DE102009008564A1

DE102009008564A1 - Sanitärarmatur

Info

Publication number: DE102009008564A1
Application number: DE102009008564A
Authority: DE
Inventors: Stefan Steinhoff; Raimund Paskuda
Original assignee: Grohe AG
Current assignee: Grohe AG
Priority date: 2009-02-12
Filing date: 2009-02-12
Publication date: 2010-08-19
Anticipated expiration: 2029-02-13
Also published as: DE102009008564B4

Abstract

Bei einer Sanitärarmatur (1) mit einem Handgriff (2) und einem Mischventil (3), das ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse angeordnete Ventilsitzscheibe und eine translatorisch zur Ventilsitzscheibe bewegbare Steuerscheibe umfasst, wobei die Ventilsitzscheibe und die Steuerscheibe Wasserdurchlassöffnungen aufweisen, die in Überschneidung gebracht werden können und zur Steuerung der Durchflussmenge ein zumindest um eine horizontale Achse verschwenkbarer Stellhebel (4), der in Wirkverbindung zur Steuerscheibe steht, in einer drehbaren Hülse (5) angeordnet ist, ist zur Kopplung des Stellhebels (4) mit dem Handgriff (2) ein Verbindungselement (6) vorgesehen, das eine Aufnahme (7) für ein Anschlagelement (8) aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Sanitärarmaturen dieser Art, so genannte Einhebel-Mischbatterien sind, bekannt. Die Schwenkbewegung des mit dem Handgriff verbundenen Stellhebels ist dabei durch die Ausformung des Mischventilgehäuses definiert. Üblicherweise sind die Handgriffe der Armatur dabei mit dem Stellhebel verschraubt. Soll bei der Betätigung des Handgriffs der Sanitärarmatur eine bestimmte Durchflussmenge an Wasser nicht überschritten werden, sind zusätzliche konstruktive Maßnahmen erforderlich, mit denen beispielsweise die Schwenkbewegung des Stellhebels begrenzt werden kann.
Aus der EP 0609720 B1 ist zum Begrenzen der maximalen Durchflussmenge eine Anschlaghülse bekannt, welche auf den Stellhebel aufschiebbar ist. Die Anschlaghülse weist ein Keilelement auf, welches mit einer ersten Keilfläche am Stellhebel anliegt, während eine zweite Keilfläche mit einem Festanschlag an einer Innenseite des Ventilgehäuses zusammenwirkt.
Die Druckschrift EP 0568013 B1 offenbart ebenfalls eine auf den Stellhebel aufschiebbare Anschlaghülse. An den parallel zum Stellhebel verlaufenden Seiten weist die Anschlaghülse unterschiedliche Wandstärken auf, wodurch der lichte Abstand des Stellhebels zu einem Festanschlag variierbar ist.
Vor diesem Hintergrund besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die Ausbildung einer Sanitärarmatur mit einem Einhebelmischventil zu vereinfachen und dabei die Schwenkbewegung bzw. den Stellweg des zugehörigen Stellhebels wählbar zu gestalten.
Die Aufgabe wird durch eine Sanitärarmatur mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
Mit der Erfindung wird eine Sanitärarmatur mit einem Handgriff und einem Mischventil, das ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse angeordnete Ventilsitzscheibe und eine translatorisch zur Ventilsitzscheibe bewegbare Steuerscheibe umfasst, bereit gestellt, wobei die Ventilsitzscheibe und die Steuerscheibe eine oder mehrere Wasserdurchlassöffnungen aufweisen, die in Überschneidung gebracht werden können und zur Steuerung der Durchflussmenge ein zumindest um eine horizontale Achse verschwenkbarer Stellhebel, der in Wirkverbindung zur Steuerscheibe steht, in einer drehbaren Hülse vorgesehen ist. Zur Kopplung des Stellhebels mit dem Handgriff ist dabei ein Verbindungselement angeordnet, das eine Aufnahme für ein Anschlagelement aufweist. Ein besonderer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass somit eine Vorrichtung zur Durchflussmengenbegrenzung in das Verbindungselement integriert werden kann, ohne dass an dem Mischventil Änderungen gegenüber einem Mischventil ohne Mengenbegrenzung vorgenommen werden müssen. Das Verbindungselement ist für beide Arten von Mischventilen baugleich ausgeführt. In der Aufnahme des Verbindungselements kann somit wahlweise ein Anschlagelement angeordnet werden oder nicht.
Das Verbindungselement ist vorteilhafterweise form- und/oder kraftschlüssig mit dem Stellhebel und dem Handgriff verbunden. Da die Vorrichtung zur Durchflussmengenbegrenzung an dem Verbindungselement angeordnet ist und mit der drehbaren Hülse des Mischventilgehäuses zusammenwirkt, ist es nicht notwendig, den Stellhebel, welcher im Allgemeinen aus Metall besteht, zu bearbeiten, wodurch Kosten verursachende Bearbeitungsvorgänge, wie beispielsweise Schneiden von Gewinden oder Fräsen von Nuten, eingespart werden können. Weiterhin wird der Querschnitt des Stellhebels nicht geschwächt, so dass sich die konstruktiven Änderungen an der Sanitärarmatur für die Durchflussmengenbegrenzung nicht auf die Festigkeit des Stellhebels auswirken.
Wenn ein Anschlagelement wahlweise in der Aufnahme des Verbindungselements angeordnet ist, begrenzt dieses die Schwenkbewegung des Stellhebels in der Hülse. Der mögliche Weg des Stellhebels zwischen Schließposition des Mischventils und maximal geöffneter Position verringert sich dadurch, die Durchlassöffnungen von Ventilsitzscheibe und Steuerscheibe überschneiden sich nur teilweise und die Durchflussmenge an Wasser verringert sich entsprechend.
Eine Ausbildung der Erfindung sieht vor, dass das Anschlagelement eine Keilform aufweist. Zudem ist das Anschlagelement in der Aufnahme axial verschieblich gelagert. Damit ist das Anschlagelement in der Aufnahme stufenlos verstellbar, wodurch auch eine stufenlose Durchflussmengenbegrenzung ermöglicht wird.
Zur Fixierung der Position des Anschlagelementes in der Aufnahme wird diese mittels eines Stellelementes, beispielsweise einer Schraube eingestellt. Damit sich die Schraube nicht bei der Betätigung des Handgriffs bzw. des Stellhebels eigenständig verdrehen kann, sind entsprechende Sicherungsmittel am Verbindungselement vorgesehen.
Vorteilhafterweise weisen Anschlagelement und/oder Aufnahme des Verbindungselements eine Führung, vorzugsweise in Form einer Nut- und Federverbindung, auf.
Gemäß einer anderen Weiterbildung ist es vorteilhaft, dass das Verbindungselement eine Positionierungshilfe aufweist, welche im Handgriff eingreift. Dadurch wird eine einfache und toleranzarme Kopplung des Verbindungselements mit dem Handgriff ermöglicht.
Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen im Einzelnen:
1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Sanitärarmatur mit einer Vorrichtung zum Begrenzen der Durchflussmenge,
2 eine Ventilkartusche, in teilweise geschnittener Darstellung mit einem Verbindungselement und Anschlagelement
3 eine Explosionszeichnung einer Ausgestaltung eines Verbindungselements mit Befestigungsmitteln an einem Stellhebel.
1 zeigt einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Sanitärarmatur 1 mit einem Mischventil in Form einer Ventilkartusche 3. Mittels eines Handgriffes 2 werden das Mischungsverhältnis von zufließendem Kalt- und Warmwasser sowie die Gesamtdurchflussmenge unabhängig voneinander eingestellt. Ein Verbindungselement 6 koppelt dabei den Handgriff 2 mit einem Stellhebel 4 der Ventilkartusche 3. Die Ventilkartusche 3 umfasst ein Gehäuse, in welchem Ventilelemente in Form einer Ventilsitzscheibe und einer bewegbaren Steuerscheibe (nicht dargestellt) gekapselt angeordnet sind, wobei wenigstens eine der Scheiben eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen aufweist. Das Verbindungselement 6 weist eine Aufnahme für den Stellhebel 4 auf, so dass dieses über den Stellhebel 4 gestülpt und mittels eines Befestigungsmittels 13 gesichert werden kann. Weiterhin ist an dem Verbindungselement 6 eine Aufnahme 7 für ein Anschlagelement 8 vorgesehen, in welcher das Anschlagelement 8 wahlweise angeordnet werden kann oder nicht. Über das Anschlagelement 8 kann eine maximale Durchflussmenge an der Ventilkartusche 3 voreingestellt werden, da durch das Zusammenwirken von Anschlagelement 8 und Gehäuse der Ventilkartusche 3 die Schwenkbewegung des Stellhebels 4 begrenzt und somit das vollständige Öffnen der Ventilelemente verhindert wird. Das Verbindungselement 6 wird mit einem zusätzlichen Befestigungsmittel 11 am Handgriff 2 gesichert.
2 zeigt eine Ventilkartusche 3, mit der durch Schwenken eines Stellhebels 4 um eine Drehachse 12 die Gesamtdurchflussmenge einstellbar ist. Aus der teilweise geschnittenen Darstellung wird die Lagerung des Stellhebels 4 in der Ventilkartusche 3 deutlich. Mit dem Stellhebel 4 ist ein Verbindungselement 6 gekoppelt, an dem in einer Aufnahme 7 ein Anschlagelement 8 angeordnet ist. Das Anschlagelement 8 bildet mit einer Schwenkhülse 5 am Gehäuse einen Anschlag für den Stellhebel 4. Das zumindest in Teilbereichen keilförmige Anschlagelement 8 ist stufenlos in der Aufnahme 7 des Verbindungselementes 6 verstellbar, wodurch auch die Schwenkbewegung des Stellhebels 4 stufenlos einstellbar ist.
3 zeigt eine Explosionsdarstellung von Stellhebel 4, Verbindungselement 6 mit einem Anschlagelement 8 und den zugehörigen Sicherungs- und Befestigungsmitteln 9, 13. Das Verbindungselement 6 ist über eine Schraube 13 mit dem Stellhebel 4 verbunden. Ein Anschlagelement 8 wird in einer Aufnahme 7 des Verbindungselements aufgenommen, wobei das Anschlagelement 8 und die Aufnahme 7 vorteilhafterweise eine formschlüssige Führung aufweisen. Mittels eines Stellelementes 9 erfolgt eine stufenlose Positionierung des Anschlagelementes 8 in der Führung. Die Position des Anschlagelementes 8 bestimmt die Begrenzung der Schwenkbewegung des Stellhebels 4 in der Schwenkhülse 5, wodurch die Gesamtdurchflussmenge gesteuert wird. In der hier gezeigten Ausgestaltung wirkt eine Gewindebohrung im Anschlagelement 8 mit dem Stellelement 9, einer Schraube, zusammen. Vorteilhafterweise weist das Stellelement 9 zur Sicherung der eingestellten Position des Anschlagelementes 8 kraftschlüssige oder formschlüssige Sicherungsmittel auf. An der Oberseite des Verbindungselementes 6 sind Positionierungshilfen 10 angeordnet, welche in korrespondierende Aussparungen am Handgriff 2 eingreifen. Diese ermöglichen eine exakte Positionierung des Handgriffs 2 in Bezug auf die Ventilkartusche 3 oder den Armaturenkörper bei der Montage.

1: Sanitärarmatur
2: Handgriff
3: Ventilkartusche
4: Stellhebel
5: Schwenkhülse
6: Verbindungselement
7: Aufnahme
8: Anschlagelement
9: Stellelement
10: Positionierungshilfe
11: Befestigungsschraube
12: Drehachse
13: Befestigungsmittel

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- EP 0609720 B1 [0003]
- EP 0568013 B1 [0004]

Claims

Sanitärarmatur (1) mit – einem Handgriff (2) und – einem Mischventil (3), – das ein Gehäuse, – eine in dem Gehäuse angeordnete Ventilsitzscheibe und – eine translatorisch zur Ventilsitzscheibe bewegbare Steuerscheibe umfasst, – wobei die Ventilsitzscheibe und die Steuerscheibe Wasserdurchlassöffnungen aufweisen, die in Überschneidung gebracht werden können und zur Steuerung der Durchflussmenge ein zumindest um eine horizontale Achse (12) verschwenkbarer Stellhebel (4), der in Wirkverbindung zur Steuerscheibe steht, in einer drehbaren Hülse (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kopplung des Stellhebels (4) mit dem Handgriff (2) ein Verbindungselement (6) vorgesehen ist, das eine Aufnahme (7) für ein Anschlagelement (8) aufweist.
Sanitärarmatur gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (8) form- und/oder kraftschlüssig mit dem Stellhebel (4) und dem Handgriff (2) verbunden ist.
Sanitärarmatur gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (8) in der Aufnahme (7) des Verbindungselements (6) angeordnet ist, derart dass die Schwenkbewegung des Stellhebels (4) in der Hülse (5) begrenzt wird.
Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (8) eine Keilform aufweist.
Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (8) stufenlos verstellbar ist.
Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (8) in der Aufnahme (7) axial verschieblich ist.
Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Anschlagelementes (8) in der Aufnahme (7) mittels eines Stellelementes (9) eingestellt wird.
Sanitärarmatur gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungsmittel für das Stellelement (9), insbesondere gegen Verdrehen und Herausziehen vorgesehen sind.
Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Anschlagelement (8) und/oder an der Aufnahme (7) ein Führungselement vorgesehen ist.
Sanitärarmatur gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) eine Positionierungshilfe (10) aufweist, welche im Handgriff (2) eingreift.