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Die
Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Stapelfahrzeug,
mit einem Grundrahmen, der einen Sitzteilrahmenabschnitt und einen Rückenrahmenabschnitt,
der in einem vorbestimmten Winkel mit dem Sitzteilabschnitt verbunden
ist, umfasst, wobei ein Sitzteil gegenüber dem Sitzteilrahmenabschnitt
und eine Rückenlehne
zur Neigungsverstellung gegenüber
dem Rückenrahmenabschnitt
verschiebbar angeordnet sind, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
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Bei
Stapelfahrzeugen, insbesondere Hochregalstaplern ist die Blickrichtung
des bedienenden Fahrers in Abhängigkeit
von der momentanen Höhenposition
des Lasttragemittels unterschiedlich. Der Fahrer muss während eines
Sichfortbewegens des Fahrzeuges im Wesentlichen horizontal blicken.
Wird hingegen das Lasttragemittel zur Aufnahme oder Ablage einer
Last in einem Hochregal nach oben bewegt, muss der Fahrer seinen
Kopf nach hinten legen und das Gesicht nach oben wenden, um den
Aufnahme- bzw. Ablagevorgang ausreichend genau mit dem Auge verfolgen
zu können.
Eine derartige Kopfstellung des Fahrers ist ergonomisch ungünstig und
somit für
den Fahrer unbequem.
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Aus
DE 195 24 319 C2 ist
ein Stapelfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz bekannt, dessen Bedienerkabine
mitsamt dem Fahrzeugsitz um eine horizontale Achse schwenkbar in
einem Rahmen des Fahrzeuges gelagert ist, so dass die Blickrichtung
des Fahrers durch Verschwenken der gesamten Bedienerkabine verändert werden
kann. Derartige Stapelfahrzeuge weisen eine aufwändige Konstruktion auf, da eine
Schwenkmechanik zum Verschwenken einer derartigen Drehkabine und
starke Antriebsmotoren hierfür
erforderlich sind. Zudem ist ein derartiger Aufbau kostenintensiv
in seiner Herstellung.
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Aus
EP 0 543 791 A1 ist
ein Fahrzeugsitz für ein
Stapelfahrzeug bekannt, der gegenüber einem Rahmen des Stapelfahrzeuges
mit seiner Sitzplatte in horizontaler Richtung verschiebbar ist.
Zudem kann die Rückenlehne
durch eine derartige Verschiebebewegung geneigt werden.
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Ein
derartiger Fahrzeugsitz ist mittels an der Rückseite, der Rückenlehne
und der Unterseite der Sitzplatte angebrachten Sitzhalteelementen
derart an dem Stapelfahrzeug direkt angebracht, dass in eine schlitzartige Öffnung,
die in den Halteelementen jeweils angeordnet ist, ein an dem Fahrzeug
direkt angebrachten Zapfen jeweils eingreift, um die schlitzartige Öffnung entlang
des Zapfens zu verschieben. Auf diese Weise wird der Sitz auf einer
vorbestimmten Bahn mittels der schlitzartigen Öffnungen verschoben und geneigt.
Derartige Fahrzeugsitze erfordern einen gewissen Kraftaufwand, um
den Fahrzeugsitz, dessen Rückenlehne
sich in einer geneigten Stellung befindet, zurück in seine Ausgangsstellung
zu verschieben. Dies kann – beeinflusst
durch Verschmutzungen in den Lagern, insbesondere in den schlitzartigen Öffnungen – nach langjähriger Benutzung
sehr kraftaufwändig
für den
Fahrer sein.
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Demzufolge
liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz,
insbesondere für
ein Stapelfahrzeug der eingangs erwähnten Art zur Verfügung zu
stellen, der auf einfache und platzsparende Weise eine Rückstellung
des verschobenen Fahrzeugsitzes in seine Ausgangsstellung und zugleich
eine bleibende Positionierung des Fahrzeugsitzes im verschobenen
Zustand unterstützt.
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Diese
Aufgabe wird gemäß den Merkmalen des
Patentanspruches 1 gelöst.
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Ein
wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, dass bei einem Fahrzeugsitz,
insbesondere für ein
Stapelfahrzeug, mit einem Grundrahmen, der einen Sitzteilrahmenabschnitt
und einen Rückenrahmenabschnitt
umfasst, wobei der Rückenrahmenabschnitt
in einem vorbestimmten Winkel mit dem Sitzteilabschnitt verbunden
ist und ein Sitzteil gegenüber
dem Sitzteilrahmenabschnitt und eine Rückenlehne zur Neigungsverstellung
gegenüber
dem Rückenrahmenabschnitt
verschiebbar angeordnet sind, mindestens eine am Rückenrahmenab schnitt befestigte
Zugfeder und mindestens einen Hebel, der an einem Ende um eine sich
in Sitzbreitenrichtung erstreckende Schwenkachse schwenkbar ist,
angeordnet sind. Die Zugkraft der Zugfeder wird über ein schwenkbares zweites
Ende des Hebels zu dem in Vorwärts-
und Rückwärtsrichtung
verschiebbaren Sitzteil hin umgelenkt. Durch die Anordnung einer Zugfeder
am Rückenrahmenabschnitt
wird ermöglicht,
dass eine Zugspannung bei Nachvorneverschieben des Sitzteiles dadurch
auftritt, dass die Zugkraft über
den Hebel auf ein hinteres Ende des Sitzteiles umgelenkt wird.
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Bei
einem derartigen Verschieben des Sitzteiles wird der Hebel zeitgleich
verschwenkt und ist vorteilhaft derart ausgerichtet, dass die auf
das sich verschiebende Sitzteil wirkende Federkraft in einem ersten
Schwenkabschnitt des Hebels ansteigend, in einem zweiten Schwenkabschnitt
gleich bleibend, vorzugsweise nahezu gleichbleibend und in einem dritten
Schwenkabschnitt abfallend ist. Dies wird dadurch erreicht, dass
der Hebel, welcher mit der Zugfeder verbunden ist, in der Ausgangsstellung
des Sitzteiles schräg
nach oben gerichtet, während
des Nachvorneschiebens nahezu horizontal und bei einer nach vorne
gerichteten Endstellung des Sitzteiles schräg nach unten gerichtet ist.
Hierdurch wird erreicht, dass trotz der von der Feder ausgehenden Zugkraft
eine vordere Verschiebeposition des Sitzteiles, in der die Rückenlehne
maximal nach hinten geneigt ist, nahezu kraftlos beibehalten werden
kann und dennoch eine Rückzugkraft
auftritt, sobald der Hebel von der nahezu horizontalen Stellung
in eine schräg
nach oben gerichtete Stellung wieder übergeht. Dies ermöglicht einen
erhöhten
Bedienungskomfort des Fahrzeugsitzes durch den Fahrer in verschiedenen
Verschiebepositionen zur Auslenkung der Rückenlehne in eine mehr oder
weniger geneigte Stellung, die zeitgleich mit dem Verschieben des
Sitzteiles einhergeht, wobei die Rückenlehne am Rückenrahmenabschnitt
rückseitig
abgestützt
und daran verschoben wird.
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Die
Zugfeder erstreckt sich bevorzugt im Wesentlichen parallel zum Rückenrahmenabschnitt,
wobei im unteren Endbereich der Zugfeder diese am zweiten Ende des
Hebels befestigt ist. Zur Umlenkung der Zugkraft wird ein im Wesentlichen
parallel zum Sitzteilabschnitt verlaufendes, am hinteren Ende des
Sitzteiles befestigtes Verbindungsteil angeordnet, welches mit dem
Hebel ebenso verbunden ist.
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Für die Befestigung
der Zugfeder an dem Rückenrahmenabschnitt
in ihrem oberen Bereich und an dem zweiten Ende des Hebels in ihrem
unteren Bereich kann zusätzlich
ein Seil, ein Draht oder eine Stab verwendet werden, um den sich
die Zugfeder zu dessen besseren Befestigung herumwindet.
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Die
Anordnung der Zugfeder am Rückenrahmenabschnitt
erweist sich als sehr platzsparend, da ein derartiger Rückenrahmenabschnitt üblicherweise
bei Stapelfahrzeugen ohnehin als statisch – also in seiner Neigungsstellung
nicht veränderbarer Abschnitt – vorhanden
ist.
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Hierbei
kann die Zugfeder beliebig lang ausgestaltet werden, um die Zugkraft
entsprechend zu erhöhen
und weitere Parameter der Zugfeder, wie deren Dehnungskraft wunschgemäß einzustellen.
Alternativ kann jede Art von Zugfeder verwendet werden und eine
Einstellung der Zugkraft durch eine Beaufschlagung der Zugfeder
mit einer Vorspannung mittels einer Federkrafteinstellung, die an
der Zugfeder selber vorgenommen werden kann, erfolgen.
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Zusätzlich können gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
die Befestigungsstellen der Zugfeder und des Verbindungsteils, welches
als Verbindungsstab ausgebildet sein kann, an dem Hebel veränderbar
sein, um somit eine Veränderung
der Zugkraftparameter zu erhalten.
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Gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform ist
der Hebel als dreieckförmiges
Element ausgebildet, wovon zwei Ecken dem ersten und zweiten Ende des
Hebels entsprechen und an dessen dritten Ende das Verbindungsteil
zwischen dem verschiebbaren Sitzteil und dem Hebel angeordnet ist.
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Die
Rückenlehne
ist gegenüber
dem Sitzteil zur Einstellung einer Rückenlehnenneigung derart schwenkbar
angeordnet, dass sie beispielsweise um eine in Sitzbreitenrichtung
verlaufende Schwenkachse, die die Rückenlehne mit dem Sitzteil
verbindet, geschwenkt werden kann.
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Weitere
vorteilhafte Ausführungsformen
ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Vorteile
und Zweckmäßigkeiten
sind der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung
zu entnehmen. Hierbei zeigen:
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1a, 1b,
und 1c in einer schematischen Seitendarstellung den
erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz
in verschienen Sitzpositionen;
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2 in
einem Diagramm die auf den Fahrzeugsitz wirkende Rückzugskraft
bei einem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz,
und
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3 in
einer schematischen Seitendarstellung einen Fahrzeugsitz mit verschiedenen Schwenkbereichen.
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In
den 1a, 1b und 1c ist
in einer schematischen Darstellung der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz
in verschiedenen Sitzpositionen dargestellt. Die in 1a wiedergegebene
Ausgangsstellung des Fahrzeugsitzes 1 gegenüber einem Grundrahmen 2,
der aus einem Sitzteilrahmenabschnitt 2a und einem Rückrahmenabschnitt 2b besteht,
gibt eine Ausgangsstellung wieder, in der der Fahrzeugsitz mit maximal
nach vorne geneigter Rückenlehne
ganz nach hinten geschoben ist.
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Der
Rückenrahmenabschnitt 2b ist
gegenüber
dem Sitzteilrahmenabschnitt 2a mit einem Winkel 3 statisch
verbunden.
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Ein
Sitzteil 4 kann gegenüber
dem Sitzteilrahmenabschnitt 2a nach vorne verschoben werden, wie
es beispielhaft durch die stilistisch dargestellten Rollen 6a und 6b wiedergegeben
werden soll und mit dem Pfeil 7 verdeutlicht wird.
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Zwischen
dem Sitzteil 4 und der Rückenlehne 5 ist eine
Schwenkachse angeordnet, die zum Verschwenken der Rückenlehne 5 gegenüber dem Sitzteil
dient.
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Die
Rückenlehne
liegt rückseitig
mittels einer nicht näher
dargestellten Vertikalführungseinrichtung mit
einem Auflageelement 17 auf einem Roll- oder Gleitelement,
welches an dem Rückenrahmenteil 2b befestigt
ist, an.
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Wie
in 1b verdeutlicht wird, kann die Rückenlehne
entlang einer Schwenkrichtung 9 nach vorne und hinten geschwenkt
werden, sofern sich das Sitzteil 4 synchron nach vorne
und hinten verschiebt. Dies wird durch eine Krafteinwirkung des Fahrers
auf das Sitzteil 4 erreicht.
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An
einer Stange 11, die auch ein Seil oder einen Draht darstellen
kann, und die an der Vorderseite des Rückenrahmenabschnittes 2b angeordnet
ist, ist eine Zugfeder aufgehängt,
deren oberes Ende 10a mit einem oberen Abschnitt des Stabes 11 verbunden ist.
Ein unteres Ende 10b der Zugfeder ist mit einem Hebel 12,
der sich um eine in Fahrzeugsitzbreitenrichtung verlaufende Schwenkachse 13 schwenken lässt, verbunden.
Die Schwenkachse ist an einem ersten Ende 12c des Hebels 12,
der im Wesentlichen dreieckförmig
ausgebildet ist, angeordnet.
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Der
Hebel lässt
sich – wie
durch die Kurvendarstellung 15 wiedergegeben – um die
Schwenkachse 13 herum nach unten verschwenken und selbstverständlich – sofern
das Sitzteil bereits nach vorne verschoben ist, wie es in den 1b und 1c wiedergegeben
wird – wieder
zurück
nach oben verschwenken.
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An
einem zweiten Ende 12a des Hebels 12 ist die Zugfeder 10 mittels
des Stabes 11 befestigt.
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An
einem dritten hakenförmigen
Ende 12b ist eine Zugstange 14, die im Wesentlichen
horizontal verläuft,
mit einem Ende befestigt. Mit dem anderen Ende ist die Zugstange 14 mit
dem hinteren Abschnitt des Sitzteiles 4 verbunden. Auf
diese Weise wird eine Umlenkung der von der Zugfeder 10 ausgehenden Zugkraft
bei deren Auslenkung von einer Vertikalrichtung in eine Horizontalrichtung
erreicht. Hierbei führt der
Hebel 12 eine Schwenkbewegung gemäß der Kurvenbahn 15,
die die Kurvenbewegung des zweiten Endes 12a des Hebels 12 wiedergibt
und gemäß der Kurvenbahn 16,
die die Kurvenbewegung des dritten Endes 12b des Hebels 12 wiedergibt,
durch.
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Die
in 1b wiedergegebene Verschiebeposition des Sitzteiles 4 und
damit der Neigeposition der Rückenlehne 5 um
11° verdeutlicht,
dass bei einer derartigen Position des Fahrzeugsitzes 1 eine Auslenkung
der Zugfeder 10 und zeitgleich eine Schwenkbewegung des
Hebels 12 stattgefunden hat. Nun ist die gedachte Verbindungsgerade
zwischen dem ersten Ende 12c und dem zweiten Ende 12a des
Hebels, also zwischen der Schwenkachse und dem zweiten Ende 12a nicht
mehr schräg
nach oben sondern nahezu horizontal ausgerichtet. In dieser Stellung
ist die auf das Sitzteil 4 wirkende Rückzugskraft nahezu gleichbleibend,
also weder ansteigend noch abfallend.
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Demgegenüber weist
die Rückenlehne 5 in der
in 1a wiedergegebenen Darstellung eine Neigung von
3° auf.
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In 1c ist
die Rückenlehne 5 nun
um 18° gegenüber der
Vertikalen geneigt. In dieser Position der Rückenlehne kann ein Stapelvorgang
durchgeführt
werden, wo hingegen die in den 1a und 1b wiedergegebenen
Rückenlehnenneigungen für den Fahrzustand
vorgesehen sind.
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In
der in 1c wiedergegebenen Position des
Fahrzeugsitzes ist der Hebel 12 nun in seiner Verbindungsgeraden
zwischen der Schwenkachse 13 und dem zweiten Ende 12a schräg nach unten
geneigt und maximal ausgelenkt. In dieser Position besteht eine
abfallende Rückzugkraft
der Zugfeder, so dass diese Position ohne weitere Kraftaufwendung vorteilhaft
beibehalten werden kann.
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In 2 ist
in einem Diagramm die auf das Sitzteil wirkende Rückzugkraft über die
Ordinate und der Verschiebeweg des Sitzteiles 4 über die
Abszisse aufgetragen. Die sich daraus ergebende Kurve 20 gibt
deutlich wieder, dass in Abhängigkeit
von dem Verschiebeweg in einem ersten Abschnitt 21 eine
ansteigende Rückzugkraft,
in einem zweiten Abschnitt 22 eine gleichbleibende Rückzugkraft
und in einem dritten Abschnitt 23 eine abfallende Rückzugkraft
auf das Sitzteil 4 wirkt.
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In 3 werden
die verschiedenen den Abschnitten 21, 22 und 23 zugeordneten
Schwenkbereiche 24, 25 und 26 anhand
einer schematischen seitlichen Darstellung des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes
und des darin enthaltenen Hebels wiedergegeben. Dieser Darstellung
ist deutlich zu entnehmen, dass in einem ersten Schwenkbereich 24 der Hebel
schräg
nach oben weist, in einem zweiten Schwenkbereich 25, in
dem die Rückzugkraft
gleichbleibend ist, nahezu horizontal ist und in einem dritten Schwenkbereich 26,
in dem die Rückzugkraft
abfallend ist, schräg
nach unten weist.
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In
der nachfolgenden Tabelle sind beispielhaft verschiedene Werte für die Verschiebung
des Sitzteiles 4 gegenüber
dem Sitzteilrahmenabschnitt 2a, für den Neigungswinkel der Rückenlehne
gegenüber
der Vertikalen und für
die Art der auf das Sitzteil wirkenden Rückzugkraft durch die angeordnete
Zugfeder wiedergegeben. Dieser Darstellung ist deutlich zu entnehmen,
dass – wie
bereits in 2 verdeutlicht – zunächst in
Abhängigkeit
von dem Verschie beweg des Sitzteiles zunächst eine ansteigende Rückzugkraft,
anschließend
eine gleichbleibende Rückzugkraft
und abschließend
eine abfallende Rückzugkraft
wirkt.
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Sämtliche
in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich
beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem
Stand der Technik neu sind.
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- 1
- Fahrzeugsitz
- 2
- Grundrahmen
- 2a
- Sitzteilrahmenabschnitt
- 2b
- Rückenrahmenabschnitt
- 3
- Winkel
- 4
- Sitzteil
- 5
- Rückenlehne
- 6a,
6b
- Rollen
- 7
- Verschieberichtung
- 8
- Schwenkachse
- 9
- Neigungsrichtung
- 10
- Zugfeder
- 10a
- oberes
Ende der Zugfeder
- 10b
- unteres
Ende der Zugfeder
- 11
- Stab
mit Befestigung
- 12
- Hebel
- 12a
- zweites
Ende des Hebels
- 12c
- erstes
Ende des Hebels
- 12b
- drittes
Ende des Hebels
- 13
- Schwenkachse
- 14
- Zugstab
- 15,
16
- Schwenkkurven
- 20
- Rückzugkraftkurve
- 21
- erster
Abschnitt der Kurve
- 22
- zweiter
Abschnitt der Kurve
- 23
- dritter
Abschnitt der Kurve
- 24
- erster
Schwenkbereich
- 25
- zweiter
Schwenkbereich
- 26
- dritter
Schwenkbereich