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Stand der Technik
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Die Erfindung geht aus von einem Magnetventil nach der Gattung des unabhängigen Patentanspruchs 1.
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Ein herkömmliches Magnetventil, insbesondere für ein Hydraulikaggregat, welches beispielsweise in einem Antiblockiersystem (ABS) oder einem Antriebsschlupfregelsystem (ASR-System) oder einem elektronischen Stabilitätsprogrammsystem (ESP-System) eingesetzt wird, ist in 1 dargestellt. Wie aus 1 ersichtlich ist, umfasst das herkömmliche Magnetventil 100 eine Magnetbaugruppe 130 zur Erzeugung eines Magnetflusses 134, die einen Gehäusemantel 131, einen Wicklungsträger 135, eine Spulenwicklung 132 und eine Abdeckscheibe 136 umfasst, und eine Ventilpatrone 110, die eine Kapsel 111, einen Ventileinsatz 117, einen Anker 120 mit einem Stößel 118 und eine Rückstellfeder 116 umfasst. Die Magnetbaugruppe 130 erzeugt eine Magnetkraft, die den längsbeweglichen Anker 120 mit dem Stößel 118 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 116 gegen den Ventileinsatz 117 bewegt. Die auf den Wicklungsträger 135 gewickelte Spulenwicklung 132 bildet eine elektrische Spule, die über elektrische Anschlüsse 133 ansteuerbar ist. Der Ventileinsatz 117 leitet den von der Magnetbaugruppe 130 über die Abdeckscheibe 136 eingeleiteten Magnetfluss 134 axial über einen Luftspalt 112 in Richtung Anker 120. Durch Bestromung der Spulenwicklung 132 über die elektrischen Anschlüsse 133 und den dadurch erzeugten Magnetfluss 134 wird der Anker 120 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 116 gegen den Ventileinsatz 117 bewegt. Bei der Herstellung des Magnetventils 100 werden die Kapsel 111 und der Ventileinsatz 117 der Ventilpatrone 110 durch Pressen aufeinander gefügt und durch eine Dichtschweißung 119 wird die Ventilpatrone hydraulisch gegenüber der Atmosphäre abgedichtet. Zusätzlich nimmt der Ventileinsatz 117 die im hydraulischen System auftretenden Druckkräfte auf und leitet diese über einen Verstemmflansch 117a an einem Verstemmbereich 2 auf einen Fluidblock 3 weiter. Zudem nimmt der Ventileinsatz 117 den so genannten Ventilkörper 114 auf, welcher einen Ventilsitz 109 umfasst, in welchen der Stößel 118 über eine Dichtkalotte 115 dichtend eintaucht, um die Dichtfunktion des Magnetventils 100 umzusetzen. Wie weiter aus 1 ersichtlich ist, werden der Stößel 118 und die Rückstellfeder 116 im Ventileinsatz 117 geführt, wobei der Stößel 118 in einer Stößelführung 113 geführt ist und die Rückstellfeder 116 an einem Ende auf dem Stößel 118 an einer Anlagefläche radial geführt und zentriert ist und am anderen Ende auf dem Ventilkörper 114 axial geführt aufliegt. Die untere Anbindung der Magnetbaugruppe 130 geschieht durch direktes Aufpressen der Abdeckscheibe 136 auf den magnetisch leitenden Ventileinsatz 117 der Ventilpatrone 110. Die ebenfalls auf den Ventileinsatz 117 gepresste und verschweißte Kapsel 111 weist einen unteren Bereich auf, welcher überlappend auf den Ventileinsatz 117 geschoben ist.
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Bei dem beschriebenen Magnetventil 100 werden verschiedene Funktionen durch einzelne, herzustellende und zu montierende Bauteile übernommen. Insbesondere werden die Ventilpatrone 110 als Baugruppe und die Magnetbaugruppe 130 als Baugruppe getrennt und einzeln montiert. Dies beruht auf der Gesamtauslegung des Magnetventils und auf unterschiedlichen Auslegungen bezüglich verwendeter Werkstoffe und Bauteilgeometrien der Einzelteile des Magnetventils. Es gibt einen eher magnetisch genutzten Bereich und einen eher hydraulisch genutzten Bereich des Magnetventils. Der für Magnetventilfunktion wichtige Luftspalt 112 ist explizit zwischen einer Polfläche des Ventileinsatzes 117 und einer Polfläche des Ankers 120 ausgebildet.
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Aus den Druckschriften
DE 23 37 886 A1 ,
DE 10 2005 035 878 B3 ,
DE 21 60 264 A ,
DE 25 41 033 A1 und
DE 20 03 799 A ist jeweils ein Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe, die einen Gehäusemantel, einen Wicklungsträger, eine Spulenwicklung und elektrische Anschlüsse umfasst, und einem beweglich angeordneten Anker mit einem Dichtbereich bekannt, der dichtend in einen Ventilsitz eintaucht, der in einem Ventilkörper angeordnet ist, wobei der Bewegungshub des Ankers von einem Arbeitsluftspalt abhängig ist, der Teil eines Magnetkreises ist, in dem bei Bestromung der Spulenwicklung über die elektrischen Anschlüsse ein von der Magnetbaugruppe erzeugter Magnetfluss auf den Anker wirkt, wobei der Arbeitsluftspalt des Magnetkreises im Bereich des Ventilsitzes angeordnet ist und der von der Magnetbaugruppe erzeugte Magnetfluss über den Anker und den Ventilkörper geleitet ist.
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Aus der
DE 10 88 774 A ist ein Magnetventil mit einer Kapsel bekannt, in welcher ein beweglicher Anker angeordnet ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Magnetventil mit einer reduzierten Teilezahl und einem einfachen Aufbau bereitzustellen.
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Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch Bereitstellung eines Magnetventils mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
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Offenbarung der Erfindung
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Das erfindungsgemäße Magnetventil mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass ein Arbeitsluftspalt eines Magnetkreises im Bereich eines Ventilsitzes angeordnet ist und ein von einer Magnetbaugruppe erzeugter Magnetfluss über einen Anker und den Ventilkörper geleitet wird. Somit erzeugt die Magnetbaugruppe, die einen Gehäusemantel, einen Wicklungsträger, eine Spulenwicklung und elektrische Anschlüsse umfasst, eine Magnetkraft, die den innerhalb der Kapsel längsbeweglich geführten Anker mit dem Dichtbereich gegen den Ventilkörper bewegt, so dass der Dichtbereich dichtend in den Ventilsitz eintaucht, der im Ventilkörper angeordnet ist. Hierbei ist der Bewegungshub des Ankers vom Arbeitsluftspalt abhängig. Die auf den Wicklungsträger gewickelte Spulenwicklung bildet eine elektrische Spule, die über die elektrischen Anschlüsse ansteuerbar ist. Durch Bestromung der Spulenwicklung über die elektrischen Anschlüsse und den dadurch erzeugten Magnetfluss wird der Anker gegen den Ventilkörper bewegt. Durch die Verlegung des magnetischen Arbeitsluftspalts in die Nähe des Ventilsitzes ist es möglich, verschiedene Funktionen und Aufgaben eines eher magnetisch genutzten Bereichs und eines eher hydraulisch genutzten Bereichs des Magnetventils in weniger Ventilbauteile zusammenzufassen und die Geometrie der verbleibenden Einzelteile des Magnetventils zu vereinfachen, wodurch auch Herstellprozesse vereinfacht werden können bzw. Teilprozesse entfallen können. So übernimmt der eher magnetisch genutzte Bereich des erfindungsgemäßen Magnetventils auch Funktionen des eher hydraulisch genutzten Bereichs. Das erfindungsgemäße Magnetventil erfordert weniger Bauteile, wodurch in vorteilhafter Weise die Herstellungskosten und der Montageaufwand reduziert werden können. Zudem kann ein aktueller Kraftbedarf an die Größe des Arbeitsluftspalts angepasst werden.
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Erfindungsgemäß ist die Kapsel so in den Gehäusemantel eingeführt, dass eine fluiddichte Verbindung zwischen der Kapsel und dem Gehäusemantel entsteht. So kann die Kapsel beispielsweise in den Gehäusemantel eingepresst und/oder durch eine Dichtschweißung mit dem Gehäusemantel verbunden werden. In einem Zwischenraum zwischen der eingeführten Kapsel und dem Gehäusemantel können beispielsweise der Wicklungsträger, die Spulenwicklung und die elektrischen Anschlüsse der Magnetbaugruppe angeordnet werden. Zudem kann der Ventilkörper in den Gehäusemantel eingepresst werden und diesen abschließen. Zur Verbindung des Magnetventils mit einem Fluidaggregat kann der Gehäusemantel des erfindungsgemäßen Magnetventils im Vergleich zum Gehäusemantel eines herkömmlichen Magnetventils in Richtung Fluidaggregat verlängert werden und in das Fluidaggregat, vorzugsweise einem Pumpengehäuse, eintauchen. Zur Verbindung des erfindungsgemäßen Magnetventils mit dem Fluidaggregat kann der Gehäusemantel an einem Verstemmbereich mit dem Fluidaggregat verstemmt werden. Die Abdichtung zwischen dem über den Gehäusemantel mit dem Fluidaggregat verbundenen Magnetventil und dem Fluidaggregat kann beispielsweise an einer ersten Verpressung zwischen dem Gehäusemantel und dem Fluidaggregat und/oder an einer zweiten Verpressung zwischen dem Ventilkörper und dem Fluidaggregat erfolgen. Im erfindungsgemäßen Magnetventil übernimmt in vorteilhafter Weise der Gehäusemantel Funktionen und Aufgaben, die bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Magnetventil der Ventileinsatz ausführt. Dies betrifft insbesondere die Verbindung und Abdichtung des Magnetventils mit dem Fluidaggregat. Dadurch kann auf den Ventileinsatz verzichtet werden, wodurch in vorteilhafter Weise die Teilezahl reduziert wird.
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Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen und Weiterbildungen sind vorteilhafte Verbesserungen des im unabhängigen Patentanspruch angegebenen Magnetventils möglich.
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Besonders vorteilhaft ist, dass der Arbeitsluftspalt beispielsweise einem Dichtspalt entspricht, der zwischen dem Dichtbereich des Ankers und dem Ventilsitz des Ventilkörpers angeordnet ist und durch den im geöffneten Ventilzustand eine Fluidströmung fließt, wobei die Formgebung des Dichtbereichs des Ankers und des Ventilsitzes des Ventilkörpers aufeinander abgestimmt sind und der Magnetfluss über den Dichtbereich und den Ventilsitz geleitet ist. Der Dichtspalt kann zwischen Null, d. h. das Ventil ist geschlossen, und einem maximalen Hub verändert werden. Um ein „magnetisches Kleben” bei einem geschlossenen Arbeitsluftspalt zu verhindern, kann die Berührfläche des Dichtbereichs des Ankers an die Form des Ventilsitzes angepasst werden. Zudem können magnetische Sättigungseffekte und Strömungskräfte ausgenutzt werden, um das magnetische Kleben zu verhindern.
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Alternativ kann der Dichtbereich des Ankers als magnetisch nicht leitender Schließkörper ausgeführt werden, der fest mit dem Anker verbunden ist. Hierbei wird der Arbeitsluftspalt des Magnetkreises so zwischen dem Ventilkörper und dem Anker angeordnet, dass der Magnetfluss neben dem Schließkörper und dem Ventilsitz vom Anker in den Ventilkörper geleitet wird. Dies bietet den Vorteil, dass der Magnetfluss nicht über den hydraulischen Dichtspalt verläuft, so dass eine Verschmutzung des Ventilsitzbereichs in vorteilhafter Weise verhindert bzw. reduziert werden kann.
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In weiterer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Magnetventils ist zwischen dem Anker und dem Ventilkörper eine Rückstellfeder angeordnet, gegen deren Federkraft der Anker bewegbar ist, wobei sich die Rückstellfeder am Anker an einer Anlagestufe abstützt. Die Rückstellfeder unterstützt in vorteilhafter Weise, dass das oben erwähnte „magnetische Kleben” bei einem geschlossenen Arbeitsluftspalt verhindert wird, wenn das Ventil wieder geöffnet werden soll. Zudem kann die Rückstellfeder durch eine Führungsstufe auf dem Ventilkörper radial und axial geführt werden, wodurch die Zentrierung und Fixierung der Rückstellfeder verbessert wird.
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Vorteilhafte, nachfolgend beschriebene Ausführungsformen der Erfindung sowie das zu deren besserem Verständnis oben erläuterte, herkömmliche Ausführungsbeispiel sind in den Zeichnungen dargestellt.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines herkömmlichen Magnetventils.
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2 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Magnetventils.
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3 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Magnetventils.
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4 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Magnetventils.
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5 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines vierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Magnetventils.
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6 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines fünften Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Magnetventils.
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Ausführungsformen der Erfindung
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2 bis 6 zeigen verschiedene Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Magnetventils, das mit einem Fluidaggregat 3, vorzugsweise einem Pumpengehäuse, verbunden ist. Wie aus 2 bis 6 ersichtlich ist, umfasst das erfindungsgemäße Magnetventil eine Magnetbaugruppe 5a, die einen Gehäusemantel 4, einen Wicklungsträger 5, eine Spulenwicklung 11 und elektrische Anschlüsse 11a umfasst, eine Kapsel 1, und einen innerhalb der Kapsel 1 beweglich geführten Anker 6, 6a, 6c mit einem Dichtbereich 13, 13a, der dichtend in einen Ventilsitz 9 eintaucht, der in einem Ventilkörper 7, 7a angeordnet ist.
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Der Bewegungshub des Ankers 6, 6a, 6c ist von einem Arbeitsluftspalt 17b, 17c abhängig, der Teil eines Magnetkreises ist und im Bereich des Ventilsitzes 9 angeordnet ist. Dadurch wird der von der Magnetbaugruppe 5a erzeugte Magnetfluss 17, 17a über den Anker 6, 6a, 6c und den Ventilkörper 7, 7a geleitet.
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Wie weiter aus 2 bis 6 ersichtlich ist, ist die magnetisch nicht leitende Kapsel 1 des erfindungsgemäßen Magnetventils im Unterschied zum herkömmlichen Magnetventil gemäß 1 als zur Atmosphäre hin dichtendes Ventilbauteil ausgeführt, in dem der Anker 6, 6a, 6c längsbeweglich geführt ist. Zudem ist die Kapsel 1 in einem im Unterschied zum Stand der Technik in Richtung zu einem Fluidaggregat 3 verlängerte Gehäusemantel 4 eingepresst, so dass eine fluiddichte Verbindung 10 entsteht. Bei einer alternativen nicht dargestellten Ausführungsform kann die fluiddichte Verbindung 10 alternativ oder zusätzlich durch eine Dichtschweißung erzielt werden. In dem sich bildenden Zwischenraum zwischen dem verlängerten Gehäusemantel 4 und der Kapsel 1 ist der Wicklungsträger 5 mit der Spulenwicklung 11 untergebracht. Zur Verbindung des erfindungsgemäßen Magnetventils mit dem Fluidaggregat 3 weist der in das Fluidaggregat 3 eintauchende Gehäusemantel 4 einen Verstemmflansch 4a auf, mit dem der Gehäusemantel 4 an einem Verstemmbereich 2 mit dem Fluidaggregat 3 verstemmt ist. Die Abdichtung zwischen dem über den Gehäusemantel 4 mit dem Fluidaggregat 3 verbundenen Magnetventil und dem Fluidaggregat kann, wie aus 2 und 4 bis 6 ersichtlich ist, beispielsweise an einer ersten Verpressung 12 zwischen dem Gehäusemantel 4 und dem Fluidaggregat 3 und/oder, wie aus 3 ersichtlich ist, an einer zweiten Verpressung 12a zwischen dem Ventilkörper 7 und dem Fluidaggregat 3 erfolgen.
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Zudem ist aus 2 bis 6 ersichtlich, dass der Ventilkörper 7, 7a, der den Ventilsitz 9 trägt, im Unterschied zum herkömmlichen Magnetventil gemäß 1, in den Gehäusemantel 4 eingepresst ist. Der Ventilsitz 9 ist in den dargestellten Ausführungsbeispielen hohlkegelförmig ausgeführt, kann jedoch auch andere Formen aufweisen. Der Ventilsitz 9 bildet die Dichtfläche, auf welcher der Anker 6, 6a, 6c mit seinem Dichtbereich 13, 13a, der vorzugsweise als kugelförmige Kalotte ausgeführt ist, abdichtet bzw. einen einstellbaren Durchlass in Form eines Dichtspalts 18 freigibt.
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Bei den beispielhaften Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Magnetventils gemäß 2 bis 5 verläuft der magnetische Fluss 17 durch den Gehäusemantel 4, den Ventilkörper 7, 7a, den Anker 6, 6a und die Kapsel 1, wobei der Magnetfluss 17 direkt über den Dichtbereich 13 und den Ventilsitz 9 geleitet ist. Dabei bilden die magnetisch nicht leitende Kapsel 1 und der Dichtspalt 18 zwischen dem Ankerdichtbereich 13 und dem Ventilsitz 9 die Luftspalte im Magnetkreis. Der zwischen einem Wert Null und maximalen Hub veränderliche Dichtspalt 18 bildet bei den Ausführungsformen gemäß 2 bis 5 den magnetischen Arbeitsluftspalt. Dieser kann damit Werte zwischen Null und dem Maximalhub annehmen. Ein magnetisches Kleben des Dichtbereichs 13 und des Ventilsitzes 9 bei einem Arbeitsluftspalt mit dem Wert Null kann durch eine angepasste Formgebung der Berührfläche des Ankerdichtbereichs 13 und des Ventilsitzes 9 und durch Ausnutzung von magnetischen Sättigungseffekten und Strömungskräften verhindert werden. Ein von unten anströmendes Druckmedium 14 durchströmt den Ventilsitz 9 und verlässt die Ventilbaugruppe durch eine oder mehrere Bohrung(en) 8 im Gehäusemantel 4 in Richtung umgebendes Fluidaggregat 3. Die Fluidströmung wird in 2 durch eine Pfeillinie 21 repräsentiert. Eine eventuell erforderliche axiale Einstellbarkeit der Ventilpatrone zum Ausgleich von Fertigungs- und Montagetoleranzen kann durch eine Verschiebbarkeit der Kapsel 1 und des Ventilkörpers 7, 7a im Gehäusemantel 4 vorgegeben werden. Zudem können am Wicklungsträger 5 bekannte Toleranzausgleichselemente vorgesehen werden, um entstehende Längenunterschiede ausgleichen können.
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Bei einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Magnetventils gemäß 6, wird der Magnetfluss 17a nicht über durch den Dichtspalt 18 geführt, sondern in dessen Nähe zwischen Ventilkörper 7 und Anker 6c geleitet, d. h. der Arbeitsluftspalt 17c ist direkt zwischen dem Anker 6c und dem Ventilkörper 7 angeordnet. Dabei ist der Dichtbereich 13a des Ankers 6c als ein zusätzlicher magnetisch nicht leitender Schließkörper 22 ausgeführt, z. B. als Dichtbolzen, Dichtkugel usw., der die hydraulische Dichtfunktion übernimmt und fest mit dem magnetischen Anker 6c verbunden ist. Die angestrebte Reduzierung der Teileanzahl wird durch diese Maßnahme zwar aufgeweicht, bietet aber den Vorteil eines nichtmagnetischen hydraulischen Dichtspalts 18.
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Bei den beispielhaften Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Magnetventils gemäß 4 und 5 ist eine öffnend wirkende Druckfeder 20 vorgesehen. Die Druckfeder 20 kann durch eine entsprechend angepasste Geometrie des Ankers 6a und einer Anpassung des Ventilkörpers 7a gut untergebracht werden, wobei bei der Anordnung der Druckfeder 20 eine ungehinderte Fluidabströmung aus dem Ventil durch die Bohrungen 8 zu berücksichtigen ist. Wie aus 4 und 5 ersichtlich ist, weist der Anker 6a eine Anlagestufe 6b auf, an der sich die Rückstellfeder 20 abstützt. Die Ausführungsform des erfindungsgemäßen Magnetventils gemäß 5 weist zur besseren radialen und axialen Zentrierung und Führung zusätzlich eine Führungsstufe 7b auf dem Ventilkörper 7a auf.
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Für die Ausführungsformen gemäß 2 bis 6 gilt, dass die Ventilsitzgeometrie, welche der Dichtbereich 13, 13a des Ankers sowie den am Ventilkörper 7, 7a angeordneten Ventilsitz 9 umfasst, sowohl unter hydraulischen als auch unter magnetischen Gesichtpunkten optimiert ist, so dass in Abhängigkeit vom Anwendungsbereich außer dem bereits aus dem Stand der Technik bekannten „Hohlkegel-Kugel-Sitz” auch andere Ventilsitzgeometrien verwendet werden können. Zusätzlich kann in den Ventilkörper 7, 7a ein weiteres nicht dargestelltes Rückschlagventil integriert werden, wobei das Dichtelement des Rückschlagventils vorzugsweise aus einem magnetisch nicht leitenden Werkstoff hergestellt wird.
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Das erfindungsgemäße Magnetventil ermöglicht eine Zusammenfassung von Funktionen und Aufgaben in weniger Ventilbauteile und die Verlegung des magnetischen Arbeitsluftspalts in die Nähe des Ventilsitzes, wodurch in vorteilhafter Weise die Bauteilkosten und der Montageaufwand reduziert werden können. Das erfindungsgemäße Magnetventil, kann beispielsweise als stromlos offenes oder als stromlos geschlossenes 2/2-Ventil in einem Fluidaggregat eingesetzt werden, das beispielsweise in einem Antiblockiersystem (ABS) oder einem Antriebsschlupfregelsystem (ASR-System) oder einem elektronischen Stabilitätsprogrammsystem (ESP-System) verwendet wird.