DE102008039555A1

DE102008039555A1 - Kopfstütze

Info

Publication number: DE102008039555A1
Application number: DE102008039555A
Authority: DE
Inventors: Ralf Gaudig; Kirsten Huber
Original assignee: GM Global Technology Operations LLC
Current assignee: GM Global Technology Operations LLC
Priority date: 2008-08-25
Filing date: 2008-08-25
Publication date: 2010-03-04

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (10) für einen umklappbaren Fahrzeugsitz (11), die auch zur Aufnahme von mindestens einem Trinkgefäß (13) dient, wobei sie auf ihrer Rückseite mindestens eine Vertiefung (12) zur Aufnahme des mindestens einen Trinkgefäßes (13) aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen umklappbaren Fahrzeugsitz, die auch zur Aufnahme von mindestens einem Trinkgefäß dient.
Die bisher aus dem Stand der Technik bekannten Kopfstützen, die mit Vorrichtungen zur Aufnahme von Trinkgefäßen ausgerüstet sind, sind vom Aufbau her verhältnismäßig aufwändig.
So beschreibt die DE 103 44 320 A1 einen an der Kopfstütze vorgesehenen Trinkgefäßhalter, der im Bereich einer Kopfstützenhalterung angeordnet ist. Zu diesem Zweck ist eine die Trinkgefäße aufnehmende Halteplatte, die zwischen den Kopfstützenhalterungen angeordnet ist, erforderlich. Die Halteplatte ist somit ein zusätzliches Bauteil, das gefertigt und montiert werden muss.
Die DE 198 59 204 A1 beschreibt ebenfalls einen an der Kopfstütze vorgesehenen Trinkgefäßhalter, der mittels eines relativ aufwändigen Gestänges in der Kopfstütze versenkbar und aus ihr herausfahrbar ist.
Die Erfindung hat die Aufgabe eine gattungsgemäße Kopfstütze dahingehend zu verbessern, dass sie einen möglichst einfachen Aufbau aufweist.
Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einer Kopfstütze der eingangs genannten Art, die erfindungsgemäß auf ihrer Rückseite mindestens eine Vertiefung zur Aufnahme von mindestens einem Trinkgefäß aufweist. Die Vertiefung benötigt also keine zusätzlichen Bauteile, wie beispielsweise Hebel, Stangen, Platten oder dergleichen, weshalb sie mit geringstem Aufwand realisierbar ist und keine zusätzlichen verschleißanfälligen Bauteile aufweist. Die mindestens eine Vertiefung ist also stets vorhanden und kann, wenn der Fahrzeugsitz umgeklappt und die Kopfstütze ausgefahren ist, verwendet werden. Wenn die Vertiefung nicht mehr benötigt wird, kann man die Kopfstütze einfach versenken.
Damit auch Trinkgefäße unterschiedlicher Durchmesser sicher in der Vertiefung stehen können, kann der Durchmesser der mindestens einen Vertiefung veränderbar sein.
Wenn die Kopfstütze ein- und ausfahrbar ist, ist es möglich den Abstand zwischen der Kopfstütze und dem Fahrzeugsitz so anzupassen, dass er genau dem Durchmesser des jeweiligen mindestens einen Trinkgefäßes entspricht. Somit wird das Trinkgefäß zwischen der Kopfstütze und dem Fahrzeugsitz eingeklemmt, so dass es sicher in der Vertiefung steht.
Aus Gründen eines stabilen Standes des mindestens einen Trinkgefäßes kann der Fahrzeugsitz einen der Kopfstütze zugewandten Rand aufweisen. Das Trinkgefäß kann dann zwischen der Kopfstütze und dem Rand eingeklemmt werden.
Die Kopfstütze kann ein annähernd L-förmiges Profil aufweisen. Sie steht somit im versenkten Zustand kaum über den oberen Rand der Rückenlehne über.
Um beim Bremsen ein Verrutschen und Umkippen des mindestens einen Trinkgefäßes zu vermeiden, kann eine Abstellfläche, auf der das Trinkgefäß abstellbar ist, einen dem Fahrzeugsitz zugewandten Rand aufweisen.
Die Abstellfläche und/oder eine Wandung kann mit einem feuchtigkeitsundurchlässigen Kunststoff versehen sein, damit keine verschütteten Getränkemengen in die Kopfstütze eindringen können.
Zum sicheren Halt des mindestens einen Trinkgefäßes kann die mindestens eine Vertiefung eine das Trinkgefäß wenigstens teilweise umgreifende Wandung aufweisen.
Aus demselben Grund kann die Wandung eine von der Rückseite der Kopfstütze zur Abstellfläche verlaufende gekrümmte Schräge, die der Kontur eines sich zu seinem Boden hin verjüngenden Trinkgefäßes entspricht, aufweisen.
Die Kopfstütze kann aus einem geschäumten Material, vorzugsweise aus Polyurethan, hergestellt sein, so dass die mindestens eine Vertiefung bei der Herstellung der Kopfstütze auch hergestellt wird.
Die Kopfstütze kann mit mindestens einer Stange am Fahrzeugsitz befestigbar sein. Folglich kann es sich um eine bereits serienmäßig verwendete Kopfstütze handeln, die nur hinsichtlich der mindestens einen Vertiefung modifiziert ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, das erfindungsgemäß eine Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 12 aufweist.
Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsformen der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.
Im Einzelnen zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungsgemäße Kopfstütze;
2 eine perspektivische Ansicht auf eine zweite Ausführungsform der Kopfstütze.
1 zeigt eine Kopfstütze 10, die an einem umgeklappt dargestellten Fahrzeugsitz 11 angeordnet ist. In der Kopfstütze 10 sind Vertiefungen 12 zur Aufnahme eines Trinkgefäßes 13 vorgesehen.
Die Kopfstütze 10 ist in Richtung eines Pfeiles 14 ein- und ausfahrbar. Somit ist es möglich, den Abstand zwischen der Kopfstütze 10 und dem Fahrzeugsitz 11 in der Weise einzustellen, dass das Trinkgefäß 13 zwischen der Kopfstütze 10 und dem Fahrzeugsitz 11 eingeklemmt wird.
Die Kopfstütze 10 weist eine das Trinkgefäß 13 teilweise umgreifende Wandung 15 auf, die dem Trinkgefäß 13 einen sicheren Halt gibt. Aus diesem Grund weist die Wandung 15 ferner eine von der Rückseite der Kopfstütze 10 zu einer Abstellfläche 16 verlaufende gekrümmte Schräge, die der Kontur des sich zu seinem Boden hin verjüngenden Trinkge fäßes 13 entspricht, auf.
2 zeigt eine Kopfstütze 20, die an einem ebenfalls umgeklappt dargestellten Rücksitz 21 befestigt ist. In einer Vertiefung 22 ist das Trinkgefäß 13 auf einer Abstellfläche 23 abgestellt. Damit das Trinkgefäß 13 beim Bremsen nicht verrutschen und umkippen kann, ist an der Abstellfläche 23 ein Rand 24 vorgesehen.
Die Kopfstütze 20 weist ein annähernd L-förmiges Profil auf. Sie steht somit im versenkten Zustand kaum über den oberen Randbereich 25 der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes 21 über.
Am Fahrzeugsitz 21 ist im Randbereich 25 ein Rand 27, zwischen den und der Kopfstütze 20 das Trinkgefäß 13 eingeklemmt werden kann, vorgesehen.
Die Abstellfläche 23 und eine Wandung 26 sind mit einem feuchtigkeitsundurchlässigen Kunststoff versehen. Folglich können eventuell verschüttete Getränkemengen nicht in die Kopfstütze 20 eindringen.
Die Kopfstützen 10 und 20 sind aus einem geschäumten Material hergestellt, so dass die Vertiefungen 12 und 22 bei der Herstellung der Kopfstützen 10 und 20 auch hergestellt werden.

10: Kopfstütze
11: Fahrzeugsitz
12: Vertiefung
13: Trinkgefäß
14: Pfeil
15: Wandung
16: Abstellfläche
20: Kopfstütze
21: Fahrzeugsitz
22: Vertiefung
23: Abstellfläche
24: Rand
25: Randbereich
26: Wandung
27: Rand

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- DE 10344320 A1 [0003]
- DE 19859204 A1 [0004]

Claims

Kopfstütze (10, 20) für einen umklappbaren Fahrzeugsitz (11, 21), die auch zur Aufnahme von mindestens einem Trinkgefäß (13) dient, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf ihrer Rückseite mindestens eine Vertiefung (12, 22) zur Aufnahme des mindestens einen Trinkgefäßes (13) aufweist.
Kopfstütze (10, 20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der mindestens einen Vertiefung (12, 23) veränderbar ist.
Kopfstütze (10, 20) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (10, 20) ein- und ausfahrbar ist.
Kopfstütze (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (21) einen der Kopfstütze (20) zugewandten Rand (27) aufweist.
Kopfstütze (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (20) ein annähernd L-förmiges Profil aufweist.
Kopfstütze (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstellfläche (23), auf der das mindestens eine Trinkgefäß (13) abstellbar ist, einen dem Fahrzeugsitz (21) zugewandten Rand (27) aufweist.
Kopfstütze (10, 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstellfläche (16, 23) und/oder eine Wandung (15, 26) mit einem feuchtigkeitsundurchlässigen Kunststoff versehen ist.
Kopfstütze (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Vertiefung (12) eine das mindestens eine Trinkgefäß (13) wenigstens teilweise umgreifende Wandung (15) aufweist.
Kopfstütze (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (15) eine von der Rückseite der Kopfstütze (10) zur Abstellfläche (16) verlaufende gekrümmte Schräge, die der Kontur eines sich zu seinem Boden hin verjüngenden Trinkgefäßes (13) entspricht, aufweist.
Kopfstütze (10, 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (10, 20) geschäumt ist.
Kopfstütze (10, 20) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (10, 20) aus einem Polyurethan geschäumt ist.
Kopfstütze (10, 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (10, 20) mit mindestens einer Stange am Fahrzeugsitz (11, 21) befestigbar ist.
Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kopfstütze (10, 20) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 aufweist.