallabstrahlung zu verwenden, der aufgrund seiner Position im Motorraum im unteren Audio-Frequenzbereich aber nur eine eingeschränkte Performance haben kann und dessen Einsatz relativ viel Leistung (ca. 300 Watt) erfordert.
  • Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Kraftfahrzeug mit Elektromotor anzugeben, durch das mit geringem Aufwand eine zur Reduzierung einer Unfallgefahr erforderliche akustische Signalisierung ausgegeben wird.
  • Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den abhängigen Ansprüchen zu entnehmen.
  • Ein erfindungsgemäßes elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug umfasst eine elektrodynamische Wandlereinrichtung zur, insbesondere akustischen, Anregung einer Karosseriefläche, insbesondere einer relativ zum Fahrzeug beweglichen Karosseriefläche, vorzugsweise einer Motorhaube oder eines Kofferraumdeckels, und ein Steuergerät, das derart eingerichtet und mit der Wandlereinrichtung gekoppelt ist, dass die Karosseriefläche zum Erzeugen eines akustischen Signals angeregt wird.
  • Das akustische Signal ist vorzugsweise ein Warnsignal oder ein Warngeräusch, das automatisch dann ausgegeben wird, wenn das Kraftfahrzeug aufgrund des elektromotorischen Betriebs von Passanten akustisch nicht oder nur schlecht wahrnehmbar ist.
  • Durch die Erfindung wird erreicht, dass ein Kraftfahrzeug bei elektromotorischem Betrieb auch bei niedrigen Geschwindigkeiten für Passanten akustisch gut wahrnehmbar ist. Die Signalerzeugung ist besonders wirtschaftlich in die Praxis umsetzbar, da die Schallquelle durch eine ohnehin vorhandene Karosseriefläche realisiert ist, und die Anregung durch einen an sich bekannten, in hohen Stückzahlen produzierten elektrodynamischen Wandler erfolgen kann. Zudem ist die mit der Erfindung realisierbare Bandbreite des Audiosignals größer als bei einem konventionellen, im Motorraum realisierbaren Lautsprecher. Ferner ist auch der Bauraumbedarf und das zusätzliche Gewicht für die Umsetzung der Erfindung beschränkt auf den elektrodynamischen Wandler und gegebenenfalls die Steuereinrichtung.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das erzeugte Audiosignal derart ausgeführt ist, dass technische oder gesetzgeberische Auflagen hinsichtlich des von einem Elektrofahrzeug auszugebenden Audiosignals hinsichtlich Frequenz und Lautstärke erfüllt werden. Dabei wird aber vorzugsweise darauf geachtet, dass das Audiosignal so leise wie möglich ist, insbesondere deutlich leiser als das Geräusch eines Verbrennungsmotors oder eines simulierten Verbrennungsmotors.
  • Es ist eine Weiterbildung der Erfindung, dass das Steuergerät einen Dateneingang zum Empfang von Geschwindigkeitsinformationen, die das Kraftfahrzeug ohnehin ermittelt und, beispielsweise über einen Datenbus, bereitstellt, aufweist. Das Steuergerät ist dabei derart eingerichtet, dass mit zunehmender Geschwindigkeit das durch die Karosseriefläche erzeugte akustische Signal leiser wird.
  • Dadurch wird berücksichtigt, dass auch ein rein elektromotorisch betriebenes Kraftfahrzeug mit zunehmender Geschwindigkeit ein Fahrgeräusch mit zunehmender Lautstärke erzeugt. Dies liegt im Wesentlichen an Abrollgeräuschen und Fahrtwindgeräuschen. Dadurch wird elektrische Energie zum Betreiben des elektrodynamischen Wandlers eingespart und ein unangenehm lautes Gesamtgeräusch bei höheren Geschwindigkeiten verhindert.
  • Das Kraftfahrzeug umfasst zur geeigneten Erzeugung eines akustischen Signals eine Endstufenverstärkereinrichtung.
  • Besonders vorteilhaft ist die Erfindung beim Einsatz in einem Hybridfahrzeug, das also neben dem Elektromotor auch einen Verbrennungsmotor zum ergänzenden oder alternativen Antrieb des Fahrzeuges vorsieht. In diesem Fall wird vorzugsweise die Wandlereinrichtung bei in Betrieb genommenem Verbrennungsmotor automatisch deaktiviert, und/oder bei ruhendem oder im Wesentlichen ruhenden Verbrennungsmotor (Motordrehzahl unter vorgegebener Grenzdrehzahl) aktiviert, zumindest dann, wenn andere Kriterien, die für die Ausgabe eines Audiosignals Voraussetzung sind, erfüllt sind, beispielsweise dann, wenn der Elektromotor zum Antrieb des Fahrzeuges eingesetzt ist oder bereit geschaltet ist.
  • Auch dadurch wird elektrische Energie zum überflüssigen Betreiben des elektrodynamischen Wandlers eingespart und ein unangenehm lautes Gesamtgeräusch bei eingeschaltetem Verbrennungsmotor verhindert.
  • Schließlich ist es eine Weiterbildung der Erfindung, dass bei eingeschaltetem oder betriebsbereit geschaltetem Elektromotor durch die Karosseriefläche ein niederfrequentes (beispielsweise f < 300 Hz oder f < 500 Hz) Grundgeräusch erzeugt wird, insbesondere dann, wenn zudem das Kraftfahrzeug still steht oder eine vorgegebene Fahrzeuggrenzgeschwindigkeit unterschritten ist.
  • Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Beispielen näher erläutert:
    Es wird von einem an sich bekannten Hybrid-Kraftfahrzeug ausgegangen.
  • Eine an sich aus der Lautsprechertechnik bekannte elektrodynamische Wandlereinrichtung ist zur akustischen Anregung mit der Motorhaube des Hybridfahrzeuges gekoppelt, insbesondere damit verbunden.
  • Ein programmgesteuertes Steuergerät ist derart eingerichtet, dass durch eine integrierte Endstufenverstärkereinrichtung abhängig von verschiedenen Eingangsinformationen Signale zum Ansprechen der Wandlereinrichtung erzeugt werden und an die Wandlereinrichtung übermittelt werden.
  • Das Steuergerät umfasst beispielsweise eine Funktionseinheit, mit der die Wandlereinrichtung und/oder ein Klangerzeuger (Signal- oder Geräuschgenerator, an die mechanischen Verhältnisse der Karosserie angepasst werden können, um bei verschiedenen Fahrzeugen gleiche Wiedergabeeigenschaften zu erzielen. In Analogie zu Audiosystemen kann dann beispielsweise ein ”Equalizen” der Transferfunktion des elektromechanischen Wandlers und des verwendeten Karosseriebauteils erfolgen.
  • Eingangsinformationen können beispielsweise sein: Betriebszustand des Elektromotors, Betriebszustand des Verbrennungsmotors, Drehzahl des Verbrennungsmotors, Fahrzeuggeschwindigkeit, Umgebungsinformationen aus einem Umfelderfassungssystem oder von einem Navigationssystem, etc.
  • Beispielsweise kann das Steuergerät nun so eingerichtet sein, dass ausgehend von einem ausgeschalteten, stillstehenden Hybridfahrzeug die Wandlereinrichtung mit einem Einschalten oder Bereitschalten des Elektromotors derart angesprochen wird, dass durch die Motorhaube ein niederfrequentes Grundgeräusch erzeugt wird.
  • Wird nun das Hybridfahrzeug ausschließlich durch den Elektromotor angetrieben, wird ab einer vorgegebenen Mindesffahrzeuggeschwindigkeit die Wandlereinrichtung des Elektromotors derart angesprochen, dass alternativ oder ergänzend zum Grundgeräusch ein Audiosignal ausgegeben wird, das zusammen mit den geschwindigkeitsabhängigen sonstigen Fahrzeuggeräuschen, wie beispielsweise Windgeräusch, Abrollgeräusch, die Mindestanforderungen gesetzgeberischer Vorgaben, insbesondere hinsichtlich Pegel und Frequenz, erfüllt. Dabei wird das durch die Motorhaube künstlich erzeugte Audiosignal mit zunehmender Geschwindigkeit leiser.
  • Wird nun oder von Anfang an zusätzlich oder alternativ zum Elektromotor der Verbrennungsmotor zum Antrieb des Hybridfahrzeuges aktiviert, wird die Wandlereinrichtung deaktiviert oder bleibt die Wandlereinrichtung deaktiviert.
  • Wird nun der Verbrennungsmotor wieder abgeschaltet, wird die Wandlereinrichtung bei bereitgeschaltetem Elektromotor wieder aktiviert und abhängig vom Betriebszustand des Elektromotors und der Fahrzeuggeschwindigkeit wieder derart angesprochen, wie oben beschrieben.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • DE 102007003201 A1 [0004]

Claims (5)

  1. Kraftfahrzeug mit – einem Elektromotor, – einer elektrodynamischen Wandlereinrichtung zur Anregung einer Karosseriefläche und – einem Steuergerät, das derart eingerichtet und mit der Wandlereinrichtung gekoppelt ist, dass die Karosseriefläche zum Erzeugen eines akustischen Signals angeregt wird.
  2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, – bei dem das Steuergerät einen Dateneingang zum Empfang von Geschwindigkeitsinformationen aufweist, – und bei dem das Steuergerät derart eingerichtet ist, dass mit zunehmender Geschwindigkeit das durch die Karosseriefläche erzeugte akustische Signal leiser wird.
  3. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, – bei dem das Steuergerät eine Endstufenverstärkereinrichtung umfasst.
  4. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, – mit einem Verbrennungsmotor, – bei dem die Wandlereinrichtung bei in Betrieb genommenem Verbrennungsmotor automatisch deaktiviert wird, und/oder bei dem die Wandlereinrichtung bei ruhendem oder im Wesentlichen ruhenden Verbrennungsmotor aktivierbar ist.
  5. Kraftfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, – bei dem bei eingeschaltetem oder betriebsbereit geschaltetem Elektromotor bei Stillstand des Fahrzeuges oder bei Unterschreiten einer vorgegebenen Fahrzeuggrenzgeschwindigkeit, durch die Karosseriefläche ein niederfrequentes Grundgeräusch erzeugt wird.
DE102009047930A 2009-10-01 2009-10-01 Kraftfahrzeug Withdrawn DE102009047930A1 (de)

Priority Applications (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102009047930A DE102009047930A1 (de) 2009-10-01 2009-10-01 Kraftfahrzeug
PCT/EP2010/005419 WO2011038824A1 (de) 2009-10-01 2010-09-03 Kraftfahrzeug
EP10754684A EP2483108A1 (de) 2009-10-01 2010-09-03 Kraftfahrzeug

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102009047930A DE102009047930A1 (de) 2009-10-01 2009-10-01 Kraftfahrzeug

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE102009047930A1 true DE102009047930A1 (de) 2011-04-07

Family

ID=43032595

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102009047930A Withdrawn DE102009047930A1 (de) 2009-10-01 2009-10-01 Kraftfahrzeug

Country Status (3)

Country Link
EP (1) EP2483108A1 (de)
DE (1) DE102009047930A1 (de)
WO (1) WO2011038824A1 (de)

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102011109719A1 (de) 2011-08-06 2012-04-05 Daimler Ag Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Geräuschgenerators
DE102011056688A1 (de) 2011-12-20 2013-06-20 Dr. Ing. H.C. F. Porsche Ag Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug
WO2017045939A1 (de) * 2015-09-18 2017-03-23 Robert Bosch Gmbh Kraftfahrzeug sowie verfahren zum betreiben eines kraftfahrzeugs
US9613606B2 (en) 2012-10-12 2017-04-04 Volkswagen Aktiengesellschaft Motor vehicle having at least one sound-generating system for producing an artificial engine noise
DE102021206170A1 (de) 2021-06-16 2022-12-22 Volkswagen Aktiengesellschaft Gehäusekomponente eines Leistungselektronikgehäuses mit Schwingungsaktor
DE102022128996A1 (de) * 2022-11-02 2024-05-02 Daimler Truck AG Elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Fahrzeug

Families Citing this family (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202011000985U1 (de) 2011-04-27 2011-06-30 Frima-T Sas Gargerät mit Körperschallanregung
DE102012001658B4 (de) 2012-01-28 2019-09-26 Audi Ag Kraftfahrzeug mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines Fahrzeug-Betriebsgeräuschs
GB2501871B8 (en) * 2012-05-03 2022-08-17 Dyson Technology Ltd Hybrid Capacitor

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0054945B1 (de) * 1980-12-19 1985-10-30 Nissan Motor Co., Ltd. Lautsprecher für Automobil-Audiosystem
DE19540768A1 (de) * 1995-11-02 1997-05-07 Man Nutzfahrzeuge Ag Signaltonvorrichtung in lärmarmen Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen
DE19701801A1 (de) * 1996-12-20 1998-07-02 Aarcon Prauss Arminius Gmbh Vorrichtung zur Imitation von Motor- und Fahrzeuggeräuschen
JPH11266501A (ja) * 1998-03-16 1999-09-28 Tamagawa Seiki Co Ltd モータ駆動型自動車
DE102007003201A1 (de) 2006-11-28 2008-05-29 Alfred Trzmiel Einrichtung zur Erzeugung von Audiosignalen

Family Cites Families (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JP2005343360A (ja) * 2004-06-04 2005-12-15 Anden 低騒音車両用警報装置
US8169305B2 (en) * 2005-01-19 2012-05-01 Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha Vehicle warning device

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0054945B1 (de) * 1980-12-19 1985-10-30 Nissan Motor Co., Ltd. Lautsprecher für Automobil-Audiosystem
DE19540768A1 (de) * 1995-11-02 1997-05-07 Man Nutzfahrzeuge Ag Signaltonvorrichtung in lärmarmen Kraftfahrzeugen und Elektrofahrzeugen
DE19701801A1 (de) * 1996-12-20 1998-07-02 Aarcon Prauss Arminius Gmbh Vorrichtung zur Imitation von Motor- und Fahrzeuggeräuschen
JPH11266501A (ja) * 1998-03-16 1999-09-28 Tamagawa Seiki Co Ltd モータ駆動型自動車
DE102007003201A1 (de) 2006-11-28 2008-05-29 Alfred Trzmiel Einrichtung zur Erzeugung von Audiosignalen

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102011109719A1 (de) 2011-08-06 2012-04-05 Daimler Ag Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Geräuschgenerators
DE102011056688A1 (de) 2011-12-20 2013-06-20 Dr. Ing. H.C. F. Porsche Ag Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug
US9613606B2 (en) 2012-10-12 2017-04-04 Volkswagen Aktiengesellschaft Motor vehicle having at least one sound-generating system for producing an artificial engine noise
WO2017045939A1 (de) * 2015-09-18 2017-03-23 Robert Bosch Gmbh Kraftfahrzeug sowie verfahren zum betreiben eines kraftfahrzeugs
DE102021206170A1 (de) 2021-06-16 2022-12-22 Volkswagen Aktiengesellschaft Gehäusekomponente eines Leistungselektronikgehäuses mit Schwingungsaktor
DE102022128996A1 (de) * 2022-11-02 2024-05-02 Daimler Truck AG Elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Fahrzeug

Also Published As

Publication number Publication date
WO2011038824A1 (de) 2011-04-07
EP2483108A1 (de) 2012-08-08

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE102009047930A1 (de) Kraftfahrzeug
EP2528794B1 (de) Verfahren zum betreiben eines hybridfahrzeuges
DE102012020780B4 (de) Kraftfahrzeug
DE102011001121B4 (de) Vorrichtung und Verfahren zur Geräuscherzeugung für ein Kraftfahrzeug
DE102010014819A1 (de) Aktive Geräuschunterdrückung im Fahrzeuginnenraum
EP2559025A1 (de) Simulation von motorengeräuschen bei lautlosen fahrzeugen
DE102013208098A1 (de) Straßenfahrzeug
DE102012212335A1 (de) Fahrzeugpräsenz-Mitteilungsvorrichtung
DE102011056688A1 (de) Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug
EP3562707B1 (de) Kraftfahzeug umfassend ein akustisches fahrzeugwarnsystem mit integrierter funktion zur warn-schallzeichenabgabe
DE102013213543A1 (de) Fahrzeugnäherungsunterrichtungseinheit
DE102010049359A1 (de) Verfahren zur Ausgabe von akustischen Signalen
EP2617028A2 (de) Fahrzeug mit elektroantrieb
DE102009058903A1 (de) Akustisches Signalsystem für ein Fahrzeug
DE102011116635A1 (de) Warnsystem für ein leise fahrendes Kraftfahrzeug zur Warnung anderer Verkehrsteilnehmer und Kraftfahrzeug mit einem solchen Warnsystem
DE102011112179A1 (de) Verfahren zur Erzeugung eines synthetischen Antriebsgeräuschs in einem Kraftfahrzeug
DE102020004549A1 (de) Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems, sowie Assistenzsystem
DE102012111352A1 (de) Kraftfahrzeug
EP3362653B1 (de) Kraftfahrzeug mit einer steuervorrichtung für zumindest einen lautsprecher einer abgasanlage des kraftfahrzeugs
DE102019134442A1 (de) Kraftfahrzeug mit zumindest einem Lautsprecher zum Abstrahlen eines akustischen Hinweissignals sowie zugehöriges Betriebsverfahren
DE102019208203B3 (de) Geräuscherzeugungsvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Geräuscherzeugungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Geräuscherzeugungsvorrichtung
DE102010032448A1 (de) Erzeugen eines akustisch wahrnehmbaren Geräuschs bei einem Kraftfahrzeug
DE102011119095A1 (de) Audiosystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Erzeugung eines Klangbildes im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
DE102015217988A1 (de) Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
DE102018006476A1 (de) Verfahren zum Betrieb einer Audioanlage eines Fahrzeuges

Legal Events

Date Code Title Description
OM8 Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law
R012 Request for examination validly filed
R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee