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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltsgefriergerät oder Kühl-Gefrier-Kombinationsgerät mit einem
eingebauten Eisspender.
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Ein
derartiges Kältegerät ist zum
Beispiel aus
US 4 176
627 A bekannt. Der in einem Innenraum des Kältegeräts angeordnete
Eisspender umfasst einen Vorratsbehälter für Eisstücke und ein Rührwerkzeug,
das um eine sich durch den Vorratsbehälter erstreckende Achse drehbar
ist. Der Boden des langgestreckten Vorratsbehälters ist zu einem seiner Enden
hin abschüssig,
so dass, wenn das Rührwerkzeug
gedreht wird, in dem Vorratsbehälter gelagerte
Eisstücke
diesem Ende zustreben. An diesem Ende schließt eine Ausgabekammer an die
Vorratskammer an, über
die die Eisstücke
in einen sich durch das Gehäuse
des Kältegeräts erstreckenden Durchgang
und ins Freie gelangen. In der Ausgabekammer angeordnete Messer
sind umschaltbar zwischen einem Betriebszustand, in welchem Eisstücke die
Ausgabekammer intakt passieren können,
und einem Betriebszustand, in dem sie die Eisstücke zerkleinern.
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Durch
jede Drehung des Rührwerkzeugs
gelangen Eisstücke
in die Ausgabekammer. Wenn das Rührwerkzeug
gedreht wird, ohne dass die Eisstücke ins Freie gelangen können, besteht
die Gefahr einer Verstopfung. Wenn das Rührwerkzeug nur gedreht wird,
wenn tatsächlich
Eis ausgegeben werden soll, können
die Zeitspannen zwischen aufeinander folgenden Betätigungen
des Rührwerkzeugs
sehr lang werden, und es besteht die Gefahr, dass Eisstücke in dem
Vorratsbehälter
zusammenfrieren und das Rührwerkzeug
blockiert wird.
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Ein
weiteres Beispiel eines Kältegeräts mit Eisspender
ist aus
US 6 880 355
B2 bekannt. Auch hier erstreckt sich ein Rührwerkzeug
längs durch
einen Vorratsbehälter,
der an einem Längsende
eine Ausgabeöffnung
aufweist. Das Rührwerkzeug
ist teils als Wendel, teils als Schnecke ausgeführt, um durch seine Drehung
in dem Vorratsbehälter
befindliche Eisstücke
in Richtung der Ausgabeöffnung
zu beaufschlagen. Auch hier ergibt sich das Problem, dass das Rührwerkzeug
nur dann betätigt
werden kann, wenn auch eine Ausgabe des geförderten Eises möglich ist,
und dass deshalb Eisstücke
in dem Vorratsbehälter
zusammenfrieren können,
wenn lange Zeit kein Eis ausgegeben wird.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät mit einem Eisvorratsbehälter zu
schaffen, in dem ein Rührwerkzeug
auch dann betätigt
werden kann, wenn eine gleichzeitige Ausgabe von Eis nicht gewünscht ist.
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Die
Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass
bei einem Kältegerät mit einem
einen Innenraum umschließenden
Gehäuse
und einem in dem Innenraum angeordneten, eine Ausgabeöffnung aufweisenden
Vorratsbehälter,
in dem ein Rührwerkzeug
angeordnet ist, der Eisvorratsbehälter zwischen zwei Stellungen
schwenkbar ist, die sich hinsichtlich der Höhe der Ausgabeöffnung unterscheiden.
Durch die Schwenkbeweglichkeit des Vorratsbehälters kann so sichergestellt
werden, dass durch die Bewegung des Rührwerkzeugs in Bewegung versetzte Eisstücke von
der Ausgabeöffnung
fort oder zumindest nicht zu ihr hinstreben, beziehungsweise eine
je nach Gestalt des Rührwerkzeugs
eventuell vorhandene Förderwirkung
kann durch die Kippung des Vorratsbehälters kompensiert werden.
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Zweckmäßigerweise
ist ein Stellglied zum Antreiben einer Schwenkbewegung des Eisvorratsbehälters zwischen
den zwei Stellungen vorgesehen. Mit Hilfe des Stellglieds kann eine
automatische Kippung des Eisvorratsbehälters in die Stellung mit niedrig
gelegener Ausgabeöffnung,
wenn ein Benutzer die Ausgabe von Eis wünscht, und zurück in die
hoch gelegene Stellung, wenn die Eisausgabe gestoppt werden soll,
angetrieben werden.
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Das
Rührwerkzeug
ist vorzugsweise um eine sich in der Längsrichtung des Vorratsbehälters erstreckende
Achse drehbar.
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Einer
ersten Ausgestaltung zufolge ist das Rührwerkzeug eine Stange mit
in einer Ebene wellenförmigem
Verlauf. Ein solches Rührwerkzeug
entfaltet nicht von sich aus eine Förderwirkung in Richtung seiner
Drehachse, doch ist eine Vorzugsrichtung für die Bewegung der Eisstücke durch
die Bodenneigung des Eisvorratsbehälters festlegbar. Dementsprechend
ist der Boden des Eisvorratsbehälters
zweckmäßigerweise
in einer der zwei Stellungen zu der Ausgabeöffnung hin abschüssig, während er
in der anderen Stellung zur Ausgabeöffnung hin ansteigt.
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Einer
zweiten Ausgestaltung zufolge ist das Rührwerkzeug wendelförmig. Bedingt
durch die Wendelform hat die Drehung eines solchen Rührwerkzeugs
eine Förderwirkung
parallel zur Drehachse auf Eisstücke
in dem Eisvorratsbehälter.
Um sicherzustellen, dass kein Eis zur Ausgabeöffnung gedrängt wird, wenn die Ausgabe
nicht erwünscht
ist, kann das Rührwerkzeug
zweckmäßigerweise
in entgegengesetzte Richtungen drehantreibbar sein.
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Die
Drehrichtung des Rührwerkzeugs
ist zweckmäßigerweise
an die Stellung des Eisvorratsbehälters gekoppelt. Um die Verwendung
eines einfachen Antriebsmotors mit einem einzigen Drehsinn zum Antreiben
des Rührwerkzeugs
zu ermöglichen, kann
insbesondere ein an die Stellung des Eisvorratsbehälters gekoppelt
schaltendes Schaltgetriebe zwischen dem Motor und dem Rührwerkzeug
vorgesehen sein.
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Weitere
Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung von Ausführungsbeispielen
unter Bezugnahme auf die beigefügten
Figuren. Es zeigen:
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1 einen
schematischen Schnitt durch ein Haushaltskältegerät mit einem Eisspender gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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2 einen
Querschnitt durch den Eisspender entlang der Linie A der 1 gemäß einer
ersten Ausgestaltung;
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3 einen
zur 2 analogen Schnitt gemäß einer zweiten Ausgestaltung;
und
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4 einen
Schnitt entlang der Linie B aus 1 gemäß der zweiten
Ausgestaltung.
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Das
in 1 in einem schematischen Schnitt gezeigte Kältegerät hat einen
wärmeisolierenden Korpus 1 und
eine Tür 2,
die einen Innenraum 3 begrenzen. Der Innenraum 3 ist
durch einen Verdampfer, der in einer im oberen Bereich des Korpus 1 abgeteilten
Verdampferkammer 4 untergebracht ist, auf einer Temperatur
unterhalb 0°C
gehalten. Ein automatischer Eisbereiter 5 ist in unmittelbarer
Nachbarschaft der Verdampferkammer 4 im Innenraum 3 angeordnet,
so dass er bevorzugt mit Kaltluft von der Verdampferkammer 4 beaufschlagt
werden kann. Der Eisbereiter 5 umfasst in an sich bekannter,
in der Figur nicht im Detail dargestellter Weise eine Mehrzahl von
Formbehältern,
Mittel zum automatischen Eindosieren von Wasser in die Formbehälter sowie Mittel
zum automatischen Auswerfen der fertigen Eisstücke aus den Formbehältern. Unter
dem Eisbereiter 5 ist eine nach oben offene Vorratskammer 6 einer
Eisspenderbaugruppe 7 angeordnet, die die ausgeworfenen
Eisstücke
aufnimmt. Die Eisspenderbaugruppe 7 erstreckt sich über einen
Großteil
der Tiefe des Innenraumes 3 und kann zum Beispiel einteilig aus
Kunststoff spritzgeformt sein oder aus einer Mehrzahl spritzgeformter
Elemente zusammengefügt
sein. In einer rückwärtigen Nische 8 der
Eisspenderbaugruppe 7 ist ein Elektromotor 10 zum
Antreiben einer Rührstange 9 untergebracht.
Der Elektromotor 10 kann in dem Kältegerät dauerhaft montiert sein,
oder er kann in die Eisspenderbaugruppe 7 integriert und
mit dieser entnehmbar sein. Die Rührstange 9 erstreckt
sich durch die gesamte Vorratskammer 6 in deren Längsrichtung
bzw. in Tiefenrichtung des Innenraumes 3.
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Die
Eisspenderbaugruppe 7 ist in dem Innenraum 3 um
eine horizontale Achse 11 schwenkbar aufgehängt, die
bei der hier gezeigten Ausgestaltung einem rückwärtigen Ende der Eisspenderbaugruppe 7 benachbart
ist. Je nach Platzierung des Eisbereiters 5 in dem Innenraum 3 kommen
auch andere Positionen der Achse 11 in Betracht. Die Verdampferbaugruppe 7 ist
mit Hilfe eines nicht dargestellten Stellgliedes, zum Beispiel eines
Elektromotors mit einem Schneckengetriebe, zwischen einer in 1 mit durchgezogenen
Linien dargestellten Ruhestellung und einer gestrichelt dargestellten
Ausgabestellung schwenkbar. In der Ruhestellung liegt eine Ausgabeöffnung 12,
die an einem türnahen
Ende der Eisspenderbaugruppe 7 angeordnet ist, höher als
ein Großteil
der Vorratskammer 6. Der Boden der Vorratskammer ist in
Tiefenrichtung des Korpus 1 nach hinten abschüssig, so
dass Eisstücke
in der Vorratskammer 6 dazu neigen, sich an deren hinterem
Ende zu versammeln. Dies erlaubt es, in vorgegebenen Zeitabständen unabhängig von
einem Wunsch eines Benutzers nach der Ausgabe von Eisstücken die
Rührstange 9 in
Drehung zu versetzen und so die Eisstücke in der Vorratskammer 6 beweglich
zu halten und gegebenenfalls voneinander loszubrechen, ohne dass
sie an der Ausgabeöffnung
austreten. Als zusätzliche
Sicherung gegen das Austreten von Eis kann eine (nicht dargestellte)
Klappe an der Ausgabeöffnung 12 vorgesehen
sein, die in der Ruhestellung geschlossen und in der Ausgabestellung
offen ist.
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Wenn
ein Benutzer durch Drücken
einer Taste 20 an der Außenseite der Tür 2 den
Wunsch nach der Ausgabe von Eis anzeigt, reagiert eine nicht dargestellte
Steuerschaltung darauf, indem sie zunächst das Stellglied anspricht,
um die Eisspenderbaugruppe 7 in eine in 1 gestrichelt
dargestellte Stellung zu kippen, in welcher der Boden der Vorratskammer 6 zur
Tür 2 hin
abschüssig
ist und die Ausgabeöffnung 12 an
einem Durchgang 13 zu liegen kommt, der sich durch die
Tür 2 hindurch
in eine zu deren Vorderseite hin offene Nische 14 erstreckt.
Dann öffnet
die Steuerschaltung eine Klappe 15, die in dem Durchgang 13 angeordnet
ist und die normalerweise verschlossen ist, um das Eindringen von
warmer Außenluft
aus der Nische 14 in den Innenraum 3 zu verhindern.
Außerdem
setzt die Steuerschaltung den Elektromotor 10 in Gang,
und die Drehung der Rührstange 9 führt dazu,
dass sich die Eisstücke
in der Vorratskammer 6 zur Ausgabeöffnung 12 in Bewegung
setzen. Wenn genügend
Eis ausgegeben ist, signalisiert der Benutzer dies durch Loslassen
oder erneutes Drücken
der Taste 20, woraufhin die Steuerschaltung den Elektromotor 10 stoppt
und die Eisspenderbaugruppe 7 in die durchgezogen dargestellte
Stellung zurückschwenkt.
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Ein
Wassertank 16 ist an der Rückwand der Nische 14 in
das Isolationsmaterial der Tür 2 eingebettet.
Der Wassertank 16 ist einerseits wie der Eisbereiter 5 über eine
Versorgungsleitung 17 und ein Sperrventil 18 an
das Trinkwassernetz und andererseits an eine Zapfstelle 19 in
der Nische 14 angeschlossen.
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2 zeigt
einen Schnitt durch die Eisspenderbaugruppe 7 entlang der
in 1 mit A bezeichneten Ebene gemäß einer ersten Ausgestaltung
der Erfindung. Die Rührstange 9 ist
hier als eine Metallstange realisiert, die in einer zu ihrer Drehachse
parallelen Ebene zickzackförmig
gebogen ist. Diese Rührstange
hat keine Chiralität,
so dass eine bevorzugte Bewegungsrichtung der von ihr in Bewegung versetzten
Eisstücke
allein durch das Gefälle
des Bodens der Vorratskammer 6 bestimmt ist.
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3 zeigt
einen Schnitt entlang der in 1 mit A bezeichneten
Ebene gemäß einer
zweiten Ausgestaltung der Erfindung. Hier hat die Rührstange 9 die
Gestalt einer Wendel, deren Drehung im Gegenuhrzeigersinn Eisstücke in der
Vorratskammer 6 in Richtung der Ausgabeöffnung 12 antreibt.
Umgekehrt treibt eine Drehung der Rührstange 9 im Uhrzeigersinn
die Eisstücke
von der Ausgabeöffnung 12 fort
in Richtung des rückwärtigen Endes
der Vorratskammer 6. Die Wirkung der oben mit Bezug auf 1 beschriebenen
Kippbeweglichkeit der Eisspenderbaugruppe 7 kann daher
noch unterstützt werden,
indem die Drehrichtung der Rührstange 9 entsprechend
der jeweiligen Stellung der Eisspenderbaugruppe 7 gesteuert
wird.
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Eine
solche Steuerung der Drehrichtung kann auf elektronischem Wege erfolgen,
wenn der Elektromotor 10 unterschiedliche Drehrichtungen
unterstützt.
Es kann aber auch ein einfacher Elektromotor mit fester Drehrichtung
zum Einsatz kommen, dessen Drehung durch ein Schaltgetriebe in Abhängigkeit
von der Stellung der Eisspenderbaugruppe 7 auf die Rührstange 9 übertragen
wird.
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4 zeigt
ein Beispiel eines solchen Schaltgetriebes anhand eines Schnitts
entlang der Ebene B von 1. Die Schnittebene erstreckt
sich durch einen Spalt zwischen dem in Motor 10 und einer
Rückwand
der Vorratskammer 6. In diesem Spalt befindet sich ein
an einem Ende der Rührstange 9 drehfest
verankertes Zahnrad 21 sowie eine von dem Elektromotor 10 angetriebene
Radscheibe 22. Die Radscheibe 22 hat an ihrer
der Vorratskammer 6 zugewandten Stirnfläche eine breite umlaufende
Nut 23, die an ihrem Innen- und Außenumfang gezahnt ist und deren
Breite so gewählt
ist, dass das Zahnrad 21 jeweils nur mit einer der zwei
Verzahnungen 24, 25 der Nut 23 kämmen kann.
Während
der Motor 10 und die Radscheibe 22 in dem Innenraum 3 ortsfest montiert
sind, ist die Höhe
des Zahnrades 21 entsprechend der Stellung der Eisspenderbaugruppe 7 veränderlich.
Die in 4 gezeigte Konfiguration, in der das Zahnrad 21 mit
der inneren Verzahnung 24 der Radscheibe 22 kämmt, entspricht
der zur Tür
hin ansteigenden Stellung der Eisspenderbaugruppe 7. Die
Zähnezahl
des Zahnrades 21 und der inneren Verzahnung 24 ist
gleich, so dass eine langsame Drehung der Rührstange 9 mit hohem
Drehmoment angetrieben werden kann und eventuell festgefrorene Eisstücke problemlos
losgebrochen werden können.
Wird die Eisspenderbaugruppe 7 in die zur Tür zu hin
abschüssige
Stellung geschwenkt, so gelangt das Zahnrad 21 in Eingriff
mit der äußeren Verzahnung 25 und
wird so trotz gleichbleibender Drehrichtung der Radscheibe 22 mit
entgegengesetztem Drehsinn angetrieben, so dass die Eisstücke in der Vorratskammer 6 zur
Ausgabeöffnung 12 gefördert werden.
Da außerdem
die Zähnezahl
der äußeren Verzahnung 25 ein
Mehrfaches von derjenigen der inneren Verzahnung 24 ist,
rotiert die Rührstange 9 in diesem
Fall schnell bei vermindertem Drehmoment, so dass die Eisstücke mit
kurzer Verzögerung
nach Ingangsetzen des Motors 10 die Ausgabeöffnung 12 erreichen
und schnell nacheinander ausgegeben werden können.
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Bei
den oben beschriebenen Ausgestaltungen gelangen die Eisstücke aus
der Vorratskammer 6 direkt zur Ausgabeöffnung 12. Selbstverständlich kann
zwischen der Vorratskammer 6 und der Ausgabeöffnung auch
eine (in den Figuren nicht dargestellte) Zerkleinerungskammer vorgesehen
werden, die die Eisstücke
auf dem Weg zur Ausgabeöffnung 12 durchlaufen
müssen
und in der sie von einem Mahlwerk zerkleinert werden.