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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung
zur Entnahme von Brennstoff aus einem Brennstofftank sowie ein Verfahren zum
Einbau einer Brennstoff-Entnahmevorrichtung in einen Brennstofftank.
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Fahrzeug-Heizgeräte,
die unabhängig von einem Betrieb eines Fahrzeugmotors betreibbar
sind (auch als Standheizungen bezeichnet), werden in den meisten
Fällen mit Brennstoff betrieben. Dabei muss eine Versorgung
derselben mit Brennstoff unabhängig von dem Betriebszustand
des Fahrzeugmotors gewährleistet werden. Hierzu wird Brennstoff in
der Regel einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung,
die zur Versorgung des Fahrzeugmotors mit Brennstoff dient, entnommen.
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Solch
eine Brennstoffversorgungseinrichtung weist in der Regel einen Brennstofftank,
eine Vorlaufleitung, die von dem Brennstofftank zu dem Fahrzeugmotor
führt und über die dem Fahrzeugmotor Brennstoff
zuführbar ist, und eine Rücklaufleitung, die von
dem Fahrzeugmotor zurück in den Brennstofftank führt,
auf. Je nach Ausbildung der Brennstoffversorgungseinrichtung kann
zur Zuführung von Brennstoff an den Fahrzeugmotor eine
Brennstoff-Fördereinheit vorgesehen sein, die beispielsweise
durch eine in dem Brennstofftank angeordnete Tauchpumpe gebildet
wird und durch die Brennstoff aus dem Brennstofftank in die Vorlaufleitung
gefördert wird. Zusätzlich kann in der Vorlaufleitung
eine weitere Pumpe vorgesehen sein, durch die ein erforderlicher
Druck in der Vorlaufleitung aufgebaut wird.
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Für
die Entnahme von Brennstoff aus der fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung sind
aus dem Stand der Technik verschiedene Möglichkeiten bekannt.
Beispielsweise ist bekannt, einen Schlauch katheterartig über
eine Belüftungsleitung des Brennstofftanks in den Brennstofftank
einzuführen und darüber Brennstoff für
das Fahrzeug-Heizgerät zu entnehmen. Je nach baulicher
Ausführung der Belüftungsleitung, insbesondere
bei Belüftungsleitungen mit engem Innendurchmesser oder
bei Belüftungsleitungen, in denen ein Prallblech vorgesehen ist,
ist solch eine Entnahme jedoch mit Problemen verbunden bzw. nicht
möglich. Ferner ist aus der
DE 42 07 884 C1 bekannt, in die Vorlauf-
oder die Rücklaufleitung ein T-förmiges Zwischenstück
einzusetzen und von diesem aus einen flexiblen Schlauch bis in den
Brennstofftank einzuführen. Ein Schenkel des T-förmigen
Zwischenstücks ist dabei mit dem flexiblen Schlauch verbunden,
so dass über diesen der Brennstoff an ein Fahrzeug-Heizgerät
geleitet werden kann. Die Vorlauf- und die Rücklaufleitung
sind je nach Ausführung der fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung
starr, insbesondere aus Metall, ausgebildet, so dass das Einsetzen
eines T-förmigen Zwischenstücks in diesen Fällen
problematisch ist.
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Ferner
ist bekannt, Brennstoff direkt aus der Vorlaufleitung zu entnehmen.
In der Regel ist jedoch erforderlich, dass Brennstoff aus einem,
im Wesentlichen drucklosen (d. h. Atmosphärendruck) System entnommen
wird. Denn zur Förderung von Brennstoff an das Fahrzeug-Heizgerät
werden bei den bisher eingesetzten Fahrzeug-Heizgeräten
Dosierpumpen eingesetzt, die Brennstoff jeweils nur aus einem drucklosen
System fördern können. Falls auf der Saugseite
der Dosierpumpe ein erhöhter Druck anliegt, wird deren
Funktionalität beeinträchtigt.
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Viele
fahrzeugeigene Brennstoffversorgungseinrichtungen sind derart ausgebildet,
dass geeignete Bedingungen (insbesondere geeignete Drücke)
für eine Entnahme von Brennstoff für ein Fahrzeug-Heizgerät über
eine Dosierpumpe nur in dem Brennstofftank vorliegen. Aufgrund von
Sicherheitsvorschriften ist in der Regel nicht möglich,
die eigentliche Tankwand des Brennstofftanks anzubohren und in solch
einer Öffnung eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung zu montieren.
Bisher wird dementsprechend ein Verschluss (bzw. ein Flansch) des
Brennstofftanks, an dem eine Brennstoff-Fördereinheit montiert ist,
mit einer zusätzlichen Öffnung versehen und darin
die Brennstoff-Entnahmevorrichtung montiert. Da zumindest für
die Montage der Brennstoff-Entnahmevorrichtung der Verschluss von
beiden Seiten zugänglich sein muss, muss der Verschluss
mitsamt der Brennstoff-Fördereinheit ausgebaut werden.
Anschließend wird in den Verschluss eine Öffnung
gebohrt. In die Öffnung wird dann die Brennstoff-Entnahmevorrichtung,
die ein Steigrohr zur Entnahme von Brennstoff aufweist, von der
einen Seite eingeführt und von der anderen Seite verschraubt,
so dass sie dichtend und fest in der Öffnung sitzt. Anschließend
kann der Verschluss mitsamt der Brennstoff-Fördereinheit
(und der Brennstoff-Entnahmevorrichtung) wieder an den Brennstofftank
montiert werden. Hierbei ist erforderlich, dass eine neue Dichtung
zwischen den Verschluss und die Tankwand des Brennstofftanks eingesetzt
wird. Dieser Vorgang ist bezüglich der Montage aufwändig.
Ferner besteht die Gefahr, dass dabei die Brennstoff-Fördereinheit
beschädigt oder nicht sachgemäß montiert
wird. Zusätzlich müssen im Voraus eine geeignete,
neue Dichtung zum Einsetzen zwischen den Verschluss und die Tankwand des
Brennstofftanks bestellt und ein, für den Ausbau der Brennstoff-Fördereinheit
speziell vorgesehenes Werkzeug beschafft werden. Für den
Aus- und Einbau der unterschiedlichen Brennstoff-Fördereinheiten
sind jeweils entsprechende Schlüssel erforderlich, die über
den jeweiligen Hersteller bezogen werden können.
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Die
oberhalb erläuterte Problematik besteht nicht nur bei der
Montage einer Brennstoff-Entnahmevorrichtung für ein Fahrzeug-Heizgerät, über
die im Einsatz aus einem Brennstofftank einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung
Brennstoff für das Fahrzeug-Heizgerät entnehmbar
ist. Vielmehr besteht diese Problematik allgemein, falls eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung
nachträglich in einen Brennstofftank zu montieren ist.
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Demgemäß besteht
die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung
bereitzustellen, die einfach in einen Brennstofftank zu montieren
ist und durch die im Einsatz zuverlässig Brennstoff aus
dem Brennstofftank entnehmbar ist.
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Die
Aufgabe wird durch eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung zur Entnahme
von Brennstoff aus einem Brennstofftank gemäß Anspruch
1 sowie durch ein Verfahren zum Einbau einer Brennstoff-Entnahmevorrichtung
in einen Brennstofftank gemäß Anspruch 12 gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
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Gemäß der
vorliegenden Erfindung wird eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung
zur Entnahme von (flüssigem) Brennstoff aus einem Brennstofftank
bereitgestellt. Diese weist einen, mit einer Durchgangsöffnung
versehenen Spreizeinsatz, der derart ausgebildet ist, dass er von
einer Außenseite des Brennstofftanks derart in eine Öffnung
des Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines
Verschlusses des Brennstofftanks, einsetzbar und aufspreizbar ist, dass
er in der Öffnung gehalten wird, und ein Brennstoff-Entnahmerohr,
das in der Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes aufnehmbar
ist, auf.
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Aufgrund
der Erfindung ist der Zugang zu einer Tankwand des Brennstofftanks,
insbesondere zu einem Verschluss des Brennstofftanks, nur von einer Seite
(in der Regel der Außenseite) erforderlich. Von dieser
Seite aus kann der Spreizeinsatz in eine entsprechende Öffnung
(in der Tankwand oder in einem Verschluss des Brennstofftanks) eingeführt
und aufgespreizt werden. Dadurch kann eine Montage der Brennstoff-Entnahmevorrichtung
schnell und ein fach durchgeführt werden. Durch den Vorgang
des Aufspreizen des Spreizeinsatzes kann dabei eine stabile und
dichte Anordnung des Spreizeinsatzes in der Öffnung erzielt
werden. Über das Brennstoff-Entnahmerohr, das vorzugsweise
als Steigrohr, das von oben (bezüglich einer Einsatzstellung)
in den Innenraum des Brennstofftanks ragt, ausgebildet ist, kann
dann Brennstoff entnommen werden.
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Als „Spreizeinsatz” wird
in diesem Zusammenhang ein Bauteil bezeichnet, das in eine Öffnung einsetzbar
ist und ähnlich wie ein Dübel aufspreizbar ist.
Das Aufspreizen kann dabei selbsttätig, beispielsweise
aufgrund einer Eigenspannung des Spreizeinsatzes, oder aber aufgrund
einer äußeren Krafteinwirkung erfolgen. Ein Aufspreizen
aufgrund einer äußeren Krafteinwirkung kann beispielsweise,
wie unterhalb in Bezug auf eine Weiterbildung der Erfindung erläutert
wird, durch Einschieben eines Spreizbauteils in die Durchgangsöffnung
des Spreizeinsatzes erfolgen. Die Vorsehung eines Spreizbauteils
hat dabei den Vorteil, dass der Spreizeinsatz durch dieses dauerhaft
in der aufgespreizten Stellung gehalten werden kann. Als „Verschluss” des
Brennstofftanks wird in dem vorliegenden Zusammenhang ein Wandabschnitt
des Brennstofftanks bezeichnet, der nicht durch die eigentliche
Tankwand gebildet wird sondern der an dieser Tankwand, beispielsweise durch
Anschrauben, befestigt ist. Solch ein Verschluss kann beispielsweise
durch einen Flansch gebildet werden. Beispielsweise ist in der Regel
eine Brennstoff-Fördereinheit an einem Verschluss montiert
und wird über diesen an der eigentlichen Tankwand des Brennstofftanks
befestigt. Die in den Brennstofftank einsetzbare Anordnung, die
zumindest die Brennstoff-Fördereinheit und den Verschluss aufweist,
wird teilweise auch als eine Armatur des Brennstofftanks bezeichnet.
Das Brennstoff-Entnahmerohr ist vorzugsweise nachträglich
in die Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes einschiebbar.
Es kann aber auch dauerhaft, vorzugsweise verschiebbar, in der Durchgangsöffnung
gehalten werden.
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Wie
oberhalb erläutert wird, werden die erfindungsgemäßen
Vorteile insbesondere bei einer Brennstoff-Entnahmevorrichtung erzielt,
die zur Versorgung eines Fahrzeug-Heizgerätes derart ausgebildet
ist, dass über diese im Einsatz aus einem Brennstofftank
einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung Brennstoff
für das Fahrzeug-Heizgerät entnehmbar ist. In
diesem Fall ist ein Ausbau des Verschlusses mitsamt der Brennstoff-Fördereinheit,
wie es bei dem oberhalb erläuterten Stand der Technik der
Fall war, für die Montage der Brennstoff-Entnahmevorrichtung
nicht mehr erforderlich. Die Erfindung ist jedoch nicht nur bei
Perso nenfahrzeugen, wie beispielsweise motorbetriebenen Landfahrzeugen
oder Schiffen vorteilhaft, um über die Brennstoff-Entnahmevorrichtung
einen weiteren Verbraucher mit Brennstoff zu versorgen. Sie ist
allgemein immer dann vorteilhaft, wenn in einen vorhandenen Brennstofftank
eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung zu montieren ist. Dies betrifft
insbesondere Fälle, in denen der Brennstofftank zur Versorgung
eines ersten Verbrauchers mit Brennstoff dient und nachträglich
ein zweiter Verbraucher mit Brennstoff aus dem Brennstofftank versorgt
werden soll. Beispielsweise ist auch ein Einsatz in Modell-Fahrzeugen,
wie beispielsweise Modell-Landfahrzeugen und Modell-Schiffen denkbar.
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Gemäß einer
vorteilhaften Weiterbildung ist der Spreizeinsatz derart aufspreizbar,
dass in einem Zustand, in dem der Spreizeinsatz in eine Öffnung
eines Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines
Verschlusses eines Brennstofftanks, eingesetzt und aufgespreizt
ist, zumindest ein Teil des Spreizeinsatzes im Bereich der Öffnung
direkt oder über ein weiteres Bauteil gegen den Brennstofftank gedrückt
wird. Dadurch wird eine mechanisch stabile Anordnung erzielt. Vorzugsweise
wird der Spreizeinsatz (oder das weitere Bauteil) in einem umlaufend um
die Öffnung angeordneten Bereich und/oder auch entlang
der Innenkante der Öffnung gegen den Brennstofftank gedrückt.
Beispielsweise kann der Spreizeinsatz einen umlaufend um den Spreizeinsatz angeordneten,
integral ausgebildeten Teller aufweisen, der nach Einsetzen und
Aufspreizen des Spreizeinsatzes von oben in dem Bereich umlaufend
um die Öffnung direkt oder über ein weiteres Bauteil
gegen die Tankwand oder einen Verschluss des Brennstofftanks gedrückt
wird. Solch ein Teller kann aber auch als separates Bauteil ausgebildet
sein, das durch den Spreizeinsatz gegen die Tankwand oder einen
Verschluss des Brennstofftanks gedrückt wird.
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Gemäß einer
vorteilhaften Weiterbildung weist die Bennstoff-Entnahmevorrichtung
eine Dichtung auf, die derart an dem Spreizeinsatz angeordnet ist,
dass sie in einem Zustand, in dem der Spreizeinsatz in eine Öffnung
eines Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines
Verschlusses eines Brennstofftanks, eingesetzt und aufgespreizt
ist, im Bereich der Öffnung gegen den Brennstofftank gedrückt
wird und eine dichtende Verbindung zwischen dem Brennstofftank und
dem Spreizeinsatz herstellt. Dadurch wird eine Leckage verhindert.
Vorzugsweise erstreckt sich die Dichtung dabei umlaufend um die Öffnung.
Je nach Ausbildung der Dichtung kann diese in die Öffnung
eingesetzt sein und sich entlang der Innenkante der Öffnung
erstrecken oder sie kann von einer Seite (vorzugsweise der Außenseite)
gegen die Tankwand oder einen Verschluss des Brennstofftanks gedrückt
werden. Sie kann ferner als separates Bauteil oder integral in dem
Spreizeinsatz ausgebildet sein. Weist der Spreizeinsatz, wie oberhalb
beschrieben ist, einen umlaufend um den Spreizeinsatz angeordneten
Teller auf, der nach Einsetzen und Aufspreizen des Spreizeinsatzes
von oben in dem Bereich umlaufend um die Öffnung gegen
die Tankwand oder einen Verschluss des Brennstofftanks gedrückt wird,
so ist die Dichtung vorzugsweise zwischen dem Teller und der Tankwand
oder dem Verschluss des Brennstofftanks angeordnet.
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Gemäß einer
vorteilhaften Weiterbildung weist die Brennstoff-Entnahmevorrichtung
ein Spreizbauteil, das in die Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes
einführbar ist und durch welches der Spreizeinsatz aufspreizbar
ist, auf. Durch solch ein Spreizbauteil kann das Aufspreizen einfach
von der Außenseite des Brennstofftanks durchgeführt
werden. Vorzugsweise bleibt das Spreizbauteil nach dem Einführen
in der Durchgangsöffnung, so dass der Spreizeinsatz stabil
in dem aufgespreizten Zustand gehalten wird. Zusätzlich
kann so auf einfache Weise gewährleistet werden, dass zumindest
ein Teil des Spreizeinsatzes dauerhaft und mit einer konstanten
Kraft im Bereich der Öffnung (direkt oder über
ein weiteres Bauteil) gegen den Brennstofftank gedrückt wird.
Dies ermöglicht eine stabile und dichte Anordnung.
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Gemäß einer
vorteilhaften Weiterbildung wird das Spreizbauteil durch das Brennstoff-Entnahmerohr
gebildet. Dadurch wird die oberhalb beschriebene Funktionalität
mit einer geringen Anzahl an Bauteilen erzielt. Alternativ kann
das Spreizbauteil aber auch durch ein, von dem Brennstoff-Entnahmerohr
separat ausgebildetes Bauteil, insbesondere durch eine Spreizhülse,
gebildet werden. In diesem Fall ist die Spreizhülse in
montiertem Zustand vorzugsweise zwischen dem Spreizeinsatz und dem Brennstoff-Entnahmerohr
angeordnet.
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Prinzipiell
kann der Spreizeinsatz ausschließlich durch eine Klemmkraft,
die durch Andrücken des Spreizbauteils in dem aufgespreizten
Zustand gegen den Brennstofftank erzeugt wird, gehalten werden.
Um einen sicheren Halt des Spreizeinsatzes in der Öffnung
des Brennstofftanks zu gewährleisten, ist bevorzugt, dass
der Spreizeinsatz in dem aufgespreizten Zustand auch durch Formschluss
in der Öffnung des Brennstofftanks, insbesondere eines
Verschlusses des Brennstofftanks, gehalten wird. Gemäß einer
vorteilhaften Weiterbildung weist der Spreizeinsatz dementsprechend
mindestens einen ersten Vorsprung auf, der derart ausgebildet ist,
dass er nach Einsetzen des Spreizeinsatzes in eine Öffnung
eines Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines
Verschlusses eines Brennstofftanks, durch Aufspreizen des Spreizeinsatzes
in Eingriff mit einer Innenseite des Brennstofftanks, insbesondere
einer Innenseite eines Verschlusses des Brennstofftanks, bringbar
ist. Durch ein derartiges „Einrasten” des mindestens
einen, ersten Vorsprungs wird verhindert, dass sich der Spreizeinsatz
entgegen der Einführungsrichtung zurückbewegt.
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Gemäß einer
vorteilhaften Weiterbildung weist der Spreizeinsatz mindestens einen
zweiten Vorsprung, insbesondere einen ringförmig um den Spreizeinsatz
angeordneten zweiten Vorsprung, auf, der einen oberen Anschlag des
Spreizeinsatzes bildet, der bei Einführen des Spreizeinsatzes
in eine Öffnung eines Brennstofftanks, insbesondere in
eine Öffnung eines Verschlusses eines Brennstofftanks, direkt
oder über ein weiteres Bauteil in Anlage an eine Außenseite
des Brennstofftanks, insbesondere an eine Außenseite eines
Verschlusses des Brennstofftanks, bringbar ist. Dadurch wird verhindert,
dass sich der Spreizeinsatz über eine gewünschte
Einsatzstellung hinaus weiter entlang der Einführungsrichtung
bewegt. Der zweite Vorsprung wird vorzugsweise durch den oberhalb
erläuterten Teller gebildet, der sich umlaufend um den
Spreizeinsatz erstreckt. Der zweite Vorsprung muss nicht zwingend
einteilig mit dem Spreizeinsatz ausgebildet sein.
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Insbesondere
dann, wenn gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung
die erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung
zur Versorgung eines Fahrzeug-Heizgerätes ausgebildet ist,
so dass über diese im Einsatz aus einem Brennstofftank
einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung Brennstoff
für das Fahrzeug-Heizgerät entnehmbar ist, werden
die im einleitenden Teil, in Bezug auf die bisher eingesetzte Brennstoff-Entnahmevorrichtung erläuterten
Nachteile beseitigt. Insbesondere ist bei einem Einbau in einen
Verschluss des Brennstofftanks, an dem eine Brennstoff-Fördereinheit
montiert ist, nicht mehr erforderlich, dass dieser Verschluss mitsamt
der Brennstoff-Fördereinheit ausgebaut werden muss. Vielmehr
können sämtliche, für die Montage erforderlichen
Schritte von der Außenseite des Brennstofftanks aus durchgeführt
werden.
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Gemäß einer
vorteilhaften Weiterbildung ist der Spreizeinsatz für einen
Innendurchmesser einer Öffnung eines Brennstofftanks, insbesondere
einer Öffnung eines Verschlusses eines Brennstofftanks, im
Bereich von 6 bis 10 mm, insbesondere im Bereich von 7 bis 9 mm,
angepasst. Diese Bereiche sind insbesondere dann vorteilhaft, wenn
die erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung
zur Versorgung eines Fahrzeug-Heizgerätes ausgebildet ist. Unter
einer Anpassung an einen Innendurchmesser der Öffnung wird
in diesem Zusammenhang verstanden, dass ein entsprechender, im Bereich
der Öffnung angeordneter Abschnitt bzw. Schaft des Spreizeinsatzes
in dem aufgespreizten Zustand in die Öffnung passt. Vorzugsweise
ist dabei vorgesehen, dass dieser Abschnitt gegen die umlaufende
Innenkante der Öffnung gedrückt wird, so dass
dadurch ein stabiler Halt erhalten wird.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ferner ein motorbetriebenes Fahrzeug,
insbesondere ein motorbetriebenes Personen-Landfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor,
einen Brennstofftank zur Versorgung des Verbrennungsmotors mit Brennstoff
und ein brennstoffbetriebenes Heizgerät aufweist. Ferner ist
eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß einer
der oberhalb erläuterten Varianten der Erfindung zur Entnahme
von Brennstoff aus dem Brennstofftank für das Heizgerät
vorgesehen, wobei das Brennstoff-Entnahmerohr der Brennstoff-Entnahmevorrichtung
in Fluid-Kommunikation mit dem Heizgerät steht, wobei der
Spreizeinsatz der Brennstoff-Entnahmevorrichtung in eine Öffnung
des Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines
Verschlusses des Brennstofftanks, derart eingesetzt und aufgespreizt
ist, dass er in der Öffnung gehalten wird, und wobei das
Brennstoff-Entnahmerohr in der Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes
aufgenommen ist.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Einbau einer
Brennstoff-Entnahmevorrichtung in einen Brennstofftank, wobei das
Verfahren nachfolgende Schritte, die von einer Außenseite
des Brennstofftanks aus durchgeführt werden, aufweist:
- A) Einführen eines, mit einer Durchgangsöffnung versehenen
Spreizeinsatzes in eine Öffnung des Brennstofftanks, insbesondere
in eine Öffnung eines Verschlusses des Brennstofftanks;
- B) Aufspreizen des Spreizeinsatzes derart, dass er in der Öffnung
gehalten wird;
wobei in der Durchgangsöffnung
des Spreizeinsatzes in dem aufgespreizten Zustand ein Brennstoff-Entnahmerohr
aufgenommen ist.
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Bei
dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die oberhalb,
in Bezug auf die erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung
erläuterten Vorteile erzielt. Ferner sind bei dem erfindungsgemäßen Verfahren
die oberhalb in Bezug auf die erfindungsgemäße
Brennstoff-Entnahmevorrichtung erläuterten Weiterbildungen,
soweit anwendbar, in entsprechender Weise realisierbar. Auch umgekehrt
sind die nachfolgend erläuterten Weiterbildungen, soweit
anwendbar, in entsprechender Weise bei der erfindungsgemäßen
Brennstoff-Entnahmevorrichtung realisierbar.
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Gemäß einer
vorteilhaften Weiterbildung wird der Schritt des Aufspreizens durch
Einführen eines Spreizbauteils in die Durchgangsöffnung
des Spreizeinsatzes durchgeführt. Gemäß einer
weiteren vorteilhaften Weiterbildung wird das Brennstoff-Entnahmerohr
bei oder nach dem Schritt des Aufspreizens in die Durchgangsöffnung
des Spreizeinsatzes eingeführt.
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Gemäß einer
weiteren vorteilhaften Weiterbildung wird der Brennstofftank, insbesondere
ein Verschluss des Brennstofftanks, vor dem Schritt des Einführens
(des Spreizeinsatzes) mit einer Öffnung versehen, insbesondere
wird eine Öffnung in den Brennstofftank bzw. in den Verschluss
des Brennstofftanks gebohrt. Dieser Schritt ist insbesondere dann
erforderlich, falls in dem Brennstofftank noch keine Öffnung
für die Montage einer Brennstoff-Entnahmevorrichtung vorgesehen
ist.
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Weitere
Vorteile und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben
sich anhand der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen
unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Von den Figuren
zeigen:
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1:
eine schematische Darstellung einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung, einer
erfindungsgemäßen Brennstoff-Entnahmevorrichtung
und einer Standheizung; und
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2:
eine schematische Darstellung einer montierten erfindungsgemäßen
Brennstoff-Entnahmevorrichtung an einem Verschluss einer Brennstoff-Fördereinheit.
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In 1 ist
schematisch eine fahrzeugeigene Brennstoffversorgungseinrichtung 2 dargestellt. Diese
weist einen Brennstofftank 4, eine Vorlaufleitung 6,
die von dem Brennstofftank 4 zu einem Fahrzeugmotor 8 führt
und über die dem Fahrzeugmotor 8 Brennstoff zuführbar
ist, und eine Rücklaufleitung 10, die von dem
Fahrzeugmotor 8 zurück in den Brennstofftank 4 führt
und über die überschüssiger Brennstoff
in den Brennstofftank 4 rückführbar ist, auf.
Bei der dargestellten Ausführungsform der Brennstoffversorgungseinrichtung 2 ist
in dem Brennstofftank 4 eine Brennstoff-Fördereinheit 12 vorgesehen,
durch die Brennstoff aus dem Brennstofftank 4 in die Vorlaufleitung 6 förderbar
ist. Ferner ist in der Vorlaufleitung 6 eine weitere Pumpe 14 vorgesehen, durch
die ein erforderlicher Druck des zugeführten Brennstoffs
im Bereich des Fahrzeugmotors 8 einstellbar ist.
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Die
Brennstoff-Fördereinheit 12, die als Tauchpumpe
ausgebildet ist, ist an einem Verschluss 16 des Brennstofftanks 4 montiert.
Der Verschluss 16 ist an einer oberen Tankwand des Brennstofftanks 4 montiert
und die Brennstoff-Fördereinheit 12 ragt in der
Einsatzstellung von oben bis nahe zu einem Boden des Brennstofftanks 4.
In der Brennstoff-Fördereinheit 12 ist in der
Regel auch ein (nicht dargestellter) Füllstand-Sensor zur
Bestimmung des Füllstandes in dem Brennstofftank 4 vorgesehen.
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Die
erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 wird,
sofern hierfür keine separate Öffnung in dem Brennstofftank 4 vorgesehen
ist, in der Regel ebenfalls in dem Verschluss 16 der Brennstoff-Fördereinheit 12 montiert.
Eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Montageverfahrens und der detaillierte Aufbau der Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 gemäß der
dargestellten Ausführungsform werden unterhalb unter Bezugnahme
auf 2 erläutert. Über die Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 ist
dem Brennstofftank 4 Brennstoff für einen weiteren
Verbraucher, der in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
durch eine Standheizung 20 gebildet wird, entnehmbar. Hierzu
ist die Brennstoff-Entnahmevorrichtung über eine Versorgungsleitung 22 (und
gegebenenfalls weitere Fluid-Führungselemente) mit der
Standheizung 20 (bzw. dem weiteren Verbraucher) verbunden.
Beabstandet von dem Brennstofftank 4 ist in der Versorgungsleitung 22 eine
Dosierpumpe 24 vorgesehen, durch die dem Brennstofftank 4 Brennstoff
entnehmbar und über die Versorgungsleitung 22 der
Standheizung 20 zuführbar ist. Der Brennstofftank 4 ist
dabei drucklos, was bedeutet, dass in dem Brennstofftank 4 im
Wesentlichen Atmosphärendruck (abgesehen von den auftretenden temperaturabhängigen
Druckschwankungen) herrscht.
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In 2 ist
die in 1 gezeigte Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18,
die an dem Verschluss 16 der Brennstoff-Fördereinheit 12 montiert ist,
detaillierter dargestellt. Der in Form eines scheibenförmigen
Flansches ausgebildete Verschluss 16 der Brennstoff-Fördereinheit 12 wird
im Einsatz in eine entsprechende Tanköffnung des Brennstofftanks 4 (nur
in 1 dargestellt) montiert. Um eine dichte Anordnung
zu erzielen, ist umlaufend in einem Randbereich des Verschlusses 16 ein
Dichtungsring 26 vorgesehen.
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Nachfolgend
wird unter Bezugnahme auf 2 beispielhaft
ein Montageverfahren zur Montage der erfindungsgemäßen
Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 erläutert. Dabei
zeigt 2 bereits die fertig montierte Anordnung derselben.
In der Regel ist bei einer nachträglichen Montage der Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 weder
in dem Brennstofftank 4 noch in dem Verschluss 16 der
Brennstoff-Fördereinheit 12 eine entsprechende Öffnung für
die Montage vorgesehen. Dementsprechend wird als erster Schritt
von der Außenseite (des Brennstofftanks 4) ein
Loch 28 mit einem gewünschten Durchmesser in den
Verschluss 16 gebohrt. Der Innendurchmesser des Loches 28 wird
dabei durch die Abmessungen der Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18, insbesondere
eines Spreizeinsatzes der Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18,
gewählt. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
weist das Loch 28 einen Innendurchmesser von 8 mm auf.
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Anschließend
wird von der Außenseite (des Brennstofftanks 4)
ein, mit einer Durchgangsöffnung 30 versehener
Spreizeinsatz 32 in die Öffnung des Verschlusses 16 entlang
einer Einführungsrichtung 33 eingeführt.
Der Spreizeinsatz 32 weist dabei einen im Wesentlichen
zylindrischen Grundkörper 34 auf, der an seinem
(in Bezug auf die Einführungsrichtung 33) vorderen
Ende eine Mehrzahl von ersten Vorsprüngen 36,
die in Umfangsrichtung um den zylindrischen Grundkörper 34 angeordnet
sind, aufweist. Ferner weist der Spreizeinsatz 32 beabstandet
von dem vorderen Ende einen zweiten Vorsprung 38, der sich
tellerförmig um den zylindrischen Grundkörper 34 erstreckt,
auf. Dieser zweite Vorsprung 38 bildet einen oberen Anschlag
des Spreizeinsatzes 32. Ferner ist um den zylindrischen
Grundkörper 34 eine scheibenförmige,
gelochte Dichtung 40 angeordnet.
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Der
Spreizeinsatz 32 wird dabei so weit eingeführt,
bis der zweite Vorsprung 38 über die Dichtung 40 in
Anlage an den Verschluss 16 gebracht ist, was bedeutet,
dass die Dichtung 40 zwischen dem zweiten Vorsprung 38 und
dem Verschluss 16 eingebettet ist. Anschließend
wird eine zylindrische Spreizhülse 42, deren Außendurchmesser
im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Durchgangsöffnung 30 des
Spreizeinsatzes 32 (in aufgespreizter Stellung) entspricht,
in die Durchgangsöffnung 30 eingeführt. Dadurch
wird der Spreizeinsatz 32, insbesondere ein vorderer (in
Bezug auf die Einführungsrichtung 33) Abschnitt
des Spreizeinsatzes 32, derart aufgespreizt, dass die ersten
Vorsprünge 36 hinter dem Loch 28 des
Verschlusses 16 einhaken. Der Abstand zwischen den ersten
Vorsprüngen 36 und dem zweiten Vor sprung 38 sowie
die Dicke der scheibenförmigen, gelochten Dichtung 40 sind
dabei derart gewählt, dass die Dichtung 40 durch
den zweiten Vorsprung 38 in dem umlaufend um das Loch 28 des Verschlusses 16 angeordneten
Bereich gegen den Verschluss 16 gedrückt wird.
Dadurch wird zwischen dem Verschluss 16 und dem Spreizeinsatz 32 eine dichte
Anordnung erzielt. In 2 ist der Spreizeinsatz 32 in
aufgespreiztem Zustand mit eingeführter Spreizhülse 42 dargestellt.
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Als
nächster Schritt wird ein Brennstoff-Entnahmerohr 44,
das als Steigrohr ausgebildet ist, von der Außenseite durch
die Spreizhülse 42 (und gleichzeitig durch die
Durchgangsöffnung 30 des Spreizeinsatzes 32)
bis in eine Einsatzstellung geschoben. Die Einsatzstellung ist in 2 dargestellt.
Dabei erstreckt sich das Brennstoff-Entnahmerohr 44 bis
nahe zu dem Boden des Brennstofftanks 4 (siehe 1).
Vorzugsweise ist ein (nicht dargestellter) Einrast- oder Einschnappmechanismus
vorgesehen, durch den das Brennstoff-Entnahmerohr 44 in
der Einsatzstellung gehalten wird. Solch ein Einrast- oder Einschnappmechanismus
kann beispielsweise zwischen dem Brennstoff-Entnahmerohr 44 und
dem Spreizeinsatz 32 vorgesehen sein. Ferner ist zwischen
dem Brennstoff-Entnahmerohr 44 und dem Spreizeinsatz 32 eine
kegelförmige Dichtung 46 eingebettet, die in der
Einsatzstellung des Brennstoff-Entnahmerohrs 44 zwischen
dem Brennstoff-Entnahmerohr 44 und dem Spreizeinsatz 32 zusammengedrückt
wird. Dadurch wird zwischen dem Brennstoff-Entnahmerohr 44 und
dem Spreizeinsatz 32 eine dichte Anordnung erzielt.
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Der
zylindrischen Grundkörper 34 des Spreizeinsatzes 32 bildet
im hinteren (in Bezug auf die Einführungsrichtung 33)
Abschnitt einen Anschlussstutzen für den Anschluss der
(in 2 nicht dargestellten) Versorgungsleitung 22.
Die Versorgungsleitung 22 kann dabei über eine
Schnellkupplung, für die an dem zylindrischen Grundkörper 34 ein
Kupplungs-Anschlag 48 vorgesehen ist, an dem Spreizeinsatz 32 angeschlossen
werden. Alternativ kann die Versorgungsleitung 22 beispielsweise
auch zumindest teilweise als Formschlauch ausgebildet sein, dessen
Endabschnitt auf den zylindrischen Grundkörper 34 aufgeschoben
und anschließend durch eine Schelle befestigt wird. Für
den Anschluss eines Formschlauches ist an dem hinteren (in Bezug
auf die Einführungsrichtung 33) Abschnitt des
zylindrischen Grundkörpers 34 vorzugsweise eine
umlaufende Rippe 50 vorgesehen, die für einen
besseren Halt des Formschlauches auf dem zylindrischen Grundkörper 34 sorgt.
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Die
vorliegende Erfindung ist nicht auf das in den Figuren dargestellte
und oberhalb erläuterte Ausführungsbeispiel beschränkt.
Insbesondere ist die konkrete Ausbildung der fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung 2 nicht
relevant in Bezug auf die erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung.
Auch die Anordnung der in den 1 und 2 dargestellten
Pumpen 12, 14 und 24 kann in Abhängigkeit
von den technischen Randbedingungen und der konkreten Ausführungsform
variieren.
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Auch
die konkrete Ausbildung des Spreizeinsatzes 32, insbesondere
der an dem Spreizeinsatz vorgesehenen Vorsprünge 36, 38, 48, 50,
kann von der in den Figuren dargestellten Ausführungsform abweichen.
Beispielsweise kann der zweite, tellerförmige Vorsprung 38 alternativ
auch als separates Bauteil ausgebildet sein, der verschiebbar auf
dem zylindrischen Grundkörper 34 angeordnet ist
und dessen Bewegung nach hinten (bezüglich der Einführungsrichtung 33)
durch einen Anschlag begrenzt wird. Auch die konkrete Anordnung
und Form der Dichtungen kann von der Ausführungsform abweichen.
Ferner kann vorgesehen sein, dass der vordere (bezüglich
der Einführungsrichtung 33) Abschnitt des Spreizeinsatzes 32 mehrfach
eingeschlitzt ist und die ersten Vorsprünge 36 auf „zungenförmige” Streifen
angeordnet sind, die sich entlang der Einführungsrichtung 33 erstrecken.
Dadurch wird das Aufspreizen des Spreizeinsatzes 32 erleichtert.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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