Die
Erfindung betrifft ein Möbel,
insbesondere ein Sitzmöbel,
nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.The
Invention relates to furniture,
in particular a chair,
according to the preamble of claim 1.
Es
ist bei Sitzmöbeln
bekannt, eine Beinauflage unter dem Sitzteil vorzusehen und bei
Bedarf herauszufahren. Der technische Aufwand für die Verstellbewegung der
Beinauflage ist groß.It
is in seating
known to provide a leg rest under the seat part and at
Need to drive out. The technical effort for the adjustment of the
Leg rest is great.
Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Möbel so auszubilden,
dass die zum Verstellen der Auflage vorgesehene Einrichtung konstruktiv
einfach ausgebildet und problemlos in der Handhabung ist.Of the
Invention is based on the object, the generic furniture in such a way,
that provided for adjusting the support device constructive
easy to handle and easy to handle.
Diese
Aufgabe wird beim gattungsgemäßen Möbel erfindungsgemäß mit den
kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.These
Task is the generic furniture according to the invention with the
characterizing features of claim 1 solved.
Beim
erfindungsgemäßen Möbel ist
die Auflage in Richtung auf ihre Gebrauchslage vorgespannt. Vorzugsweise
ist die Auflage über
ein Gestänge
mit wenigstens einem Laufwagen gekoppelt, der aus einer Ruhe- in
eine Arbeitsposition verfahrbar und in der Ruheposition verriegelbar
ist. In der Ruhelage der Auflage bzw. in der Ruheposition sind der Laufwagen
und die Auflage damit zuverlässig
gesichert.At the
furniture according to the invention
the pad biased towards its position of use. Preferably
is the edition over
a linkage
coupled with at least one carriage, from a rest in
a working position movable and locked in the rest position
is. In the rest position of the support or in the rest position of the carriage
and the edition so reliable
secured.
Weitere
Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der
Beschreibung und den Zeichnungen.Further
Features of the invention will become apparent from the other claims, the
Description and the drawings.
Die
Erfindung wird anhand einer in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform
näher erläutert. Es
zeigenThe
The invention will be described with reference to an embodiment shown in the drawings
explained in more detail. It
demonstrate
1 in
perspektivischer Darstellung ein erfindungsgemäßes Möbel mit zwei verstellbaren
Auflagen, von denen die eine Auflage in einer Gebrauchslage und
die andere Auflage in einer Zwischenstellung dargestellt sind. 1 in a perspective view of an inventive furniture with two adjustable supports, of which one support in a position of use and the other edition are shown in an intermediate position.
2 eine
Verstelleinheit, die in einer Ausgangslage an der Unterseite des
erfindungsgemäßen Möbels angeordnet
ist, 2 an adjusting unit, which is arranged in a starting position on the underside of the furniture according to the invention,
3 bis 5 verschiedene
Stufen beim Verstellen der Auflage aus der Ruhelage gemäß 2 in
die Gebrauchslage gemäß 5, 3 to 5 different stages when adjusting the edition from the rest position according to 2 in the position of use according to 5 .
6 in
perspektivischer Darstellung eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels mit
teilweise herausgefahrener Auflage, 6 2 shows a perspective view of a second embodiment of a piece of furniture according to the invention with a partially extended cover,
7 in
perspektivischer Darstellung die Auflage des Möbels gemäß 6 in ihrer
Ruhelage, 7 in perspective, the edition of the furniture according to 6 in their rest position,
8 die
Auflage gemäß 7 in
teilweise abgesenkter Lage, 8th the edition according to 7 in partially lowered position,
9 die
Auflage gemäß 7 in
Gebrauchslage, 9 the edition according to 7 in position of use,
10 die
Verstelleinheit des Möbels
gemäß 6 im
Schnitt und bei herausgefahrener Auflage, 10 the adjustment unit of the furniture according to 6 on average and when the support has been removed,
11 in
perspektivischer Darstellung und teilweise im Schnitt die Verstelleinheit
des Möbels
gemäß 6, 11 in perspective and partially in section the adjustment of the furniture according to 6 .
12 bis 15 verschiedene
Stufen beim Verstellen der Auflage aus der Ruhelage in die Gebrauchslage
unter Verwendung einer weiteren Ausführungsform einer Verstelleinrichtung. 12 to 15 various stages when adjusting the edition from the rest position to the position of use using a further embodiment of an adjustment.
Das
im Folgenden dargestellte und beschriebene Möbel ist ein Sitzmöbel in Form
eines Sofas. Das Sitzmöbel
kann auch ein Sessel sein. Als Möbel kommt
aber beispielsweise auch ein Tisch in Betracht. Das Möbel selbst
kann die unterschiedlichsten Formen und Gestaltungen haben. Es ist
jeweils mit mindestens einer Auflage versehen. Bei einem Sitzmöbel bildet
diese Auflage eine Beinauflage. Bei einem Tisch als Möbel kann
die Auflage eine Zusatz- oder eine Arbeitsplatte sein, die aus einer
Ruhelage unterhalb der Tischplatte in eine Gebrauchslage außerhalb
der Tischplatte verstellt werden kann.The
Furniture shown below and described is a chair in the form
a sofa. The seating
can also be a chair. As furniture comes
but for example, a table into consideration. The furniture itself
can have a variety of shapes and designs. It is
each provided with at least one edition. When a seating forms
this edition a leg rest. At a table as furniture can
the edition be an additional or a worktop, which consists of a
Resting position below the table top in a position of use outside
the table top can be adjusted.
Wenn
im Folgenden das Möbel
anhand eines Sofas im Einzelnen erläutert wird, ist dies nicht als
Beschränkung
auf ein solches Sitzmöbel
zu verstehen.If
in the following the furniture
is explained in detail on the basis of a sofa, this is not as
restriction
on such a chair
to understand.
Das
Möbel hat
eine Rückenlehne 1,
ein Sitzteil 4 und zwei Seitenteile 2, 3.
Die Rückenlehne 1 und
das Sitzteil 4 erstrecken sich zwischen den beiden Seitenteilen 2, 3,
mit denen das Möbel
auf dem Untergrund aufsteht. Das Sitzteil 4 und/oder die
Rückenlehne 1 können jeweils
aus einem Stück
bestehen. Es ist aber auch möglich,
die Rückenlehne 1 und/oder
das Sitzteil 4 jeweils aus zwei oder mehr Elementen auszubilden.The furniture has a backrest 1 , a seat part 4 and two side parts 2 . 3 , The backrest 1 and the seat part 4 extend between the two sides 2 . 3 with which the furniture gets up on the ground. The seat part 4 and / or the backrest 1 can each consist of one piece. But it is also possible the backrest 1 and / or the seat part 4 each form of two or more elements.
Zwischen
den Seitenteilen 2, 3 erstreckt sich ein Gestell 5,
auf dem das Sitzteil 4 abgestützt ist und an dem die Seitenteile 2, 3 und/oder
die Rückenlehne 1 befestigt
sind. Das Gestell 5 ist beispielhaft als viereckiger Rahmen
ausgebildet. Als Gestell 5 kann aber zum Beispiel auch
eine Platte verwendet werden.Between the side panels 2 . 3 extends a frame 5 on which the seat part 4 is supported and on which the side parts 2 . 3 and / or the backrest 1 are attached. The frame 5 is exemplified as a square frame. As a frame 5 but also a plate can be used for example.
Beim
Sitzmöbel
gemäß den 1 bis 5 sind
zwei Auflagen 6, 7 vorgesehen, die zunächst unterhalb
des Möbels
verschoben sind und anschließend
in die Gebrauchslage verschwenkt werden. Die Auflagen 6, 7 können aus
der in 2 dargestellten Ruhelage unterhalb des Sitzteiles 4 in
eine Gebrauchslage vor dem Sitzteil 4 und etwa auf gleiche Höhe wie dieses
verstellt werden (5). Die Auflagen 6, 7 bilden
Beinauflagen und werden durch Platten gebildet, die beispielhaft
rechteckigen Umriss haben. Die beiden Auflagen 6, 7 können unabhängig voneinander
zwischen der Ruhe- und der Gebrauchslage verstellt werden. Beiden
Auflagen 6, 7 ist zu diesem Zweck jeweils eine
Verstelleinheit 8 zugeordnet, die noch im Einzelnen beschrieben
werden wird. Mit den Verstelleinheiten 8 können die
Auflagen 6, 7 zwischen der Ruhe- und der Gebrauchslage
verstellt werden. Die beiden Auflagen 6, 7 können gleich ausgebildet
sein, insbesondere gleiche Größe haben.
Je nach Möbel
können
die Auflagen 6, 7 aber auch unterschiedlich ausgebildet
sein. Vorteilhaft sind die Verstelleinheiten 8 spiegelbildlich
zueinander angeordnet.When seating according to the 1 to 5 are two pads 6 . 7 provided, which are first moved below the furniture and then pivoted into the position of use. The terms 6 . 7 can from the in 2 illustrated rest position below the seat part 4 in a Ge Use in front of the seat part 4 and about the same height as this be adjusted ( 5 ). The terms 6 . 7 form leg rest and are formed by plates, which have exemplary rectangular outline. The two editions 6 . 7 can be adjusted independently of each other between the rest position and the position of use. Both editions 6 . 7 is for this purpose in each case an adjustment 8th which will be described in detail later. With the adjustment units 8th can the pads 6 . 7 be adjusted between the resting and the use position. The two editions 6 . 7 may be the same, in particular the same size. Depending on the furniture, the editions can 6 . 7 but also be designed differently. Advantageously, the adjusting units 8th arranged in mirror image to each other.
Die
Auflage 6, 7 ist an ihrer Unterseite mit Beschlagteilen 79 versehen,
von denen in den 2 bis 5 nur der
eine Beschlagteil zu sehen ist, da die Verstelleinheit 8 in
Seitenansicht gezeigt ist. An den Beschlagteilen 79 sind
die einen Enden zweier Lenker 80, 81 angelenkt.
Die horizontalen Schwenkachsen 82, 83 sind übereinander
und in Verschieberichtung der Auflage 6, 7 versetzt
zueinander angeordnet. Die Lenker 80, 81 liegen
mit Abstand übereinander
in einer Vertikalebene. Die anderen Enden der Lenker 80, 81 sind
an einen Laufwagen 84 angelenkt, der mit Rollen 85 in
einer Laufschiene 86 verfahrbar ist. Sie ist am Gestell 5 unterhalb
des Sitzteiles 4 befestigt. Für jede Auflage 6, 7 sind
zwei Laufschienen 86 vorgesehen, in denen jeweils ein Laufwagen 84 verfahrbar
ist. Im Folgenden wird nur die eine Hälfte der Verstelleinheit 8 beschrieben.
Am Laufwagen 84 ist um eine horizontale Achse 88 schwenkbar
eine Gasfeder 87 angelenkt. Sie wirkt mit einem Schnappelement 89 zusammen,
das schwenkbar am Laufwagen 84 gelagert ist.The edition 6 . 7 is on its underside with fittings 79 provided, of which in the 2 to 5 only one fitting part can be seen because the adjustment unit 8th is shown in side view. At the fittings 79 are the one ends of two handlebars 80 . 81 hinged. The horizontal pivot axes 82 . 83 are one above the other and in the direction of the support 6 . 7 staggered to each other. The handlebars 80 . 81 are spaced above each other in a vertical plane. The other ends of the handlebars 80 . 81 are on a carriage 84 hinged, with rollers 85 in a running track 86 is movable. She is on the rack 5 below the seat part 4 attached. For every edition 6 . 7 are two rails 86 provided, in each of which a carriage 84 is movable. In the following, only one half of the adjustment 8th described. At the carriage 84 is about a horizontal axis 88 swiveling a gas spring 87 hinged. It acts with a snap element 89 together, pivoting on the carriage 84 is stored.
Die
beiden Lenker 80, 81 sind um horizontale Achsen 90, 91 schwenkbar
mit dem Laufwagen 84 verbunden.The two handlebars 80 . 81 are about horizontal axes 90 . 91 swiveling with the carriage 84 connected.
Ein
weiterer Lenker 92 ist mit einem Ende um die Achse 90 schwenkbar
gelagert. Am anderen Ende ist der Lenker 92 mit einer Rolle 93 versehen. In
der in 2 dargestellten Ruhelagen der Verstelleinheit 8 liegt
die Rolle 93 an einer gestellfesten Schrägfläche 94 an,
die in Einschubrichtung des Laufwagens 84 schräg nach unten
geneigt verläuft. Wird
der Laufwagen in die Ruhelage gemäß 2 zurückgefahren,
läuft die
Rolle 93 des Lenkers 92 auf die Schrägfläche 94 auf.
Dies hat zur Folge, dass der Lenker 92 entgegen dem Uhrzeigersinn
um die Achse 90 geschwenkt wird. Das Drehmoment wird über einen
mit dem Lenker 92 starr verbundenen Mitnehmer auf den Lenker 80 übertragen,
der entsprechend ebenfalls um die Achse 90 geschwenkt wird.Another handlebar 92 is with one end around the axis 90 pivoted. At the other end is the handlebar 92 with a roll 93 Mistake. In the in 2 shown rest positions of the adjustment 8th lies the role 93 on a frame-fixed inclined surface 94 on, in the insertion direction of the carriage 84 inclined sloping downwards. If the carriage is in the rest position according to 2 moved back, the role is running 93 of the handlebar 92 on the inclined surface 94 on. As a result, the handlebar 92 counterclockwise around the axis 90 is pivoted. The torque is over one with the handlebars 92 rigidly connected driver on the handlebar 80 transferred, which also corresponding to the axis 90 is pivoted.
Am
Gestell 5 ist an dem in Einfahrrichtung rückwärtigen Ende
ein Beschlagteil 95 befestigt, das einen entgegen Einfahrrichtung
des Laufwagens 84 sich erstreckenden Arm 96 aufweist,
der mit Abstand unterhalb der Laufschiene 86 angeordnet
ist. Das freie Ende des Arms 96 ist nach unten abgewinkelt und
bildet eine Sperrnase 97, die in einer Sperrstellung mit
einem Verriegelungshebel 98 zusammenwirkt. Er ist um eine
horizontale Achse 99 schwenkbar an einer Seitenfläche des
Arms 96 des Beschlagteiles 95 gelagert und mit
einer (nicht dargestellten) Feder gegen den Uhrzeigersinn belastet.
Der Verriegelungshebel 98 ist U-förmig ausgebildet und hat zwei
Schenkel 100, 101, die durch einen Steg 102 miteinander
verbunden sind. Die Schwenkachse 99 ist am Übergang
vom Schenkel 101 zum Steg 102 vorgesehen. Am freien
Ende des Schenkels 100 ist das eine Ende eines Bowdenzuges 103 befestigt, dessen
anderes Ende mit einem Bedienhebel 104 verbunden ist. Er
ist um eine horizontale Achse 105 schwenkbar an einem nach
oben vorstehenden Ansatz 106 des Gestelles 5 befestigt.On the frame 5 is at the rear in the retraction end of a fitting part 95 attached, the one opposite direction of retraction of the carriage 84 extending arm 96 having, at a distance below the track 86 is arranged. The free end of the arm 96 is angled downwards and forms a locking nose 97 in a locked position with a locking lever 98 interacts. He is about a horizontal axis 99 pivotable on a side surface of the arm 96 of the fitting part 95 stored and loaded with a (not shown) spring counterclockwise. The locking lever 98 is U-shaped and has two legs 100 . 101 passing through a footbridge 102 connected to each other. The pivot axis 99 is at the transition from the thigh 101 to the jetty 102 intended. At the free end of the thigh 100 That's one end of a Bowden cable 103 attached, the other end with a control lever 104 connected is. He is about a horizontal axis 105 pivotable on an upwardly projecting approach 106 of the frame 5 attached.
In
der in 2 dargestellte Ruhelagen sind der Laufwagen 84 längs der
Laufschiene 86 so weit zurückgefahren, dass eine am Lenker 80 befestigte Rolle 107 die
Sperrnase 97 hintergreift. Der Verriegelungshebel 98 ist
um seine Achse 99 so weit verschwenkt, dass der Schenkel 101 mit
seinem freien Ende an der Rolle 107 anliegt. Die Gasfeder 87 ist
so ausgebildet und angeordnet, dass sie den Lenker 80 stets
gegen den Uhrzeigersinn belastet. Die Rolle 93 des Lenkers 92 liegt
an der Schrägfläche 94 an,
die an einem an der Laufschiene 86 befestigten Bauteil 108 vorgesehen
ist. Die Lenker 80, 81 erstrecken sich vom Laufwagen 84 aus
unter einem geringen Winkel entgegen Einfahrrichtung schräg aufwärts. Die
Auflage 6, 7 liegt mit geringem Abstand im Bereich
unterhalb des Gestelles 5 etwa horizontal. Um die Auflage 6, 7 aus
der Ruhelage gem. 2 in die Gebrauchslage gem. 5 verstellen
zu können, wird
der Bedienhebel 104 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Achse 105 verschwenkt.
Dies hat zur Folge, dass über
den Bowdenzug 103 der Verriegelungshebel 98 um
die Achse 99 im Uhrzeigersinn geschwenkt wird (3).
Der Schenkel 101 des Verriegelungshebels 98 drückt auf
die Rolle 107 des Lenkers 80, wodurch diese längs der
Sperrnase 97 so weit nach unten bewegt wird, bis sie von
ihr freikommt. Der Laufwagen 84 steht unter der Kraft wenigstens
einer Zugfeder 109, die mit einem Ende am Gestell 5 und
mit ihrem anderen Ende am Laufwagen befestigt ist. Sobald die Rolle 107 von
der Sperrnase 97 freikommt, ist der Laufwagen 84 freigegeben,
so dass er unter der Kraft der Zugfeder 109 längs der Laufschiene 86 verfahren
wird. Hierbei kommt auch die Rolle 93 des Lenkers 92 von
der Schrägfläche 94 frei.
Bei der beschriebenen Auslösung
des Laufwagens 84 über
den Verriegelungshebel 98 wird über das Beschlagteil 79 die
Auflage 6, 7 mittels der Lenker 80, 81 abgesenkt
(3). Das zwischen dem Laufwagen 84 und
dem Lenker 80 befindliche Schnappelement 89 hält die Auflage 6, 7 gegen
die Kraft der Gasfeder 87 in der abgesenkten Stellung. Der
Laufwagen 84 kann nunmehr (3) unter
der Kraft der Zugfeder 109 verfahren werden, wobei die Auflage 6, 7 unter
dem Gestell 5 und den Laufschienen 86 nach außen geschoben
werden kann. An dem in Ausfahrrichtung vorderen Ende der Laufschiene 86 befindet
sich ein weiteres Bauteil 110 mit einer Schrägfläche 111,
auf die die Rolle 93 des Lenkers 92 aufläuft.In the in 2 Rest positions shown are the carriage 84 along the track 86 so far back that one on the handlebars 80 attached role 107 the locking nose 97 engages behind. The locking lever 98 is around its axis 99 pivoted so far that the thigh 101 with his free end on the roll 107 is applied. The gas spring 87 is designed and arranged to be the handlebar 80 always loaded counterclockwise. The role 93 of the handlebar 92 lies on the inclined surface 94 on one at the track 86 fastened component 108 is provided. The handlebars 80 . 81 extend from the carriage 84 from at a slight angle against retraction obliquely upward. The edition 6 . 7 is located at a small distance in the area below the frame 5 about horizontally. To the edition 6 . 7 from the rest position acc. 2 in the position of use gem. 5 to be able to adjust, becomes the operating lever 104 counterclockwise around the axis 105 pivoted. As a result, over the Bowden cable 103 the locking lever 98 around the axis 99 is pivoted clockwise ( 3 ). The thigh 101 of the locking lever 98 presses on the role 107 of the handlebar 80 , whereby these along the locking nose 97 is moved down until she is released from her. The carriage 84 is under the power of at least one tension spring 109 with one end on the frame 5 and with its other end attached to the carriage. Once the role 107 from the locking nose 97 is free, is the carriage 84 released, leaving it under the force of the mainspring 109 along the track 86 is moved. Here comes the role 93 of the handlebar 92 from the slanted surface 94 free. In the described release of the carriage 84 over the locking lever 98 is about the fitting part 79 the edition 6 . 7 by means of Len ker 80 . 81 lowered ( 3 ). That between the carriage 84 and the handlebar 80 located snap element 89 Holds the pad 6 . 7 against the force of the gas spring 87 in the lowered position. The carriage 84 can now ( 3 ) under the force of the tension spring 109 be moved, with the circulation 6 . 7 under the rack 5 and the rails 86 can be pushed to the outside. At the front end of the running rail in the extension direction 86 there is another component 110 with an inclined surface 111 to which the role 93 of the handlebar 92 runs.
Kurz
bevor der Laufwagen 84 seine Endposition erreicht hat,
gelangt die Rolle 93 auf die in Ausfahrrichtung des Laufwagens 84 schräg nach unten geneigte
Schrägfläche 111.
Dadurch wird der Lenker 92 um die Achse 90 entgegen
dem Uhrzeigersinn geschwenkt. Dabei überwindet der Lenker 92 die
Kraft des Schnappelementes 89, wodurch die Gasfeder 87 die
Lenker 80, 81 und damit die Auflage 6, 7 nach oben
in die Gebrauchslage gem. 5 schwenken kann.Just before the carriage 84 has reached its final position, gets the role 93 on the in the extension direction of the carriage 84 sloping obliquely inclined surface 111 , This will be the handlebar 92 around the axis 90 pivoted counterclockwise. This overcomes the driver 92 the force of the snap element 89 , causing the gas spring 87 the handlebars 80 . 81 and thus the edition 6 . 7 upwards in the position of use acc. 5 can swing.
Soll
die Auflage 6, 7 wieder zurück in die Ruhelage verstellt
werden, wird sie gegen die Kraft der Gasfeder 87 nach unten
gedrückt,
wobei die Lenker 80, 81 im Uhrzeigersinn gegenüber dem
Laufwagen 84 geschwenkt werden. Sobald die Auflage 6, 7 die untere
Lage erreicht hat, gelangt das Schnappelement 89 wieder
in eine Lage, in der es die Auflage 6, 7 bzw.
die Lenker 80, 81 gegen die Kraft der Gasfeder 87 in
der abgesenkten Lage hält.
Nunmehr kann über
die Auflage 6, 7 der Laufwagen 84 gegen
die Kraft der Zugfeder 109 zurück in die Einfahrposition gemäß 2 verfahren
werden. Am Ende des Einfahrvorganges läuft die Rolle 93 des
Lenkers 92 auf die Schrägfläche 94 auf,
wodurch der Lenker 92 entgegen dem Uhrzeigersinn um die
Achse 90 geschwenkt wird und den Lenker 80 entsprechend
mitnimmt. Hierdurch wird wieder die Kraft des Schnappelementes 89 überwunden.
Die Auflage 6, 7 wird auf diese Weise durch die
Gasfeder 87 angehoben, wobei die Lenker 80, 81 aufwärts geschwenkt
werden. Die Rolle 107 des Lenkers 80 läuft hierbei
hinter die Sperrnase 97 gemäß 2. Über die
Rolle 107 ist der Laufwagen 84 gegen Ausfahren
gesperrt.Should the edition 6 . 7 Once again adjusted back to the rest position, it is against the force of the gas spring 87 pressed down, with the handlebars 80 , 81 clockwise opposite the carriage 84 be panned. Once the edition 6 . 7 has reached the lower position, the snap element passes 89 back to a position where it's the edition 6 . 7 or the handlebars 80 . 81 against the force of the gas spring 87 keeps in the lowered position. Now lets know about the edition 6 . 7 the carriage 84 against the force of the tension spring 109 back to the retracted position according to 2 be moved. At the end of the entry process, the roller is running 93 of the handlebar 92 on the inclined surface 94 on, causing the handlebar 92 counterclockwise around the axis 90 is pivoted and the handlebars 80 takes along accordingly. This will restore the force of the snap element 89 overcome. The edition 6 . 7 This is done by the gas spring 87 raised, with the handlebars 80 . 81 swung upwards. The role 107 of the handlebar 80 runs behind the locking nose 97 according to 2 , About the role 107 is the carriage 84 locked against extension.
6 zeigt
ein Sitzmöbel
mit den beiden Auflagen 6, 7, von denen die Auflage 6 ihre
Gebrauchslage einnimmt, während
die Auflage 7 teilweise unter dem Sitzmöbel herausgefahren ist. Für beide
Auflagen 6, 7 ist jeweils die gleiche Verstelleinheit 8 vorgesehen.
Wie bei der vorigen Ausführungsform
sind die beiden Verstelleinheiten 8 vorteilhaft spiegelbildlich
zueinander angeordnet. 6 shows a chair with the two editions 6 . 7 of which the edition 6 assumes its position of use while the pad 7 partially moved out from under the chair. For both editions 6 . 7 is in each case the same adjustment unit 8th intended. As in the previous embodiment, the two adjustment units 8th advantageous mirror image arranged to each other.
Die
Verstelleinheit 8 hat die beiden Laufwagen 120,
von denen in den 6 bis 11 nur
der eine Laufwagen dargestellt ist. Die beiden Laufwagen 120 laufen
in Laufschienen 121, 122 des Gestells 5 und
sind durch einen Querträger 123 verbunden.
Wenigstens der eine Laufwagen 120 hat eine nach oben abstehende
Lasche 124, an der das eine Ende eines Zugelementes 125 befestigt
ist, das beispielsweise ein vorgespanntes Gummiband ist. Es erstreckt
sich von der Lasche 124 aus zu einer Umlenkrolle 126 (7),
die an dem in Ausfahrrichtung der Auflage 7 vorderen Ende
der Laufschiene 121 befestigt ist. Das andere Ende des
Zugelementes 125 ist an dem entgegen Ausfahrrichtung rückwärtigen Ende
des Gestelles 5 befestigt. Im Ausführungsbeispiel steht vom Gestell 5 nach
oben eine Befestigungslasche 127 ab (7),
an der dieses Ende des Zugelementes 125 befestigt ist.
Das Zugelement 125 ist so eingebaut, dass es in der Ruhelage
der Auflage 7 (7) vorgespannt ist. Dadurch
ist die Auflage 7 in Richtung auf ihre Gebrauchslage (9)
durch das Zugelement 125 vorgespannt.The adjustment unit 8th has the two carriages 120 of which in the 6 to 11 only one carriage is shown. The two carriages 120 run in tracks 121 . 122 of the frame 5 and are by a crossbeam 123 connected. At least the one carriage 120 has an upstanding tab 124 , at the one end of a tension element 125 attached, which is for example a prestressed rubber band. It extends from the tab 124 out to a pulley 126 ( 7 ), which in the extension direction of the support 7 front end of the track 121 is attached. The other end of the tension element 125 is at the opposite end of travel rear end of the frame 5 attached. In the embodiment stands from the frame 5 up a fastening strap 127 off ( 7 ), at this end of the tension element 125 is attached. The tension element 125 is installed so that it is in the rest position of the pad 7 ( 7 ) is biased. This is the edition 7 towards their position of use ( 9 ) by the tension element 125 biased.
An
der Unterseite des Querträgers 123 ist etwa
in halber Länge
ein Längsträger 128 befestigt, der
in Ausfahrrichtung der Auflage 7 über den Querträger 123 vorsteht.
Der Längsträger 128 hat
beispielhaft U-förmiges
Profil mit einem Steg 129, an dessen in Verschieberichtung
der Auflage 7 liegenden Längsrändern senkrecht Schenkel 130, 131 anschließen (7 bis 10).
Die Schenkel 130, 131 sind über den Steg 129 hinaus
durch Laschen 132, 133 verlängert, an denen ein Verstellelement 134 schwenkbar
gelagert ist. Es hat in Verfahrrichtung des Laufwagens 120 sich
erstreckende Seitenwände 135, 136 (11),
die an den voneinander abgewandten Außenseiten der Laschen 132, 133 des Längsträgers 128 anliegen.
Das Verstellelement 134 ist um eine horizontale Achse 137 schwenkbar
mit den Laschen 132, 133 des Längsträgers 128 verbunden.At the bottom of the cross member 123 is about half the length of a side rail 128 attached, in the extension of the pad 7 over the crossbeam 123 protrudes. The side member 128 has an example U-shaped profile with a bridge 129 , at whose in the direction of displacement of the support 7 lying longitudinal edges perpendicular leg 130 . 131 connect ( 7 to 10 ). The thigh 130 . 131 are over the jetty 129 out through tabs 132 . 133 extended, where an adjusting element 134 is pivotally mounted. It has in the direction of travel of the carriage 120 extending sidewalls 135 . 136 ( 11 ), on the opposite outer sides of the tabs 132 . 133 of the longitudinal member 128 issue. The adjusting element 134 is about a horizontal axis 137 swiveling with the tabs 132 . 133 of the longitudinal member 128 connected.
Im
Längsträger 128 ist
begrenzt verschieblich ein Verriegelungselement 138 untergebracht.
Es hat U-förmigen
Querschnitt und weist vertikal verlaufende Schenkel 139, 140 auf,
die durch einen Steg 141 am oberen Längsrand miteinander verbunden sind.
Die Schenkel 139, 140 liegen an den Innenseiten der
Schenkel 130, 131 und der Steg 141 an
der Unterseite des Steges 129 des Längsträgers 128 an. Vom Steg 141 steht
senkrecht nach oben ein Zapfen 142 ab, der durch eine in
Verschieberichtung sich erstreckende Längsöffnung 143 im Steg 129 des Längsträgers 128 ragt.
An den voneinander abgewandten Außenseiten der Schenkel 139, 140 des Verriegelungselementes 138 steht
jeweils ein Zapfen 144, 145 ab (10 und 11),
der durch einen in Verschieberichtung verlaufenden (nicht dargestellten)
Schlitz in den Schenkeln 130, 131 des Längsträgers 128 ragt
und mit Verriegelungsnasen 146, 147 an den Seitenwänden 135, 136 des
Verstellelementes 134 zusammenwirkt.In the side member 128 is limited sliding a locking element 138 accommodated. It has U-shaped cross section and has vertically extending legs 139 . 140 up, through a jetty 141 are connected together at the upper longitudinal edge. The thigh 139 . 140 lie on the inner sides of the thighs 130 . 131 and the jetty 141 at the bottom of the bridge 129 of the longitudinal member 128 at. From the jetty 141 is perpendicular to a pin 142 from, by a in the direction of displacement extending longitudinal opening 143 in the dock 129 of the longitudinal member 128 protrudes. At the opposite outer sides of the legs 139 . 140 of the locking element 138 stands in each case a pin 144 . 145 off ( 10 and 11 ), passing through a in the direction of displacement extending (not shown) slot in the legs 130 . 131 of the longitudinal member 128 protrudes and with locking lugs 146 . 147 on the side walls 135 . 136 of the adjusting element 134 interacts.
Die
Zapfen 144, 145 befinden sich an dem der Auflage 7 zugewandten
Ende des Verriegelungselementes 138. Am anderen Ende ist
eine Gasfeder 148 mittels einer quer zur Ausfahrrichtung
sich erstreckenden Achse 149 angelenkt, die mit ihren Enden
in horizontalen Schlitzen 191 in den Schenkeln 130, 131 des
Längsträgers 128 liegen.
Die Gasfeder 148 liegt mittig zwischen den Schenkeln 139, 140 des Verriegelungselementes 138.
Die Gasfeder 148 ist mit ihrem anderen Ende auf einer Achse 150 gelagert,
die parallel zur Achse 149 liegt und sich zwischen den
einander gegenüberliegenden
Seitenwänden 135, 136 des
Verstellelementes 134 erstreckt. Die Achse 150 liegt
im Bereich zwischen den vorstehenden Verriegelungsnasen 146, 147 und
der Schwenkachse 137 des Verstellelementes 134.
Im Bereich zwischen den Verriegelungsnasen 146, 147 und
der Schwenkachse 137 sind die Seitenwände 135, 136 des
Verstellelementes 134 jeweils mit einer Vertiefung 151, 152 versehen,
in die die Zapfen 144, 145 in der Ruhelage der
Auflage 7 in noch zu beschreibender Weise eingreifen.The cones 144 . 145 are located on the edition 7 facing the end of the locking element 138 , At the other end is a gas spring 148 by means of a transverse to the extension direction extending axis 149 hinged, with their ends in horizontal slots 191 in the thighs 130 . 131 of the longitudinal member 128 lie. The gas spring 148 lies in the middle between the thighs 139 . 140 of the locking element 138 , The gas spring 148 is on an axis with her other end 150 stored parallel to the axis 149 lies and between the opposite side walls 135 . 136 of the adjusting element 134 extends. The axis 150 lies in the area between the protruding locking lugs 146 . 147 and the pivot axis 137 of the adjusting element 134 , In the area between the locking lugs 146 . 147 and the pivot axis 137 are the side walls 135 . 136 of the adjusting element 134 each with a recess 151 . 152 provided in which the pins 144 . 145 in the rest position of the edition 7 intervene in a manner to be described.
Die
Seitenwand 136 des Verstellelementes 134 ist an
ihrer Außenseite
mit einem quer abstehenden Zapfen 153 versehen, der in
der Ruhelage der Auflage 7 (7) von einem
Riegel 154 hintergriffen wird. Er sitzt auf einer Querstange 155,
die am unteren Ende von nach unten ragenden Laschen 156, 157 befestigt
ist. Die beiden Laschen 156, 157 sind am Gestell 5 befestigt.The side wall 136 of the adjusting element 134 is on its outside with a transversely projecting pin 153 provided in the rest position of the pad 7 ( 7 ) from a bar 154 is engaged behind. He is sitting on a crossbar 155 at the lower end of down-facing tabs 156 . 157 is attached. The two tabs 156 . 157 are on the rack 5 attached.
Zwischen
den Laschen 132, 133 des Längsträgers 128 ist das eine
Ende von parallel zueinander liegenden Lenkern 158, 159 schwenkbar
gelagert. Sie sitzen mit dem einen Ende auf einer Achse 160 (10),
die sich zwischen den Laschen 132, 133 des Längsträgers 128 erstreckt.
Das andere Ende der Lenker 158, 159 ist auf einer
Achse 161 schwenkbar gelagert, die parallel zur Achse 160 liegt und
sich zwischen zwei Seitenwänden 162, 163 eines
Trägers 164 für die Auflage 7 erstreckt.
Er ist an der Unterseite der Auflage 7 mittig befestigt.
Die beiden Lenker 158, 159 liegen mit nur geringem
Abstand neben den Seitenwänden 162, 163 des
Trägers 164 bzw.
neben den Seitenwänden 135, 136 des
Verstellelementes 134.Between the tabs 132 . 133 of the longitudinal member 128 is the one end of parallel to each other handlebars 158 . 159 pivoted. They sit with one end on an axis 160 ( 10 ), which is between the tabs 132 . 133 of the longitudinal member 128 extends. The other end of the handlebars 158 . 159 is on an axis 161 pivotally mounted, parallel to the axis 160 lies and between two side walls 162 . 163 a carrier 164 for the edition 7 extends. He is at the bottom of the pad 7 attached in the middle. The two handlebars 158 . 159 lie with only a small distance next to the side walls 162 . 163 of the carrier 164 or next to the side walls 135 . 136 of the adjusting element 134 ,
An
den voneinander abgewandten Außenseiten
der Seitenwände 162, 163 sind
am Träger 164 Laschen 165, 166 gelagert.
Sie sitzen mit einem Ende auf einer Achse 167, die mit
Abstand zur parallel zu ihr liegenden Achse 161 vorgesehen
ist. Die Laschen 165, 166 bilden einarmige Hebel,
die mit ihren freien Enden mit Stirnseiten 168, 169 der
Seitenwände 135, 136 des
Verstellelementes 134 zusammenwirken.At the opposite outer sides of the side walls 162 . 163 are on the carrier 164 tabs 165 . 166 stored. They are sitting with one end on an axis 167 , which are at a distance from the axis parallel to it 161 is provided. The tabs 165 . 166 form one-armed levers, with their free ends with end faces 168 . 169 the side walls 135 . 136 of the adjusting element 134 interact.
In
der Ruhelage (7) liegt die Auflage 7. teilweise
unterhalb eines Auslöseelementes 170.
Es sitzt drehfest auf einer Achse 171, die in einem gestellfesten
Lager 172 drehbar gelagert ist. Es ist auf der Stirnseite
einer Gestellrahmenseite 173 befestigt. Die Achse 171 liegt
senkrecht zur Ausfahrrichtung der Auflage 7 und kann mit
einem Hebel 174 um ihre Achse gedreht werden. Der Hebel
ist mit seinem einen Ende um eine parallel zur Achse 171 liegende Achse 175 an
der Rahmenseite 173 des Gestelles 5 schwenkbar
gelagert. Der Hebel 174 liegt an der Außenseite der Rahmenseite 173 an.
Mit Abstand von der Schwenkachse 175 greift am Hebel 174 das
eine Ende eines Zwischenlenkers 176 an, der den Hebel 174 mit
einer Lasche 177 verbindet, deren eines Ende drehfest mit
der Achse 171 verbunden ist. Am anderen Ende ist das eine
Ende des Zwischenlenkers 176 angelenkt, dessen anderes
Ende über
die Achse 178 schwenkbar mit dem Hebel 178 verbunden
ist.In the quiet location ( 7 ) is the edition 7 , partially below a triggering element 170 , It sits non-rotatably on an axle 171 in a fixed camp 172 is rotatably mounted. It is on the front of a frame side frame 173 attached. The axis 171 lies perpendicular to the extension direction of the support 7 and can with a lever 174 to be turned around its axis. The lever is at one end about a parallel to the axis 171 lying axis 175 on the frame side 173 of the frame 5 pivoted. The lever 174 lies on the outside of the frame side 173 at. At a distance from the pivot axis 175 grips the lever 174 the one end of an intermediate link 176 on, the lever 174 with a tab 177 connects, one end of which is rotationally fixed to the axis 171 connected is. At the other end is the one end of the intermediate link 176 hinged, the other end over the axis 178 swiveling with the lever 178 connected is.
Das
Auslöseelement 170 ist
plattenförmig ausgebildet
und erstreckt sich von der Achse 171 aus in Ausfahrrichtung
der Auflage 7. Das freie Ende 179 des Auslöseelementes 170 ist
in Ausfahrrichtung der Auflage 7 schräg aufwärts gerichtet. Dadurch ist
gewährleistet,
dass die Auflage 7 beim Verstellen in die Ruhelage problemlos
unter das Auslöseelement 170 gelangt.The trigger element 170 is plate-shaped and extends from the axis 171 out in the extension direction of the edition 7 , The free end 179 of the triggering element 170 is in the extension direction of the edition 7 directed diagonally upwards. This ensures that the overlay 7 when adjusting in the rest position easily under the trigger element 170 arrives.
Der
Hebel 174 ist so flach, dass er zwischen dem Sitzteil 4 und
dem Seitenteil 2, 3 sich erstrecken kann, so dass
die auf dem Möbel
platznehmende Person den Hebel 174 bequem betätigen kann.The lever 174 is so flat that it is between the seat part 4 and the side panel 2 . 3 can extend so that the person sitting on the furniture the lever 174 can operate comfortably.
Die
Auflage 7 befindet sich zunächst in der Ruhelage gemäß 7,
in der sie sich im Bereich unterhalb des Sitzteiles 4 befindet. Über einen
Teil seiner Länge
liegt die Auflage 7 unterhalb des Auslöseelementes 170. Das
Verstellelement 134 ist etwa horizontal angeordnet und
erstreckt sich in Verlängerung
des Längsträgers 128.
Die Verriegelungsnasen 146, 147 des Verstellelementes 134 sind
von den Zapfen 144, 145 des Verriegelungselementes 138 frei,
das im Längsträger 128 untergebracht
ist. Der Zapfen 153 wird vom Riegel 154 übergriffen.
Dadurch ist die Auflage 7 gegen Verschieben in Richtung
auf die Gebrauchslage gesperrt.The edition 7 is initially in the rest position according to 7 in which they are located in the area below the seat part 4 located. Over a part of its length is the edition 7 below the triggering element 170 , The adjusting element 134 is arranged approximately horizontally and extends in extension of the longitudinal member 128 , The locking lugs 146 . 147 of the adjusting element 134 are from the cones 144 . 145 of the locking element 138 free, that in the side member 128 is housed. The pin 153 gets off the bar 154 overlapped. This is the edition 7 locked against displacement in the direction of the position of use.
Der
durch die Öffnung 143 im
Längsträger 128 nach
oben ragende Zapfen 142 des Verriegelungselementes 138 liegt
an einem Auslösehebel 180 an,
der um eine vertikale Achse 181 schwenkbar auf dem Steg 129 des
Längsträgers 128 gelagert
ist. Die Schwenkachse 181 liegt parallel zum Zapfen 142 und
mit Abstand zu ihm. Das über
die Schwenkachse 181 ragende freie Ende 182 des
Auslösehebels 180 liegt
am Zapfen 142 an. Der längere
Hebelarm 183 des Auslösehebels 180 ragt
seitlich über
den Längsträger 128.
Am freien Ende des Hebelarms 183 ist ein aufwärts sich
erstreckender Anschlag 184 vorgesehen, mit dem der Auslösehebel 180 in
noch zu beschreibender Weise beim Verstellen der Auflage 7 in die
Gebrauchslage entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt werden kann.
Der Zapfen 142 des Verriege lungselementes 138 liegt
an dem dem Querträger 123 benachbarten
Ende der Längsöffnung 143 an.The one through the opening 143 in the side member 128 upwardly projecting pins 142 of the locking element 138 is located on a release lever 180 which is around a vertical axis 181 swiveling on the dock 129 of the longitudinal member 128 is stored. The pivot axis 181 lies parallel to the pin 142 and at a distance to him. That over the pivot axis 181 outstanding free end 182 the release lever 180 lies on the cone 142 at. The longer lever arm 183 the release lever 180 protrudes laterally over the side member 128 , At the free end of the lever arm 183 is an upwardly extending stop 184 provided with the release lever 180 in still to be writing way when adjusting the edition 7 can be pivoted in the use position counterclockwise. The pin 142 the Verriege ment element 138 lies on the cross member 123 adjacent end of the longitudinal opening 143 at.
Soll
die Auflage 7 aus der Ruhelage gemäß 7 in die
Gebrauchslage gemäß 9 verstellt werden,
wird zunächst
der Hebel 174 um die Achse 175 entgegen dem Uhrzeigersinn
geschwenkt. Dies hat zur Folge, dass die Achse 171 und
damit das Auslöseelement 170 im
Uhrzeigersinn geschwenkt werden. Mit dem Auslöseelement 170 wird
die Auflage 7 so weit nach unten bewegt, dass sie sich
im Bereich unterhalb des Gestellrahmens 5 befindet. (8).
Durch diese Verstellung der Auflage 7 wird das Verstellelement 134 um
die Achse 137 im Uhrzeigersinn gegenüber dem Längsträger 128 nach unten geschwenkt.
Dadurch kommt der Zapfen 153 des Verstellelementes 134 vom
Riegel 154 frei. Die Verriegelungsnasen 146, 147 des
Verstellelementes 134 kommen bei dieser Schwenkbewegung
des Verstellelementes 134 in Eingriff mit den Zapfen 144, 145 des
Verriegelungselementes 138, so dass der Längsträger 128 und
das Verstellelement 134 in Ausfahrrichtung der Auflage 7 miteinander
verbunden sind. Die Gasfeder 148 im Verriegelungselement 138 (10)
sorgt dafür,
dass das Verstellelement 134 in der verschwenkten Lage
verbleibt, so dass die Verriegelungsnasen 146, 147 von
den Zapfen 144, 145 des Verriegelungselementes 138 nicht
freikommen.Should the edition 7 from the rest position according to 7 in the position of use according to 9 be adjusted, first the lever 174 around the axis 175 pivoted counterclockwise. This has the consequence that the axis 171 and thus the trigger element 170 to be pivoted clockwise. With the trigger element 170 will be the edition 7 moved so far down that they are in the area below the rack 5 located. ( 8th ). By this adjustment of the edition 7 becomes the adjusting element 134 around the axis 137 clockwise with respect to the side member 128 panned down. That's where the pin comes from 153 of the adjusting element 134 from the bar 154 free. The locking lugs 146 . 147 of the adjusting element 134 come with this pivoting movement of the adjusting element 134 in engagement with the pins 144 . 145 of the locking element 138 so that the side member 128 and the adjusting element 134 in the extension direction of the edition 7 connected to each other. The gas spring 148 in the locking element 138 ( 10 ) ensures that the adjusting element 134 remains in the pivoted position, so that the locking lugs 146 . 147 from the cones 144 . 145 of the locking element 138 not free.
Sobald
die Auflage 7 vom Auslöseelement 170 in
den Bereich unterhalb des Gestellrahmens 5 verstellt worden
ist, wird der Querträger 123 durch die
Kraft des Zugelementes 125 unter dem Sitzmöbel verschoben.
Die beiden Laufwagen 120 laufen mit ihren Laufrollen 185 (10 und 11)
einwandfrei in den Laufschienen 121, 122. Der
Träger 164,
auf dem die Auflage 7 befestigt ist, ist durch die Lenker 158, 159 gegenüber dem
Verstellelement 134 so verschwenkt, dass die Auflage 7 in
einer horizontalen Lage verbleibt.Once the edition 7 from the trigger element 170 in the area below the rack 5 has been adjusted, the cross member 123 by the force of the tension element 125 moved under the seating. The two carriages 120 run with their casters 185 ( 10 and 11 ) perfectly in the rails 121 . 122 , The carrier 164 on which the pad 7 is attached, is through the handlebars 158 . 159 opposite the adjusting element 134 so swung that the pad 7 remains in a horizontal position.
Am
Ende der Ausfahrbewegung gelangt der Anschlag 184 des Auslösehebels 180 zur
Anlage an der Rahmenseite 186 (10), die
sich senkrecht zur Verschieberichtung der Auflage 7 erstreckt.
Infolge dieser Anschlagstel lung wird der Auslösehebel 180 entgegen
dem Uhrzeigersinn um die Achse 181 geschwenkt. Der Hebelarm 182 des
Auslösehebels 180 verschiebt
dadurch den Zapfen 142 und damit das Verriegelungselement 138 gegenüber dem
Verstellelement 134 in Ausfahrrichtung nach vorn. Über die
Gasfeder 148 wird dadurch das Verstellelement 134 um
die Achse 137 entgegen dem Uhrzeigersinn aufwärts geschwenkt.
Die Verriegelungsnasen 146, 147 des Verstellelementes 134 kommen
von den Zapfen 144, 145 des Verriegelungselementes 138 frei. Über die
Lenker 158, 159 wird der Träger 164 hierbei stets
so gegenüber
dem Verstellelement 134 verschwenkt, dass die Auflage 7 ihre
horizontale Lage beibehält.
Der Träger 164 stützt sich über die Laschen 165, 166 in
entsprechendem Maße
an den Stirnseiten 168, 169 der Seitenwände 135, 136 des Verstellelementes 134 ab.
Die Gasfeder 148 ist so vorgespannt, dass sie über die
Achse 150 das Verstellelement 134 entgegen dem
Uhrzeigersinn aufwärts
schwenkt.At the end of the extension movement reaches the stop 184 the release lever 180 for attachment to the frame side 186 ( 10 ), which are perpendicular to the direction of the support 7 extends. As a result of this stop Stel development of the release lever 180 counterclockwise around the axis 181 pivoted. The lever arm 182 the release lever 180 thereby displaces the pin 142 and thus the locking element 138 opposite the adjusting element 134 in the extension direction forward. About the gas spring 148 becomes thereby the adjustment element 134 around the axis 137 pivoted upwards counterclockwise. The locking lugs 146 . 147 of the adjusting element 134 come from the cones 144 . 145 of the locking element 138 free. About the handlebars 158 . 159 becomes the carrier 164 always in this case with respect to the adjusting element 134 pivoted that pad 7 maintains its horizontal position. The carrier 164 rests on the tabs 165 . 166 in the corresponding extent on the front sides 168 . 169 the side walls 135 . 136 of the adjusting element 134 from. The gas spring 148 is so biased that she over the axis 150 the adjusting element 134 swings upwards counterclockwise.
Soll
die Auflage 7 aus der Gebrauchslage gemäß 9 in die
Ruhelage gemäß 7 zurückgeschoben
werden, wird sie von Hand nach unten gedrückt, wodurch das Verstellelement 134 um
die Achse 137 im Uhrzeigersinn gegenüber dem Längsträger 128 geschwenkt
wird. Sobald sich die Auflage 7 im Bereich unterhalb des
Gestelles 5 befindet, kann die Auflage 7 entgegen
Ausfahrrichtung verschoben werden. Über das Verstellelement 134 und
den Längsträger 128 wird
der Querträger 123 zurückgeschoben.
Der Anschlag 184 des Auslösehebels 180 kommt
von der Rahmenseite 186 frei, so dass das Verriegelungselement 138 innerhalb
des Längsträgers 128 in
Einfahrrichtung nach vorn so weit verschoben werden kann, bis der
Zapfen 142 des Verriegelungselementes 138 wieder
an dem dem Querträger 123 benachbarten
Rand der Öffnung 143 des Längsträgers 128 anliegt.
Die Verriegelungsnasen 146, 147 des Verstellelementes 134 kommen
wieder in Eingriff mit den Zapfen 144, 145 des
Verriegelungselementes 138, so dass die Auflage 7 mit
dem Längsträger 128 gekoppelt
ist. In der abgesenkten Lage kann die Auflage 7 unter dem
Gestell 5 zurück in
Richtung auf die Ruhelage verschoben werden (6). Beim
Zurückfahren
wird das Zugelement 125 wieder gespannt. Die Auflage 7 wird
bis unter das Auslöseelement 170 gefahren.Should the edition 7 from the position of use according to 9 in the rest position according to 7 pushed back, it is pushed down by hand, causing the adjustment 134 around the axis 137 clockwise with respect to the side member 128 is pivoted. As soon as the edition 7 in the area below the frame 5 The pad can be located 7 be moved against the extension direction. About the adjustment 134 and the side member 128 becomes the crossbeam 123 pushed back. The stop 184 the release lever 180 comes from the frame side 186 free, leaving the locking element 138 within the longitudinal member 128 can be moved so far in the retraction direction forward until the pin 142 of the locking element 138 again at the cross member 123 adjacent edge of the opening 143 of the longitudinal member 128 is applied. The locking lugs 146 . 147 of the adjusting element 134 come back into engagement with the pins 144 . 145 of the locking element 138 so the edition 7 with the side member 128 is coupled. In the lowered position, the edition 7 under the rack 5 to be moved back towards the rest position ( 6 ). When retracting the tension element 125 excited again. The edition 7 gets under the trigger element 170 hazards.
Das
hochgebogene freie Ende 179 erleichtert das Verschieben
der Auflage 7 unter das Auslöseelement 170. Der
Hebel 174 ist im Uhrzeigersinn um die Achse 175 zurückgeschwenkt.
Dadurch wird das Auslöseelement 170 aus
der nach unten geneigten Lage zurück in die horizontale Ausgangslage
gemäß 7 geschwenkt.
Die Auflage 7 kann dann, wenn die Laufwagen 120 ihre
eingefahrene Endstellung einnehmen, von Hand aufwärts in die
Ruhelage gemäß 7 bewegt
werden, was durch die Gasfeder 148 unterstützt wird,
die das Verstellelement 134 aus der leicht nach unten geneigten
Lage gemäß 8 aufwärts in die
horizontale Lage gemäß 7 schwenkt. Über die
Lenker 158, 159 wird der Träger 164 relativ zum
Verstellelement 134 geschwenkt, so dass die Auflage 7 beim
Hochschwenken des Verstellelementes 134 ihre horizontale
Lage beibehält. Sobald
die Auflage 7 ihre Ruhelage erreicht hat, sind die Verriegelungsnasen 146, 147 des
Verstellelementes 134 von den Zapfen 144, 145 des
Verriegelungselementes 138 frei. Gleichzeitig gelangt der Zapfen 153 in
Eingriff mit dem Riegel 154 (7).The bended free end 179 makes it easier to move the support 7 under the trigger element 170 , The lever 174 is clockwise about the axis 175 pivoted back. This will be the trigger element 170 from the downwardly inclined position back to the horizontal starting position according to 7 pivoted. The edition 7 can if the carriages 120 take their retracted end position, by hand upwards to the rest position according to 7 to be moved, something through the gas spring 148 is supported, which is the adjusting element 134 from the slightly downwards inclined position according to 8th upwards in the horizontal position according to 7 swings. About the handlebars 158 . 159 becomes the carrier 164 relative to the adjusting element 134 panned so that the pad 7 when swinging the adjusting element 134 maintains its horizontal position. Once the edition 7 has reached its rest position, the locking lugs 146 . 147 of the adjusting element 134 from the cones 144 . 145 of the locking element 138 free. At the same time the pin arrives 153 engaged with the latch 154 ( 7 ).
Das
Sitzmöbel
gemäß den 12 bis 15 hat
eine Verstelleinrichtung, die ähnlich
ausgebildet ist wie die Verstelleinrichtung gemäß den 6 bis 11.
Da die Verstelleinrichtung spiegelbildlich ausgebildet ist, wird
an Hand der 12 bis 15 nur
die eine Hälfte
der Verstelleinrichtung erläutert.
Die Verstelleinrichtung hat den Laufwagen 120, der mit
den Laufrollen 185 in der Laufschiene 121 verfahren
werden kann. Am Laufwagen 120 greift das Zugelement 125 an,
mit dem die Auflage 7 in Richtung auf ihre Gebrauchslage
vorgespannt ist. Der Laufwagen 120 hat einen in Ausfahrrichtung
sich erstreckenden Arm 187, an dem das Verriegelungselement 188 gelagert
ist, das mit der Verriegelungsnase 146 des Verstellelementes 134 zusammenwirkt. Es
ist mit dem Anschlag 184 versehen, der nach oben über den
Arm 187 des Laufwagens 120 ragt.The seating according to the 12 to 15 has an adjusting device which is designed similar to the adjusting device according to the 6 to 11 , Since the adjustment is mirror-inverted, is on hand 12 to 15 only one half of the adjustment explained. The adjusting device has the carriage 120 , with the rollers 185 in the track 121 can be moved. At the carriage 120 grips the tension element 125 on, with which the pad 7 is biased towards their position of use. The carriage 120 has an extending in the extension arm 187 to which the locking element 188 is stored, with the locking lug 146 of the adjusting element 134 interacts. It is with the stop 184 provided, which is above the arm 187 of the carriage 120 protrudes.
Das
Verstellelement 134 hat den quer abstehenden Zapfen 153,
der in der Ruhelage der Auflage 7 am gestellfesten Riegel 154 anliegt.
Er verhindert, dass der Laufwagen 120 durch die Kraft des
Zugelementes 125 in Richtung auf die Gebrauchslage verschoben
wird.The adjusting element 134 has the transversely projecting pin 153 in the rest position of the pad 7 on the frame-fixed latch 154 is applied. He prevents the carriage 120 by the force of the tension element 125 is moved in the direction of the position of use.
Das
Verstellelement 134 ist um die horizontale Achse 137 nahe
dem freien Ende des Arms 187 des Laufwagens 120 schwenkbar
gelagert. Am Verstellelement 134 greift das eine Ende der
Gasfeder 148 an, deren anderes Ende am Laufwagen 120 schwenkbar
gelagert ist.The adjusting element 134 is about the horizontal axis 137 near the free end of the arm 187 of the carriage 120 pivoted. At the adjusting element 134 grips one end of the gas spring 148 at the other end of the carriage 120 is pivotally mounted.
Am
freien Ende des Arms 187 des Laufwagens 120 ist
das eine Ende des einen Lenkers 158 mittels einer Achse 190 angelenkt,
dessen anderes Ende am Träger 164 für die Auflage 7 angelenkt
ist. Am Träger 164 ist
außerdem
das eine Ende des Verstellelementes 134 angelenkt.At the free end of the arm 187 of the carriage 120 That's one end of the one handlebar 158 by means of an axis 190 hinged, whose other end on the carrier 164 for the edition 7 is articulated. On the carrier 164 is also the one end of the adjustment 134 hinged.
Um
die Auflage 7 aus der Ruhelage gemäß 12 in
die Gebrauchslage gemäß 15 zu
verstellen, wird zunächst
der Hebel 174 um die Achse 175 entgegen dem Uhrzeigersinn
geschwenkt. Über den
Zwischenlenker 176 und die Lasche 177 wird das
Auslöseelement 170 im
Uhrzeigersinn nach unten geschwenkt. Hierdurch wird die unter ihm
liegende Auflage 7 nach unten bewegt (13).
Der Lenker 158 und das Verstellelement 134, das
lenkerförmig
ausgebildet ist, werden im Uhrzeigersinn nach unten gegenüber dem
Laufwagen 120 geschwenkt. Der Schwenkwinkel ist so groß, dass
der Zapfen 153 des Verstellelementes 134 vom gestellfesten
Riegel 154 freikommt. Bei der Schwenkbewegung des Verstellelementes 134 wird
die Gasfeder 148 geringfügig zusammengefahren. Die Verriegelungsnase 146 bewegt
sich infolge der Schwenkbewegung des Verstellelementes 134 um
die Achse 137 im Uhrzeigersinn und kommt mit dem Verriegelungselement 188 in Eingriff.
Dadurch werden der Laufwagen 120 und das Verstellelement 134 in
Ausfahrrichtung der Auflage 7 miteinander verbunden.To the edition 7 from the rest position according to 12 in the position of use according to 15 To adjust, first becomes the lever 174 around the axis 175 pivoted counterclockwise. About the intermediate link 176 and the tab 177 becomes the trigger element 170 swung down in a clockwise direction. This will cause the overlay below it 7 moved down ( 13 ). The driver 158 and the adjusting element 134 , which is formed like a handlebar, are clockwise downwards relative to the carriage 120 pivoted. The swing angle is so great that the pin 153 of the adjusting element 134 from the frame-fixed latch 154 is released. During the pivoting movement of the adjusting element 134 becomes the gas spring 148 slightly together. The locking nose 146 moves as a result of the pivoting movement of the adjusting element 134 around the axis 137 in a clockwise direction and comes with the locking element 188 engaged. This will be the carriage 120 and the adjusting element 134 in the extension direction of the edition 7 connected with each other.
Sobald
der Zapfen 153 vom Riegel 154 freikommt, wird
der Laufwagen 120 durch die Kraft des Zugelementes 125 in
Richtung auf die Gebrauchsstellung der Auflage 7 verschoben.
Wenn der Anschlag 184 an der Rahmenseite 186 zur
Anlage kommt, wird der Laufwagen 120 angehalten. In dieser
Lage befindet sich die Auflage 7 vollständig vor dem Sitzmöbel und
kann aufwärts
geschwenkt werden. Die Auflage 7 kann nunmehr aufwärts in die
Ge brauchslage gemäß 15 verstellt
werden. Hierbei werden das Verstellelement 134 und der
Lenker 158 um die Schwenkachsen 137, 190 entgegen
dem Uhrzeigersinn aufwärts
geschwenkt. Die Verriegelungsnase 146 des Verstellelementes 134 kommt
vom Verriegelungselement 188 frei. Die Gasfeder 148 bewirkt die
Aufwärtsbewegung
der Auflage 7.As soon as the pin 153 from the bar 154 is released, the carriage 120 by the force of the tension element 125 in the direction of the position of use of the pad 7 postponed. If the stop 184 on the frame side 186 comes to the plant, the carriage 120 stopped. In this position is the edition 7 completely in front of the seating and can be swung upwards. The edition 7 can now up in the Ge use position according to 15 be adjusted. Here are the adjustment 134 and the handlebars 158 around the swivel axes 137 . 190 pivoted upwards counterclockwise. The locking nose 146 of the adjusting element 134 comes from the locking element 188 free. The gas spring 148 causes the upward movement of the support 7 ,
Um
die Auflage 7 wieder in die Ruhelage gemäß 12 zu
verstellen, wird sie zunächst
von Hand nach unten bewegt, wobei das Verstellelement 134 und
der Lenker 158 um die Achsen 137, 190 im Uhrzeigersinn
nach unten geschwenkt werden. Die Verriegelungsnase 146 des
Verstellelementes 134 übergreift
das Verriegelungselement 188 (14). Die
Auflage 7 befindet sich nunmehr im Bereich unterhalb des
Gestells 5 und kann in die Lage gemäß 13 zurückbewegt
werden. Zuvor ist der Hebel 174 wieder zurückgeschwenkt
worden, so dass das Auslöseelement 170 die
Ausgangsstellung einnimmt und die Auflage 7 in den Bereich
unterhalb des Auslöseelementes
bewegt werden kann. Anschließend wird
die Auflage 7 im Bereich unterhalb des Sitzteils 4 aufwärts in die
Ruhelage gemäß 12 bewegt. Hierbei
kommt die Verriegelungsnase 146 vom Verriegelungselement 188 frei.
Der Zapfen 153 gelangt wieder in Eingriff mit dem Riegel 153.To the edition 7 back to the rest position according to 12 To adjust, it is first moved by hand down, with the adjustment 134 and the handlebars 158 around the axes 137 . 190 swung down in a clockwise direction. The locking nose 146 of the adjusting element 134 engages over the locking element 188 ( 14 ). The edition 7 is now in the area below the frame 5 and can according to the situation 13 be moved back. Before that is the lever 174 been swung back again, so that the trigger element 170 the starting position occupies and the edition 7 can be moved in the area below the trigger element. Subsequently, the edition 7 in the area below the seat part 4 upwards to the rest position according to 12 emotional. Here comes the locking nose 146 from the locking element 188 free. The pin 153 gets back into engagement with the latch 153 ,