DE102008035312A1

DE102008035312A1 - Floor cleaning device

Info

Publication number: DE102008035312A1
Application number: DE200810035312
Authority: DE
Inventors: Michael Meyer; Michael SCHÖNEWALD; Jochen Engele
Original assignee: Alfred Kaercher SE and Co KG
Current assignee: Alfred Kaercher SE and Co KG
Priority date: 2008-07-23
Filing date: 2008-07-23
Publication date: 2010-01-28
Also published as: WO2010009941A1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Bodenreinigungsgerät, insbesondere zum Scheuern oder Polieren einer Bodenfläche, mit einem Bodenreinigungskopf, an dem zumindest ein bewegbares Reinigungselement lösbar montierbar ist und an dem ein Stiel zum Führen des Geräts entlang der Bodenfläche verschwenkbar gehalten ist, wobei der Bodenreinigungskopf einen Antriebsmotor zum Antreiben des mindestens einen Reinigungselements sowie ein Saugaggregat zum Absaugen der Bodenfläche aufweist und wobei am Stiel eine mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung stehende Schmutzaufnahme zum Aufnehmen von abgesaugten Schmutzpartikeln sowie ein Zubehörfach zum Aufbewahren von Zubehörteilen angeordnet sind. Um das Bodenreinigungsgerät derart weiterzubilden, dass dem Zubehörfach Zubehörteile entnommen werden können, ohne dass hierbei der Benutzer mit Staub aus der Schmutzaufnahme in Berührung kommt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Zubehörfach außerhalb der Schmutzaufnahme angeordnet ist.The invention relates to a floor cleaning appliance, in particular for scouring or polishing a floor surface, with a floor cleaning head to which at least one movable cleaning element is detachably mounted and on which a handle for guiding the device along the bottom surface is pivotally supported, wherein the floor cleaning head a drive motor for driving the at least one cleaning element and a suction unit for sucking the bottom surface and wherein on the stem a standing with the suction unit in fluid communication dirt receptacle for receiving sucked dirt particles and an accessory compartment for storing accessories are arranged. In order to further develop the floor cleaning appliance in such a way that accessories can be removed from the accessory compartment without the user coming into contact with dust from the dirt receptacle, it is proposed according to the invention that the accessory compartment be arranged outside the dirt receptacle.

Description

Die Erfindung betrifft ein Bodenreinigungsgerät, insbesondere zum Scheuern oder Polieren einer Bodenfläche, mit einem Bodenreinigungskopf, an dem zumindest ein bewegbares Reinigungselement lösbar montierbar ist und an dem ein Stiel zum Führen des Geräts entlang der Bodenfläche verschwenkbar gehalten ist, wobei der Bodenreinigungskopf einen Antriebsmotor zum Antreiben des mindestens einen Reinigungselements sowie ein Saugaggregat zum Absaugen der Bodenfläche aufweist und wobei am Stiel eine mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung stehende Schmutzaufnahme zum Aufnehmen von abgesaugten Schmutzpartikeln sowie ein Zubehörfach zum Aufbewahren von Zubehörteilen angeordnet sind.The The invention relates to a floor cleaning appliance, in particular for scouring or polishing a floor surface, with a Floor cleaning head on which at least one movable cleaning element detachable is mountable and on which a handle for guiding the device is held pivotally along the bottom surface, wherein the floor cleaning head has a drive motor for driving the at least a cleaning element and a suction unit for sucking the Has bottom surface and being on the stem one with the suction unit in fluid communication standing dirt receptacle for recording sucked dirt particles and an accessory compartment are arranged for storing accessories.

Ein derartiges Bodenreinigungsgerät ist in Form eines Staubsaugers aus der US 4,311,493 bekannt. Bei diesem Staubsauger kann am Bodenreinigungskopf ein Reinigungselement in Form einer Reinigungsbürste lösbar montiert werden und in die Schmutzaufnahme kann ein Filterbeutel eingesetzt werden, der die mit Hilfe des Saugaggregats von der Bodenfläche abgesaugten Schmutzpartikel aufnimmt. Innerhalb der Schmutzaufnahme ist ein Zubehörfach in Form einer Tasche angeordnet, in der Zubehörteile in Form zusätzlicher Filterbeutel aufbewahrt werden können. Während der Reinigung einer Bodenfläche füllt sich der Filterbeutel allmählich mit Schmutzpartikeln. Ist der Filterbeutel vollständig gefüllt, so kann er der Schmutzaufnahme entnommen werden und der Benutzer kann der in der Schmutzaufnahme angeordneten Tasche einen leeren Filterbeutel entnehmen und diesen zum Ersatz des gefüllten Filterbeutels in die Schmutzaufnahme einsetzen. Leere Filterbeutel können somit mit dem Staubsauger mitgeführt werden und stehen dem Benutzer jederzeit zum Austausch eines gefüllten Filterbeutels zur Verfügung.Such a floor cleaning device is in the form of a vacuum cleaner from the US 4,311,493 known. In this vacuum cleaner, a cleaning element in the form of a cleaning brush can be detachably mounted on the floor cleaning head and in the dirt receptacle, a filter bag can be used, which absorbs the sucked by means of the suction unit from the bottom surface dirt particles. Within the dirt receptacle is an accessory compartment in the form of a bag, in which accessories can be stored in the form of additional filter bags. While cleaning a floor surface, the filter bag gradually fills with dirt particles. If the filter bag is completely filled, then it can be removed from the dirt receptacle and the user can remove the bag arranged in the dirt receptacle an empty filter bag and insert it to replace the filled filter bag in the dirt receptacle. Empty filter bags can thus be carried along with the vacuum cleaner and are available to the user at any time for replacement of a filled filter bag.

Der Zugang zu der leere Filterbeutel aufnehmenden Tasche erfolgt bei dem bekannten Staubsauger über die Schmutzaufnahme. Dies stellt beim Austausch eines gefüllten Filterbeutels kein Problem dar, da hierbei der Benutzer sowieso in die Schmutzaufnahme eingreifen muss. Sollen allerdings im Zubehörfach andere Zubehörteile aufbewahrt werden, so kommt der Benutzer bei der Entnahme der Zubehörteile unvermeidlich mit dem Staub der Schmutzaufnahme in Berührung und die Entnahme von Zubehörteilen aus dem Zubehörfach ist mit dem Entweichen von Staub aus der Schmutzaufnahme verbunden.Of the Access to the empty filter bag receiving bag takes place at the well-known vacuum cleaner on the dirt pickup. This does not change when replacing a filled filter bag Problem is because this case the user anyway in the dirt pickup must intervene. However, in the accessory tray other Accessories are stored, so the user comes with removing the accessories inevitably with the dust the dirt receptacle in contact and the removal of accessories from the accessory tray is made with the escape of dust connected to the dirt receptacle.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Bodenreinigungsgerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass dem Zubehörfach Zubehörteile entnommen werden können, ohne dass der Benutzer mit dem Staub der Schmutzaufnahme in Berührung kommt.task The present invention is a floor cleaning appliance of the type mentioned in such a way that the accessory compartment Accessories can be removed without the User with the dust of dirt pick-up in contact comes.

Diese Aufgabe wird bei einem Bodenreinigungsgerät der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Zubehörfach außerhalb der Schmutzaufnahme angeordnet ist. Das Zubehörfach ist neben der Schmutzaufnahme am Stiel des Bodenreinigungsgeräts positioniert und somit unabhängig von der Schmutzaufnahme zugänglich. Der Benutzer kann folglich dem Zubehörfach Zubehörteile entnehmen, ohne dass er hierzu zunächst die Schmutzaufnahme öffnen muss. Es besteht keine Gefahr, dass er bei der Entnahme von Zubehörteilen aus dem Zubehörfach mit dem Staub der Schmutzaufnahme in Berührung kommt.These Task is in a floor cleaning device of the generic type Art solved according to the invention that the accessory compartment outside the dirt holder is arranged. The accessory compartment is next to the dirt holder positioned on the handle of the floor cleaning device and thus independent accessible from the dirt pickup. The user can therefore remove accessories from the accessory compartment without he first to open the dirt receptacle got to. There is no danger that he will take off when removing accessories the accessory compartment with the dust of the dirt receptacle in contact comes.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn im Zubehörfach zumindest ein Reinigungselement positionierbar ist, das zum Reinigen einer Bodenfläche am Bodenreinigungskopf montierbar ist. Dies gibt die Möglichkeit, das Reinigungselement nur dann am Bodenreinigungskopf zu montieren, wenn eine Bodenfläche gereinigt werden soll. In Zeiten, in denen das Bodenreinigungsgerät nicht in Betrieb gesetzt wird, kann das Reinigungselement vom Bodenreinigungskopf abgenommen und im Zubehörfach aufbewahrt werden. Dadurch kann eine ständige mechanische Belastung des Reinigungselementes durch das Gewicht des Bodenreinigungsgeräts in Zeiten, in denen dieses nicht zum Einsatz kommt, vermieden werden. Dies ist insbesondere bei Bodenscheuer- und Bodenpoliergeräten von Vorteil, bei denen das mindestens eine motorisch antreibbare Reinigungselement in Form einer Scheuerbürste oder eine Polierscheibe ausgestaltet ist, die während des Betriebs des Gerätes an der Unterseite des Bodenreinigungskopfes positioniert ist und mit dem Gewicht des Bodenreinigungsgerätes belastet wird. In Zeiten, in denen das Bodenreinigungsgerät nicht zum Einsatz kommt, kann die mindestens eine Scheuerbürste oder die mindestens eine Polierscheibe vom Bodenreinigungskopf abgenommen und im Zubehörfach positioniert werden. Eine andauernde Belastung der Scheuerbürste bzw. der Polierscheibe durch das Gewicht des Bodenreinigungskopfes wird dadurch vermieden.From it is particularly advantageous if at least in the accessory tray a cleaning element is positioned, which is used to clean a Floor surface is mounted on the floor cleaning head. This gives the option, the cleaning element only on the floor cleaning head to be mounted when a floor surface is to be cleaned. At times when the floor cleaning device is not in operation is set, the cleaning element from the floor cleaning head be removed and stored in the accessory compartment. Thereby can be a constant mechanical stress of the cleaning element by the weight of the floor cleaning device at times, in which this is not used, be avoided. This is especially in Bodenscheuer- and Bodenpoliergeräten advantageous in which the at least one motor driven Cleaning element in the form of a scrubbing brush or a Polishing disk is designed, which during operation of the Device positioned at the bottom of the floor cleaning head is loaded with the weight of the floor cleaning device becomes. In times when the floor cleaning device is not is used, the at least one scrubbing brush or the at least one polishing pad removed from the floor cleaning head and be positioned in the accessory compartment. An ongoing one Load the scrub brush or the polishing pad through the weight of the floor cleaning head is thereby avoided.

Insbesondere bei der Positionierung von eine nicht unbeachtliche Gewichtskraft aufweisenden Zubehörteilen im Zubehörfach ist es von Vorteil, wenn das Zubehörfach unterhalb der Schmutzaufnahme angeordnet ist, denn dadurch kann der Schwerpunkt des Bodenreinigungsgerätes nach unten verlagert werden. Dies verleiht dem Bodenreinigungsgerät eine besonders hohe Stabilität und Kippsicherheit.Especially in the positioning of a not inconsiderable weight having accessories in the accessory compartment It's beneficial if the accessory tray is below the dirt pickup is arranged, because this can be the focus of the floor cleaning device be moved down. This gives the floor cleaning device a particularly high stability and stability.

Es kann vorgesehen sein, dass am Stiel zwei separate Behälter angeordnet sind, wobei ein erster Behälter die Schmutzaufnahme und der zweite Behälter das Zubehörfach ausbildet. Zur Ausgestaltung der Schmutzaufnahme und des Zubehörfachs kommen somit zwei eigenständige Behälter zum Einsatz, die beispielsweise übereinander oder in horizontaler Richtung nebeneinander am Stiel des Bodenreinigungsgeräts angeordnet sein können. Beide Behälter können jeweils einen Verschluss aufweisen. Der Innenraum des ersten Behälters steht mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung und nimmt angesaugte Schmutzpartikel auf. Der Innenraum des zweiten Behälters steht dem Benutzer zum Aufbewahren von Zubehörteilen, beispielsweise zum Aufbewahren von leeren Filterbeuteln oder von am Bodenreinigungsgerät lösbar montierbaren Reinigungselementen zur Verfügung.It can be provided that two separate containers are arranged on the stem, wherein a first Container the dirt tray and the second tray trains the accessory tray. Thus, to design the dirt receptacle and the accessory compartment, two separate containers are used which, for example, can be arranged one above the other or in the horizontal direction next to one another on the handle of the floor cleaning appliance. Both containers can each have a closure. The interior of the first container is in flow communication with the suction unit and absorbs sucked dirt particles. The interior of the second container is the user for storing accessories, for example, for storing empty filter bags or detachably mountable on the floor cleaning device cleaning elements available.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass am Stiel ein Gemeinschaftsbehälter gehalten ist mit einem ersten Behälterbereich, der die Schmutzaufnahme ausbildet, und mit einem zweiten Behälterbereich, der das Zubehörfach ausbildet, wobei die beiden Behälter mittels einer Zwischenwand voneinander getrennt sind. Dies verringert die Herstellungskosten des Bodenreinigungsgerätes und vereinfacht auch dessen Montage. Schmutzaufnahme und Zubehörfach werden bei einer derartigen Ausgestaltung von einem einzigen Gemeinschaftsbehälter gebildet, der eine Zwischenwand aufweist, über die das Zubehörfach von der Schmutzaufnahme getrennt ist.alternative can be provided that on a stick a community container is held with a first container area, which the Dirt pickup forms, and with a second container area, which forms the accessory compartment, with the two containers are separated by a partition. This reduces the cost of the floor cleaning device and also simplifies its assembly. Dirt pickup and accessory tray will be in such an embodiment of a single community container formed, which has an intermediate wall over which the Accessory compartment is separated from the dirt tray.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgeräts weist der erste Behälterbereich des Gemeinschaftsbehälters zumindest eine luftdurchlässige Behälterwand auf und nimmt einen Filterbeutel auf. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass in den ersten Behälterbereich ein mit dem Saugaggregat in Strömungsverbindung stehender Saugstutzen hineinragt, auf den der Einlass eines Filterbeutels aufsetzbar ist, so dass vom Saugaggregat eine Saugströmung erzeugt werden kann, die über den Saugstutzen in den Filterbeutel geführt wird. Der Filterbeutel dient der Abscheidung von Schmutzpartikeln und ist ebenso wie mindestens eine Behälterwand des ersten Behälterbereichs luftdurchlässig ausgestaltet. Die einströmende Saugluft kann somit über den Filterbeutel und die mindestens eine luftdurchlässige Behälterwand dem ersten Behälterbereich entweichen.at an advantageous embodiment of the invention Floor cleaning device has the first container area the Community container at least one air-permeable Container wall and takes on a filter bag. It can For example, be provided that in the first container area a standing with the suction unit in fluid communication Suction nozzle protrudes, on which the inlet of a filter bag can be placed, so that the suction unit a suction flow can be generated via the suction in the filter bag to be led. The filter bag is used for the separation of Dirt particles and is as well as at least one container wall the first container area designed permeable to air. The incoming suction air can thus on the Filter bag and the at least one air-permeable container wall the first tank area escape.

Bevorzugt sind sämtliche Behälterwände des ersten Behälterbereichs luftdurchlässig ausgestaltet. Dies hat den Vorteil, dass die angesaugte Luft dem ersten Behälterbereich mit geringem Strömungswiderstand entweichen kann.Prefers are all the container walls of the first Container area permeable to air. This has the advantage that the sucked air the first container area can escape with low flow resistance.

Es kann vorgesehen sein, dass sowohl der erste Behälterbereich als auch der zweite Behälterbereich mindestens eine luftdurchlässige Behälterwand aufweisen.It it can be provided that both the first container area as well as the second container area at least one air-permeable Have container wall.

Günstig ist es, wenn die Zwischenwand des Gemeinschaftsbehälters staubdicht ausgestaltet ist. Dadurch ist sichergestellt, dass kein Staub aus dem ersten Behälterbereich in den zweiten Behälterbereich gelangen kann.Cheap it is when the partition wall of the community tank is designed dustproof. This ensures that no Dust from the first container area in the second container area can get.

Der Gemeinschaftsbehälter ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung unter Einsatz eines Textilmaterials gefertigt.Of the Community container is in an advantageous embodiment made of the invention using a textile material.

Es kann vorgesehen sein, dass der Gemeinschaftsbehälter sack- oder taschenförmig ausgebildet ist.It provision may be made for the common container to be bagged or pocket-shaped.

Günstig ist es, wenn der Gemeinschaftsbehälter eine dem Stiel des Bodenreinigungsgeräts zugewandte formstabile Rückwand aufweist, an die sich eine luftdurchlässige Haube anschließt, die die Rückwand auf ihrer dem Stiel abgewandten Frontseite überdeckt. Vorzugsweise ist die Haube aus einem Textilmaterial oder aus einem perforierten Material gefertigt.Cheap it is when the communal tank a the stem of the Floor cleaning device facing dimensionally stable back wall which is followed by an air-permeable hood, which covers the rear wall on its front side facing away from the stem. Preferably, the hood is made of a textile material or of a made of perforated material.

Bevorzugt umfasst der Gemeinschaftsbehälter ein einziges Verschlussteil zum Verschließen und Öffnen sowohl des ersten als auch des zweiten Behälterbereichs. Mittels des Verschlussteils kann der Innenraum des ersten Behälterbereichs ebenso wie der Innenraum des zweiten Behälterbereichs verschlossen werden. Der Einsatz eines einzigen Verschlussteils verringert die Herstellungs- und Montagekosten des Bodenreinigungsgeräts.Prefers the community container comprises a single closure part for closing and opening both the first as well as the second container area. By means of the closure part can the interior of the first container area as well as the Interior of the second container area are closed. The use of a single closure part reduces the manufacturing and installation costs of the floor cleaning device.

Das Verschlussteil kann beispielsweise als Reißverschluss ausgestaltet sein.The Closure part can for example be designed as a zipper be.

Günstig ist es, wenn das Verschlussteil ein Schließelement aufweist, das zwischen einer Schließstellung, in der beide Behälterbereiche verschlossen sind, und einer Offenstellung, in der beide Behälterbereiche geöffnet sind, hin und her bewegbar ist, wobei beim Übergang des Schließelements von der Schließstellung in die Offenstellung zuerst der das Zubehörfach ausbildende zweite Behälterteil und dann erst der die Schmutzaufnahme ausbildende erste Behälterbereich von außen zugänglich ist. Dies hat den Vorteil, dass ein unbeabsichtigtes Öffnen des ersten Behälterbereichs auf einfache Weise vermieden wird, denn zunächst muss der zweite Behälterbereich vollständig geöffnet werden.Cheap it is when the closure part has a closing element, that between a closed position, in both container areas are closed, and an open position, in both container areas are open, movable back and forth, being at the transition of the closing element from the closed position in the open position first, the accessory tray forming second container part and then only the dirt pickup forming first container area accessible from the outside is. This has the advantage that unintentional opening the first container area avoided in a simple manner is, because first, the second container area be completely opened.

Wie bereits erwähnt, kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Reinigungselement als Polierscheibe ausgestaltet ist, die wahlweise am Bodenreinigungskopf montierbar oder aber im Zubehörfach aufbewahrbar ist.As already mentioned, it can be provided that the at least a cleaning element is designed as a polishing pad, the optional can be mounted on the floor cleaning head or in the accessory compartment is storable.

Vorzugsweise umfasst das Bodenreinigungsgerät zumindest zwei Polierscheiben. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Bodenreinigungsgerät drei nebeneinander an der Unterseite des Bodenreinigungskopfes montierbare Polierscheiben umfasst, die in Zeiten, in denen das Bodenreinigungsgerät nicht in Betrieb gesetzt wird, im Zubehörfach aufbewahrt werden können.Preferably, the floor cleaning device comprises at least two polishing wheels. In particular, it can be provided that the Bodenreini three side by side on the bottom of the floor cleaning head mountable polishing pads, which can be stored in times when the floor cleaning device is not in operation, in the accessory compartment.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:The following description of a preferred embodiment The invention is in connection with the drawing of the closer Explanation. Show it:

1: eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgeräts; 1 a front view of a first embodiment of a floor cleaning device according to the invention;

2: eine Seitenansicht des Bodenreinigungsgeräts aus 1 und 2 : a side view of the floor cleaning device 1 and

3: eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgeräts. 3 : A perspective view of a second embodiment of a floor cleaning device according to the invention.

In den 1 und 2 ist schematisch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgeräts in Form eines Bodenpoliergeräts 10 dargestellt. Dieses umfasst einen Bodenreinigungskopf 12, der in an sich bekannter Weise ein Saugaggregat zum Absaugen einer Bodenfläche sowie einen Antriebsmotor aufnimmt. An einer Unterseite 14 des Bodenreinigungs kopfes 12 können insgesamt drei drehbare Reinigungselemente in Form dreier Polierscheiben lösbar gehalten werden, die von dem Antriebsmotor des Bodenreinigungskopfes 12 drehend antreibbar sind zum Polieren einer Bodenfläche.In the 1 and 2 schematically is a first embodiment of a floor cleaning device according to the invention in the form of a Bodenpoliergeräts 10 shown. This includes a floor cleaning head 12 , which receives in a known manner a suction unit for sucking a bottom surface and a drive motor. At a bottom 14 of the floor cleaning head 12 a total of three rotatable cleaning elements in the form of three polishing discs can be releasably held by the drive motor of the floor cleaning head 12 rotating drivable are for polishing a floor surface.

Oberseitig ist an den Bodenreinigungskopf 12 ein Stiel 20 angelenkt, der an seinem freien Ende einen Handgriff 22 aufweist. Mit Hilfe des Stiels 20 kann das Bodenpoliergerät 10 an der Bodenfläche entlanggeführt werden. Am Stiel 20 ist ein Gemeinschaftsbehälter 24 gehalten mit einer formstabilen Rückwand 26, die dem Stiel 20 zugewandt ist, und mit einer die Rückwand 26 auf ihrer dem Stiel 20 abgewandten Frontseite überdeckenden Haube 28, die aus einem luftdurchlässigen Textilmaterial gefertigt ist. Zwischen der Haube 28 und der Rückwand 26 erstreckt sich eine staubdichte Zwischenwand 30, durch die der Gemeinschaftsbehälter 24 in einen ersten Behälterbereich 31 und einen zweiten Behälterbereich 32 unterteilt wird. Der zweite Behälterbereich 32 definiert ein Zubehörfach 34, in dem Zubehörteile des Bodenpoliergerätes 10 positioniert werden können. Insbesondere kann das Zubehörfach 34 die Polierschieben 16, 17 und 18 aufnehmen, wenn das Bodenpoliergerät 10 nicht in Betrieb ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass im Zubehörfach 34 weitere Polierscheiben positioniert werden, die alternativ zu den Polierscheiben 16, 17 und 18 zum Einsatz kommen können. Die Polierscheiben können an die Beschaffenheit der jeweils zu reinigenden Bodenfläche angepasst werden, so dass dem Benutzer unterschiedliche Polierscheiben bereitgestellt werden können zur Erzielung optimaler Reinigungsergebnisse.Upper side is to the floor cleaning head 12 a stalk 20 hinged, which at its free end a handle 22 having. With the help of the stalk 20 can the floor polisher 10 be guided along the bottom surface. On a stick 20 is a community container 24 held with a dimensionally stable back wall 26 that the stem 20 is facing, and with a the rear wall 26 on her stalk 20 facing away from the front covering hood 28 , which is made of an air-permeable textile material. Between the hood 28 and the back wall 26 extends a dust-tight partition 30 through which the community container 24 in a first container area 31 and a second container area 32 is divided. The second container area 32 defines an accessory compartment 34 , in the accessories of the floor polisher 10 can be positioned. In particular, the accessory tray 34 the polishing slides 16 . 17 and 18 when the floor polisher 10 not in operation. It can also be provided that in the accessory compartment 34 additional polishing pads are positioned, the alternative to the polishing pads 16 . 17 and 18 can be used. The polishing pads can be adapted to the nature of each to be cleaned bottom surface, so that the user different polishing discs can be provided to achieve optimum cleaning results.

Der erste Behälterbereich 31 ist oberhalb des zweiten Behälterbereiches 32 angeordnet und definiert eine Schmutzaufnahme 36. In die Schmutzaufnahme 36 mündet ein Saugstutzen 38, der über eine Saugleitung 40 mit dem Saugaggregat des Bodenreinigungskopfes 12 in Strömungsverbindung steht. Die Schmutzaufnahme 36 nimmt einen Filterbeutel 42 auf, dessen Einlass 44 auf das freie Ende des Saugstutzens 36 aufgesetzt werden kann. Mittels des an sich bekannten Saugaggregates kann eine Saugströmung erzielt werden, so dass Schmutzpartikel von der zu reinigenden Bodenfläche aufgenommen und über die Saugleitung 40 und den Saugstutzen 38 in die Schmutzaufnahme 36 überführt werden können. Die aus dem Saugstutzen 38 herausströmende Saugluft durchströmt hierbei den luftdurchlässigen Filterbeutel 42 und die ebenfalls luftdurchlässig ausgestaltete Haube 28, wobei Schmutzpartikel am Filterbeutel 42 abgeschieden werden.The first container area 31 is above the second container area 32 arranged and defines a dirt receptacle 36 , In the dirt receptacle 36 opens a suction nozzle 38 that is via a suction line 40 with the suction unit of the floor cleaning head 12 is in flow communication. The dirt pickup 36 takes a filter bag 42 on, whose inlet 44 on the free end of the suction nozzle 36 can be put on. By means of the suction unit known per se, a suction flow can be achieved so that dirt particles are absorbed by the floor surface to be cleaned and via the suction line 40 and the suction nozzle 38 in the dirt receptacle 36 can be transferred. The from the suction nozzle 38 outflowing suction air flows through the air-permeable filter bag 42 and the likewise breathable designed hood 28 , where dirt particles on the filter bag 42 be deposited.

Der Gemeinschaftsbehälter 24 weist ein einziges Verschlussteil in Form eines Reißverschlusses 46 auf, über den sowohl das Zubehörfach 34 als auch die Schmutzaufnahme 36 dem Benutzer zugänglich sind. Der Reißverschluss 36 verläuft in vertikaler Richtung und umfasst in üblicher Weise ein Schließelement 48, das zwischen einer Schließstellung, in der sowohl das Zubehörfach 34 als auch die Schmutzaufnahme 36 verschlossen sind, und einer Offenstellung, in der das Zubehörfach 34 ebenso wie die Schmutzaufnahme 36 geöffnet sind, hin und her verschoben werden kann. Ausgehend von seiner Schließstellung gibt das Schließelement 48 zunächst das Zubehörfach 34 und anschließend auch die Schmutzaufnahme 36 frei. In den 1 und 2 ist das Schließelement 48 in einer Zwischenstellung dargestellt, in der das Zubehörfach 34 bereits frei zugänglich ist, wohingegen die Schmutzaufnahme 36 nur teilweise geöffnet ist.The community tank 24 has a single closure part in the form of a zipper 46 on top of both the accessory tray 34 as well as the dirt pickup 36 accessible to the user. The zipper 36 extends in the vertical direction and includes a closing element in the usual way 48 that between a closed position, in which both the accessory compartment 34 as well as the dirt pickup 36 are closed, and an open position in the accessory compartment 34 as well as the dirt pickup 36 are open, can be moved back and forth. Starting from its closed position gives the closing element 48 first the accessory compartment 34 and then the dirt pickup 36 free. In the 1 and 2 is the closing element 48 shown in an intermediate position in which the accessory compartment 34 is already freely accessible, whereas the dirt receptacle 36 only partially open.

Falls der Benutzer dem Zubehörfach 34 eine Polierscheibe entnehmen will oder eine Polierscheibe im Zubehörfach 34 aufbewahren will, so kann er das Schließelement 48 ausgehend von seiner Schließstellung so weit vertikal nach oben verschieben, dass lediglich das Zubehörfach 34 nicht aber auch die Schmutzaufnahme 36 zugänglich ist. Möchte der Benutzer auch die Schmutzaufnahme 36 öffnen, beispielsweise zum Austausch des Filterbeutels 42, so verschiebt er das Schließelement 48 in vertikaler Richtung bis in seine Offenstellung nach oben.If the user is the accessory compartment 34 wants to remove a polishing pad or a polishing pad in the accessory tray 34 he wants to store, so he can the closing element 48 move from its closed position so far vertically upward that only the accessory compartment 34 but not the dirt pickup 36 is accessible. If the user also wants the dirt pickup 36 open, for example, to replace the filter bag 42 , so he moves the closing element 48 in the vertical direction to its open position upwards.

In 3 ist eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes in Form eines Bodenpoliergerätes 60 dargestellt. Dieses ist weitgehend identisch ausgebildet wie das voranstehend unter Bezugnahme auf die 1 und 2 beschriebene Bodenpoliergerät 10. Für identische Bauteile werden daher in 3 dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den 1 und 2. Bezüglich dieser Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.In 3 is a second embodiment of a floor cleaning device according to the invention in Shape of a floor polisher 60 shown. This is largely identical to that described above with reference to the 1 and 2 described floor polisher 10 , For identical components are therefore in 3 the same reference numerals as in the 1 and 2 , With respect to these components, reference is made to the above explanations to avoid repetition.

Das Bodenpoliergerät 60 unterscheidet sich vom Bodenpoliergerät 10 im Wesentlichen dadurch, dass statt eines einzigen Gemeinschaftsbehälters 24 am Stiel 20 ein erster Behälter 61 und unterhalb dessen ein zweiter Behälter 62 gehalten sind, die jeweils als eigenständige Behälter ausgestaltet sind und unabhängig voneinander am Stiel 20 montiert werden können. Der unterhalb des ersten Behälters 61 angeordnete zweite Behälter 62 bildet ein Zubehörfach 64 aus, und der zweite Behälter 62 bildet eine Schmutzaufnahme 66 aus. Beide Behälter 61, 62 können in entsprechender Weise wie der Gemeinschaftsbehälter 24 des Bodenpoliergerätes 10 eine formstabile Rückwand aufweisen. Die Rückwand des ersten Behälters 61 wird frontseitig von einer ersten Haube 68 überdeckt, die beispielsweise aus einem luftdurchlässigen Textilmaterial hergestellt sein kann. Die Rückwand des zweiten Behälters 62 wird frontseitig von einer zweiten Haube 70 überdeckt, die aus einem staubdichten Material, insbesondere aus einem staubdichten Textilmaterial gefertigt sein kann. Beide Hauben 68 und 70 können jeweils ein Verschlussteil aufweisen in Form eines in 3 nicht dargestellten Reißverschlusses. Das Zubehörfach 64 kann in entsprechender Weise wie das voranstehend erläuterte Zubehörfach 34 Polierscheiben des Bodenreinigungsgerätes 10 aufnehmen, und die Schmutzaufnahme 66 kann in entsprechender Weise wie die voranstehend erläuterte Schmutzaufnahme 36 einen Filterbeutel aufnehmen zum Abscheiden von Schmutzpartikel.The floor polisher 60 is different from the floor polisher 10 essentially by the fact that instead of a single community container 24 on a stick 20 a first container 61 and below that a second container 62 are held, each designed as a separate container and independently from each other on a stick 20 can be mounted. The one below the first container 61 arranged second container 62 forms an accessory compartment 64 out, and the second container 62 forms a dirt pickup 66 out. Both containers 61 . 62 can in a similar way as the community container 24 of the floor polisher 10 have a dimensionally stable rear wall. The back wall of the first container 61 is front of a first hood 68 covered, which may be made for example of an air-permeable textile material. The back wall of the second container 62 is front of a second hood 70 covered, which may be made of a dust-tight material, in particular of a dust-tight textile material. Both hoods 68 and 70 can each have a closure part in the form of an in 3 not shown zipper. The accessory compartment 64 can in a similar manner as the above-mentioned accessory compartment 34 Polishing wheels of the floor cleaning device 10 record, and the dirt pickup 66 can in a similar manner as the above-mentioned dirt receptacle 36 pick up a filter bag to remove dirt particles.

Sowohl beim Bodenpoliergerät 10 als auch beim Bodenpoliergerät 60 kann der Benutzer Zubehörteile, insbesondere Polierscheiben, im jeweiligen Zubehörfach 34 bzw. 64 deponieren, ohne dass er hierbei mit dem in der benachbarten Schmutzaufnahme 36 bzw. 66 befindlichen Staub in Berührung kommt und ohne dass die Gefahr besteht, dass aus der jeweiligen Schmutzaufnahme Staub entweichen kann.Both with floor polisher 10 as well as the floor polisher 60 The user can attach accessories, in particular polishing wheels, in the respective accessory compartment 34 respectively. 64 deposit it without him doing so with the in the adjacent dirt receptacle 36 respectively. 66 Dust comes into contact and without the risk that can escape from the respective dirt receptacle dust.

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

US 4311493 [0002]

Claims

Floor cleaning device, in particular for scouring or polishing a floor surface, with a floor cleaning head on which at least one movable cleaning element is detachably mounted and on which a handle for guiding the device along the bottom surface is pivotally supported, wherein the floor cleaning head a drive motor for driving the at least one cleaning element and a suction unit for sucking off the bottom surface and wherein on the stem a standing with the suction unit in fluid communication dirt receptacle for receiving sucked dirt particles and an accessory compartment for storing accessories are arranged, characterized in that the accessory compartment ( 34 ; 64 ) outside the dirt receptacle ( 36 ; 66 ) is arranged.

Floor cleaning appliance according to claim 1, characterized in that at least one cleaning element ( 16 . 17 . 18 ) in the accessory compartment ( 34 ; 64 ) is positionable.

Floor cleaning appliance according to claim 1 or 2, characterized in that the accessory compartment ( 34 ; 64 ) below the dirt receptacle ( 36 ; 66 ) is arranged.

Floor cleaning appliance according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the handle ( 20 ) two separate containers ( 61 . 62 ) are arranged, wherein a first container ( 61 ) the dirt pickup ( 66 ) and the second container ( 62 ) the accessory compartment ( 64 ) trains.

Floor cleaning appliance according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the handle ( 20 ) a community container ( 24 ) is arranged with a first container area ( 31 ), the dirt pickup ( 36 ) and with a second container area ( 32 ), the accessory compartment ( 34 ), wherein the two container areas ( 31 . 32 ) by means of an intermediate wall ( 30 ) are separated from each other.

Floor cleaning appliance according to claim 5, characterized in that the first container area ( 31 ) at least one air-permeable container wall ( 28 ) and a filter bag ( 42 ).

Floor cleaning appliance according to claim 5 or 6, characterized in that the intermediate wall ( 30 ) is designed dust-proof.

Floor cleaning appliance according to claim 5, 6 or 7, characterized in that the common container ( 24 ) is made using a textile material.

Floor cleaning appliance according to one of claims 5 to 8, characterized in that the community container ( 24 ) a single closure part ( 46 ) for closing and opening the first and the second container area ( 31 . 32 ).

Floor cleaning device according to claim 9, characterized in that the closure part as a zipper ( 46 ) is configured.

Floor cleaning appliance according to claim 9 or 10, characterized in that the closure part ( 46 ) a closing element ( 48 ) between a closed position, in which both container areas ( 31 . 32 ) and an open position in which both container areas ( 31 . 32 ) are movable back and forth, wherein at the transition of the closing element ( 48 ) from the closed position to the open position, first the second container area ( 32 ) and then only the first container area ( 31 ) is accessible from the outside.

Floor cleaning appliance according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one cleaning element as a polishing pad ( 16 . 17 . 18 ), which optionally on the floor cleaning head ( 12 ) or in the accessory compartment ( 34 ; 64 ) is storable.