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Die Erfindung betrifft ein Schloss gemäß Gattungsbegriff des Anspruches 1.
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Ein solches Schloss mit einem von einem Schließglied eines Schließzylinders in einer Riegelverlagerungsrichtung vor- und zurückschließbaren Riegel, der in der vorgeschlossenen Stellung von einer Zuhaltung gehalten ist und der einen in einer Riegelverlagerungsrichtung verlagerbaren Auslöser trägt, der bei einer durch Beaufschlagung seiner Stirnkante veranlassten Verlagerung in Riegelrückschließrichtung die Zuhaltung zum Ermöglichen einer Riegelrückverlagerung freigibt, ist aus der
DE 29 14 372 C2 bekannt.
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Ein derartiges Schloss wird auch in den
DE 10 2005 039 287 A1 sowie
DE 10 2004 003 168 B4 beschrieben. Das Schloss wirkt als Gangflügelschloss mit einem Standflügelschloss einer zweiflügeligen Tür zusammen. Das bekannte Schloss besitzt eine Drückernuss, mit der eine Falle zurückziehbar ist. Zur Verwirklichung einer Panikfunktion kann durch Drehen der Drückernuss in Öffnungsrichtung auch eine einen Riegel in einer vorgeschlossenen Stellung haltende Zuhaltung in eine Freigabestellung gehoben werden. Das Schloss ist mit einer Automatikfunktion ausgestattet, so dass bei ausgehobener Zuhaltung der Riegel durch die Kraft einer Feder in eine rückgeschlossene Stellung zurückgeführt wird. Das mit dem Schloss zusammenwirkende Standflügelschloss besitzt einen Riegelrückdrückhebel, der in der Lage ist, den Riegel an seiner Stirnfläche zu beaufschlagen. Um die Zuhaltung bei einer vom Standflügel her veranlassten Riegelrückverlagerung freizugeben, besitzt der Riegel einen Auslöser, der über die Stirnfläche des Riegels hinausragt. Wird dieser Auslöser in Riegelrückverlagerungsrichtung vom Riegelrückdrückhebel des Standflügels beaufschlagt, so wird die Zuhaltung freigegeben. Dies hat zur Folge, dass der Riegel aus einer vorgeschlossenen Stellung in seine rückgeschlossene Stellung verlagert werden kann.
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Ein ähnliches Schloss mit einem in der Normalstellung über die Stirnfläche des Riegels vorstehenden Auslöser beschreibt auch die
DE 197 40 449 C1 .
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Schließsicherheit eines gattungsgemäßen Schlosses zu erhöhen.
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Gelöst wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.
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Zunächst und im Besonderen ist vorgesehen, dass der Riegel im Bereich seiner Stirn eine von Stirnflächen flankierte Nische ausbildet, innerhalb welcher der Auslöser derart einliegt, dass dessen Stirnkante bei Freigabe der Zuhaltung in der Nische liegt. In der Normalstellung kann die Stirnkante des Auslösers durchaus vor der Nische liegen. Die Stirnkante liegt bevorzugt in der Normalstellung aber fluchtend zur Stirnfläche des Riegels und muss somit zur Freigabe der Zuhaltung in die Nische hineinverlagert werden. Dies erfordert eine schmale Auslösenase, die vom Standschloss hier nur die Nische, nicht jedoch die die Nische flankierenden Stirnflächen des Riegels beaufschlagt. Wird ein breites Einbruchswerkzeug verwendet, um den Riegel zurückzuverlagern, so ist dieses nicht in der Lage, den Auslöser derart zu verlagern, dass die Zuhaltung freigegeben wird. In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt die Nische eine im wesentlichen rechteckige Form. Die so gestaltete rechteckige Stirnseitenausnehmung des Riegels besitzt zwei aufeinander zu weisende Seitenwände, die sich im wesentlichen rechtwinklig zu der Riegelstirnfläche erstrecken. Ein Nischengrund verläuft parallel zur Riegelstirnfläche. Die Nische liegt etwa in der Mitte der Stirnfläche des Riegels und wird somit von zwei Stirnflächenabschnitten flankiert. Die Nische ist nicht nur zur Stirn des Riegels sondern auch zu den beiden Breitseiten des Riegels offen. Der Nischengrund bildet einen Schacht, in dem ein Kopf des Auslösers einliegt. Letzterer besitzt eine Quaderform und eine Profileingriffsöffnung, in die ein Halteprofil eines Auslöserstiftes eingreift, welcher Auslöserstift in einer Lagerbohrung des Riegels geführt ist. Das der Auslöserstirnkante gegenüberliegende Ende des Auslösers, welches von einem Kopf des Auslöserstiftes gebildet ist, wirkt mit einer Steuerkurve eines Hubgliedes zusammen, welcher als Hubschieber auf dem Riegel quer zur Riegelverlagerungsrichtung geführt ist. Der Hubschieber wird bei einer Linearverlagerung des Auslösers in der Riegelverlagerungsrichtung quer dazu verlagert. Der Hubschieber besitzt eine Hubschulter, mit der er an der Zuhaltung angreift. Letztere wird von einer Zuhaltungsfeder in ihrer Sperrstellung gehalten. Die Zuhaltung besitzt eine Sperrnase, die in der vorgeschlossenen Riegelstellung den Riegel hintergreift, um auf diese Weise seine Zurückverlagerung zu sperren. In der zurückgeschlossenen Riegelstellung liegt die Sperrnase in einer Ausnehmung und verhindert so eine Vorverlagerung des Riegels. Der Hubschieber besitzt eine Doppelfunktion. Er ist in Richtung weg von der Zuhaltung und somit in Richtung hin zum Schließglied des Schließzylinders von einer Feder beaufschlagt. Er besitzt eine Steuernase, die in den Bewegungsbereich des Schließgliedes eingreifen kann, um mittels der gespannten Hubschieberfeder das Schließglied des Schließzylinders aus einer die ordnungsgemäße Funktion des Schlosses störenden Zwischenstellung herauszusteuern. Um einen möglichst hohen Riegelvorschlussweg zu erzielen, wird der Riegel nicht unmittelbar vom Schließglied angetrieben, sondern von einem Übersetzungshebel, der mit einer Führungsrippe in einem Bogenschlitz geführt ist und an welchem das Schließglied angreift. Das Schloss besitzt eine Falle, die durch Drehen einer Drückernuss zurückgezogen werden kann. Es handelt sich bei der Drückernuss um eine geteilte Nuss. Wird die dem Innendrücker zugeordnete Nusshälfte gedreht, so wird gleichzeitig mit dem Fallenrückzug auch die Zuhaltung angehoben. Am Riegel greift ein Riegelrückzugshebel an, der von einer Riegelrückzugsfeder federkraftbeaufschlagt wird. Diese Feder wird beim Vorschluss des Riegels gespannt und kann sich nach Freigabe der Zuhaltung entspannen, um den Riegel automatisch zurückzuziehen. Zu dem bevorzugt als Gangflügelschloss ausgebildeten Schloss korrespondiert ein Standflügelschloss, welches ebenfalls eine Betätigungsnuss aufweist. Letztere wirkt mit einem Übertragungsschieber zusammen. Wird dieser durch die Nussbetätigung verlagert, so wird ein Riegelrückdrückhebel verschwenkt. Dieser besitzt eine Auslösenase, die die Stirnkante des Auslöserkopfes beaufschlagt, um so den Auslöser gegenüber dem Riegel zu verlagern zwecks Freigabe der Zuhaltung. Nach Freigabe der Zuhaltung wird der Riegel entweder vom Riegelrückzugshebel oder von Riegelrückdrückhebel des Standschlosses aus dem Standschloss herausverlagert, so dass der Gangflügel geöffnet werden kann.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
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1 das als Gangflügelschloss ausgebildete Schloss 1 zusammen mit einem Standflügelschloss 2 mit entfernten Schlossdecken und entfernter Wechseleinrichtung in der Riegelvorschlussstellung;
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2 eine Darstellung gemäß 1, wobei der Drücker des Standflügelschlosses soweit gedreht worden ist, dass eine Auslösenase 41 eines Riegelrückdrückhebels 40 des Standflügelschlosses 2 einen Auslöser 8 des Riegels 5 des Gangflügelschlosses 1 in eine Auslösestellung verlagert hat, die zu einer Freigabe einer Zuhaltung 6 führt;
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3 eine Folgedarstellung, wobei sich der Riegel geringfügig in Rückschlussrichtung aus dem Standflügelschloss 2 verlagert hat;
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4 eine weitere Folgedarstellung, wobei ein Druckarm 42 des Riegelrückdrückhebels 40 den Riegel vollständig aus der Riegeleintrittsöffnung des Standschlosses 2 herausgedrückt hat;
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5 eine Darstellung gemäß 4 mit vollständig in das Gangflügelschloss 1 zurückverlagertem Riegel;
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6 in perspektivischer Darstellung die Riegelanordnung mit Hubschieber 11;
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7 eine Draufsicht auf die Riegelanordnung gemäß 6 mit in der Normalstellung liegendem Auslöser 8;
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8 einen Schnitt gemäß der Linie VIII-VIII in 7;
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9 einen Schnitt gemäß der Linie IX-IX in 8;
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10 einen Schnitt gemäß der Linie X-X in 8;
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11 einen Schnitt gemäß der Linie XI-XI in 8;
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12 eine erste Explosionsdarstellung der Riegelanordnung gemäß 6;
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13 eine zweite Explosionsdarstellung der Riegelanordnung;
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14 eine dritte Explosionsdarstellung und
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15 eine vierte Explosionsdarstellung.
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Das in den Zeichnungen dargestellte Schloss 1 ist ein Gangflügelschloss, welches mit einem Standflügelschloss 2 zusammenwirkt. Rückwärtig eines Stulps befindet sich ein Schlosskasten, in dem ein Schließzylinder 3 mit einem Schließglied 4 gelagert ist. Durch ein Fenster des Stulps kann ein Riegel 5 vorgeschlossen werden. Der Riegel 5 greift dabei in eine Riegeleintrittsöffnung eines Stulps des Standflügelschlosses 2 ein.
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Im Gangflügelschloss 1 befindet sich eine quer zur Riegelverlagerungsrichtung verlagerbare und mittels einer Zuhaltungsfeder 16 in einer Sperrstellung gehaltene Zuhaltung 6. Die Zuhaltung 6 bildet eine Sperrnase 7 aus, die bei vorgeschlossenem Riegel 5 rückwärtig des Riegelschwanzes liegt und dadurch den Riegel 5 an einer Zurückverlagerung hindert. Bei vollständig zurückgeschlossenem Riegel (siehe 5) liegt die Sperrnase 7 in einer Ausnehmung 38.
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Das Schloss 1 besitzt eine mit einer Vierkantöffnung versehene Drückernuss 33, die mit einem Arm 33' am Schwanz einer Falle 34 angreift, um durch Drehen der Drückernuss 33 die Falle 34 aus einer Fallenvortrittsstellung zurückzuverlagern. Die Nuss ist mehrteilig ausgebildet. Sie besitzt eine Außendrückernuss und eine Innendrückernuss und ein mittleres Kupplungsteil. Am mittleren Kupplungsteil der Nuss ist ein Zuhaltungsaushebearm 37 angeformt. Dieser Zuhaltungsaushebearm 37 wird zusammen mit der inneren Drückernusshälfte verschwenkt, so dass die Betätigung eines Innendrückers die Verlagerung der Zuhaltung 6 in eine Freigabestellung zur Folge hat.
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Auf der Gehäuserückwand ist ein Riegelrückzugshebel 35 schwenkbar gelagert. Wird der Riegel vorgeschlossen, was durch Drehen des Schließgliedes 4 des Schließzylinders 3 erfolgt, so wird die Riegelrückzugsfeder 36, die auf den Riegelrückzugshebel 35 wirkt, gespannt. Ein Ausheben der Zuhaltung 6 mittels des Zuhaltungsaushebearms 37 hat somit zur Folge, dass der Riegel 5 durch die Kraft der Riegelrückzugsfeder 36 selbsttätig in die von der in 1 dargestellten Vorschlussstellung in die in 5 dargestellte Rückschlussstellung verlagert wird.
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Auf dem Boden des Schlosskastens ist ein Übersetzungshebel 17 angeordnet. Dieser besitzt auf seiner Rückseite eine Führungsrippe 19, die in eine Bogenführungsnut 20 eingreift. Der Übersetzungshebel 17 besitzt eine Eingriffsöffnung 18, in die das Schließglied 4 eingreifen kann. Ein Führungszapfen 22, der an der Rückseite des Riegels 5 angeordnet ist, durchgreift ein Führungsauge 23 des Übersetzungshebels 17, so dass durch Verschieben des Übersetzungshebels 17 in der Bogennut 20 der Riegel in seiner Verlagerungsrichtung verschoben werden kann. Die Verlagerungsrichtung des Riegels 5 wird bestimmt durch die Ausrichtung eines Führungsschlitzes 21. Der Führungsschlitz 21 erstreckt sich geradlinig und senkrecht zur Erstreckungsrichtung des Stulps.
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Der Riegel 5 besitzt im Inneren einen zur Stirn des Riegels 5 hin offenen Schacht 25. Die Öffnung des Schachtes ist flankiert von dem Grund 10'' einer Nische 10. Unter Ausbildung sich rechtwinklig zum Nischengrund 10'' erstreckenden Nischenseitenwände 10' wird eine im wesentlichen rechteckige Nische 10 ausgebildet, die zu den beiden Breitseiten des Riegels 5 und zur Stirnfläche 5' des Riegels 5 offen ist. Diese, von U-förmig verlaufenden Wandungen gebildete Nische 10 wird somit von zwei Stirnflächen 5' des Riegels 5 flankiert. In dem sich im wesentlichen über den gesamten Grund 10'' erstreckenden Schacht 25 lagert ein Auslösekopf 8. Der Auslösekopf 8 hat eine Quaderform und besitzt eine Stirnkante 8'. Auf der der Stirnkante 8' gegenüberliegenden Seite bildet der Auslösekopf 8 eine Profileingriffsöffnung 32 aus. In diese Profileingriffsöffnung 32 greift ein pilzkopfförmiges Halteprofil 31 eines Auslöserstiftes 9 ein. Der Auslöserstift 9 ist in einer Bohrung 26 des Riegels 5 gelagert, die sich an den Schacht 25 anschließt. Die Bohrung 26 mündet in einer Ausnehmung 29. Dort befindet sich das freie Ende des Auslöserstiftes 9 und bildet einen gerundeten Auslöserkopf 9' aus. Mittels eines Halteringes 30 ist der Auslöserstift 9 in der Bohrung 26 gehalten. In einer Normalstellung liegt der Haltering 30 an der den Öffnungsrand der Bohrung 26 angrenzenden Wandung der Ausnehmung 29 an. Die Profileingriffsöffnung 32, in welcher das Halteprofil 31 einliegt, liegt in dieser Position innerhalb des Schachtes 25. Die Stirnkante 8' des Auslösekopfes 8 fluchtet in dieser Normalstellung etwa mit der Riegelstirnfläche 5'.
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Auf dem im Schlosskasten durch Eingriff eines Führungszapfens 22 in den Führungsschlitz 21 geführten Riegel 5 befindet sich eine quer zur Verlagerungsrichtung erstreckende Führungsrippe 27, die in eine Führungsnut 28 eines quer zur Riegelverlagerungsrichtung verlagerbaren Hubschiebers 11 greift. Der auf dem Riegel 5 gelagerte Hubschieber 11 besitzt eine Hubschulter 15, die an einer Unterseite der Zuhaltung 6 angreift. Der Hubschieber 11 besitzt eine im wesentlichen in einem 45°-Winkel zur Verlagerungsrichtung des Riegels sich erstreckende Steuerflanke 14. Gegen diese Steuerflanke 14 wirkt der Auslösekopf 9' des Auslöserstiftes 9. An seinem der Hubschulter 15 gegenüberliegenden Ende bildet der Hubschieber 11 eine Steuernase 13 aus. Der Riegel 5 besitzt eine sich in der Verlagerungsrichtung des Hubschiebers 11 erstreckende Kammer 24, in der eine Hubschieberfeder 12 einliegt. Es handelt sich hierbei um eine Druckfeder, die den Hubschieber 11 in Richtung auf das Schließglied 4 federbeaufschlagt. Diese Feder wird gespannt, wenn der Hubschieber 11 durch eine Verlagerung des Auslöserstiftes 9 und ein Entlanggleiten des Auslöserstiftkopfes 9' an der Steuerkurve 14 angehoben wird, wobei die Hubschulter 15 die Zuhaltung 6 anhebt, so dass ihre Sperrnase 7 in eine Freigabeposition verlagert wird.
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Der Auslöserstift 9 wird durch eine Beaufschlagung der Stirnkante 8' des Aus-löserkopfes 8 verlagert. Dies kann beispielsweise durch Verschwenken eines Riegelrückdrückhebels 40 des Standflügelschlosses 2 erfolgen. Dieser besitzt eine Auslösenase 41, die bei einer Verschwenkung des Riegelrückdrückhebels 40 um seine Schwenkachse 40' die Stirnkante 8', aber zunächst nicht die Stirnfläche 5' des Riegels 5 beaufschlagt.
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Die Betätigung des Riegelrückdrückhebels 40 erfolgt durch Drehung einer dem Standflügelschloss 2 zugeordneten Nuss 43. Diese Nuss 43 besitzt nicht nur einen Nussarm 46 zum Zurückdrücken der Falle 34. Die Nuss 43 besitzt auch einen weiteren Arm 47, der an einem Übertragungsschieber 44 angreift. Letzterer ist über einen Lenker 45 im Kniebereich mit dem Riegelrückdrückhebel 40 gekoppelt. Ein Drehen der Nuss 43 hat somit ein Verschwenken des Riegelrückdrückhebels 40 zur Folge.
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Wird der Auslöser 8 wie in der 2 dargestellt von der Auslösernase 41 in die Nische 10 hineinverlagert, so gleitet die Steuerkurve 14 am Auslöserkopf 9' entlang unter einer gleichzeitigen Aufwärtsbewegung des Hubschiebers 11. Die Sperrnase 7 verlässt ihre Sperrposition, in der der Riegel 5 in der vorgeschlossenen Stellung gehalten wird.
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Ein Weiterdrehen der Drückernuss 43 führt zu einer weiteren Verschwenkung des Riegelrückdrückhebels 40, der dann mit einem Druckarm 42 die Stirnfläche 5' des Riegels 5 beaufschlagt, um ihn – wie in der 4 dargestellt – vollständig aus der Riegeleingriffsöffnung des Standflügelschlosses 2 hinauszuverlagern. Dies erfolgt bis in die in 5 dargestellte Position, in der der Riegel 5 vollständig zurückgeschlossen ist und die Sperrnase 7 in die Ausnehmung 38 eingetreten ist.
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Unterstützt wird die Riegelrückverlagerung von dem oben erwähnten, von einer Riegelrückzugsfeder 36 federkraftbeaufschlagten Riegelrückzugshebel 35, dessen Kraft grundsätzlich ausreichend ist, um den Riegel zurückzuziehen. Wirken jedoch Reibungskräfte auf den Riegel 5, so ist die Unterstützung durch den Druckarm 42 erforderlich.
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Sobald die Auslösernase 41 nicht mehr die Stirnkante 8' beaufschlagt, wie es in der 4 dargestellt ist, wird der Hubschieber 11 von der Hubschieberfeder 12 wieder zurückverlagert. Hierdurch wird auch der Auslöser 8 wieder in seine Ausgangsstellung zurückverlagert, in welcher die Stirnkante 8' im wesentlichen mit der Stirnfläche 5' des Riegels 5 fluchtet.
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Der Vorschluss des Riegels 5 erfolgt über das Schließglied 4 des insbesondere als Freilaufzylinder ausgebildeten Schließzylinders 3. Wird der den Schließzylinder 3 betätigende Schlüssel nicht abgezogen oder ein den Schließzylinder 3 betätigender Knauf in einer ungünstigen Stellung losgelassen, so dass sich das Schließglied 4 in einer die ordnungsgemäße Funktion des Schlosses störenden Drehstellung befindet, in welcher eine Flanke der Eingriffsöffnung 18 des Übersetzungshebels 17 bei einem Riegelrückzug das Schließglied 4 treffen würde, so wird das Schließglied 4 von einer Steuernase 13 des Hubschiebers 11 aus der störenden Drehstellung herausverlagert. Dies erfolgt mit Hilfe der gespannten Hubschieberfeder 12.