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DE102008024057A1 - Türscharnier für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Türscharnier für Kraftfahrzeuge Download PDF

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DE102008024057A1
DE102008024057A1 DE102008024057A DE102008024057A DE102008024057A1 DE 102008024057 A1 DE102008024057 A1 DE 102008024057A1 DE 102008024057 A DE102008024057 A DE 102008024057A DE 102008024057 A DE102008024057 A DE 102008024057A DE 102008024057 A1 DE102008024057 A1 DE 102008024057A1
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DE
Germany
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guide
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Withdrawn
Application number
DE102008024057A
Other languages
English (en)
Inventor
Ulrich Krumbiegel
Olaf Reck
Raik Hußner
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Innomotive Systems Hainichen GmbH
Original Assignee
Automotive Group ISE Industries Hainichen GmbH
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Publication date
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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D11/00Additional features or accessories of hinges
    • E05D11/10Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts
    • E05D11/1028Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in two or more positions, e.g. intermediate or fully open
    • E05D11/105Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in two or more positions, e.g. intermediate or fully open the maintaining means acting perpendicularly to the pivot axis
    • E05D11/1064Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in two or more positions, e.g. intermediate or fully open the maintaining means acting perpendicularly to the pivot axis with a coil spring perpendicular to the pivot axis
    • E05D11/1071Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in two or more positions, e.g. intermediate or fully open the maintaining means acting perpendicularly to the pivot axis with a coil spring perpendicular to the pivot axis specially adapted for vehicles
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/50Application of doors, windows, wings or fittings thereof for vehicles
    • E05Y2900/53Type of wing
    • E05Y2900/531Doors

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Türscharnier für Kraftfahrzeuge, mit einer an einem Kraftfahrzeug anordbaren Säulenkonsole, einer mit der Säulenkonsole gelenkig verbundenen und an einer Kraftfahrzeugtür anordbaren Türkonsole und einem Feststeller, aufweisend einen mit der einen von Türkonsole oder Säulenkonsole verdrehfest verbundenen Rastkörperträger und ein an der anderen von Türkonsole oder Säulenkonsole relativ zum Rastkörperträger verdrehbar angeordnetes Rastierungselement, an dem an einer dem Rastkörperträger zugewandten Rastoberfläche mindestens eine Rastmarke angeordnet ist, wobei an dem Rastkörperträger mindestens ein in Richtung auf die Rastoberfläche vorgespanntes und mit dieser in Eingriff bringbarer Rastkörper verstellbar angeordnet ist. Um ein Türscharnier für Kraftfahrzeuge der eingangs genannten Art bereitzustellen, das sich besonders kostengünstig herstellen lässt und eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet, ist vorgesehen, dass der Rastkörper (6, 6a) an einem in dem Rastkörperträger (5) verschiebbar gelagerten Führungselement (7, 7a) angeordnet ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Türscharnier für Kraftfahrzeuge mit einer an einem Kraftfahrzeug anordbaren Säulenkonsole, einer mit der Säulenkonsole gelenkig verbundenen und an einer Kraftfahrzeugtür anordbaren Türkonsole und einem Feststeller, aufweisend einen mit der einen von Türkonsole oder Säulenkonsole verdrehfest verbundenen Rastkörperträger und ein an der anderen von Türkonsole oder Säulenkonsole relativ zum Rastkörperträger verdrehbar angeordnetes Rastierungselement, an dem an einer dem Rastkörperträger zugewandten Rastoberfläche mindestens eine Rastmarke angeordnet ist, wobei an dem Rastkörperträger mindestens ein in Richtung auf die Rastoberfläche vorgespanntes und mit dieser in Eingriff bringbarer Rastkörper verstellbar angeordnet ist.
  • Ein gattungsgemäßes Türscharnier ist beispielsweise aus der DE 103 43 587 B4 bekannt. Der dort dargestellte und verdrehfest mit einem Scharnierstift verbundene Rastkörperträger weist an seiner Außenfläche angeordnete und in Richtung auf eine Innenfläche einer Rastierungshülse vorgespannte Rastkörper auf, die zur Arretierung einer Kraftfahrzeugtür in vorbestimmten Öffnungswinkeln in entsprechende Rastmarken an der Innenfläche der Rastierungshülse eingreifen. Zur Gewährleistung der Funktion bewirkt dabei ein Verschwenken der Türkonsole gegenüber der Säulenkonsole ein Verdrehen des Rastkörperträgers gegenüber der Rastierungshülse.
  • Das bekannte Türscharnier der eingangs genannten Art zeichnet sich durch seine hohe Funktionssicherheit und Langlebigkeit aus, die nicht zuletzt aus der Anordnung des Rastierungsmechanismuses in einer abgeschlossenen Einheit resultiert. Nachteilig bei dem bekannten Rastscharnier ist jedoch, dass die Rastkörper unmittelbar an den die Rastkörper vorspannenden Federelementen anliegen. Dies kann eine nur unzureichende Übertragung der Federkräfte sowie eine lagebedingte Federkraftabweichung zur Folge haben. Darüber hinaus ist es erforderlich, an dem Rastkörperträger Aufnahmen zur Lagerung und Führung der Rastkörper vorzusehen. Aufgrund dieser Funktionsanforderungen an die Führungen bedarf es dabei eines hohen Fertigungsaufwandes zu deren Herstellung.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Türscharnier für Kraftfahrzeuge der eingangs genannten Art bereitzustellen, das sich besonders kostengünstig herstellen lässt und eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet. Die Erfindung löst die Aufgabe durch ein Türscharnier für Kraftfahrzeuge mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
  • Kennzeichnend für das erfindungsgemäße Türscharnier ist die Anordnung des Rastkörpers an einem in dem Rastkörperträger verschiebbar gelagerten Führungselement. Die Verwendung eines Führungselements ermöglicht es, die Funktion der Lagerung und Führung der Rastkörper an dem Rastkörperträger allein über die Verbindung des Führungselements mit dem Rastkörperträger zu bewirken. Auf eine spezielle Ausgestaltung des Rastkörperträgers zur Aufnahme und Führung des Rastkörpers – wie dies beispielsweise beim eingangs genannten Stand der Technik der Fall ist – kann bei dem erfindungsgemäßen Türscharnier, bei dem das Führungselement die Lagerungsfunktion übernimmt, verzichtet werden. In Abhängigkeit von der Ausgestaltung des Führungselements und dessen Anordnung am Rastkörperträger ist auch deren Verbindungsart – anders als beim bekannten Stand der Technik – frei wählbar. So kann statt einer Linienberührung, wie dies beispielsweise bei zylindrischen Rastkörpern der Fall ist, eine vorteilhafte flächige Anlage des Führungselements an dem Rastkörperträger gewählt werden. Auch ist die Größe der Fläche frei wählbar. Ferner erlaubt die erfindungsgemäße Ausgestaltung die Auswahl von günstigen Materialien sowie bei entsprechender Ausgestaltung auch die Verwendung nichtmetallischer Werkstoffe für den Rastkörperträger und/oder den Rastkörper.
  • Die mögliche Verwendung von nichtmetallischen Werkstoffen für den Rastkörperträger hat über dies den Vorteil einer besonders guten Körperschallentkopplung zwischen dem Rastkörper und dem Rastkörperträger sowie dem Federelement und dem Rastkörperträger. Die Verwendung nichtmetallischer Werkstoffe erlaubt überdies eine Reduzierung des zur Geräuschdämmung erforderlichen Schmiermittels, auf welches im Falle der vorteilhaften Verwendung spezieller nichtmetallischer Werkstoffe mit Reibungsinhaltsstoffen nahezu vollständig verzichtet werden kann.
  • Wie bereits zuvor dargelegt, ist die Anordnung des Führungselements an dem Rastkörperträger grundsätzlich frei wählbar, sofern eine Relativbewegung des mit dem Führungselement verbundenen Rastkörpers in Richtung auf die Rastoberfläche gewährleistet ist. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Führungselement jedoch längsverschieblich in einer in dem Rastkörperträger angeordneten Ausnehmung angeordnet, wobei das Führungselement mit einer Führungsfläche an einer Innenfläche der Ausnehmung anliegt. Die Ausnehmung kann dabei einen zylindrischen oder einen polygonalen Querschnitt aufweisen und das Führungselement weist eine an den Querschnitt angepasste Form auf, so dass eine flächige Anordnung zumindestens eines Bereichs des Führungselementes in der Ausnehmung gewährleistet ist.
  • Diese Ausgestaltung der Erfindung gewährleistet in besonders zuverlässiger Weise die Funktion des Feststellers des Türscharniers. Der Rastkörper kann durch Verschieben des Führungselementes in der Ausnehmung die durch die Kontur der Rastoberfläche vorgegebenen Bewegungen beim Verschwenken der Türkonsole gegenüber der Säulenkonsole nachvollziehen. Die Ausgestaltung der Führungsflächen gemäß dieser Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich überdies durch die besonders günstigen Herstellungskosten sowie die Möglichkeit aus, die Führungsflächen in Größe und Art entsprechend den anfallenden Lasten zu wählen.
  • Darüber hinaus können Bereiche, die keine Führungsfläche bilden, sondern beispielsweise zur Aufnahme des Rastkörpers an dem Rastkörperträger dienen, mit einer hohen Toleranz gefertigt werden. Sie erfüllen lediglich die Aufgabe, einen Bewegungsraum für die Rastkörper an dem Rastkörperträger bereit zustellen. Beispielsweise für zylindrische Rastkörper an dem Rastkörperträger vorgesehene Nuten sind nur für deren Freigang erforderlich und können daher kostengünstig, zum Beispiel spannlos gefertigt werden, wobei eine toleranzabhängige Zuordnung der Rastkörper an die Nuten entfallen kann. Auch kann bei bogenförmig gestalteten Rastkörpern der Wirkradius der Rastkörper, d. h. der mit den Rastmarken zusammenwirkende Bogenabschnitt unabhängig von einer Breite einer beispielsweise vorzusehenden Führungsnut zur Aufnahme der Rastkörper gewählt werden.
  • Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Führungselement in einer Bohrung angeordnet und weist zumindest abschnittsweise einen zylindrischen Bereich auf, der die Führungsfläche bildet. Die Ausgestaltung des Führungselements mit einem zylindrischen Bereich sowie dessen Anordnung in einer entsprechenden zylindrischen Bohrung lässt sich zum einen besonders kostengünstig herstellen und zeichnet sich zum anderen durch eine besonders gute Kraftübertragung und damit gleichmäßige Führung aus. Über die Größe der Führungsfläche, d. h. den zylindrischen Bereich des Führungselements der mit der Bohrung in Kontakt steht, kann dabei eine Anpassung an die auftretenden Lasten vorgenommen werden.
  • Die Vorspannung der Führungselemente in Richtung auf die Rastoberfläche kann unter Verwendung der Federelemente grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Führungselement jedoch durch ein einerseits an dem Rastkörperträger und andererseits an dem Führungselement abgestütztes Federelement in Richtung auf die Rastoberfläche vorgespannt. Diese Ausgestaltung der Erfindung erlaubt es in besonderer Weise, die auf das Führungselement und damit auf den Rastkörper wirkende Kraft festzulegen.
  • Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Federelement in einer sich durch den Rastkörperträger erstreckenden Bohrung angeordnet und beidenends an einem Führungselement abgestützt, so dass diese in Richtung auf die Rastoberfläche vorgespannt sind. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht es, unter Verwendung eines Federelements zwei Führungselemente mit im Wesentlichen identischer Federkraft in Richtung auf die Rastoberfläche vorzuspannen. Die Bohrung zur Aufnahme der Federelemente kann dabei ebenfalls zur Führung der Führungselemente verwendet werden, welche ggf. an den Bohrungsdurchmesser angepasst sind. Diese Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich durch eine besonders einfache sowie kostengünstige Herstellung aus.
  • Die Ausgestaltung der der Rastoberfläche zugewandten Stirnflächen der Führungselemente ist grundsätzlich frei wählbar, da diese in der Regel nicht mit der Rastoberfläche in Eingriff gelangen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die der Rastoberfläche zugewandte Stirnfläche des Führungselements jedoch an die Kontur der Rastoberfläche angepasst sein. Dies gewährleistet im Fall einer gewollten oder ungewollten Anlage der Stirnfläche an der Rastoberfläche, beispielsweise im Bereich einer Rastmarke, eine flächige Anordnung des Führungselements an der Rastoberfläche, so dass die Funktionssicherheit in besonderer Weise gewährleistet ist.
  • Wie bereits eingangs dargelegt, ist die Ausgestaltung des Führungselements grundsätzlich frei wählbar. Grundsätzlich frei wählbar ist auch die Verbindung des Führungselements mit dem Rastkörper. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist das Führungselement jedoch einstückig mit dem Rastkörper ausgebildet. Dies reduziert, insbesondere bei hohen Stückzahlen, die Fertigungskosten und erleichtert die Montage des Türscharniers in ergänzender Weise.
  • Alternativ können das Führungselement und der Rastkörper jedoch auch durch zwei Bauteile gebildet sein, die in einem Fertigungsschritt miteinander verbunden werden. Neben der Möglichkeit, die Verbindung stoff- und/oder kraftschlüssig herzustellen, ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das Führungselement zur formschlüssigen Verbindung mit dem Federelement und/oder dem Rastkörper ausgebildet ist. Die formschlüssige Verbindung des Führungselements mit dem Federelement gewährleistet in besonderer Weise, dass die Federkraft in gleichbleibender Weise, nämlich unabhängig von der Lage am Rastkörperträger oder dem Führungselement in gleichbleibender Weise, auch ohne lagebedingte Abweichungen, auf den Rastkörper übertragen wird. Eine formschlüssige Verbindung des Führungselements mit dem Rastkörper gewährleistet auf Grund der zuverlässigen Verbindung eine besonders hohe Funktionssicherheit.
  • Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Federelement durch eine Schraubenfeder gebildet und das Führungselement weist einen an den Innendurchmesser der Schraubenfeder angepassten Bereich auf. Diese Ausgestaltung der Erfindung, bei dem die Schraubenfeder mit mindestens einem Teilbereich ihrer Windung koaxial zum Führungselement angeordnet ist, gewährleistet in ergänzender Weise eine gleichbleibende auf den Rastkörper wirkende Federkraft. Federkraftabweichungen in Folge von Lage änderungen des Windungsanfangs der Feder oder der Feder an sich, werden in wirkungsvollerweise vermieden.
  • Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist das Führungselement eine an den Rastkörper angepasste Ausnehmung zur Aufnahme des Rastkörpers auf, wobei bevorzugt die Ausnehmung eine in Richtung auf den Rastkörper gerichteten Vorsprung und der Rastkörper einer an dem Vorsprung angepasste Vertiefung aufweist. Die Anordnung des Rastkörpers in einer Ausnehmung, beispielsweise einer U-förmigen Vertiefung, gewährleistet in besonderem Maße eine Verschiebesicherung des Rastkörpers gegenüber dem Führungselement und sichert so die Funktion des Türscharniers in ergänzender Weise. Durch die Verwendung eines Vorsprungs in der Ausnehmung kann der Rastkörper, eine entsprechende Vertiefung vorausgesetzt, schienenartig in die Ausnehmung eingeführt werden, wo der Rastkörper gegen Abheben gesichert ist. Der Rastkörper weist dabei vorzugsweise einen gleichbleibenden Längsquerschnitt auf. Diese Ausgestaltung der Erfindung steigert die Funktionssicherheit in ergänzender Weise.
  • Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist der Rastkörper zur Verbindung mit dem Führungselement einen in einer Vertiefung des Führungselements angeordneten Verbindungsabschnitt auf. Diese Ausgestaltung verbessert die Verbindung des Führungselements mit dem Rastkörper in ergänzender Weise. Besonders bevorzugt weist der Rastkörper dabei einen Zapfen auf, der in einer Zapfenaufnahme in dem Führungselement angeordnet ist. Der Zapfen kann dabei bis in Bereiche des Führungselements hineinragen, welche in der Aufnahme in dem Rastkörperträger angeordnet sind.
  • Grundsätzlich reicht bereits die Verwendung eines einzigen Führungselements zur Lagerung eines Rastkörpers an dem Rastkörperträger aus. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Rastkörper jedoch an mehreren, vorzugsweise zwei im Abstand voneinander angeordneten Führungselementen angeordnet. Diese Ausgestaltung der Erfindung gewährleistet in besonders zuverlässiger Weise die Führung des Rastkörpers gegenüber dem Rastkörperträger und der Rastoberfläche. Einem Verkanten des Rastkörpers wird in besonderer Weise vorgebeugt.
  • Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Türscharniers ermöglicht es, den vorzugswei se stabförmig ausgebildeten Rastkörper in seinem der Rastoberfläche zugewandten Bereich in beliebiger Weise, bevorzugt bogenförmig, insbesondere kreisbogenförmig auszugestalten. Eine Ausgestaltung der Kontur des Rastkörpers in Abhängigkeit von beispielsweise einer Nut zur Aufnahme des Rastkörpers an dem Rastkörperträger ist nicht erforderlich. Insofern kann der Wirkradius, d. h. der mit den Rastmarken in Eingriff bringbare Radius der Rastkörper in beliebiger Weise gewählt werden. Ein geringer Wirkradius bedingt dabei bei gleichem radialem Einbauraum eine Erhöhung der Rastmomente durch die Möglichkeit der Gestaltung einer steileren Rastkonturflanke der Rastmarke, ohne dabei Hub oder Steifigkeit des Federelements, insbesondere der Schraubenfeder zu verändern. Eine Veränderung der Eckradien der Rastmarke ist dabei nicht erforderlich.
  • Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind ein oder zwei Paar einander gegenüberliegende Führungselemente vorgesehen, die jeweils durch zwei endseitig an den Führungselementen anliegende Federelemente belastetet sind, die sich durch entsprechende Bohrungen in dem Rastkörperträger erstrecken und durch Schraubenfedern gebildet sind. Diese Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich durch die hohe Funktionssicherheit bei geringen Fertigungskosten aus.
  • Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
  • 1 Eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform eines Türscharniers mit Feststeller mit zwei Rastkörpern;
  • 2 eine Explosionsdarstellung des Feststellers von 1;
  • 3 eine Ansicht eines Schnitts durch den Feststeller von 1;
  • 4 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines Rastkörpers mit Führungselementen;
  • 4a eine Seitenansicht auf die Ausführungsform des Rastkörpers mit Führungselementen von 4;
  • 5 eine zweite Ausführungsform eines Rastkörpers mit Führungselementen und
  • 5a eine Seitenansicht auf die zweite Ausführungsform des Führungselements mit Rastkörper von 5.
  • Bei der in 1 dargestellten Abbildung eines Türscharniers 1 sind die einzelnen Teile des Türscharniers 1 getrennt voneinander dargestellt, wobei jedoch deren relative Anordnung zu einer Hauptachse beibehalten ist.
  • Das Türscharnier 1 weist eine an einem Rahmen eines hier nicht dargestellten Fahrzeugs anbringbare Säulenkonsole 3 auf, die über einen Feststeller 4 verschwenkbar mit einer Türkonsole 2 verbunden ist, welche an einer hier nicht dargestellten Kraftfahrzeugtür anordbar ist.
  • Der Feststeller 4 weist einen verdrehfest mit der Türkonsole 2 verbundenen Rastkörperträger 5 auf. Zur verdrehfesten Anordnung des Rastkörperträgers 5 weist dieser dazu an seiner der Türkonsole 2 zugewandten Seite eines Flansches 11 einen Steg 12 auf, welcher in eine entsprechende Ausnehmung einer Türkonsole 2 eingreift. Zur Sicherung der Position des Rastkörperträgers 5 an der Türkonsole 2 dient eine Schraube 18, welche sich durch eine Durchgangsbohrung 19 in einem Ausleger der Türkonsole 2 in ein Innengewinde 17 des Rastkörperträgers 5 erstreckt (vgl. 2 und 3).
  • Im montierten Zustand ist der Rastkörperträger 5 innerhalb einer Rastierungshülse 13, welche verdrehfest mit der Säulenkonsole 3 verbunden ist, angeordnet. Der Flansch 11 liegt auf einer Öffnung der Rastierungshülse 13 auf. Ein auf der dem Flansch 11 abgewandten Seite angeordnete Zapfen 14 sitzt dabei in einer Aufnahme am Grund der Rastierungshülse 13 und gewährleistet so die Verschwenkbarkeit der Säulenkonsole 2 gegenüber der Türkonsole 3 nach Art seines Scharnierstiftes.
  • Der Rastkörperträger 5 weist überdies zwei sich durch den Rastkörperträger 5 erstreckende Bohrungen 10 auf, in denen jeweils eine Schraubenfeder 8 angeordnet ist. Beidenends liegen die Schraubenfedern 8 an Führungselementen 7 an, die ihrerseits Zapfen 22 aufweisen, welche im montierten Zustand innerhalb der Schraubenfeder 8 angeordnet sind, so dass die Schraubenfeder 8 teilweise koaxial zum Zapfen 22 verlaufen.
  • Die Schraubenfedern 8 spannen die Führungselemente 7, die mit Ihren Führungsflächen 21 an einer Innenfläche der Durchgangsbohrung 10 anliegen, in Richtung auf die als Rastoberfläche 16 ausgebildete Innenfläche der Rastierungshülse 13 vor. Die Rastoberfläche 16 weist dabei Rastmarken 15 auf, die zur Arretierung der Türkonsole 2 gegenüber der Säulenkonsole 3 in vorbestimmten Öffnungspositionen mit Rastkörpern 6 in Eingriff gelangen, welche an den Führungselementen 7 befestigt sind, wobei die Führungselemente 7 aufeinander zu und voneinander weg in der Durchgangsbohrung 10 bewegt werden können.
  • Die stabförmig ausgebildeten Rastkörper 6 sind in einer im Querschnitt U-förmigen Vertiefung der Führungselemente 7 angeordnet. Zur Lagesicherung weist der Rastkörper 6 dabei eine Vertiefung 23 und die Flanken der U-förmigen Vertiefung der Führungselemente 7 eine an die Vertiefung 23 angepasste Wölbung 25 auf, so dass der Rastkörper 6 schienenartig in die Führungselemente 7 eingeführt und dort gegen Abheben gesichert ist. Stirnflächen 24 der Führungselemente 7 sind bogenförmig ausgebildet (vgl. 4 und 4a).
  • In einem weiteren, in 3, 5 und 5a dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Rastkörper 6a gradlinig verlaufende Flanken 26 und die U-förmige Vertiefung der Führungselemente 7 weisen einen entsprechenden ebenen Verlauf auf. Im Gegensatz zu dem in 4 und 4a dargestellten Ausführungsbeispiel weist der stabförmige Rastkörper 6a jedoch zwei sich rechtwinklig zum stabförmigen Abschnitt erstreckende Vorsprünge 27 auf, die in entsprechende Bohrungen 28 in den Zapfen 22a der Führungselementen 7 angeordnet sind.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 10343587 B4 [0002]

Claims (15)

  1. Türscharnier für Kraftfahrzeuge, mit – einer an einem Kraftfahrzeug anordbaren Säulenkonsole, – einer mit der Säulenkonsole gelenkig verbundenen und an einer Kraftfahrzeugtür anordbaren Türkonsole und – einem Feststeller, aufweisend – einen mit der einen von Türkonsole oder Säulenkonsole verdrehfest verbundenen Rastkörperträger und – ein an der anderen von Türkonsole oder Säulenkonsole relativ zum Rastkörperträger verdrehbar angeordnetes Rastierungselement, an dem an einer dem Rastkörperträger zugewandten Rastoberfläche mindestens eine Rastmarke angeordnet ist, wobei an dem Rastkörperträger mindestens ein in Richtung auf die Rastoberfläche vorgespanntes und mit dieser in Eingriff bringbarer Rastkörper verstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (6, 6a) an einem in dem Rastkörperträger (5) verschiebbar gelagerten Führungselement (7, 7a) angeordnet ist.
  2. Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7, 7a) längsverschieblich in einer in dem Rastkörperträger (5) angeordneten Ausnehmung (10) angeordnet ist, wobei das Führungselement (7, 7a) mit einer Führungsfläche (21) an einer Innenfläche der Ausnehmung (10) anliegt.
  3. Türscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7, 7a) in einer Bohrung (10) angeordnet ist und zumindest abschnittsweise einen zylindrischen Bereich aufweist, der die Führungsfläche (21) bildet.
  4. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7, 7a) durch ein einerseits an dem Rastkörperträger (5) und andererseits an dem Führungselement (7, 7a) abgestütztes Federelement (8) in Richtung auf die Rastoberfläche (16) vorgespannt ist.
  5. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, da das Federelement (8) in einer sich durch den Rastkörperträger (5) erstreckenden Bohrung (10) angeordnet und beidenends an einem Führungselement (7, 7a) abgestützt ist und diese in Richtung auf die Rastoberfläche (16) vorspannt.
  6. Türscharnier nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die der Rastoberfläche (16) zugewandte Stirnfläche (24) des Führungselements (7, 7a) an die Kontur der Rastoberfläche (16) angepasst ist.
  7. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7, 7a) und der Rastkörper (6, 6a) einstückig ausgebildet sind.
  8. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7, 7a) zur formschlüssigen Verbindung mit dem Federelement (8) und/oder dem Rastkörper (6, 6a) ausgebildet ist.
  9. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement durch eine Schraubenfeder (8) gebildet ist und das Führungselement (7, 7a) einen an dem Innendurchmesser der Schraubenfeder (8) angepassten Bereich aufweist.
  10. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7, 7a) eine an den Rastkörper (6, 6a) angepasste Ausnehmung (26) zur Aufnahme des Rastkörpers (6, 6a) aufweist, wobei bevorzugt die Ausnehmung (26) eine in Richtung auf den Rastkörper (6, 6a) gerichteten Vorsprung (25) und der Rastkörper (6, 6a) eine an dem Vorsprung (25) angepasste Vertiefung (23) aufweist.
  11. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (6a) zur Verbindung mit dem Führungselement (7a) einen in einer Vertiefung (28) des Führungselements (7a) angeordneten Verbindungsabschnitt (27) aufweist.
  12. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (6, 6a) an mehreren, vorzugsweise zwei im Abstand voneinander angeordneten Führungselementen (7, 7a) angeordnet ist.
  13. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (6, 6a) stabförmig in seinem der Rastoberfläche (16) zugewandten Bereich bogenförmig, insbesondere kreisbogenförmig ausgebildet ist.
  14. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder zwei Paar einander gegenüberliegende Führungselemente (7, 7a) vorgesehen sind, die jeweils durch zwei endseitig an den Führungselementen (7, 7a) anliegenden Federelementen (8) belastet sind, die sich durch entsprechende Bohrungen (10) in dem Rastkörperträger (5) erstrecken und durch Schraubenfedern (8) gebildet sind.
  15. Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmarken (15) bogenförmig ausgebildet sind, wobei die bogenförmige Ausgestaltung von der bogenförmigen Ausgestaltung der Rastkörper (6, 6a) abweicht.
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