DE102007033375B4

DE102007033375B4 - container

Info

Publication number: DE102007033375B4
Application number: DE102007033375.9A
Authority: DE
Inventors: Roland Kneer; Alexander Keller
Original assignee: Gaplast GmbH
Current assignee: Gaplast GmbH
Priority date: 2007-07-18
Filing date: 2007-07-18
Publication date: 2014-10-30
Anticipated expiration: 2027-07-19
Also published as: DE102007033375A1; ATE530259T1; EP2017011B1; EP2017011A1; ES2374999T3

Abstract

Behälter mit einer am Behälterhals angebrachten Pumpe, die mit einem Steigrohr verbunden ist, das in den Behälter eingreift, um Behälterinhalt anzusaugen und aus dem Behälter abzugeben,
wobei die Wand des Behälterbodens (4) einen vertieften mittigen Bereich (5) aufweist, in den streifenförmige Vertiefungen (8) in der Wand des Behälterbodens (4) einmünden, die geneigt zu dem mittigen vertieften Bereich (5) hin verlaufen, und wobei das Steigrohr (3) eine solche Länge hat, dass sein freies Ende in den vertieften Bereich (5) eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter eine kreiszylindrische Flaschenform hat,
dass sich der vertiefte Bereich (5) in der Mitte des Behälterbodens (4) befindet, und
dass die die streifenförmigen Vertiefungen (8) umgebenden Bereiche (7) des Behälterbodens (4) in Richtung des vertieften mittigen Bereichs (5) hin ansteigen.A container having a pump attached to the container neck and connected to a riser pipe which engages the container to draw and discharge container contents from the container.
the wall of the container bottom (4) having a recessed central area (5) into which strip depressions (8) open in the wall of the container bottom (4) sloping towards the central recessed area (5), and wherein Riser (3) has a length such that its free end engages in the recessed area (5),
characterized,
that the container has a circular cylindrical bottle shape,
that the recessed area (5) in the center of the container bottom (4) is located, and
the regions (7) of the container bottom (4) surrounding the strip-shaped depressions (8) rise in the direction of the recessed central region (5).

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Pumpe, die mit einem Steigrohr verbunden ist, das in den Behälter eingreift, um Behälterinhalt anzusaugen und aus dem Behälter abzugeben.The invention relates to a container with a pump which is connected to a riser, which engages in the container to suck container contents and deliver it from the container.

Bei dem Behälter handelt es sich vorzugsweise um eine Flasche mit einem Flaschenhals, ohne dass die Erfindung jedoch auf diese Behälterform beschränkt ist. Der Behälter ist vorzugsweise zur Aufnahme einer Flüssigkeit bestimmt, wobei der Behälterinhalt aber auch eine cremige Substanz sein kann. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Behälter ein kleines Fläschchen zur Abgabe von Augen- und Nasentropfen.The container is preferably a bottle with a bottle neck, without, however, limiting the invention to this type of container. The container is preferably intended for receiving a liquid, but the container contents may also be a creamy substance. In a particularly preferred embodiment, the container is a small vial for dispensing eye and nose drops.

Bei Behältern, bei denen der Inhalt durch Betätigung einer atmosphärischen Pumpe durch ein Steigrohr angesaugt wird, besteht das Problem, dass eine Restmenge in dem Behälter verbleibt, die mittels der Pumpe nicht ausgebracht werden kann.For containers in which the content is sucked through a riser by operation of an atmospheric pump, there is the problem that a residual amount remains in the container, which can not be applied by means of the pump.

Die US 34 09 181 A offenbart eine Quetschflasche ohne Pumpe. In der Wand des Behälterbodens befindet sich ein vertiefter mittiger Bereich, in den streifenförmige Vertiefungen einmünden, die von nicht vertieften Bereichen des Behälterbodens umgeben sind. In dem nicht zur Abgabe von Behälterflüssigkeit betätigten Ruhezustand der Flasche sind weder die streifenförmigen Vertiefungen noch die umgebenden Bereiche des Behälterbodens mit einer Neigung versehen. Ein sehr stabiles Steigrohr liegt an der mittigen Vertiefung fest an, wodurch das Steigrohr nach Art eines Ventils abgedichtet ist. Beim Zusammenquetschen der Flasche wölbt sich der Behälterboden nach unten, wodurch das Steigrohr von der mittigen Vertiefung beabstandet wird und Behälterinhalt infolge der Komprimierung der in dem Behälter befindlichen Luft durch das Steigrohr abgegeben wird. Wenn sich nur noch eine Restflüssigkeit in dem Behälter befindet, sammelt sich diese infolge der durch das Zusammenquetschen der Flasche hervorgerufenen Ausbauchung des Behälterbodens in dem vertieften mittigen Bereich. Die Flasche muss um so mehr zusammen gedrückt werden, je weniger Flüssigkeit in dem Behälter vorhanden ist, um den notwendigen Druck zum Ausbringen der Flüssigkeit zu erzeugen. Dies geht mit einem zunehmenden Abstand des Steigrohrs von der Bodenwand einher, so dass eine beträchtliche Restmenge in dem Behälter verbleibt.The US 34 09 181 A discloses a squeeze bottle without a pump. In the wall of the container bottom is a recessed central area, lead into the strip-shaped recesses, which are surrounded by non-recessed areas of the container bottom. In the non-dispensing of liquid container actuated quiescent state of the bottle, neither the strip-shaped recesses nor the surrounding areas of the container bottom are provided with a slope. A very stable riser is firmly attached to the central recess, whereby the riser is sealed in the manner of a valve. As the bottle is squeezed, the container bottom curves downward, spacing the riser from the central recess and dispensing container contents through the riser due to the compression of the air in the container. If there is only a residual liquid in the container, this accumulates due to the bulging of the bottle caused bulge of the container bottom in the recessed central region. The less the liquid is in the container, the more the bottle must be pressed together to produce the necessary pressure to dispense the liquid. This is accompanied by an increasing distance of the riser from the bottom wall, so that a considerable amount of residue remains in the container.

WO01/89984A1 und US2006/0186144A1 offenbaren Behälter mit einer am Behälterhals angebrachten Pumpe. Beide Druckschriften zeigen Flaschen, deren Böden eine Trichterform haben, so dass sich Restflüssigkeit in dem tiefsten Bereich der Trichter sammelt und nahezu vollständig ausgebracht werden kann. Diese Flaschen benötigen aber eine die Bodenwand überdeckende Kappe, ohne die die Flaschen nicht aufrecht stehen könnten. WO01 / 89984A1 and US2006 / 0186144A1 reveal containers with a pump attached to the neck of the container. Both documents show bottles whose bottoms have a funnel shape, so that residual liquid collects in the deepest region of the funnels and can be almost completely applied. However, these bottles require a cap covering the bottom wall, without which the bottles could not stand upright.

US2006/0144868A1 offenbart einen Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1. Der Behälter hat im wesentlichen eine kubische Form und sein Behälterboden verläuft umgekehrt dachförmig geneigt von den kurzen Seitenflächen hin zu dem mittigen Bereich des Bodens, der somit vertieft ist. In den Boden sind streifenförmige Rinnen eingeformt, die zu dem mittigen vertieften Bereich hin abfallen. Damit der Behälter in aufrechter Lage stabil stehen kann, hat er außerdem eine horizontale untere Bodenwand, die von der dachförmig eingesenkten Bodenwand beabstandet ist. US2006 / 0144868A1 discloses a container having the features of the preamble of claim 1. The container has a substantially cubic shape and its container bottom is inverted roof-shaped inclined from the short side surfaces towards the central region of the bottom, which is thus recessed. In the bottom strip-shaped grooves are formed, which fall off to the central recessed area. In order for the container to be stable in an upright position, it also has a horizontal bottom bottom wall which is spaced from the roof-shaped depressed bottom wall.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung aus Behälter mit Pumpe und Steigrohr so auszubilden, dass die nicht ausbringbare Restflüssigkeit kleiner ist, als dies bei herkömmlichen Behältern der Fall ist, wobei der Behälter eine einfache Form haben soll.The present invention has for its object, an arrangement of container with pump and riser in such a way that the non-dischargeable residual liquid is smaller than is the case with conventional containers, the container should have a simple shape.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.This object is achieved by the features of claim 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.Advantageous embodiments of the invention are characterized in the subclaims.

Die Erfindung sieht vor, dass der Behälter eine kreiszylindrische Flaschenform hat, wobei sich der vertiefte Bereich in der Mitte des Behälterbodens befindet, und dass die die streifenförmigen Vertiefungen umgebenden Bereiche des Behälterbodens in Richtung des vertieften mittigen Bereichs hin ansteigen. Dies hat zur Folge, dass sie das Steigrohr in dem mittigen Bereich sicher gefangen halten. Infolge ihrer nach außen abfallenden Neigung wird der Boden nur geringfügig verformt, wobei dennoch die Restflüssigkeit in dem Behälter stets in die Rinnen und von dort in den vertieften mittigen Bereich abläuft. Infolge des vom Rand aus zu der mittigen Vertiefung hin ansteigenden Verlaufs der die Rinnen umgebenden Bereich hat der Behälter an seiner Unterseite einen sich über den gesamten Umfang erstreckenden Randbereich, auf dem der Behälter sicher aufruht.The invention provides that the container has a circular cylindrical bottle shape, wherein the recessed area is located in the center of the container bottom, and that the areas surrounding the strip-shaped recesses of the container bottom rise in the direction of the recessed central region. As a result, they securely hold the riser in the central area. As a result of their sloping outward slope of the soil is only slightly deformed, yet the residual liquid in the container always runs into the gutters and from there into the recessed central area. As a result of rising from the edge to the central recess towards the area surrounding the grooves, the container has on its underside an over the entire circumference extending edge region on which the container safely rests.

Dabei ist bevorzugt, dass zwischen dem freien Ende des Steigrohrs und dem Boden des vertieften Bereichs ein kleiner Abstand verbleibt, der in der Größenordnung von einigen zehntel Millimeter bis 1 bis 2 mm liegt, ohne dass die Erfindung auf diese Abmessungen beschränkt ist.It is preferred that between the free end of the riser and the bottom of the recessed area remains a small distance which is of the order of a few tenths of a millimeter to 1 to 2 mm, without the invention being limited to these dimensions.

Dabei liegt es aber auch im Rahmen der Erfindung, dass das Steigrohr mit seinem freien Ende auf dem Boden des vertieften Bereichs aufruht, wobei dann sicherzustellen ist, dass die Flüssigkeit im ausreichenden Maße in das Steigrohr eintreten kann. Hierzu kann das untere Ende des Steigrohrs abgeschrägt sein.However, it is also within the scope of the invention that the riser rests with its free end on the bottom of the recessed area, in which case it must be ensured that the liquid can enter the riser pipe to a sufficient extent. For this purpose, the lower end of the riser beveled.

In dem vertieften Bereich sammelt sich die Restflüssigkeit, wenn nahezu der gesamte Behälterinhalt abgegeben worden ist, so dass das Steigrohr diese Restmenge fast vollständig aus dem vertieften Bereich ansaugen kann. Zahlreiche Versuche haben ergeben, dass durch diese Ausbildung die im Behälter verbleibende, nicht auszubringende Restflüssigkeit nur einen Bruchteil der in einem herkömmlichen Behälter zurückbleibenden Flüssigkeitsmenge beträgt.In the recessed area, the residual liquid collects when almost the entire container contents has been dispensed, so that the riser pipe can almost completely suck this remaining amount from the recessed area. Numerous experiments have shown that this training, the residual liquid remaining in the container is only a fraction of the amount of liquid remaining in a conventional container.

Der vertiefte Bereich des Behälterbodens befindet sich vorteilhafterweise in der Mitte des Behälterbodens, derart, dass das Steigrohr geradlinig von der Saugseite der Pumpe bis in den vertieften Bereich verläuft.The recessed portion of the container bottom is located advantageously in the center of the container bottom, such that the riser extends straight from the suction side of the pump into the recessed region.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung hat der vertiefte Bereich des Bodens eine Kreuzform. Dies bedeutet, dass sich zwei streifenförmige Vertiefungen im Behälterboden kreuzen, wobei die streifenförmigen Vertiefungen auch als Rinnen betrachtet werden können, in denen die Restflüssigkeit zum mittigen Kreuzungsbereich fließt, in den das freie Ende des Steigrohrs eingreift. Die streifenförmigen Rinnen laufen schräg zur muldenförmigen Mitte, dem tiefsten Punkt des Behälterbodens.In an advantageous embodiment of the invention, the recessed portion of the bottom has a cross shape. This means that two strip-shaped depressions intersect in the container bottom, wherein the strip-shaped depressions can also be regarded as channels in which the residual liquid flows to the central crossing region, in which engages the free end of the riser. The strip-shaped grooves run diagonally to the trough-shaped center, the lowest point of the container bottom.

Weiter wird mit Vorteil vorgeschlagen, dass der vertiefte Bereich von im wesentlichen senkrechten Wandabschnitten begrenzt ist, ohne dass die Erfindung hierauf beschränkt ist. Diese Wandabschnitte stellen sicher, dass das freie Ende des Steigrohrs, das in seiner Länge auf die Abmessungen des Behälters abgestimmt ist, in dem vertieften Bereich gefangen ist.Furthermore, it is advantageously proposed that the recessed area is bounded by essentially vertical wall sections, without the invention being restricted thereto. These wall sections ensure that the free end of the riser, which is tuned in its length to the dimensions of the container, is trapped in the recessed area.

Der Behälter besteht vorteilhafterweise aus Kunststoff und kann z. B. im Extrusionsblasverfahren hergestellt sein, ohne dass die Erfindung auf dieses Material und das genannte Herstellungsverfahren beschränkt ist.The container is advantageously made of plastic and can, for. B. be prepared by extrusion blow molding, without the invention being limited to this material and said production method.

Mit der Erfindung wird erreicht, dass die in dem Behälter zurückbleibende Restflüssigkeit beträchtlich reduziert wird. Da der vertiefte Bereich an einer solchen Stelle ausgebildet ist, dass das Steigrohr einen gradlinigen Verlauf hat und in dem vertieften Bereich gehalten ist, kann der Behälterinhalt völlig ungehindert durch das Steigrohr angesaugt und ausgebracht werden. Sollte das Steigrohr eine kleine Überlänge haben und mit seinem freien Ende auf dem Boden des vertieften Bereichs aufruhen und sich dabei – gefangen in dem vertieften Bereich – leicht seitlich ausbiegen, beeinträchtigt dies aber nicht die Funktionsfähigkeit und die Fähigkeit, den gesamten Behälterinhalt bis auf eine vernachlässigbar kleine Restmenge auszubringen.With the invention it is achieved that the residual liquid remaining in the container is considerably reduced. Since the recessed portion is formed at such a position that the riser has a straight course and is held in the recessed area, the container contents can be sucked and discharged completely unhindered by the riser. Should the riser have a small excess length and rest with its free end on the bottom of the recessed area and thereby slightly deflect laterally, caught in the recessed area, this does not affect the functionality and the ability to neglect the entire contents of the container except for one to spend small residual amount.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:Further details of the invention will become apparent from the following description of a preferred embodiment and from the drawings. Showing:

1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Flasche mit Pumpe und Steigrohr; 1 a longitudinal section through a bottle according to the invention with pump and riser;

2 eine vergrößerte Darstellung des Bodenbereichs der 1; 2 an enlarged view of the bottom portion of the 1 ;

3 die Flasche gemäß 1 teilweise im Längsschnitt und teilweise in einer Seitenansicht; 3 the bottle according to 1 partly in longitudinal section and partly in a side view;

4 eine Aufsicht auf die Flasche gemäß 3 und 4 a top view of the bottle according to 3 and

5 eine Aufsicht auf den Boden der Flasche. 5 a top view of the bottom of the bottle.

1 zeigt das komplette System, das im wesentlichen aus einem Behälter 1, einer insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 bezeichneten atmosphärischen Pumpe, deren Einzelheiten hier nicht von Interesse sind, und einem Steigrohr 3 besteht, das auf bekannte Weise mit der Pumpe verbunden ist. 1 shows the complete system, which essentially consists of a container 1 , one in total with the reference numeral 2 designated atmospheric pump, the details of which are not of interest here, and a riser 3 exists, which is connected in a known manner with the pump.

Das Steigrohr 3 verläuft geradlinig von dem Saugeingang der Pumpe zum Boden 4 des Behälters, der als Rundflasche ausgebildet ist, an deren Flaschenhals die Pumpe 2 befestigt ist.The riser 3 runs straight from the suction inlet of the pump to the bottom 4 the container, which is designed as a round bottle, at the bottleneck of the pump 2 is attached.

Der Boden 4 der Flasche hat eine besondere Bodenkontur mit einer mittigen Vertiefung 5, in die das freie Ende des Steigrohrs 3 so eingreift, dass das Steigrohr 3 in dieser Lage durch umgebende Wandabschnitte 6 des Bodens gefangen ist. Dabei zeigt 2, dass das freie Ende des Steigrohres 3 vom Boden der Vertiefung 5 ein wenig beabstandet ist, und zwar um einige wenige zehntel Millimeter.The floor 4 The bottle has a special bottom contour with a central depression 5 into the free end of the riser 3 so intervenes that the riser 3 in this position by surrounding wall sections 6 of the soil is trapped. It shows 2 in that the free end of the riser pipe 3 from the bottom of the recess 5 is a little spaced, and by a few tenths of a millimeter.

Die Bodenkontur ist am besten aus den 2 und 5 ersichtlich. Der die Vertiefung umgebende Bereich 7 des Bodens 4 steigt vom Rand des Bodens aus mit einer geringen Neigung zur Mitte des Bodens hin an, wie 2 deutlich zeigt. In dem Boden ist eine kreuzförmige Vertiefung ausgebildet, die aus zwei streifenförmigen Rinnen 8 besteht, die sich im rechten Winkel kreuzen. Diese Rinnen 8 laufen mit einer geringen Neigung zum mittigen Kreuzungsbereich zu, der die tiefste Stelle bildet und als Vertiefung 5 bezeichnet ist, in die das freie Ende des Steigrohres 3 eingreift. Die die sich kreuzenden streifenförmigen Rinnen 8 umgebenden Bodenbereiche stehen mit im wesentlichen vertikalen Wandabschnitten, die am oberen Rand gerundet sind, über die vertieften Bereiche über.The bottom contour is best from the 2 and 5 seen. The area surrounding the depression 7 of the soil 4 rises from the edge of the ground with a slight inclination toward the center of the ground, such as 2 clearly shows. In the bottom of a cross-shaped recess is formed, consisting of two strip-shaped grooves 8th exists, which intersect at right angles. These grooves 8th Run with a slight inclination to the central crossing area, which forms the lowest point and as a depression 5 is designated, in which the free end of the riser 3 intervenes. The intersecting strip-shaped grooves 8th Surrounding floor areas are above the recessed areas with substantially vertical wall sections rounded at the top.

Bei dieser Ausbildung sammelt sich praktisch die gesamte restliche Flüssigkeitsmenge der Flasche (nachdem nahezu der gesamte Behälterinhalt abgegeben worden ist) in dem vertieften mittigen Bereich 5, da sich auf den schräg zur Mitte ansteigenden Bereichen 7 keine Restmenge der Flüssigkeit dauerhaft ansammeln kann, die statt dessen bei der Handhabung der Flasche in die streifenförmigen Rinnen 8 fließt und sich in deren tiefsten Kreuzungsbereich 5 ansammelt. Von dort kann die Flüssigkeit bis auf eine in der Größe zu vernachlässigende Restmenge von dem Steigrohr angesaugt und aus dem Behälter abgegeben werden.With this design, virtually all of the remaining liquid volume of the bottle accumulates (after nearly all of the container contents have been dispensed) in the recessed central area 5 , because on the sloping to the middle areas 7 no residual amount of liquid can accumulate permanently, which instead in the handling of the bottle in the strip-shaped grooves 8th flows and in their deepest crossing area 5 accumulates. From there, the liquid can be sucked up to a negligible in size residual amount of the riser and discharged from the container.

Es wird noch einmal betont, dass die Erfindung nicht auf diese bevorzugte Ausführungsform beschränkt ist. Beispielsweise könnte der Boden vom Flaschenrand aus zur Mitte hin leicht absinken, wobei im mittleren Bereich des Bodens unter dem Steigrohr eine muldenförmige Vertiefung ausgebildet sein kann, die z. B. in der Aufsicht eine Kreisform hat.It is emphasized once again that the invention is not limited to this preferred embodiment. For example, the bottom of the rim of the bottle could sink slightly towards the center, wherein in the central region of the bottom under the riser a trough-shaped depression may be formed, the z. B. has a circular shape in the supervision.

Claims

A container having a pump attached to the container neck and connected to a riser pipe which engages the container to draw in and discharge container contents from the container, the wall of the container bottom (10). 4 ) a recessed central area ( 5 ), in the strip-shaped depressions ( 8th ) in the wall of the container bottom ( 4 ), which are inclined to the central recessed area ( 5 ), and wherein the riser ( 3 ) has a length such that its free end is in the recessed area ( 5 ), characterized in that the container has a circular cylindrical bottle shape, that the recessed area ( 5 ) in the middle of the container bottom ( 4 ) and that the strip-shaped depressions ( 8th ) surrounding areas ( 7 ) of the container bottom ( 4 ) towards the recessed central area ( 5 ) rise.

Container according to claim 1, characterized in that between the free end of the riser ( 3 ) and the bottom of the recessed area ( 5 ) remains a small distance.

Container according to claim 1, characterized in that the riser ( 3 ) with its free end at the bottom of the recessed area ( 5 ) rests.

Container according to one of claims 1 to 3, characterized in that the recessed area ( 5 ) has a cross shape consisting of two intersecting, strip-shaped grooves ( 8th ) is formed.

Container according to one of claims 1 to 4, characterized in that the recessed area ( 5 ) of vertical wall sections ( 6 ) is limited.

Container according to one of claims 1 to 5, characterized in that the container consists of plastic.