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DE102008019397A1 - Stauvorrichtung für ein Kraftfahrzeug - Google Patents

Stauvorrichtung für ein Kraftfahrzeug Download PDF

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DE102008019397A1
DE102008019397A1 DE102008019397A DE102008019397A DE102008019397A1 DE 102008019397 A1 DE102008019397 A1 DE 102008019397A1 DE 102008019397 A DE102008019397 A DE 102008019397A DE 102008019397 A DE102008019397 A DE 102008019397A DE 102008019397 A1 DE102008019397 A1 DE 102008019397A1
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DE
Germany
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frame
bottom part
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stowage
control unit
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DE102008019397A
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English (en)
Inventor
Hartmut Bohlke
Wolfgang Sitzler
Andreas Göbbels
Jürgen Salewski
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BOS GmbH and Co KG
Original Assignee
BOS GmbH and Co KG
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Publication date
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Priority to PCT/EP2009/002672 priority patent/WO2009127370A1/de
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    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R5/00Compartments within vehicle body primarily intended or sufficiently spacious for trunks, suit-cases, or the like
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    • B60R5/045Compartments within vehicle body primarily intended or sufficiently spacious for trunks, suit-cases, or the like arranged at rear of vehicle luggage covering means, e.g. parcel shelves collapsible or transformable

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  • Mechanical Engineering (AREA)
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Abstract

Eine Stauvorrichtung mit einem formstabilen Rahmen sowie mit einem Bodenteil, das an seinen Randbereichen durch eine Stützstruktur mit dem Rahmen verbunden ist, wobei die Stützstruktur längenveränderbare Strukturabschnitt aufweist, die eine Höhenverlagerung des Bodenteiles zwischen einer oberen Ruhelage und wenigstens einer unteren Staulage ermöglichen, und wobei der Rahmen quer zu einer Höhenverlagerungsrichtung des Bodenteiles relativ zu einer karosserieseitigen Begrenzungsfläche verschiebbar gelagert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Antriebsvorrichtung vorgesehen, um das Bodenteil höhenzuverlagern und/oder den Rahmen zu verschieben. Einsatz für Personenkraftwagen.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Stauvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem formstabilen Rahmen sowie mit einem Bodenteil, das an seinen Randbereichen durch eine Stützstruktur mit dem Rahmen verbunden ist, wobei die Stützstruktur längenveränderbare Strukturabschnitte aufweist, die eine Höhenverlagerung des Bodenteiles zwischen einer oberen Ruhelage und wenigstens einer unteren Staulage ermöglichen, und wobei der Rahmen quer zu einer Höhenverlagerungsrichtung des Bodenteiles relativ zu einer karosserieseitigen Begrenzungsfläche verschiebbar gelagert ist.
  • Eine derartige Stauvorrichtung ist aus der DE 10 2006 013 974 A1 bekannt. Die bekannte Stauvorrichtung weist einen unterhalb einer karosseriefesten Hutablage verschiebbar gelagerten Rahmen auf, der ein höhenverlagerbares Bodenteil trägt. Das Bodenteil ist über mehrere Seitenwandungsabschnitte, die Teile einer Stützstruktur bilden, in seiner Höhe relativ zu dem Rahmen verlagerbar. Die Seitenwandungsabschnitte sind als planenartige Flächengebilde gestaltet, die im Bereich des Rahmens auf jeweils einer Wickelwelle auf- und abrollbar gehalten sind. Die Randbereiche der benachbarten Seitenwandungsabschnitte sind über jeweils eine Reißverschlussanordnung lösbar miteinander verbunden. Durch das Bodenteil in Verbindung mit den flexiblen Seitenwandungsabschnitten, die durch Auf- oder Abrollen in ihrer Länge veränderbar sind, wird ein variables Staubehältnis geschaffen. Der Rahmen einschließlich des Staubehältnisses ist manuell verschiebbar gelagert. Auch die Ausziehbewegung des Staubehältnisses nach unten erfolgt manuell.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stauvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine ferngesteuerte oder automatische Bewegung des Rahmens und/oder des Bodenteiles ermöglicht.
  • Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass wenigstens eine Antriebsvorrichtung vorgesehen ist, um das Bodenteil höhenzuverlagern und/oder den Rahmen zu verschieben. Die wenigstens eine Antriebsvorrichtung ist vorzugsweise elektrisch ausgeführt. Auch andere Antriebsarten, insbesondere ein pneumatischer Antrieb, sind alternativ einsetzbar. Die wenigstens eine Antriebsvorrichtung ermöglicht eine automatische Betätigung des Rahmens und/oder des Bodenteiles. Die Antriebsvorrichtung ermöglicht auch eine Fernbedienung der Stauvorrichtung, insbesondere durch einen Schalter im Bereich des Fahrgastraumes oder in zu der Stauvorrichtung entfernten Bereichen eines Lade- oder Kofferraumes. Vorzugsweise ist eine erste Antriebsvorrichtung dazu vorgesehen, das Bodenteil in beiden Richtungen, d. h. nach oben und nach unten, höhenzuverlagern. Eine zweite Antriebsvorrichtung ist vorzugsweise dazu vorgesehen, um eine Verschiebung des Rahmens relativ zu der karosserieseitigen Begrenzungsfläche zu ermöglichen. Die karosserieseitige Begrenzungsfläche ist insbesondere eine Hutablage, wobei der Rahmen sich innerhalb eines heckseitigen Kofferraumes des Kraftfahrzeugs unterhalb dieser Hutablage findet und etwa parallel zur Hutablage verschiebbar ist. Diese parallele Verschiebbarkeit entspricht vorzugsweise einer etwa horizontalen Verschiebbarkeit.
  • In Ausgestaltung der Erfindung ist der Stauvorrichtung wenigstens eine Sensoreinheit zugeordnet, um eine Endstellung oder einen Verschiebeweg des Rahmenteiles und/oder eine Höhenverlagerung oder eine Endlage des Bodenteiles und/oder eine auf das Bodenteil ausgeübte Gewichtskraft von zu verstauenden Gegenständen zu erfassen. Vorzugsweise sind für die unterschiedlichen Funktionen verschiedene Sensoreinheiten vorgesehen. Die Sensoreinheit kann drahtgebunden oder drahtlos mit einer entsprechenden Steuereinheit kommunizieren. Die Sensoreinheit kann mechanisch, optisch, induktiv oder in anderer Art wirksam sein. Sie kann einen Kraftsensor, einen Wegsensor oder einen Positionssensor umfassen.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die wenigstens eine Sensoreinheit an eine Steuereinheit angeschlossen, die die wenigstens eine Antriebsvorrichtung ansteuert. Vorzugsweise ist die Steuereinheit eine elektronische Steuereinheit, die Teil einer Fahrzeugsteuerung ist.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Steuereinheit eine Auswerteeinheit, die Daten der Sensoreinheit auswertet und abhängig vom Ergebnis der Auswertung eine Ansteuerung der Antriebsvorrichtung veranlasst. Vorzugsweise weist die Auswerteeinheit einen Mikroprozessor und einen Datenspeicher auf, der vorgegebene Daten oder Kennfelder umfasst, die mit den momentan übermittelten Daten der Sensoreinheit verglichen werden. Den vorgegebenen Daten oder Kennfeldern sind auch entsprechende Steuerbefehle für die Antriebsvorrichtung zugeordnet, so dass eine gewünschte Ansteuerung der Antriebsvorrichtung, abhängig von den übermittelten Sensordaten, erfolgt.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Steuereinheit eine Signalvorrichtung zugeordnet, die abhängig von einer Auswertung entsprechender Sensorsignale durch die Steuereinheit aktivierbar ist. Die Sig nalvorrichtung kann insbesondere als Überlastsicherung für das durch das Bodenteil und die längenveränderbaren Strukturabschnitte gebildete Staubehältnis dienen. Vorzugsweise ist die Signalvorrichtung als optische oder akustische Signalvorrichtung ausgebildet.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist eine Antriebsvorrichtung an dem Rahmen angeordnet. Eine weitere Antriebsvorrichtung ist karosserieseitig angeordnet. Die erstgenannte Antriebsvorrichtung ist somit gemeinsam mit dem Rahmenteil verschiebbar. Falls die Antriebsvorrichtung elektrisch ausgeführt ist, kann die Strom- und Datenübertragung über Kabel oder über Kontaktschleifen erfolgen. In letztgenanntem Fall sind im Bereich entsprechender Führungsschienen für den Rahmen stromführende Profilabschnitte vorgesehen. Es ist auch möglich, eine Stromversorgungsquelle gemeinsam mit der Antriebsvorrichtung am Rahmen anzuordnen und die Datenübertragung zur Steuerung der Antriebsvorrichtung berührungslos, insbesondere über Funk oder über Induktion, durchzuführen. Bei drahtgebundener Stromversorgung und Datenübertragung der Antriebsvorrichtung sind vorzugsweise genügend Kabellose vorhanden, um den Verschiebeweg des Rahmens auszugleichen.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist dem Rahmenteil eine Beleuchtungseinheit zugeordnet. Die Beleuchtungseinheit kann direkt am Rahmen oder benachbart an der karosserieseitigen Begrenzungsfläche vorgesehen sein. Die Beleuchtungseinheit dient vorzugsweise dazu, das durch Bodenteil und Strukturabschnitte gebildete Staubehältnis innenseitig zu beleuchten.
  • Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung, die anhand der Zeichnungen dargestellt sind.
  • 1 zeigt schematisch eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stauvorrichtung in einem Kofferraum eines Personenkraftwagens,
  • 2 die Ausführungsform nach 1 mit zusätzlich dargestellten Merkmalen,
  • 3 in vergrößerter Darstellung einen Teil der Stauvorrichtung entsprechend den 1 und 2,
  • 4 eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stauvorrichtung ähnlich 1,
  • 5 eine Detaildarstellung der Ausführungsform nach 4 und
  • 6 einen weiteren Detailausschnitt der Ausführungsform nach 4.
  • Eine Stauvorrichtung 2 gemäß den 1 bis 3 ist in einem Kofferraum 1 eines Personenkraftwagens vorgesehen. Die Stauvorrichtung 2 ist unterhalb einer karosserieseitigen Begrenzungsfläche in Form einer Hutablage 6 im Inneren des Kofferraumes 1 angeordnet. Die Stauvorrichtung weist ein Staubehältnis auf, das durch einen formstabilen, vorliegend viereckigen Rahmen 3, vier flexible Seitenwandungsabschnitte 7 und ein Bodenteil 4 gebildet ist, das mit den Seitenabschnitten 7 verbunden ist. Der Rahmen 3 und damit das gesamte Staubehältnis sind an karosseriefesten Führungsschienen 5, die als bügelförmige Trägerkonstruktion ausgeführt sind, linearverschiebbar gelagert zwischen einer unter der Hutablage versteckten Ruheposition und einer zum Fahrzeugheck hin ausgefahrenen Aufnahmeposition (2). In der Aufnahmeposition ist das Staubehältnis von oben her bei geöffnetem Deckel des Kofferraumes 1 frei zugänglich, wie der 2 entnehmbar ist. Der Rahmen 3 ist in der Trägerkonstruktion 5 mittels entsprechender Gleit- oder Rollelemente längs der entsprechenden Führungsschienen in Fahrzeuglängsrichtung etwa parallel zur Hutablage 6 verschiebbar gelagert. Endanschläge zwischen den Führungsschienen und dem Rahmen 3 begrenzen die etwa horizontale Verschiebebewegung des Staubehältnisses.
  • Das Staubehältnis gemäß den 1 und 2 entspricht in Aufbau und Funktion der Ausführungsform nach den 4 bis 6, so dass das Staubehältnis gemäß den 1 und 2 nachfolgend anhand des Staubehältnisses der 4 bis 6 beschrieben wird. Dabei ist zunächst festzuhalten, dass der Aufbau des Staubehältnisses mit den flexiblen Seitenwandungen, mit der Verbindung der Seitenwandungen zum Bodenteil und mit der Verbindung der Seitenwandungen zum Bodenteil sowie mit der Verbindung der benachbarten Seitenwandungsabschnitte miteinander über entsprechende Reißverschlussanordnungen einem Staubehältnis entspricht, wie es aus der DE 10 2006 013 974 A1 oder der EP 1 834 837 A1 entnommen werden kann. Ergänzend wird hiermit daher auf die Offenbarung des Staubehältnisses in den genannten Druckschriften verwiesen.
  • Das Staubehältnis gemäß der hier vorliegenden Ausführungsform weist ein Bodenteil 4, 4a auf, das fest mit in Auszugrichtung vorderen Stirnenden der planenartigen Seitenwandungsabschnitte 7, 7a verbunden ist. Jeder Seitenwandungsabschnitt 7, 7a ist auf einer im Rahmen 3, 3a drehbeweglich gelagerten Wickelwelle 15 auf- und abwickelbar gehalten. Eine Synchronisierung der Drehbewegungen aller vier Wickelwellen 15 erfolgt über miteinander kämmende Zahnradpaare 16 an den Stirnenden der Wickelwellen 15 (5 und 6). Die Seitenränder der Seitenwandungsabschnitte 7a sind mit Reißverschlussanordnungen 13 versehen, wobei die Verbindung der benachbarten Seitenränder der Seitenwandungsabschnitte 7a über feststehende, d. h. fest mit dem Rahmen 3a verbundene, Kupplungsglieder 14 erfolgt, die nach Art eines Reißverschlussläufers einer üblichen Reißverschlussanordnung gestaltet sind.
  • Die Auf- und Abwickelbewegungen der Seitenwandungsabschnitte 7a erfolgen motorisch durch eine Antriebsvorrichtung in Form eines Elektromotors 8a, der am Rahmen 3a befestigt ist und mit wenigstens einem Zahnrad eines zugeordneten Zahnradpaares 16 kämmt. Hierzu weist der Elektromotor 8a ein Antriebsritzel 17 auf, das auf das korrespondierende Zahnrad der benachbarten Wickelwelle 15 abgestimmt ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein einziger Elektromotor vorgesehen, um alle vier, über die jeweiligen Zahnradpaare 16 miteinander kämmenden Wickelwellen in Auf- und Abwickelrichtung anzutreiben.
  • Wie anhand der 2 und 3 erkennbar ist, ist das gesamte Staubehältnis zusätzlich mittels einer Antriebsvorrichtung 9, 10 zwischen der Stauposition nach 1 und der Aufnahmeposition nach 2 verfahrbar. Die Antriebsvorrichtung umfasst einen Elektromotor 9, der karosseriefest angeordnet ist und über flexible Zug-/Druckmittel, vorzugsweise in Form flexibler Zahnstangen 10, den Rahmen 3 der Stauvorrichtung 2 in Richtung der Aufnahmeposition oder in Richtung der Stauposition verlagert. Der Rahmen 3 ist gemäß der Darstellung nach 3 mit Hilfe von Längsführungen in der nicht näher bezeichneten, karosserieseitigen Trägerkonstruktion verschiebbar gehalten.
  • Sowohl der Elektromotor 9 als auch der Elektromotor 8 werden über eine Steuereinheit S angesteuert, die über jeweils eine Steuerleitung S1, S2 mit den beiden Motoren in Verbindung steht. Die Steuereinheit S umfasst einen elektronischen Mikroprozessor sowie eine elektronische Speichereinheit. An die Steuereinheit S sind zwei Sensoren 11 und 12 über Sensorleitungen L1, L2 angeschlossen, die Sensorikdaten an die Steuereinheit S übermitteln.
  • Die Sensoreinheit 11 dient dazu, den Auf- und Abwickelweg jedes Seitenwandungsabschnittes 7, 7a zu erfassen. Alternativ kann die dem Staubehältnis zugeordnete Sensoreinheit 11 auch als Kraftsensor ausgebildet sein, um die auf das Bodenteil 4 des Staubehältnisses wirkende Gewichtskraft entsprechender Transportgegenstände zu erfassen.
  • Die der Längsverfahrbarkeit des Rahmens 3 zugeordnete Sensoreinheit 12 ist entweder als Endlagensensor oder als Wegsensor ausgeführt, um die unterschiedlichen Positionen oder den Verfahrweg des Rahmens 3 und damit des Staubehältnisses erfassen zu können. in der Speichereinheit der Steuereinheit S sind Solldaten in Form entsprechender Sollsignale und zugeordneter Steuerbefehle für die Elektromotoren abgespeichert. Die Steuereinheit S umfasst durch den elektronischen Mikroprozessor eine Auswerteeinheit, die die eingehenden Istwerte der Sensordaten mit den Sollwerten der Speicherdaten vergleicht und eine entsprechende Auswertung vornimmt, um entsprechende Steuerbefehle auszuwählen, die zur gewünschten Ansteuerung der Elektromotoren 8, 9 führen.
  • Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist dem Staubehältnis ergänzend eine Beleuchtungseinrichtung zugeordnet, die dazu dient, das Innere des Staubehältnisses in der Aufnahmeposition gemäß 2 zu beleuchten. Diese Beleuchtungseinrichtung kann im Bereich der karosserieseitigen Begrenzungsfläche, insbesondere der Hutablage 6, oder im Bereich des Staubehältnisses selbst angeordnet sein.
  • Sowohl die Beleuchtungseinheit als auch die beiden Elektromotoren können über Stromleitungen mit einem fahrzeugseitigen, elektrischen Bordnetz verbunden sein. Alternativ ist es möglich, den Elektromotoren 8, 9 und/oder der Beleuchtungseinheit Akkumulatoren zuzuordnen, die in der eingefahrenen Stauposition der Stauvorrichtung 2, 2a an eine e lektrische Kontaktstation des fahrzeugseitigen Bordnetzes angedockt sind, um in dieser Stauposition eine Aufladung der Akkumulatoren über das Bordnetz zu bewirken. Der elektrische Kontakt kann durch eine Steckverbindung oder durch einfachen Berührungskontakt erfolgen.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 102006013974 A1 [0002, 0019]
    • - EP 1834837 A1 [0019]

Claims (8)

  1. Stauvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem formstabilen Rahmen sowie mit einem Bodenteil, das an seinen Randbereichen durch eine Stützstruktur mit dem Rahmen verbunden ist, wobei die Stützstruktur längenveränderbare Strukturabschnitte aufweist, die eine Höhenverlagerung des Bodenteiles zwischen einer oberen Ruhelage und wenigstens einer unteren Staulage ermöglichen, und wobei der Rahmen quer zu einer Höhenverlagerungsrichtung des Bodenteiles relativ zu einer karosserieseitigen Begrenzungsfläche verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Antriebsvorrichtung (8, 8a) vorgesehen ist, um das Bodenteil (4, 4a) und/oder den Rahmen (3, 3a) zu verschieben.
  2. Stauvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stauvorrichtung wenigstens eine Sensoreinheit (11, 12) zugeordnet ist, um eine Endstellung oder einen Verschiebeweg des Rahmens (3, 3a) und/oder eine Höhenverlagerung oder eine Endlage des Bodenteiles (4, 4a) und/oder eine auf das Bodenteil (4, 4a) ausgeübte Gewichtskraft von zu verstauenden Gegenständen zu erfassen.
  3. Stauvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Sensoreinheit (11, 12) an eine Steuereinheit (S) angeschlossen ist, die die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (8, 9) ansteuert.
  4. Stauvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit eine Auswerteeinheit umfasst, die Daten der Sensoreinheit (11, 12) auswertet und, abhängig vom Ergebnis der Auswertung, eine Ansteuerung der Antriebsvorrichtung (8, 9) veranlasst.
  5. Stauvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuereinheit (S) eine Signalvorrichtung zugeordnet ist, die abhängig von einer Auswertung entsprechender Sensorsignale durch die Steuereinheit aktivierbar ist.
  6. Stauvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsvorrichtung (9) an dem Rahmen (3, 3a) angeordnet ist.
  7. Stauvorrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Antriebsvorrichtung (9) karosserieseitig angeordnet ist.
  8. Stauvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rahmen (3, 3a) eine Beleuchtungseinheit zugeordnet ist.
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