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DE102008016015B3 - Vorrichtung zum Verbinden einer Druckmittelleitung mit einem Druckmittelaggregat - Google Patents

Vorrichtung zum Verbinden einer Druckmittelleitung mit einem Druckmittelaggregat Download PDF

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DE102008016015B3
DE102008016015B3 DE200810016015 DE102008016015A DE102008016015B3 DE 102008016015 B3 DE102008016015 B3 DE 102008016015B3 DE 200810016015 DE200810016015 DE 200810016015 DE 102008016015 A DE102008016015 A DE 102008016015A DE 102008016015 B3 DE102008016015 B3 DE 102008016015B3
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pressure medium
medium line
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pressurizing medium
connection
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DE200810016015
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Theo Paulus
Klaus Bergmann
Klaus-Dieter Sulzberger
Jochen Rose
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Aventics GmbH
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Robert Bosch GmbH
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Publication date
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    • F16L21/02Joints with sleeve or socket with elastic sealing rings between pipe and sleeve or between pipe and socket, e.g. with rolling or other prefabricated profiled rings
    • F16L21/03Joints with sleeve or socket with elastic sealing rings between pipe and sleeve or between pipe and socket, e.g. with rolling or other prefabricated profiled rings placed in the socket before connection
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
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Abstract

Vorrichtung zum Verbinden mindestens einer flexiblen Druckmittelleitung (1) mit einem je zugeordneten Fluidanschluss (3) eines Druckmittelaggregats über lösbare Anschlussmittel zum platzsparend druckdichten Befestigen der jeweiligen Druckmittelleitung (1) am Druckmittelaggregat, wobei die Anschlussmittel je ein in oder über das anzuschließende Ende der flexiblen Druckmittelleitung (1) steckbares Befestigungsteil zum Verbiegen der Druckmittelleitung (1) zu einem ovalen Endquerschnitt umfassen, welches in eine korrespondierend ovale Einstecköffnung (5) des Fluidanschlusses (3) einführbar ist.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden mindestens einer flexiblen Druckmittelleitung mit einem je zugeordneten Fluidanschluss eines Druckmittelaggregats über lösbare Anschlussmittel zum platzsparend druckdichten Befestigen der jeweiligen Druckmittelleitung am Druckmittelaggregat.
  • Das Einsatzgebiet der Erfindung erstreckt sich auf Druckmittelaggregate, wie Zylinder, Ventile und insbesondere Ventileinheiten, die über Fluidanschlüsse zur Druckversorgung verfügen. Im Bereich der Pneumatik werden Ventile vornehmlich in der Bauform kompakter Ventileinheiten durch Aneinanderreihen blockartig zusammengefasst. Um den technischen Trend einer hohen Kompaktheit, also geringen äußeren geometrischen Abmessungen zu erfüllen, werden die einzelnen Ventile immer schmalbauender konstruiert. Dies hat zur Folge, dass im Bereich der Anschlussflächen immer weniger Bauraum für die Fluidanschlüsse zur Verfügung steht. Herkömmliche Fluidanschlüsse sind beispielsweise als Push-In- und Push-On-Fittings, Crimp-Anschlüsse, Schraubanschlüsse und dergleichen ausgeführt.
  • Aus der DE 101 52 179 A1 geht eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Verbinden flexibler Druckmittelleitungen an hier interessierende Fluidanschlüsse hervor. Das Druckmittelaggregat ist dabei ein Mehrwegeventil, dessen arbeitsleitungsseitigen Fluidanschlüsse an schmalen seitlichen Anschlussflächen angeordnet sind. Die Fluidanschlüsse selbst sind teilweise als Push-In-Fittings ausgebildet. Im Rahmen einer bauraumsparenden Variante ist vorgesehen, flexible Druckmittelschläuche am proximalen Ende einstückig mit einer Befestigungsplatte auszubilden, welche per Verschraubung an der Anschlussfläche des Ventils befestigt wird. Da insoweit auf zusätzliche Push-In-Fittings oder andere Steckanschlüsse verzichtet werden kann, entfällt der diesbezüglich erforderliche Bauraum, so dass die einzelnen Ventile insgesamt recht schmalbauend ausgeführt werden können. Im Prinzip wird mit dieser Lösung der Anschluss für das Ventil an das distale Ende der Druckmittelleitung verlegt.
  • Als nachteilig bei dieser Lösung erweist sich der Herstellungsaufwand zum Herstellen der elastischen Druckmittelleitung mit angeformter Befestigungsplatte. Eine Befestigung zum Ventil hin ist lediglich per Schraube möglich, so dass zur Montage oder Demotage zusätzliches Werkzeug erforderlich ist. Außerdem ist die Baubreite hier zumindest limitiert auf den Außendurchmesser der anzuschließenden Druckmittelleitung.
  • Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Verbinden mindestens einer flexiblen Druckmittelleitung zu schaffen, welche mit einfachen technischen Mitteln eine einfach zu montierende oder demontierende Verbindung der Druckmittelleitung an einen Fluidanschluss in besonders platzsparender Weise ermöglicht.
  • Die Aufgabe wird ausgehend von einer Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst.
  • Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass die Anschlussmittel je ein in oder über das anzuschließende Ende der flexiblen Druckmittelleitung steckbares Befestigungsteil zum Verbiegen der Druckmittelleitung zu einem ovalen Endquerschnitt umfassen, welches in eine korrespondierend ovale Einstecköffnung des Fluidanschlusses einführbar ist. Dabei bleibt der freie Durchflussquerschnitt bestehen. Als ovale Kontur werden in diesem Zusammenhang mathematische Ovale inklusive elliptische Formen oder zwei parallele Geraden, die mittels Halbkreisen endseitig verbunden sind, verstanden.
  • Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung liegt insbesondere darin, dass durch die gezielt ovale Verformung des Endbereichs der Druckmittelleitung noch schmalbauender konstruiert werden kann. Denn die kleinste Baubreite ist nicht mehr festgelegt durch den Außendurchmesser der Druckmitteleitung. Des weiteren kann bei gleicher Baubreite eine nächst größere Druckmittelleitung eingesetzt werden, so daß höhere Durchflussraten für Druckmittelaggregat realisiert werden können.
  • Als weiteren Vorteil der Erfindung kann auf handelsübliche flexible Druckmittelleitungen bei der Realisierung dieser neuen Lösung zurückgegriffen werden. Das erfindungsgegenständliche Befestigungsteil ermöglicht weiterhin eine Steckbefestigung im Zusammenwirken mit dem Druckmittelaggregat, so dass eine einfache Montage oder Demontage durchführbar ist.
  • Gemäß einer ersten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Befestigungsteil als ein blockförmiges Anschlussstück mit einer einen runden eingangsseitigen zu einem ovalen ausgangsseitigen Querschnitt aufweisenden Ausnehmung zur Verformung des Druckmittelschlauchs ausgeführt ist. Somit bildet das Befestigungsteil eine Art Matrize für die Verformung der flexiblen Druckmittelleitung im Endbereich und durch die Blockform lassen sich gleichzeitig auch Clipsmittel zum steckbaren Befestigen an dem Druckmittelaggregat unterbringen.
  • Alternativ hierzu ist gemäß einer zweiten Ausführungsform das Befestigungsteil als eine biegbare Einsteckhülse aus Metall ausgebildet. Dabei kann die Einsteckhülse selbst oval vorgebogen sein und endseitig in die Druckmittelleitung zur Erzielung des gewünschten Querschnitts eingesteckt werden. Alternativ hierzu ist es jedoch auch denkbar, eine im Ausgangsquerschnitt kreisrunde Einsteckhülse in die Druckmittelleitung endseitig einzustecken und nachfolgend gemeinsam mit der Druckmittelleitung zu dem gewünschten ovalen Querschnitt zu verbiegen. Zum besseren Halt seitens der Druckmittelleitung können im Einsteckbereich der Einsteckhülse außenradiale Haltekrallen ausgebildet sein, welche in das Material der Druckmittelleitung widerhakenartig zum Eingriff gelangen.
  • In Abwandlung hiervon ist es gemäß eines dritten Ausführungsbeispiels auch möglich, das Befestigungsteil als biegbare Übersteckhülse aus Metall auszubilden. Insoweit wird das Ende der Druckmittelleitung in diese Übersteckhülse eingesteckt, welche bereits oval vorgeformt ist oder welche anschließend vorzugsweise mit einem Werkzeug mit dem Schlauch oval gedrückt wird.
  • Sollten die Steckhülsen nach den beiden letzten Ausführungsbeispielen nach Montage der Druckmittelleitung per Werkzeug verformt werden, so daß in einer Achse eine kompakte Baubreite erzielt wird, kann die erzeugte Form nicht nur oval, wie vorher definiert, sondern auch einachsig verformt zur Abmessungsreduktion mit Eckelementen ausgeführt werden, so daß eine ovale/polygon-artige Formgebung erzeugt wird, die eine weitere Verkrallung/Verpressung der Druckmittelleitung mit der jeweiligen Steckhülse darstellt.
  • Um die Steckhülsen gemäß der beiden letzten Ausführungsbeispielen in einfacher Weise seitens des Druckmittelaggregats zu befestigen, wird vorgeschlagen, diese am Außenumfang mit einer Umfangswulst zu versehen. Diese Umfangswulst kann durch axiales Stauchen oder Innenhochdruckumformen der Einsteckhülse bzw. Übersteckhülse hergestellt werden und dient einem formschlüssigen Zusammenwirken mit einem druckmittelaggregatseitig angebrachten Arretierteil.
  • Vorzugsweise kann ein solches Arretierteil als ein quer zur Einstecköffnung verschiebbares Halteblech ausgebildet sein. Dieses wird vorzugsweise in einer Führungsnut seitens des Druckmittelaggregats eingelegt und drückt vorzugsweise federbeaufschlagt gegen die Einsteckhülse bzw. Übersteckhülse im Bereich hinter der Umfangswulst, um die Arretierung sicherzustellen.
  • Gemäß einer weiteren die Erfindung verbessernden Maßnahme wird vorgeschlagen, die als Befestigungsteil ausgebildeten Anschlussmittel in Form eines Doppel- bzw. Mehrfach-Anschlussstücks auszuführen. Mit einem solchen Anschlussstück können in vorteilhafter Weise zwei bzw. mehrere benachbarte Fluidanschlüsse eines Druckmittelaggregats gemeinsam angeschlossen werden. Beispielsweise bei Mehrwegeventilen mit 5/2-Ventilfunktion lassen sich so die beiden Arbeitsanschlüsse, welche in der Regel benachbart an einer Anschlussfläche des Druckmittelaggregats austreten, durch nur einen Montageschritt gemeinsam verbinden.
  • Die im Rahmen der vorliegenden Erfindung zum Einsatz kommenden flexiblen Druckmittelleitungen bestehen in der Regel aus Kunststoff, und zwar vorzugsweise aus einem Polyamid-, Polypropylen-Polyethylen- oder Polyurethanmaterial. Des weiteren können auch Druckmittelleitungsmaterialien aus Kautschuk, Fluorkautschuk und Silikon bei geeigneten physikalischen Eigenschaften verwendet werden. All diese Materialien sind ausreichend flexibel, um sich ohne Rissbildung in die erfindungsgemäße ovale Form bringen zu lassen.
  • Als ovale Form wird hierbei jeder von der Kreisform abweichende, beispielsweise auch elliptische, Querschnitt verstanden, in den eine flexible Druckmittelleitung durch gegenüberliegendes Zusammenquetschen bringbar ist. Halbstarre Druckmittelleitungen aus Kunststoff, wie beispielhaft dargestellt durch die Materialien: PTFE, PVC, PEEK, TPC-ET, können mittels geeigneter Steckhülsen, die samt dieser halbstarren Druckmittelleitungen oval gedrückt werden, mit dem Druckmittelaggregat verbunden werden.
  • Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:
  • 1 eine perspektivische und Schnittansicht einer Vorrichtung zum Verbinden einer flexiblen Druckmittelleitung an einem Fluidanschluss eines Druckmittelaggregats mittels blockförmigem Anschlussstück,
  • 2 eine Draufsicht auf den Fluidanschluss nach 1,
  • 3 eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform des Anschlussstückes als Mehrfachanschlussstück, hier als Doppelanschlussstück,
  • 4 ein Längsschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zum Verhindern einer flexiblen bzw. halbstarren Druckmittelleitung an einem zugeordneten Fluidanschluss mit einem hülsenförmigen Anschlussstück,
  • 5 ein Längsschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zum Verbinden einer flexiblen bzw. halbstarren Druckmittelleitung an einem zugeordneten Fluidanschluss im montierten Zustand, und
  • 6 ein Längsschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zum Verbinden einer flexiblen Druckmittelleitung an einem zugeordneten Fluidanschluss im montierten Zustand.
  • Gemäß 1 ist eine flexible Druckmittelleitung 1 aus flexiblem Kunststoff über ein blockförmiges Anschlussstück 2 mit einem Fluidanschluss 3 eines Druckmittelaggregats lösbar zu verbinden. Dabei ist das Ende der flexiblen Druckmittelleitung 1 von einem runden eingangsseitigen (hier links) zu einem ovalen ausgangsseitigen (hier rechts) Querschnitt des Anschlussstücks 2 geführt. Eine diese Querschnittsänderung durchführende Ausnehmung 4 im Anschlussstück 2 wirkt entsprechend verformend auf den hindurch zu schiebenden Druckmittelschlauch 1 ein. Zur Arretierung des in die Ausnehmung 4 eingeschobenen Druckmittelschlauchs 1 ist im Anschlussstück 2 ferner ein Haltering 6 mit innenradialen Krallen aus Metall eingebracht (hier separat dargestellt). Das blockförmige Anschlussstück 2 kommt mit der eingeschobenen und hierdurch oval verformten Druckmittelleitung 1 in eine korrespondierende ovale Einstecköffnung 5 seitens eines Fluidanschlusses 3 am Druckmittelaggregat zusammen. Hierbei wird die in den Fluidanschluss 3 eingesteckte Druckmittelleitung 1 über formschlüssig nach Art einer Clipverbindung wirkende Arretiermittel 8 gehalten. Die Dichtfunktion zwischen Druckmittelleitung 1 und Fluidanschluss 3 wird über Dichtring 7 realisiert.
  • Die 2 verdeutlicht die Querschnittsform der ovalen Einstecköffnung 5 des Fluidanschlusses 3 seitens des Druckmittelaggregats, welche in der Baubreite hier besonders schmal ausgeführt ist. Arretierstege 9 beidseits der Einstecköffnung 5 sind Bestandteil der Arretiermittel.
  • Gemäß 3 sind die vorstehend beschriebenen druckleitungsseitigen Anschlussmittel in Form eines Doppelanschlussstückes 2' ausgebildet. Mit dem Doppelanschlussstück 2' lassen sich zwei Druckmittelleitungen 1a und 1b aufnehmen und in die gewünschte ovale Anschlussform bringen. Das Doppelanschlussstück 2' wirkt mit – nicht weiter dargestellten – benachbarten Fluidanschlüssen eines Druckmittelaggregats zusammen, beispielsweise zwei benachbarte Arbeitsanschlüsse eines 5/2-Wegeventils.
  • Nach 4 ist das Befestigungsteil als eine biegbare Einsteckhülse 10 aus Metall bzw. plastisch verformbaren Kunststoff ausgebildet. Die Einsteckhülse 10 verfügt in der Ausgangsform über einen runden Querschnitt und wird in das Ende in der ebenfalls an sich runden Druckmittelleitung 1 eingeführt. Dabei verkrallen sich angeformte widerhakenartige Schneidkanten 11 in das Material der Druckmittelleitung 1. Anschließend wird mit einem Werkzeug die Einsteckhülse 10 gemeinsam mit der Druckmittelleitung 1 oval gedrückt, um den gewünschten Anschlussquerschnitt zu bilden. Der Anschluss erfolgt durch Einstecken der Einsteckhülse 10 in den korrespondierenden ovalen Fluidanschluss 3, wobei ein dazwischenliegender Dichtring 12 vorgesehen ist. Der Dichtring 12 wirkt zwischen dem Material des Fluidanschlusses 3 seitens des Druckmittelaggregats und einer am Außenumfang der Einsteckhülse 10 ausgebildeten Umfangswulst 13. Daneben dient die Umfangswulst 13 auch einem quer zur Einstecköffnung 3 verschiebbaren Halteblech 14, welches als lösbares Arretiermittel für die Einsteckhülse 10 dient.
  • Nach 5 ist das Befestigungsteil für die Druckmittelleitung 1 als biegbare Übersteckhülse 15 aus Metall bzw. plastisch verformbaren Kunststoff ausgeführt. Diese wird in ähnlicher Weise wie im Zusammenhang mit dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel mit der Druckmittelleitung 1 montiert, um einen ovalen Querschnitt zu bilden, der mit dem ebenfalls oval ausgebildeten Fluidanschlus 3 zusammenwirkt. Auch hier dient ein quer zum Fluidanschluss 3 verschiebbares Halteblech 14 der lösbar formschlüssigen Befestigung der Druckmittelleitung 1 im Zusammenwirken mit einer außenradial an der Übersteckhülse 15 ausgebildeten Umfangswulst 13'.
  • Schließlich ist bei dem Ausführungsbeispiel nach 6 ein blockförmiges Anschlussstück 2'' als die Querschnitte der Druckmitteleitung 1 verhinderndes Befestigungsteil direkt vor den Fluidanschluss 3 seitens des Druckmittelaggregats fest montiert. Die Arretierung im montierten Zustand erfolgt über ein quer zum Fluidanschluss 3 verschiebbares Halteblech 14', welches eine Durchgangsöffnung mit Haltekrallen aufweist. Die Haltkrallen kommen im arretierten Zustand in das Material der Druckmittelleitung 1 zum Eingriff. Zum Lösen verfügt das Halteblech 14' über einen manuelle betätigbaren Federabschnitt.
  • Im Gegensatz zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen wird die Ovalisierung der flexiblen Druckmittelleitung hier im Druckmittelaggregat selbst mittels matrizen-artiger Formgebung beim Fügen der Leitung erzeugt.
  • 1
    Druckmittelleitung
    2
    Anschlusstück
    3
    Fluidanschluss
    4
    Ausnehmung
    5
    Einstecköffnung
    6
    Haltering
    7
    Dichtring
    8
    Arretiermittel
    9
    Arretierstege
    10
    Einsteckhülse
    11
    Schneidkanten
    12
    Dichtring
    13
    Umfangswulst
    14
    Halteblech
    15
    Übersteckhülse

Claims (10)

  1. Vorrichtung zum Verbinden mindestens einer flexiblen Druckmittelleitung (1) mit einem je zugeordneten Fluidanschluss (3) eines Druckmittelaggregats über lösbare Anschlussmittel zum platzsparend druckdichten Befestigen der jeweiligen Druckmittelleitung (1) am Druckmittelaggregat, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussmittel je ein in oder über das anzuschließende Ende der flexiblen Druckmittelleitung (1) steckbares Befestigungsteil zum Verbiegen der Druckmittelleitung (1) zu einem ovalen Endquerschnitt umfassen, welches in eine korrespondierend ovale Einstecköffnung (5) des Fluidanschlusses (3) einführbar ist.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in den Fluidanschluss (3) eingesteckte Druckmittelleitung (1) durch kraft- oder formschlüssig lösbare Arretiermittel (8) fixiert ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil als ein blockförmiges Anschlussstück (2, 2', 2'') mit einer einen runden eingangsseitigen zu einen ovalen ausgangsseitigen Querschnitt aufweisenden Ausnehmung (4) zur Verformung des Druckmittelschlauchs (1) ausgeführt ist.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil als biegbare Einsteckhülse (10) aus Metall oder einem plastisch verformbarem Kunststoff ausgebildet ist.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil als biegbare Übersteckhülse (15) aus Metall oder plastisch verformbarem Kunststoff ausgebildet ist.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsteckhülse (10) und/oder die Übersteckhülse (15) am Außenumfang eine Umfangswulst (13; 13') zum formschlüssigen Zusammenwirken mit dem Arretierteil aufweist.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das lösbare Arretiermittel des Befestigungsteils als ein quer zum Fluidanschluss (3) verschiebbares Halteblech (14) ausgebildet ist.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Halteblech (14') ein manuell betätigbarer Federabschnitt (16) zum Festklemmen des Befestigungsteils am Fluidanschluss (3) angeordnet ist.
  9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussmittel in Form eines Doppelanschlussstücks (2') zum gemeinsamen Anschluss zweier benachbarter Fluidanschlüsse (3) eines Druckmittelaggregats ausgeführt sind.
  10. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Druckmittelleitung (1) aus einem Polyamid-, Polypropylen-Polyethylen- oder Polyurethanmaterial sowie einem Kautschukmaterial oder Silikonmaterial besteht.
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