DE102006050775A1 - Kennzeichenbeleuchtung - Google Patents
Kennzeichenbeleuchtung Download PDFInfo
- Publication number
- DE102006050775A1 DE102006050775A1 DE200610050775 DE102006050775A DE102006050775A1 DE 102006050775 A1 DE102006050775 A1 DE 102006050775A1 DE 200610050775 DE200610050775 DE 200610050775 DE 102006050775 A DE102006050775 A DE 102006050775A DE 102006050775 A1 DE102006050775 A1 DE 102006050775A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- license plate
- rod
- lighting elements
- lighting
- light
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 230000003287 optical effect Effects 0.000 claims description 5
- 239000013307 optical fiber Substances 0.000 claims description 4
- 238000005286 illumination Methods 0.000 abstract description 16
- 238000009434 installation Methods 0.000 abstract description 3
- 238000009826 distribution Methods 0.000 description 5
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000011109 contamination Methods 0.000 description 1
- 230000007423 decrease Effects 0.000 description 1
- 230000007547 defect Effects 0.000 description 1
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 229920003023 plastic Polymers 0.000 description 1
- 238000009827 uniform distribution Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60Q—ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
- B60Q1/00—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
- B60Q1/26—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
- B60Q1/56—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for illuminating registrations or the like, e.g. for licence plates
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Kennzeichenbeleuchtung für Kraftfahrzeuge. Erfindungsgemäß sind mindestens zwei stabförmige Beleuchtungsmittel (4a, 4b) an gegenüberliegenden Seiten des Kennzeichens (3) so angeordnet, dass sie parallel zueinander und zu den Kanten des Kennzeichenschildes verlaufen. Durch diese beidseitige Anordnung genügt es, wenn jedes einzelne Beleuchtungsmittel nur die Hälfte der Kennzeichenfläche ausleuchtet, so dass sich der Einstrahlwinkel verringert. Damit kann die Einbautiefe (6) des Kennzeichens zusammen mit der Beleuchtungsvorrichtung insgesamt verringert werden.
Description
- Die Erfindung betrifft eine Kennzeichenbeleuchtung für Kraftfahrzeuge gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
- Die Beleuchtung des Kennzeichens ist bei Kraftfahrzeugen vorgeschrieben. Dabei soll die Fläche des Kennzeichenschildes unter vorgegebenem Winkel möglichst gleichmäßig bestrahlt werden. Diese homogene Ausleuchtung kann durch unterschiedliche Anordnung von Beleuchtungselementen erreicht werden. Dabei ist als weitere Vorraussetzung zu beachten, dass andere Verkehrsteilnehmer durch die Beleuchtungsmittel nicht geblendet werden können. Nach diesen Vorgaben sind zahlreiche verschiedene Vorrichtungen zur Beleuchtung des Kennzeichens entwickelt worden.
- So beschreibt die
US 5 150 960 eine Kennzeichenleuchte für ein Kraftfahrzeug, bei der eine Lichtquelle in einen Lichtleiter einstrahlt, der als durchsichtige Abdeckung ausgebildet ist und sich über die gesamte Fläche des Kennzeichens erstreckt. Diese Anordnung hat den Nachteil, dass selbst bei geringer Verschmutzung des Lichtleiters das Kennzeichen nicht mehr deutlich ablesbar ist. - Die Patentschrift
DE 19 961 875 C2 beschreibt eine Vorrichtung, bei der als Lichtquelle eine bereits für andere Zwecke am Fahrzeug befindliche Beleuchtungseinrichtung, z.B. eine Rückleuchte, auch zur Kennzeichenbeleuchtung mit genutzt wird. Über einen oberhalb des Kennzeichens verlaufenden Lichtleiter wird der von der vorhandenen Quelle übernommene Lichtanteil auf die Kennzeichenfläche verteilt. Eine ähnliche Anordnung offenbart die WO2005/002918A1 bei der eine Lichtquelle in einen Lichtleiter einstrahlt, der verschiedene Austrittsbereiche aufweist, wovon ein Bereich zur Beleuchtung des Kennzeichens genutzt wird, ein anderer als Rückleuchte. Diese Anordnungen reduzieren die Zahl der erforderlichen Lichtquellen durch Mehrfachnutzung nur einer Leuchte, damit verbunden ist aber der Nachteil, dass bei Ausfall der einen Quelle (z.B. Rückleuchte) stets auch die Kennzeichenbeleuchtung ausfällt. Bei Dunkelheit ist dann u.U. nur noch die zweite Rückleuchte an einer Seite des Fahrzeugs aktiv, so dass für nachfolgende Fahrzeuge das Kraftfahrzeug wie ein einspuriges Fahrzeug erscheint. - Die
EP 1 264 732 A2 beschreibt eine Kennzeichenbeleuchtung, bei der das von linear angeordneten LEDs oberhalb des Kennzeichens ausgestrahlte Licht mittels fokussierender Linseneinrichtung homogen auf den gesamten Bereich des Kennzeichens verteilt wird. Auch dieDE 20 2005 014 363 U1 offenbart eine ähnliche Anordnung mit spezieller Linseneinrichtung zur Lichtverteilung. - Eine andere Kennzeichenbeleuchtungsvorrichtung ist beschrieben in der Druckschrift
DE 10 2004 051 315 A1 . Dabei ist zur homogenen Lichtverteilung über das Kennzeichenschild mindestens eine zweite Lampe in einem länglichen Gehäuse mit lichtdurchlässiger Abdeckung angeordnet. Dieses Gehäuse ist seinerseits in einer kennzeichennahen Ausnehmung im Heckbereich der Fahrzeugkarosserie angebracht. - Eine Weiterbildung dieses Prinzips des Einsatzes mehrerer Lichtquellen zur Kennzeichenbeleuchtung ist offenbart in der
DE 20 2005 018 417 U1 , wonach zwei separate, länglich ausgebildete Gehäuse jeweils eine in Längsrichtung des Kennzeichens verlaufende Reihe von LEDs aufweisen. Die beiden Gehäuse sind oberhalb des Kennzeichens linear mit einem Zwischenabstand zueinander angeordnet. Durch den Zwischenabstand wird Platz für einen Griff o.ä. freigehalten. Zur homogenen Lichtverteilung sind Teile der LED-Reihen in Längsrichtung zum Gehäuseende etwas angewinkelt. - Die
DE 20 2006 007 157 U1 beschreibt eine ähnliche Kennzeichenbeleuchtung, bei der jedoch auch noch weitere Lichtquellen für andere Funktionen zusätzlich integriert sind und die, z.B. zur Vorfeldbeleuchtung beim Öffnen des Kofferraums, separat geschaltet werden können. - Die Erfindung geht aus von der vorgenannten Schrift als nächstliegendem Stand der Technik. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Vorrichtung zur Kennzeichenbeleuchtung zu entwickeln, die bei homogener Ausleuchtung des Kennzeichens eine möglichst geringe Tiefe der Kennzeichenmulde zulässt.
- Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 gelöst durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Weitere Vorzüge und vorteilhafte Ausführungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche.
- Erfindungsgemäß sind mindestens zwei stabförmige Beleuchtungsmittel an gegenüberliegenden Seiten des Kennzeichens so angeordnet, dass sie parallel zueinander und zu den Kanten des Kenzeichenschildes verlaufen. Durch diese beidseitige Anordnung genügt es, wenn jedes einzelne Beleuchtungsmittel nur die Hälfte der Kennzeichenfläche ausleuchtet, so dass sich der Einstrahlwinkel verringert. Damit kann die Einbautiefe des Kennzeichens zusammen mit der Beleuchtungsvorrichtung insgesamt verringert werden.
- Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Kennzeichenbeleuchtung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Figuren und die darin angegebenen Bezugszeichen näher erläutert.
- Es zeigt
-
1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kennzeichenbeleuchtung mit Anordnung der stabförmigen Beleuchtungselemente parallel zu den oberen und unteren Seiten des Kennzeichens -
2 ein Ausführungsbeispiel mit Anordnung der stabförmigen Beleuchtungselemente parallel zu den vertikalen Kanten des Kennzeichenschildes Grundsätzlich sind zur Ausleuchtung eines Fahrzeugkennzeichens die gesetzlichen Vorschriften (EG76/760) einzuhalten. Danach ist der Mindest-Einfallwinkel von 8° zwischen Lichtaustritts-Außenkante der Lichtquelle und dem äußersten Bereich des Kennzeichens einzuhalten. Als Folge dieser Bestimmung ergibt sich eine gewisse Einbautiefe der Kennzeichenmulde. Andererseits legen Fertigungs- und Designgründe nahe, die Tiefe der Kennzeichenmulde möglichst gering zu halten. Oft wird daher zur Einhaltung des Einstrahlwinkels das Kennzeichen in Schrägstellung zu den Beleuchtungsmitteln in einer entsprechend zum Fahrzeugheck geneigten Mulde angebracht (vergl.2 inDE 19 961 857 C2 ,4 inEP 1 264 732 A2 oder1 inDE 20 2005 014 363 U1 ). - Die in
1 dargestellte Kennzeichenbeleuchtung in erfindungsgemäßer Anordnung zeigt in vertikaler Seitenansicht die Kennzeichenmulde (1 ) mit dem darin befindlichen Adapter (2 ) zur Aufnahme des Kennzeichens (3 ). Oberhalb und unterhalb des Kennzeichens (3 ) sind die stabförmigen Beleuchtungselemente (4a ,4b ) parallel zu den Längskanten des Kennzeichens (3 ) angeordnet. In diesem Beispiel sind die Beleuchtungselemente in den Kennzeichenadapter (2 ) integriert. Das von den Beleuchtungselementen (4a ,4b ) abgegebene Licht (5 ) wird mittels optischer Einrichtungen (nicht dargestellt) so verteilt, dass jedes Beleuchtungselement eine Hälfte der Kennzeichenfläche ausleuchtet. Durch diese Beleuchtungsaufteilung wird der geforderte minimale Einstrahlwinkel auch bei geringer Tiefe (6 ) der Mulde erreicht. Eine Schrägstellung des Kennzeichens erübrigt sich. -
2 zeigt eine alternative Anordnung, bei der die stabförmigen Beleuchtungselemente (4a ,4b ) an den gegenüberliegenden kurzen Seiten des Kennzeichens (3 ) angebracht sind. - Die stabförmigen Beleuchtungsmittel (
4a ,4b ) können durch verschiedene Lichtquellen realisiert werden. So sind beispielsweise zeilenförmige Anordnungen von LEDs, wie im Stand der Technik beschrieben, geeignet. Eine solche LED-Zeile liefert bereits ohne weitere optische Komponenten eine relative Gleichverteilung der Beleuchtung. Bei paralleler Stromversorgung aller LEDs einer Zeile ist zudem ein völliger Beleuchtungsausfall durch Defekt einzelner LEDs praktisch ausgeschlossen. - Alternativ können auch einzelne Lichtquellen eingesetzt werden, deren Licht über einen Lichtleiter entlang einer Kennzeichenseite verteilt wird. Geeignet sind z.B. Hochleistungs-Weißlicht LEDs. Beide parallelen stabförmigen Beleuchtungselemente (
4a ,4b ) können dabei grundsätzlich durch nur eine Lichtquelle versorgt werden, die in zwei Lichtleiter-Arme einstrahlt, vorzugsweise ist jedoch zumindest eine individuelle Lichtquelle pro stabförmigem Beleuchtungsmittel vorgesehen, so dass bei Ausfall einer Lichtquelle noch die andere Seite des Kennzeichens durch das parallele zweite Beleuchtungselement erhellt ist. - Als redundantes und damit noch weitergehend ausfallsicheres Beleuchtungssystem können auch die in
1 und2 dargestellten Anordnungen kombiniert werden, so dass insgesamt vier stabförmige Beleuchtungselemente das Kennzeichen auf allen Seiten einrahmen. Auch bei einer solchen Ausführung ist eine ausfallsichere Kennzeichenbeleuchtung gewährleistet. - Je nach Wahl und Anordnung der Lichtquellen und u.U. auch erforderlicher Lichtleiter sind zusätzlich optische Elemente vorgesehen, die eine homogene Verteilung des Lichtes über die Kennzeichenfläche bewirken. Hierzu können insbesondere Reflektoren und/oder Linsen in bekannter Weise eingesetzt werden. Bei Lichtleitern, z.B. aus durchsichtigem Plastikmaterial, können die Oberflächen, z.B. als konvexe Zylinderlinse oder als Fresnelstruktur, fokussierend geformt werden.
- Durch die Beleuchtung von mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten erübrigt sich eine Neigung des Kennzeichens bzw. der aufnehmenden Kennzeichenmulde. Um den Platzbedarf weiter zu reduzieren, können die stabförmigen Beleuchtungselemente (
4a ,4b ), wie in1 und2 schematisch wiedergegeben, in den Kennzeichenadapter (2 ) eingelassen werden. Damit reduziert sich die fahrzeugseitige Konstruktion von Stoßfänger bzw. Heckdeckel.
Claims (7)
- Vorrichtung zur Beleuchtung von Kennzeichen (
3 ) an Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei stabförmige Beleuchtungselemente (4a ,4b ) an gegenüberliegenden Seiten des Kennzeichens (3 ) parallel verlaufend angeordnet sind. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Beleuchtungselemente (
4a ,4b ) eine Halbfläche des Kennzeichens ausleuchtet. - Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die stabförmigen Beleuchtungselemente (
4a ,4b ) als LED-Zeile ausgeführt sind. - Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungselemente (
4a ,4b ) als Lichtleiter ausgeführt sind. - Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Lichtleiter (
4a ,4b ) über eine eigene Lichtquelle, z.B Hochleistungs-LED, verfügt. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungselemente (
4a ,4b ) mit optischen Elementen zur Fokussierung des Lichts auf eine Halbfläche des Kennzeichens (3 ) ausgestattet sind. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungselemente (
4a ,4b ) in einen das Kennzeichen (3 ) aufnehmenden Adapter (2 ) integriert sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200610050775 DE102006050775A1 (de) | 2006-10-27 | 2006-10-27 | Kennzeichenbeleuchtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200610050775 DE102006050775A1 (de) | 2006-10-27 | 2006-10-27 | Kennzeichenbeleuchtung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102006050775A1 true DE102006050775A1 (de) | 2007-12-13 |
Family
ID=38663883
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE200610050775 Withdrawn DE102006050775A1 (de) | 2006-10-27 | 2006-10-27 | Kennzeichenbeleuchtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE102006050775A1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102012002332A1 (de) | 2012-02-07 | 2012-09-06 | Daimler Ag | Vorrichtung zur Beleuchtung von Kennzeichen an Kraftfahrzeugen |
| DE102019134713A1 (de) * | 2019-12-17 | 2021-06-17 | Dr. Ing. H.C. F. Porsche Aktiengesellschaft | Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug |
Citations (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0242308A1 (de) * | 1986-04-18 | 1987-10-21 | Pierre Alexandre Blanchet | Leuchtanzeigegerät |
| US4965950A (en) * | 1987-03-23 | 1990-10-30 | Koito Manufacturing Co., Ltd. | Display device for automotive mark plate |
| US5255166A (en) * | 1991-08-06 | 1993-10-19 | Gonzalez Jaime De Jesus | Apparatus for illuminating a vehicle license plate and method of using same |
| US5301091A (en) * | 1993-04-14 | 1994-04-05 | Chen We C | Motor vehicle neon lamp device |
| JPH08169276A (ja) * | 1994-12-19 | 1996-07-02 | Koito Mfg Co Ltd | 表示装置 |
| US5934798A (en) * | 1997-03-07 | 1999-08-10 | Truck-Lite Co., Inc. | Light emitting diode license lamp |
| US6027235A (en) * | 1998-07-23 | 2000-02-22 | Chen; Yu-Liang | Number plate housing |
| DE20202089U1 (de) * | 2002-01-25 | 2002-05-23 | J.H. Tönnjes GmbH & Co. KG, 27751 Delmenhorst | Halterung für ein Kennzeichenschild von Kraftfahrzeugen |
| KR100354242B1 (ko) * | 1995-09-30 | 2003-03-04 | 삼성에스디아이 주식회사 | 자동차번호판 |
| DE10240663A1 (de) * | 2002-09-04 | 2004-03-18 | Schefenacker Vision Systems Germany Gmbh & Co. Kg | Halter für Kennzeichen von Kraftfahrzeugen, mit einer Beleuchtung |
| US6758588B2 (en) * | 2002-08-06 | 2004-07-06 | American Auto Accessories | Optical fiber light |
| JP2004284393A (ja) * | 2003-03-19 | 2004-10-14 | Toyoda Gosei Co Ltd | ライセンスプレート照明装置 |
-
2006
- 2006-10-27 DE DE200610050775 patent/DE102006050775A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0242308A1 (de) * | 1986-04-18 | 1987-10-21 | Pierre Alexandre Blanchet | Leuchtanzeigegerät |
| US4965950A (en) * | 1987-03-23 | 1990-10-30 | Koito Manufacturing Co., Ltd. | Display device for automotive mark plate |
| US5255166A (en) * | 1991-08-06 | 1993-10-19 | Gonzalez Jaime De Jesus | Apparatus for illuminating a vehicle license plate and method of using same |
| US5301091A (en) * | 1993-04-14 | 1994-04-05 | Chen We C | Motor vehicle neon lamp device |
| JPH08169276A (ja) * | 1994-12-19 | 1996-07-02 | Koito Mfg Co Ltd | 表示装置 |
| KR100354242B1 (ko) * | 1995-09-30 | 2003-03-04 | 삼성에스디아이 주식회사 | 자동차번호판 |
| US5934798A (en) * | 1997-03-07 | 1999-08-10 | Truck-Lite Co., Inc. | Light emitting diode license lamp |
| US6027235A (en) * | 1998-07-23 | 2000-02-22 | Chen; Yu-Liang | Number plate housing |
| DE20202089U1 (de) * | 2002-01-25 | 2002-05-23 | J.H. Tönnjes GmbH & Co. KG, 27751 Delmenhorst | Halterung für ein Kennzeichenschild von Kraftfahrzeugen |
| US6758588B2 (en) * | 2002-08-06 | 2004-07-06 | American Auto Accessories | Optical fiber light |
| DE10240663A1 (de) * | 2002-09-04 | 2004-03-18 | Schefenacker Vision Systems Germany Gmbh & Co. Kg | Halter für Kennzeichen von Kraftfahrzeugen, mit einer Beleuchtung |
| JP2004284393A (ja) * | 2003-03-19 | 2004-10-14 | Toyoda Gosei Co Ltd | ライセンスプレート照明装置 |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102012002332A1 (de) | 2012-02-07 | 2012-09-06 | Daimler Ag | Vorrichtung zur Beleuchtung von Kennzeichen an Kraftfahrzeugen |
| DE102019134713A1 (de) * | 2019-12-17 | 2021-06-17 | Dr. Ing. H.C. F. Porsche Aktiengesellschaft | Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug |
| DE102019134713B4 (de) | 2019-12-17 | 2024-10-17 | Dr. Ing. H.C. F. Porsche Aktiengesellschaft | Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE69937544T2 (de) | Led-modul und leuchte | |
| DE19526512B4 (de) | Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge | |
| DE102014211874B4 (de) | Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs | |
| EP0780265A2 (de) | Rückleuchte für Fahrzeuge, vorzugsweise Kraftfahrzeuge | |
| DE20200571U1 (de) | Fahrzeugleuchte | |
| DE102007014871A1 (de) | Beleuchtungseinrichtung, insbesondere für Fahrzeuge | |
| DE102009000768B4 (de) | Kombiniertes Heckbeleuchtungssystem | |
| DE102016121475A1 (de) | Lichtleiter und Beleuchtungsvorrichtung | |
| DE4227468C2 (de) | Elektrische Schaltereinheit, insbesondere zur Steuerung von Klimaanlagen in Kraftfahrzeugen | |
| DE102012216600B4 (de) | Aufsatzkappe für eine Handwerkzeugmaschine | |
| DE10031527A1 (de) | Anordnung mit einem Beleuchtungselement | |
| DE202006019347U1 (de) | Anordnung zur Steuerung einer LED-Rundumkennleuchte | |
| DE102013101021A1 (de) | Strukturgewebe und Effektgewebe als lichtstreuendes Element in optischen Systemen | |
| DE102006050775A1 (de) | Kennzeichenbeleuchtung | |
| DE60220971T2 (de) | Vorrichtung zur Ausleuchtung des Kennzeichenschilds eines Kraftfahrzeugs | |
| DE102007060516B4 (de) | Leseleuchte eines Fahrzeugs zur Ausleuchtung einer vorbestimmten Lesefläche | |
| DE202004009121U1 (de) | Scheinwerfer mit änderbarem Projektionsbild | |
| DE102011016407A1 (de) | Kennzeichnungsbeleuchtung für ein Kraftfahrzeug | |
| DE102007061145B4 (de) | Zeichengerät | |
| DE102008056758B4 (de) | Anzeigevorrichtung | |
| DE102004014901B4 (de) | Fahrzeugleuchte | |
| DE102004031796A1 (de) | Leuchte | |
| DE102022123283B3 (de) | Fahrzeugleuchte | |
| EP3948391B1 (de) | Optisches element und deckscheibe mit optischem element | |
| DE102011016414A1 (de) | Kennzeichenareal auf einer Außenkarosserie für ein Fahrzeug |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OAV | Applicant agreed to the publication of the unexamined application as to paragraph 31 lit. 2 z1 | ||
| OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
|
| R120 | Application withdrawn or ip right abandoned | ||
| R120 | Application withdrawn or ip right abandoned |
Effective date: 20121130 |