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Die
Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
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Bei
Haushaltsgeräten, wie z. B. bei Geschirrspülmaschinen
ist bekannt, im frontseitigen Bereich unterhalb der Gerätetür
eine Sockelblende vorzusehen. Die Sockelblende kann üblicherweise
an einem Sockelblenden-Träger gehaltert sein, der vom Montageboden
des Haushaltsgerätes frontseitig vorragt. Der Sockelblenden-Träger
kann außerdem zur Aufnahme der vorderen Gerätefüße
dienen, die vor dem Montageboden angeordnet sind, um ein Kippen
des Haushaltsgeräts beim Öffnen der Tür
zu verhindern.
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Aus
der
DE 10 2004
046 753 B4 ist eine gattungsgemäße Sockelverkleidung
für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine
bekannt, die eine Sockelblende und zumindest einen Sockelblenden-Träger
aufweist. Die Sockelblende wird frontseitig auf den Sockelblenden-Träger
geschoben und durch Rastelemente fixiert. Hierzu sind an der oberen
Deckwand und an der Bodenwand der Sockelblende eine Anzahl von Rastelementen
vorgesehen. Die Rastelemente können in Form von Rastnasen
mit geringer Materialstärke in Kunststoffspritzguss auf
den Deck- und/oder Bodenwänden der Sockelblende aufgespritzt
sein. Beim Montagevorgang können daher die Rastnasen beschädigt
werden oder abbrechen.
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Die
Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät,
insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Sockelverkleidung
bereitzustellen, bei der in konstruktiv einfacher Weise eine zuverlässige sowie
montagetechnisch einfache Rastverbindung zwischen der Sockelblende
und dem Sockelblenden-Träger ermöglicht ist.
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Die
Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 oder des Patentanspruches
12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
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Gemäß dem
kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist die Bodenwand der
Sockelblende zumindest teilweise mit einem biegeelastischen Abschnitt
auslenkbar, an dem ein Rastelement für die Rastverbindung
mit dem Sockelblenden-Träger vorgesehen ist. Erfindungsgemäß werden
daher nicht einzelne, nur mit geringer Materialstärke gebildete Rastnasen
beim Rastvorgang ausgelenkt und mit korrespondierenden Ausnehmungen
verrastet. Vielmehr kann der, die Rastelemente tragende Bodenwand-Abschnitt
der Sockelblende um die Höhe eines Rastelements, d. h.
eines Rastvorsprunges, zunächst ausgelenkt werden und dann
nach dem Einrasten wieder zurückfedern. Dadurch bleiben
die an der Bodenwand der Sockelblende vorgesehenen Rastelemente
bei der Montage beschädigungsfrei. Da die Rastelemente
selbst nicht ausgelenkt werden, können sie massiv mit entsprechend
großer Materialstärke ausgeführt sein.
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Zur
Ausbildung des biegeeleastisch auslenkbaren Bodenwand-Abschnittes
kann zumindest eine Materialschwächung, etwa eine Ausnehmung,
in der Bodenwand vorgesehen sein. Dadurch wird die Steifigkeit bzw.
Formstabilität der Bodenwand reduziert und entsprechend
ein biegeelastisches Auslenken des Bodenwand-Abschnittes ermöglicht.
Die Ausnehmung kann dabei als ein offener Schlitz gestaltet sein.
Alternativ zur Ausnehmung kann auch eine Materialreduzierung in
der Bodenwand vorgesehen sein, um einen biegeelastisch auslenkbaren
Bodenwand-Abschnitt zu erhalten.
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Die
oben genannte Ausnehmung kann in Doppelfunktion auch als Einfuhrschlitz
dienen, durch den ein Gerätefuß zur Abstützung
des Haushaltsgerätes auf dem Boden ragt.
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Für
eine weitere Steigerung der Elastizität des auslenkbaren
Bodenwand-Abschnittes ist es bevorzugt, wenn zwei, jeweils am Seitenende
der Sockelblende angeordnete Ausnehmungen vorgesehen sind. Zwischen
diesen beiden Ausnehmungen kann der biegeelastisch auslenkbare Bodenwand-Abschnitt
seitlich begrenzt sein. Dabei kann jeder der beiden Ausnehmungen
jeweils ein Rastelement, d. h. eine Rast-Aussparung oder ein korrespondierenden Rastvorsprung,
zugeordnet sein. Bevorzugt ist das Rastelement unmittelbar benachbart
zur Ausnehmung vorgesehen, da dort der Kraftaufwand zum Auslenken
der Bodenwand gering ist.
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Fertigungstechnisch
bevorzugt ist es, wenn die Sockelblende ein Kunststoffspritzgussteil
ist, bei dem die Rastelemente jeweils materialeinheitlich und einstückig
angeformt sind.
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Bevorzugt
ist der biegeelastische Bodenwand-Abschnitt der Sockelblende an
sich starr bzw. formstabil ausgebildet. Dadurch ist gewährleistet, dass
der Bodenwand-Abschnitt beim Aufschieben auf den Sockelblenden-Träger
gleichmäßig über seine Seitenlänge
ausgelenkt wird. Zur Steigerung seiner Formstabilität kann
der Bodenwand-Abschnitt der Sockelblende Versteifungsrippen aufweisen.
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Die
Deckwand der Sockelblende kann im Profil wannenförmig mit
hochgezogenen Seitenrändern ausgebildet sein. Der Krümmungsradius
der wannenförmigen Deckwand ist dabei derart dimensioniert,
dass beim Verschwenken der Gerätetür zwischen
ihrer unteren Türkante und der Deckwand das Spaltmaß gleichmäßig
bleibt. Zwischen der wannenförmig ausgebildeten Deckwand
und der Frontwand der Sockelblende kann sich ein spitz zulaufender Hinterschnitt
ergeben, in dem eine Rastkante des Sockelblenden-Trägers
formschlüssig eingreift. Auf diese Weise ergibt sich eine
zusätzliche Rastverbindung zwischen dem Hinterschnitt und
den Sockelblenden-Träger.
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Als
Einführhilfe des Rastvorsprunges des Sockelträgers
in die korrespondierende Rast-Aussparung in der Bodenwand der Sockelblende
kann in der Bodenwand ein nutförmiger Einführkanal
vorgesehen sein. Die Rast-Aussparung ist dabei in dessen Nutboden
ausgebildet. Beim Aufschieben der Sockelblende auf den Sockelträger
wird der Rastvorsprung entlang des Einführkanals der Sockelblenden-Bodenwand
unter Aufbau einer Biegespannung in der Bodenwand geführt.
Dabei wird die Bodenwand bzw. ein Bodenwand-Abschnitt elastisch
ausgelenkt, bis der Rastvorsprung des Sockelblenden-Trägers
in die Aussparung einrastet und der Bodenwand-Abschnitt wieder zurückfedert.
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Nachfolgend
ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten
Figuren beschrieben.
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Es
zeigen:
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1 in
einer perspektivischen Teilexplosionsansicht eine frontseitige untere
Sockelverkleidung eines Haushaltsgerätes;
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2 in
einer Seitenschnittdarstellung die montierte Sockelverkleidung;
und
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3 in
einer perspektivischen Teilansicht von unten die montierte Sockelverkleidung.
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In
der 1 ist eine frontseitige untere Sockelverkleidung
eines Haushaltsgerätes, insbesondere einer Geschirrspülmaschine,
mit noch nicht montierter Sockelblende 1 gezeigt. Die Sockelverkleidung
des Haushaltsgerätes weist zwei Sockelblenden-Träger 3 auf,
die jeweils frontseitig links und rechts an einem Montageträger 5 montiert
sind. In der 1 ist lediglich der frontseitig
links am angedeutet gezeigten Montageboden 5 angebrachte
Sockelblende-Träger 3 gezeigt. An der rechten
Frontseite des Montagebodens 5 ist ein baugleicher Sockelblenden-Träger 3 angebracht.
Der Montageboden 5 trägt Geräteaggregate,
etwa Spülbehälter, Laugenpumpe etc. der Geschirrspülmaschine.
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Der
in der 1 gezeigte Sockelblenden-Träger 3 weist
an seinem vorderen Ende einen vertikalen Gewindekanal 7 auf,
in dem ein vorderer Gerätefuß 9 mit seinem
Gewindeschaft in Schraubverbindung ist und höhenverstellbar
geführt ist. Wie aus der 2 hervorgeht,
kragt der am Montageboden 5 angebrachte Sockelblenden-Träger 3 mit
seinem vorderen Gerätefuß 9 nach vorne
bis unterhalb der Gerätetür 11 aus. Dadurch
ist auch bei um die Schwenkachse 12 in die Offenstellung
gekippter Gerätetür 11 ein sicherer Stand
des Haushaltsgerätes gewährleistet.
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An
seinen unteren Längskanten weist der Sockelblenden-Träger 3 seitliche
Stege 13 auf, an deren Unterseiten jeweils ein Rastvorsprung 15 angeformt
ist, der vertikal nach unten zeigt. Der innere der beiden Rastvorsprünge 15 ist
in einer ersten Rastverbindung in ein als Rast-Aussparung ausgebildetes
Rastelement 17 in einer Bodenwand 19 der Sockelblende 1 eingerastet,
wie es in den 2 und 3 gezeigt
ist.
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Wie
insbesondere aus der 2 hervorgeht, ist eine obere
Deckwand 21 der Sockelblende 1 im Profil wannenförmig
mit hochgezogenen Seitenrändern ausgebildet. Der Krümmungsradius
der Deckwand 21 ist dabei so gestaltet, dass ein Spaltmaß zwischen
der unteren Türkante und der Deckwand 21 bei einem
Schwenken der Tür 11 konstant bleibt. Wie in der 2 gezeigt
ist, ergibt sich zwischen einer Frontwand 23 und dem hochgezogenen
vorderen Seitenrand der Deckwand 21 ein Hinterschnitt 24.
In den Hinterschnitt 24 ist gemäß der 2 eine
vordere Rastkante 25 des Sockelblenden-Trägers 3 in
einer zweiten Rastverbindung formschlüssig eingerastet.
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Wie
bereits oben erwähnt, sind die beiden Sockelblenden-Träger 3 baugleich
ausgebildet. Entsprechend ist auch die Sockelblende 1 spiegelsymmetrisch
in Bezug auf ihrer Mittellängsachse ausgebildet. So erstreckt
sich nahe der beiden Seitenwände 28 der Sockelblende 1 jeweils
ein Einführschlitz 26 bzw. eine Ausnehmung bis
nahe an die untere Vorderkante der Sockelblende 1. In der 1 ist
lediglich die linke Ausnehmung 26 gezeigt.
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Im
montierten Zustand ist der Gerätefuß 9 in die
Ausnehmung bzw. den Einführschlitz 26 eingeführt.
Die beiden seitlich an der Bodenwand 19 der Sockelblende 1 vorgesehenen
Einführschlitze 26 für die vorderen Gerätefüße 9 reduzieren
die Steifigkeit bzw. Formstabilität der Bodenwand 19 und
erhöhen gleichzeitig deren Biegeelastizität. So
grenzen die beiden Einführschlitze 26 einen biegeelastischen
Bodenwand-Abschnitt 27 seitlich ein.
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Gemäß der 1 wird
die Sockelblende 1 horizontal in Pfeilrichtung I auf
die beiden Sockelblenden-Träger 3 geschoben. Beim
Aufschieben der Sockelblende 1 auf die beiden Sockelblenden-Träger 3 wird
der Bodenwand-Abschnitt 27 seitlich nach unten in Auslenkrichtung II biegeelastisch
ausgelenkt. Nach erfolgtem Einrasten des in der 1 inneren Rastvorsprunges 15 in
die Rast-Aussparung 17 sowie nach dem Einrasten der oberen
Rastkante 25 des Sockelblenden-Trägers 3 in
den Hinterschnitt 24 federt der Bodenwand-Abschnitt 27 wieder
zurück.
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Zur
Vereinfachung der Montage weist die Sockelblende 1 am biegeelastischen
Bodenwand-Abschnitt 27 seitlich neben dem Einführschlitz 26 einen nutförmigen
Einführkanal 29 auf, in dessen Nutboden die Rast-Aussparung 17 eingearbeitet
ist.
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Außerdem
sind Versteifungsrippen 31 im biegeelastischen Bodenwand-Abschnitt 27 vorgesehen,
die sich in einer Bautiefenrichtung erstrecken und den Abschnitt 27 insgesamt
versteifen, wodurch ein gleichmäßiges Auslenken
gewährleistet ist. Wie aus der 3 hervorgeht,
sitzt der Sockelblenden-Träger 3 im montierten
Zustand auf einem den Einführschlitz 26 begrenzenden
L-Schenkel 33 des Einführkanals 29. Außerdem
ist der Sockelblenden-Träger 3 mit seinen Seitenstegen 13 in
seitlicher Anlage mit der Blenden-Seitenwand 28 sowie mit
einer an dem Einführkanal 29 grenzenden Versteifungsrippe 31.
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Gemäß der 3 ist
der seitlich äußere Rastvorsprung 15 des
Sockelblenden-Trägers 3 außer Eingriff
mit der Bodenwand 19. Der somit freie Rastvorsprung 15 wird
in einem hier nicht gezeigten, folgenden Montageschritt mit einem
abgewinkelten unteren Rand einer äußeren Gehäuse-Seitenwand verrastet.
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Beim
Zusammenbau der Sockelverkleidung wird die Sockelblende 1 gemäß der 1 in
der Pfeilrichtung 1 auf die Sockelblenden-Träger 3 geschoben.
Beim Aufschieben auf die Sockelblenden-Träger 3 wird
der biegeelastische Bodenwand-Abschnitt 27 der Sockelblende 1 in
einer der Auslenkrichtung II elastisch aufgebogen. Der
innen liegende Restvorsprung 15 wird beim Aufschieben im Einführkanal 29 der
Bodenwand 19 bis zur Rast-Aussparung 17 geführt.
Gleichzeitig mit dem Einrasten des Rastvorsprungs 15 in
die Bodenwand 19 rastet auch die vordere obere Rastkante 25 in
den Hinterschnitt 24 der Sockelblende 1 ein. Nach
erfolgtem Einrasten federt der biegeelastische Bodenwand-Abschnitt 27 wieder
zurück, wodurch die Sockelblende 1 stabil und
spielfrei am Sockelblenden-Träger 3 gehalten ist.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 102004046753
B4 [0003]