DE102008057164A1

DE102008057164A1 - Nummernschildhalter

Info

Publication number: DE102008057164A1
Application number: DE102008057164A
Authority: DE
Inventors: Rainer Risse; Udo Ronnenberg; Axel Stender
Original assignee: Wabco GmbH
Current assignee: ZF CV Systems Hannover GmbH
Priority date: 2008-11-13
Filing date: 2008-11-13
Publication date: 2010-05-20
Also published as: WO2010054707A1; EP2355996A1; US20110315848A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Nummernschildhalter (1) zur Halterung eines Nummernschildes (2) eines Fahrzeugs, wobei der Nummernschildhalter (1) zumindest einen Abstandssensor (5) aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Nummernschildhalter zur Halterung eines Nummernschildes eines Fahrzeugs.
Fahrzeuge werden zunehmend mit Abstandssensoren zur Erfassung von Objekten vor, neben oder hinter dem Fahrzeug ausgerüstet. Die Abstandssensoren dienen zur Unterstützung des Fahrers, insbesondere bei der Rückwärtsfahrt oder beim Einparken des Fahrzeugs.
Es ist bekannt, die Abstandssensoren in einem separaten Halter am Fahrzeugheck zu montieren. Des Weiteren ist aus dem Dokument DE 198 31 262 A1 bekannt, die Abstandssensoren innerhalb von Rammpuffern eines Anhängefahrzeugs anzuordnen. Diese vorbekannten Ausführungen weisen den Nachteil auf, dass sie einen erhöhten Montageaufwand in der Produktion beim Fahrzeugshersteller verursachen, da entweder separater Halter montiert oder verkabelt oder Rammpuffer mit Kabeln versehen müssen.
Der Erfindung liegt die daher die Aufgabe zugrunde, den Aufwand für die Montage der Abstandssensoren zu reduzieren.
Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Merkmale. Die Unteransprüche enthalten zweckmäßige Weiterbildungen.
Die Erfindung sieht einen Nummernschildhalter zur Halterung eines Nummernschildes oder Kennzeichen eines Fahrzeugs vor, wobei der Nummernschildhalter zumindest einen Abstandssensor aufweist. Durch die Integration des Abstandssensors in den Nummernschildhalter wird der Montageaufwand reduziert, da kein zusätzlicher Halter zur Montage des Abstandssensor benötigt wird. Des Weiteren ist auch keine zusätzliche Verkabelung im Fahrzeug nötig, da der Nummernschildhalter zur Beleuchtung des Nummernschildes sowieso mit einem Kabel zur elektrischen Kontaktierung verbunden sein muss. Die Erfindung trägt somit zur Reduzierung der Montagezeit und Kosten beim Fahrzeugshersteller bei. Des Weiteren werden durch den Wegfall des separaten Halters zusätzlich Materialkosten eingespart. Unter Abstandssensoren im Rahmen der Erfindung sind Sensoren zur Erfassung von Personen oder Objekten hinter, vor, neben, unter oder über dem Fahrzeug oder Sensoren zur Ermittlung des Abstandes zwischen dem Fahrzeug und Objekten oder Personen zu verstehen. Diese Sensoren können z. B. als Ultraschall- oder Radarsensoren ausgebildet sein.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus den anhand der beigefügten Zeichnung näher erläuterten Ausführungsbeispielen. In der Zeichnung zeigt:
1 eine schematische Ansicht eines Nummernschildhalters mit Abstandssensoren von vorne,
2 eine schematische Ansicht eines Nummernschildhalters mit Abstandssensoren von oben,
3 eine schematische Ansicht eines Nummernschildhalters mit Abstandssensoren von vorne,
4 eine schematische Ansicht eines Nummernschildhalters mit Abstandssensoren von oben und
5 eine schematische Ansicht eines Anhängefahrzeugs mit Nummernschildhalter mit Abstandssensoren von oben.
1 zeigt eine schematische Ansicht eines Nummernschildhalters 1 zur Halterung eines Nummernschildes 2 oder Kennzeichens eines Fahrzeugs von vorne betrachtet. Das Nummernschild 2 ist mittig in dem Nummernschildhalter 1 angeordnet. Links und rechts neben dem Nummernschild 2 befinden sich Be leuchtungskörper 3. Unter den Beleuchtungskörpern 3 sind die Elemente des Nummernschildhalters 1 zu verstehen, welche Leuchtmittel 4 zur Beleuchtung des Nummernschildes 2 aufweisen. Bei diesen Elementen kann es sich z. B. um Ausbuchtungen oder Wölbungen des Nummernschildhalters 1 handeln, die mit Leuchtmittel 4 versehen werden.
Neben den Leuchtmittel 4 weisen die Beleuchtungskörper 3 jeweils einen Abstandssensor 5 auf. Durch die erfindungsgemäße Integration der Abstandssensoren 5 in den Nummernschildhalter 1 werden folgende Vorteile erreicht. Zum einen wird der Montageaufwand reduziert, da kein zusätzlicher Halter zur Montage des Abstandssensors 5 benötigt wird. Des Weiteren ist auch keine zusätzliche Verkabelung im Fahrzeug nötig, da der Nummernschildhalter 1 zur Beleuchtung des Nummernschildes 2 sowieso mit einem Kabel zur elektrischen Kontaktierung der Leuchtmittel 4 verbunden sein muss. Die Erfindung trägt somit zur Reduzierung der Montagezeit und Kosten beim Fahrzeugshersteller bei. Des Weiteren werden durch den Wegfall eines separaten Halters zusätzlich Materialkosten eingespart.
In 2 ist eine schematische Ansicht eines Nummernschildes 1 mit integrierten Abstandssensoren 5 von oben betrachtet dargestellt. Bei dieser Ausführung weist der Nummernschildhalter 1 zwei rechts und links neben dem Nummernschild 2 angeordnete Beleuchtungskörper 3 auf, die jeweils zwei Abstandssensoren 5 umfassen. Die zwei Abstandssensoren 5 eines Beleuchtungskörpers 3 weisen mit einer Ausrichtung nach Hinten (bzw. nach Vorne, je nach Anbringung des Nummernschildhalters 1 am Fahrzeug) und schräg zur Seite unterschiedliche Hauptabstrahlrichtungen auf. Die Hauptabstrahlrichtung der Abstandssensoren 5 ist in der 2 jeweils durch einen gestrichelt dargestellten Pfeil gekennzeichnet. Durch die unterschiedliche Ausrichtung der Abstandssensoren 5 wird eine möglichst lückenlose Überwachung des Raums hinter (bzw. vor) dem Fahrzeug gewährleistet.
3 zeigt eine schematische Ansicht eines Nummernschildhalters 1 von vorne betrachtet. Bei dieser Ausführung weist der Nummernschildhalter 1 einen oberhalb des Kennzeichens 2 angeordneten Beleuchtungskörper 3 auf. Neben dem Leuchtmittel 4 umfasst der Beleuchtungskörper 3 drei Abstandssensoren 5. Diese Anhäufung von Abstandssensoren 5 wird auch als Cluster bezeichnet. Durch eine entsprechende Wahl der Hauptabstrahlrichtung der Abstandssensoren 5 des Clusters wird eine möglichst lückenlose Überwachung des Raums hinter (bzw. vor) dem Fahrzeug gewährleistet.
In 4 ist der in 3 dargestellte Nummernschildhalter 5 von oben betrachtet gezeigt. Die unterschiedlichen Hauptabstrahlrichtungen der Abstandssensoren 5 werden durch die in 4 gestrichelt dargestellten Pfeile ersichtlich.
5 zeigt die schematische Ansicht eines Anhängefahrzeugs 6 von oben betrachtet. Der Nummernschildhalter 1 ist hinten am Anhängefahrzeug 6 angeordnet. Der Nummernschildhalter 1 weist drei Abstandssensoren 5 auf, deren Hauptabstrahlrichtungen durch gestrichelt dargestellte Pfeile gekennzeichnet werden. Durch die unterschiedlichen Hauptabstrahlrichtungen der Abstandssensoren 5 wird eine möglichst lückenlose Überwachung des Raums hinter dem Anhängefahrzeug 6 gewährleistet.
In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Nummernschildhalter 1 auf oder an einer Stoßstange des Fahrzeugs montiert. Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, dass der Nummernschildhalter 1 eine Buchse zur elektrischen Kontaktierung der Abstandssensoren 5 und der Leuchtmittel 4 aufweist.
Als Abstandssensoren 5 können Ultraschallsensoren, Radarsensoren, Laserscanner oder ein auf eine Kamera basierender Sensor verwendet werden. Bei Ultraschallsensoren sendet der Abstandssensor 5 z. B. auf Anforderung von einem Steuergerät ein Schallsignal aus und empfängt Reflexionen dieses Schallsignals. Aus der zeitlichen Differenz zwischen dem Aussenden des Schallsignals und den Reflexionen kann in bekannter Weise auf den Abstand zwischen dem Abstandssensor 5 und einem Objekt geschlossen werden.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind in dem Abstandssensor 5 elektronische Schaltungsmittel enthalten, mittels derer in einfacher Weise auswertbare digitale Signale erzeugt werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- DE 19831262 A1 [0003]

Claims

Nummernschildhalter (1) zur Halterung eines Nummernschildes (2) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass der Nummernschildhalter (1) zumindest einen Abstandssensor (5) aufweist.
Nummernschildhalter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nummernschildhalter (1) ein Cluster von Abstandssensoren (5) aufweist.
Nummernschildhalter (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nummernschildhalter (1) auf oder an einer Stoßstange des Fahrzeugs montiert ist.
Nummernschildhalter (1) nach einen der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandssensor (5) als Ultraschallsensor, Radarsensor, Laserscanner oder als ein auf eine Kamera basierender Sensor ausgebildet ist.
Nummernschildhalter (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nummernschildhalter (1) mindestens einen Beleuchtungskörper (3) aufweist, wobei mindestens ein Abstandssensor (5) in den Beleuchtungskörper (3) integriert ist.
Nummernschildhalter (1) nach Anspruch 5, gekennzeichnet, durch einen oberhalb des Nummernschildes (2) ausgebildeten Beleuchtungskörper (3).
Nummernschildhalter (1) nach Anspruch 5 oder 6, gekennzeichnet, durch zwei rechts und links neben dem Nummernschild (2) befindliche Beleuchtungskörper (3).
Nummernschildhalter (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nummernschildhalter (1) zumindest ein Leuchtmittel (4) aufweist.
Nummernschildhalter (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Nummernschildhalter (1) eine Buchse zur elektrischen Kontaktierung des Abstandssensors (5) und des Leuchtmittels (4) aufweist.
Zugfahrzeug, gekennzeichnet durch einen Nummernschildhalter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
Anhängefahrzeug, gekennzeichnet durch einen Nummernschildhalter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.