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DE102007049547A1 - Maschine zur Herstellung von zusammengesetzten Filtern - Google Patents

Maschine zur Herstellung von zusammengesetzten Filtern Download PDF

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Publication number
DE102007049547A1
DE102007049547A1 DE200710049547 DE102007049547A DE102007049547A1 DE 102007049547 A1 DE102007049547 A1 DE 102007049547A1 DE 200710049547 DE200710049547 DE 200710049547 DE 102007049547 A DE102007049547 A DE 102007049547A DE 102007049547 A1 DE102007049547 A1 DE 102007049547A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
drum
axis
machine according
equipment
groups
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE200710049547
Other languages
English (en)
Inventor
Fiorenzo Medicina Draghetti
Salvatore Rizzoli
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
GD SpA
Original Assignee
GD SpA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by GD SpA filed Critical GD SpA
Publication of DE102007049547A1 publication Critical patent/DE102007049547A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A24TOBACCO; CIGARS; CIGARETTES; SIMULATED SMOKING DEVICES; SMOKERS' REQUISITES
    • A24DCIGARS; CIGARETTES; TOBACCO SMOKE FILTERS; MOUTHPIECES FOR CIGARS OR CIGARETTES; MANUFACTURE OF TOBACCO SMOKE FILTERS OR MOUTHPIECES
    • A24D3/00Tobacco smoke filters, e.g. filter-tips, filtering inserts; Filters specially adapted for simulated smoking devices; Mouthpieces for cigars or cigarettes
    • A24D3/02Manufacture of tobacco smoke filters
    • A24D3/0275Manufacture of tobacco smoke filters for filters with special features
    • A24D3/0283Manufacture of tobacco smoke filters for filters with special features with means for a non-axial smoke flow
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A24TOBACCO; CIGARS; CIGARETTES; SIMULATED SMOKING DEVICES; SMOKERS' REQUISITES
    • A24CMACHINES FOR MAKING CIGARS OR CIGARETTES
    • A24C5/00Making cigarettes; Making tipping materials for, or attaching filters or mouthpieces to, cigars or cigarettes
    • A24C5/32Separating, ordering, counting or examining cigarettes; Regulating the feeding of tobacco according to rod or cigarette condition
    • A24C5/322Transporting cigarettes during manufacturing
    • A24C5/326Transporting cigarettes during manufacturing with lateral transferring means

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  • Cigarettes, Filters, And Manufacturing Of Filters (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung von zusammengesetzten Filtern, die eine Einheit zum Zusammenfügen (3) von Gruppen (4) von Filterstücken (5) mit unterschiedlichen Filtereigenschaften, die axial gefluchtet sind, Fördermittel (14), die mit Ansaugsitzen (19, 22, 29) ausgestattet sind, die von der Zusammenfügungseinheit (3) gespeist werden, mindestens einen Balken (6), der im Wesentlichen parallel zu den Sitzen (19, 22, 29) der Fördermittel (14) liegt und auf dem sich mindestens eine kontinuierliche Aufeinanderfolge von Gruppen (4) bildet, die axial gefluchtet sind und sich an den Enden berühren, eine Trommel (15), die sich um eine Achse (15a) dreht, welche quer zum Balken (6) liegt, und die mit einer Mehrzahl von Ausrüstungen (31) zur Übertragung der Gruppen (4) von den Fördermitteln (14) zum Balken (6) ausgestattet ist, um die oben genannte Aufeinanderfolge von Gruppen (4) zu bilden, und zyklische Schneidemittel (40) zur Trennung mindestens einer kontinuierlichen Schlange (7) umfasst, die aus der Aufeinanderfolge von Gruppen (4) gebildet ist, in einzelne, zusammengesetzte Filter (2). Die Ausrüstungen (31) sind drehbar um jeweilige Achsen (31a) montiert, die um den Kreisumfang und parallel zur Drehachse (15a) der Trommel (15) ausgerichtet sind, wobei die Trommel (15) außerdem eine Vorrichtung (45) zur Regulierung der Position der Drehachsen (31a) der Ausrüstungen (31) hinsichtlich der Drehachse (15a) der Trommel (15) umfasst.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zur Herstellung von zusammengesetzten Filtern. Nach dem bekannten Stand der Technik werden, um die giftigen Auswirkungen des Zigarettenrauchs zu verringern, an den Zigaretten zusammengesetzte Filter angebracht, das heißt Filter, die aus der Zusammenfügung zwei oder mehr Filterstücken mit unterschiedlichen Filtereigenschaften erhalten werden.
  • Zum Beispiel werden im Fall von Filtern, die aus zwei oder mehr Filterstücken zusammengesetzt sind, in Zusammenfügungseinheiten mindestens eine erste und eine zweite Gruppe von Stücken, die aus einer Zufuhreinheit kommen, durch entsprechende Aufeinanderfolgen von Rillenwalzen und in einer Querrichtung zu ihrer Längsachse zu einer gemeinsamen Empfangswalze, die mit Rillen am Außenrand ausgestattet ist, übertragen. In jeder dieser Rillen setzt sich also ein Filterelement zusammen, das aus einer Gruppe von Stücken mit unterschiedlichen Merkmalen, die axial miteinander gefluchtet sind, besteht.
  • Am Auslauf aus der Zusammenfügungseinheit werden diese Filterelemente, die aus Stücken bestehen, die an ihren Enden miteinander in Berührung stehen, durch drehende Übertragungsmittel, bei denen es sich typischerweise um Walzen handelt, die mit entsprechenden Greifelementen ausgestattet sind, zu einem Balken zur Bildung einer Filterschlange übertragen. An diesem Balken durchquert eine ständige Aufeinanderfolge von zusammengesetzten Filterelementen, die an ihren Enden miteinander in Berührung stehen und sich in einer Parallelrichtung zu ihrer Längsachse vorschieben, eine Formungsstation, in der die Aufeinanderfolge der Gruppen mit einem Band aus Verpackungsmaterial umwickelt wird, um eine kontinuierliche Filterschlange herzustellen.
  • Danach wird die Filterschlange durch ein rotierendes Messer, das am Auslauf der Formungsstation angeordnet ist, in einzelne, zusammengesetzte Filter aufgeteilt.
  • Je nach dem Format des Filters, das man erhalten möchte, ändert sich die Anzahl der Filterstücke mit unterschiedlichen Filtereigenschaften, aus denen jede einzelne Gruppe besteht.
  • Daher müssen die Übertragungsmittel, die diese Gruppen von der Zusammenfügungseinheit zur Zufuhr zum Formungsbalken transportieren, den Schritt der Greifelemente an die Länge der übertragenen Gruppen anpassen können, um Überlappungen oder zu starke Abstände zwischen den aufeinanderfolgenden Gruppen, die auf dem Formungsbalken abgelegt werden, zu verhindern.
  • Bei einem Formatwechsel ändert man zurzeit die Anzahl der Greifelemente zumindest der letzten Übertragungswalze oder ersetzt alternativ dazu diese Walze vollständig entweder durch eine Walze mit einer anderen Anzahl von Greifelementen oder durch eine mit einem anderen Durchmesser, aber der gleichen Anzahl von Greifelementen.
  • Dies führt dazu, dass die entsprechende Walze, die mit Greifelementen ausgestattet ist, die den passenden Abstand zueinander haben, für die jeweilige Art des Formats, das man erhalten möchte, zur Verfügung stehen muss. Daher ist es notwendig, verschiedene Übertragungswalzen mit unterschiedlichen Durchmessern oder einer unterschiedlichen Anzahl von Greifelementen am Lager zu haben, mit den entsprechenden Platzproblemen sowie hohen Kosten.
  • Jedes Mal, wenn man das Format wechseln muss, ist es notwendig, die gesamte Walze abzunehmen, durch die geeignete Walze auszutauschen und danach die Position dieser Walze einzustellen, da die Walze immer sowohl das Übertragungsmittel, das vor ihr liegt und aus dem sie die Gruppen der Filterstücke entnimmt, als auch den Formungsbalken, auf den die einzelnen Gruppen abgelegt werden, berühren muss.
  • Auch das einfache Entfernen oder Hinzufügen der nötigen Greifelemente bringt eine Einschränkung der Anzahl der möglichen Formate mit sich, sowie eine Schwierigkeit bei der Regulierung der Drehgeschwindigkeit der Walze.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Maschine zur Herstellung von zusammengesetzten Filtern bereitzustellen, die dazu imstande ist, die oben beschriebenen Nachteile zu überwinden.
  • Diese Aufgabe wird durch eine Maschine mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst.
  • Ferner wird erfindungsgemäß eine Maschine zur Herstellung von zusammengesetzten Filter verwirklicht, welche die Eigenschaften umfasst, die in einem oder mehreren der beiliegenden Patentansprüche enthalten sind.
  • Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, die ein nicht einschränkendes Beispiel für ihre Ausführung darstellen. Darin zeigt:
  • 1 in einer Vorderansicht eine Maschine zur Herstellung von zusammengesetzten Filtern in einer doppelten Linie, wobei zur Klarheit einige Teile entfernt wurden;
  • 2 in einer Planansicht einen Teil der Maschine der 1, wobei einige Teile entfernt wurden, um das Betrachten der Zeichnung zu erleichtern;
  • 3 in einer seitlichen Hervorhebung, bei der einige Teile entfernt wurden, um das Betrachten der Zeichnung zu erleichtern, einen Teil der Maschine der 1;
  • 4 eine Komponente der Maschine nach der vorliegenden Erfindung in einer Vergrößerung und im Querschnitt;
  • 4a ein vergrößertes Detail der 4;
  • 5 eine Vorderansicht der Komponente der 4 in einem Teilquerschnitt, um ihre innere Struktur besser darzustellen; und
  • 6 eine Vergrößerung einer weiteren Ausführung der Komponente der 4.
  • Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ist mit 1 in ihrer Gesamtheit eine Maschine zur Herstellung zusammengesetzer Filter 2 bezeichnet.
  • Die Maschine 1 umfasst eine Zusammenfügungseinheit 3, die in der 1 nur teilweise dargestellt ist, und die dazu imstande ist, Gruppen 4 von Filterstücken 5 mit unterschiedlichen Filtereigenschaften herzustellen.
  • In dem dargestellten Fall sind die Gruppen 4 aus drei Stücken 5 zusammengesetzt, die jeweils mit 5a, 5b, 5c bezeichnet sind und von denen jedes eine bestimmte Filtereigenschaft hat.
  • Für eine vollständigere Abhandlung beziehen sich die folgende Beschreibung und die beiliegenden Figuren auf eine Maschine zur Herstellung von zusammengesetzten Filtern in einer doppelten Linie 2.
  • Es wird dennoch darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung ohne jegliche Herstellungsschwierigkeit auch auf Maschinen zur Herstellung von zusammengesetzten Filtern in einer einzigen Linie anwendbar ist.
  • Die Maschine 1 umfasst, nach der Zusammenfügungseinheit 3, zwei Formungsbalken 6 (bei einer einzigen Linie mindestens einen) für jeweilige kontinuierliche Schlangen 7 aus zusammengesetzten Filtern 2, von denen jeder aus einer Aufeinanderfolge von Gruppen 4 von Filterstücken 5 besteht, die in einem kontinuierlichen Band 8 aus Verpackungsmaterial eingewickelt sind.
  • Die Zusammenfügungseinheit 3 dient zur Bildung bzw. Formung der Gruppen 4, indem sie zwei oder mehr Stücke 5 mit unterschiedlichen Filtereigenschaften kombiniert bzw. zusammenfügt und sie axial gefluchtet anordnet, und zur Zuführung dieser Gruppen 4 in einer Bewegung, die quer zu ihren Achsen liegt, zu einer Empfangswalze 9, die sich an einem Auslaufanteil 10 der Zusammenfügungseinheit 3 selbst befindet, wie in der 1 sichtbar.
  • Die Empfangswalze 9, die durch eine vertikale Vorderwand 11 eines Gestells 12 (siehe auch 3) gestützt wird und sich – in der 1 gegen den Uhrzeigersinn – um eine Achse 9a dreht, ist an der Außenseite mit Ansaugsitzen 13 ausgestattet, welche die einzelnen Gruppen 4 enthalten, die in einem bestimmten Abstand bzw. Schritt p angeordnet sind.
  • Die Gruppen 4, die von einer Empfangswalze 9 entnommen werden, werden anfänglich durch eine Mehrzahl von Drehelementen 14, welche Fördermittel festlegen, die an der vertikalen Wand 11 montiert sind, und schließlich durch eine Trommel 15, die sich – in der 1 im Uhrzeigersinn – um eine Achse 15a dreht und verschiebbar von einer feststehenden vertikalen Wand 16 getragen wird, die im rechten Winkel zur genannten Wand 11 steht, transportiert und auf dem Balken 6 abgelegt.
  • Über der Empfangswalze 9 und diese im wesentlichen an einer Position 17 berührend, umfassen die Fördermittel eine Walze 18, die sich in der 1 im Uhrzeigersinn dreht, und zwar um eine Achse 18a, die parallel zur Achse 9a liegt und an der Außenseite mit Ansaugsitzen 19 ausgestattet ist, die in dem genannten Abstand p angeordnet sind.
  • Bei der Maschine in doppelter Linie wird die Walze 18 im wesentlichen auf der selben Ebene an der Wand 11 und im wesentlichen diese an einer Position 20 berührend, von einer Walze 21 flankiert, die sich gegen den Uhrzeigersinn um eine Achse 21a dreht, die an der Außenseite mit Ansaugsitzen 22 ausgestattet ist, die in einem Abstand 2p angeordnet sind. In diesem Fall bildet die Walze 20 zusammen mit der Walze 18 eine Gruppe zur Trennung des Flusses der Gruppen 4 von Stücken 5, die von der oben genannten Empfangswalze 9 herkommen.
  • Über der Walze 18 befindet sich in einer tangierenden Position 23 eine Walze 24, die sich gegen den Uhrzeigersinn um eine Achse 24a dreht, die im wesentlichen parallel zur Achse 18a liegt und ebenfalls von der Wand 11 getragen wird.
  • Analog dazu liegt bei einer Maschine in einer doppelten Linie auch über der Walze 21 in einer tangierenden Position 25 eine entsprechende Walze 26, die sich im Uhrzeigersinn um eine Achse 26a dreht, welche im wesentlichen parallel zu den Achsen 18a und 24a ist, und welche die Walze 21 flankiert und ebenfalls von der Wand 11 getragen wird.
  • Die Walzen 24 und 26 sind an der Außenseite mit Armen 27 ausgestattet, die um Zapfen 28 schwingen, die parallel zu den Achsen 24a und 26a liegen, um nicht dargestellte Nockenmittel anzusteuern, und die am Ende mit Ansaugsitzen 29 zur Entnahme ausgestattet sind, und zwar an den jeweili gen Berührungspositionen 23 und 25 mit Gruppen 4, die von den Walzen 18 und 21 herkommen.
  • Die Walzen 18, 21, 24 und 26 bilden die oben genannten Fördermittel 14. Die Walzen 24 und 26 übertragen die Gruppen 4 mit einer Querbewegung zu den jeweiligen Achsen zu der oben genannten Drehtrommel 15, die in einer Entnahmeposition 30 beide Walzen 24 und 26 berührt. Wie in den 4, 4a und 5 zu sehen ist, enthält die Drehtrommel 15 eine Mehrzahl von Ausrüstungen 31, die im gleichen Winkelabstand zueinander liegen, aus der Endwand 32 der Drehtrommel 15 herausragen und um jeweilige Achsen 31a drehbar sind.
  • Jede Ausrüstung 31 ist an ihrem freien Ende mit einem jeweiligen Greifkopf 33 ausgestattet, der zwei Ansaugsitze 34 zur Unterbringung der jeweiligen Gruppen 4 von Filterstücken 5 enthält.
  • Jeder Sitz 34 dient dazu, von jeder Walze 24 und 26 an der Entnahmeposition 30 eine jeweilige Gruppe 4 von Filterstücken 5 zu entnehmen, die – im Laufe der Drehung der Trommel 15 um die Achse 15a – an einer Freigabeposition 35 auf den Balken 6 übertragen wird.
  • Die Formungsbalken 6 entwickeln sich in jeweilige Längsrichtungen X1 und X2, wie in der 2 gezeigt, die parallel zueinander liegen und die Trommel 15 an der besagten Freigabeposition 35 berühren. Jeder Balken 6 umfasst ein Förderband 36, das um zwei Endriemenscheiben 37 gewickelt und ringförmig abgeschlossen ist, wie in der 3 gezeigt, und durch einen Elektromotor 38 angetrieben wird.
  • Die Gruppen 4 werden also auf dem Band 8 des Verpackungsmaterials abgelegt, bei dem es sich typischerweise um Papiermaterial handelt und das sich auf dem Förderband 36 befindet, und zwar jeweils axial gefluchtet und an ihren Enden die übrigen Gruppen, die sich bereits auf dem Band 8 befinden, berührend.
  • Somit führt jedes Förderband 36 das jeweilige Papierband 8 und die entsprechenden Gruppen 4 von Filterstücken 5 einer Formungsstation 39 der bekannten Art zu, in der das Papierband nach und nach um die Filterstücke 5 gewickelt und daran geschlossen wird, sodass entsprechende kontinuierliche Schlangen 7 von Gruppen 4 von Filterstücken 5 gebildet werden.
  • Die solcherart hergestellten kontinuierlichen Schlangen 7 werden bis zu zyklischen Schneidemitteln 40 transportiert, die in den 2 und 3 sichtbar sind und aus einem Schneidkopf bestehen, der dazu dient, die Schlangen 7 in einzelne, zusammengesetzte Filter 2 aufzuteilen, von denen jeder aus einer besagten Gruppe 4 besteht, die aus den drei Stücken 5a, 5b und 5c zusammengesetzt ist. Der Schneidkopf umfasst eine Trommel 41, die sich um eine jeweilige Achse 41a dreht, die parallel zu X1 und X2 liegt, und enthält an seiner Oberfläche 42 der Außendrehung zwei gegenüberliegende Messer 43.
  • Die solcherart erhaltenen zusammengesetzten Filter 2 werden danach einer weiteren, nicht dargestellten Maschine zugeführt (die Filtereinsetzmaschi ne genannt wird), die dazu dient, jeden zusammengesetzten Filter 2 mit einem jeweiligen Zigarettenstück zu kombinieren.
  • Durch die Aktivität eines besonderen Getriebes 44, das als Schmidt-Kupplung bezeichnet wird, werden die Greifköpfe 33 der Ausrüstungen 31, die alle parallel zueinander stehen und in Hinsicht auf die Trommel 15 hervorstehen, im wesentlichen horizontal zur Drehung der Trommel gehalten.
  • Wie weiter oben festgestellt, geben die Greifköpfe 33 der Ausrüstungen 31 die Paare der Gruppen 4 von Filterstücken 5 an einer präzisen Stelle entlang eines Verlaufs, der tangierend zu den beiden Balken 6 ist, frei.
  • Die Drehtrommel 15 umfasst, wie in den 4 und 4a sichtbar ist, eine Vorrichtung 45 zur Regulierung der Position der Drehachsen 31a der Ausrüstungen 31 in Hinsicht auf die Drehachse 15a der Trommel 15.
  • Im Fall des Wechsels des Formats, das heißt bei einer Veränderung der Länge der Filterstückgruppen 4, ermöglicht es diese Vorrichtung 45, den Abstand sämtlicher Achsen 31a der Ausrüstungen 31 in Hinsicht auf die Achse 15a der Trommel 15 zu erhöhen oder zu verringern, mit anderen Worten, den Abstand bzw. Schritt zwischen den Ausrüstungen 31 zu verändern, indem der Durchmesser der Trommel 15 vergrößert oder verkleinert wird.
  • Die Reguliervorrichtung 45, die in der 4a besser zu sehen ist, umfasst eine Mehrzahl von Zahnradpaaren 46, die durch ihre gegenseitige Dre hung die radiale Verschiebung der Achsen 31a der Ausrüstungen 31 fördern.
  • Im Einzelnen umfassen die Zahnradpaare 46 mindestens drei gezahnte Elemente, die durch mindestens eine Vorrichtung 47 manueller Art, wie zum Beispiel einen Schlüssel, vorzugsweise einen Inbusschlüssel oder ein anderes, gleichwertiges System, die in einen entsprechenden Sitz 47a eingeführt wird, oder durch eine Vorrichtung automatischer Art wie zum Beispiel ein Stellelement betätigt werden.
  • Die Betätigungsvorrichtung 47 ist vorzugsweise an der Vorderfläche 15b der Trommel 15 in der Nähe mindestens einer Ausrüstung 31 angeordnet. Die Drehbewegung der Zahnradpaare 46 wird übertragen und in eine Verschiebungsbewegung jeder Ausrüstung 31 umgewandelt.
  • Die Zahnradpaare 46 umfassen mindestens ein erstes Zahnrad 48, das sich um eine Achse 48a drehen kann, die parallel zur Achse 31a der Ausrüstung 31 liegt, und das sich unter der entsprechenden Betätigungsvorrichtung 47 befindet, die sich vorzugweise in der Nähe des Kreisprofils der Trommel 15 zwischen der Achse 31a und mindestens einer Ausrüstung 31 befindet.
  • Die Drehung des ersten Zahnrads 48 versetzt ein zweites Zahnrad 49, das koaxial zur Drehtrommel 15 liegt, in Drehung.
  • Das zweite Zahnrad 49 weist zwei Greifprofile 50 und 51 im rechten Winkel zueinander auf, die gleichzeitig und jeweils in das erste Zahnrad 48 und in eine Mehrzahl von Elementen 52 zur Übertragung der Bewegung greifen, von denen jedes um jeweilige Achsen 52a drehbar ist, die strahlenförmig um eine Ebene angeordnet sind, die sich im rechten Winkel zur Achse 15a der Trommel 15 befindet.
  • Auf diese Art und Weise wird die Drehbewegung des ersten Zahnrads 48 um seine Achse 48a, die parallel zur Achse 15a der Trommel 15 liegt, in eine Drehbewegung des Übertragungselements 52 um seine eigene Achse 52a, die im rechten Winkel zur Achse 15a der Trommel 15 liegt, umgewandelt.
  • Jedes Element 52 zur Übertragung der Bewegung umfasst eine Schraube mit einem Gewindekörper 53 und einem gerillten, vorzugsweise gezahnten Kopf 52, der in das zweite Profil 51 greift.
  • Die Vorrichtung 45 zur Regulierung der gegenseitigen Stellung zwischen der Achse der Trommel 15 und der Achse der Ausrüstungen 31a umfasst eine Mehrzahl von Elementen 52 zur Übertragung der Bewegung der oben beschriebenen Art, in einer Anzahl, die gleich derjenigen der Ausrüstungen 31 ist, die an der Trommel 15 vorgesehen sind.
  • Im Einzelnen ist jede Ausrüstung 31 operativ mit einem der oben genannten Elemente 52 zur Übertragung der Bewegung verknüpft, und zwar durch ein Element 55 zur Stütze, das einen Anteil 56 mit einem Sitz 57 mit Gegengewinde aufweist, in den der Gewindekörper 53 der Schraube greift.
  • Die Drehung des Übertragungselements 52 in dem Sitz 57 des Stützelements 55 ruft die Verschiebung des Stützelements 55 selbst hervor, das am Gewindekörper 53 festgezogen bzw. gelockert wird, und dabei die jeweilige Ausrüstung 31, mit der es operativ verknüpft ist, radial nach innen oder nach außen verschiebt.
  • Während ihrer radialen Verschiebung, bei der sie sich von der Achse 15a der Trommel 15 entfernen oder an sie annähern, bleiben die Ausrüstungen 31 immer auf derselben Ebene im rechten Winkel zur Achse 15a der Trommel 15.
  • Das Stützelement 55 ist mit der jeweiligen Ausrüstung 31 verbunden, und zwar in einem Verbindungsbereich 58 zwischen der Ausrüstung 31 und einem Gleichlaufgelenk 59, vorzugsweise einem doppelten Kardangelenk, das das Spezialgetriebe 44 mit der jeweiligen Ausrüstung verbindet, sodass die selbe Winkelgeschwindigkeit zwischen den beiden Elementen übertragen wird.
  • Zu beachten ist, dass das Gleichlaufgelenk 59 in der Längsrichtung in seinem mittleren Bereich 60 verlängerbar ist, sodass die Ausrüstungen 31, wie bereits gesagt, während ihrer Radialverschiebung immer auf der selben Ebene bleiben.
  • Gemäß dem, was in der 6 gezeigt ist, ist das Gleichlaufgelenk 59 durch eine Metallbalgkupplung 71 ersetzt, die einfacher und günstiger ist. Diese Arten von Metallbalg haben eine hohe Torsionssteifigkeit, sodass die Winkeldrehbewegung zwischen der Schmidt-Kupplung 44 und der Ausrüstung 31 ordnungsgemäß übertragen wird, und sie sind gleichzeitig durch ihre hohe Biegsamkeit dazu imstande, axiale Verschiebungen aufzu fangen, die durch die Radialverschiebungen der Achsen 31a der Ausrüstungen 31 in Hinsicht auf die Achse 15a der Trommel 15 durch die Einwirkung der oben genannten Vorrichtung 45 während der Veränderung des Durchmessers der Trommel zur Verringerung oder Erhöhung des Abstands zwischen den Ausrüstungen 31 entstehen.
  • Jedes Stützelement 55 dehnt sich teilweise entlang dem jeweiligen Gleichlaufgelenk 59 aus, auf der entgegengesetzten Seite zu dem Verbindungsbereich 58 mit der Ausrüstung 31, sodass ein Anteil 61 entsteht, gegen den eine Feder 62 drückt, die mit der Trommel 15 verbunden ist.
  • Die Feder 62 erleichtert die Verschiebung der jeweiligen Ausrüstung 31. Wie weiter oben gesagt, führt die gleichzeitige Radialverschiebung sämtlicher Ausrüstungen 31, die mit der Trommel 15 verbunden sind, zu einer Veränderung des Durchmessers der Trommel 15.
  • Es muss jedoch beachtet werden, dass die Trommel 15 an einer ganz präzisen Stelle angeordnet ist, da sie an der Entnahmeposition 30 der Gruppen 4 und gleichzeitig an der Freigabeposition 35 der selben auf die jeweiligen Balken 6 mit den Trommeln 24 und 26 interagiert. Es ist offensichtlich, dass die Ausrüstungen die Gruppen 4 auch im Fall einer Veränderung des Durchmessers immer an der selben Stelle 30 entnehmen und tangential auf die Balken 6 ablegen müssen, auch wenn sie sich in einer Position weiter vorn oder weiter hinten als der vorherigen befinden.
  • Daher ist es nötig, dass man die gesamte Trommel in einer diagonalen Richtung X3 verschieben kann, um die Berührungsstellen der Trommel 15 mit den Walzen 24 und 26 und mit den Balken 6 einzuhalten.
  • Zu diesem Zweck ist, wie in den 2 und 3 dargestellt, eine Vorrichtung 63 vorgesehen, die ein Bewegungssystem von der Art einer Schraubenmutter umfasst, das durch einen kleinen Motor 64 angetrieben wird. Der Motor 64 ist fest mit der feststehenden vertikalen Stützwand 16 der Trommel 15 verbunden und fördert die Drehung einer Schnecke 65, die sich in der diagonalen Richtung X3 befindet. Die Schraubenmutter besteht aus einem Element 66, das mit einer Struktur 67 fest verbunden ist, die einen einzigen Körper mit der Trommel 15 bildet.
  • Die Trommel 15 ist durch eine Koppelung vom Typ Zapfen-Zapfenloch bzw. Schwalbenschwanzverbindung verschiebbar mit der feststehenden Wand 16 verbunden, sodass das entsprechende Gleiten der Trommel 15 in Hinsicht auf die feststehende Wand 16 ermöglicht ist.
  • Eine bevorzugte Ausführung sieht einen Schlitten 68 vor, der einen einzigen Körper mit der Struktur 67 bildet und auf einem Gleis 69 läuft‚ das fest mit der Wand 16 verbunden ist. Sowohl der Schlitten 68 als auch das Gleis 69 sind in der Richtung X3 ausgerichtet.
  • Die Drehung der Schnecke 65 führt zur Verschiebung der Schraubenmutter 66 in die Diagonalrichtung X3, der Struktur 67, die mit der Schraubenmutter verbunden ist, und demzufolge der Trommel 15, die steif mit der Struktur 67 verbunden ist.
  • Die Verbindung zwischen der Struktur 67 und der Wand 16 dient nicht nur als Stütze für die Trommel 15, sondern zur präzisen und kontrollierten Führung der Bewegung der Trommel 15 während der Verschiebung in der Richtung X3.
  • Die Struktur 67 ist in einem Gehäuse 70 enthalten, das fest verbunden zusammen mit der Trommel 15 beweglich ist. Angeordnet am Außenumfang an der Vorderfläche 15b der Trommel 15 können gegebenenfalls zwei oder mehr Betätigungsvorrichtungen 47 vorhanden sein, die jeweils mit einem entsprechenden Zahnrad 48 verbunden sind, um die Position der Ausrüstungen schneller und unmittelbarer regulieren zu können, egal, in welcher Winkelposition sich die Trommel 15 während des Stillstands der Maschine befindet.
  • Damit die Vorrichtung ordnungsgemäß arbeitet, sind aber bereits ein einziges erstes Zahnrad 48 und eine entsprechende Betätigungsvorrichtung 47 ausreichend.
  • Bei einem Formatwechsel, das heißt bei einer Veränderung der Länge der Gruppen 4 von Filterstücken, muss der Abstand zwischen den Ausrüstungen solcherart vergrößert bzw. verringert werden, dass die Gruppen 4 immer in der selben Position auf dem Band 8 des Papiermaterials, das sich auf den Balken 6 befindet, abgelegt werden, das heißt alle axial gefluchtet und sich perfekt an den Enden berührend.
  • Die Reguliervorrichtung, die Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist, ermöglicht es, den Durchmesser der Trommel so zu verändern, dass der Abstand zwischen den Ausrüstungen vergrößert oder verkleinert wird, wobei vermieden wird, dass die gesamte Trommel durch eine mit einer anderen Anzahl von Ausrüstungen ersetzt werden muss oder dass die Anzahl der Ausrüstungen der selben Trommel verringert oder erhöht werden muss.
  • Außerdem ist diese Reguliervorrichtung immer dazu imstande, bei einem Formatwechsel die richtige Positionierung der Gurppen der Filterstücke auf dem Formungsbalken zu garantieren.
  • Die Einstellung der Position der Ausrüstungen erfolgt nur ein einziges Mal vor dem Anfahren der Maschine, jedes Mal, wenn es nötig wird, das Format des Filters zu wechseln.

Claims (15)

  1. Maschine zur Herstellung von zusammengesetzten Filtern, die Folgendes umfasst: – eine Zusammenfügungseinheit (3) von Gruppen (4) von Filterstücken (5) mit unterschiedlichen Filtereigenschaften, die auf ihrer Achse gefluchtet angeordnet sind, – Fördermittel (14), die mit Sitzen (19, 22, 29) ausgestattet sind, welche die Gruppen (4) enthalten, um die Gruppen (4), die aus der Zusammenfügungseinheit (3) ankommen, zu übertragen, – mindestens einen Balken (6), der im wesentlichen parallel zu den Sitzen (19, 22, 29) der Fördermittel (14) liegt und auf den die Gruppen (4) nacheinander abgelegt werden, und – eine Trommel (15), die sich um eine Achse (15a) dreht, die quer zu dem besagten Balken (6) liegt, und die mit einer Mehrzahl von Ausrüstungen (31) ausgestattet ist, von denen jede mit mindestens einem Ansaugsitz (34) ausgestattet ist, zur Übertragung der Gruppen (4) von den Fördermitteln (14) zu dem Balken (6), um darauf mindestens eine kontinuierliche Aufeinanderfolge von Gruppen (4) zu bilden, die axial gefluchtet sind und deren Enden einander berühren, wobei die Ausrüstungen (31) drehbar um jeweilige Drehachsen (31a) montiert sind, die um Außenumfang angeordnet sind und parallel zur Drehachse (15a) der Trommel (15) liegen, – zyklische Schneidemittel (40) zur Aufteilung mindestens einer kontinuierlichen Schlange (7), die auf dem mindestens einen Balken (6) aus der kontinuierlichen Aufeinanderfolge von Gruppen (4) gebildet wird, in einzelne Filter (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Drehtrommel (15) eine Vorrichtung (45) zur Regulierung der Position der Drehachsen (31a) der Ausrüstungen (31) in Hinsicht auf die Drehachse (15a) der Trommel (15) umfasst.
  2. Maschine nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (45) zur Regulierung der Position der Drehachsen (31a) der Ausrüstungen (31) in Hinsicht auf die Drehachse (15a) der Trommel (15) eine Mehrzahl von Zahnradpaaren (46) umfasst, die durch ihre gegenseitige Drehung die Bewegung der Ausrüstungen (31) hervorrufen, welche sich radial verschieben und dabei parallel zueinander und auf einer rechtwinkligen Ebene zur Achse (15a) der Trommel (15) bleiben.
  3. Maschine nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnradpaare (46) mindestens ein erstes Zahnrad (48), das sich um eine Achse (48a) drehen kann, die parallel zur Achse (15a) der Trommel liegt, ein zweites Zahnrad (49), das koaxial zur Trommel (15) liegt, und eine Mehrzahl von Elementen (52) zur Übertragung der Bewegung umfassen, von denen jedes mit einer entsprechenden Ausrüstung (31) verbunden ist und um eine jeweilige Achse (52a) drehbar ist, strahlenförmig angeordnet um eine Ebene, die im rechten Winkel zur Achse (15a) der Trommel (15) liegt und auf die Achse (15a) zulaufend.
  4. Maschine nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Zahnrad (49) zwei unterschiedliche Profile (50, 51) aufweist, die rechtwinklig ineinander greifen und gleichzeitig in das erste Zahnrad (48) und in die Mehrzahl der Elemente (52) zur Übertragung der Bewegung greifen, um die Drehbewegung zwischen dem ersten Zahnrad (48) und der Mehrzahl der Bewegungsübertragungselemente (52) zu übertragen, wobei jedes eine Drehachse (52a) hat, die im rechten Winkel zur Achse (48a) des ersten Zahnrads (48) liegt.
  5. Maschine nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Stelle des ersten Zahnrads (48) eine Betätigungsvorrichtung (47) zur Bewegung der Zahnradpaare (46) befindet, welche die gleichzeitige radiale Verschiebung der Ausrüstungen (31) hervorruft.
  6. Maschine nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (47) manueller Art ist.
  7. Maschine nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (47) einen Sitz (47a) zur Unterbringung eines entsprechenden Inbusschlüssels umfasst.
  8. Maschine nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (47) automatischer Art ist.
  9. Maschine nach einem der vorherigen Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vorrichtung (63) zur Regulierung der Position der Achse (15a) der Trommel (15) in einer Richtung (X3) umfasst.
  10. Maschine nach Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (63) einen kleinen Motor (64) umfasst, der fest mit einer feststehenden Wand (16) verbunden ist und ein Antriebssystem Schnecke-Schraubenmutter aktiviert.
  11. Maschine nach Patentanspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem eine Schnecke (65) und eine Schraubenmutter (66) umfasst, die steif mit einer Struktur (67) verbunden ist, die einen einzigen Körper mit der Trommel (15) bildet, um die Verschiebung der Trommel (15) in der Richtung X3 zu ermöglichen.
  12. Maschine nach einem der vorherigen Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehtrommel (15) kinematische Mittel (44) zur Regulierung der Position der Ausrüstungen (31) um ihre jeweilige Drehachse (31a) umfasst, so dass die Ansaugsitze (34) der Ausrüstungen (31) während der Drehung der Trommel (15) parallel zueinander und zum Balken (6) bleiben.
  13. Maschine nach den Patentanspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Ausrüstungen (31) durch ein Gleichlaufgelenk (59) mit den jeweiligen kinematischen Mitteln (44) verbunden ist.
  14. Maschine nach den Patentanspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleichlaufgelenk (59) in der Längsrichtung verlängerbar ist, um die Verbindung zwischen jeder Ausrüstung (31) und den jeweiligen kinematischen Mitteln (44) während der Radialverschiebung dieser Ausrüstungen (31) beizubehalten.
  15. Maschine nach Patentanspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Ausrüstungen (31) durch eine Metallbalgkupplung (71) mit den jeweiligen kinematischen Mitteln (44) verbunden ist.
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