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DE102009045875A1 - Griffvorrichtung mit mechanischer Rückstellung - Google Patents

Griffvorrichtung mit mechanischer Rückstellung Download PDF

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DE102009045875A1
DE102009045875A1 DE102009045875A DE102009045875A DE102009045875A1 DE 102009045875 A1 DE102009045875 A1 DE 102009045875A1 DE 102009045875 A DE102009045875 A DE 102009045875A DE 102009045875 A DE102009045875 A DE 102009045875A DE 102009045875 A1 DE102009045875 A1 DE 102009045875A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
handle
door
unit
handle part
locking
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102009045875A
Other languages
English (en)
Inventor
Dirk MÜLLER
Martin Witte
Mario Christensen
Stefan MÖNIG
Christof Brauner
Norbert Heller
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Original Assignee
Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG filed Critical Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Priority to DE102009045875A priority Critical patent/DE102009045875A1/de
Priority to EP10776534A priority patent/EP2491209A1/de
Priority to PCT/DE2010/001109 priority patent/WO2011047649A1/de
Priority to US13/502,803 priority patent/US9879451B2/en
Priority to CN201080047291.XA priority patent/CN102597392B/zh
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B85/00Details of vehicle locks not provided for in groups E05B77/00 - E05B83/00
    • E05B85/10Handles
    • E05B85/107Pop-out handles, e.g. sliding outwardly before rotation
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
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    • E05B17/10Illuminating devices on or for locks or keys; Transparent or translucent lock parts; Indicator lights
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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Abstract

Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung (10) für eine Schließeinrichtung (12) für eine bewegliche Tür (11) oder dergleichen an einem Fahrzeug
mit einem Griffteil (51), das zu einer Tür (11) des Fahrzeugs beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung (Ia) und einer Betriebsstellung (Ib, c) bewegbar ist,
wobei das Griffteil (51) in der Ruhestellung (IA) bündig zur Außenseite der Tür (11.5) angeordnet ist und in der Betriebsstellung (Ib, c) aus der Außenseite der Tür (11.5) vorsprungartig hervorsteht, wobei das Griffteil (51) in der Betriebsstellung (Ib, c) zum Öffnen der Tür (10) bedienbar ist, und
wobei ferner eine Betätigungseinheit (33) vorgesehen ist, mittels der das Griffteil (51) wenigstens von der Ruhestellung (Ia) in eine erste Betriebsstellung (IB) überführbar ist.
Dabei ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Betätigungseinheit (33) schwenkbar gelagert ist.

Description

  • Die vorliegende Erfindung ist auf eine Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung für eine bewegliche Tür oder dergleichen an einem Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 gerichtet. Dabei weist die Griffvorrichtung einen Griffteil auf, das zu einer Tür des Fahrzeuges beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist. In der Ruhestellung ist das Griffteil bündig zur Außenseite der Tür angeordnet und in der Betriebsstellung steht es aus der Außenseite der Tür vorsprungartig hervor, wobei das Griffteil in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür bedienbar ist. Ferner ist bei dieser Griffvorrichtung eine Betätigungseinheit vorgesehen, mittels der das Griffteil wenigstens von der Ruhestellung in eine erste Betriebsstellung überführbar ist.
  • Ein gattungsgemäßer Stand der Technik ist z. B. in der Druckschrift DE 10 2004 036 663 A1 offenbart. Hierbei ist das vergleichbare Griffteil in der Ruhestellung federbelastet und wird über eine Taste in der Ruhestellung arretiert. Bei einer Betätigung der Taste gibt diese das federbelastete Griffteil frei, wobei die Federkraft das Griffteil aus der Ruhestellung in die Betriebsstellung überführt. Aus dieser Stellung kann das Griffteil in eine Endstellung oder zweite Betriebsstellung überführt werden, um eine Schließeinrichtung zu betätigen. Allerdings weisen derartige Griffvorrichtungen den Nachteil auf, dass das beweglich gelagerte Griffteil von einer Betriebsstellung in die Ruhestellung zurück überführt werden muss. Dieses kann nur durch eine weitere manuelle Betätigung erfolgen oder durch einen elektromechanischen Antrieb. Hierdurch wird jedoch der Komfort einer derartigen Griffvorrichtung deutlich reduziert. Auch besteht die Gefahr bei einer manuellen Griffrückstellung, dass das Griffteil nicht aus seiner Betriebsstellung in die Ruhestellung überführt worden ist, wobei es dann störend aus der Außenseite der Tür herausragt. Damit gehen jedoch dann die Vorteile einer flächenbündigen Griffvorrichtung verloren.
  • Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Griffvorrichtung bereitzustellen, die über eine einfache Bedienung und eine hohe Sicherheit verfügt. Zur Lösung der vorstehenden Aufgabe wird eine Griffvorrichtung mit den Merkmalen des Hauptanspruches, insbesondere mit den Merkmalen aus dem kennzeichnenden Teil, vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Unteransprüchen.
  • Erfindungsgemäß ist bei der Griffvorrichtung die Betätigungseinheit schwenkbar gelagert, um das Griffteil aus seiner Ruhestellung in eine erste Betriebsstellung zu überführen. So ist es optional vorgesehen, dass die Betätigungseinheit mit einem Betätigungselement versehen ist, welches mechanisch mit dem Griffteil zusammenwirkt und bei einer Betätigung das Griffteil in die Betriebsstellung überführt. Hierbei ist das Griffteil derart federbelastet, dass das Griffteil immer in seine Ruhestellung gedrückt wird, wobei insbesondere das Betätigungselement gegen die Federkraft wirkt.
  • Im Sinne der vorliegenden Anmeldung wird der Begriff: Tür für eine bewegliche Klappe, beweglichen Deckel oder dergleichen verwendet.
  • Die erfindungsgemäße Griffvorrichtung weist ein erste und ein zweites Modul auf, um diese leicher an der Tür des Fahrzeuges zu montieren. Das erste Modul enthält eine Griffhalterung, womit es an einer Innenseite der Tür angeordnet wird. Das zweite Modul enthält eine Griffschale und wird an der Außenseite der Tür angeordnet. Dabei wird zusätzlich an der Griffschale das Griffteil beweglich gelagert. Mit der Montage der Griffschale am Fahrzeug wird gleichzeitig das Griffteil mit montiert. Damit weist die erfindungsgemäße Griffvorrichtung den Vorteil auf, dass bereits notwendige Montageschritte der Griffvorrichtung nicht beim Fahrzeughersteller, sondern in der Fertigung der Griffvorrichtung, dass heißt beim Hersteller der Griffvorrichtung, durchgeführt werden können. Hierdurch lässt sich die Endmontage deutlich vereinfachen und die damit verbundenen Kosten reduzieren. Auch kann die Vormontage zumindest teilweise automatisiert durchgeführt werden, wo hingegen die Endmontage der Griffvorrichtung an der Tür eines Fahrzeuges immer noch menschliche Tätigkeiten bedürfen.
  • Ferner kann bei der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung vorgesehen sein, dass das erste Modul mit dem zweiten Modul derart mechanisch verbunden ist, sodass die Griffvorrichtung sich an der Tür gehalten ist. Somit ist es möglich, die Griffvorrichtung nur durch die Verbindung der beiden Module ortsfest an der Tür anzuordnen. Zu diesem Zweck können an dem zweiten Modul Rastelemente vorgesehen sein, die mit Gegenrastelementen am ersten Modul form- und/oder kraftschlüssig zusammenwirken. Zweckmäßigerweise können diese Rastelemente als Klipse oder Steckverbinder oder dergleichen ausgestaltet sein, die mit entsprechenden Gegenrastelementen, z. B. in Form von Vorsprüngen oder Ausnehmungen oder dergleichen, zusammenwirken. Auch ist es denkbar, dass die beiden Module über zumindest ein zusätzliches Befestigungselement miteinander verbunden werden. Dieses Befestigungselement kann z. B. aus einer Schraube, einer Niete oder einem Bolzen oder einem Sicherungsblech bestehen. Besonders vorteilhaft hat sich erwiesen, dass das zweite Modul mit dem ersten Modul über ein Sicherungsblech, welches türinnenseitig an der Griffhalterung aufgeschoben wird und formschlüssig mit den als Vorsprüngen ausgestalteten Rastelementen des zweiten Moduls zusammenwirkt, zu verbinden. Der Einsatz eines derartigen Sicherungsbleches hat den Vorteil, dass mehr oder weniger eine werkzeugfreie Endmontage der Griffvorrichtung an der Tür stattfinden kann. Ferner können auch Erschütterungen oder sonstige mechanische Einflüsse die Verbindung zwischen den beiden Modulen nicht lösen.
  • Die erfindungsgemäße Griffvorrichtung wird in der Regel nur durch einen Durchbruch bzw. eine Öffnung in der Tür montiert. Aufgrund des großen Durchbruches ist es besonders einfach, dass erste Modul an der Innenseite und das zweite Modul an der Außenseite anzuordnen und miteinander zu verbinden. Um bereits eine Vorjustierung zu erreichen, kann der Durchbruch Justiermittel aufweisen, die z. B. als Ausnehmungen oder Vorsprüngen in dem Rand des Durchbruches angeordnet sind. Diese Justiermittel wirken mit Gegenjustiermittel an der Griffvorrichtung formschlüssig zusammen. Somit lassen diese Justiermittel nur eine einzige vordefinierte Anordnung der Griffvorrichtung im Bereich des Durchbruches der Tür zu. Auch kann ein derartiges Justiermittel aus einem eingeprägten Absatz am Rand des Durchbruches bestehen. Auch die Form des Durchbruches kann bereits als Justiermittel genutzt werden. Ein abgesetzter oder tiefgezogener Rand des Durchbruches hat zudem den Vorteil, dass die Griffvorrichtung in diesem Bereich bündig zur Außenseite der Tür angeordnet werden kann.
  • Ebenfalls ist es denkbar, dass das Griffteil zumindest zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, wobei insbesondere in der Ruhestellung das Griffteil im Wesentlichen bündig zur Außenseite der Tür liegt und in eine Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür hervorragt. Somit ist es möglich, die Griffvorrichtung im Wesentlichen bündig zur Außentür auszugestalten. Eine derartige Griffvorrichtung weist die Vorteile auf, dass sie nicht im Betrieb des Fahrzeuges aus der Außenseite hervorragt und somit sicher Windgeräusche, insbesondere bei hohen Geschwindigkeiten des Fahrzeuges, vermieden werden können. Außerdem kann auch die Unfallgefahr, insbesondere für Fußgänger oder andere Personen, reduziert werden, da keine Teile von der Griffvorrichtung vorsprungartig aus der Außenseite der Tür herausragen. Aufgrund dieses Problems werden z. B. die Seitenspiegel bei Kraftfahrzeugen klappbar ausgestaltet, die dann bei einem Personenkontakt nachgiebig eingeklappt werden. Des Weiteren kann auch ein Griffteil, einer bündig zur Außentür angeordneten Griffvorrichtung, deutlich weniger verschmutzen als ein Griffteil, was aus der Außenseite der Tür herausragt. Somit weist eine flächenbündige Griffvorrichtung wesentliche Vorteile auf.
  • Bei der zuvor beschriebenen flächenbündigen Griffvorrichtung kann vorgesehen sein, dass der Durchbruch in der Tür, insbesondere in einem Türblech, im Wesentlichen durch die Griffschale verschlossen ist. Hierbei kann insbesondere die Griffschale zusammen mit der Griffhalterung die Griffvorrichtung form- und/oder kraftschlüssig in der Öffnung am Türblech halten. Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung kann ebenfalls darauf verzichtet werden, das erste und/oder das zweite Modul mit zusätzlichen Befestigungsmitteln direkt an der Tür zu befestigen.
  • Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme kann vorsehen, dass das erste Modul eine Sperreinheit aufweist, die zur Arretierung des Griffteils dient. Hierbei kann insbesondere die Sperreinheit über eine Betätigungseinheit entweder manuell oder automatisch betätigt werden. Ebenfalls ist es denkbar, dass das erste Modul einen Schließzylinder aufweist, der zur manuellen Entriegelung eines Sicherheitssystems dient, wodurch die Schließeinrichtung mittels des Griffteils bedienbar wird. Somit können alle wesentlichen Bauteile der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung an dem ersten Modul bzw. dem zweiten Modul der Griffvorrichtung vormontiert werden, wobei die Endmontage nur aus der Verbindung der beiden Module am Fahrzeug besteht. Nach dieser Endmontage muss die Griffvorrichtung nur noch mit den mechanischen Übertragungselementen, z. B. zur Zentralverriegelung oder der Schließeinrichtung, bzw. den elektrischen Übertragungselementen, in Form von elektrischen Leitungen zum Sicherheitssystem oder zur Kraftfahrzeugelektronik, verbunden werden. Die mechanischen Übertragungselemente können z. B. aus einem Bowdenzug oder ein Gestänge bestehen, welches die Schwenkbewegung des Griffteils bzw. die wirkenden Zugkräfte am Griffteil an die Schließeinrichtung überträgt.
  • Auch kann am ersten Modul ein Federelement vormontiert werden, womit das bewegliche Griffteil nach der Endmontage mit der entsprechenden Federkraft beaufschlagt werden kann. Somit wirkt dieses Federelement nach dem Verbinden der beiden Module auf das bewegliche Griffteil. Dabei kann die Federkraft ausgenutzt werden, um das Griffteil ein- oder auszufahren.
  • Die zuvor bereits erwähnte Sperreinheit, welche am ersten Modul angeordnet ist, kann zwischen einer Arretierungslage und einer Freigabelage bewegt werden, wobei in der Freigabelage eine Bewegung des Griffteils ermöglicht ist und in der Arretierungslage eine Bewegung des Griffteils blockiert ist. Somit kann diese Sperreinheit auch als Crashsperre dienen, da die Sperreinheit ein ungewolltes Öffnen der Tür verhindert, falls insbesondere auf das Griffteil bei einem Unfall des Fahrzeugs Beschleunigungskräfte wirken. Vorzugsweise nimmt die Sperreinheit stets ihre Arretierungslage ein und wird lediglich für die Bewegung des Griffteils von der Ruhestellung in die Betriebsstellung in die dafür erforderliche Freigabelage überführt. Somit ist das Griffteil grundsätzlich in der Ruhestellung durch die Sperreinheit arretiert. Zu diesem Zweck kann die Sperreinheit ein Sperrelement aufweisen, wodurch in der Arretierungslage der Sperreinheit das Griffteil formschlüssig gehalten ist und in der Freigabelage der Sperreinheit das Griffteil beweglich freigegeben ist. Das Griffteil selbst kann außer seiner Ruhestellung auch zusätzlich zu einer ersten Betriebsstellung eine zweite Betriebsstellung aufweisen. In der ersten Betriebsstellung ist das Griffteil ein wenig aus der übrigen Griffvorrichtung ausgefahren bzw. herausgeschwenkt, so dass es für einen Bediener leicht zugänglich ist. Von dort aus kann es dann durch eine Zugkraft in die zweite Betriebsstellung überführt werden. In dieser zweiten Betriebsstellung steht das Griffteil weiter aus der Außenseite der Tür ab als in seiner ersten Betriebsstellung. Die Bewegung des Griffteils von der ersten Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung kann dazu genutzt werden, die Schließeinrichtung, insbesondere über das Übertragungselement, mechanisch zu betätigen. Die Schließeinrichtung kann selbst aus einem Schloss bestehen, welches die Tür verschließen kann. In der zweiten Betriebsstellung wird die Schließeinrichtung geöffnet, wobei der Bediener die Tür an dem Griffteil aufziehen kann. Anstelle des erwähnten Übertragungselementes ist es selbstverständlich denkbar, dass bei der Überführung des Griffteils von seiner Ruhestellung, gegebenenfalls über die erste Betriebsstellung in die zweite Betriebsstellung ein elektrisches Bauteil, insbesondere ein Schalter aktiviert wird, der anschließend die Schließeinrichtung entsprechend ansteuert, wodurch das Schloss geöffnet und/oder elektromechanisch geschlossen werden kann.
  • Des Weiteren kann optional vorgesehen sein, dass die Betätigungseinheit, die zur Betätigung der Sperreinheit dient, den Schließzylinder zur Außenseite der Tür verdeckt. Bei einer manuellen Betätigung der Betätigungseinheit gibt diese den Schließzylinder wenigstens teilweise frei. Bei dieser Betätigung der Betätigungseinheit wird gleichzeitig das Griffteil freigegeben. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Sperreinheit zusätzlich als mechanischer Antrieb für das Griffteil dient. Dabei gibt die Sperreinheit nicht nur das Griffteil frei, sondern kann dieses auch aus der Ruhestellung in die erste Betriebsstellung überführen. Hierzu kann das Sperrelement dienen, welches ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende an der Betätigungseinheit angeordnet ist und das zweite Ende mit dem Griffteil zusammenwirkt. Das Sperrelement selbst kann einen angeschrägten Absatz aufweisen, der mit einem Nocken oder Vorsprung am Griffteil mechanisch zusammenwirkt, wobei die erforderliche Schwenkbewegung des Griffteils von der Ruhestellung in die erste Betriebsstellung erzeugbar ist, in dem der Absatz des Sperrelementes das Griffteil am Vorsprung rausdrückt.
  • Des Weiteren kann es vorgesehen sein, dass die Betätigungseinheit eine Blende aufweist, die als Berührungsfläche dient. Diese Blende kann im unbetätigten Zustand bündig zur Außenseite der Tür angeordnet sein und insbesondere den Schließzylinder verdecken. Somit erfüllt die Blende für die Betätigungseinheit gleich zwei Funktionen, da sie einerseits einen Schutz für den Schließzylinder darstellen kann und andererseits als Betätigungsfläche dienen kann. Besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, wenn die Blende abnehmbar ausgestaltet ist, so dass der Schließzylinder ganz freigegeben wird, auch wenn ansonsten die Betätigungseinheit den Schließzylinder verdeckt. Die abnehmbare Blende kann aufschiebbar an der Betätigungseinheit, insbesondere an einem Betätigungselement, ausgestaltet sein und mit diesem über Rast- und Gegenrastmittel verrasten. Zweckmäßigerweise wird die Blende erst nach dem Anordnen des ersten und zweiten Moduls an der Tür aufgeschoben. Somit kann die Blende auch dazu dienen, einen offenen Teil der Griffschale, der nicht durch das Griffteil in der Ruhestellung verschlossen ist, abzuschließen. Folglich kann selbst eine flächenbündige Griffvorrichtung erreicht werden, auch wenn zusätzlich eine Sperreinheit zur Arretierung des Griffteils vorhanden ist.
  • Die Griffvorrichtung kann ebenfalls zusätzlich mit einer Elektronikeinheit versehen sein, die z. B. ein Bauteil des Sicherheitssystems darstellt. Auch kann die Elektronikeinheit dazu dienen, eine seitlich Vorfeldbeleuchtung an der Tür des Fahrzeuges zu realisieren. Die Elektronikeinheit kann aber auch einen Näherungssensor oder eine Antenne oder dergleichen umfassen. Das Sicherheitssystem kann selbst ein Zugangsberechtigungssystem und/oder ein Fahrberechtigungssystem sein. Durch die Elektronikeinheit kann somit ein schlüsselloser Zugang z. B. über einen ID-Geber zum Fahrzeug realisiert werden.
  • Es sei an dieser Stelle noch erwähnt, dass das Griffteil bei der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung rein manuell von seiner Ruhestellung in seine erste und/oder zweite Betriebsstellung überführt wird. Sofern das Griffteil mechanisch zwischen seiner Ruhestellung und seiner Betriebsstellung wechselt, ist ein entsprechendes Federelement für die Rückstellung des Griffteils vorhanden.
  • Die Erfindung beschreibt auch ein Verfahren zur Montage einer Griffvorrichtung, die zur Bedienung einer Schließeinrichtung eines Fahrzeuges dient. Die Griffvorrichtung enthält dabei das erste Modul, welches die Griffhalterung aufweist und das mittels der Griffhalterung an der Innenseite der Tür angeordnet wird. Ferner weist die Griffvorrichtung das zweite Modul auf, welches an einer Außenseite der Tür angeordnet wird und ein Griffteil enthält, wobei das Griffteil zur Bedienung der Griffvorrichtung beweglich zur Tür gelagert wird. Hierbei ist es nun vorgesehen, dass das erste und das zweite Modul vormontiert werden, wobei das zweite Modul zumindest aus einer Griffschale und einem Griffteil, welches beweglich an der Griffschale gelagert wird, vormontiert wird, und anschließend die beiden vormontierten Module an der Tür zur Endmontage befestigt werden. Durch diese Endmontage soll die Funktionsfähigkeit der Griffvorrichtung an der Tür bewirkt werden. Wie bereits zuvor erläutert worden ist, sind nur noch die elektrischen und/oder mechanischen Übertragungselemente an die Griffvorrichtung anzuschließen. Somit zeichnet sich das Montageverfahren durch eine einfache Endmontage an der Tür des Fahrzeuges aus. Alle übrigen Montageschritte können bereits beim Hersteller der Griffvorrichtung vormontiert werden, wobei insbesondere maschinelle durchgeführt Montageschritte genutzt werden können.
  • Ferner kann es bei dem Montageverfahren vorgesehen sein, dass das erste Modul aus der Griffhalterung und einer Sperreinheit aufgebaut wird, wobei insbesondere die Sperreinheit eine Betätigungseinheit aufweist. Auch kann die Sperreinheit nicht nur zur Sperrung des Griffteils genutzt werden, sondern auch zum Antrieb des Griffteils. Ferner kann an der Griffhalterung vom ersten Modul ein Federelement und/oder ein Schließzylinder vormontiert werden, wobei nach der Endmontage insbesondere das Federelement mit dem Griffteil mechanisch zusammenwirkt und der Schließzylinder zur manuellen Entriegelung eines Sicherheitssystems dient. Des Weiteren kann das erste Modul mit dem zweiten Modul verrastet werden, wobei die Tür zwischen dem ersten und dem zweiten Modul angeordnet ist. Für diese Verrastung können Rastelemente am zweiten Modul vorgesehen sein, die mit entsprechenden Gegenrastelementen am ersten Modul zusammenwirken. Zur Sicherung der Verbindung des ersten und dem zweitem Modul kann insbesondere ein zusätzliches Befestigungselement vorgesehen sein, damit sich die beiden Module auch bei starken Erschütterungen und sonstigen Einflüssen nicht voneinander lösen.
  • Ferner kann es optional vorgesehen sein, dass eine Blende an dem Griffteil und/oder eine weitere Blende an der Betätigungseinheit befestigt werden. Die Anordnung der Blende an dem Griffteil wird in der Regel bei der Vormontage des zweiten Moduls übernommen. Wo hingegen die Befestigung der Blende für die Betätigungseinheit erst nach der Verbindung des ersten Moduls mit dem zweiten Modul an der Tür stattfindet. Allerdings ist es auch denkbar, dass diese weitere Blende für die Betätigungseinheit auch bei der Vormontage befestigt wird.
  • Weitere vorteilhafte Maßnahmen und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung sowie den abgebildeten Figuren. In den Figuren ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:
  • 1 eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung mit einem ersten und einem zweiten Modul,
  • 2 dreidimensionale Seitenansicht der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung in einer Ruhestellung eines Griffteils,
  • 3a vergleichbare Seitenansicht zu 2, jedoch in Ruhestellung des Griffteils und in Arretierungslage einer Sperreinheit,
  • 3b vergleichbare Griffvorrichtung aus 3a, jedoch in einer ersten Betriebsstellung des Griffteils und in einer Freigabelage der Sperreinheit,
  • 4a Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Griffvorrichtung als flächenbündiger Türaußengriff in der Ruhestellung des Griffteils,
  • 4b Draufsicht auf eine vergleichbare Griffvorrichtung aus 4a in einer zweiten Betriebsstellung des Griffteils,
  • 5 dreidimensionale Ansicht auf die Rückseite der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung im arretierten Zustand und
  • 6 dreidimensionale Schnittansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Griffvorrichtung mit einer Detaildarstellung einer Sperreinheit mit einer Betätigungseinheit.
  • In der 1 ist eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung 10 dargestellt, wobei diese Griffvorrichtung 10 ein erstes Modul 30 und ein zweites Modul 50 aufweist. Diese Griffvorrichtung 10 wird an einer Tür 11 befestigt, wozu eine Öffnung 11.2 in einem Türblech 11.1 bei einem Fahrzeug vorgesehen ist. Die Befestigung der Griffvorrichtung 10 an der Tür 11 wird auch als Endmontage bezeichnet, die dadurch realisiert wird, dass das erste Modul 30 an einer Innenseite 11.4 der Tür 11 und ein zweites Modul 50 an einer Außenseite 11.5 der Tür 11 angeordnet wird. Die beiden Module 30, 50 können über Rast- und Gegenrastelemente miteinander form- und/oder kraftschlüssig verbunden werden. In dem Ausführungsbeispiel von 1 sind die Rastelemente 54.6 an einer Griffschale 54 befestigt, die zum zweiten Modul 50 gehört. Die entsprechenden Gegenrastelemente 31.4 sind ferner an einer Griffhalterung 31 angeordnet, die Teil des ersten Moduls 30 ist. Die Rastelemente 54.6 bestehen aus widerhakenförmigen bzw. federgelagerten Vorsprüngen, die mit den Gegenrastelementen 31.4, insbesondere formschlüssig, zusammenwirken, wobei die Gegenrastelemente 31.4 aus Durchbrüchen bestehen. In den 5 und 6 ist das Zusammenwirken der Rastelemente 54.6 mit den Gegenrastelementen 31.4 gut erkennbar. Um die Griffvorrichtung 10 auch gegen Vibrationen und Erschütterungen oder sonstigen äußeren Einflüssen sicher an der Tür 11 zu halten, kann zusätzlich ein Befestigungselement 14 vorgesehen sein, welches die beiden Module 30, 50 miteinander verbindet. Dieses Befestigungselement 14 ist in 1 als Sicherungsblech dargestellt, welches die beiden Module 30, 50 formschlüssig miteinander verbindet. In der 5 ist das Befestigungselement 14 im Endmontagezustand an der Griffvorrichtung 10 erkennbar. Somit ist eine Demontage der Griffvorrichtung 10 nur möglich, wenn der Zugang zur Innenseite 11.4 der Tür 11 freigegeben ist. Dazu muss zunächst das Befestigungselement 14 entfernt werden, um dann die Verbindung zwischen den Rastelementen 54.6 und den Gegenrastelementen 31.4 zu lösen.
  • Wie in der 1 weiter ersichtlich ist, weist das erste Modul 30 eine Sperreinheit 32 auf, die zur Arretierung des Griffteils 51 dient. Die Sperreinheit 32 ist selbst über eine Betätigungseinheit 33 betätigbar. Die Betätigungseinheit 33 enthält ein Betätigungselement 33.1, welches beispielsweise als Gelenkwippe ausgestaltet ist. Ferner weist die Betätigungseinheit 33 ein Federelement 33.2 auf, wodurch das Betätigungselement 33.1 automatisch in eine Arretierungslage IIa überführbar ist. Damit das Betätigungselement 33.1 dreh- oder schwenkbar an der Griffhalterung 31 angeordnet ist, sind zwei Lagerstifte 37 vorgesehen, die mit entsprechenden Durchbrüchen 33.4 in dem Betätigungselement 33.1 zusammenwirken. Ferner weist die Betätigungseinheit 33 eine Aufnahme 33.3 auf, die für ein Sperrelement 32.1 der Sperreinheit 32 dient. Um eine einfache und komfortable Betätigung der Betätigungseinheit 33 zu ermöglichen, ist diese mit einer Blende 34 ausgestattet, die insbesondere reversibel lösbar an dem Betätigungselement 33.1 mittels eines Haltemittels angeordnet ist. Die Betätigungseinheit 33 mit ihrem Betätigungselement 33.1 ist in der 6 detaillierter dargestellt. Außerdem ergibt sich die Funktionsweise der Betätigungseinheit 33 näher aus den 3a und 3b.
  • Weiterhin ist aus der 1 erkennbar, dass das erste Modul 30 zusätzlich zur Griffhalterung 31 einen Schließzylinder 35 aufweist. Dieser Schließzylinder 35 findet in einer Schließzylinderaufnahme 31.1 an der Griffhalterung 31 Platz. Der Schließzylinder 35 wird in dieser Schließzylinderaufnahme 31.1 über ein Befestigungselement 13, was als Sicherungsblech ausgestaltet ist, formschlüssig gehalten. Des Weiteren weist das erste Modul 30 ein Federelement 36 für einen Griffteil 51 (zweites Modul 50) auf. Dieses Federelement 36 ist an der Griffhalterung 31 mittels der Halterung 31.7 sicher angeordnet. Die Halterung 31.7 besteht aus zwei herausragenden Stiften, die formschlüssig in das Federelement 36 eingreifen. In der 1 dient das Federelement 36 als Rückstellelement für das Griffteil 51, damit dieses automatisch in seine Ruhestellung Ia überführt werden kann. Zu diesem Zweck weist das Federelement 36 zwischen seinen beiden spiralförmigen Bereichen einen herausgezogenen Stegbereich auf, der mit dem Griffteil 51, insbesondere einen Lagerarm 51.4, mechanisch zusammenwirkt. Somit übt das Federelement 36 im montierten Zustand eine permanente Rückstellkraft auf das Griffteil 51 in einer Betriebsstellung Ib, c des Griffteils 51 aus.
  • Das zweite Modul 50 der Griffvorrichtung 10 enthält die Griffschale 54 und das daran gelagerte Griffteil 51. Das Griffteil 51 kann selbst aus mehreren Einzelteilen bestehen, falls es zur Aufnahme einer Elektronikeinheit 53 verwendet werden soll. Zu diesem Zweck kann ein Hohlraum 51.1 im Griffteil 51 vorgesehen sein, in dem die Elektronikeinheit 53 eingebettet werden kann. Um den Hohlraum 51.1 zu verschließen und die Elektronikeinheit 53 vor Umwelteinflüssen zu schützen, kann eine Blende 52 vorgesehen sein, die insbesondere über Rastmittel 52.3 mit Gegenrastmittel 51.6 an dem Griffteil 51 angeordnet werden kann. Zusätzlich kann die Blende 52 mittels eines Haltemittels 56 an dem Griffteil 51 gesichert werden. Dieses Haltemittel 56 kann eine Schraube aufweisen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus 1 weist die Blende eine Abdeckung 52.2 in einer Öffnung 52.1 auf, wobei die Abdeckung 52.2 als Antenne für die Elektronikeinheit 53 dient. Zweckmäßigerweise ist diesem Fall die Abdeckung 52.2 elektrisch leitend ausgestaltet. Die Elektronikeinheit 53 kann mit einem Sicherheitssystem oder der übrigen Fahrzeugelektronik verbunden sein, wobei eine elektrische Leitung durch das Griffteil 51, insbesondere einen Lagerarm 51.4, in das Türinnere geführt wird. Dort kann die Leitung der Elektronikeinheit 53 mittels eines Steckkontakts mit dem Sicherheitssystem oder der übrigen Fahrzeugelektronik elektrisch verbunden werden. Die Elektronikeinheit 53 kann für ein aktives oder passives Zugangssystem gehören und/oder zu einem Fahrberechtigungssystem, insbesondere einer Wegfahrsperre. Ferner kann die Elektronikeinheit 53 auch einen kapazitiven Sensor oder einen Näherungssensor oder dergleichen aufweisen. Auch ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit 53 mit einer Lichtquelle versehen ist, die zur Realisierung einer Vorfeldbeleuchtung mittels der Griffvorrichtung 10 dient. Zu diesem Zweck ist die Abdeckung 52.2 in der Blende 52 des Griffteils 51 lichtdurchlässig ausgestaltet.
  • Um das Griffteil 51 an der Griffschale 54 lagerbar anzuordnen, ist in dem Lagerarm 51.4 ein Durchbruch 51.3 vorgesehen, der mit einem Lagerstift 55 ein Drehlager mit der Griffschale 54 bildet. Zur formschlüssigen Aufnahme des Lagerstiftes 55 ist ebenfalls ein entsprechender Durchbruch im Lagerarm 54.3 der Griffschale 54 vorgesehen. Die Griffschale 54 weist im Gegensatz zum Griffteil 51 zwei parallele Lagerarme 54.3 auf, zwischen denen der Lagerarm 51.4 des Griffteils 51 geführt wird. Selbstverständlich ist auch eine komplementäre Anordnung der jeweiligen Lagerarme denkbar. Damit das Griffteil 51 über eine seitlich stabile Führung verfügt, ist es mit einer Gelenkführung 51.2 ausgestattet, die mit der Griffschale 54 mechanisch zusammenwirkt. Die Griffschale 54 weist selbst eine Öffnung 52.1 auf, in die das Griffteil 51 ganz oder teilweise zum Liegen kommt, wenn es in der Ruhestellung Ia verharrt. Ferner ist in der Griffschale 54 ein Durchbruch 54.4 für die Betätigungseinheit 33, insbesondere das Betätigungselement 33.1 vorgesehen. Ebenfalls weist die Griffschale 54 einen weiteren Durchbruch 54.5 für den Schließzylinder 35 auf. Allerdings muss nicht jede erfindungsgemäße Griffvorrichtung 10 mit einem Schließzylinder 35 ausgestattet sein, da üblicherweise bei einem vorhandenen Zugangsberechtigungssystem nur die Fahrer- oder Beifahrerseite mit einem mechanischen Schließzylinder 35 versehen wird.
  • Das zweite Modul 50 kann genauso wie das erste Modul 30 beim Hersteller der Griffvorrichtung 10 vormontiert werden, so dass nur noch die beiden Module 30, 50 für die Endmontage an der Tür 11 zusammengefügt werden müssen. Anschließend muss noch ein Übertragungselement von dem beweglich gelagerten Griffteil 51 zu einer Schließeinrichtung 12 in der Tür 11 angeschlossen werden. Eine entsprechende Schließeinrichtung 12 ist in der 1 schematisch als Schloss angedeutet. Üblicherweise wird eine Tür 11 dadurch geöffnet, dass an dem beweglichen Griffteil 51 gezogen wird, wodurch das Griffteil 51 in eine Betriebsstellung Ic überführt wird und diese Bewegung mittels des Übertragungselementes genutzt wird, die Schließeinrichtung 12 zu öffnen, so dass die Tür 11 nicht mehr mechanisch verschlossen ist. Durch eine weitere Zugkraft auf das Griffteil 51 lässt sich die Tür 11 dann aufschwenken.
  • In der 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Griffvorrichtung 10 in dreidimensionaler Seitenansicht dargestellt. Dabei wurde das Türblech 11.1 nicht mit abgebildet, um somit die Griffvorrichtung 10 vollständige sichtbar zu machen. Diese Griffvorrichtung 10 unterscheidet sich von der Griffvorrichtung 10 aus 1 dadurch, dass kein Schließzylinder 35 zum Einsatz kommt. Des Weiteren ist die vorliegende Griffvorrichtung 10 in einem montierten Zustand dargestellt, wobei sich das Griffteil 52 in einer Ruhestellung Ia befindet und die Sperreinheit 32 mit ihrer Betätigungseinheit 33 in der Arretierungslage IIa angeordnet ist. Im vorliegenden Fall sind die Blende 34 der Betätigungseinheit 33 und die Blende 52 des Griffteils 51 bündig mit einem Rand 54.1 der Griffschale 54 angeordnet. Allerdings ist die vorliegende Erfindung nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. So kann selbstverständlich das Griffteil 51 auch aus der Griffschale 54 in seiner Ruhestellung Ia herausragen. Dasselbe gilt auch für die Sperreinheit 32 mit ihrer Betätigungseinheit 33. Um eine leichte und trotzdem höchststabile Griffvorrichtung 10 zu erhalten, weist die Griffhalterung 31 eine wabenförmige Konstruktion 31.5 auf. In dem Ausführungsbeispiel aus 2 wird – wie in 1 – das Griffteil 51 mittels des Federelementes 36 in die Ruhestellung Ia mechanisch überführt. Aus dieser Seitenansicht in 2 wird auch deutlich, dass die seitlichen Lagerarme 54.3 der Griffschale 54 die Gelenkführung 51.2 umfassen und bei einer Drehbewegung des Griffteils 51 seitlich stabilisieren. Ebenfalls sind die Rastelemente 54.6 erkennbar, die unten aus der Griffhalterung 31 herausragen, um gegebenenfalls händisch bei einer Demontage der Griffvorrichtung 10 betätigt werden zu können. Zu diesem Zweck müssen die jeweils sich parallel gegenüberliegenden Rastelemente 54.6 (s. auch 5) nur zusammengedrückt werden, wobei gleichzeitig die Griffschale 54 aus der Griffhalterung 31 nach außen hin aus dem Türblech 11.1 herausgedrückt werden. Sofern auch ein Befestigungselement 14 zum Einsatz kommt, ist dieses vorher ebenfalls zu entfernen. Anschließend zerfällt die Griffvorrichtung 10 bei der Demontage in das erste Modul 30 und das zweite Modul 50. In der 5 sind die sich gegenüberliegenden Rastelemente 54.6 näher dargestellt.
  • In den beiden 4a und 4b ist das Prinzip einer flächenbündigen Griffvorrichtung 10 erkennbar. In der 4a ist die erfindungsgemäße Griffvorrichtung 10 in der Ruhestellung Ia des Griffteils 51 sowie in der Arretierungslage IIa der Sperreinheit 32 dargestellt. Diese Griffvorrichtung 10 ist im Wesentlichen bündig zur Außenseite 11.5 der Tür 11 angeordnet. Somit wird klar, dass eine derartige Griffvorrichtung 10 keinen oder nur einen geringen Windwiderstand, insbesondere bei hohen Geschwindigkeiten eines Fahrzeuges erzeugt. Folglich können damit Windgeräusche wirksam vermieden werden. Auch kann eine Verschmutzung des Griffteils 51 nicht stattfinden, da die eigentlichen Betätigungsflächen zur Innenseite 11.4 gerichtet sind. Folglich kann die Betätigungsfläche des Griffteils 51 auch kaum verschmutzen, da sie nicht im direkten Kontakt mit der Umwelt steht. Wie eingangs auch erwähnt wurde, kann selbst das Unfallrisiko bei einem Personenunfall reduziert werden, da die Griffvorrichtung 10 selbst keine Angriffsfläche für eine Person bietet.
  • In dem Ausführungsbeispiel aus 4a weist die Elektronikeinheit 53 im Griffteil 51 ein Lichtmittel auf, welches einen Lichtpegel 63 durch das Fenster 52.2 in der Öffnung 52.1 im Griffteil 51 erzeugt. Das Lichtmittel kann z. B. über einen Näherungssensor oder anhand eines Signales von einem ID-Geber gesteuert werden. So sendet beispielsweise das Lichtmittel den Lichtpegel 63 aus, sobald es dunkel ist und ein ID-Geber außerhalb des Fahrzeuges aktiviert wird, um einen Zugang zum Fahrzeug einzuleiten. Das Lichtmittel kann auch erst dann eingeschaltet werden, wenn eine ordnungsgemäße Identifizierung des ID-Gebers stattgefunden hat. Somit kann der Einschaltvorgang an den Entriegelungsvorgang eines Zugangsberechtigungssystems gekoppelt werden.
  • In der 4b ist die flächenbündige Griffvorrichtung 10 im Betrieb dargestellt. Dabei wurde die Betätigungseinheit 33 betätigt, um die Sperreinheit 32 von ihrer Arretierungslage IIa in die Freigabelage IIb zu überführen. In dieser Freigabelage IIb ist das Griffteil 51 nicht mehr durch die Sperreinheit 32 formschlüssig gesichert. Gleichzeitig kann eine Betätigung der Betätigungseinheit 33 dazu genutzt werden, das Griffteil 51 aus seiner Ruhestellung Ia in eine erste Betriebsstellung Ib zu überführen. In dieser ersten Betriebsstellung Ib kann dann das Griffteil 51 zur weiteren Betätigung vom Benutzer ergriffen werden. Durch die Überführung des Griffteils 51 aus seiner ersten Betriebsstellung Ib in seine zweite Betriebsstellung Ic kann das entsprechende Übertragungselement die eingeleitete Zugkraft auf das Griffteil 51 an die Schließeinrichtung 12 übertragen, um diese zu öffnen.
  • An dieser Stelle sei erwähnt, dass die Betätigungseinheit 33 auch nur dazu genutzt werden kann, das Griffteil 51 aus seiner Ruhestellung Ia in seine erste Betriebsstellung Ib zu überführen. Somit stellt die Betätigungseinheit 33 in diesem Falle einen mechanischen Antrieb für das Griffteil 51 dar. Auch ist eine Griffvorrichtung 10 denkbar, bei der die Betätigungseinheit 33 keine mechanische Wirkung auf das Griffteil 51 ausübt. So muss eine entsprechende Blende 34 der Betätigungseinheit 33 nur in die Öffnung 11.2 hineingedrückt werden, um mit dem Finger hinter das Griffteil 51 greifen zu können. Bei einer solchen Variante weist das Griffteil 51 auch nur eine Ruhestellung Ia und eine Betriebsstellung Ib bzw. Ic auf.
  • In der 3a und 3b wird die Funktionsweise der Sperreinheit 32 bzw. der Betätigungseinheit 33 näher gezeigt. Ebenfalls sind in diesen Figuren die Bewegungsrichtungen des Griffteils 51 sowie der Betätigungseinheit 33 durch die Pfeile 60 bzw. 61 dargestellt. In der 3a befindet sich das Griffteil 51 in der Ruhestellung Ia sowie die Betätigungseinheit 33 in der Arretierungslage IIa, die zur Betätigung der Sperreinheit 32 dient. Die Schließeinrichtung 12 der Tür 11 wird durch eine Bewegung des Griffteils 51 in Richtung des Pfeils 60 bewirkt.
  • Da jedoch die erfindungsgemäße Griffvorrichtung 10 aus den 3a und 3b mit einer Sperreinheit 32 versehen ist, muss diese zunächst das Griffteil 51 freigeben. Hierzu muss die Betätigungseinheit 33 in Richtung des Pfeils 61 geschwenkt werden, wobei es in die Öffnung 54.2 der Griffschale 54 eintaucht. Grundsätzlich wird die Sperreinheit 32 mit ihrer Betätigungseinheit 33 in die Arretierungslage IIa durch das Federelement 33.2 gedrückt. Dieses Federelement 33.2 wirkt zwischen der Griffhalterung 31 und dem Betätigungselement 33.1 und ist als Drehfeder ausgestaltet. Gegen die Federkraft des Federelementes 33.2 muss nunmehr die Betätigungseinheit 33 in Richtung des Pfeils 61 gedrückt werden. Hierdurch wird das Betätigungselement 33.1 um eine Drehachse geschwenkt, wobei die entsprechende Drehachse auf der Längsachse der beiden Lagerstifte 37 liegt. Durch die Schwenkbewegung des Betätigungselementes 33.1 wird zwanghaft die Aufnahme 33.3 mitgedreht, wobei diese Drehbewegung in eine Längsbewegung eines Sperrelementes 32.1 der Sperreinheit 32 überführt wird. Zu diesem Zweck weist die Aufnahme 33.3 ein Langloch auf, in die das Sperrelement 32.1 mit seinem ersten Ende 32.3 eingreift. Da das Sperrelement 32.1 im Wesentlichen in einer (linearen) Führung 31.6 in der Griffhalterung 31 beweglich angeordnet ist, folgt das Sperrelement 32.1 der Drehbewegung des Betätigungselementes 33.1 mit einer Längsbewegung (s. Pfeil 61 an Sperrelement 32.1). In der 3b ist der erzeugte Längshub für das Sperrelement 32.1 als Abstand 62 eingezeichnet, der aus der Drehbewegung des Betätigungselementes 33.1 resultiert. Ebenfalls ist erkennbar, wie das erste Ende 32.1 im Langloch der Aufnahme 33.3 verschoben worden ist. In der 3b befindet sich nun die Sperreinheit 32 in ihrer Freigabelage IIb, in der das Griffteil 51 freibeweglich ist. Nunmehr kann das Griffteil 52 in Richtung des Pfeils 60 betätigt werden, um die Schließeinrichtung 12 und somit auch die Tür 11 zu öffnen. Zu dem Ausführungsbeispiel aus den 3a und 3b ist zu erwähnen, dass es sich hierbei um eine rein mechanische Griffvorrichtung 10 handelt. Auch kann die Drehbewegung des Betätigungselementes 33.1 durch eine vergleichbare Schwenkbewegung ersetzt werden, um das Sperrelement 32.1 zu verschieben. Das Zusammenwirken des Sperrelementes 32.1 mit dem Griffteil 51 wird in der 6 detailliert dargestellt. Ebenfalls wird in der 6 auch gezeigt, wie gleichzeitig die Sperreinheit 32 genutzt werden kann, um das Griffteil 51 zwischen seinen Stellungen zu bewegen bzw. anzutreiben.
  • In 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Griffvorrichtung 10 in einer dreidimensionalen Schnittansicht dargestellt. Hierbei ist insbesondere die Sicht auf die Sperreinheit 32 mit der Betätigungseinheit 33 freigegeben. Eine Betätigung der Sperreinheit 32 über die Betätigungseinheit 33 führt ebenfalls zu einer Schwenkbewegung des Betätigungselementes 33.1, wodurch eine Längsbewegung des Sperrelementes 32.1 erzeugt wird. Das Sperrelement 32.1 ist im Wesentlichen stangenartig ausgestaltet und weist ein erstes Ende 32.3 und ein zweites Ende 32.4 auf. Das erste Ende 32.3 steht in Wirkverbindung mit dem Betätigungselement 33.1. Das zweite Ende 32.4 steht hingegen in Wirkverbindung mit dem Griffteil 51. In der dargestellten Position IIIb des Sperrelementes 32.1 ist das Griffteil 51 freigegeben, da das zweite Ende 32.4 nicht mehr formschlüssig in einen Durchbruch 51.8 im Griffteil 51 eingreift. Somit kann das Griffteil 51 in der Griffschale 54 gedreht werden. Allerdings dient die Sperreinheit 32 auch als Antrieb für das Griffteil 51, indem die Sperreinheit 32 das Griffteil 51 gegen die Federkraft des Federelementes 36 aus der Ruhestellung Ia in die erste Betriebsstellung Ib überführt bzw. drückt. Zu diesem Zweck weist das Sperrelement 32.1 einen Knick oder Absatz 32.2 auf, der mit einem Vorsprung 51.7 am Griffteil 51 zusammenwirkt. Wird nun das Sperrelement 32.1 längs verschoben (s. Pfeil 61) so drückt das Sperrelement 32.1 mit dem Absatz 32.2 auf den Vorsprung 51.7 des Griffteils 51, wodurch das Griffteil 51 bei einer weiteren Längsbewegung des Sperrelementes 32.1 aus der Ruhestellung Ia ausgefahren wird. Damit das Griffteil 51 ausfährt und nicht das Sperrelement 32.1 dem Vorsprung 51.7 weichen muss, ist die Führung 31.6 an der Griffhalterung 31 vorgesehen. Diese Führung 31.6 lagert das Sperrelement 32.1 insbesondere im Bereich des Absatzes 32.2. Somit kann das Sperrelement 32.1 in diesem Bereich nur längs verschoben werden, da die Führung 31.6 eine andere Bewegung nicht zulässt. Auch im Bereich des ersten Endes 32.3 ist das Sperrelement 32.1 durch die Führung 31.6 sicher gelagert. Um eine optimale Lagerung und Führung des Griffteils 51 auch in der Betriebsstellung Ib und Ic sicherzustellen, weist der Lagerarm 51.4 zusätzlich eine Führungsrinne 51.9 für das zweite Ende 32.4 des Sperrelementes 32.1 auf, in der es entlang gleitet. Somit ist das Sperrelement 32.1 immer sicher am Griffteil 51 geführt, so dass ein Verspannen oder Verriegeln des Griffteils 51 insbesondere in einer Betriebsstellung Ib oder Ic vermieden wird.
  • In der Arretierungslage IIa (nicht in 6 dargestellt) greift das Sperrelement 32.1 mit seinem zweiten Ende 32.4 formschlüssig in den Durchbruch 51.8 im Griffteil 51 ein. Der Durchbruch 51.8 kann auch als Bohrung ausgestaltet sein. Das Sperrelement 32.1 befindet sich hierbei in einer ersten Position IIIa und blockiert das Griffteil 51 formschlüssig in der Griffschale 54. Somit kann es selbst bei hohen Beschleunigungskräften, die auf die Griffvorrichtung 10 z. B. bei einem Unfall wirken, nicht zu einem ungewollten Auslösen der Schließeinrichtung 12 kommen. Damit kann bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 auf eine weitere Crashsperre verzichtet werden.
  • In der 6 ist auch deutlich sichtbar, wie die Rastelemente 54.6 der Griffschale 54 formschlüssig hinter den Gegenrastelementen 31.4 der Griffhalterung 31 verharken, wobei die Gegenrastelemente 31.4 als Längsöffnungen ausgestaltet sind.
  • In der 5 ist eine dreidimensionale Ansicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 im Montagezustand dargestellt. Dabei ist auch die zuvor erwähnte Führung 51.9 am Lagerarm 51.4 des Griffteils 51 für das Sperrelement 32.1 sichtbar. Diese Führung 51.9 besteht im Wesentlichen aus einem bogenförmigen Schlitz der randseitig am Lagerarm 51.4 vorgesehen ist. Am Ende der Führung 51.9 ist der Durchbruch 51.8 zur Arretierung des Griffteils 52 angeordnet. Ebenfalls ist in der 5 auch die Aufnahme für das Übertragungselement 51.5 im Lagerarm 51.4 zu erkennen, wobei die vorliegende Aufnahme 51.5 für ein Bowdenzug geeignet ist. Zur Einfädelung des Bowdenzugs ist ein einseitiger Längsschlitz im Lagerarm 51.4 vorgesehen, der in der Aufnahme 51.5 endet. Ebenfalls ist für den Bowdenzug eine bogenförmige Rinne im Lagerarm 51.4 angeordnet, um möglichst ein Knicken des Bowdenzugs zu verhindern. Wie aus der gesamten 5 gut zu erkennen ist, weist die Griffhalterung 31 eine durchgehend wabenförmige Konstruktion 31.5 auf. Ebenfalls ist deutlich das Befestigungselement 14 im Bereich der Schalenaufnahme 31.2 dargestellt. Dieses Befestigungselement 14 besteht aus einem ausgestanzten Blech, was form- und kraftschlüssig die beiden Module 30, 50 zueinander sichert. Dieses Sicherungsblech 14 weist zusätzlich ausgeprägte Bereiche auf, die federnd aus dem übrigen Sicherungsblech 14 hervorstehen. Auch ist in dem ausgestanzten Bereich des Sicherungsbleches eine Sicherungsnase angeordnet, die mit der Griffhalterung 31 formschlüssig zusammenwirkt, sodass nur eine Anbringung des Sicherungsbleches 14 in einer Position möglich ist. Ebenfalls ist das Sicherungsblech mit einem Vorsprung versehen, um dieses auch bei einer Endmontage wieder leicht entfernen zu können. Im Bereich der Griffteilaufnahme 31.3 (s. 1) ist die montierte Griffschale 54 mit dem darin gelagerten Griffteil 51 zu erkennen.
  • Abschließend sei erwähnt, dass die zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele beliebig miteinander kombiniert werden können, so dass die Merkmale, die zu einem Ausführungsbeispiel offenbart worden sind, auch bei einem anderen Ausführungsbeispiel vorhanden sein können.
  • Bezugszeichenliste
  • Griffteil 52:
  • Ia
    Ruhestellung bündig zum Türblech
    Ib
    erste Betriebsstellung zur Betätigung
    Ic
    zweite Betriebsstellung (Endstellung)
    Sperreinheit 32:
    IIa
    Arretierungslage (Griffteil gesperrt)
    IIb
    Freigabelage
    Sperrelement 32.1:
    IIIa
    erste Position
    IIIb
    zweite Position
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • DE 102004036663 A1 [0002]

Claims (10)

  1. Griffvorrichtung (10) für eine Schließeinrichtung (12) für eine bewegliche Tür (11) oder dergleichen an einem Fahrzeug mit einem Griffteil (51), das zu einer Tür (11) des Fahrzeugs beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung (Ia) und einer Betriebsstellung (Ib, c) bewegbar ist, wobei das Griffteil (51) in der Ruhestellung (IA) bündig zur Außenseite der Tür (11.5) angeordnet ist und in der Betriebsstellung (Ib, c) aus der Außenseite der Tür (11.5) vorsprungsartig hervorsteht, wobei das Griffteil (51) in der Betriebsstellung (Ib, c) zum öffnen der Tür (10) bedienbar ist, und wobei ferner eine Betätigungseinheit (33) vorgesehen ist, mittels der das Griffteil (51) wenigstens von der Ruhestellung (Ia) in eine erste Betriebsstellung (IB) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (33) schwenkbar gelagert ist.
  2. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (33) mit einem Betätigungselement (33.1) versehen ist, welches mechanisch mit dem Griffteil (51) zusammenwirkt und bei einer Betätigung das Griffteil (51) in die Betriebsstellung (Ib) überführt.
  3. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (51) derart federbelastet (36) ist, wodurch das Griffteil (51) immer in seine Ruhestellung (Ia) gedrückt wird, wobei insbesondere das Betätigungselement (33.1) gegen die Federkraft wirkt.
  4. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperreinheit (32) vorgesehen ist, die mit der Betätigungseinheit (33) derart in Wirkverbindung steht, dass die Sperreinheit (32) durch die Betätigungseinheit (33) zwischen einer Arretierungslage (IIa) und einer Freigabelage (IIb) bewegbar ist, wobei die Sperreinheit (32) stets ihre Arretierungslage (IIa) einnimmt und lediglich für die Bewegung des Griffteils (51) von der Ruhestellung (Ia) in die Betriebsstellung (Ib) in die Freigabelage (IIb) überführt wird.
  5. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Freigabelage (IIb) der Sperreinheit (32) eine Bewegung des Griffteils (51) ermöglicht ist und in der Arretierungslage (IIa) eine Bewegung des Griffteils (51) blockiert ist, wobei insbesondere die Sperreinheit (32) ein ungewolltes Öffnen der Tür (11) verhindert, falls auf das Griffteil (51) vorzugsweise bei einem Unfall des Fahrzeugs Beschleunigungskräfte wirken.
  6. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinheit (32) ein Sperrelement (32.1) aufweist, wodurch in der Arretierungslage (IIa) der Sperreinheit (32) das Griffteil (51) formschlüssig gehalten ist und in der Freigabelage (IIb) der Sperreinheit (32) das Griffteil (51) beweglich freigegeben ist.
  7. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (33) einen Schließzylinder (35) zur Außenseite (11.5) der Tür (11) verdeckt, wobei insbesondere die Betätigungseinheit (33) bei einer manuellen Betätigung den Schließzylinder (35) wenigstens teilweise freigibt.
  8. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (33) eine Blende (34) aufweist, die im unbetätigten Zustand bündig zur Außenseite (11.5) der Tür (11) angeordnet ist und den Schließzylinder (35) verdeckt, wobei insbesondere die Blende (34) abnehmbar ausgestaltet ist.
  9. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tür (11), insbesondere in einem Türblech (11.1), eine Öffnung (11.2) für die Griffvorrichtung (10) vorgesehen ist, die im Wesentlichen durch eine Griffschale (54) verschlossen ist, und wobei insbesondere die Griffschale (54) zusammen mit einer Griffhalterung (31) die Griffvorrichtung (10) form- und/oder kraftschlüssig in der Öffnung (11.2) am Türblech (11.1) hält.
  10. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Betätigung der Betätigungseinheit (33) ein elektrisches Signal erzeugbar ist, wodurch insbesondere ein Sicherheitssystem oder eine Komfortelektronik einschaltbar ist.
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