DE102007024341B3

DE102007024341B3 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102007024341B3
Application number: DE102007024341A
Authority: DE
Inventors: Michael Roth; Thomas Christoffel; Gerhard Schäfer
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2007-05-24
Filing date: 2007-05-24
Publication date: 2008-11-06
Anticipated expiration: 2027-05-25
Also published as: RU2009147816A; KR20100017088A; BRPI0806297A2; WO2008141684A2; KR101394919B1; WO2008141684A3

Abstract

Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz, mit einer Sitzstruktur (3), welche zur Längseinstellung des Fahrzeugsitzes (1) wenigstens eine während der Längseinstellung ortsfeste erste Sitzschiene (4a) und wenigstens eine relativ zu dieser in Längsrichtung verschiebliche zweite Sitzschiene (4b) aufweist, und wenigstens einem Gurtschloss (11), welches an einem Adapter (17) angebracht zwischen den beiden Längsseiten der Sitzteilstruktur (3) angeordnet ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, wofür die Sitzteilstruktur (3) schwenkbar und der Adapter (17) lösbar mit der Fahrzeugstruktur verriegelbar ist, ist der Adapter (17) mit der ersten Sitzschiene (4a) verbunden, und das Gurtschloss (11) bleibt während der Längseinstellung ortsfest.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
In der DE 101 53 872 C1 ist ein längseinstellbarer Fahrzeugsitz dieser Art mit mehreren Sitzplätzen beschrieben, bei dem ein in Querrichtung zwischen den Längsseiten angeordnetes Gurtschloss an einem zusätzlichen Schienensystem angebracht ist, um bei der Längseinstellung lose mitzufahren und im Crashfall einen kurzen Weg zur Einleitung der Gurtkräfte in die Fahrzeugstruktur zu schaffen. Um die Sitzteilstruktur schwenken zu können, ist das Schienensystem an einem Ende an der Fahrzeugstruktur angelenkt und am anderen Ende mittels eines Schlosses lösbar mit der Fahrzeugstruktur verriegelt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
Indem der Adapter mit der ersten Sitzschiene verbunden ist und damit das Gurtschloss während der Längseinstellung ortsfest bleibt, steht eine kostengünstige Lösung für längseinstellbare Fahrzeugsitze mit schwenkbaren Sitzstrukturen zur Verfügung, welche die für den Crashfall notwendigen kurzen Wege für die Kraftweiterleitung bietet und dabei kostengünstig ist mangels kompliziertem Schienensystem. Lediglich der mit dem Gurtschloss zusammenwirkende Si cherheitsgurt muss eine ausreichende Länge in allen durch die Längseinstellung erreichbaren Sitzlängspositionen bieten.
Der Fahrzeugsitz kann mittels Schwenkens der Sitzteilstruktur von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführt werden. Der Adapter mit dem Gurtschloss muss allerdings mitschwenken können. Um in der Gebrauchsstellung den sitzstrukturfesten Adapter möglichst direkt oder auf kurzem Weg mit der Fahrzeugstruktur zu verbinden, ist der Adapter mittels einer Klinke oder dergleichen lösbar mit der Fahrzeugstruktur verriegelbar. Im Crashfall erfährt die Klinke vorzugsweise kein Moment oder ein schließendes Moment, um die vom Gurtschloss über den Adapter in die Klinke eingeleiteten Kräfte auf kürzestem Weg in die Fahrzeugstruktur weiter zu leiten. Wenn dagegen die Klinke beim Verlassen der Gebrauchsstellung und/oder bei der Rückkehr in die Gebrauchsstellung vorzugsweise ein öffnendes Moment erfährt, d. h. die Klinke kraftgesteuert öffnet, braucht keine besondere Entriegelung vorgesehen sein.
Die unterschiedliche Reaktion der Klinke wird vorzugsweise durch unterschiedliche Wirkungslinien und eine besondere Beschaffenheit von Konturen der Klinke und deren Anordnung relativ zu den Wirkungslinien erreicht. Verbesserungen im Crashfall ergeben sich beispielsweise durch gezielte Deformationen, beispielsweise des den Adapter tragenden Querträgers. Eine zusätzliche Sicherung der Klinke kann durch einen Anschlag erreicht werden, der erst im Crashfall wirksam wird mittels Anlage von Klinke und Adapter.
Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 eine teilweise geschnitten dargestellte Seitenansicht des Ausführungsbeispiels in einer Gebrauchsstellung,
2 eine perspektivische Ansicht des Ausführungsbeispiels in der Gebrauchsstellung,
3 eine Teilansicht des Ausführungsbeispiels in der Gebrauchsstellung,
4 eine 3 entsprechende Teilansicht beim Verlassen der Gebrauchsstellung oder bei der Rückkehr in dieselbe, wobei die Klinke öffnet,
5 eine 3 entsprechende Teilansicht beim Verlassen der Gebrauchsstellung oder bei der Rückkehr in dieselbe, wobei die Klinke den Bolzen verlässt oder in Anlage an denselben kommt,
6 eine 3 entsprechende Teilansicht beim Verlassen der Gebrauchsstellung oder bei der Rückkehr in dieselbe, wobei die Klinke sich vom Bolzen entfernt oder sich demselben nähert,
7 eine Teilansicht des Ausführungsbeispiels in der Gebrauchsstellung im Crashfall,
8 eine Seitenansicht des Adapters,
9 eine Seitenansicht der Klinke,
10 eine Vorderansicht der Klinke, und
11 eine Seitenansicht des hinteren Fußes samt Schloss.
Ein Fahrzeugsitz 1 ist für eine mittlere oder hintere Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges ausgebildet. Die Ausrichtung des Fahrzeugsitzes 1 innerhalb des Kraftfahrzeuges und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung definieren die nachfolgend verwendeten Richtungsangaben, nämlich die in Fahrtrichtung verlaufende Längsrichtung, die senkrecht dazu und horizontale verlaufende Querrichtung und die Vertikale. Der Fahrzeugsitz 1 ist vorliegend in Querrichtung in einen 2/3-Teil (oder 60%) und einen 1/3-Teil (oder 40%) geteilt, kann sich aber auch ungeteilt über die gesamte Breite erstrecken.
Der Fahrzeugsitz 1 umfasst eine Sitzteilstruktur 3, welche beidseitig je eine erste Sitzschiene 4a und eine zweite Sitzschiene 4b aufweist, die in an sich bekannter Weise mit C-förmigen Profilen einander wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung verschieblich und miteinander verriegelbar sind. Die Sitzschienen 4a und 4b sind jeweils von der Seite her für ihre Befestigung zugänglich. Die Sitzteilstruktur 3 ist am in Längrichtung vorderen Ende der ersten Sitzschienen 4a mittels jeweils eines vorderer Drehlagers 5 an der Fahrzeugstruktur des Kraftfahrzeuges angelenkt. An dem in Längsrichtung hinteren Ende der ersten Sitzschienen 4a ist jeweils ein hinterer Fuß 6 mit jeweils einem Schloss 7 befestigt. Die Sitzteilstruktur 3 ist mittels der Schlösser 7 lösbar mit der Fahrzeugstruktur verriegelbar.
Mittels der Sitzschienen 4a und 4b ist der Fahrzeugsitz 1 längseinstellbar, d. h. es sind verschiedene Sitzlängspositionen des Fahrzeugsitzes 1 einstellbar, welche für sich jeweils eine für den Sitzgebrauch geeignete Gebrauchsstellung definieren. Bei der Längseinstellung bleiben die ersten Sitzschienen 4a samt vorderen Drehlagern 5 und hinteren Füßen 6 unbewegt, während sich die zweiten Sitzschienen 4b samt darauf montierten Teilen der Sitzteilstruktur 3 relativ dazu bewegen.
Ausgehend von einer der Gebrauchsstellungen ist die Sitzteilstruktur 3 nach Entriegeln der Schlösser 7 auf beiden Seiten der Sitzteilstruktur 3 um die durch die vorderen Drehlager 5 definierte horizontale Schwenkachse nach oben schwenkbar in eine Nichtgebrauchsstellung, vorliegend eine Packagestellung. Die Sitzteilstruktur 3 trägt in an sich bekannter Weise ein Sitzkissen. Die Sitzteilstruktur 3 erstreckt sich in Querrichtung vorliegend nur über den 2/3-Teil, kann sich aber auch über die gesamte Breite des Fahrzeugsitzes 1 erstrecken.
Der Fahrzeugsitz 1 umfasst ferner eine Lehne 8, welche mittels Beschlägen 9 an der Sitzteilstruktur angebracht und relativ zu dieser schwenkbar ist. Ausgehend von der Gebrauchsstellung ist die Lehne 8 nach Entriegeln der Beschläge 9 um die durch die Beschläge 9 definierte horizontale Schwenkachse nach vorne auf die Sitzteilstruktur 3 schwenkbar, was den Übergang in die Packagestellung einleitet oder eine weitere Nichtgebrauchsstellung, nämlich eine Tischstellung definiert. Die Lehne 8 ist in an sich bekannter Weise gepolstert. Auch die Lehne 8 erstreckt sich in Querrichtung vorliegend nur über den 2/3-Teil, kann sich aber auch über die gesamte Breite des Fahrzeugsitzes 1 erstrecken.
Der Fahrzeugsitz 1 weist drei Sitzplätze auf, wobei der Sitzteilstruktur 3 zwei davon zugeordnet sind. Aufgrund der Schwenkbarkeit der Sitzteilstruktur 3 müssen die Gurtschlösser 11 an der Sitzteilstruktur 3 befestigt sein. Der Begriff "Gurtschloss" soll sich auf die ganze Baugruppe einschließlich Peitschen und Befestigungselementen oder dergleichen beziehen. Da nicht alle Gurtschlösser 11 an den Längsseiten, d. h. den in Längsrichtung verlaufenden Schenkeln, der vorliegend rahmenförmigen Sitzteilstruktur 3 befestigt sein können, ist für wenigstens eines der Gurtschlösser 11, welches zwischen den beiden Längsseiten der Sitzteilstruktur 3 angeordnet ist, eine besondere Befestigung an der Sitzteilstruktur 3 vorzusehen. Hierzu weist die Sitzteilstruktur 3 im Bereich ihres hinteren Endes eine in Querrichtung verlaufenden Querträger 15 auf, welcher stirnseitig an den hinteren Füßen 6 befestigt ist. Auf dem vorliegend rohrförmigen Querträger 15 sitzt – vorliegend ungefähr mittig – ein Adapter 17, welcher fest mit dem Querträger 15 verbunden ist. Am sitzteilstrukturfesten Adapter 17 ist – in einem vor dem Querträger 17 gelegenen Bereich – das Gurtschloss 11 angebracht.
Ferner ist am Adapter 17 – in einem hinter dem Querträger 17 gelegenen Bereich – eine Klinke 21 angelenkt, die relativ zum Adapter 17 schwenkbar und in ihre Schließrichtung vorgespannt ist. In 3 verläuft die Schließrichtung im Uhrzeigersinn. In der Gebrauchsstellung ist die Klinke 21 mit einem fahrzeugstrukturfesten Bolzen 23 verriegelt, d. h. einem mit der Fahrzeugstruktur fest verbundenen Bolzen 23. Der Bolzen 23 ist in Querrichtung ausgerichtet. Er kann auch ein Abschnitt eines Bügels oder dergleichen sein. Die Klinke 21 umschließt den Bolzen 23 mit einem Hakenmaul, im folgenden als Innenkontur 21a bezeichnet. An der Klinke 21 ist ein Anschlag 21b vorgesehen, vorliegend angeformt. Der Anschlag 21b steht vorliegend senkrecht zur Schwenkebene der Klinke 21 ab, d. h. zum Adapter 17 hin.
Während der Längseinstellung des Fahrzeugsitzes 1 bleibt das Gurtschloss 11 aufgrund der Befestigung an den ersten Sitzschienen 4a ortsfest. Entsprechend ist der mit dem Gurtschloss 11 zusammenwirkende Sicherheitsgurt 25 mit einer solchen Länge ausgebildet, dass er in allen Sitzlängspositionen wirksam wird.
Mit Beginn des Übergangs von der Gebrauchsstellung in die Packagestellung beginnt sich die Sitzteilstruktur 3 am hinteren Ende nach oben zu bewegen. Die Innenkontur 21a ist so beschaffen und ausgerichtet, dass die Bewegung nach oben (d. h. in der Vertikalen nach oben) ein öffnendes Moment auf die Klinke 21 bringt, so dass diese bei der weiteren Bewegung der Sitzteilstruktur 3 in die Öffnungsrichtung schwenkt, den Bolzen 23 freigibt und sich von diesem löst. Nach Verlassen des Bolzens 23 schwenkt die Klinke 21 aufgrund ihrer Vorspannung wieder in ihre Schließrichtung. Der Anschlag 21b an der Klinke 21 begrenzt den Schwenkwinkel der Klinke 21 mittels Anlage an den Adapter 17, vorliegend an eine am Adapter 17 angeformte Nase 17b, die radial bezüglich der Schwenkachse der Klinke 21 radial absteht.
Die Klinke 21 weist eine Außenkontur 21c auf. Bei der Rückkehr von der Packagestellung in die Gebrauchsstellung, wenn die Sitzteilstruktur 3 gegen Ende dieser Bewegung nach unten (d. h. in der Vertikalen nach unten) schwenkt, kommt diese Außenkontur 21c in Anlage an den Bolzen 23. Die Außenkontur 21c ist so beschaffen und ausgerichtet, dass aufgrund der Anlage an den Bolzen 23 und der Bewegung nach unten ein öffnendes Moment auf die Klinke 21 entsteht, so dass die Klinke 21 bei der weiteren Bewegung der Sitzteilstruktur 3 in die Öffnungsrichtung schwenkt, den Bolzen 23 hintergreifen kann und aufgrund ihrer Vorspannung wieder in ihre Schließrichtung schwenkt, wodurch sie mit dem Bolzen 23 verriegelt. Beim Verlassen der Gebrauchsstellung und bei der Rückkehr in dieselbe weisen also die Wirkungslinien der auf die Klinke 21 wirkenden Kräfte in der Vertikalen nach oben bzw. unten.
Sofern der Fahrzeugsitz 1 mit einem Insassen besetzt ist, werden im Crashfall auf den Insassen wirkende Kräfte über den Sicherheitsgurt 25 in das Gurtschloss 11 und weiter in den Adapter 17 eingeleitet. Im Falle eines Frontcrashs weist die Wirkungslinie der resultierenden Kraft auf die Klinke 21, d. h. die Gurtkraft, nach schräg oben vorne. Die Innenkontur 21a ist so beschaffen und zunächst so ausgerichtet, dass die Gurtkraft kein öffnendes Moment auf die Klinke 21 ausübt, sondern vielmehr ein schließendes Moment. Die Crashkräfte verformen ab einem gewissen Betrag den Querträger 15 plastisch, gegebenenfalls auch den Adapter 17. Durch diese Verformung wird der Abstand des Querträgers 15 (und gegebenenfalls der Anlenkstelle der Klinke 21 am Adapter 17) zum Bolzen 23 leicht vergrößert. Sollte die Klinke 21 aufgrund dieser Geometrieänderungen etwas aufschwenken, kommt der Anschlag 21b – diesmal in Öffnungsrichtung – in Anlage an den Adapter 17, um ein weiteres Öffnen der Klinke 21 zu verhindern.

1: Fahrzeugsitz
3: Sitzteilstruktur
4a: erste Sitzschiene
4b: zweite Sitzschiene
5: vorderes Drehlager
6: hinterer Fuß
7: Schloss
8: Lehne
9: Beschlag
11: Gurtschloss
15: Querträger
17: Adapter
17a: Nase
21: Klinke
21a: Innenkontur
21b: Anschlag
21c: Außenkontur
23: Bolzen
25: Sicherheitsgurt

Claims

Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Sitzstruktur (3), welche auf ihren beiden Längsseiten zur Längseinstellung des Fahrzeugsitzes (1) eine während der Längseinstellung ortsfeste erste Sitzschiene (4a) und eine relativ zu dieser in Längsrichtung verschiebliche zweite Sitzschiene (4b) aufweist, und mit wenigstens einem Gurtschloss (11), welches an einem Adapter (17) angebracht und in Querrichtung zwischen den beiden Längsseiten der Sitzteilstruktur (3) angeordnet ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) von einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, wofür die Sitzteilstruktur (3) schwenkbar und der Adapter (17) lösbar mit der Fahrzeugstruktur verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (17) mit der ersten Sitzschiene (4a) verbunden ist und das Gurtschloss (11) während der Längseinstellung ortsfest bleibt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (17) mittels einer Klinke (21) lösbar mit der Fahrzeugstruktur verriegelbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (21) beim Verlassen der Gebrauchsstellung zur Nichtgebrauchsstellung hin und/oder bei der Rückkehr von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung ein öffnendes Moment und in der Gebrauchsstellung im Crashfall kein oder ein schließendes Moment erfährt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verlassen der Gebrauchsstellung zur Nichtgebrauchsstellung hin und bei der Rückkehr von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung die Wirkungslinien der auf die Klinke (21) wirkenden Kraft in der Vertikalen nach oben bzw. unten weisen.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Crashfall die Wirkungslinie der auf die Klinke (21) wirkenden Kraft schräg nach oben weist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (21) am Adapter (17) angelenkt ist und in der Gebrauchsstellung mit einem fahrzeugstrukturfesten Bolzen (23) verriegelt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (21) eine Innenkontur (21a) aufweist, welche in der Gebrauchsstellung den Bolzen (23) umschließt und beim Übergang in die Nichtgebrauchsstellung öffnet und den Bolzen (23) freigibt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (21) eine Außenkontur (21c) aufweist, welche bei der Rückkehr in die Gebrauchsstellung in Anlage an den Bolzen (23) kommt und die Klinke (21) öffnet.
Fahrzeugsitz nach einem Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (21) einen Anschlag (21b) aufweist, welcher in Schließrichtung und/oder Öffnungsrichtung den Schwenkwinkel der vorgespannten Klinke (21) relativ zum Adapter (17) begrenzt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (21b) den Schwenkwinkel der vorgespannten Klinke (21) relativ zum Adapter (17) durch Anlage an den Adapter (17) begrenzt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzteilstruktur (3) einen Querträger (15) aufweist, mit dem der Adapter (17) und mit dem die erste Sitzschiene (4a) und/oder ein hinterer Fuß (6) an der ersten Sitzschiene (4a) fest verbunden ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (15) und/oder der Adapter (17) sich im Crashfall plastisch verformt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (21) aufgrund der Verformung des Querträgers (15) und/oder des Adapters (17) in Anlage an den Adapter (17) kommt, wodurch ein Öffnen der Klinke (21) verhindert wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (21) aufgrund der Verformung des Querträgers (15) und/oder des Adapters (17) mittels eines Anschlags (21b) in Anlage an den Adapter (17) kommt.