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Die
Erfindung betrifft einen Geschirrkorb mit einer klappbaren Ablage
nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
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Aus
der
DE 30 22 484 A1 ist
ein Geschirrkorb bekannt, der einen rechenförmiger Rost
aufweist, der eine zusätzliche Ladefläche für
Spülgut bildet, bestehend aus einer Lagerachse und zinkenförmig
angeordneten Kragstreben. Der Rost ist an Vertikalstreben des Geschirrkorbs
durch Führungen befestigt, die in der Höhe verstellbar
sind. Der Rost kann von einer Ruheposition in eine Betriebsposition
und umgekehrt geklappt werden. In der Ruheposition befinden sich
die Führungen unten an den Vertikalstäben und
die Kragstreben des Rosts sind in eine zu den Vertikalstreben parallele
Lage hochgeklappt. In der Betriebsposition befinden sich die Führungen
in der gewünschten Höhe der Ablage und die Kragstreben sind
zur Aufnahme von Spülgut ausgeklappt. Die Vertikalstreben
müssen dafür wenigstens bis zur gewünschten
Etagerenhöhe im Wesentlichen gerade und ohne Störstellen
sein. Die Führungen umgreifen die Vertikalstäbe
und dienen gleichzeitig als Schwenklager für die Lagerachse.
Die Kunststoffformteile, die als Führungen an den Vertikalstäben
dienen und zugleich Schwenklager für den Rost sind, sind
kompliziert in der Herstellung.
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Aufgabe
der Erfindung ist es somit, einen Geschirrkorb mit einer klappbaren
Ablage anzugeben, der einen einfacheren Aufbau aufweist.
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Bei
der eingangs genannten Etagere wird dies erfindungsgemäß dadurch
gelöst, dass die Ablage mittels mindestens eines Arms an
dem Geschirrkorb angelenkt ist, der mindestens ein Gelenkmittel aufweist,
dass eine Bewegung der Ablage in Bezug zu dem Geschirrkorb ermöglicht,
die sich aus einer Translationsbewegung und einer Rotationsbewegung
zusammensetzt. Diese Aufhängung ermöglicht eine
vereinfachte Bedienung der Ablage. Denn sie fasst die bisherigen
zwei Bedienungsschritte, nämlich das Klappen der Ablage
einerseits und deren Vertikalverschiebung andererseits, in einen
einzigen Schritt zusammen. Sie ist dabei technisch so einfach aufgebaut,
dass sich ihre Bedienung auch technisch weniger versierten Benutzern
leicht erschließt.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass
das Gelenkmittel wenigstens ein Schubgelenk aufweist, das sowohl
eine Translations- als auch eine Rotationsbewegung der Ablage erlaubt,
sodass diese zusammengesetzte Bewegung durch nur ein Gelenk ermöglicht
wird und der Geschirrkorb mit der Ablage eine besonders einfachen Aufbau
aufweist.
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Vorzugsweise
ist dabei vorgesehen, dass das Schubgelenk eine Mehrzahl an Rastpositionen aufweist,
sodass eine zuverlässige Arretierung in einer gewünschten
Position problemlos möglich ist.
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In
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen,
dass die Ablage mittels mindestens eines Pendelstabs an dem Geschirrkorb
angelenkt ist. Der Pendelstab weist an seinen Enden ein oberes und
ein unteres Gelenk auf. Prinzipiell kann die Ablage an nur einem
Pendelstab aufgehängt sein, aus Stabilitätsgründen
empfehlen sich jedoch mindestens zwei Pendelstäbe.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass
der Geschirrkorb mindestens ein Befestigungselement aufweist, an
dem der Arm befestigt ist. Dabei kann es sich um einen Achsabschnitt
des Geschirrkorbs handeln, der an einer geeigneten Position am Geschirrkorb
angeordnet ist. Ferner kann die Ablage an horizontalen oder an vertikalen
Stäben befestigt werden. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung
der Erfindung wird die Ablage an Horizontalstreben befestigt, weil
sie die Montagemöglichkeiten der Etagere hinsichtlich des
Abstands der Pendelstäbe nicht einschränken. Denn
mit Ausnahme von Kreuzungspunkten der Horizontal- mit Vertikalstreben
kann die Ablage an jedem beliebigen Punkt der durchgehend verlaufenden
horizontalen Streben befestigt werden. Ihr Befestigungsort kann also
weitgehend frei gewählt werden.
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Nach
einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann das
obere Gelenk zugleich als Befestigung des Pendelstabs an der Geschirrkorbwand
ausgebildet sein. Das obere Gelenk des Pendelstabs umschließt
dazu den Horizontalstab, so dass jener die Gelenkachse bildet. Daraus
resultiert ein Gelenk am Pendelstab, das einfacher herstellbar ist,
weil es vorhandene Bauteile nutzt.
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Nach
einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die
Anlage lösbar am Geschirrkorb befestigt sein, insbesondere
werkzeuglos lösbar befestigt sein, sodass eine Bedienperson ohne
Werkzeug manuell die Ablage vom Geschirrkorb trennen kann. Somit
ist die Ablage beispielsweise bei vorübergehendem Nichtgebrauch
abnehmbar und darüber hinaus nachrüstbar. Dabei
kann vorteilhafterweise die lösbare Befestigung als ein
Clip ausgebildet sein. Er kann aus einem flexiblen Material gefertigt
sein. Als solcher weist das obere Gelenk eine kleine Öffnung
auf, durch die hindurch der Stab des Geschirrkorbs eingeclipst werden
kann. Ein Clip stellt eine sehr einfach zu bedienende lösbare
Befestigung dar, die auch kostengünstig herzustellen ist.
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Nach
einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die
Ablage gegenüber dem Pendelstab in ihrer Ebene verschiebbar
ausgebildet sein. Dadurch ist die Ablage in der Ruheposition parallel
zur Spülmaschinenaußenwand vertikal absenkbar.
Die Ablage ist dadurch flexibler einsetzbar. Denn auch am oberen
Rand eines Geschirrkorb befestigt kann sie in der Ruheposition einen
störenden Überstand über dessen Oberkante
hinaus vermeiden. An tiefer verlaufenden Horizontalstreben kann
sie weiterhin unverändert montiert werden. Das untere Gelenk
ist im Bereich der Ablage angeordnet und bildet die Verbindung zwischen
ihr und dem Pendelstab. Es kann sich prinzipiell an einer Schmalseite
der Ablage befinden. Ist die Ablage kammartig ausgebildet, kann es
an ihren äußeren oder einer ihrer darauf folgenden Zinken
angebracht sein. Dabei kann das untere Gelenk des Pendelstabs in
einer Schiene an den Schmalseiten der Ablage verschiebbar geführt
sein. Das untere Gelenk verschiebt sich während des Klappvorgangs
von der Ruhe- in die Betriebsposition und umgekehrt automatisch
an die entsprechende Endposition der Führungsschiene. Es
ist somit einfach bedienbar. Es kann in einer einfachen Ausführungsform
als Stift am Pendelstab ausgebildet sein, der in einer Nut in der
Ablage verschiebbar ist. Alternativ dazu kann ein Zapfen an der
Schmalseite der Ablage angeordnet sein, der in einem Langloch am Pendelstab
gelagert ist, das sich in dessen Erstreckungsrichtung ausdehnt.
Die Lage des unteren Gelenks in der Betriebsposition kann zusätzlich
durch überdrückbare Rasten gesichert sein.
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In
der Betriebsposition stützt sich die Ablage mit einer Längsseite
an der Geschirrkorbwand ab. Um ein Kippen der Ablage um das untere
Gelenk zu verhindern, muss die Ablage an der Geschirrkorbwand in
vertikaler Richtung festgehalten sein. Dafür ist an einer
Kontaktfläche zwischen Geschirrkorbwand und Ablage ein
Anschlag angeordnet, der die vertikalen Kräfte insbesondere
bei Beladung der Ablage auf die Geschirrkorbaußenwand überträgt.
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Nach
einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ein Anschlag
vorgesehen, der die Ablage in der Betriebsposition fixiert. Der
Anschlag kann an der Anlage oder am Geschirrkorb angeordnet sein und
ermöglicht entweder eine Auflagerung des einen auf dem
anderen Teil mit einer Kraftübertragung lediglich in eine
Richtung oder aber eine lösbare Befestigung mit dem jeweils
anderen Teil zur Kraftübertragung in beiden vertikalen Richtungen.
Beispielsweise kann die Ablage an ihrer Längsseite einen
Haken aufweisen, mit dem sie an der Geschirrkorbwand eingehakt werden
kann. Alternativ kann die Fixierung in einem Clips an der Geschirrkorbwand
bestehen, in den die Ablage mit ihrer Längsseite eingeclipst
werden kann. Sie verfolgt zur Kraftübertragung jedenfalls das
Prinzip des Formschlusses. Für jede mögliche Neigung
der Ablage gegenüber der Geschirrkorbwand kann eine eigene
Fixierung angeordnet sein. Somit ist die Ablage bei extremen Schrägstellungen einsetzbar.
Dies ist zum Beispiel vorteilhaft für ungünstig
liegende Horizontalstreben oder bei einer hoch aufragenden Beladung
der Ladefläche des Geschirrkorbs. Dabei kann die Fixierung
ihrerseits am Geschirrkorb oder an der Ablage lösbar angeordnet sein.
Sie kann zum Beispiel ihrerseits als Clip ausgebildet sein. Sie
wird in der Betriebsposition bei Bedarf an einer Vertikalstrebe
angeklemmt oder umgesetzt. Dadurch kann die Neigung der Ablage verändert
werden, etwa wenn sie für empfindlichere oder leichtere Teile
stärker gegen die Geschirrkorbwand geneigt werden soll.
Dabei werden die Kräfte am Anschlag über Reibung
auf die Geschirrkorbaußenwand übertragen. Dafür
wirken der Längsrand der Ablage und die angrenzende Geschirrkorbaußenwand,
und hier die Vertikalstreben, zusammen. Die Streben eines Geschirrkorbs
sind zur Schonung des Geschirrs mit einer Kunststoffummantelung
mit einem hohen Reibungskoeffizienten ausgestattet. Der Längsrand
der Ablage, die in der Regel aus Hartkunststoff besteht, haftet
auch unter geringer Krafteinwirkung gut an der Ummantelung. Dadurch
können Vertikalkräfte am Anschlag übertragen
werden. Zur Verbesserung der Haftung ist der Längsrand
entsprechend der gewünschten Neigung der Ablage angeschrägt.
Neben einer möglichst großen Kontaktfläche
ergibt sich eine definierte Stellung der Ablage in der beabsichtigten Neigung.
Ein Anschlag nach dem Prinzip des Reibschluss stellt die einfachste
Lösung dar, weil er keine zusätzlichen Teile erfordert.
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Ferner
ist vorzugsweise eine Rastverbindung vorgesehen, die die Ablage
in ihrer Betriebsposition fixiert. Dabei steht die Rastverbindung
vorzugsweise mit einer horizontal verlaufenden Strebe des Geschirrkorbs
in Eingriff und gewährleistet so, dass bei einer unsymmetrischen
Gewichtsbelastung die Ablage gewichtsbedingt sich über
die Betriebsposition hinaus weiterdreht und durchsackt.
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Vorzugsweise
ist vorgesehen, dass der Pendelstab an einer Geschirrkorbaußenwand
befestigt ist, wobei die Ablage in den Innenraum eines Geschirrkorbs
gerichtet angeordnet ist. Jedoch kann der Pendelstab und damit auch
die Ablage an einer Wand im Innenraum des Geschirrkorbs oder auch
an einzelnen Stacheln befestigt sein. Es ist jedoch auch denkbar,
den Pendelstab an einer Geschirrkorbaußenwand zu befestigen.
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Außerdem
ist vorzugsweise vorgesehen, dass in der Ruheposition die Ablage
den Geschirrkorb nicht überragt, d. h., dass die Ablage
in der Ruheposition die Geschirrkorbaußenwand, die einen Geschirrkorb
umläuft, nicht überragt, so dass der Bauraumbedarf
des Geschirrkorbs mit der Ablage in der Ruheposition nicht erhöht
ist.
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Wenn
zwei Arme vorgesehen sind, ist in einer ersten Ausführungsform
vorgesehen, dass die wenigstens zwei Arme außenseitig an
der Ablage angelenkt sind, d. h. an dem umlaufenden Rand der Ablage,
so dass die Ablagefläche der Ablage nicht von den Arme
durchbrochen wird und so maximiert ist. In einer zweiten Ausführungsform
hingegen ist vorgesehen, dass die wenigstens zwei Arme innenseitig
an der Ablage angelenkt sind, d. h. sie durchbrechen die Ablagefläche
der Ablage.
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Grundsätzlich
kann der wenigstens eine Arm jede beliebige Länge in Bezug
zu der Tiefe der Ablage aufweisen. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass
die Länge des wenigstens einen Arms kleiner ist als die
Hälfte der Tiefe der Ablage. Insbesondere ist vorzugsweise
vorgesehen, dass die Länge des wenigstens einen Arms zwischen
einem Viertel und einem Drittel der Tiefe der Ablage beträgt.
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Dabei
kann im Falle der Verwendung von Pendelstäben vorzugsweise
ein unteres Gelenk des Pendelstabs in einem Bereich zwischen der
Ablagenmitte und dem geschirrkorbinnenseitigen Ende der Ablage angeordnet
sein, so dass das untere Gelenk außermittig angeordnet
ist, aber ein durch unsymmetrische Gewichtsbelastung hervorgerufenes
Drehmoment zur geschirrkorbinnenseite reduziert ist. In einer alternativen
Ausführungsform jedoch ist vorgesehen, dass ein unteres
Gelenk des Pendelstabs in einem Bereich zwischen der Ablagenmitte
und dem geschirrkorbaußenseitigen Ende angeordnet ist.
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Ferner
gehört zur Erfindung einen Geschirrspülmaschine,
insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit wenigstens
einem Geschirrkorb mit einer erfindungsgemäßen
Ablage.
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Schließlich
gehört zur Erfindung eine Ablage für einen erfindungsgemäßen
Geschirrkorb.
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Die
Erfindung wird im Folgenden anhand einer Zeichnung beispielhaft
näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
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1 eine
klappbare Ablage für Geschirrkörbe von Geschirrspülmaschinen
in einer Betriebsposition in einer perspektivischen Darstellung,
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2 in
Schnittdarstellung die ausgeklappte Ablage in einer Betriebsposition,
und
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3 in
Schnittdarstellung die eingeklappte Ablage in einer Ruheposition.
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Es
wird zunächst auf 1 Bezug
genommen. Vom Geschirrkorb ist nur ein Abschnitt seiner Außenwand 3 aus
Vertikalstreben 4 und Horizontalstreben 5 zu sehen.
Zwei Pendelstäbe 2 lenken die Ablage 1 an
der Geschirrkorbaußenwand 3 an. Die beiden Pendelstäbe 2 weisen
an ihren Enden ein oberes Gelenk 6 und ein unteres Gelenk 7 auf.
Das obere Gelenk 6 umschließt die Horizontalstrebe 5,
so dass sie zugleich die Gelenkachse des oberen Gelenks 6 bildet.
Das untere Gelenk 7 ist über einen Zapfen 11 an
der Ablage 1 befestigt. Durch die außermittige
Aufhängung der Ablage 1 stützt sie sich
an der Geschirrkorbaußenwand 3 ab. Sie liegt mit
einer Längsseite 12 an den Vertikalstreben 4 an
und bildet so einen Anschlag 8 der Ablage 1 an
den Vertikalstreben 4. Das Eigengewicht der Ablage 1 und
das ihrer Beladung drücken die Ablage 1 gegen
die Geschirrkorbaußenwand 3.
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2 zeigt
die Betriebsposition der Anlage 1 in einer Seitenansicht.
Die Ablage 1 neigt sich in einer Richtung auf die Geschirrkorbaußenwand 3 hin abwärts.
Der Anschlag 8 ist durch eine angeschrägte Ausbildung
der Längsseite 12 gebildet. Dadurch entsteht eine
große Kontaktfläche zwischen der Ablage 1 und
den Vertikalstreben 4. An ihr können Vertikalkräfte
aus dem Eigengewicht der Ablage 1 und ihrer Beladung an
die Vertikalstreben 4, auch über Reibung, übertragen
werden. Außerdem definiert der Anschlag 8 diejenige
Neigung der Ablage 1, in der jene sicher beladen werden
kann. Damit erhält die Ablage 1 eine stabile Lage
und Spülgut ist gegen Abrutschen gesichert.
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3 zeigt
die eingeklappte Anlage 1 in der Ruheposition. Dafür
wird die Ablage 1 geringfügig von der Geschirrkorbaußenwand 3 weggezogen,
so dass der Anschlag 8 nicht mehr anliegt. Das Eigengewicht
der Ablage 1 drückt sie nun gegen die Geschirrkorbaußenwand 3 in
eine zu ihr parallele Lage. Das untere Gelenk 7 schwenkt
beim Einklappen in einem Kreisbogen zur Geschirrkorbaußenwand 3, sinkt
nach unten und mit ihm die eingeklappte Ablage 1. Dadurch
kann ein störender Überstand über die Oberkante
des Geschirrkorbs 3 vermieden werden.
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- 1
- Ablage
- 2
- Pendelstab
- 3
- Geschirrkorbaußenwand
- 4
- Vertikalstrebe
- 5
- Horizontalstrebe
- 6
- Oberes
Gelenk
- 7
- Unteres
Gelenk
- 8
- Anschlag
- 11
- Zapfen
- 12
- Längsseite
- T
- Tiefe
der Ablage
- L
- Länge
des Pendelstabs
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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