DE102008052757A1 - Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in eine Abgasströmung - Google Patents
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Abstract
Eine verbesserte Temperaturverträglichkeit ergibt sich, wenn anströmseitig des Anschlussstutzens (6) ein Strömungshindernis (13) angeordnet ist, das zumindest in einem Umfangssegment, in dem sich auch der Anschlussstutzen (6) erstreckt, in den Strömungspfad (10) vorsteht.
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in eine Abgasströmung bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft außerdem eine Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer derartigen Vorrichtung.
- Bei modernen Abgasanlagen ist es zur Durchführung chemischer Reaktionen erforderlich, ein flüssiges Edukt in die Abgasströmung einzubringen. Beispielsweise wird Ammoniak bzw. eine wässrige Harnstofflösung stromauf eines SCR-Katalysators in die Abgasströmung eingebracht, um im SCR-Katalysator Stickoxide umzusetzen. Des Weiteren kann es zum Aufheizen der Abgasströmung bzw. von Komponenten der Abgasanlage erwünscht sein, Kraftstoff in die Abgasströmung einzubringen, um diesen zum Beispiel an einen Oxidationskatalysator exotherm umzusetzen. Ebenso sind andere Anwendungen denkbar, bei denen eine Flüssigkeit in die Abgasströmung eingebracht werden soll. Für derartige Anwendungen kommen Vorrichtungen der eingangs genannten Art zum Einsatz. Sie umfassen üblicherweise einen strömungsführenden Abschnitt einer Abgasanlage, wobei dieser Abschnitt einen Strömungspfad für die Abgasströmung bildet. Ferner ist üblicherweise ein Anschlussstutzen vorgesehen, der mit dem strömungsführenden Abschnitt kommunizierend verbunden ist. Des Weiteren ist eine Einspritzeinrichtung zum Einspritzen der Flüssigkeit vorgesehen, zum Beispiel eine Einspritzdüse. Die Einspritzeinrichtung ist beabstandet vom strömungsführenden Abschnitt an besagtem Anschlussstutzen befestigt. Dementsprechend gelangt die eingespritzte Flüssigkeit durch den Anschlussstutzen in die Abgasströmung.
- Einspritzeinrichtungen, insbesondere Düsen, die hierbei zum Einsatz kommen, sind üblicherweise nur bis zu einer bestimmten Maximaltemperatur, die beispielsweise bei etwa 150°C liegt, verwendbar. Bei höheren Temperaturen kann es zu einer thermischen Schädigung der jeweiligen Einspritzeinrichtung kommen. Bei zu niedrigen Temperaturen können sich im Anschlussstutzen Ablagerungen durch die eingespritzte Flüssigkeit bilden. Beispielsweise zerfällt eine eingespritzte flüssige Harnstoffwasserlösung in Isocyansäure und Wasser, wobei dann die Isocyansäure polymerisieren kann und einen festen, allmählich anwachsenden Belag bilden kann. Darüber hinaus variieren im Fahrzeugbetrieb die Abgastemperaturen in einem vergleichsweise weiten Bereich. Durch die Länge des Anschlussstutzens kann die Temperatur der Einspritzeinrichtung begrenzt werden. Wird beispielsweise ein vergleichsweise langer Anschlussstutzen vorgesehen, wird erreicht, dass die Einspritzeinrichtung auch bei Volllast der Brennkraftmaschine nicht überhitzt. Allerdings treten dann bei niedrigen Lastzuständen, die mit niedrigen Abgastemperaturen einhergehen, im Bereich der Einspritzeinrichtung vergleichsweise niedrige Temperaturen auf, wodurch sich das Risiko für die Bildung von störenden Ablagerungen erhöht. Verkürzt man den Anschlussstutzen, um das Risiko von derartigen Ablagerungen bei niedrigen Lastzuständen zu reduzieren, erhöht sich die Gefahr einer thermischen Beschädigung der Einspritzeinrichtung bei höheren Motorlasten. Parallel zur thermischen Ankopplung durch Konvektion ändert sich bei einem kurzen Anschlussstutzen auch der Stoffaustausch aus der Gasphase. Dies ist wichtig, da neben der Temperatur auch ein schneller Abtrabsport von Gasen, z. B. von gasförmiger Isocyansäure, für die Vermeidung von Ablagerungen vorteilhaft ist.
- Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bzw. für eine damit ausgestattete Abgasanlage eine verbesserte Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere dadurch aus zeichnet, dass einerseits die Gefahr einer Überhitzung der Einspritzeinrichtung und andererseits die Gefahr von Ablagerungen reduziert ist.
- Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
- Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, die Abgasströmung bei schädlichen Randbedingungen, insbesondere bei hohen Abgastemperaturen, mit Hilfe eines Strömungshindernisses so abzulenken, dass keine direkte Beaufschlagung bzw. Anströmung des Anschlussstutzens erfolgt. Hierdurch ist der Anschlussstutzen den heißen Abgasen nicht mehr direkt ausgesetzt, wodurch die thermische Belastung des Anschlussstutzens und somit der daran angeordneten Einspritzeinrichtung signifikant reduziert werden kann. In der Folge kann der Anschlussstutzen vergleichsweise kurz gebaut werden, ohne Überhitzungsgefahr für die Einspritzeinrichtung bei Volllast der Brennkraftmaschine. Bei niedrigen Lastzuständen ist jedoch eine direkte Anströmung des Anschlussstutzens möglich, so dass eine hinreichende Wärmeübertragung auf den Anschlussstutzen erreicht werden kann, um die Ausbildung von störenden Ablagerungen zu vermeiden.
- Erreicht wird dies bei der Erfindung durch ein bezüglich des Anschlussstutzens anströmseitig angeordnetes Strömungshindernis, das in den Strömungspfad vorsteht.
- Bei einer besonders preiswerten Ausführungsform ist das Strömungshindernis stationär ausgestaltet, also permanent vorhanden. Dabei kann es gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform so dimensioniert und positioniert sein, dass es bis zu einer vorbestimmten Strömungsgeschwindigkeit der Abgasströmung eine di rekte Anströmung des Anschlussstutzens zulässt, während es oberhalb dieser vorbestimmten Strömungsgeschwindigkeit die Abgasströmung am Anschlussstutzen vorbeiführt, um eine direkte Beaufschlagung bzw. Anströmung des Anschlussstutzens zu vermeiden. Bei niedrigen Strömungsgeschwindigkeiten kann die Abgasströmung das Hindernis mit einer vergleichsweise geringen Ablenkung umströmen, wobei sich die Abgasströmung stromab des Hindernisses relativ rasch wieder auf ihren ursprünglichen Querschnitt aufweiten kann. Je höher die Strömungsgeschwindigkeit, desto später kann sich die Abgasströmung wieder auf ihren ursprünglichen Querschnitt aufweiten. Durch gezielte Ausnutzung dieses Effekts kann der Anschlussstutzen gezielt in einem sogenannten „Totwasserbereich” der Abgasströmung stromab des Strömungshindernisses positioniert werden, wobei die in Strömungsrichtung gemessene Länge des Totwasserbereichs von der Strömungsgeschwindigkeit abhängt. Bei oberhalb der vorbestimmten Strömungsgeschwindigkeit liegenden Strömungsgeschwindigkeiten erstreckt sich dieses Totwassergebiet bis über den gesamten Anschlussstutzen, das heißt, die Abgasströmung kann sich erst stromab des Anschlussstutzens wieder auf ihren ursprünglichen Querschnitt aufweiten.
- Bei einer anderen Ausführungsform kann das Strömungshindernis verstellbar ausgestaltet sein, so dass es zwischen einer Aktivstellung und einer Passivstellung verstellbar ist. In der Aktivstellung lenkt es die Abgasströmung vom Anschlussstutzen weg, während es in der Passivstellung die Anströmung des Anschlussstutzens zulässt. Dieses aktiv verstellbare Strömungshindernis kann nun in Abhängigkeit grundsätzlich beliebiger Parameter verstellt werden. Denkbar ist beispielsweise eine Temperaturüberwachung der Einspritzeinrichtung. Ebenso kann das Strömungshindernis in Abhängigkeit von Betriebszuständen der Brennkraftmaschine betätigt werden. Beispielsweise ist das Strömungshindernis bei niedrigen Lasten der Brennkraftmaschine in die Passivstellung verstellt, während es bei mittleren Lasten oder zumindest bei Volllast aktiviert wird. Ferner ist eine Überwachung der Strömungsgeschwindigkeit bzw. der Temperatur der Abgasströmung denkbar, um das Strömungshindernis zu aktivieren bzw. zu deaktivieren.
- Alternativ zu einem aktiv verstellbaren Strömungshindernis kann auch ein passiv verstellbares Strömungshindernis vorgesehen sein, das in Abhängigkeit der daran angreifenden, von der Abgasströmung erzeugten Strömungskräften zwischen seinen Schaltstellungen verstellt wird. Ein derartiges selbstschaltendes Strömungshindernis lässt sich einfacher realisieren als ein aktiv verstellbares Strömungshindernis und kann eine bessere Schaltcharakteristik als ein stationäres Strömungshindernis aufweisen.
- Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.
- Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
- Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.
- Es zeigen, jeweils schematisch
-
1 eine stark vereinfachte, prinzipielle Schnittansicht einer Vorrichtung, -
2 eine Ansicht wie in1 , jedoch bei einem anderen Betriebszustand, -
3 bis7 weitere Ansichten derartiger Vorrichtungen bei anderen Ausführungsformen. - Entsprechend den
1 bis7 umfasst eine Vorrichtung1 , die dazu geeignet ist, eine durch unterbrochene Linien angedeutete Flüssigkeit2 in eine durch Pfeile angedeutete Abgasströmung3 einzubringen, einen strömungsführenden Abschnitt4 einer im Übrigen nicht dargestellten Abgasanlage5 einer ebenfalls nicht dargestellten Brennkraftmaschine, die sich insbesondere in einem Kraftfahrzeug befinden kann. Die Vorrichtung1 umfasst außerdem einen Anschlussstutzen6 , der über eine Anschlussstelle7 mit dem strömungsführenden Abschnitt4 kommunizierend verbunden ist. Des Weiteren weist die Vorrichtung1 eine Einspritzeinrichtung8 auf, die zum Beispiel als Einspritzdüse ausgestaltet sein kann, mit deren Hilfe die Flüssigkeit2 in die Abgasströmung3 einspritzbar ist. Hierzu ist die Einspritzeinrichtung8 am Anschlussstutzen6 befestigt, und zwar an einem von der Anschlussstelle7 entfernten Ende9 . Dementsprechend ist die Einspritzeinrichtung8 vom strömungsführenden Abschnitt4 beabstandet am Anschlussstutzen6 angeordnet. Auf diese Weise gelangt die von der Einspritzeinrichtung8 in den Anschlussstutzen6 eingespritzte Flüssigkeit2 letztlich durch den Anschlussstutzen6 in die Abgasströmung3 . Der strömungsführende Abschnitt4 begrenzt dabei bzw. definiert für die Abgasströmung3 einen Strömungspfad10 , der hier durch einen Pfeil mit unterbrochener Linie angedeutet ist. - Entsprechend
1 kann die Abgasanlage5 stromab der Vorrichtung1 eine Abgasbehandlungseinrichtung11 aufweisen, die zu ihrem Betrieb die Flüssigkeit2 als Edukt benötigt. Beispielsweise handelt es sich bei der Abgasbehandlungsein richtung11 um einen SCR-Katalysator. Die stromauf zugeführte Flüssigkeit ist dann zweckmäßig eine wässrige Harnstofflösung. Im SCR-Katalysator11 bzw. in einem vorgeschalteten Hydrolysekatalysator wird aus dem Harnstoff Ammoniak erzeugt, der dann zur Reduktion von Stickoxiden verwendet werden kann. Alternativ kann es sich bei der Abgasbehandlungseinrichtung11 auch um einen Oxidationskatalysator handeln. Das zugeführte flüssige Edukt ist dann zweckmäßig ein Kraftstoff, der am Katalysator zur Freisetzung von Wärmeenergie umgesetzt werden kann. Optional kann die Abgasanlage4 eine Misch- und/oder Verdampfungseinrichtung12 aufweisen, die der Vorrichtung1 nachgeschaltet, also stromab davon angeordnet ist und die der Abgasbehandlungseinrichtung11 vorgeschaltet, also stromauf dazu angeordnet ist. Die Misch- und/oder Verdampfungseinrichtung12 sorgt für eine möglichst weitgehende Verdampfung der eingebrachten Flüssigkeit bzw. für eine möglichst homogene Durchmischung des Abgas-Dampfgemischs. - Entsprechend den
1 bis7 weist die Vorrichtung1 außerdem ein Strömungshindernis13 auf. Dieses ist anströmseitig des Anschlussstutzens6 angeordnet, und zwar so, dass es in den Strömungspfad10 vorsteht. Bei den hier gezeigten Ausführungsformen ist es jeweils stromauf des Anschlussstutzens6 im strömungsführenden Abschnitt4 angeordnet. Hierzu ist es an einer Wand14 des strömungsführenden Abschnitts4 angebracht und steht von dieser Wand14 nach innen ab. Bei einer alternativen Ausführungsform kann das Strömungshindernis13 auch am Anschlussstutzen6 angeordnet sein, und zwar an dessen Anströmseite, also insbesondere an einem Übergang15 , an dem die im strömungsführenden Abschnitt4 angeströmte Seite des Anschlussstutzens6 an den Abschnitt4 angrenzt. - Bei den Ausführungsformen der
1 und2 erstreckt sich das Strömungshindernis13 ausschließlich in einem Umfangssegment, in dem sich auch der An schlussstutzen6 erstreckt. Beispielsweise erstreckt sich das Strömungshindernis13 in Umfangsrichtung über einen Winkel von etwa 45°. In diesem 45°-Segment ist auch der Anschlussstutzen6 stromab des Strömungshindernisses13 angeordnet. - Im Unterschied dazu zeigt
3 eine Ausführungsform, bei welcher zwei Strömungshindernisse13 und13' vorgesehen sind, die sich jeweils nur in einem Umfangssegment erstrecken. Die beiden Hindernisse13 ,13' sind dabei asymmetrisch ausgestaltet. Dabei erstrecken sie sich über unterschiedlich große Umfangssegmente sowie über verschiedene Umfangssegmente. Im Beispiel der3 sind sie zueinander diametral gegenüberliegend angeordnet. Sie können jedoch auch zueinander axial versetzt angeordnet sein. Des Weiteren sind die Strömungshindernisse13 ,13' bezüglich ihrer radialen Erstreckung unterschiedlich groß dimensioniert. Im Beispiel ist das gegenüber der Anschlussstelle7 angeordnete Strömungshindernis13' in radialer Richtung kleiner dimensioniert als das an der gleichen Seite wie die Anschlussstelle7 angeordnete Strömungshindernis13 . - Des Weiteren zeigt
4 eine andere alternative Ausführungsform, bei welcher sich das Strömungshindernis13 in der Umfangsrichtung ringförmig geschlossen erstreckt. Es ist klar, dass grundsätzlich auch beliebige andere Formen und Anordnungen für die Strömungshindernisse13 denkbar sind. Auch sind die Ausführungsformen nicht auf die hier gezeigten Beispiele, bei denen der strömungsführende Abschnitt4 einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, beschränkt, so dass grundsätzlich auch beliebige Strömungsquerschnitte für den strömungsführenden Abschnitt4 denkbar sind, was zu entsprechend anderen Geometrien für die Strömungshindernisse13 führt. - Bei den Ausführungsformen der
1 bis4 ist das jeweilige Strömungshindernis stationär ausgestaltet. Mit anderen Worten, das jeweilige Strömungshindernis13 ist bei diesen Ausführungsformen permanent vorhanden, unabhängig von der aktuellen Abgasströmung3 , die im Abschnitt4 herrscht. Die Funktionsweise des stationären Strömungshindernisses13 ist mit Bezug auf die1 und2 näher erläutert. Das gezeigte Strömungshindernis13 ist so dimensioniert und im strömungsführenden Abschnitt4 so positioniert, dass es bis zu einer vorbestimmten ersten Strömungsgeschwindigkeit der Abgasströmung3 eine Anströmung des Anschlussstutzens6 bzw. der Anschlussstelle7 zulässt. Entsprechend1 erfolgt bei entsprechend niedrigen Strömungsgeschwindigkeiten durch das Strömungshindernis13 eine Einschnürung des durchströmbaren Querschnitts. Danach fällt der Druck in der Strömung relativ bald wieder ab, so dass sich die Strömung wieder aufweiten kann. Unterhalb dieser vorbestimmten ersten Strömungsgeschwindigkeit erfolgt die Strömungsaufweitung bereits im Bereich der Anschlussstelle7 , so dass der Anschlussstutzen6 von der Abgasströmung3 beaufschlagt ist. Dementsprechend kann insbesondere eine Wärmeübertragung von der Abgasströmung3 auf den Anschlussstutzen6 erzielt werden. Dies führt zu einer Aufheizung des Anschlussstutzens6 auf eine Mindesttemperatur. Diese Mindesttemperatur kann zweckmäßig so hoch gewählt sein, dass beispielsweise die Isocyansäuse schnell genug verdampft, um deren Polymerisation zu vermeiden. Mit zunehmender Geschwindigkeit in der Abgasströmung3 wird der Bereich, in dem sich die Abgasströmung3 stromab des Hindernisses13 wieder auf ihren ursprünglichen Querschnitt aufweiten kann, stromab verschoben. Ab einer vorbestimmten zweiten Strömungsgeschwindigkeit, die höher ist als die erste vorbestimmte Strömungsgeschwindigkeit, liegt dann der in2 gezeigte Zustand vor, bei dem sich die durch das Strömungshindernis13 verengte Abgasströmung3 erst nach, also stromab der Anschlussstelle7 wieder auf ihren ursprünglichen Querschnitt aufweiten kann. Auf diese Weise ist die Abgasströmung spätestens ab dieser zweiten Strömungsgeschwindigkeit von der Anschlussstelle7 weggelenkt. Bei diesen hohen Strömungsgeschwindigkeiten ist die Wärmeübertragung von der Abgasströmung3 auf den Anschlussstutzen6 stark reduziert, wodurch eine Überhitzung der Einspritzeinrichtung8 vermieden werden kann. Der stromab auf das Strömungshindernis13 folgende, von der Abgasströmung3 nicht mehr erfassbare Bereich kann auch als Totwassergebiet des Strömungshindernisses13 bezeichnet werden. Dieses Totwassergebiet ist in den1 und2 mit16 bezeichnet und ist in1 vergleichsweise klein, während es in2 vergleichsweise groß ist und sich insbesondere über die gesamte Anschlussstelle7 erstreckt. - Anstelle einer derartigen, in den
1 bis4 gezeigten stationären Ausführungsform für das Strömungshindernis13 kann entsprechend den5 bis7 auch ein verstellbares Strömungshindernis13 vorgesehen sein. Dabei zeigen die5 und6 eine aktiv verstellbare Variante, während7 eine passiv verstellbare Variante darstellt. In jedem Fall ist das jeweilige Strömungshindernis13 zwischen einer Aktivstellung und einer Passivstellung verstellbar. Die Aktivstellung des Strömungshindernisses13 ist in5 dargestellt sowie in7 mit unterbrochener Linie angedeutet. In der Aktivstellung lenkt das Strömungshindernis13 die Abgasströmung3 von der Anschlussstelle7 bzw. vom Anschlussstutzen6 weg. In der jeweiligen Passivstellung, die in6 dargestellt ist und die in7 mit durchgezogener Linie angedeutet ist, lässt das jeweilige Strömungshindernis13 eine Anströmung der Anschlussstelle7 bzw. des Anschlussstutzens6 durch die Abgasströmung3 zu. - Bei der in den
5 und6 gezeigten Ausführungsform ist eine Stelleinrichtung17 vorgesehen, die auf geeignete Weise mit dem verstellbaren Strömungshindernis13 gekoppelt ist. Beispielsweise handelt es sich beim Strömungshindernis13 bei diesen Ausführungsformen um einen Klappe, die um eine Schwenkachse18 schwenkverstellbar gelagert ist. Die Stelleinrichtung17 treibt beispielsweise eine koaxial zur Schwenkachse18 verlaufende Welle an, an welcher die Klappe, die das Strömungshindernis13 bildet, drehfest angebracht ist. Die Stelleinrichtung17 ist auf geeignete Weise mit einer Steuerung19 verbunden, mit deren Hilfe die Stelleinrichtung17 betätigbar ist. Die Steuerung19 kann nun so ausgestaltet sein, dass sie die Stelleinrichtung17 in Abhängigkeit von bestimmten Parametern betätigt. Beispielsweise kann die Steuerung19 die Stelleinrichtung17 in Abhängigkeit von Betriebszuständen der Brennkraftmaschine betätigen. Betriebszustände sind beispielsweise Last und/oder Drehzahl der Brennkraftmaschine. Ferner kann die Steuerung19 eine Betätigung der Stelleinrichtung17 in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit der Abgasströmung3 und/oder in Abhängigkeit der Temperatur in der Abgasströmung3 durchführen. Beispielsweise betätigt die Steuerung19 die Stelleinrichtung17 zum Einstellen der Aktivstellung, wenn die Brennkraftmaschine bei hoher Drehzahl bzw. hoher Last betrieben wird bzw. wenn eine vergleichsweise hohe Strömungsgeschwindigkeit vorliegt bzw. wenn eine vergleichsweise hohe Abgastemperatur vorliegt. Bei niedriger Abgastemperatur bzw. niedriger Abgasströmungsgeschwindigkeit bzw. bei geringer Last und/oder Drehzahl der Brennkraftmaschine kann die Steuerung19 über die Stelleinrichtung17 die Passivstellung für das Strömungshindernis13 einstellen. Die Steuerung19 kommuniziert hierzu mit einer geeigneten Sensorik bzw. mit einem Motorsteuergerät. - Im Aktivzustand gemäß
5 ist eine direkte Aufheizung des Anschlussstutzens6 und somit der Einspritzeinrichtung8 erheblich erschwert. Dementsprechend kann eine Überhitzung der Einspritzeinrichtung8 vermieden werden. Im Unterschied dazu ist bei der Passivstellung gemäß6 eine Wärmeübertragung zwischen Abgasströmung3 und Anschlussstutzen6 vereinfacht, wodurch eine gewisse Mindesttemperatur für den Anschlussstutzen6 leichter erreichbar ist. -
7 zeigt nun eine passiv arbeitende Ausführungsform, die ohne aktiv betätigbare Stelleinrichtung17 auskommt. Das Strömungshindernis13 ist hier als passives, selbstschaltendes Strömungshindernis13 ausgestaltet. Beispielsweise kann das Strömungshindernis13 wieder als Klappe ausgestaltet sein, die um eine Schwenkachse18 verschwenkbar angeordnet ist. Eine Rückstellfeder20 treibt das Strömungshindernis13 gegen einen Anschlag21 an, an dem es im Passivzustand anliegt. Das Strömungshindernis13 ist im durchströmten Abschnitt4 so angeordnet, dass daran Strömungskräfte der Abgasströmung3 angreifen können. Beispielsweise besitzt das Strömungshindernis13 in der Passivstellung einen Anstellwinkel gegenüber der ankommenden Abgasströmung3 . Hierdurch entsteht bei der Anströmung und Umströmung des Strömungshindernisses13 ein Staudruck, der das Strömungshindernis13 entgegen der Rückstellkraft der Feder20 antreibt. Bei hinreichend höher Strömungsgeschwindigkeit können die Strömungskräfte die Rückstellkräfte der Rückstellfeder20 überwinden, wodurch das Strömungshindernis13 in seine Aktivstellung verschwenken kann. - Bei den hier gezeigten Ausführungsformen ist der strömungsführende Abschnitt
4 als Kanal ausgestaltet, an den der Anschlussstutzen6 seitlich, also im Wesentlichen quer zur Hauptströmungsrichtung der Abgasströmung3 angeschlossen ist. Bei einer anderen Ausführungsform kann der strömungsführende Abschnitt4 eine Kammer sein, und zwar insbesondere innerhalb einer Abgasbehandlungseinrichtung. Der Anschlussstutzen6 ist dann an eine Wand angeschlossen, welche die Kammer begrenzt.
Claims (14)
- Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit (
2 ) in eine Abgasströmung (3 ) bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einem strömungsführenden Abschnitt (4 ) einer Abgasanlage (5 ) der Brennkraftmaschine, der einen Strömungspfad (10 ) für die Abgasströmung (3 ) bildet, – mit einem Anschlussstutzen (6 ), der mit dem strömungsführenden Abschnitt (4 ) kommunizierend verbunden ist, – mit einer Einspritzeinrichtung (8 ) zum Einspritzen der Flüssigkeit (2 ), die beabstandet vom strömungsführenden Abschnitt (4 ) am Anschlussstutzen (6 ) befestigt ist, so dass die Flüssigkeit (2 ) beim Einspritzen durch den Anschlussstutzen (6 ) in die Abgasströmung (3 ) gelangt, – wobei anströmseitig des Anschlussstutzen (6 ) ein Strömungshindernis (13 ) angeordnet ist, das zumindest in einem Umfangssegment, in dem sich auch der Anschlussstutzen (6 ) erstreckt, in den Strömungspfad (10 ) vorsteht. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Strömungshindernis (
13 ) ausschließlich in dem dem Anschlussstutzen (6 ) zugeordneten Umfangssegment erstreckt. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Strömungshindernis (
13 ) in Umfangsrichtung ringförmig geschlossen erstreckt. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungshindernis (
13 ) stationär ausgestaltet ist. - Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungshindernis (
13 ) so dimensioniert und positioniert ist, dass es bis zu einer vorbestimmten ersten Strömungsgeschwindigkeit der Abgasströmung (3 ) eine Anströmung einer Anschlussstelle (7 ), in der der Anschlussstutzen (6 ) an den strömungsführenden Abschnitt (4 ) angeschlossen ist, zulässt und dass es ab dieser Strömungsgeschwindigkeit oder ab einer höheren vorbestimmten zweiten Strömungsgeschwindigkeit die Abgasströmung von der Anschlussstelle (7 ) weglenkt. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungshindernis (
13 ) verstellbar ausgestaltet ist und zwischen einer Aktivstellung, in der es die Abgasströmung (3 ) von einer Anschlussstelle (7 ), in der der Anschlussstutzen (6 ) an den strömungsführenden Abschnitt (4 ) angeschlossen ist, weglenkt, und einer Passivstellung verstellbar ist, in der es eine Anströmung der Anschlussstelle (7 ) zulässt. - Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungshindernis (
13 ) mittels einer Stelleinrichtung (17 ) aktiv verstellbar ist, die mittels einer Steuerung (19 ) betätigbar ist, wobei die Steuerung (19 ) die Stelleinrichtung (17 ) in Abhängigkeit von Betriebszuständen der Brennkraftmaschine und/oder in Abhängigkeit der Strömungsgeschwindigkeit der Ab gasströmung (3 ) und/oder in Abhängigkeit der Temperatur in der Abgasströmung (3 ) betätigt. - Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungshindernis (
13 ) als passives, selbstschaltendes Strömungshindernis (13 ) ausgestaltet ist, das in Abhängigkeit der daran angreifenden, von der Abgasströmung (3 ) erzeugten Strömungskräfte betätigt ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungshindernis (
13 ) stromauf des Anschlussstutzens (6 ) an einer Wand (14 ) des strömungsführenden Abschnitts (4 ) angeordnet ist und von dieser nach innen vorsteht. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungshindernis (
13 ) anströmseitig am Anschlussstutzen (6 ) angeordnet ist und von diesem in den Strömungspfad (10 ) vorsteht. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der strömungsführende Abschnitt (
4 ) ein Kanal ist, an den der Anschlussstutzen (6 ) seitlich angeschlossen ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der strömungsführende Abschnitt (
4 ) eine Kammer einer Abgasbehandlungseinrichtung ist, wobei der Anschlussstutzen (6 ) an eine die Kammer begrenzende Wand angeschlossen ist. - Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einer Abgasbehandlungseinrichtung (
11 ), – mit einer Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, die stromauf der Abgasbehandlungseinrichtung (11 ) angeordnet ist. - Abgasanlage nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, – dass die Abgasbehandlungseinrichtung (
11 ) ein SCR-Katalysator ist, – dass die Vorrichtung (1 ) zum Einbringen von Ammoniak oder von Harnstoff oder von wässriger Harnstofflösung ausgestaltet ist.
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| DE102008052757.2A Active DE102008052757B4 (de) | 2008-10-22 | 2008-10-22 | Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in eine Abgasströmung |
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|---|---|
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Cited By (10)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2965011A1 (fr) * | 2010-09-21 | 2012-03-23 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Dispositif d'introduction d'un fluide dans une ligne d'echappement, ensemble et vehicule automobile comportant un tel dispositif |
| FR2966515A1 (fr) * | 2010-10-20 | 2012-04-27 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Procede de standardisation d'un moyen d'introduction de fluide dans un conduit d'echappement d'un moteur a combustion, et ensemble de vehicules associe |
| DE102011018569A1 (de) | 2011-04-26 | 2012-10-31 | Audi Ag | Abgasanlage mit einem Dosierventil zum Einspritzen eines Reduktionsmittels |
| DE102012214288A1 (de) * | 2012-08-10 | 2014-02-13 | Eberspächer Exhaust Technology GmbH & Co. KG | Flexibles Leitungselement für die Abgasanlage eines Verbrennungsmotors |
| DE102014104224A1 (de) * | 2014-03-26 | 2015-10-01 | Friedrich Boysen Gmbh & Co. Kg | Abgasanlage |
| EP2405109B1 (de) * | 2010-07-08 | 2016-08-17 | Mitsubishi Jidosha Kogyo Kabushiki Kaisha | Abgasreinigungssystem |
| US9664081B2 (en) | 2007-07-24 | 2017-05-30 | Faurecia Emissions Control Technologies, Germany Gmbh | Assembly and method for introducing a reducing agent into the exhaust pipe of an exhaust system of an internal combustion engine |
| US9726064B2 (en) | 2015-04-30 | 2017-08-08 | Faurecia Emissions Control Technologies, Usa, Llc | Mixer for use in a vehicle exhaust system |
| US10787946B2 (en) | 2018-09-19 | 2020-09-29 | Faurecia Emissions Control Technologies, Usa, Llc | Heated dosing mixer |
| US10933387B2 (en) | 2016-10-21 | 2021-03-02 | Faurecia Emissions Control Technologies, Usa, Llc | Reducing agent mixer |
Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102006024778B3 (de) * | 2006-03-02 | 2007-07-19 | J. Eberspächer GmbH & Co. KG | Statischer Mischer und Abgasbehandlungseinrichtung |
| DE102004015805B4 (de) * | 2004-03-29 | 2007-07-26 | J. Eberspächer GmbH & Co. KG | Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in einen Abgasstrang |
| FR2897646A3 (fr) * | 2006-02-20 | 2007-08-24 | Renault Sas | Composant de ligne d'echappement |
| DE102006057287A1 (de) * | 2006-12-05 | 2008-06-12 | Robert Bosch Gmbh | Abgasanlage einer Brennkraftmaschine |
| DE102007061005A1 (de) * | 2007-12-18 | 2009-06-25 | Man Nutzfahrzeuge Ag | Verfahren zur Verbesserung der Hydrolyse eines Reduktionsmittels in einem Abgasnachbehandlungssystem |
| DE102008008564A1 (de) * | 2008-02-08 | 2009-08-13 | Robert Bosch Gmbh | Dosiervorrichtung zur Schadstoffverminderung in Abgasen |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102006003786A1 (de) * | 2005-09-26 | 2007-04-05 | Faurecia Abgastechnik Gmbh | Abgasanlage mit Einspritzdüse |
| FR2910532A1 (fr) * | 2006-12-21 | 2008-06-27 | Renault Sas | Agencement comportant des moyens mobiles pour la vaporisation d'un agent reducteur destine a la regeneration d'un systeme de depollution des gaz d'echappement |
| FR2910533A1 (fr) * | 2006-12-21 | 2008-06-27 | Renault Sas | Dispositif pour la regeneration d'un systeme de depollution des gaz d'echappement d'un moteur thermique |
-
2008
- 2008-10-22 DE DE102008052757.2A patent/DE102008052757B4/de active Active
Patent Citations (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102004015805B4 (de) * | 2004-03-29 | 2007-07-26 | J. Eberspächer GmbH & Co. KG | Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in einen Abgasstrang |
| FR2897646A3 (fr) * | 2006-02-20 | 2007-08-24 | Renault Sas | Composant de ligne d'echappement |
| DE102006024778B3 (de) * | 2006-03-02 | 2007-07-19 | J. Eberspächer GmbH & Co. KG | Statischer Mischer und Abgasbehandlungseinrichtung |
| DE102006057287A1 (de) * | 2006-12-05 | 2008-06-12 | Robert Bosch Gmbh | Abgasanlage einer Brennkraftmaschine |
| DE102007061005A1 (de) * | 2007-12-18 | 2009-06-25 | Man Nutzfahrzeuge Ag | Verfahren zur Verbesserung der Hydrolyse eines Reduktionsmittels in einem Abgasnachbehandlungssystem |
| DE102008008564A1 (de) * | 2008-02-08 | 2009-08-13 | Robert Bosch Gmbh | Dosiervorrichtung zur Schadstoffverminderung in Abgasen |
Cited By (11)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US9664081B2 (en) | 2007-07-24 | 2017-05-30 | Faurecia Emissions Control Technologies, Germany Gmbh | Assembly and method for introducing a reducing agent into the exhaust pipe of an exhaust system of an internal combustion engine |
| EP2405109B1 (de) * | 2010-07-08 | 2016-08-17 | Mitsubishi Jidosha Kogyo Kabushiki Kaisha | Abgasreinigungssystem |
| FR2965011A1 (fr) * | 2010-09-21 | 2012-03-23 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Dispositif d'introduction d'un fluide dans une ligne d'echappement, ensemble et vehicule automobile comportant un tel dispositif |
| FR2966515A1 (fr) * | 2010-10-20 | 2012-04-27 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Procede de standardisation d'un moyen d'introduction de fluide dans un conduit d'echappement d'un moteur a combustion, et ensemble de vehicules associe |
| DE102011018569A1 (de) | 2011-04-26 | 2012-10-31 | Audi Ag | Abgasanlage mit einem Dosierventil zum Einspritzen eines Reduktionsmittels |
| DE102012214288A1 (de) * | 2012-08-10 | 2014-02-13 | Eberspächer Exhaust Technology GmbH & Co. KG | Flexibles Leitungselement für die Abgasanlage eines Verbrennungsmotors |
| US9789432B2 (en) | 2012-08-10 | 2017-10-17 | Witzenmann Gmbh | Flexible line segment for the exhaust system of an internal combustion engine |
| DE102014104224A1 (de) * | 2014-03-26 | 2015-10-01 | Friedrich Boysen Gmbh & Co. Kg | Abgasanlage |
| US9726064B2 (en) | 2015-04-30 | 2017-08-08 | Faurecia Emissions Control Technologies, Usa, Llc | Mixer for use in a vehicle exhaust system |
| US10933387B2 (en) | 2016-10-21 | 2021-03-02 | Faurecia Emissions Control Technologies, Usa, Llc | Reducing agent mixer |
| US10787946B2 (en) | 2018-09-19 | 2020-09-29 | Faurecia Emissions Control Technologies, Usa, Llc | Heated dosing mixer |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE102008052757B4 (de) | 2014-02-20 |
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