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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoff- oder/und Öl-(bzw. Kraftstoff/Öl-)Einfüllöffnungsstruktur eines Kraftstofftanks, bei der ein Deckel, welcher zu einer Seite hin vorgespannt ist, an welcher eine in einem Kraftstofftank ausgebildete Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung geschlossen ist, an der Innenseite des Kraftstofftanks derart aufgenommen ist, dass der Deckel zu einer Seite hin betätigt wird, an welcher die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung geöffnet ist, entsprechend einer Einschubbetätigung einer Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung, welche einen Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen umfasst.
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Aus der
DE 40 39 269 C1 , welche als nächstkommender Stand der Technik angesehen wird, ist eine Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungsstruktur eines Kraftstofftanks bekannt, bei der ein Deckel, welcher zu einer Seite hin vorgespannt ist, an welcher eine in einem Kraftstofftank ausgebildete Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung geschlossen ist, derart an der Innenseite des Kraftstofftanks untergebracht ist, dass der Deckel entsprechend einer Einschubbetätigung einer Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung, welche einen Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen umfasst, zu einer Seite hin betätigt wird, an welcher die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung geöffnet ist, wobei ein Deckel-Verriegelungsmechanismus, welcher mit dem Deckel in einer geschlossenen Position im Eingriff ist, wenn die Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung nicht durchgeführt wird, um die geschlossene Position des Deckels zu halten, und eine Betätigung des Deckels zur Seite einer offenen Position hin entsprechend der Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung erlaubt, an dem Kraftstofftank angebracht ist.
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Aus der
EP 1 262 355 A1 ist ein Kraftfahrzeug-Kraftstofftank bekannt mit einem Einfüllstutzen, der hinsichtlich seiner Abmessungen zur Aufnahme einer einen größeren Durchmesser aufweisenden Tank-Zapfpistole für Dieselkraftstoff vorgesehen ist, sowie mit einem Element, das auf das Einführen einer Diesel-Zapfpistole anspricht und daraufhin ein Befüllen des Kraftstofftanks zulässt, während bei Einführen einer Tank-Zapfpistole mit einem kleineren Durchmesser ein Befüllen des Kraftstofftanks verhindert wird. Dieses Element ist als verschwenkbare Sperrklappe ausgebildet, die mittels zumindest eines Sperrhakens in der Schließposition gehalten wird, wobei der Sperrhaken nur durch eine Diesel-Zapfpistole in eine die Sperrklappe freigebende Position gebracht werden kann.
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Um schnell bei einem Motorradrennen einen Kraftstoff/Öl-Einfüllvorgang durchzuführen, ist aus der
JP 3-27869 U eine Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungsstruktur eines Kraftstofftanks bekannt, welche einen Deckel derart betätigt, dass der Deckel nach unten gedrückt wird, um eine Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung in Reaktion auf eine Einschubbetätigung einer Kraftstoffzufuhreinrichtung in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung zu öffnen, und der Deckel schließt die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung, indem lediglich die Kraftstoffzufuhreinrichtung aus der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung entfernt wird.
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Die in der oben erwähnten
JP 3-27869 U offenbarte Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungsstruktur eines Kraftstofftanks ist derart konfiguriert, dass hier der Deckel durch eine Feder zu einer Seite hin derart vorgespannt ist, damit die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung geschlossen wird, und folglich öffnet der Deckel die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung selbst dann, wenn durch ein anderes Objekt als die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung eine Druckkraft auf den Deckel einwirkt.
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Die vorliegende Erfindung erfolgte im Hinblick auf die oben erwähnten Umstände und es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung eine Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungsstruktur eines Kraftstofftanks bereitzustellen, welche das Öffnen einer Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung durch ein anderes Objekt als eine Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung verhindern kann.
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Um das oben erwähnte Ziel zu erreichen zeichnet sich die im Anspruch 1 beschriebene Erfindung dadurch aus, dass bei einer Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungsstruktur eines Kraftstofftanks, bei der ein Deckel, welcher zu einer Seite hin vorgespannt ist, an welcher eine in einem Kraftstofftank ausgebildete Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung geschlossen ist, derart an der Innenseite des Kraftstofftanks untergebracht ist, dass der Deckel entsprechend einer Einschubbetätigung einer Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung, welche einen Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen umfasst, zu einer Seite hin betätigt wird, an welcher die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung geöffnet ist, ein Deckel-Verriegelungsmechanismus an dem Kraftstofftank angebracht ist, welcher mit dem Deckel in einer geschlossenen Position im Eingriff ist, wenn die Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung nicht durchgeführt wird, um die geschlossene Position des Deckels zu halten, und eine Betätigung des Deckels zur Seite einer offenen Position hin entsprechend der Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung erlaubt.
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Ferner zeichnet sich die im Anspruch 2 beschriebene Erfindung zusätzlich zu dem Aufbau der im Anspruch 1 beschriebenen Erfindung dadurch aus, dass der Deckel-Verriegelungsmechanismus an dem Kraftstofftank an einem Umfang der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung angebracht ist.
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Die im Anspruch 3 beschriebene Erfindung zeichnet sich zusätzlich zu dem Aufbau der im Anspruch 1 oder Anspruch 2 beschriebenen Erfindung dadurch aus, dass der Deckel-Verriegelungsmechanismus eine Drehwelle, welche drehbar an dem Kraftstofftank gelagert ist, einen Nocken, welcher an einem Ende der Drehwelle derart befestigt ist, dass der Nocken in Reaktion auf die Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung gedreht wird, während er im Kontakt mit der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung ist, und ein Eingriffselement umfasst, welches an dem anderen Ende der Drehwelle derart befestigt ist, dass das Eingriffselement entsprechend der Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung zu einer Seite hin gedreht wird, dass der Eingriff mit dem Deckel entsprechend der Drehung des Nockens g gelöst wird.
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Die im Anspruch 4 beschriebene Erfindung zeichnet sich zusätzlich zu dem Aufbau der im Anspruch 3 beschriebenen Erfindung dadurch aus, dass zwischen der Drehwelle und dem Kraftstofftank eine Feder vorgesehen ist, welche es ermöglicht, dass ein Abschnitt des Nockens in die Innenseite der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung vorsteht und die Drehwelle elastisch zu einer Seite hin vorspannt, an welcher das Eingriffselement mit dem Deckel im Eingriff ist.
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Ferner zeichnet sich die im Anspruch 5 beschriebene Erfindung zusätzlich zu dem Aufbau der in einem der Ansprüche 1 bis 4 beschriebenen Erfindung dadurch aus, dass der Deckel-Verriegelungsmechanismus an dem Kraftstofftank an drei Abschnitten eines Umfangs der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung in der Umfangsrichtung in einer gleichmäßig beabstandeten Weise angebracht ist.
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Gemäß der in den Ansprüchen 1 bis 4 beschriebenen Erfindung wird dann, wenn die Betätigung durchgeführt wird, um die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung zu drücken/schieben, ein Schließpositionsverriegelungszustand des Deckels durch den Deckel Verriegelungsmechanismus gelöst und die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung kann geöffnet werden, indem der Deckel nach unten gedrückt wird. Andererseits wird selbst dann, wenn eine Druckkraft unter Verwendung eines anderen Objekts als der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung auf den Deckel ausgeübt wird, die Deckelschließposition durch den Deckel-Verriegelungsmechanismus gehalten, und folglich besteht keine Möglichkeit, dass der Deckel betätigt wird, um die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung zu öffnen. Das heißt, das Öffnen der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung durch ein anderes Objekt als die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung kann verhindert werden.
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Da ferner gemäß der im Anspruch 5 beschriebenen Erfindung die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtungen in Kontakt mit den Deckel-Verriegelungsmechanismen gebracht werden, welche an dem Kraftstofftank an drei Abschnitten der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung in der Umfangsrichtung in einer gleichmäßig beabstandeten Weise angebracht sind, ist es möglich, die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung in einer stabilen Weise zu dem Zeitpunkt abzustützen, zu dem die Betätigung erfolgt, um die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung zu drücken/schieben.
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Nachfolgend wird der Modus zur Durchführung der vorliegenden Erfindung zusammen mit einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert, welche in den beigefügten Zeichnungen gezeigt ist, in welchen:
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1 eine Längsquerschnittseitenansicht eines Abschnitts eines Kraftstofftanks und einer Kraftstoffzufuhreinrichtung ist;
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2 eine Ansicht in der Richtung eines Pfeils von einer Linie 2-2 in 1 gesehen ist;
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3 eine vergrößerte Längsquerschnittsansicht eines Deckel-Verriegelungsmechanismus ist;
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4 eine Längsquerschnittseitenansicht entsprechend 1 in einem Zustand ist, in dem eine Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung in eine Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung eingesetzt ist;
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5 eine Querschnittsansicht längs einer Linie 5-5 in 4 ist;
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6 eine Längsquerschnittsseitenansicht entsprechend 1 in einem Zustand ist, in dem die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung aus einem Zustand von 4 weiter in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung eingeführt ist; und
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7 eine Längsquerschnittsseitenansicht entsprechend 1 in einem Zustand ist, in dem die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung zu einer tiefsten Position der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung eingeführt ist.
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1 bis 7 zeigt eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der 1 eine Längsquerschnittsseitenansicht eines Abschnitts eines Kraftstofftanks und einer Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung ist, 2 eine Ansicht in der Richtung eines Pfeils von einer Linie 2-2 in 1 gesehen ist, 3 eine vergrößerte Längsquerschnittsansicht eines Deckel-Verriegelungsmechanismus ist, 4 eine Längsquerschnittsseitenansicht entsprechend 1 in einem Zustand ist, in dem eine Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung in eine Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung eingesetzt ist, 5 eine Querschnittsansicht längs einer Linie 5-5 in 4 ist, 6 eine Längsquerschnittsseitenansicht entsprechend 1 in einem Zustand ist, in dem die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung aus einem in 4 gezeigten Zustand weiter in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung eingesetzt ist, und 7 eine Längsquerschnittsseitenansicht entsprechend 1 in einem Zustand ist, in dem die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung zu einer tiefsten Position in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung eingeführt ist.
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Zu allererst ist in 1 und 2 ein kreisförmiger Öffnungsabschnitt 13 in einem oberen Abschnitt eines Tankkörpers 12 ausgebildet, welcher einen wesentlichen Teil eines Kraftstofftanks 11 bildet, ein Tragring 14 ist durch Schweißen mit dem Tankkörper 12 an einem Umfang des Öffnungsabschnitts 13 verbunden und ein Mundstück 15 ist mit dem Tragring 14 durch Befestigung verbunden. Das Mundstück 15 ist integral gebildet aus einem zylindrischen Abschnitt 15a, welcher darin eine Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 definiert, und einem Flanschabschnitt 15b, welcher von einem Endabschnitt des zylindrischen Abschnitts 15a in der radial auswärtigen Richtung vorsteht. Der Flanschabschnitt 15b, welcher ein ringförmiges Dichtungselement 17 zwischen den Tragring 14 und den Flanschabschnitt 15b legt, ist mit dem Tragring 14 unter Verwendung einer Mehrzahl von Bolzen 18, 18... durch Befestigung verbunden.
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An drei Positionen, welche in einer gleichmäßig beabstandeten Weise in der Umfangsrichtung des zylindrischen Abschnitts 15a des Mundstücks 15 angeordnet sind, sind andere Endabschnitte von Führungswellen 19, 19, 19, welche sich parallel zu einer Achse des zylindrischen Abschnitts 15a erstrecken, mit einem Ende des zylindrischen Abschnitts 15a in einem Zustand im Schraubeingriff, in welchem sich ein Ende des zylindrischen Hülsenabschnitts 15a in die Innenseite des Tankkörpers 12 erstreckt. Hier sind scheibenförmige Begrenzungsplatten 20 an den einen Enden der Führungswellen 19, 19, 19 befestigt. Das heißt, mit Abschnitten der jeweiligen Führungswellen 19..., welche die Begrenzungsplatte 20 durchdringen, und nahe den einen Enden der Führungswellen 19... angeordnet sind, sind jeweils Flanschabschnitte 19a... integral ausgebildet, welche in Kontakt mit einer oberen Fläche der Begrenzungsplatte 20 gebracht sind. Beilagscheiben 21..., welche ermöglichen, dass die Führungswellen 19... durch sie hindurchführen, sind mit einer unteren Fläche der Begrenzungsplatte 20 im Kontakt, und Stifte 22..., welche mit den Beilagscheiben 21... von unteren her angeordnet sind, durchdringen jeweils die Führungswellen 19... .
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Die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 kann durch einen Deckel 25 geschlossen oder geöffnet werden, welcher an der Innenseite des Tankkörpers 12 untergebracht ist. Ein ringförmiger Ringvorsprung 15c zum Schließen der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16, indem ermöglicht wird, dass ein an einem Außenumfang des Deckels 25 angebrachtes ringförmiges Dichtungselement 26 darauf aufsitzt, ist integral an dem Mundstück 15 in einem Zustand angebracht, in dem der ringförmige Vorsprung 15c in der radial einwärtigen Richtung von einer Innenfläche von einem Endabschnitt des zylindrischen Abschnitts 15a vorsteht. Die jeweiligen Führungswellen 19... durchdringen den Deckel 25. Indem der Deckel 25 durch die jeweiligen Führungswellen 19... geführt wird, kann der Deckel 25 vertikal zwischen einer oberen Position, an welcher der Deckel 25 die Kraftstoff/Öl-Zufuhröffnung 16 schließt, und einer unteren Position, an welcher der Deckel 25 mit der Begrenzungsplatte 20 in Kontakt gebracht ist, bewegt werden. Ferner sind in Abschnitten, welche den jeweiligen Führungswellen 19... entsprechen, welche zwischen der Begrenzungsplatte 20 und dem Deckel 25 angeordnet sind, Rückstellfedern 27, 27... angebracht, welche den Deckel 25 in die Richtung nach oben vorspannen, das heißt, in die Richtung, dass die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 geschlossen wird.
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Der Deckel 25 wird betätigt, um die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 entsprechend der Einschubbetätigung der Kraftstoffzufuhreinrichtung 28 zu öffnen, welche den Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 umfasst. Die Kraftstoffzufuhreinrichtung 28 umfasst den Kraftstoffeinfüllstutzen 29, welcher in einer mit einem Boden versehenen zylindrischen Form ausgebildet ist, dessen eines Ende in einem Zustand geschlossen ist, in dem das geschlossene Ende des Kraftstoffeinfüllstutzens 29 in Kontakt mit dem Deckel 25 gebracht ist, und gleichzeitig hat er eine Seitenwand, welche nahe ihrem einen Ende angebracht ist, in welcher eine Mehrzahl von Ventillöchern 30, 30... ausgebildet sind, eine zylindrische Ventilhülse 31, in welche der Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 in einem Zustand verschiebbar eingesetzt werden kann, dass der Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 zwischen einer Schließposition an einer unteren Seite, in welcher die jeweiligen Ventillöcher 30... geschlossen sind, und einer Öffnungsposition an einer oberen Seite, in welcher die jeweiligen Ventillöcher 30... offen sind, in der axialen Richtung relativ verschiebbar ist, einen zylindrischen Schieber 32, in welchen die Ventilhülse 31 in einem Zustand verschiebbar eingesetzt werden kann, dass die Ventilhülse 31 in der axialen Richtung relativ verschiebbar ist, und eine Feder 34, welche in einer verkürzbaren Weise zwischen einer an einem oberen Abschnitt des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 befestigten Halterung 33 und dem Schieber 32 vorgesehen ist.
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Ein ringförmiger gestufter Begrenzungsabschnitt 35, welcher nach oben weist, ist an einem nahe einem Ende des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 angeordneten Außenumfang des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 ausgebildet. Indem die Ventilhülse 31 mit dem gestuften Begrenzungsabschnitt 35 in Kontakt gebracht wird, wird eine bewegliche Begrenzung der Ventilhülse 31 in der Richtung nach unten von der Schließposition an der unteren Seite begrenzt. Ferner ist an einem Außenumfang von einem Endabschnitt des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 ein ringförmiges Dichtungselement 36 angebracht, welches elastisch in Kontakt mit einem Innenumfang der Ventilhülse 31 gebracht ist, welche in der Schließposition an der unteren Seite angeordnet ist. An einem Außenumfang eines Zwischenabschnitts des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 sind ein Paar ringförmige Dichtungselemente 37, 38 in einer voneinander beanstandeten Weise angebracht, welche ungeachtet ihrer axialen Relativposition bezüglich des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 elastisch in Kontakt mit einem Innenumfang der Ventilhülse 31 gebracht sind. Ferner kann ein Ende der Ventilhülse 31 in Kontakt mit dem ringförmigen Vorsprung 15c der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 gebracht werden, wenn die Ventilhülse 31 in die Innenseite der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 eingesetzt wird. Ein ringförmiges Dichtungselement 39, welches elastisch in Kontakt mit dem Innenumfang der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 gebracht wird, ist an einem Außenumfang von einem Endabschnitt der Ventilhülse 31 angebracht.
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Ein erster ringförmige Ausnehmungsabschnitt 41, welcher annähernd eine Hälfte einer Schraubenfeder (bzw. Spiralfeder) 40 aufnimmt, welche in einer ringförmigen Form ausgebildet ist, um in Kontakt mit einem anderen Ende der Ventilhülse 31 gebracht zu werden, welche in der Schließposition an der Unterseite angeordnet ist, ist an einem Außenumfang des Zwischenabschnitts des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 ausgebildet. Ferner hat die Ventilhülse 31 eine Dicke, welche einem vorstehenden Betrag der Schraubenfeder 40 in der Richtung radial auswärts von dem Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 in einem Zustand entspricht, in dem annähernd die Hälfte der Schraubenfeder 40 in dem ersten ringförmigen Ausnehmungsabschnitt 41 untergebracht ist. An einem anderen Ende des Schiebers 32, in welchen die Ventilhülse 31 in einer axial und relativ verschiebbaren Weise eingesetzt werden kann, ist ein nach innen gerichteter Flanschabschnitt 32a, welcher von oben in Kontakt mit einem Abschnitt der Schraubenfeder 40 gebracht werden kann, welcher von dem ersten ringförmigen Ausnehmungsabschnitt 41 hervorsteht, integral in einen Zustand ausgebildet, in dem der nach innen gerichtete Flanschabschnitt 32a in der Richtung radial nach innen vorsteht.
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Ferner ist an einer Innenfläche des Schiebers 32, welche nahe dem anderen Ende des Schiebers 32 angeordnet ist, ein zweiter ringförmiger Ausnehmungsabschnitt 42 ausgebildet. Der zweite ringförmige Ausnehmungsabschnitt 42 nimmt eine annähernde Hälfte von dem Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 auf, wenn die Schraubenfeder 40, welche bei der Bewegung der Ventilhülse 31 zu der Öffnungsposition an der oberen Seite bezüglich des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 in Kontakt mit dem anderen Ende der Ventilhülse 31 gebracht ist, von dem ersten ringförmigen Ausnehmungsabschnitt 41 zu einem Außenumfang des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 hin versetzt wird.
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Die Halterung 33 ist integral gebildet von einem Scheibenabschnitt 33a, welcher ein Durchgangsloch 43 hat, welches dem Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 ermöglicht, in einem zentralen Abschnitt davon hindurchzuführen, und einem zylindrischen Abschnitt 33b, welcher angrenzend mit einem Außenumfang des Scheibenabschnitts 33a in einem rechten Winkel verbunden ist und sich zur Seite des Tankkörpers 12 hin erstreckt. Die Halterung 33 ist an dem Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 befestigt, indem ein paar Halteringe 44, 45 an einem Außenumfang des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 angebracht werden, welche den Scheibenabschnitt 33a von beiden Seiten an einem Umfang des Durchgangsloch 43 umschließen. Die Feder 34 ist in einer Schraubenform ausgebildet und umgibt den Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 und den Schieber 32. Die Feder 34 ist in einer verkürzbaren Weise zwischen einem ringförmigen gestuften Aufnahmeabschnitt 32a, welcher an einem Außenumfang des Schiebers 32 ausgebildet ist, während er zur Seite der Halterung 33 weist, und dem Scheibenabschnitt 33a der Halterung 33 angeordnet.
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An einem anderen Endabschnitt des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 ist ein Verbindungselement 46, mit welchem ein in der Zeichnung nicht gezeigter Kraftstoffschlauch verbunden ist, hermetisch angebracht. An dem Verbindungselement 46 ist ein Flanschabschnitt 46a, welcher dafür vorgesehen ist, eine Kraft auszuüben, um den Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 zu drücken, integral in einem Zustand ausgebildet, in dem der Flanschabschnitt 46a in der radialen Richtung nach außen hin vorsteht. Um eine auf den Flanschabschnitt 46a ausgeübte äußere Kraft von dem Verbindungselement 46 auf den Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 auszuüben, ist ein Haltering 47, welcher in Kontakt mit einem Ende des Verbindungselements 46 kommen kann, an einem Außenumfang des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 angebracht.
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Hier ist ein Deckel-Verriegelungsmechanismus 50 in dem Kraftstofftank 11 vorgesehen, welcher in Reaktion auf die Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 eine Bedienung des Deckels 25 erlaubt, um diesen zur Seite der offenen Position hin zu bewegen, und dann, wenn die Betätigung zum Einschieben der den Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 umfassenden Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 nicht durchgeführt wird, die geschlossene Position des Deckels 25 hält, wenngleich die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 mit dem Deckel 25 in der geschlossenen Position im Eingriff ist. Der Deckel-Verriegelungsmechanismus 50 ist an drei Abschnitten des Kraftstofftanks 11 angebracht, welche am Umfang der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 in der Umfangsrichtung der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 in gleichmäßigen Abständen voneinander beabstandet sind.
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Zur Erläuterung auch in Verbindung mit 2 und 3, umfasst jeder Deckel-Verriegelungsmechanismus 50 eine Drehwelle 51, welche drehbar an dem Mundstück 15 des Kraftstofftanks 11 gelagert ist, einen Nocken 52, welcher an einem Ende der Drehwelle 51 in einem Zustand befestigt ist, dass der Nocken 52 in Reaktion auf die Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 gedreht wird, während er mit der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 im Kontakt ist, und ein Eingriffselement 53, welches an dem anderen Ende der Drehwelle 51 in einem Zustand befestigt ist, dass das Eingriffselements 53 in Reaktion auf die Drehung des Nocken 52 entsprechend der Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 zu einer Seite hin gedreht wird, was den Eingriff des Eingriffselement 53 mit dem Deckel 25 löst.
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Hier sind an drei zentralen Abschnitten zwischen drei Führungswellen 19..., welche an einem Ende des zylindrischen Abschnitts 15a des Mundstücks 15 angeschraubt sind, genutete Abschnitte 54..., welche an einer anderen Endseite des zylindrischen Abschnitts 15a offen sind, in dem zylindrischen Abschnitt 15a ausgebildet, und ebene Tragflächen 55..., welche zur Außenseite hin weisen, werden von geschlossenen Enden der genuteten Abschnitte 54... gebildet, und Abschnitte, welche durch ansteigende Abschnitte des Flanschabschnitts 15b gebildet sind, um koplanar mit dem geschlossenen Ende zu werden. Ferner sind an Positionen, welche einem angrenzenden Verbindungsabschnitt zwischen dem zylindrischen Abschnitt 15a und dem Flanschabschnitt 15b entsprechen, in dem Mundstück 15 Löcher 56 mit kleinen Durchmesser ausgebildet, deren eine Enden an der Innenseite des Tankkörpers 12 offen sind, und Löcher 57 mit großem Durchmesser ausgebildet, welche eine Enden haben, welche koaxial mit anderen Enden der Löcher 56 mit kleinem Durchmesser in Verbindung stehen und deren andere Enden in die Tragfläche 55 öffnen. Ringförmige gestufte Abschnitte 58, welche zur Außenseite hin weisen, sind zwischen anderen Enden der Löcher 56 mit kleinem Durchmesser und den einen Enden der Löcher 57 mit großem Durchmesser, welche einen größeren Durchmesser haben als die Löcher 56 mit kleinem Durchmesser, ausgebildet.
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In das Loch 56 mit kleinem Durchmesser ist die Drehwelle 51, welche einen Flanschabschnitt 51a hat, welcher in Kontakt mit einem Ende des Mundstücks 15 gebracht wird, drehbar eingesetzt. Der Nocken 52 ist an einem vorstehenden Ende der Drehwelle 51 befestigt, welche von der Tragfläche 55 vorsteht, beispielsweise durch einen Stift 59. Ferner ist zwischen der Drehwelle 51 und dem Nocken 52 und dem Mundstück 15 ein Lagerelement 60 angeordnet, welches die Drehung der Drehwelle 51 reibungslos macht. Das Lagerelement 60 umfasst einen zylindrischen Abschnitt 60a, welcher in einen Spalt eingesetzt ist, welcher zwischen der Drehwelle 51 und dem Loch 57 mit großem Durchmesser definiert ist, und einen Flanschabschnitt 60b, welcher integral und benachbart mit dem zylindrischen Abschnitt 60a in einem Zustand ausgebildet ist, in dem der Flanschabschnitt 60b zwischen dem Nocken 52 und der Tragfläche 55 angeordnet ist. Ein ringförmiges Dichtungselement 61, welches die Drehwelle 51 koaxial umgibt, ist zwischen einem Ende des zylindrischen Abschnitts 60a und dem gestuften Abschnitt 58 angeordnet.
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Der Nocken 52 ist integral gebildet von einer Kontaktvorsprung 52a, welcher ein distales Ende hat, welches in die Innenseite der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 vorsteht, und einem Begrenzungsvorsprung 52b, welcher um eine Achse der Drehwelle 51 an einer Position angeordnet ist, welche von dem Kontaktvorsprung 52a versetzt ist. Der Nocken 52 ist drehbar zwischen einer Vorsprungsposition, welche durch eine durchgezogene Linie in 2 angedeutet ist, an welcher der Begrenzungsvorsprung 52b in Kontakt mit einer Endseite des genuteten Abschnitts 54 entlang der Umfangsrichtung des Mundstücks 15 gebracht ist, um ein distales Ende des Kontaktvorsprungs 52a in die Innenseite der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 vorstehen zu lassen, und einer Rückzugsposition, welche durch eine in der 2 gezeigte gestrichelte Linie angegeben ist, an welcher der Kontaktvorsprung 52a in Kontakt mit einer anderen Endseite des genuteten Abschnitts 54 entlang der Umfangsrichtung des Mundstücks 15 gebracht ist, um den Kontaktvorsprung 52a zur Außenseite der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 zurückzuziehen.
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Ferner umfasst das Eingriffselement 53 integral einen Eingriffsvorsprung 53a, welcher mit einer Innenfläche eines Außenumfangsabschnitts des Deckels 25 in Kontakt und auch in Eingriff gebracht wird, welcher eine Position annimmt, an welcher die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 geschlossen ist, wie in 1 gezeigt, und das Eingriffselement 53 ist an dem anderen Ende der Drehwelle 51 beispielsweise unter Verwendung eines Stifts 62 befestigt. Das Eingriffselement 53 ist an der Drehwelle 51 derart befestigt, dass es dann, wenn der Nocken 52 in einer vorstehenden Position ist, eine Drehposition annimmt, in welcher der Eingriffsvorsprung 53a in Kontakt und auch in Eingriff mit dem Deckel 25 gebracht wird, während das Eingriffselement 53 dann, wenn der Nocken 52 in einer Rückzugsposition ist, eine Drehposition annimmt, in welcher der Eingriff des Eingriffsvorsprungs 53a mit dem Deckel 25 freigegeben ist.
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Ferner ist zwischen der Drehwelle 51 und dem Kraftstofftank 11 eine Feder 63 vorgesehen, welche es ermöglicht, dass ein distales Ende des Kontaktvorsprungs 52a, welcher einen Abschnitt des Nocken 52 bildet, in die Innenseite der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 vorsteht und, zur selben Zeit, die Drehwelle 51 elastisch zu einer Seite hin vorspannt, an welcher der Eingriffsvorsprung 53a, welche einen Abschnitt des Eingriffselements 53 bildet, mit dem Deckel 25 im Eingriff ist. Die Feder 63 ist eine Torsionsfeder, welche die Drehwelle 51 zwischen dem Flanschabschnitt 51a der Drehwelle 51 und dem Eingriffselement 53 umgibt. Ein Ende der Feder 63 ist mit dem Eingriffselement 53 im Eingriff und mit diesem verbunden und das andere Ende der Feder 63 ist mit einem Stift 64 im Eingriff und mit diesem verbunden, welcher an dem Tragring 14 angebracht ist, welcher einen Abschnitt des Kraftstofftanks 11 bildet.
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In einem Zustand, in welchem es der Nocken 52 ermöglicht, dass das distale Ende des Kontaktvorsprungs 52a in die Innenseite der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 vorsteht und gleichzeitig das Eingriffselement 53 an einer Position ist, wo das Eingriffselement 53 dem Eingriffsvorsprung 53a ermöglicht, mit dem Deckel 25 in einer geschlossenen Position in Eingriff zu treten, wenn die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 in die Innenseite der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 gedrückt wird, wird hier ein Ende der Ventilhülse 31 in der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 in Kontakt mit einer geneigten Fläche 65 gebracht, welche an einer oberen Fläche des distalen Endes des Kontaktvorsprungs 52a ausgebildet ist. Die geneigte Fläche 65 ist derart geneigt, dass die geneigte Fläche 65 zusammen mit dem Verlauf der geneigten Oberfläche 65 in der in 2 gezeigten Richtung im Uhrzeigersinn um eine Achse der Drehwelle 51 eine obere Position einnimmt.
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Entsprechend der Anwendung einer Einschubkraft auf die geneigte Fläche 65 des Kontaktvorsprungs 52a von einem Ende der Ventilhülse 31 wird eine Kraft, welche den Nocken 52 zu der Rückzugsposition hin dreht, auf den Nocken 52 und die Drehwelle 51 ausgeübt und folglich wird aufgrund der Drehung der Drehwelle 51 auch das Eingriffselement 53 zu einer Seite gedreht, an welcher der Eingriff des Eingriffsvorsprungs 53a mit dem Deckel 25 gelöst ist.
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Ferner ist an einer unteren Fläche eines distalen Endabschnitts des Kontaktvorsprungs 52a eine gekrümmte Fläche 66 ausgebildet, um beim Entfernen der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 von der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 zu verhindern, dass ein Abschnitt der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 mit dem Kontaktabschnitt 52a selbst dann im Eingriff tritt, wenn der Abschnitt der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 von unten in Kontakt mit dem Kontaktvorsprung 52a gebracht wird. An einer unteren Fläche eines distalen Endabschnitts des Eingriffsvorsprungs 53a in dem Eingriffselement 53 ist eine gekrümmte Fläche 67 ausgebildet, um beim Entfernen der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 von der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 zu verhindern, dass ein Abschnitt der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 mit dem Eingriffsabschnitt 53a selbst dann in Eingriff tritt, wenn der Abschnitt der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 von unten in Kontakt mit dem Eingriffsvorsprung 53a gebracht wird.
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Bei solchen Deckel-Verriegelungsmechanismen 50... wird ein Ende der Ventilhülse 31 in der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 in Kontakt mit den geneigten Flächen 65... gebracht, welche an den distalen Enden der Kontaktvorsprünge 52a... an den jeweiligen Nocken 52... ausgebildet sind, wenn die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 des Kraftstofftanks 11 eingeführt wird. Folglich werden, wie in 4 und 5 gezeigt, dann, wenn die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 nach unten gedrückt wird, bis ein Ende des Schiebers 32 in Kontakt mit dem äußeren Ende des Mundstücks 15 gebracht wird, die Nocken 52... zu der Rückzugsposition gedreht und folglich wird das Eingriffselement 53 zu der Position gedreht, an welcher der Eingriff des Eingriffselements 53 mit dem Deckel 25 freigegeben ist. Wenn eine Einschubkraft in der Achsrichtung nach unten auf den Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 ausgeübt wird, wie in 6 gezeigt, ist es möglich, die Ventilhülse 31 nach unten zu drücken, bis die Hülse 31 in Kontakt mit dem ringförmigen Vorsprung 15c an der Innenseite der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 gebracht ist, zusammen mit dem Zusammenziehen der Feder 34, während der Schieber 32 in einem Kontaktzustand mit dem Mundstück 15 gehalten ist. In diesem Fall wird entsprechend der relativen Bewegung der Ventilhülse 31 in der Achsrichtung bezüglich des Schiebers 32 die Schraubenfeder 40, deren annähernd halber Abschnitt in dem ersten ringförmigen Ausnehmungsabschnitt 41 untergebracht ist, zu einer Position bewegt, an welcher ein annähernd halber Abschnitt der Schraubenfeder 40 in dem zweiten ringförmigen Ausnehmungsabschnitt 42 aufgenommen werden kann. Indem der Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 weiter nach unten gedrückt wird, wird die Schraubenfeder 40 von dem ersten ringförmigen Ausnehmungsabschnitt 41 entfernt und nimmt einen Zustand an, in welchem annähernd ein halber Abschnitt der Schraubenfeder 40 in dem zweiten ringförmigen Ausnehmungsabschnitt 42 aufgenommen ist, während sie im Gleitkontakt mit einem Außenumfang des Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzens 29 ist.
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Wenn die Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 weiter nach unten gedrückt werden, wie in 7 gezeigt, ragen die einen Enden der Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 in die Innenseite des Kraftstofftanks 11 vor und die Ventilhülsen 31 werden relativ zu der oberen offenen Position bezüglich den Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 bewegt und folglich werden die Ventillöcher 30... an einem der Endabschnitte der Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 geöffnet, wodurch Kraftstoff durch die jeweiligen Ventillöcher 30... der Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen 29 in die Innenseite des Kraftstofftanks 11 strömt.
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Um als nächstes die Art der Funktion dieser Ausführungsform zu erläutern, sind die Deckel-Verriegelungsmechanismen 50..., welche die Bedienung der Deckel 25 zur Seite der offenen Position hin entsprechend der Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 erlauben, während sie die Deckel 25 in der geschlossenen Position halten, indem sie mit dem Deckel 25 in der geschlossenen Position in Eingriff treten, wenn die Bedienung, die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 einzuschieben, nicht durchgeführt wird, an dem Kraftstofftank 11 an den Umfängen der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungen 16 vorgesehen. Wenn die Betätigung, um die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung einzuschieben, durchgeführt wird, wird der Verriegelungszustand der geschlossenen Position der Deckel 25 durch die Deckel-Verriegelungsmechanismen 50... gelöst und die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungen 16 können geöffnet werden, indem die Deckel 25 nach unten gedrückt werden. Andererseits wird selbst dann, wenn eine Einschubkraft auf die Deckel 25 unter Verwendung eines anderen Objekts als der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 ausgeübt wird, die geschlossene Position der Deckel 25 durch die Deckel-Verriegelungsmechanismen 50 gehalten und folglich besteht keine Möglichkeit, dass die Deckel 25 betätigt werden, um die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungen 16 zu öffnen. Das heißt, das Öffnen der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungen 16 durch andere Objekte als die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 kann verhindert werden.
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Da ferner die Deckel Verriegelungsmechanismen 50... an dem Kraftstofftank 11 an drei Abschnitten vorgesehen sind, welche in gleichen Abständen in der Umfangsrichtung der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 angeordnet sind, und folglich drei Abschnitte der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28, welche in gleichen Abständen in der Umfangsrichtung angeordnet sind, in Kontakt mit den Deckel-Verriegelungsmechanismen 50... gebracht werden ist es folglich möglich, die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 zu dem Zeitpunkt stabil zu lagern, da die Betätigung durchgeführt wird, um die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 in die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung 16 zu drücken.
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Obwohl die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorangehend erläutert wurden, ist die vorliegende Erfindung nicht auf die oben erwähnten Ausführungsformen beschränkt und verschiedene Modifikationen im Design können vorgenommen werden, ohne vom Schutzbereich der in den Ansprüchen beschriebenen vorliegenden Erfindung abzuweichen.
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Zusammenfassend ist es ein Ziel der Erfindung, eine Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungsstruktur eines Kraftstofftanks bereitzustellen, bei der ein Deckel, welcher zu einer Seite hin vorgespannt ist, an welcher eine in einem Kraftstofftank ausgebildete Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung geschlossen ist, an der Innenseite des Kraftstofftanks derart untergebracht ist, dass der Deckel zu einer Seite hin betätigt wird, an welcher die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung geöffnet ist, entsprechend einer Einschubbetätigung einer Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung, welche einen Kraftstoff/Öl-Einfüllstutzen umfasst, wobei die Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnungsstruktur das Öffnen der Kraftstoff/Öl-Einfüllöffnung durch ein anderes Objekt als die Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung verhindern kann.
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Zur Lösung wird ein an einem Kraftstofftank 11 angebrachter Deckel-Verriegelungsmechanismus 50 vorgeschlagen, welcher mit einem Deckel 25 in einer geschlossenen Position im Eingriff ist, wenn keine Einschubbetätigung einer Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 durchgeführt wird, um die geschlossene Position des Deckels 25 zu halten, und entsprechend der Einschubbetätigung der Kraftstoff/Öl-Zufuhreinrichtung 28 eine Betätigung des Deckels 25 zur Seite einer offenen Position hin erlaubt.