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Die
Erfindung betrifft eine Scharniereinrichtung für eine Frontklappe
eines Kraftfahrzeugs mit Aufschlagschutzeinrichtung, mit den im
Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.
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Eine
derartige Scharniereinrichtung weist in der
DE 10 2006 010 801 A1 einen
Aktuator auf, der bei einem eingetretenen oder bevorstehenden unfallbedingten
Aufprall auf die Frontklappe eines Kraftfahrzeugs einen Bereich
der Frontklappe in eine Schutzlage anheben kann, in der eine Federungs- und/oder
Dämpfungseinrichtung den Aufprall abfedern und/oder dämpfen
kann. Hierzu ist der Aktuator einerseits karosserieseitig und andererseits über
ein Stellelement des Aktuators an einem Zwischenhebel angelenkt.
Der Zwischenhebel ist über zwei ein Viergelenk bildende
Schwenkhebel gegenüber der Karosserie verstellbar und um
eine Verbindungsachse schwenkbar mit einem oberen Scharnierteil
verbunden, das an der Frontklappe befestigt ist. Bei geschlossener
und von einem Schloss verriegelter Frontklappe befinden sich die
Schwenkhebel in ihrer Normallage, in der ein in eine Schwenkrichtung
federbelasteter Fanghebel, der in der Schutzlage mit der Frontklappe
zusammen wirkend die Schutzlage der Frontklappe begrenzt, von einer
Verriegelungsnase eines Schwenkhebels verriegelt ist. Diese Verriegelung
wird bei einem eingetretenen oder bevorstehenden unfallbedingten
Aufprall auf die Frontklappe bei im vorderen Bereich von dem Schloss
weiter verriegelter Frontklappe von dem Aktuator gelöst, wenn
der Aktuator ein Auslösesignal erhält und einen hinteren
Bereich der Frontklappe in die Schutzlage verstellt. Falls der Aktuator
beispielsweise bei einem Werkstattaufenthalt des Kraftfahrzeugs,
bei dem die Frontklappe von dem Schloss gelöst und beispielsweise
in eine Offenlage verstellt ist, auf Grund einer Fehlfunktion oder
versehentlich ein Auslösesignal erhält, wird der
hintere Bereich der nun ge öffneten Frontklappe ungewollt
in eine der Schutzlage entsprechende Hochlage nach oben verstellt.
Dabei werden die beiden Schwenkhebel und der Zwischenhebel sowie
der dann frei gegebene Fanghebel mit verstellt. Dabei besteht eine
Verletzungsgefahr, die auch beispielsweise bei der Montage oder
Demontage eines Fahrzeugteiles, beispielsweise der Scharniereinrichtung,
im Bereich der vom Schloss entriegelten und teilweise oder vollständig
geöffneten Frontklappe gegeben ist, bei der ein unbeabsichtigtes
Auslösen des Aktuators erfolgt.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Scharniereinrichtung
für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs mit den Merkmalen
im Oberbegriff des Patentanspruches 1 anzugeben, die eine Verletzungsgefahr
bei einem unbeabsichtigten Auslösen des Aktuators insbesondere
bei der Montage der Scharniereinrichtung und/oder bei einem Werkstattaufenthalt
zumindest wesentlich vermindert.
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Diese
Aufgabe ist durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen
entnehmbar.
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Die
erfindungsgemäße Scharniereinrichtung für
eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs mit Aufschlagschutzeinrichtung
weist einen Aktuator auf, der bei einem eingetretenen oder bevorstehenden Aufprall
auf die Frontklappe einen Schlossträger oder ein Scharnierteil
aus einer Normallage in Richtung einer hochgestellten Schutzlage
verstellt. Der Schlossträger oder gegebenenfalls das Scharnierteil
ist etwa in der Normallage über eine manuell oder mechanisch
ver- und entriegelbare Verriegelungseinrichtung gegenüber
der Karosserie des Kraftfahrzeugs oder einem daran befestigten oder
abgestützten Stützelement verriegelbar. Nach einer
manuellen oder mechanischen Entriegelung ist der Schlossträger
oder gegebenenfalls das Scharnierteil von dem Aktuator in Richtung
der Schutzlage verstellbar. Ist der Schlossträger oder
gegebenenfalls das Scharnierteil etwa in der Normallage über
die manuell oder mechanisch ver- und entriegelbare Verriegelungseinrichtung
gegenüber der Karosserie des Kraftfahrzeugs oder einem
daran befestigten oder abgestützten Stützelement
beispielsweise bei der Montage oder Demontage der Scharniereinrichtung
oder bei einem Werkstattaufenthalt verriegelt, so kann insbesondere
bei geöffneter Frontklappe ein unbeabsichtigtes Auslösen
des Aktuators keine wesentliche Verstellbewegung eines Bauteiles
der Scharniereinrichtung bzw. der Frontklappe bewirken, so dass
bei der Fehlauslösung des Aktuators keine wesentliche Verletzungsgefahr
besteht.
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Ein
Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Zeichnung
näher erläutert. Es zeigen
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1 einen
vereinfachten Querschnitt durch eine Scharniereinrichtung für
eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs mit Aufschlagschutzeinrichtung,
die ein Schloss zur Verriegelung der Frontklappe aufweist, in einer
die Frontklappe frei gebenden Offenlage des Schlosses,
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2 die
in 1 dargestellte Scharniereinrichtung von der anderen
Seite betrachtet,
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3 eine 1 entsprechende
Ansicht bei geschlossener und von dem Schloss verriegelter Frontklappe,
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4 die
in 3 dargestellte Scharniereinrichtung von der anderen
Seite betrachtet,
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5 eine 1 entsprechende
Ansicht, in der sich die von dem Schloss verriegelte Frontklappe in
ihrer mit einem hinteren Bereich hochgestellten Schutzlage befindet
und
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6 die
in 5 dargestellte Scharniereinrichtung von der anderen
Seite betrachtet.
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In 1 ist
eine erfindungsgemäße Scharniereinrichtung für
eine in den Figuren nicht abgebildete Frontklappe eines Kraftfahrzeugs
mit Aufschlagschutzeinrichtung in einem vereinfachten Querschnitt dargestellt,
die wenigstens ein beispielsweise seitliches Schloss zur Verriegelung
eines vorderen Bereiches der geschlossenen Frontklappe gegenüber
der Karosserie 1 des Kraftfahrzeugs aufweist.
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Die
in den 1 bis 6 erkennbaren Teile der Scharniereinrichtung
sind durch jeweils eine zugeordnete, in allen Figuren einheitlich
verwendete Schraffur markiert.
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Die
Scharniereinrichtung sieht einen Schlossträger 2 vor,
der bei einem eingetretenen oder bevorstehenden unfallbedingten
Aufprall auf die Frontklappe von einem Aktuator 3 oder
unter Mitwirkung des Aktuators 3 um eine karosseriefeste
Schwenkachse 4 zwischen der dargestellten Normallage und der
in den 5 und 6 dargestellten hochgestellten
Schutzlage schwenkbar ist. Bei der Verstellbewegung der Frontklappe
bzw. eines Bereiches der Frontklappe von der Schließlage
in die hochgestellte Schutzlage ist die Frontklappe von dem Schloss
bzw. von der mit dem Schließbolzen 7 zusammen
wirkenden und von der Sperrklinke 8 festgehaltenen Drehfalle 6 verriegelt.
In der Schutzlage der Frontklappe kann eine in den Figuren nicht
abgebildete Aufschlagschutzeinrichtung beispielsweise über
eine Federungs- und/oder Dämpfungseinrichtung den unfallbedingten
Aufprall abfangen und/oder dämpfen.
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Der
Schlossträger 2 ist in der den 1 bis 4 entsprechenden
Normallage von einer nicht dargestellten, lösbaren Arretiereinrichtung
an der Karosserie 1 des Kraftfahrzeugs oder an einem daran befestigten
Bauteil festgehalten, die von dem Aktuator 3 eventuell
unter Zwischenschaltung von wenigstens einem Übertragungselement
selbsttätig gelöst wird, wenn der Aktuator ausgelöst
bzw. aktiviert wird.
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Die
nicht dargestellte, von dem Schloss manuell oder motorisch entriegelte
Frontklappe ist um eine hintere reelle oder virtuelle ortsfeste
oder ortsveränderliche Schwenkachse schwenkbar an der Karosserie
des Kraftfahrzeugs angeordnet.
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Das
zumindest einen Bereich der geschlossenen Frontklappe gegenüber
dem Schlossträger 2 verriegelnde Schloss weist
eine um eine Achse 5 an dem Schlossträger 2 schwenkbare
Drehfalle 6 auf, die beim Schließen der geöffneten
Frontklappe von einem von der Frontklappe nach unten abstehenden Schließbolzen 7 aus
einer Offenlage in die in den 3 bis 6 dargestellte,
den Schließbolzen 7 hintergreifende Schließlage
geschwenkt wird. In der Schließlage der Drehfalle 6 fällt
eine federbelastete Sperrklinke 8 selbsttätig
vor eine Raste 9 an der Drehfalle 6 ein und verhindert
dadurch eine Verlagerung der Drehfalle 6 in Richtung der
in den 1 und 2 dargestellten, den Schließbolzen 7 frei
gebenden Offenlage. Die Sperrklinke 8 ist um eine an dem Schlossträger 2 ausgebildete
Sperrklinkenachse 10 schwenkbar und liegt bei entriegelter
Drehfalle 6, wie in 1 dargestellt,
federbelastet an einem Umfangsbereich 11 der Drehfalle 6 an.
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Der
Schlossträger 2 ist in seiner Normallage über
die von dem Aktuator lösbare Arretiereinrichtung und etwa
in seiner Normallage über eine zusätzliche, manuell
oder mechanisch ver- und entriegelbare Verriegelungseinrichtung
gegenüber der Karosserie 1 des Kraftfahrzeugs
oder einem daran befestigten oder abgestützten Stützelement
verriegelbar, die für die Erfindung wesentlich ist.
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Die
zusätzliche Verriegelung soll verhindern, dass bei einem
irrtümlich oder versehentlich oder auf Grund eines Störfalles
und damit nichtunfallbedingt ausgelöstem Aktuator, beispielsweise
bei einem Werkstattaufenthalt, bei dem die von dem Schloss entriegelte
Frontklappe geöffnet ist, durch das Auslösen bzw.
Aktivieren des Aktuators 3 der Schlossträger 2 in
eine Hochlage hochgestellt bzw. verschwenkt wird, die bei im Wesentlichen
geschlossener und von dem Schloss bereichsweise verriegelter Frontklappe der
hochgestellten Schutzlage der Frontklappe entspricht, da dabei Verletzungen
erfolgen könnten.
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Der
irrtümlich oder versehentlich oder auf Grund eines Störfalles
beispielsweise bei einem Werkstattaufenthalt ausgelöste
bzw. aktivierte Aktuator 3 kann zwar die den Schlossträger 2 an
der Karosserie des Kraftfahrzeugs arretierende, nicht dargestellte
Arretiereinrichtung lösen, der Aktuator 3 kann
jedoch bei geöffnetem Schloss die den Schlossträger 2 zusätzlich
an der Karosserie 1 arretierende Verriegelungseinrichtung
nicht lösen bzw. entriegeln.
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Der
aktivierte bzw. ausgelöste Aktuator 3 kann den
Schlossträger 2 nur dann in Richtung einer der
Schutzlage der Frontklappe entsprechenden Hochlage anheben bzw.
hochschwenken, wenn die den Schlossträger 2 zusätzlich
gegenüber der Karosserie 1 verriegelnde Verriegelungseinrichtung
zuvor manuell oder motorisch entriegelt wurde oder dabei entriegelt
wird.
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Hierzu
weist die Verriegelungseinrichtung an dem Schlossträger 2 ein
zwischen einer Verriegelungslage und einer Entriegelungslage manuell
oder mechanisch um seine Längsachse verdrehbares, in den 2, 4 und 6 erkennbares
Verriegelungselement 12 auf, das in der 2 entsprechenden
Verriegelungslage gegenüber der den 4 und 6 entsprechenden
Entriegelungslage relativ gegenüber dem Schlossträger 2 um
seine Längsachse verdreht ist. In der den 1 und 2 entsprechenden
Verriegelungslage hintergreift das Verriegelungselement 12 zumindest
bereichsweise einen Stützbereich der Karosserie 1.
Eine wesentliche Verlagerung des Schlossträgers 2 aus
der den 1 bis 4 entsprechenden
Normallage in Richtung der den 5 und 6 entsprechenden
hochgestellten Schutzlage der Frontklappe ist dadurch verhindert.
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In
der Schließlage der von dem Schloss verriegelten Frontklappe
bewirkt eine mechanische Verstelleinrichtung beim Öffnen
des Schlosses eine selbsttätige Verlagerung des Verriegelungselements 12 in
seine Verriegelungslage, in der das Verriegelungselement 12 einen
Stützbereich der Karosserie 1 hintergreift. Dadurch
kann zwar die Frontklappe geöffnet werden, der beispielsweise
bei einem Werkstattaufenthalt irrtümlich oder versehentlich
oder auf Grund eines Störfalles ausgelöste bzw.
aktivierte Aktuator 3 kann jedoch keine wesentliche Verstellbewegung
des Schlossträgers 2 nach oben in Richtung einer
der Schutzlage der Frontklappe entsprechenden Hochlage bewirken,
so dass bei der Fehlauslösung des Aktuators keine wesentliche
Verletzungsgefahr besteht.
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Bei
dem Ausführungsbeispiel ist die mechanische Verstelleinrichtung
dadurch gebildet, dass die Drehfalle 6 beispielsweise über
einen die Achse 5 der Drehfalle 6 bildenden Bolzen
mit dem ebenfalls um die Achse 5 drehbaren Verriegelungselement 12 drehfest
verbunden ist. Auf diese Weise wird beim Schließen der
geöffneten Frontklappe das Verriegelungselement 12 bei
dem durch den Schließbolzen 7 bewirkten Verdrehen
der Drehfalle 6 in die den 3 bis 6 entsprechende
Schließlage das Verriegelungselement 12 in seine
den 3 bis 6 entsprechende Entriegelungslage
relativ gegenüber dem Schlossträger 2 verdreht,
wobei das Verriegelungselement 12 erst in der Schließlage
der Drehfalle 6 seine Entriegelungslage erreicht. Beim Öffnen
des Schlosses in der Schließlage der Frontklappe bzw. Normallage
des Schlossträgers 2 gelangt dagegen das Verriegelungselement 12 selbsttätig in
seine Verriegelungslage, in der das Verriegelungselement 12 eine
Verlagerung des Schlossträgers 2 in eine der Schutzlage
der Frontklappe entsprechende Hochlage verhindert.
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Ein Öffnen
des Schlosses in der Schutzlage der Frontklappe oder in einem Verstellbereich
des Schlossträgers 2 zwischen seiner Normallage
und einer der Schutzlage der Frontklappe entsprechenden Hochlage
ist bei dem Ausführungsbeispiel auf eine andere, nicht
dargestellte Weise verhindert.
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Bei
dem Ausführungsbeispiel ist der Aktuator ein mechanischer
oder pneumatischer oder hydraulischer oder pyrotechnischer Aktuator
oder ein Federspeicher oder Druckspeicher mit einem verstellbaren Stellelement,
das den Schlossträger aus der Normallage in die Schutzlage
oder zumindest in Richtung der hochgestellten Schutzlage der Frontklappe
verstellen kann. Der Aktuator kann auch ein anderes Kraft übertragendes
und/oder Kraft speicherndes Bauteil sein.
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Die
Erfindung kann von dem Ausführungsbeispiel abweichend realisiert
werden. Der Aktuator kann allein oder in Verbindung mit einem anderen Kraft übertragenden
Bauteil ein Hochstellen zumindest eines Bereiches der Frontklappe
in die Schutzlage bewirken, wobei der Aktuator eventuell nur anfänglich
wirkt. Die Scharniereinrichtung kann in einem Bereich der Frontklappe
angeordnet sein, der wenigstens ein die geschlossene Frontklappe
verriegelndes Schloss aufweist. Ebenso kann die Scharniereinrichtung
in einem anderen Bereich, beispielsweise in einem hinteren Bereich
der Frontklappe angeordnet sein, in dem sich kein die geschlossene Frontklappe
verriegelndes Schloss befindet. In diesem Fall ist an Stelle des
Schlossträgers ein Scharnierteil zu verwenden, das bei
einem unfallbedingt eingetretenen oder bevorstehenden Aufprall auf
die Frontklappe von dem Aktuator aus einer Normallage in Richtung
einer hochgestellten Schutzlage verstellt wird. Dieses Scharnierteil
ist dann etwa in der Normallage über eine manuell oder
mechanisch ver- und entriegelbare Verriegelungseinrichtung gegenüber der
Karosserie des Kraftfahrzeugs oder einem daran befestigten oder
abgestützten Stützelement verriegelbar und manuell
oder mechanisch entriegelt von dem Aktuator in Richtung der Schutzlage
verstellbar. Das Verriegelungselement kann an einer beliebigen Stelle
angeordnet sein und auf sehr unterschiedliche Weise in der Verriegelungslage
einen Stützbereich der Karosserie oder des Schlossträgers
oder gegebenenfalls Scharnierteiles oder eines daran befestigten
oder abgestützten Bauteiles hintergreifen und dadurch eine
wesentliche Verlagerung des Schlossträgers oder gegebenenfalls
des Scharnierteiles aus der Normallage in Richtung der hochgestellten Schutzlage
verhindern. Hierzu kann das Verriegelungselement manuell oder beim Öffnen
wenigstens eines Schlosses oder beim Anheben der von dem Schloss
entriegelten Frontklappe in Richtung der Offenlage der Frontklappe
von einem Teil des Schlosses oder von einem zum Entriegeln des Schlosses vorgesehenen Übertragungsteil
oder von der Frontklappe oder von einem zum kinematischen Verstellen der
Frontklappe vorgesehenen Bauteil automatisch in die Verriegelungslage
drehbar oder längsverstellbar oder dreh- und längsverstellbar
sein. Zusätzlich kann das Verriegelungselement manuell
oder automatisch beispielsweise von einem zum Verstellen des Verriegelungselements
in die Verriegelungslage vorgesehenen Teil oder von einem hierzu
alternativ verwendbaren Bauteil in die Entriegelungslage zurück
verstellbar sein. Das Verriegelungselement der manuell ver- und
entriegelbaren Verriegelungseinrichtung kann von einer Übertotpunktfeder
wechselweise entweder in die Verriegelungslage oder in die Entriegelungslage
belastet sein. Das die geschlossene Frontklappe verriegelnde Schloss
kann von dem Ausführungsbeispiel abweichend sehr unterschiedlich
ausgebildet sein. Ein an der Karosserie oder an der Frontklappe
angeordnetes Bauteil kann auch an dem jeweils anderen Bauteil, an
der Frontklappe bzw. an der Karosserie des Kraftfahrzeugs angeordnet sein.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 102006010801
A1 [0002]