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US 3,726,303 ist eine automatische Druckentlastungsvorrichtung bekannt, dessen Eigenschaften im beschreibenden Teil des ersten Anspruchs beschrieben sind.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung ist in Anbetracht dieser Umstände entwickelt worden. Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer präzis arbeitenden automatischen Druckentlastungsvorrichtung für eine Saugpumpe, die automatisch eine Druckentlastung durchführen kann, wenn die Pumpe mit Öl gefüllt ist. Durch Herstellen einer Verbindung zwischen der Luft innerhalb und außerhalb der Saugpumpe kann der Vakuumzustand im Inneren der Pumpe entlastet werden. Dabei kann der Benutzer informiert werden, dass die Saugpumpe mit Öl gefüllt ist, wenn die automatische Druckentlastung beginnt.
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Um diese und weitere Ziele der vorliegenden Erfindung zu erreichen, umfasst die Druckentlastungsvorrichtung die in Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Die Erfindung sowie eine bevorzugte Verwendungsform, weitere Ziele und Vorteile derselben werden anhand der nachstehenden ausführlichen Beschreibung einer beispielhaften Ausführungsform in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen am besten verständlich.
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1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Saugpumpe mit der beschriebenen automatischen Druckentlastungsvorrichtung.
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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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1. Technisches Gebiet
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine automatische Druckentlastungsvorrichtung für eine Saugpumpe und insbesondere auf eine Vorrichtung zum Entlasten des Vakuumzustands im Inneren einer mit Öl gefüllten Saugpumpe.
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2. Stand der Technik
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10 zeigt eine schematische Querschnittsansicht einer herkömmlichen Saugpumpe. Zur Betätigung einer solchen herkömmlichen Saugpumpe kann der Benutzer eine Zugstange 60 ziehen, um die Luft im Zylinder 61 der Saugpumpe durch einen Luftkanal 62 und ein Kolbenrohr 63 abzuziehen, wodurch, während die Luft in einem Ölbehälter 611 darin allmählich abgezogen wird, aufgrund des Nahezu-Vakuumzustands in dem Ölbehälter eine Saugwirkung erzeugt werden kann. Durch ein Ölrohr 64, das den Ölbehälter 611 und außen befindliches zu sammelndes Öl miteinander verbindet, trägt dabei die Saugwirkung dazu bei, das Öl allmählich von außen in den Ölbehälter 611 des Zylinders 61 zu ziehen. Wenn der Ölbehälter 611 in etwa gefüllt ist, wird ein in dem Zylinder 61 vorgesehener Schwimmer 65 durch die ansteigende Öloberfläche angehoben, und schließlich versperrt ein Dichtungsende 651 des Schwimmers 65 eine zwischen dem Luftkanal 62 und dem Ölbehälter 611 befindliche Öffnung 621. Wenn danach die Zugstange 60 gezogen wird, kann zwischen dem Kolbenrohr 63 und dem Luftkanal 62 befindliche Luft fast vollständig abgezogen werden, und folglich kann ein Nahezu-Vakuumzustand zwischen dem Kolbenrohr 63 und dem Luftkanal 62 gebildet werden. In einem solchen Vakuumzustand drückt das Dichtungsende 651 des Schwimmers 65 noch dichter auf die Öffnung 621, und die Zugstange 60 wird unbewegbar. Dadurch kann der Benutzer informiert werden, dass der Zylinder 61 mit Öl gefüllt ist, und er kann manuell ein Entlastungsventil 66 betätigen, um Luft von außen in den Luftkanal 62 einzulassen, um so den Vakuumzustand zwischen dem Kolbenrohr 63 und dem Luftkanal 62 zu entlasten.
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Hinsichtlich der Verhinderung des Problems des Überlaufens von Öl und der Druckentlastung ist das vorstehend beschriebene herkömmliche Verfahren von der Abschätzung durch den Benutzer, ob die Zugstange 60 weiter gezogen werden kann, und der manuellen Betätigung des Entlastungsventils 66 zur Druckentlastung durch diesen abhängig. Zusätzlich zu der Unannehmlichkeit aufgrund der manuellen Druckentlastung besteht ein weiteres Problem dieses Verfahrens darin, dass die inneren Bauteile der Pumpe wie zum Beispiel das Dichtungsende 651 beschädigt werden können, wenn der Benutzer ständig mit hoher Kraft im Vakuumzustand an der Zugstange 60 zieht; als Folge kann das enthaltene Öl unerwünscht in den Luftkanal 62 überlaufen, was wiederum zu einer Verunreinigung führen kann.
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Daher ist für einen bequemeren Betrieb einer Saugpumpe eine Vorrichtung nötig, die automatisch die Druckentlastung durchführt, wenn die Pumpe mit Öl gefüllt ist.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung ist in Anbetracht dieser Umstände entwickelt worden. Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer automatischen Druckentlastungsvorrichtung für eine Saugpumpe, die automatisch eine Druckentlastung durchführen kann, wenn die Pumpe mit Öl gefüllt ist. Durch Herstellen einer Verbindung zwischen der Luft innerhalb und außerhalb der Saugpumpe kann der Vakuumzustand im Inneren der Pumpe entlastet werden. Dabei kann der Benutzer informiert werden, dass die Saugpumpe mit Öl gefüllt ist, wenn die automatische Druckentlastung beginnt
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Um diese und weitere Ziele der vorliegenden Erfindung zu erreichen, umfasst die automatische Druckentlastungsvorrichtung
einen Zylinder mit einem darin angeordneten Ölbehälter und einem oben darauf angebrachten Deckel, wobei der Deckel einen Luftkanal aufweist,
eine Entlastungsvorrichtung, die mit dem Deckel verbunden ist und mit dem Luftkanal kommuniziert,
ein Rohrsystem, das in dem Deckel angeordnet ist und an seinem oberen Ende zur Außenseite hin eine obere Öffnung, an seinem unteren Ende zum Ölbehälter hin eine untere Öffnung, einen zwischen der oberen und der unteren Öffnung gebildeten rohrförmigen Abschnitt und ein an dessen Umfang vorgesehenes Entlüftungsloch aufweist, wodurch der Ölbehälter nacheinander über die untere Öffnung, den rohrförmigen Abschnitt, das Entlüftungsloch und den Luftkanal mit der Entlastungsvorrichtung verbunden werden kann,
eine in dem rohrförmigen Abschnitt des Rohrsystems angeordnete erste Stange, die von außen nach unten bewegt werden kann, um die obere Öffnung des Rohrsystems lösbar abzudichten,
eine durch die untere Öffnung des Rohrsystems gesteckte zweite Stange, deren oberes Ende unter der ersten Stange in dem rohrförmigen Abschnitt angeordnet ist, wobei das untere Ende der zweiten Stange unter der unteren Öffnung des Rohrsystems angeordnet ist, ein Dichtungselement am Umfang der zweiten Stange unter der unteren Öffnung nach oben bewegbar angebracht ist, um die untere Öffnung des Rohrsystems lösbar abzudichten, und
eine in dem Ölbehälter vorgesehene Steuervorrichtung, die ungefähr mit der Unterseite der zweiten Stange verbunden ist, um die Aufwärts- und Abwärtsbewegungen der ersten und der zweiten Stange zu steuern.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Die Erfindung sowie eine bevorzugte Verwendungsform, weitere Ziele und Vorteile derselben werden anhand der nachstehenden ausführlichen Beschreibung einer beispielhaften Ausführungsform in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen am besten verständlich.
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1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Saugpumpe mit der beschriebenen automatischen Druckentlastungsvorrichtung
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Ein Rohrsystem 15, das im Durchgang 123 des Deckels 12 angeordnet ist, weist an seinem oberen Ende zur Außenseite hin eine obere Öffnung 151, an seinem unteren Ende zum Ölbehälter 111 hin eine untere Öffnung 152 und einen zwischen der oberen und der unteren Öffnung 151 und 152 des Rohrsystems 15 gebildeten rohrförmigen Abschnitt 153 auf Ein Entlüftungsloch 154 ist am Umfang des Rohrsystems 15 vorgesehen und kommuniziert mit dem Durchgang 123. Dadurch kann der Ölbehalter 111 nacheinander über die untere Öffnung 152, den rohrförmigen Abschnitt 153, das Entlüftungsloch 154 und den Luftkanal 121 mit dem Kolbenrohr 14 verbunden werden.
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Eine in dem rohrförmigen Abschnitt 153 des Rohrsystems 15 angeordnete erste Stange 21 kann von außen nach unten bewegt werden, um die obere Öffnung 151 lösbar abzudichten. Nach der vorliegenden Ausführungsform weist die erste Stange 21 außerdem einen an ihrem oberen Umfang angeordneten oberen Dichtring 211 auf, wodurch die erste Stange 21 die obere Öffnung 151 des Rohrsystems 15 lösbar abdichten kann. Außerdem ist die obere Öffnung 151 an dem Ende zum rohrförmigen Abschnitt 153 hin verjüngt.
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Eine zweite Stange 22 ist vom Ölbehälter 111 durch die untere Öffnung 152 des Rohrsystems 15 gesteckt und in dem rohrförmigen Abschnitt 153 unter der Unterseite der ersten Stange 21 angeordnet. Nach der vorliegenden Ausführungsform sind die erste und die zweite Stange 21 und 22 koaxial miteinander verschraubt Die zweite Stange 22 ist mit ihrer Unterseite unter der unteren Öffnung 152 des Rohrsystems 15 angeordnet und weist ein an ihrem Umfang angeordnetes Dichtungselement 221 auf, das nach oben bewegbar ist, um die untere Öffnung 152 des Rohrsystems 15 lösbar abzudichten.
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Bei der vorliegenden Ausführungsform weist das Dichtungselement 221 einen Dichtungsabschnitt 221A und einen elastischen Abschnitt 221B auf, wobei das Unterteil des elastischen Abschnitts 221B den Umfang der zweiten Stange 22 eng umschließt und der elastische Abschnitt 221B in gebogener Form nach oben verläuft. Der Dichtungsabschnitt 221A ist oben auf dem elastischen Abschnitt 221B zur unteren Öffnung 152 hin angeordnet und kann sich dank der Veränderung des elastischen Abschnitts 221B auf und ab bewegen.
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Eine Steuervorrichtung 3 ist in dem Ölbehälter 111 vorgesehen und ungefähr mit der Unterseite der zweiten Stange 22 verbunden, um die Aufwärts- und Abwärtsbewegungen der ersten und der zweiten Stange 21 und 22 zu steuern.
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Nach der vorliegenden Erfindung umfasst die Steuervorrichtung 3 einen Schwimmer 31, ein U-förmiges Antriebselement 32, eine Welle 33, ein Verbindungsstück 34, ein treibendes Zahnrad 35 und ein angetriebenes Zahnrad 36. Der Schwimmer 31 ist in den Ölbehälter 111 eingetaucht und um den Umfang des Kolbenrohrs 14 so angeordnet, dass der Schwimmer 31 im Verhältnis zum Kolben 14 in dessen Achsenrichtung bewegbar ist Das Antriebselement 32 ist über dem Schwimmer 31 angeordnet und umgibt den Umfang des Kolbenrohrs 14. Weiter ist das Antriebselement 32 an den beiden gegenüberliegenden Enden der Welle 33 befestigt, wobei eine Seite der Öffnung der U-Form entspricht, während die andere Seite des Antriebselements 32 an einer Seite auf die Oberseite des Schwimmers 31 drückt. Die Welle 33 ist durch das treibende Zahnrad 35 an dessen Achse gesteckt. Das treibende Zahnrad 35 ist mit dem angetriebenen Zahnrad 36 gekoppelt und im Eingriff. Außerdem sind das treibende und das angetriebene Zahnrad 35 und 36 drehbar mit ihren jeweiligen Achsen an dem Verbindungsstuck 34 befestigt. Eine Seite des Oberteils des Verbindungsstücks 34 ist am Deckel 12 befestigt. Die zweite Stange 22 weist eine an ihrer Unterseite angebrachte Zahnstange 222 auf. Die Zahnstange 222 ist unter dem Dichtungselement 221 angeordnet, so dass sie mit dem angetriebenen Zahnrad 36 in Eingriff steht. Außerdem ist das Verbindungsstück 34 mit Hilfe einer Schraube 341 am Deckel 12 befestigt.
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Wie in 1 und 3 gezeigt, weist das Kolbenrohr 14 bei der vorliegenden Ausführungsform eine Zugstange 141 und einen Einwegkolben 142 auf, wobei der Kolben 142 an einem Ende der Zugstange 141 angeordnet ist und das andere Ende der Zugstange 141 über den Deckel 12 hinausragt und mit einem Handgriff 143 verbunden ist. Ein Einwegventil 112 ist in dem Kolbenrohr 14 in der Mitte an der Unterseite des Zylinders 11 angeordnet. Ein Öleinlass 122 ist zum Durchleiten von Öl auf dem Deckel 12 angeordnet und kann mit einem Ölrohranschluss 16 verbunden sein, um das Ansaugen von Öl zu erleichtern.
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Die nachstehende Beschreibung veranschaulicht den Betrieb des offen gelegten Erfindungsgegenstands und ist in Verbindung mit 4 bis 6 zu lesen.
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Vor dem Auffangen von Öl werden die erste Stange 21 und die zweite Stange 22 von der Steuervorrichtung 3 nach unten gezogen. Dabei dichtet der obere Dichtring 211 an der ersten Stange 21 die obere Öffnung 151 des Rohrsystems 15 ab, während der Dichtungsabschnitt 221A am Dichtungselement 221 der zweiten Stange 22 nicht gegen die untere Öffnung 152 des Rohrsystems 15 drückt. Dadurch ist die untere Öffnung 152 jetzt geöffnet.
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Beim Ansaugen von Öl wird die Zugstange 141 nach oben und unten gezogen, damit der Kolben 142 die Luft im Kolbenrohr 14 mit Hilfe des Einwegventils 112 abziehen kann. Weil der Ölbehälter 111 luftdicht abgedichtet ist, kann die Luft im Ölbehälter 111, wenn die Zugstange 14 kontinuierlich gezogen wird, um Luft abzuziehen, nacheinander durch die untere Öffnung 152, den rohrförmigen Abschnitt 153 und das Entlüftungsloch 154 des Rohrsystems 15 in den Luftkanal 121 im Deckel 12 gesaugt werden, und die Luft gelangt dann über den Luftkanal 121 wieder in das Kolbenrohr 14. Durch die Verdichtungsbewegung des Kolbens 142 entlang des Kolbenrohrs 14 kann die Luft im Ölbehälter 111 kontinuierlich nach außen abgezogen und eine relative Saugwirkung erzeugt werden, um Öl von außen in den Ölbehälter 111 des Zylinders 11 durch den Öleinlass 122 zu ziehen.
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Während das Öl kontinuierlich aufgefangen wird und die Öloberfläche steigt, um den Schwimmer 31 zu berühren, kann der Schwimmer 31 allmählich angehoben werden und drückt das darauf angeordnete Antriebselement 32 nach oben. Dadurch kann das Antriebselement 32 auf der Welle 33 nach oben schwenken, um das treibende Zahnrad 35 zu drehen. Folglich kann das angetriebene Zahnrad 36 angetrieben werden, um sich entgegen dem treibenden Zahnrad 35, mit dem es in Eingriff steht, zu drehen Dadurch kann wiederum die Zahnstange 222 der zweiten Stange 22 durch das angetriebene Zahnrad 36, mit dem sie in Eingriff steht, angetrieben werden und drückt die erste und die zweite Stange 21 und 22 synchron nach oben. Daraufhin bewegt sich der obere Dichtring 211 an der Oberseite der ersten Stange 21 nach oben und löst sich von der oberen Öffnung 151 des Rohrsystems 15, auf die er anfänglich drückt. Dadurch kann die obere Öffnung 151 mit dem rohrförmigen Abschnitt 153 verbunden werden. In der Zwischenzeit drückt der Dichtungsabschnitt 221A des an der zweiten Stange 22 vorgesehenen Dichtungselements 221 wieder gegen die Unterseite der unteren Öffnung 152 des Rohrsystems 15 und dichtet dieses ab. Daraufhin wird der Ölbehälter 111 von dem rohrförmigen Abschnitt 153 des Rohrsystems 15 getrennt, und der Druck der verbleibenden Luftansaugung kann mit dem Außendruck ausgeglichen werden, weil die obere Öffnung 151 des Rohrsystems 15 geöffnet ist. Dadurch kann ein Überlaufen des in dem Ölbehälter 111 enthaltenen Öls verhindert werden, wie es durch kontinuierliches Ziehen von Öl unter übermäßiger Saugwirkung auftreten kann.
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Darüber hinaus kann im Betrieb der offen gelegten automatischen Druckentlastungsvorrichtung Luft durch die obere Öffnung 151 schnell in den rohrförmigen Abschnitt 153 des Rohrsystems 15 gelangen. Danach kann, wenn die Druckkraft zusammen mit der eintretenden Luft auf den Dichtungsabschnitt 221A einwirkt, der gegen die untere Öffnung 152 drückt, der am unteren Ende des Dichtungsabschnitts 221A vorgesehene elastische Abschnitt 221B nach unten zusammengedrückt werden, damit Luft in den Ölbehälter 111 des Zylinders 11 gelangen kann, und die Kommunikation zwischen der Luft im Zylinder 11 und der Luft auf der Außenseite kann hergestellt werden.
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Abschließend kann der offen gelegte Erfindungsgegenstand durch Implementieren der Steuervorrichtung 3 in der Form, dass sie die erste und die zweite Stange 21 und 22 antreibt, automatisch den in der Saugpumpe verbleibenden Luftdruck entlasten. Dadurch kann der offen gelegte Erfindungsgegenstand ein Überlaufen von Öl verhindern, das dadurch verursacht wird, dass Öl kontinuierlich in den Zylinder gelangt, wodurch wiederum das Problem vermieden werden kann, dass Bauteile durch übergelaufenes Öl beschädigt werden. In der Zwischenzeit kann der Benutzer informiert werden, dass der Zylinder 11 mit Öl gefüllt ist, wenn die automatische Druckentlastung beginnt.
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Sicherlich gibt es noch viele Beispiele für die vorliegende Erfindung, die lediglich in Details voneinander abweichen. In 7 ist eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. In der Abbildung ist zu sehen, dass die Entlastungsvorrichtung ein Kolbenrohr 14 ist, dessen beide gegenüberliegenden Enden am Deckel 12 bzw. an der Unterseite des Zylinders 11 befestigt sind und dessen Innenraum mit dem Luftkanal 121 im Deckel 12 kommuniziert Die Steuervorrichtung 4 weist einen Schwimmer 41 und ein Verlängerungsstück 42 auf, wobei der Schwimmer 41 um den Umfang des Kolbenrohrs 14 herum so angeordnet ist, dass der Schwimmer 41 im Verhältnis zum Kolben 14 entlang dessen Achsenrichtung beweglich ist, und das Verlängerungsstück 42 von der Unterseite der zweiten Stange 22 zum Schwimmer 41 verläuft. Dadurch wird, wenn der Schwimmer 41 durch die Flüssigkeit angehoben wird, das Verlängerungsstück 42 nach oben gedrückt, wodurch wiederum die erste und die zweite Stange 21 und 22 nach oben bewegt werden.
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Die vorstehend beschriebene zweite Ausführungsform dient zur Veranschaulichung einer alternativen Form der Steuervorrichtung nach der vorliegenden Erfindung Ähnlich wie die vorherige Ausführungsform nutzt auch die vorliegende Ausführungsform das in der Pumpe enthaltene Öl, um den Schwimmer 41 anzuheben. Im Unterschied zu dieser weist die Steuervorrichtung 4 nach der vorliegenden Ausführungsform das einteilige Verlängerungsstück 42 auf, das indirekt angehoben werden kann, um die erste und die zweite Stange 21 und 22 nach oben zu bewegen, um die Funktion der Druckentlastung durch die obere Öffnung 151 des Rohrsystems 15 zu erreichen.
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Sicherlich gibt es noch viele Beispiele für die vorliegende Erfindung, die lediglich in Details voneinander abweichen. In 8 ist eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. In der Abbildung ist zu sehen, dass die Steuervorrichtung ein Schwimmer 5 ist, der von den Steuervorrichtungen bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen abweicht. Bei der vorliegenden Ausführungsform drückt der Schwimmer 5, wenn er durch das in die Pumpe eingefüllte Öl angehoben wird, die erste und die zweite Stange 21 und 22 direkt nach oben, um die Funktion der Druckentlastung durch die obere Öffnung 151 des Rohrsystems 15 zu erreichen.
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Die vorstehend beschriebenen Varianten des offen gelegten Erfindungsgegenstands können alle die Ziele der vorliegenden Erfindung erreichen, und ein Hersteller kann seine Produkte anhand mehrerer Attribute auf der Grundlage des Auftriebs der Schwimmer unterscheiden Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass die vorliegende Erfindung auf vielfältige Weise realisiert werden kann
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Weiter wird auf 9 verwiesen, die zeigt, dass die Entlastungsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung auch mit einem Vakuumerzeuger 51 ausgeführt werden kann. Der Vakuumerzeuger 51 ist an der Seite des Deckels 12 angeordnet, und nach der vorliegenden Ausführungsform ist ein quer verlaufender Luftkanal 120 im Deckel 12 mit der Außenseite verbunden und kommuniziert mit dem Durchgang 123. Darüber hinaus ist der Vakuumerzeuger 51 mit dem Luftkanal 120 an dem Punkt verbunden, wo der Luftkanal 120 mit der Außenseite kommuniziert.
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Wenn die vorliegende Ausführungsform in Verbindung mit einem Luftverdichter (nicht gezeigt) verwendet wird, kann die Luft im Ölbehälter 111 nacheinander durch die untere Öffnung 152 des Rohrsystems 15, den rohrförmigen Abschnitt 153, das Entlüftungsloch 154 und den Luftkanal 120 abgezogen werden, so dass Öl von der Außenseite angesaugt werden kann. Wenn der Ölbehälter 111 mit angesaugtem Öl gefüllt ist, kann die Entlastungsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung ähnlich wie vorstehend beschrieben eine Druckentlastung durchführen.
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Daher kann die Entlastungsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung alternativ mit einem Kolben zusammenwirken, um Luft zu entleeren, oder mit einem Vakuumerzeuger, um Luft abzuziehen.
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Obwohl hier bestimmte Ausführungsformen der Erfindung zur Illustration ausführlich beschrieben worden sind, ist für den Fachmann ersichtlich, dass zahlreiche Abänderungen der beschriebenen Ausführungsformen möglich sind, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, wie er in den Ansprüchen festgelegt ist.