DE102007017931A1

DE102007017931A1 - Schwenkgriffverschluß

Info

Publication number: DE102007017931A1
Application number: DE200710017931
Authority: DE
Inventors: Jeffrey L. Antonucci
Original assignee: Southco Inc
Current assignee: Southco Inc
Priority date: 2006-04-16
Filing date: 2007-04-13
Publication date: 2008-03-20
Anticipated expiration: 2027-04-14
Also published as: US20070240463A1; US7861563B2; DE102007017931B4; US7681424B2; US20090308118A1; CN101054864A; CN101054864B

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit einer Sperrklinke, einem mit der Sperrklinke verbundenen Handgriff, einer manuellen Verriegelung, um eine Bewegung des Handgriffs zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position zu verhindern, einer elektrischen Verriegelung, um eine Bewegung des Handgriffs zwischen der geschlossenen Position und der offenen Position zu verhindern, und einem Schieber, der sowohl mit der manuellen Verriegelung als auch mit der elektrischen Verriegelung verbunden ist. Der Schieber ist zwischen einer Eingriffsposition, in welcher der Handgriff daran gehindert ist, sich aus der geschlossenen Position in die offene Position zu bewegen, und einer Außereingriffsposition, in welcher der Handgriff sich von der geschlossenen Position in die offene Position bewegen kann, bewegbar. Nach Abschalten der elektrischen Verriegelung bleibt der Schieber in der Eingriffsposition, wenn der Schieber vor dem Abschalten in der Eingriffsposition war, und der Schieber bleibt in der Außereingriffsposition, wenn der Schieber vor dem Abschalten in der Außereingriffsposition war.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Verschlüsse.
2. Kurze Beschreibung des verwandten Standes der Technik
Verschlüsse können verwendet werden, um Türen, Platten oder andere Bauteile aneinander zu sichern bzw. zu verschließen. Dabei ist es erwünscht, daß der Verschluß sicher verriegelt ist, wenn der Verschluß nicht in Gebrauch ist, und dadurch den unautorisierten Zugang durch eine Person verhindert, die keinen Schlüssel oder kein Werkzeug hat, um den Verschluß zu entriegeln. Im entriegelten Zustand kann der Verschluß geöffnet und dann geschlossen werden.
Obwohl im Stand der Technik zahlreiche Verschlüsse bekannt sind, sind jedoch keine zu erkennen, die die einzigartigen Merkmale der vorliegenden Erfindung lehren oder nahe legen oder die Vorteile der vorliegenden Erfindung erreichen.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung ist auf einen Verschluß zum Sichern bzw. Befestigen zweier Teile aneinander gerichtet. Der Verschluß kann an einem der Teile, wie z. B. an einer Platte oder einer Türplatte angebracht werden. Der Verschluß kann elektrisch ohne manuelle Tätigkeit eines Benutzers entriegelt werden und optional kann der Verschluß auch aus der Ferne elektrisch entriegelt werden.
Die vorliegende Erfindung weist ein Gehäuse, eine Verschlußklinke für den Eingriff mit einer Oberfläche, wie z. B. einem Halteteil an dem zweiten Teil, und einen Handgriff zum Bewegen der Verschlußklinke zwischen der verriegelten und der entriegelten Position auf. Die Verschlußklinke tritt mit einer Oberfläche des zweiten Teiles in Eingriff, so daß das erste Teil an dem zweiten Teil befestigt wird. Eine Handgriffeinrichtung, wie z. B. ein Handgriff, ist mit der Verschlußklinke verbunden, um die Sperrklinke zwischen einer geschlossenen oder verriegelten Position, in welcher die Verschlußklinke mit dem zweiten Teil in Eingriff steht, und einer offenen oder entriegelten Position, in welcher die Verschlußklinke nicht mit dem zweiten Teil in Eingriff steht, wenn der Handgriff in der geschlossenen Position ist, zu bewegen.
Eine manuelle Verriegelungseinrichtung ist vorgesehen, um eine Bewegung des Handgriffs zwischen einer verriegelten Position, in welcher der Handgriff daran gehindert wird, sich aus der geschlossenen in die offene Position zu bewegen, und einer entriegelten Position zu verhindern, in welcher eine Bewegung des Handgriffs aus der geschlossenen Position in die offene Position zugelassen ist. Die manuelle Verriegelungseinrichtung ist zwischen der verriegelten Position und der entriegelten Position durch eine manuelle Betätigung der manuellen Verriegelungseinrichtung bewegbar.
Eine elektrisch betätigte Verriegelungseinrichtung ist vorgesehen, um eine Bewegung des Handgriffs oder der Handgriffeinrichtung zwischen einer verriegelten Position, in welcher die Handgriffeinrichtung daran gehindert ist, sich aus der geschlossenen Position in die offene Position zu bewegen, und einer entriegelten Position zu verhindern, in welcher eine Bewegung der Handgriffseinrichtung aus der geschlossenen Position in die offene Position zugelassen ist. Die elektrisch betätigte Verriegelungseinrichtung ist zwischen der verriegelten Position und der entriegelten Position durch elektrische Betätigung der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung bewegbar.
Eine Schiebereinrichtung oder ein Schieber bzw. Schiffchen ist sowohl mit der manuellen Verriegelungseinrichtung als auch mit der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung verbunden, um sich zwischen einer Eingriffsposition, in welcher der Schieber eine Bewegung des Handgriffs aus der geschlossenen Position in die offene Position verhindert, und einer nicht in Eingriff stehenden Position zu bewegen, in welcher eine Bewegung des Handgriffs aus der geschlossenen Position in die offene Position zugelassen ist. Der Schieber ist auf zwei Arten zwischen der Eingriffsposition und der Außereingriffsposition bewegbar. Der Schieber ist zwischen der Eingriffsposition und der Außereingriffsposition durch Bewegung der manuellen Verriegelungseinrichtung zwischen der verriegelten Position, in welcher der Schieber in der Eingriffsposition ist, und der entriegelten Position, in welcher der Schieber in der Außereingriffsposition ist, bewegbar. Der Schieber ist auch zwischen der Eingriffs- und der Außereingriffsposition bewegbar durch Bewegung der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung zwischen der verriegelten Position, in welcher der Schieber sich in der Eingriffsposition befindet und der entriegelten Position, in welcher der Schieber sich in der Außereingriffsposition befindet.
Die elektrisch betätigte Verriegelungseinrichtung ist bistabil, was bedeutet, daß sich bei einer Abschaltung der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung der Schieber in der Eingriffsposition befindet, falls der Schieber sich vor der Abschaltung in der Eingriffsposition befand. Der Schieber bleibt außerdem in der Außereingriffsposition, wenn er sich vor der Abschaltung in der Außereingriffsposition befand.
KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN
Die vorliegende Erfindung wird nunmehr unter Bezug auf die beigefügten Figuren beschrieben, von denen:
1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Verschlusses gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt, die in einer Platte bzw. einem Türblatt installiert ist und sich in der geschlossenen Position befindet,
2 zeigt eine perspektivische Ansicht des Verschlusses nach 1 in der offenen Position, wobei der Handgriff um etwa 90° gedreht bzw. verschwenkt ist,
3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Verschlusses nach 1 bevor der Handgriff in die geschlossene Position gebracht wird,
4 ist eine perspektivische Ansicht des Verschlusses nach 1 mit einer Sperrklinke in der geschlossenen Position,
5 ist eine Ansicht von oben auf den Verschluß nach 1 in der geschlossenen Position,
6 ist eine Draufsicht von rechts auf den Verschluß nach 1 in der geschlossenen Position,
7 ist eine Ansicht von vorn auf den Verschluß in der geschlossenen Position,
8 ist eine Ansicht von unten auf den Verschluß nach 1 in der geschlossenen Position,
9 ist eine Draufsicht von links auf den Verschluß nach 1 in der geschlossenen Position,
10 ist eine rückwärtige Ansicht des Verschlusses nach 1 in der geschlossenen Position,
11 ist eine Vorderansicht des Verschlusses der vorliegenden Erfindung in der geschlossenen Position in einem plattenförmigen Teil mit einer Sperrklinke, welche ein zweites Teil in der verriegelten Position sichert,
12 ist eine Vorderansicht des Verschlusses der vorliegenden Erfindung in der offenen oder entriegelten Position in einem plattenförmigen Teil mit einer Sperrklinke, die nicht mit einem zweiten plattenförmigen Teil in Eingriff steht,
13 ist eine Explosionsdarstellung des Verschlusses nach 1,
14 ist eine perspektivische Ansicht des Verschlusses nach 1, welche den Handgriff in der geschlossenen Position und den Verschluß in der verriegelten oder entriegelten Position zeigt,
15 ist eine perspektivische Ansicht des Verschlusses nach 1, welche den Handgriff in der offenen Position und den Verschluß in der verriegelten oder entriegelten Position zeigt,
16 ist eine perspektivische Ansicht des Verschlusses nach 1, welche den Handgriff in der offenen und verdrehten Position und den Verschluß in der verriegelten oder entriegelten Position zeigt,
17 ist eine perspektivische Ansicht des Verschlusses nach 1, teilweise im Schnitt dargestellt, und des Verschlusses in der entriegelten Position des Handgriffes in der offenen und gedrehten Position,
18 ist eine perspektivische Ansicht des Verschlusses nach 1, teilweise im Schnitt dargestellt, sowie des Verschlusses in der entriegelten Position und des Handgriffes in der offenen Position,
19 ist eine Ansicht von oben auf den Verschluß nach 1 in der entriegelten Position und mit dem Handgriff in der geschlossenen Position,
20 ist eine Schnittansicht mit einem Schnitt entlang der Linie 20-20 in 19,
21 ist eine Draufsicht von oben auf den Verschluß nach 1 in der verriegelten Position mit dem Handgriff in der geschlossenen Position,
22 ist eine Schnittansicht mit einem Schnitt entlang der Linie 22-22 in 21,
23 ist eine Draufsicht von oben auf den Verschluß nach 1 in der verriegelten Position im Moment der Betätigung der Verriegelung des Handgriffes in der geschlossenen Position,
24 ist eine Schnittansicht mit einem Schnitt entlang der Linie 24-24 in 23,
25 ist eine Draufsicht von oben auf den Verschluß nach 1 in der entriegelten Position im Moment der Betätigung der Entriegelungsfunktion des Angriffs in der geschlossenen Position,
26 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 26-26 in 25,
27 ist eine perspektivische Ansicht der Sperrklinke nach 1,
28 ist eine perspektivische Ansicht des Gehäuses nach 1,
29 ist eine Draufsicht von oben auf das Gehäuse des Verschlusses nach 1,
30 ist eine rückwärtige Ansicht auf das Gehäuse des Verschlusses nach 1,
31 ist eine Draufsicht von rechts auf das Gehäuse des Verschlusses nach 1,
32 ist eine Vorderansicht des Gehäuses des Verschlusses nach 1,
33 ist eine Ansicht von unten auf das Gehäuse des Verschlusses nach 1,
34 ist eine perspektivische Ansicht des Handgriffs des Verschlusses nach 1,
35 ist eine Draufsicht von oben auf den Handgriff des Verschlusses nach 1,
36 ist eine rückwärtige Ansicht des Handgriffs des Verschlusses nach 1,
37 ist eine Ansicht von unten auf den Handgriff des Verschlusses nach 1,
38 ist eine Draufsicht von rechts auf den Handgriff des Verschlusses nach 1,
39 ist eine perspektivische Ansicht der Spulenabdeckung des Verschlusses nach 1,
40 ist eine Ansicht von unten auf die Spulenabdeckung des Verschlusses nach 1,
41 ist eine perspektivische Ansicht der Sperrklinke des Verschlusses nach 1,
42 ist eine Draufsicht von links auf die Sperrklinke des Verschlusses nach 1,
43 ist eine Ansicht von oben auf die Sperrklinke des Verschlusses nach 1,
44 ist eine rückwärtige Ansicht auf die Sperrklinke des Verschlusses nach 1,
45 ist eine Draufsicht von rechts auf die Sperrklinke des Verschlusses nach 1,
46 ist eine Vorderansicht der Sperrklinke des Verschlusses nach 1,
47 ist eine Ansicht von unten auf die Sperrklinke des Verschlusses nach 1,
48 ist eine perspektivische Ansicht des Schiebers des Verschlusses nach 1,
49 ist eine Ansicht von unten auf den Schieber des Verschlusses nach 1,
50 ist eine rückwärtige Ansicht des Schiebers des Verschlusses nach 1,
51 ist eine linksseitige Draufsicht auf den Schieber des Verschlusses nach 1,
52 ist eine Vorderansicht des Schiebers des Verschlusses nach 1,
53 ist eine Ansicht von oben auf den Schieber des Verschlusses nach 1,
54 ist eine perspektivische Ansicht der Nockenführung des Verschlusses nach 1,
55 ist eine Ansicht von oben auf die Nockenführung des Verschlusses nach 1,
56 ist eine perspektivische Ansicht der Montagekappe des Verschlusses nach 1,
57 ist eine Ansicht von oben auf die Montagekappe des Verschlusses nach 1,
58 ist eine Vorderansicht der Montagekappe des Verschlusses nach 1,
59 ist eine Draufsicht von rechts auf die Montagekappe des Verschlusses nach 1,
60 ist eine Ansicht von unten auf die Verschlußkappe des Verschlusses nach 1,
61 ist eine perspektivische Ansicht der Spule des Verschlusses nach 1,
62 ist eine Draufsicht von oben auf die Spule des Verschlusses nach 1,
63 ist eine Vorderansicht der Spule des Verschlusses nach 1,
64 ist eine Seitenansicht der Spule des Verschlusses nach 1,
65 ist eine perspektivische Ansicht der Schwenkwelle des Verschlusses nach 1,
66 ist eine Seitenansicht der Schwenkwelle des Verschlusses nach 1,
67 ist eine Vorderansicht der Schwenkwelle des Verschlusses nach 1,
68 ist eine Ansicht von unten auf die Schwenkwelle des Verschlusses nach 1.
GENAUE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Gemäß den 1-4 kann man einen Verschluß 100 gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erkennen. Der Verschluß 100 weist ein Gehäuse 102, eine Verschlußklinke bzw. Sperrklinke 104, und eine Handgriffeinrichtung, wie z. B. einen Handgriff 106 für das wahlweise Bewegen der Sperrklinke 104 in Eingriff und Außereingriff mit einer Oberfläche 116 auf dem zweiten Teil 118 auf, wie man in 11 erkennen kann. Der Handgriff 106 hat ein Drehende 120 des Handgriffes. Der Sperrklinkeneingriffsbereich 122 tritt mit der Eingriffsoberfläche 116 an dem zweiten Teil 118 in Eingriff, wenn der Verschluß 100 sich in der verriegelten oder geschlossenen Position befindet und auch der Handgriff 106 in der geschlossenen Position ist. Der Handgriff 116 weist eine Handgriffzacke auf, die sich zwischen den Trägern 124 der Handgriffzacke erstreckt, welche ihrerseits sich von dem Hebel 106 aus erstrecken. Wenn der Handgriff 106 sich in der geschlossenen Position befindet und der Schieber 126 sich in der Eingriffsposition befindet, tritt die Schieberaufnahme 112, die man in 3 erkennt, mit der Handgriffzacke 114 in Eingriff. Um den Verschluß 100 zu entriegeln, wir der Handgriff 106 aus der offenen oder oberen Position derart gedreht, daß die Sperrklinke 104 nicht mehr mit der Eingriffsfläche 116 der zweiten Platte 118 in Eingriff steht, so daß die erste Platte 108 von der zweiten Platte 118 gelöst werden kann, wie man in 12 erkennt.
Der Verschluß 100 ist generell verwendbar, wann immer eines oder mehrere zu verschließende Teile in einer bestimmten Position gesichert werden müssen, wie z. B. bei einem Türblatt in einem Rahmen eines Wandschrankes. Zusätzlich kann der Verschluß 100 in irgendeiner Orientierung montiert werden, abhängig von der betreffenden Anwendung. In einer Anwendung, wie man sie in den 11 und 12 erkennt, kann der Verschluß 100 in der Nähe einer Kante der Platte 108 montiert werden, die eine Blechplatte sein kann, so daß der Sperrklinkeneingriffsabschnitt 122 mit der Eingriffsoberfläche 116 in Eingriff tritt, um auf diese Weise die erste Platte 108 an der zweiten Platte oder dem Teil 118 zu befestigen, wenn der Verschluß sich in der geschlossenen Position befindet. Wenn der Verschluß 100 in der verriegelten Position ist, befindet der Handgriff 106 sich in der geschlossenen Position. Um die Platte 108 von der zweiten Platte 118 zu lösen, muß der Verschluß 100 zuerst entweder durch die manuelle Verriegelungseinrichtung 40 oder durch die elektrisch betätigte Verriegelungseinrichtung 4 entriegelt werden. Dann kann der Handgriff 106 in die offene Position bewegt werden, wie man in den 3 und 15 erkennt. Schließlich kann der Handgriff 106 auch verdreht werden, wie man in den 2 und 16 erkennt, um die Sperrklinke 104 zu drehen, so daß die Sperrklinke 104 nicht mehr mit der Oberfläche 116 des zweiten Teiles gemäß 11 in Eingriff steht.
Es wird nun auf die 21 und 22 Bezug genommen und zwar im Hinblick auf den Zustand des Verschlusses 100 in der verriegelten Position, wenn der Handgriff 106 sich in der geschlossenen Position befindet. Der Schloßstecker bzw. das Steckschloß 40 kann mit dem Schloßriegel 80 gedreht werden, der einen Riegelzahn 78 hat. Wenn das Steckschloß 40 sich in der neutralen Position befindet, die in den 21 und 22 dargestellt ist, tritt der Riegelzahn 78 weder mit dem Schieberanschlag 34 noch mit der Schieberaufnahme 130 in Eingriff. Wenn die Spule 4 von einer elektrischen Stromquelle elektrisch erregt wird, bewegt sich die Spulenstange 12 in Richtung der Schieberaufnahme 130, so daß eine Schiebereinrichtung, hier der Schieber 126, sich in Richtung der Handgriffzacke 114 des Handgriffes 106 bewegt und dadurch ermöglicht, daß der Schieberhaken 112 mit der Handgriffzacke 114 in Eingriff tritt, wie man in 22 erkennt.
Indem die Polarität der Spule 4 umgekehrt wird, die typischerweise eine Drahtspule ist, die um einen Spulenzapfen 30 gewickelt ist, kann die Spulenstange 12, die über den Splint 32 an der Schieberöffnung 134 mit dem Schieber 126 verbunden ist, entgegengesetzt zu der oben beschriebenen Richtung bewegt werden, so daß der Schieberhaken 112 nicht mehr mit der Handgriffzacke 114 in Eingriff steht, wie man in den 19 und 20 sieht. Der Handgriff 106 kann sich dann aus der geschlossenen Position in die offene oder obere Position bewegen, aus welcher der Handgriff 106 so verdreht werden kann, daß er die Sperrklinke 104 dreht, so daß die Sperrklinke 104 mit der Oberfläche 116 des zweiten Teiles außer Eingriff tritt.
Alternativ kann der Verschluß 100 entriegelt werden, wie man in den 25 und 26 erkennt, indem das Steckschloß 40 derart gedreht wird, daß der Riegelzahn 78 mit dem Schieberanschlag 34 in Eingriff tritt und den Schieber 126 und die Spulenstange 12, die mit dem Schieber 126 verbunden ist, verschiebt, so daß der Schieberhaken 12 außer Eingriff mit der Handgriffzacke 114 bewegt wird. Der Verschluß 100 befindet sich in der entriegelten Position und der Handgriff 106 kann in die obere Position angehoben werden, optional durch Verwendung der Handgriffspitze 72, so daß der Handgriff 106 so gedreht werden kann, daß er die Sperrklinke 104 mit der Oberfläche 116 des zweiten Teiles außer Eingriff bringt, wie oben beschrieben. Zusätzlich dazu, daß der Verschluß 100 durch die Spule 4 entriegelt werden kann, kann der Verschluß auch durch eine manuelle Verriegelungseinrichtung, wie z. B. das Steckschloß 40 verriegelt werden. Wie man in den 23 und 24 erkennt, bewegt eine Drehung des Steckschlosses 40 den Riegelzahn 78 in Eingriff mit der Schieberaufnahme 130, so daß der Schieber 126 zusammen mit der Spulenstange 12 den Schieberhaken 112 in Eingriff mit der Handgriffzacke 114 bewegen und dadurch eine Bewegung des Handgriffs 106 aus der verriegelten und geschlossenen Position verhindern.
Die Spule 4 kann mit einer Spulenfeder 3 und einem Spulenanschlag 14, in diesem Falle eine Unterlegscheibe, versehen werden, um den Schieber 126 und die Spulenstange 12 in die verriegelte Position vorzuspannen, wie man in den 26 und 13 erkennt. Nachdem der Spulenanschlag 14 an der Spulenstange 12 angeordnet ist, bewegt er sich im normalen Betrieb nicht relativ zu der Spulenstange 12. Wie man in 13 erkennt, kann die Spule 4 auf der Spulenhalterung 5 mit Spulenbefestigungsschrauben 1 montiert werden. Wahlweise tritt nach dem Entriegeln des Verschlusses 100 durch die Spule 4 oder das Steckschloß 40 der Spulenzapfen 30 mit dem Spulenschalter 28 in Eingriff, der mit der Platine 53 verbunden ist, was eine Fernüberwachung des Zustandes der Spule 4 erlaubt. Außerdem kann der Verschluß 100 mit einer Antenne (nicht dargestellt) versehen werden, die mit einem Antennenschalter verbunden ist, was das Öffnen der Spule 4 nach Erfassung eines elektromagnetischen Signals, wie z. B. die Bewegung einer metallischen Identifikationsmarke, ermöglichen kann. Außerdem kann der Verschluß mit einem Reed-Schalter 7 versehen werden, der die Nähe eines auf dem zweiten Teil oder in der Nähe desselben montierten Magneten erfassen kann. Wie man in 37 erkennt, kann der Verschlußhandgriff 106 einen Schalterbetätiger 62 des Handgriffs haben, welcher mit dem Handgriffschalter 63 in Eingriff tritt und ein Signal an die Platine 53 übermittelt. Leitungen von der Platine 53 auf dem Platinenträger 56 können aus dem Kabelkanal 44 des Gehäuses aus- und in den Kabelträger 56 des Gehäuses eintreten und an einem Kabelanschluß 38 enden, wie man in den 21, 28 und 30 erkennt. Eine Spulenbefestigungseinrichtung 48, die man in 29 in dem Gehäuse 102 erkennt, stellt eine Einrichtung für die Montage einer Spulenbefestigung 5 bereit.
Das Steckschloß 40 kann in eine Steckschloßhalterung 46 des Gehäuses, die man in 29 erkennt, eingesetzt werden und hat Anschläge, die mit einem Steckschloßanschlag 58 des Gehäuses in Eingriff treten. Scheiben 59 in dem Steckschloß 40 bringen den Scheibenkanal 60 des Gehäuses beim Einsetzen eines Schlüssels (nicht dargestellt) außer Eingriff und ermöglichen damit eine Drehung des Schlüssels zwischen verriegelten und entriegelten Positionen. Der Riegel 80, der in 41 dargestellt ist, paßt an das untere Ende des Steckschlosses 40 unter Verwendung einer Scheibe in dem Scheibenkanal 74 des Riegels. Das Steckschloß 40 wird von oben in das Gehäuse 102 eingesetzt. Vorsprünge des Steckschlosses erstrecken sich in die Steckschloßöffnung 76 und passen in diese hinein. Ein O-Ring 85, den man in 13 erkennt, paßt zwischen den Riegel 80 und das Gehäuse, um auf diese Weise die Betätigung des Steckschlosses 40 zu erleichtern.
Der Handgriff 106 hat eine Steckschloßöffnung 70 des Handgriffes, die man in 35 erkennt. Der Handgriff 106 hat auch eine Handgriffstiftöffnung 68, die den Schwenkwellenstift 10 aufnimmt, um die Drehwelle 146 mit Hilfe der Drehwellenöffnung 148 zu befestigen. Die Drehwelle 146 hat eine Drehwellennut, welche den O-Ring 6 der Drehwelle aufnimmt, um ein Verdrehen des Handgriffs 106 zu erleichtern. Der Handgriff 106 hat ein Schwenkende 120 des Handgriffs, welches die Drehwelle 146 aufnimmt, welche ihrerseits mit der Drehhalterung 52 des Gehäuses 102 in Eingriff tritt.
Die Sperrklinke 104 tritt mit der Sperrklinkeneingriffseinrichtung 152 auf der Drehwelle 146 und der Drehwellenbefestigungseinrichtung in Eingriff, in diesem Fall der Schraube 8 für das Anbringen der Verschlußklinke 104 an der Drehwelle 146.
Eine Nockenführung 86, welche eine Nockenführungsöffnung 82 hat, ermöglicht eine Drehung von etwa 90° des Handgriffs 106 im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn mit Hilfe von Nockenführungszähnen 84, welche an den Drehanschlägen 156 des Gehäuses anschlagen.
Der Gehäusevorsprung 50 kann aus einem Polymer bestehen und sich durch eine Spulenöffnung 140 der Spule 138 erstrecken, deren oberer Abschnitt 142 und unterer Abschnitt 144 eine Antenne (nicht dargestellt) einschließt. Die Spitzen des Gehäusevorsprunges 50, die sich oberhalb der Spulenabdeckung 110 durch Öffnungen 66 der Spulenabdeckung erstrecken, können angeschmolzen und gesandstrahlt oder abgestrahlt werden für eine glatte Oberfläche der Spulenabdeckung 110, welche Spulenabdeckungsseitenwände 64 hat. Wie man in den 34 bis 40 erkennt, hat eine Befestigungskappe 36 Befestigungskappenseitenwände 98, die sich von dieser erstrecken. Die Befestigungskappenöffnung 96 stellt eine Einrichtung für Befestigungseinrichtungen 16 der Befestigungskappe bereit, in diesem Fall Schrauben, die in den Gehäuseflansch 102 passen. Die Befestigungskappe 36 hat einen Schlitz 94 für die Aufnahme von Drähten bzw. Kabeln zu dem Kabelanschluß 38.
Das Gehäuse 102 kann einen Gehäuseflansch 128 haben, der zu der Platte 108 paßt. Der Schieber 126 hat sich von diesem erstreckende Seitenwände 132.
Für Fachleute liegt es auf der Hand, daß verschiedene Modifikationen an dem Verschluß der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden können, ohne vom Schutzumfang und Grundgedanken der Erfindung abzuweichen und es ist beabsichtigt, daß die vorliegende Erfindung Modifikationen und Variationen des Verschlusses abdecken soll, die innerhalb des Schutzumfanges der anhängenden Ansprüche und ihrer Äquivalente liegen.

Claims

Verschluß zum Befestigen und Lösen eines ersten Teiles an bzw. von einem zweiten Teil, wobei der Verschluß an dem ersten Teil vorgesehen ist und der Verschluß aufweist: eine Sperrklinke für den Eingriff mit einer Oberfläche des zweiten Teils, so daß das erste Teil an den zweiten Teil befestigt ist, eine Handgriffeinrichtung, die mit der Sperrklinke verbunden ist, um die Sperrklinke zwischen einer geschlossenen Position, in welcher sie mit dem zweiten Teil in Eingriff steht und einer offenen Position, in welcher sie nicht mit dem zweiten Teil in Eingriff steht, bewegen zu können, eine manuelle Verriegelungseinrichtung, um eine Bewegung der Handgriffeinrichtung zwischen einer verriegelten Position, in welcher die Handgriffeinrichtung an einer Bewegung aus der geschlossenen Position in die offene Position gehindert ist, und einer entriegelten Position zu verhindern, in welcher eine Bewegung der Handgriffeinrichtung aus der geschlossenen Position in die offene Position möglich ist, wobei die manuelle Verriegelungseinrichtung zwischen der verriegelten Position und der entriegelten Position durch manuelle Betätigung der manuellen Verriegelungseinrichtung bewegbar ist, eine elektrisch betätigte Verriegelungseinrichtung, um eine Bewegung der Handgriffseinrichtung zwischen einer verriegelten Position, in welcher die Handgriffeinrichtung an einer Bewegung aus der geschlossenen Position in die offene Position gehindert ist, und einer entriegelten Position zu verhindern, in welcher eine Bewegung der Handgriffeinrichtung aus der geschlossenen Position in die offene Position möglich ist, wobei die elektrisch betätigte Verriegelungseinrichtung zwischen der verriegelten Position und der entriegelten Position durch elektrische Betätigung der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung bewegbar ist, eine Schiebereinrichtung, die sowohl mit der manuellen Verriegelungseinrichtung als auch mit der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung verbunden ist, um sich zwischen einer Eingriffsposition, in welcher die Schiebereinrichtung eine Bewegung der Handgriffeinrichtung aus der geschlossenen Position in die offene Position verhindert, und einer Nicht-Eingriffsposition verhindert, in welcher eine Bewegung der Handgriffseinrichtung aus der geschlossenen Position in die offene Position möglich ist, zu bewegen, wobei die Schiebereinrichtung zwischen der Eingriffs- und der Außereingriffsposition bewegbar ist durch Bewegung der manuellen Verriegelungseinrichtung zwischen der verriegelten Position, in welcher der Schieber sich in Eingriff befindet, und der entriegelten Position, in welcher die Schiebereinrichtung sich in der Nicht-Eingriffsposition befindet, und zwar unabhängig und durch die Bewegung der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung zwischen der verriegelten Position, in welcher der Schieber sich in der Eingriffsposition befindet, und der entriegelten Position, in welcher die Schiebereinrichtung sich unabhängig in der Nicht-Eingriffsposition befindet, wobei beim Abschalten der elektrisch betätigten Verriegelungseinrichtung die Schiebereinrichtung in der Eingriffsposition verbleibt, wenn die Schiebereinrichtung vor dem Abschalten in der Eingriffsposition war, und die Schiebereinrichtung in der Außereingriffsposition bleibt, wenn die Schiebereinrichtung vor dem Abschalten in der Außereingriffsposition war.
Verschluß nach Anspruch 1, wobei die elektrisch betätigte Einrichtung eine Spuleneinrichtung ist.
Verschluß nach Anspruch 2, welcher weiterhin eine Vorspanneinrichtung zum Vorspannen der Schiebereinrichtung in die Eingriffsposition aufweist.
Verschluß nach Anspruch 3, wobei die Vorspanneinrichtung eine Feder ist.
Verschluß nach Anspruch 4, wobei die Vorspanneinrichtung eine Schraubenfeder ist.
Verschluß nach Anspruch 1, wobei die Handgriffeinrichtung verschwenkbar ist.