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Dieser
Anmeldung liegt die
japanische
Patentanmeldung Nr. 2008-166968 , eingereicht am 26. Juni
2008 zu Grunde, deren Priorität beansprucht wird und deren
Inhalt hierin durch Bezugnahme eingeschlossen wird.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Thermorelais (ein thermisch betätigtes Überlastrelais)
zur Verwendung in Kombination mit einem elektromagnetischen Schaltschütz,
und insbesondere einen Aufbau zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
eines Drehschalters zur Einstellung des Thermorelais.
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Zunächst
wird ein herkömmlicher Aufbau eines Thermorelais unter
Bezug auf 14 beschrieben. In 14 bezeichnet
Bezugszeichen 101 ein aus Kunstharz geformtes äußeres
Gehäuse, 102 bezeichnet ein Haupt-Bimetall, das
sich unter Einfluss von Wärme biegt, die durch eine mit
einer Hauptschaltung verbundene Heizung erzeugt wird, 103 bezeichnet
einen Schieber, der mit einem freien Ende des Haupt-Bimetalls 102 verbunden
ist, 104 bezeichnet einen Auslösehebel, der sich
der Verschiebung des Schiebers 103 folgend bewegt, 105 bezeichnet einen
Umkehrbetätigungsmechanismus zum Öffnen und Schließen
eines Kontakts, 106 bezeichnet einen Ruhekontakt, der aus
einem festen Kontaktpunkt 106a und einem beweglichen Kontaktpunkt 106b aufgebaut
ist, 107 bezeichnet einen Arbeitskontakt, der aus einem
festen Kontaktpunkt 107a und einem beweglichen Kontaktpunkt 107b besteht,
der an einem beweglichen Kontaktstück vorgesehen ist, 108 bezeichnet
ein Einstellglied, das an seinem einen Ende in einem Schlitz 101a des
Gehäuses gehalten ist und an einem Haltepunkt 104a mit
einem Basisende des Auslösehebels verbunden ist, und 109 bezeichnet
einen Einstellschalter zur Einstellung eines Betriebsstroms. Der
Umkehrbetätigungsmechanismus 105 umfasst eine
bewegliche Schwenkplatte 111, die in einer V-Nut 110a eines
annähernd C-förmigen Halteelements 110 aufliegt
und gehalten ist, eine zwischen einem Spitzenteil 111a der
beweglichen Platte 111 und einem Achsenabschnitt 110b des
Halteelements 110 verlaufende Zugfeder 112, und
einen Ansteuerungshebel 113 zur Ansteuerung des Arbeitskontakts,
der aus einem Isolator hergestellt ist und von der beweglichen Platte 111 L-förmig nach
hinten verläuft. Der bewegliche Kontaktpunkt 106a des
Ruhekontakts 106 ist an einem Spitzenabschnitt der beweglichen
Platte 111 angebracht. Der feststehende Kontaktpunkt 106b des
Ruhekontakts 106 ist an einem als Blattfeder aufgebauten
Kontaktträger 114 angebracht, der an einem Bodenteil
des äußeren Gehäuses 101 an
einem Ende des Trägers befestigt ist und horizontal angeordnet
ist.
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Die
Zugfeder 112 umfasst einen Schraubenfederabschnitt 112a,
einen Vorsprung 112b, der in einem mittleren Teil der Zugfeder 112 vorragt,
sowie Hakenabschnitte an beiden Enden der Zugfeder, welche alle
aus einem Federstahldraht geformt sind. In einem gewöhnlichen
Zustand dieser in 14 gezeigten Konstruktion ist
die bewegliche Platte 111 des Umkehrbetätigungsmechanismus 105 unter
Aufnahme einer Federkraft von der Zugfeder 112 im Uhrzeigersinn
aus einer Neutralposition gekippt und drückt den beweglichen
Kontaktpunkt 106a des Ruhekontakts 106 gegen den
feststehenden Kontaktpunkt 106b, um den Kontakt in einem
EIN-Zustand zu halten. In diesem Zustand ist der Arbeitskontakt 107 in
einem AUS-Zustand.
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Wenn
durch die Hauptschaltung ein Überstrom fließt,
wird das Haupt-Bimetall 102 erwärmt und gebogen
und sein freies Ende verschiebt den Schieber 103 nach rechts.
Der Auslösehebel 104 schwenkt somit um den Haltepunkt 104a.
In diesem Moment wird der Vorsprung 112b der Zugfeder 112 des
Umkehrbetätigungsmechanismus 105 von dem Auslösehebel 104 nach
oben geschoben. Wenn die Verlagerung der Zugfeder 112 einen
Totpunkt der beweglichen Platte 111 überschreitet,
wird die bewegliche Platte 111 schlagartig so angetrieben,
dass sie umspringt und den beweglichen Kontaktpunkt 106a des
Ruhekontakts 106 von dem feststehenden Kontaktpunkt 106b trennt,
und der Ansteuerhebel 113 verschiebt das bewegliche Kontaktstück
mit dem daran angebrachten beweglichen Kontaktpunkt 107b, so
dass der bewegliche Kontaktpunkt 107b mit dem feststehenden
Kontaktpunkt 107a in Kontakt kommt, um den Kontakt EIN
zu schalten (s. beispielsweise Patentdokument 1).
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Patentdokument
2 zeigt einen Aufbau zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
eines Einstellschalters eines Thermorelais auf. Diese herkömmliche
Technik wird unter Bezug auf 15 beschrieben.
Wie 15 zeigt, ist zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
der Einstellschalter 109 in einer tieferen Position als
die Oberfläche des äußeren Gehäuses 101 angeordnet.
Die Oberfläche des äußeren Gehäuses 101 ist
mit einer relativ dicken Abdeckung 117 mit Einstellmerkmalen
bedeckt, auf der der Typ des Thermorelais und Anschlusssymbole eingestanzt
oder aufgedruckt sind, wie 15 zeigt.
Durch die Abdeckung 117 mit Einstellmerkmalen und das äußere
Gehäuse 101 ist eine Einsetzöffnung 101b für
den Einstellschalter 109 gebildet. Eine Schalterabdeckung 116 ist
als dicke Scheibe konfiguriert mit einer an ihrer Umfangsfläche
gebildeten Eingriffsnut 116a und einem L-förmigen
Griff 118 auf ihrer Oberfläche. Im Spitzenabschnitt
des Griffs 118 ist eine Durchgangsbohrung 119 zur
Durchführung eines Metalldrahts gebildet. Es ist ein Aufbau
bekannt, bei welchem zu dem Zeitpunkt, an dem der Einstellschalter 109 mit
der Schalterabdeckung 116 abgedeckt wird, die Schalterabdeckung 116 in
die Öffnung 101b der Abdeckung 117 mit
Einstellmerkmalen eingeführt wird, um den Einstellschalter
einzuführen, und auf einen Eingriffsvorsprung 117a aufgesetzt
wird, der nach innen in die Öffnung 101b vorspringt.
Dann wird die Schalterabdeckung 116 auf den Einstellschalter 109 gepresst,
wobei der Eingriffsvorsprung 117a verformt wird und der
Eingriffsvorsprung 117a mit der Eingriffsnut 116a in
Eingriff gebracht wird.
- Patentdokument 1: ungeprüfte japanische Patentanmeldung Veröffentlichungsnummer
2001-160346 und entsprechendes US-Patent Nr. 6,459,355 und DE 100 58 068 A .
- Patentdokument 2: ungeprüfte japanische Patentanmeldung Veröffentlichungsnummer
H7-254342P und US 5,589,809 .
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Bei
dem herkömmlichen Aufbau zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
des Einstellschalters eines Thermorelais, wie in Patentdokument
2 beschrieben, wird der Einstellschalter selbst nicht gehalten. Als
Folge davon werden dann, wenn das Thermorelais in der Betriebsumgebung
Vibrationen ausgesetzt ist, die Vibrationen auf den Einstellschalter übertragen,
was wiederum den Einstellwert des Einstellschalters verändert.
Daher kann durch einen Mitarbeiter an der Betriebsstelle eine Fehlbedienung
erfolgen.
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Die
vorliegende Erfindung wurde unter Berücksichtigung der
vorstehend genannten Probleme vollzogen und es ist Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, ein Thermorelais zu schaffen, bei welchem der Einstellschalter
ohne Veränderungen des Einstellwertes des Einstellschalters
gehalten ist, und zwar unabhängig davon, ob es Vibrationen
ausgesetzt ist, womit eine Fehlbetätigung vermieden wird.
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Die
Lösung der Aufgabe ergibt sich aus Patentanspruch 1. Unteransprüche
beziehen sich auf bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung.
Dabei sind auch andere Kombinationen von Merkmalen als in den Ansprüchen
beansprucht möglich.
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Zur
Lösung der vorstehend beschriebenen Aufgabe enthält
ein Thermorelais gemäß der Erfindung: ein äußeres
Gehäuse; einen Einstellschalter zum Einstellen eines Stromsollwertes;
und eine Abdeckung zur Vermeidung einer Fehlbetätigung,
welche Abdeckung so angebracht ist, dass sie den Einstellschalter
abdeckt; wobei eine Abfasung, eine geneigte Oberfläche,
jeweils an einer Umfangsfläche einer Rückseite
der Abdeckung zur Vermeidung einer Fehlbetätigung des Einstellschalters
und einer Umfangsfläche einer oberen Oberfläche
des Einstellschalters vorgesehen ist, und sowohl die Abfasung an
der Umfangsfläche der Abdeckung als auch die Abfasung an
der Umfangsfläche der oberen Oberfläche des Einstellschalters
miteinander in Eingriff stehen (Anspruch 1).
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Vorzugsweise
ist mindestens entweder die Abfasung an der Umfangsfläche
an der Rückseite der Abdeckung oder die Abfasung an der
Umfangsfläche der oberen Oberfläche des Einstellschalters eine
aufgeraute Oberfläche (Anspruch 2).
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Die
Abdeckung zur Vermeidung einer Fehlbetätigung des Einstellschalters
ist an ihrer Rückseite mit einem Dämpferelement
(aus einem Gummimaterial, einem Polstermaterial oder dergleichen)
versehen, welches auf den Einstellschalter drückt und diesen
fixiert, wenn die Abdeckung geschlossen ist (Anspruch 3).
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An
einer Vorderfläche der Abdeckung ist ein Arm vorgesehen,
um eine Fehlbetätigung des Einstellschalters zu vermeiden,
welcher Arm einen Einstellschlitz zur Einstellung eines Stromsollwerts
des Einstellschalters abdeckt (Anspruch 4).
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Vorteilhafterweise
wird der an der Vorderfläche der Abdeckung zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung des Einstellschalters vorgesehene
Arm mit dem Einstellschalter unter Nutzung der Flexibilität
des Arms in Kontakt gebracht und drückt auf den Einstellschalter
und fixiert diesen (Anspruch 5).
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Vorteilhafterweise
ist die Abdeckung zur Vermeidung einer Fehlbetätigung des
Einstellschalters mit einer Öffnung versehen, die um den
Arm gebildet ist, um eine bedruckte Oberfläche auf einer
oberen Oberfläche des Einstellschalters visuell zu erkennen, um
einen Stromsollwert einzustellen (Anspruch 6).
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Vorteilhafterweise
ist eine Rückfläche des an der Oberfläche
der Abdeckung zur Vermeidung einer Fehlbetätigung des Einstellschalters
vorgesehenen Arms eine aufgeraute Oberfläche (Anspruch
7).
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Gemäß einem
weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Thermorelais geschaffen,
enthaltend: ein äußeres Gehäuse; einen
Einstellschalter zur Einstellung eines Stromsollwerts; sowie eine
Abdeckung zur Vermeidung einer Fehlbetätigung, welche Abdeckung
so angebracht ist, dass sie den Einstellschalter abdeckt, wobei
eine Umfangsfläche einer Rückfläche der
Abdeckung zur Vermeidung einer Fehlbetätigung des Einstellschalters
auf eine Umfangsfläche einer oberen Oberfläche
des Einstellschalters zur Fixierung des Einstellschalters mit der
Abdeckung aufgepresst ist. (Anspruch 8).
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Durch
Bereitstellung der Abdeckung zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
des Einstellschalters in dem vorstehend beschriebenen Aufbau wird
der Einstellschalter ohne Veränderung eines Einstellwertes
des Einstellschalters stabil gehalten, wodurch eine Fehlbetätigung
vermieden wird.
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1 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Abdeckung und ein Gehäuse
in einem Aufbau zur Vermeidung einer Fehlbetätigung eines
Einstellschalters gemäß der Erfindung zeigen;
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2 ist
eine perspektivische Ansicht, die die Abdeckung und das Gehäuse
in dem in 1 gezeigten Aufbau zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters zeigt;
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3 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Rückfläche
der Abdeckung des in 1 gezeigten Aufbaus zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters zeigt;
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4 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht, die
den in 1 gezeigten Einstellschalter zeigt;
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5 ist
eine Draufsicht des in 4 gezeigten Einstellschalters;
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6 ist
eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der in 1 gezeigten
Abdeckung;
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7 ist
eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Abdeckung
und eines Gehäuses gemäß einer zweiten
Ausführungsform der Erfindung;
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8 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Rückfläche
der Abdeckung in dem in 7 gezeigten Aufbau zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung des Einstellschalters zeigt;
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9 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht des in 7 gezeigten
Einstellschalters;
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10 ist
eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der in 7 gezeigten
Abdeckung;
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11 ist
eine Schnittansicht einer Abdeckung einer dritten Ausführungsform
der Erfindung;
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12 ist
eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Abdeckung
und eines Gehäuses einer vierten Ausführungsform
der Erfindung;
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13 ist
eine Schnittansicht entlang der Linie C-C der in 12 gezeigten
Abdeckung;
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14 ist
eine Ansicht des inneren Aufbaus eines herkömmlichen Thermorelais;
und
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15 ist
eine vergrößerte Ansicht eines Aufbaus zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung gemäß einem herkömmlichen
Beispiel.
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Nachfolgend
werden bevorzugte Ausführungsformen des Thermorelais gemäß der
vorliegenden Erfindung unter Bezug auf 1–13 beschrieben.
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1–6 zeigt
eine erste Ausführungsform der Erfindung.
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1 ist
eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Abdeckung
und eines Gehäuses in einem Aufbau zur Vermeidung einer
Fehlbetätigung des Einstellschalters gemäß der
Erfindung.
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2 ist
eine perspektivische Ansicht der Abdeckung und des Gehäuses
in dem in 1 gezeigten Aufbau zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters.
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3 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Rückfläche
der Abdeckung des in 1 gezeigten Aufbaus zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters zeigt.
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4 ist
eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Einstellschalters
in dem in 1 gezeigten Aufbau zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters.
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5 ist
eine Draufsicht des in 4 gezeigten Einstellschalters.
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6 ist
eine Schnittansicht entlang der Linie A-A in 1.
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Der
in 1 gezeigte Aufbau zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
eines Einstellschalters umfasst ein äußeres Gehäuse 1,
eine Abdeckung 2 zur Vermeidung einer Fehlbetätigung,
die aus transparentem Material hergestellt ist und den Einstellschalter
abdeckt, und einen Einstellschalter 3 zur Einstellung eines
Stromsollwerts. Das in 1–13 gezeigte
Gehäuse 1 ist ein Teil des in 14 gezeigt äußeren
Gehäuses 101.
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In
dem in 1 und 2 gezeigten Thermorelais sind
Hilfskontaktklemmen zum Anschluss einer externen Verdrahtung außerhalb
des Gehäuses 1 einem Klemmeneinführschlitz 1a vorgesehen, der
in dem äußeren Gehäuse 1 gebildet
ist. Die Klemmen und die Verdrahtung werden unter Verwendung eines
Werkzeugs, wie etwa eines Schraubendrehers, aneinander befestigt.
Die Abdeckung 2 ist mit Werkzeugeinführöffnungen 2c versehen,
um die Befestigung mit einem Werkzeug, wie etwa einem Schraubendreher,
auch im geschlossenen Zustand der Abdeckung 2 zu ermöglichen.
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Die
Abdeckung 2 zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
ist von dem äußeren Gehäuse 1 abnehmbar
und ist normalerweise an dem äußeren Gehäuse 1 befestigt,
indem ein in der Abdeckung gebildeter Eingriffsvorsprung 2d mit
einer in dem äußeren Gehäuse 1 gebildeten
Eingriffskerbe 1b in Eingriff gebracht wird. Die Abdeckung 2 kann
geöffnet und geschlossen werden. An der Rückfläche
der Abdeckung 2 ist eine Einstellschalter-Aufnahmevertiefung 2e zum
Eingriff mit dem Einstellschalter 3 gebildet.
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Der
in 4 gezeigte Einstellschalter 3 weist einen
Stromeinstellschlitz 3d zur Einstellung eines Stromsollwerts,
eine obere Oberfläche 3b, in welcher dieser Stromeinstellschlitz
gebildet ist, eine bedruckte Oberfläche 3e mit
darauf aufgedruckten Stromsollwerten sowie einen Schaft 3c auf,
an dessen Unterseite ein Nocken 3a ist.
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Wie 3 und 6 zeigen,
ist an einer Umfangsfläche der Rückfläche 2a der
Abdeckung 2 eine Abfasung 2b (eine geneigte Oberfläche)
gebildet, um eine Fehlbetätigung eines Einstellschalters zu
vermeiden, wie in der Schnittansicht in 6 gezeigt,
und eine Abfasung 3f ist an einer Umfangsfläche
der oberen Oberfläche 3b an einer vorspringenden
Konfiguration des Einstellschalters 3 gebildet, wie in 4 gezeigt,
so dass die Abfasung 2b mit der Abfasung 3f in
Eingriff kommt, wenn die Abdeckung 2 geschlossen ist. Sobald
sie in Eingriff stehen, wirkt an den Abfasungen 2b und 3f eine
Reibungskraft, welche den Einstellschalter fixiert.
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Wenn
mindestens eine der Abfasungen 2b und 3f aufgeraut
ist, wird eine größere Reibungskraft bewirkt.
Durch eine derartige Maßnahme wird sich der Einstellschalter 3 nicht
selbst verschieben, auch wenn Vibrationen auf den Einstellschalter
wirken, und wird stabil fixiert.
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7–10 zeigen
die zweite Ausführungsform der Erfindung.
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7 und 8 entsprechen 1 bzw. 2 der
ersten Ausführungsform und sind auf der Grundlage der Beschreibung
von 1 und 2 ohne weiteres verständlich,
und nachfolgend werden die Unterschiede zwischen der ersten und
der zweiten Ausführungsform erläutert. Während
in der ersten Ausführungsform wie vorstehend beschrieben die
obere Oberfläche 3b des Einstellschalters mit
einem Vorsprung versehen ist und an der Umfangsfläche des
Vorsprungs eine Abfasung 3f gebildet ist, kann die obere
Oberfläche 3b mit einer Vertiefung gebildet sein,
an welcher eine Abfasung 3f gebildet ist, und die Rückfläche
der Abdeckung 2 zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
eines Einstellschalters ist mit einem Vorsprung gebildet, an welchem
eine Abfasung 2b gebildet ist, um die Abfasung 2b mit
der Abfasung 3f in Eingriff zu bringen, wie in 9 und 10 gezeigt.
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11 zeigt
die dritte Ausführungsform der Erfindung und stellt eine
Schnittansicht der Abdeckung 2 zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
eines Einstellschalters dar. In den in 1–10 gezeigten
Ausführungsformen sind die Abfasungen 2b und 3f an
der Abdeckung 2 und an dem Einstellschalter 3 gebildet
und die beiden Abfasungen 2b und 3f stehen in
Eingriff miteinander, um eine Reibungskraft zu bewirken und den
Einstellschalter zu fixieren. Demgegenüber kann der in 11 gezeigte
Aufbau des Einstellschalters 3 entweder die Konfiguration
aus 4 oder 5 aufweisen und enthält
ein Dämpfungselement 4 an der Rückfläche 2a der
Abdeckung 2 zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
eines Einstellschalters. Wenn die Abdeckung 2 zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters geschlossen
ist, wird der Einstellschalter 3 durch das Dämpfungselement 4 beaufschlagt
und dadurch fixiert. In diesem Aufbau kann auf die Abfasung 2b an
der Umfangsfläche der Rückfläche 2a der
Abdeckung 2 zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
eines Einstellschalters verzichtet werden. Bei diesem Aufbau gemäß der
dritten Ausführungsform verändern auf den Einstellschalter
einwirkende Vibrationen einen Stromsollwert nicht und eine Fehlbetätigung
wird während des Betriebes an einer Betriebsstätte
vermieden.
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12 und 13 zeigen
die vierte Ausführungsform der Erfindung.
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Wie 12 und 13 zeigen,
ist eine Sichtöffnung 2g in der Abdeckung 2 zur
Vermeidung einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters
vorgesehen, um einen Stromsollwert des Einstellschalters einzustellen
und eine bedruckte Oberfläche 3e sichtbar zu machen,
um den Einstellwert zu überprüfen. Zusätzlich
ist im Mittelbereich des Schlitzes 3d zur Einstellung eines
Stromsollwerts des Einstellschalters ein Arm 2f vorgesehen,
um den Einstellschalter durch Kontakt mit diesem zu fixieren, und
zwar in einer Konfiguration, dass die Sichterkennung des auf der
bedruckten Oberfläche 3e des Einstellschalters 3 aufgedruckten
Einstellwertes nicht behindert wird. Die Abdeckung 2 zur
Vermeidung einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters
ist im Unterschied zu der ersten bis dritten Ausführungsform
in dieser Ausführungsform nicht unbedingt transparent.
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Der
an der Abdeckung 2 zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
eines Einstellschalters gebildete Arm 2f kann den Einstellschalter 3 im
Mittelbereich des Stromeinstellschlitzes 3d durch Berührung
mit dem Einstellschalter 3 fixieren. Der Arm 2f ist
so aufgebaut, dass er sich zur Rückfläche der
Abdeckung 2 zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
des Einstellschalters hin biegt und mit dem Mittelbereich des Stromeinstellschlitzes 3d in
Kontakt kommt und den Einstellschalter durch Reibung unter Ausnutzung
dieser Flexibilität des Armes fixiert.
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Der
Einstellschalter 3 wird durch Aufrauen der Rückfläche
des Arms 2f, der an der Abdeckung 2 zur Vermeidung
einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters vorgesehen
ist, stabil fixiert. Diese Einrichtung verbessert eine Reibungskraft
bei der Berührung mit dem Mittelbereich des Einstellschalters 3 und
fixiert stabil den Einstellschalter 3 ungeachtet dauerhafter
Vibrationen, die auf den Einstellschalter 3 wirken.
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Ferner
kann neben der Aufrauung der Rückfläche des Arms 2f ein
Dämpfungselement an der Rückfläche des
Arms 2f vorgesehen sein, der an der Abdeckung 2 zur
Vermeidung einer Fehlbetätigung eines Einstellschalters
gebildet ist, um den Einstellschalter zu fixieren.
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In
einer weiteren Ausführungsform werden neben der Vorgehensweise,
bei der die Abfasungen 2b und 3f, die an der Abdeckung 2 bzw.
dem Einstellschalter 3 gebildet sind, in Eingriff gebracht
werden, der Einstellschalter 3 und die Abdeckung 2 zur
Vermeidung einer Fehlbetätigung des Einstellschalters zusammengepresst,
indem die Umfangsfläche der Rückfläche 2a der
Abdeckung 2 zur Vermeidung einer Fehlbetätigung
eines Einstellschalters in die Umfangsfläche der oberen
Oberfläche des Einstellschalters eingepresst wird, um den
Einstellschalter zu fixieren.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - JP 2008-166968 [0001]
- - JP 2001-160346 [0006]
- - US 6459355 [0006]
- - DE 10058068 A [0006]
- - JP 7-254342 [0006]
- - US 5589809 [0006]