DE102008014344B3

DE102008014344B3 - Kopfstützen-Mechanismus zur kontinuierlichen Einstellung und Verfahren zu seiner Herstellung

Info

Publication number: DE102008014344B3
Application number: DE102008014344A
Authority: DE
Inventors: Klaus Dr. Boes
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2008-03-14
Filing date: 2008-03-14
Publication date: 2009-07-09
Anticipated expiration: 2028-03-15
Also published as: US20090230739A1; CN101531156B; CN101531156A; US8066331B2

Abstract

Es wird ein kontinuierlich verstellbarer Kopfstützen-Mechanismus (10) für einen Fahrzeugsitz (12) angegeben, sowie ein Verfahren zu seiner Herstellung. Der Mechanismus (10) weist gemäß eines Aspekts ein Paar Stangen (17) auf, die sich von dem Fahrzeugsitz (12) wegerstrecken. An jeder Stange (17) ist ein Kissen (14) beweglich angebracht. Zumindest zum Teil innerhalb des Kissens 14 ist eine Verriegelungs-Untereinrichtung (16) positioniert, die umstellbar ist zwischen einer Außereingriffs-Konfiguration und einer Eingriffs-Konfiguration, und die in der Außereingriffs-Kondition eine kontinuierliche Verstellung des Kissens (14) in Relation zu der zugeordneten Stange (17) zulässt.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich (1) auf einen Kopfstützen-Mechanismus bzw. auf eine Kopfstütze für Sitze von Motorfahrzeugen, welche es ermöglicht, ein Kopfstützen-Kissen in Bezug auf einen Sitz des Motorfahrzeugs zu verstellen, und (2) auf ein Verfahren zur Herstellung des Kopfstützen-Mechanismus.
Sitze in Motorfahrzeugen weisen typischerweise zum Komfort und für die Sicherheit des Insassen ein an dem Sitz montiertes Kopfstützen-Kissen auf. Das Kopfstützen-Kissen wird gewöhnlich an einer oder zwei Stangen montiert, die in an der Sitzlehne fixierte Führungshülsen eingesetzt sind. Solche, aus dem Stand der Technik bekannten Stangen weisen typischerweise Haltekerben auf, um es zu ermöglichen, dass die hohen Position des Kopfstützen-Kissens vertikal, allerdings nur in diskreten Stufen einstellbar ist.
Üblicherweise wird in die Kerben durch einen Verriegelungsmechanismus eingegriffen, der die Kopfstütze an Ort und Stelle festhält, wenn diese nicht verstellt wird. Obwohl diese Anordnungen im Stand der Technik zufriedenstellend arbeiten, erlaubt es die diskrete Natur der Kopfstützen-Verstellung Insassen nicht, die Kopfstütze auch in mehreren gewünschten Zwischenstellungen zu positionieren.
Hier interessierender Stand der Technik:

US-7 108 327 B2 , US-7 070 240 B2 , US-2006/0061188 A1 , US-2006/0001308 A1 , US-6 935 696 B2 , US-2004/0195872 A1 , US-6 688 697 B2 , US-6 607 242 B2 , US-2002/0043858 A1 , US-4 589 698 A .

Ein gattungsgemäßer Kopfstützenmechanismus geht aus der DE 21 31 956 A hervor. Gegenüber den anderen herkömmlichen Mechanismen hat dieser Mechanismus bereits den Vorteil, dass er eine stufenlose Höhenverstellung der Kopfstütze entlang ihrer Tragstange erlaubt. Allerdings ist nicht klar, ob dieser Mechanismus über die lange Lebensdauer eines Fahrzeugsitzes die erforderliche Haltkraft für die Kopfstütze auf der Tragstange aufbringen kann.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den herkömmlichen Kopfstützen-Mechanismus mit konstruktiv möglichst einfachen Mitteln dahingehend zu verbessern, dass trotz einer stufenlosen Höhenverstellbarkeit der Kopfstütze stets ein sicherer Halt der Kopfstütze auf der Tragstange gewährleistet bleibt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Kopfstützen-Mechanismus mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1 oder 17, sowie durch ein Verfahren zum Herstellen eines Kopfstützen-Mechanismus mit den Merkmalen des Anspruchs 19. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Die vorliegende Erfindung löst eines oder sogar mehrere Probleme des Stands der Technik, indem zumindest in einer Ausführungsform eine Kopfstützenordnung geschaffen wird, die in Relation zumindest einer Stange kontinuierlich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position positionierbar ist, wobei die Stange in einer Sitzlehne aufgenommen ist.
Das Kissen ist an der Stange beweglich angebracht. Zumindest teilweise innerhalb des Kissens ist eine Verriegelungs-Untereinrichtung positioniert. Die Verriegelungs-Untereinrichtung kann eine Außer-Eingriffs-Konfiguration und eine Eingriffs-Konfiguration einneh men. Die Außer-Eingriffs-Konfiguration gestattet eine Bewegung des Kissens relativ zu der Stange, während die Eingriffs-Konfiguration eine Bewegung des Kissens relativ zu der Stange verwehrt.
Das Kissen ist kontinuierlich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position in jeglicher Zwischen-Position verstellbar.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem sich davon wegerstreckenden Kopfstützen-Mechanismus.
2 ist eine Perspektivansicht einer Ausführungsform des Kopfstütz-Mechanismus mit einem Gehäuse, das in Phantomlinen gezeigt ist, wobei ein Kissen entfernt ist.
3 ist eine Schnittansicht in der Schnittebene III-III von 2,
4 ist eine Perspektivansicht einer Ausführungsform einer rohrförmigen Hülse (Frusto-rohrförmige Hülse), und
5 ist ein Keil, der an der Hülse angreift.
Es ist anzumerken, dass die Einzahl von „ein, eine, einer" und „der, die, das" auch einen Bezug zur Mehrzahl hat, solange dies im Zusammenhang nicht anders klar hervorgehoben ist. Beispielsweise ist beabsichtigt, mit einer Bezugnahme auf eine Komponente in Einzahl, auch eine Vielzahl solcher Komponenten anzusprechen.
1 zeigt eine Umgebung, in welcher die Erfindung funktioniert. 1 zeigt einen Kopfstützen-Mechanismus 10 für einen Fahrzeugsitz. Konventionell umfasst der Fahrzeugsitz (12) eine Sitzlehne (13) und ein Sitzkissen (15). Von der Sitzlehne (13) erstreckt sich eine oder erstrecken sich mehrere Stangen (17) nach oben, die entweder an der Sitzlehne fixiert sind, oder in Relation zu der Sitzlehne (13) einwärts und auswärts bewegbar sind.
An der einen oder an den mehreren Stangen (17) ist ein Kopfstützen-Kissen (14) beweglich angebracht. Obwohl die eine oder die mehreren Stangen (17) in Bezug auf die Sitzlehne (13) einwärts oder auswärts beweglich sein können, befasst sich die vorliegende Erfindung primär mit der Aufwärts-Abwärtspositionierung des Kissens (14) in Relation zu der einen oder den mehreren Stangen (17).
Um eine solche Positionierung zu ermöglichen, ist zumindest zum Teil innerhalb des Kissens (14) eine Verriegelungs-Untereinrichtung (16) (1–3) positioniert. Die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) hat eine Außer-Eingriffs-Konfiguration und eine Eingriffs-Konfiguration, zwischen denen sie umstellbar ist. In der Außer-Eingriffs-Konfiguration ist eine Bewegung des Kissens (14) in Relation zu der Stange (17) zugelassen. In der Eingriffs-Konfiguration hingegen, gezeigt in den 2, 3, wird eine Bewegung des Kissens in Relation zu der einen oder den mehreren Stangen (17) verwehrt. Bei Verwendung der offenbarten Erfindung ist das Kissen (14) zwischen einer ersten Position (22) (2) und einer zweiten Position (24) in Relation zu der einen oder den mehreren Stangen (17) kontinuierlich zu jeglicher Position versetzbar.
Es ist anzumerken, dass die Verriegelungs-Untereinrichtung (16), wie in 3 gezeigt, normalerweise in der Eingriffs-Konfiguration ist. Damit dies eintritt, greift die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) an der Stange (17) auf die nachfolgend beschriebene Weise an. In der Eingriffs-Position wird die Stange durch die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) mit einer Greifkraft ergriffen, die ausreichend ist, um eine Bewegung des Kissens (14) relativ zu der einen oder den mehren Stangen (17) auf eine solche Weise zu verhindern, dass die Position des Kissens unter Ansprechen auf die meisten Aufprallkräfte fixiert bleibt, die normalerweise in einer solchen Umgebung vorkommen können.
In den 2 bis 5 umfasst die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) ein langgestrecktes Gehäuse (26) (in 2 nicht gezeigt) mit einem Paar Öffnungen (28), die in Regionen (30) des Gehäuses definiert sind. Die Öffnungen definieren bogenförmige Stangenaufnahme-Flächen (32). Jede Fläche (32) besitzt ein inneres bogenförmiges Segment (34), das an der Stange (17) angreift, und ein äußeres bogenförmiges Segment (36), das eine rohrförmige Hülse oder einen gebogenen Keil (40) (Frusto-rohrförmige Hülse) aufnimmt. Ferner ist eine dazwischen liegende, sich radial erstreckende Raste (38) vorgesehen. Die Hülse (40) kann teilweise kegelstumpfförmig oder konisch sein.
Wie gezeigt, nimmt ein Teil der Stangen Aufnahme-Fläche (32) an einer Endregion (33) des Gehäuses (26) die rohrförmige Hülse (40) (4) auf. Die Hülse (40) besitzt eine komplementäre Fläche (42), die zu der Stange (17) passt. Die Hülse (40) besitzt auch eine sich axial erstreckende V-förmige Nut (44), welche einen Keil (46) (5) aufnimmt. Wenn sich die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) in der Eingriffsposition befindet, werden auf die zugeordnete Stange (17) Greif- oder Friktionskräfte ausgeübt. Diese Kräfte werden durch das innere bogenförmige Segment (34) der zugeordneten Öffnungen (28) in dem Gehäuse (26) ausgeübt, und durch die komplementäre innere Fläche (42) der rohrförmigen Hülse (40), und zwar unter dem Einfluss von Kräften, die durch einen vorneliegenden Rand (48) des Keils (46) erzeugt werden.
Der vorne liegende Rand oder das vorne liegende Ende (48) ist so an dem Keil (46) vorgesehen, dass es in der V-förmigen Nut (44) aufgenommen ist. In einem hinten liegenden Rand oder Ende (50) des Keils (46) erstreckt sich eine ringförmige Mulde (51) (5). Der Keil (46) ist zwischen einer Eingriffsposition, wie in den 2, 3 gezeigt, und einer eingriffsfreien Position versetzbar.
In einer Ausführungsform ist zum Vorspannen des Keils (46) in die Eingriffsposition als exemplarisches Mittel (52) eine Schraubenfeder vorgesehen. Andere Vorspannmittel sind hiermit ebenfalls umfasst. Solche Vorspannmittel umfassen, beispielsweise, einen Kolben in einer Kammer, der durch Druckluft oder hydraulischen Druck beaufschlagt wird. Ferner könnten zum Vorspannen auch elektrisch betätigte Magnetmittel vorgesehen sein. Unabhängig von der spezifischen Ausführungsform beaufschlagt das Mittel (52) zum Vorspannen des Keils (46) den Keil (46) in die Eingriffsposition, wobei eine Eingriffskraft auf den Keil (46) aufgebracht wird, sodass dieser in Relation zu dem Gehäuse (26) mit Reibschluss an der zugeordneten Stange (17) angreift. Auf diese Weise wird das Kissen (14) in Relation zu der zugeordneten Stange (17) fest positioniert.
In der Ausführung ist jede rohrförmige Hülse (40) (2, 4), vorzugsweise, mit einem Satz Laschen (84) versehen, die in Relation zu der zugeordneten Öffnung (28) einwärts verformbar sind und eine Rückstellungskraft erzeugen können, sodass jede Lasche (84) (zumindest eine) in eine Eingriffsposition zurückkehrt, nachdem die Hülse in die Öffnung (28) eingesetzt ist. Um die Hülse (40) in der zugeordneten Öffnung (28) festzulegen, ist an dem anderen Ende der rohrförmigen Hülse (40) ein Kragen (86) (4) vorgesehen.
In der in 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform sind zwei Stangen (17) vorgesehen. Theoretisch könnte die Erfindung bei Vorhandensein nur einer Stange angewendet werden. In einer solchen Ausführungsform würden die Mittel zum Vorspannen des Keils einwärts ge richtete Kräfte (analog zu 3) derart ausüben, dass sie an gegenüberliegenden Seiten der einzigen Stange angreifen würden.
Ferner sind die Stangen (17) mit einem Querschnitt gezeigt, der rund ist, obwohl die Erfindung nicht darauf beschränkt ist. In der Praxis könnte die Erfindung auch zufriedenstellend funktionieren, wenn eine Stange oder mehrere Stangen (17) vorgesehen sind, deren Querschnitt kreisförmig, elliptisch, oder oval ist. Falls nur eine Stange (17) vorgesehen ist, könnte deren Querschnitt viereckig, rechteckig, oder ähnlich ausgebildet sein, oder auf eine Weise ähnlich einer Führungsbahn konfiguriert sein. Es ist anzumerken, dass die eine oder mehreren Stangen (17) mit einer ersten Kraft ergriffen werden, die ausreicht, um eine Bewegung des Kissens in Relation zu der zugeordneten Stange (17) zu verhindern, wenn sich die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) in der Eingriffs-Konfiguration befindet. Wenn hingegen der Keil (46) aus der V-förmigen Nut (44) zurückgezogen wird, dann wird an der zugeordneten Stange (17) mit einer zweiten Kraft angegriffen, welche eine Bewegung des Kissens (14) relativ zu der Stange (17) zulässt. Es liegt auf der Hand, dass die zweite Kraft schwächer ist als die erste Kraft.
In einer Ausführungsform besitzt die rohrförmige Hülse (40) (wie gezeigt) im Vergleich zu ihrem äußeren Radius einen kleineren inneren Radius. In einigen Ausführungsformen funktioniert die Hülse (40) als ein gebogener Keil. Falls eine Eingriffskraft appliziert ist, werden beide Hülsen-Enden in Bezug auf die Stange (17) in eine selbsttätig verriegelnde Position gezwungen. In dieser Situation wird jegliche Bewegung des Kissens relativ zu der Stange virtuell durch die Applikation von Reib-Eingriffskräften blockiert. Wenn ein antreibender Rand (76) zum Lösen gedrückt wird, erzeugt eine Z-förmige (70) Platte im Zusammenspiel mit einem Stab (64) und dem Mittel zum Beaufschlagen des Keils (wie die Feder 52) eine Kraft, die ausreichend ist, um die sich selbsttätig verriegelnde Kondition aufzuheben.
Es wurde bereits angemerkt, dass die die Stange aufnehmende Fläche (32) einer oder mehrere der Öffnungen (28) in dem Gehäuse (26) ein inneres bogenförmiges Segment (34), ein äußeres bogenförmiges Segment (36), und eine sich allgemein radial erstreckenden Raste (38) aufweist, die dazwischen liegt. Diese Konfiguration ist in 3 gezeigt. Es ist anzumerken, dass das äußere bogenförmige Segment (36) einen ersten mittleren Durchmesser, und dass das innere bogenförmige Segment (34) einen zweiten mittleren Durchmesser haben können, wobei der erste mittlere Durchmesser, wie in 3 gezeigt, größer ist als der zweite mittlere Durchmesser.
In den 2, 3 wird durch einen Benutzer eine Aktuator-Untereinrichtung (58) betätigt, um die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) in der Außereingriffs-Konfiguration zu platzieren. In einer Ausführungsform umfasst die Aktuator-Untereinrichtung (58) (3) einen Knopf (60), der, vorzugsweise, an einer Außenseitenfläche (62) (1) des Kissens (14) angeordnet ist. Der Ausdruck „Knopf", wie hier benutzt, umfasst beliebige Mittel zum Versetzen des Stabes (64) auf eine noch zu beschreibende Weise, d. h. einen Knopf, einen Schalter, eine Schwenkarm-Untereinrichtung, und dergleichen.
Wenn der Knopf (60) gedrückt ist, wird ein getriebenes Ende (68) des Stabes (64) versetzt. Das getriebene Ende (68) ist an der Z-förmigen Platte (70) angelenkt. In einer Ausführungsform besitzt die Z-förmige Platte (70) einen treibenden Flügel (72), der in den 2 und 3 dargestellt ist. Dem treibenden Flügel (72) sind ein Zwischenflügel (74) (2, 3) und ein getriebener Flügel (76) zugeordnet. Der getriebene Flügel (76) definiert gemäß eines Aspektes ein bogenförmig oder halbkreisförmig vertieftes Ende, das in der ringförmigen Mulde (51) (5) angreift, die in dem hinten liegenden Ende (50) des Keils (46) angeordnet ist.
Wenn der Knopf (60) gedrückt ist, um Lösekräfte aufzubringen, werden diese Kräfte entlang des Stabes (64) auf die Z-förmige Platte (70) und dann zu der ringförmigen Mulde (51) übertragen. Dies führt zu dem Effekt, dass der vorne liegende Rand (48) des Keils (46) aus der V-förmigen Nut (44) der rohrförmigen Hülse (40) (4) zurückgezogen wird.
In einigen Ausführungsformen kann der Knopf (60) oder das Lösemittel an einer zur Fahrzeug-Innenseite weisenden Fläche des Kissens (14) in Relation zu einem Queraspekt des Fahrzeuges angeordnet sein, während in anderen Ausführungsformen der Knopf (60) an einer zur Fahrzeug-Außenseite weisenden Fläche des Kissens und in Relation zu einem Queraspekt des Fahrzeuges angeordnet sein wird.
Vorzugsweise, ist der getriebene Flügel (76), zumindest indirekt, mit den Vorspannmitteln verbunden, wie mit der Schraubenfeder (52). Wie in 3 gezeigt ist, definiert das Gehäuse (26) eine Kammer (82), die die Schraubenfeder aufnimmt. Auf diese Weise überträgt eine Betätigung des Knopfs (60) über die Aktuator-Untereinrichtung (58) Kraft zu der Verriegelungs-Untereinrichtung (16), die den Keil (46) mit der rohrförmigen Hülse (40) außer Eingriff bringt. Diese Hülse löst dann ihren Griff, entweder vollständig, oder zumindest teilweise, von der zugeordneten Stange (17).
In einer bevorzugten Ausführungsform sind zwei Stangen (17) vorgesehen, und werden in dem Gehäuse (26) zwei Öffnungen (28) definiert.

Zum besseren Verständnis werden nachfolgend die Bezugszeichen zusammen mit den Komponenten, auf die sie sich beziehen, aufgelistet:

Bezugsziffer	Komponente
10	Kopfstützen-Mechanismus
12	Fahrzeugsitz
13	Sitzlehne
14	Kissen
15	Sitzkissen
16	Verriegelungs-Untereinrichtung
17	Stange
22	Erste Position
24	Zweite Position
26	Langgestrecktes Gehäuse
28	Öffnung
30	Endregion
32	Stangenaufnahmelfläche
34	Inneres bogenförmiges Segment
35	Äußeres bogenförmiges Segment
38	Sich radial erstreckende Raste
40	Rohrförmige Hülse (Frusto-rohrförmige Hülse)
42	Komplementäre innere Fläche
44	V-förmige Nut
46	Keil
48	vorne liegendes Ende
50	hinten liegendes Ende
51	Ringförmige Mulde
52	Mittel zum Beaufschlagen des Keils
54	Erster mittlerer innerer Durchmesser
56	Zweiter mittlerer Durchmesser
58	Aktuator-Untereinrichtung
60	Knopf als Betätigungsmittel
62	Außenseitenglied des Kissens
64	Stab
66	Treibendes Ende
68	Getriebenes Ende
70	Z-förmige Platte
72	Treibender Flügel
74	Zwischenflügel
76	Getriebener Flügel
78	Außenseitiges Glied
80	Innenseitiges Glied
82	Kammer
84	Lasche
86	Kragen.

Claims

Kopfstützen-Mechanismus (10) für einen Fahrzeugsitz (12), wobei der Kopfstützen-Mechanismus (10) umfasst: eine dem Fahrzeugsitz (12) zugeordnete Stange (17), ein an der Stange (17) beweglich angebrachtes Kissen (14), und eine zumindest teilweise im Inneren des Kissens (14) positionierte Verriegelungs-Untereinrichtung (16), welche eine Außereingriffs-Konfiguration und eine Eingriffs-Konfiguration einzunehmen vermag, wobei die Außereingriffs-Konfiguration eine Bewegung des Kissens (14) relativ zu der Stange (17) zulässt, und die Eingriffs-Konfiguration eine Bewegung des Kissens relativ zu der Stange (17) verwehrt, und in der Außereingriffs-Konfiguration das Kissen (14) kontinuierlich zwischen einer ersten Position (22) und einer zweiten Position (24) zu jeglicher Position versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) aufweist: ein langgestrecktes Gehäuse (26) mit einer in dem Gehäuse definierten Öffnung (28), die eine Stangenaufnahmefläche (32) einschließlich eines inneren bogenförmigen Segments (34), eines äußeren bogenförmigen Segments (36) und einer dazwischen liegenden, sich allgemein radial erstreckenden Raste (38) definiert, eine rohrförmige Hülse (40) mit einer komplementären inneren Fläche (42), die zu der Stange (17) passt, und mit einer sich axial erstreckenden V-förmigen Nut (44), und einen Keil (46), der ein vorne liegendes Ende (48) besitzt, welches durch die V-förmige Nut (44) aufgenommen ist, wobei der Keil (46) auch ein hintenliegendes Ende (50) besitzt und zwischen einer Eingriffs- und einer Außereingriffs-Position versetzbar ist.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) normalerweise in der Eingriffs-Konfiguration ist.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) an der Stange (17) angreift, wenn sich die Verriegelungs-Untereinrichtung in der Eingriffs-Konfiguration befindet.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) in der Eingriffs-Konfiguration der Stange (17) mit einer Kraft angreift, die ausreicht, eine Bewegung des Kissens (14) relativ zu der Stange (17) zu verwehren.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Mittel (52) zum Beaufschlagen des Keils (46) in die Eingriffsposition, wobei die Mittel (52) auf den Keil (46) eine Eingriffskraft so ausüben, dass dieser mit Reibschluss an der Stange (17) angreift und das Kissen (14) in Relation zu der Stange (17) fest positioniert ist.
Kopfstützen-Mechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (17) mit einer ersten Kraft ergriffen wird, die ausreicht, eine Bewegung des Kissens (14) relativ zu der Stange (17) zu verwehren, wenn sich die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) in der Eingriffs-Konfiguration befindet.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (17) mit einer zweiten Kraft ergriffen wird, welche eine Bewegung des Kissens (14) relativ zu der Stange (17) zulässt, falls sich die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) in einer Außereingriffs-Konfiguration befindet, wobei die zweite Kraft schwächer ist als die erste.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (17) außer Eingriff von dem Keil (46) der Verriegelungs-Untereinrichtung (16) bringbar ist, wodurch eine Bewegung des Kissens (14) relativ zu der Stange (17) zugelassen wird.
Kopfstützen-Mechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere bogenförmige Segment (36) die rohrförmige Hülse (46) aufnimmt und einen ersten mittleren Durchmesser (54) besitzt, und dass das innere bogenförmige Segment (34) mit der Stange (17) kooperiert und einen zweiten mittleren Durchmesser (56) besitzt, wobei der erste mittlere innere Durchmesser größer ist als der zweite mittlere innere Durchmesser.
Kopfstützen-Mechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, weiterhin gekennzeichnet durch eine Aktuator-Untereinrichtung (58), die zum Platzieren der Verriegelungs-Untereinrichtung (16) in der Außereingriffs-Konfiguration durch einen Benutzer bedienbar ist.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuator-Untereinrichtung (58) aufweist: ein an dem Kissen (14) angeordnetes Knopfmittel (60), einen Stab (64), der durch das Knopfmittel (60) beeinflussbar ist und ein treibendes Ende (66) aufweist, sowie ein getriebenes Ende (68), wobei der Stab (64) durch das Knopfmittel (60) versetzbar ist, eine Z-förmige Platte (70) mit einem mit dem getriebenen Ende (68) des Stabes (64) verbundenen treibenden Flügel (72), einem Zwischenflügel (74), und einem mit dem Zwischenflügel (74) verbundenen getriebenen Flügel (76), wobei der getriebene Flügel (76) mit dem Vorspann-Mittel (52) so verbunden ist, dass eine Aktivierung des Knopfmittels (60) über die Aktuator-Untereinrichtung (58) auf die Verriegelungs-Untereinrichtung (16) eine Kraft überträgt und den Keil (46) aus seinem Eingriffs mit der Stange (17) bringt.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Stangen (17) und ein Gehäuse (26) vorgesehen sind, und dass zum Aufnehmen der Stangen (17) in dem Gehäuse zwei Öffnungen (28) definiert sind.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Knopfmittel (60) an einem außenseitigen Teil (62, 78) des Kissens (14) in Relation zu einem Queraspekt des Fahrzeuges angeordnet ist.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Knopfmittel (60) an einem innenseitigen Teil (62, 80) des Kissens (14) in Relation zu einem Queraspekt des Fahrzeugs angeordnet ist.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (17) einen Querschnitt aufweist, der aus einer Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus rundem, ovalem, elliptischem Querschnitt oder aus Kombinationen davon.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (36) eine Kammer (28) definiert, die das Vorspannmittel (52) aufnimmt.
Kopfstützen-Mechanismus (10) für einen Fahrzeugsitz (12), wobei der Kopfstützen-Mechanismus (10) aufweist: ein Paar Stangen (17), die durch einen Fahrzeugsitz (12) abgestützt sind, ein beweglich an dem Paar Stangen (17) angebrachtes Kissen (14), und ein Paar zumindest teilweise innerhalb des Kissens (14) positionierter Verriegelungs-Untereinrichtungen (16), von denen jede Verriegelungs-Untereinrichtung (16) eine Außereingriffs-Konfiguration und eine Eingriffs-Konfiguration einzunehmen vermag, wobei die Außereingriffs-Konfiguration eine Bewegung des Kissens (14) relativ zu der Stange (17) gestattet, hingegen die Eingriffs-Konfiguration eine Bewegung des Kissens relativ zu der Stange (17) verwehrt, und das Kissen (14) in der Außereingriffskondition kontinuierlich zwischen einer ersten Position (22) und einer zweiten Position (24) zu jeglicher Position versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Verriegelungs-Untereinrichtung (16) aufweist: eine in einer Endregion (30) eines langgestreckten Gehäuses (26) definierte Öffnung (28), die eine Stangenaufnahmefläche (32) mit einem inneren bogenförmigen Segment (34), einem äußeren bogenförmigen Segment (36), das mit einer rohrförmigen Hülse (40) kooperiert, und eine dazwischen liegende, sich allgemein radial erstreckende V-förmige Raste (38) definiert; wobei die rohrförmige Hülse (40) eine komplementäre innere Fläche (42) besitzt, die zu der Stange (17) passt, und eine sich axial erstreckende V-förmige Nut (44), und einen Keil (46) mit einem vorne liegenden Ende (48), das von der V-förmigen Nut (44) aufgenommen ist, und mit einem hinten liegenden Ende (50), wobei der Keil (46) zwischen einer Eingriffsposition und einer Außereingriffsposition versetzbar ist.
Kopfstützen-Mechanismus nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch Mittel (52) zum Beaufschlagen des Keils (46) in die Eingriffposition an jeder Verriegelungs-Untereinrichtung (16), wobei die Mittel (52) zum Beaufschlagen auf den Keil derart eine Eingriffskraft ausüben, dass dieser reibschlüssig in Relation zu dem Gehäuse (26) an der Stange (17) so angreift, dass das Kissen (12) in Relation zu der Stange (17) fest positioniert ist.
Verfahren zum Herstellen eines Kopfstützen-Mechanismus (10) in Relation zu einer Stange (17), die sich ausgehend von einem Fahrzeugsitz (12) erstreckt, wobei der Kopfstützen-Mechanismus ein Kissen (14) aufweist, das an der Stange (17) beweglich angebracht ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: Bereitstellen eines langgestreckten Gehäuses (26) mit einer darin zum Aufnehmen der Stange definierten Öffnung (28), Einsetzen einer rohrförmigen Hülse (40) in die Öffnung (28), wobei die Hülse (40) eine komplementäre innere Fläche (42) besitzt, die um die Stange (17) passt, und eine sich axial erstreckende V-förmige Nut (44) definiert, und Einsetzen eines Keils (46) in die V-förmige Nut (44) derart, dass durch den Keil (46) auf die Stange (17) eine Eingriffskraft so ausgeübt wird, dass der Keil (46) an der Stange (17) mit einem Reibschluss angreift und das Kissen (14) in Relation zu der Stange fest positioniert wird.