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Die
Erfindung betrifft ein Kältegerät insbesondere
Haushalts-Kältegerät, mit einem Türabsteller.
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Die
Türen von Kältegeräten, insbesondere die
Türen von Haushaltskühlschränken können
an ihren Innenseiten mit einem oder mehreren Türabstellern
versehen sein. Die
DE
92 04 742 U1 offenbart, dass die Seitenteile der Türabsteller
Noppen aufweisen können, die zur Halterung der Türabsteller
an der Innenseite der Tür an Rastausnehmungen eingesetzt werden
können. Die Rastausnehmungen sind paarweise an vorbestimmten
Stellen der Innenseite der Tür angeordnet, so dass der
Türabsteller entsprechend der Höhe des gewählten
Paars von Rastausnehmungen in dieser Höhe an der Tür
befestigt werden kann. Der Türabsteller lässt
sich jedoch nur relativ schwierig ein- und ausrasten, wodurch es
relativ schwierig ist, den Türabsteller in seiner Höhe
zu verstellen. Außerdem kann der Türabsteller
nicht in relativ kleinen Stufen in seiner Höhe verstellt
werden.
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Die
DE 92 04 742 U1 offenbart
ferner für ein leichteres Verstellen der Höhe
des Türabstellers, dass an den Seitenteilen der Türabsteller
federnde oder abgefederte Arme gehalten sind, die mit in den Rastausnehmungen
einrastbaren Gegenrastteile versehen sind. Dieser Türabsteller
kann jedoch ebenfalls nicht in relativ kleinen Stufen in seiner
Höhe verstellt werden.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Kältegerät
mit einer einen Türabsteller aufweisenden Tür
anzugeben, der in relativ einfacher Weise und in relativ kleinen
Stufen insbesondere auch im beladenen Zustand in seiner Höhe
verstellbar ist.
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Die
Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Kältegerät,
aufweisend eine Tür und mindestens einen an der Innenwand
der Tür angeordneten höhenverstellbaren Türabsteller,
der in oder an wenigstens einer seiner nach außen gerichteten
Flächen, insbesondere Seitenflächen, Rastmittel
mit mehreren übereinander angeordneten Rastelementen aufweist,
die mit an der Innenwand der Tür angeordneten Gegenrastmitteln
zusammenwirken. Das erfindungsgemäße Kältegerät,
das insbesondere ein Haushalts-Kältegeräte, wie
z. B. ein Haushaltskühlschrank, ein Haushalts- Gefrierschrank
oder ein Haushalts-Kühl-Gefrierschrankkombinationsgerät sein
kann, weist demnach mindestens eine an der Tür des Kältegeräts
angeordneten höhenverstellbaren Türabsteller auf.
Die Höhenverstellung des Türabstellers wird dadurch
erreicht, dass in oder an wenigstens einer seiner nach außen
gerichteten Flächen, die insbesondere eine der Seitenflächen
des Türabstellers sein kann, die Rastmittel angeordnet sind.
Die Rastmittel wiederum weisen mehrere übereinander angeordnete
Rastelemente auf, die mit den an der Innenwand der Tür
angeordneten Gegenrastmitteln zusammenwirken. Je nachdem mit welchem der
Rastelemente der Rastmittel die Gegenrastmittel zusammenwirken,
d. h. je nachdem mit welchem der Rastelemente der Rastmittel die
Gegenrastmittel verrastet sind, ist der Türabsteller an
der entsprechenden Höhe an der Tür angeordnet.
Dadurch ergeben sich nicht nur Vorraussetzungen für eine
Höhenverstellung des Türabstellers in relativ
kleinen Stufen, sondern es ist auch möglich, die Rastelemente
im Türabsteller derart anzuordnen, dass sie nicht sichtbar
sind, wenn der Türabsteller an der Tür angeordnet
ist.
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Die
Rastmittel können insbesondere in oder an einer der Seitenflächen
des Türabstellers angeordnet sein. Es ist aber auch möglich,
dass jede der Seitenflächen jeweils ein solches Rastmittel
mit mehreren übereinander angeordneten Rastelementen aufweist,
die jeweils mit einem ihnen zugeordneten Gegenrastmittel zusammenwirken.
Dadurch kann sich ein verbesserter Halt des an der Tür
angeordneten Türabstellers ergeben.
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Insbesondere
wenn die Rastmittel in oder an der Seitenfläche angeordnet
sind, kann die Innenwand der Tür des erfindungsgemäßen
Kältegerätes einen vertikal ausgerichteten Holm
aufweisen, an dem die Gegenrastmittel angeordnet sind. Sind Rastmittel
in oder an beiden Seitenflächen angeordnet, dann kann die
Tür des erfindungsgemäßen Kältegerätes
zwei vertikal verlaufende Holme aufweisen, die jeweils ein Gegenrastmittel
für die relevanten Rastelemente aufweisen.
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Nach
einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Kältegeräts sind die Rastmittel als eine Rastleiste
ausgebildet und die Rastelemente der Rastmittel weisen Aussparungen
oder Durchbrüche und oberhalb und unterhalb der Aussparungen
bzw. Durchbrüche horizontal verlaufende Sprossen auf. Die
Aussparungen bzw. Durchbrüche sind demnach übereinander
angeordnet. Für diese Ausführungsform können
die Gegenrastmittel z. B. als nach außen hervortretende
Ausbuchtung in der Innenwand oder am Holm z. B. in Form einer Nase oder
Nocke ausgebildet sein, wobei die Ausbuchtung in die relevante Aussparung
bzw. in den relevanten Durchbruch für die Verrastung greift.
Die Rastleiste kann insbesondere einstückig z. B. im Spritzgussverfahren
hergestellt werden. Die Gegenrastmittel können z. B. an
dem Holm, allgemein an der Innenwand der Tür, einstückig
angeformt sein oder auch am Holm, allgemein an der Innenwand der
Tür, befestigt sein. Mögliche Befestigungen für
die Gegenrastmittel sind z. B. Schraubverbindungen.
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Gemäß einer
zweckmäßigen Variante des erfindungsgemäßen
Kältegeräts weist die Seitenfläche des
Türabstellers eine vertikal verlaufende Führung
auf, die eingerichtet ist, das Gegenrastmittel zu führen.
Dadurch kann der Türabsteller relativ einfach in seiner
Höhe verstellt werden. Außerdem kann die Führung
zusätzlichen Halt für den an der Tür
angeordneten Türabsteller bieten.
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Wenn
nach einer weiteren zweckmäßigen Variante des
erfindungsgemäßen Kältegeräts
die Rastmittel innerhalb und/oder hinter der Führung angeordnet
sind, dann kann die Führung einen verbesserten Halt bieten.
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Die
Führung kann einen oben angeordneten Anschlag aufweisen,
der verhindert, dass bei einer Höhenverstellung des Türabstellers
nach unten der Türabsteller nicht versehentlich die Führung
verlässt und somit von der Tür vollständig
gelöst ist. Somit ist es z. B. möglich, den Türabsteller
auch im beladenen Zustand in seiner Höhe zu verstellen.
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Gemäß einer
weiteren zweckmäßigen Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kältegeräts weist
dessen Türabsteller einen nach oben geöffneten
Behälter mit Seitenwänden und wenigstens eine Seitenverkleidungen
für eine der Seitenwände auf, wobei die Seitenverkleidung
die Führung aufweist und die Rastmittel zwischen der Seitenverkleidung und
der relevanten Seitenwand hinter der Führung angeordnet
sind. Der Behälter kann z. B. einstückig im Spritzgussverfahren
hergestellt werden. Aufgrund der Seitenverkleidung können
die Rastmittel relativ einfach in der Seitenfläche des
Türabstellers angeordnet werden, wodurch die Herstellung
des Türabstellers vereinfacht wird.
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Die
Rastmittel können federnd mittels wenigstens eines Federelements
gelagert sein, das die Rastmittel nach außen drückt.
Somit wird sichergestellt, dass das relevante Rastelement der Rastmittel zuverlässig
mit den Gegenrastmitteln verrastet bleibt, wenn der Türabsteller
an der Tür angeordnet ist.
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Gemäß einer
weiteren zweckmäßigen Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Kältegeräts sind
die Rastelemente der Rastmittel eingerichtet, von den Gegenrastmitteln
weggedrückt zu werden, wenn der Türabsteller nach
oben geschoben wird. Dies erleichtert die Höheneinstellung
des Türabstellers. Das Federelement drückt dabei
die Rastmittel gegen das Gegenrastmittel, so dass während
des Hochschiebens des Türabstellers das Gegenrastmittel
zuverlässig mit dem relevanten Rastelement verrastet, wenn
der Türabsteller seine gewünschte Position erreicht
hat. Sind die Rastmittel beispielsweise als Rastleiste mit den mehreren übereinander
angeordneten Aussparungen oder Durchbrüche und oberhalb
und unterhalb der Aussparungen bzw. Durchbrüche horizontal
verlaufenden Sprossen ausgebildet, dann können die nach
oben zeigenden Seiten der Sprossen mittels Abschrägungen
abgeschrägt sein, so dass beim Hochschieben des Türabstellers die
Gegenrastmittel die Sprossen der Rastleiste wegdrücken.
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Um
zu verhindern, dass der Türabsteller versehentlich gänzlich
von der Tür gelöst wird, indem z. B. die Gegenrastmittel
die Führung verlassen, sind nach einer vorteilhaften Variante
des erfindungsgemäßen Kältegeräts
die Rastelemente der Rastmittel eingerichtet, von den Gegenrastmitteln
nur bis zu einer vorbestimmen Höhe des Türabstellers
weggedrückt zu werden, wenn der Türabsteller nach
oben geschoben wird. Sind die Rastmittel beispielsweise als Rastleiste
mit den mehreren übereinander angeordneten Aussparungen
oder Durchbrüche und oberhalb und unterhalb der Aussparungen
bzw. Durchbrüche horizontal verlaufenden Sprossen ausgebildet,
dann kann dies erreicht werden, indem eine der untersten Sprossen,
insbesondere die unterste Sprosse ohne Abflachung bzw. Abschrägung
ausgebildet ist, so dass die Gegenrastmittel beim Hochschieben des
Türabstellers die Rastleiste nicht über diese
Sprosse wegdrücken kann.
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Um
die Rastmittel von den Gegenrastmitteln zu lösen, kann
der Türabsteller in vorteilhafter Weise eine insbesondere
an der Seitenfläche des Türabstellers zugängliche
und mit den Rastmitteln gekoppelte Entriegelungsvorrichtung aufweisen,
die bei Betätigung die Rastmittel von den Gegenrastmitteln entkoppelt.
Die Entriegelungsvorrichtung ist z. B. ein Entriegelungsknopf. Sind
z. B. in oder an beiden Seitenflächen des Türabstellers
jeweils Rastmittel angeordnet, dann können beide Seitenflächen
jeweils einen Entriegelungsknopf aufweisen, die mit den relevanten
Rastmitteln gekoppelt sind. Dann ist es für die Entriegelung
der Rastmittel von den Gegenrastmitteln lediglich notwendig, die
Entriegelungsknöpfe zu drücken.
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Weist
z. B. der Türabsteller die Führung mit dem oberen
Anschlag auf, und sind die Rastmittel so eingerichtet, dass beim
Hochschieben die Gegenrastmittel die Rastelemente wegdrücken,
wobei die Rastelemente von den Gegenrastmitteln nur bis zu einer
vorbestimmen Höhe des Türabstellers weggedrückt
werden können, wenn der Türabsteller nach oben
geschoben wird, dann ist es mittels der Entriegelungsvorrichtung
möglich, den Türabsteller nach unten bis zum Anschlag
zu verschieben. Beim Verschieben des Türabstellers nach
oben braucht die Entriegelungsvorrichtung nicht betätigt
zu werden. Soll jedoch der Türabsteller von der Tür
gelöst werden, dann ist es gemäß dieser
zweckmäßigen Variante des erfindungsgemäßen
Kältegerätes möglich, durch Betätigen
der Entriegerlungsvorrichtung den Türabsteller weiter hochzuschieben
und die Gegenrastmittel aus der Führung zu lösen,
auch wenn der Türabsteller die vorbestimmte Höhe
erreicht hat.
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Die
Rastmittel und die Entriegelungsvorrichtung können insbesondere
einstückig ausgeführt sein.
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Je
nach Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Kältegeräts können sich folgende Vorteile
ergeben:
- – Bei der Höhenverstellung
kann das Kühlgut in dem Türabsteller verbleiben.
- – Die Rastmittel können derart in oder am
Türabsteller angeordnet sein, dass sie nicht sichtbar sind,
wenn der Türabsteller an der Tür angeordnet ist.
- – Die Bewegung und Bedienung des Türabstellers kann
relativ einfach und gut verständlich sein.
- – Es bieten sich Vorraussetzungen für eine
relativ einfache und schnelle Verstellung des Türabstellers.
- – Der Türabsteller kann relativ einfach von
der Tür gelöst werden.
- – Der Türabsteller kann relativ einfach für
gängige Haushaltskühlschränke verwendet
werden.
- – Der Türabsteller ist relativ reinigungsfreundlich.
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Sonstige
Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
wiedergegeben.
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Die
Erfindung und Ihre Weiterbildungen werden nachfolgend anhand von
Zeichnungen näher erläutert.
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Es
zeigen jeweils schematisch:
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1 einen
Haushaltskühlschrank mit mehreren Türabstellern,
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2, 3 einen
der Türabsteller des Haushaltskühlschranks der 1,
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4, 5 Detailansichten
des Türabstellers, und
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6, 7 eine
Rastleiste des Türabstellers.
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Elemente
mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den 1 mit 7 jeweils
mit denselben Bezugszeichen versehen.
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Die 1 zeigt
einen Haushaltskühlschrank 1 als Beispiel eines
Haushalts-Kältegerätes.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist der Haushaltskühlschrank 1 ein
Gehäuse 2 mit einer Rückwand 3,
zwei Seitenwänden 4 und einer Trennwand 5 auf,
innerhalb dem ein Gefrierabteil 6 und ein Kühlraum 7 angeordnet
sind. Das Gefrierabteil 6 ist vom Kühlraum 7 durch
die Trennwand 5 getrennt. Der Haushaltskühlschrank 1 umfasst
ferner eine am Gehäuse 2 schwenkbar angeschlagenen
Tür 8 zum Verschließen des Gefrierabteils 6 und eine
am Gehäuse 2 schwenkbar angeschlagenen Tür 9 zum
Verschließen des Kühlraums 7.
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Im
Kühlraum 7 sind mehrere als Traggitter oder Ablageplatten 10 ausgeführte
Fächer angeordnet, auf denen Kühlgut abgelegt
werden kann. Der Haushaltskühlschrank 1 weist
ferner eine im unteren Bereich des Kühlraums 7 angeordnete
Gemüseschale 11 auf, die mit einer Platte 12 abgedeckt
ist. Im Bereich der Platte 12 und der Rückwand 3 ist
eine Tauwasserablaufrinne 13 angeordnet. Der Haushaltskühlschrank 1 weist
außerdem einen Temperaturwähler 14 mit
Innenbeleuchtung auf, mit dem die Soll-Temperatur des Kühlraums 7 eingestellt
werden kann. Der Aufbau einer zur Kühlung des Haushaltskühlschranks 1 vorgesehenen
Vorrichtung wie z. B. eines Kältekreislaufs sind dem Fachmann
allgemein bekannt und daher in den Figuren nicht näher
dargestellt.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Innenwand 15 der
Tür 9 des Kühlraums 7 zwei vertikal
verlaufende Holme 16 auf, an denen ein unterer Türabsteller 17 und
zwei darüber angeordnete höhenverstellbare Türabsteller 18 lösbar
angeordnet sind. Einer der Türabsteller 18 ist
in den 2 und 3 näher dargestellt.
Detailansichten dieses Türabstellers 18 sind in
den 4 und 5 gezeigt.
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Die
beiden Türabsteller 18 sind im Falle des vorliegenden
Ausführungsbeispiels höhenverstellbar und können
auch von der Tür 9 des Kühlraums 7 entfernt
werden. Die 2 zeigt den Türabsteller 18 in einem
an der Tür 9 befestigten Zustand, die 3 zeigt
den Türabsteller 18 von der Tür 9 gelöst,
die 4 zeigt einzelne Bauteile des Türabstellers 18 und
die 5 zeigt eine Draufsicht eines Teils des Türabstellers 18 in
einem an der Tür 9 befestigten Zustand.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist der Türabsteller 18 einen
nach oben geöffneten Behälter 20 mit
einer Rückwand 21, einer Frontwand 22,
zwei Seitenwänden 23 und einem Boden 24 auf.
Der Behälter 20 des Türabstellers 18 wurde
z. B. einstückig im Spritzgussverfahren hergestellt. Außerdem
weist der Türabsteller 18 für jede der
beiden Seitenwände 23 eine z. B. im Spritzgussverfahren
hergestellte Seitenverkleidung 25 auf, deren vom Behälter 20 abgewandte
Seiten 26 nach außen gerichtete Seitenflächen 27 des
Türabstellers 18 darstellen.
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Jeder
der beiden Seitenverkleidungen 25 weist ferner eine im
hinteren Bereich der jeweiligen Seitenverkleidung 25 eine
vertikal verlaufende Führung 29 auf, die z. B.
wie hier dargestellt als jeweils eine Ausnehmung, insbesondere Nut,
in der Seitenverkleidung 25 realisiert ist. Die Führungen 29 weisen
u. A. jeweils einen im oberen Bereich der Türverkleidungen 25 angeordneten
Anschlag 30 auf und sind nach unten bezüglich
der Türverkleidungen 25 offen.
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Der
Türabsteller 18 umfasst ferner als Beispiel von
Rastmitteln mit mehreren übereinander angeordneten Rastelementen
zwei Rastleisten 31 mit jeweils mehreren übereinander
angeordneten Durchbrüchen 32, die durch horizontale
Sprossen 33 getrennt sind. Anstelle von Durchbrüchen 32 können die
Rastleisten 31 auch Aussparungen bzw. Vertiefungen aufweisen.
Eine der Rastleisten 31 ist in der 6 näher
dargestellt. Die Rastleisten 31 wurden z. B. einstückig
im Spritzgussverfahren hergestellt.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weisen die
nach außen gerichteten Seiten der Seitenwände 23 des
Behälters 20 jeweils eine vertikal verlaufende
Nut 34 auf, in der jeweils eine der Rastleisten 31 angeordnet
ist. Sind die Seitenverkleidungen 25 an den Seitenwänden 23 des
Behälters 20 befestigt, dann sind die Rastleisten 31 zwischen den
jeweiligen Nuten 34 und der Führung 29 der
relevanten Seitenwände 23 und Seitenverkleidungen 25 derart
angeordnet, dass die einzelnen Durchbrüche oder Aussparungen 32 durch
die Führungen 29 zugänglich sind. Die
Türabsteller 18 weisen außerdem Federelemente 35 auf,
die zwischen den Nuten 34 und den Rastleisten 31 angeordnet
sind und die Rastleisten 31 gegen die Führungen 29 drücken.
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Die
Türabsteller 18 weisen im Falle des vorliegenden
Ausführungsbeispiels noch zwei Entriegelungsvorrichtungen
in Form von Entriegelungsknöpfen 36 auf, die einstückig
an den Rastleisten 31 angeformt sind und durch Durchbrüche 37 in
den Seiteverkleidungen 25 betätigt werden können.
Die Entriegelungsknöpfe 36 sind mit den Rastleisten 31 derart gekoppelt,
dass wenn z. B. eine Person diese in Richtung eines in der 5 gezeigten
Pfeils 50 drückt, die Rastleisten 31 in
Richtung der Nuten 34 der Seitenwände 23 entgegen
der Federkraft der Federelemente 35 bewegt werden, wie
dies in der 5 mittels eines Pfeils 51 angedeutet
ist. Dies wird im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels
erreicht, indem die Rastleisten 31 mit den angeformten Entriegelungstasten 36 bezüglich
einer vertikal ausgerichteten Drehachse 52 drehbar gelagert
sind.
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Um
den Türabsteller 18 an der Innenwand 15 und
insbesondere an den Holmen 16 zu befestigen, umfassen die
Holme 16 jeweils ein Paar Gegenrastmittel, in die die Rastleisten 31 und
insbesondere deren Durchbrüche 32 einrasten können.
Je nachdem in welchem der Durchbrüche 32 die Gegenrastmittel eingerastet
sind, ist der Türabsteller 18 in einer entsprechenden
Höhe an der Innenwand 15 der Tür 9 befestigt.
Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels handelt
es sich bei den Gegenrastmitteln um Nocken 38, die mit
den Holmen 16 verschraubt sind. Die seitlichen Ausdehnungen
der Nocken 38 sind derart ausgeführt, dass die
Türabsteller 18 mittels ihrer Führungen 29 der
Seitenverkleidungen 25 in den Nocken 38 in vertikaler
Richtung geführt werden können.
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Die
Nocken 38 weisen ferner jeweils eine Nase 39 auf,
die je nach gewählter Höhe in einen der Durchbrüche 32 der
relevanten Rastleiste 31 ragen, so dass die darüberliegende
Sprosse 33 die Rastleiste 31 und somit den Türabsteller 18 hält.
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Liegt
der Türabsteller 18 über seinen Führungen 29 an
den Nocken 38 an, kann durch Betätigen, d. h.
Drücken der Entriegelungsköpfe 36 in
Richtung des Pfeils 50 die Rastleiste 31 gegen
die Federkraft der Federelemente 35 in Richtung des Pfeils 51 bewegt
werden, wodurch die Nasen 39 der Nocken 38 von
den Rastleisten 31 entriegelt werden. Dadurch ist es möglich,
den Türabsteller 18 in seiner Höhe zu
verstellen. Werden die Entriegelungsköpfe 36 nicht
mehr betätigt, dann drücken die Federelemente 35 die
Rastleiste 31 gegen die Führung 29, wodurch
die Nasen 39 der Nocken 38 in die entsprechenden
Durchbrüche 32 der Rastleisten 31 greifen, wodurch
der Türabsteller 18 an der Innenwand 15 der
Tür 9 befestigt ist.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weisen die
Führungen 29 in ihren oberen Bereichen die Anschläge 30 auf.
Diese verhindern, dass der Türabsteller 18 über
die Anschläge 30 nach unten verschoben werden
und demnach die Führungen 29 verlassen kann. Dadurch
wird sicher gestellt, dass der Türabsteller 18 beim
vertikalen Verschieben nach unten nicht die Führungen 29 verlassen
kann.
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Im
Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die Rastleisten 31 derart
ausgeführt, dass der Türabsteller 18,
wenn an der Innenwand 15 der Tür 9 befestigt,
nur beim Betätigen der Entriegelungstasten 36 nach
unten verschiebbar ist. Die Rastleisten 31 sind aber derart
ausgeführt, dass der Türabsteller 18 auch
bei nicht gedrückten Entriegelungstasten 36 vertikal
nach oben in der Art eines Freilaufs verschoben werden kann. Dies
wird erreicht, indem die Sprossen 33 auf ihren nach oben zeigenden
Seiten mit Abschrägungen 40 versehen sind, so
dass beim vertikalen Hinaufschieben des Türabstellers 18 die
Nasen 39 die Rastleisten 18 in Richtung der Nut 34 wegdrücken.
Um jedoch ein unbeabsichtigtes Herausziehen oder Herausschieben des
Türabstellers 18 aus den Nocken 38 zu
vermeiden, weist die untersten Sprosse 33a beider Rastleisten 31 keine
Abschrägung auf, so dass beim Erreichen der untersten Sprosse 33a die
Nase 39 des Nockens 38 die Rastleiste 31 nicht
in Richtung der Nut 34 wegdrücken kann.
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Um
den Türabsteller 18 von der Tür 9 zu
lösen, können die Entriegelungsknöpfe 36 gedrückt werden,
wodurch der Türabsteller 18 über die
untersten Sprossen 33a der Rastleisten 31 nach
oben geschoben werden kann.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 9204742
U1 [0002, 0003]