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DE102006050217A1 - Elektrischer Stellantrieb - Google Patents

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DE102006050217A1
DE102006050217A1 DE200610050217 DE102006050217A DE102006050217A1 DE 102006050217 A1 DE102006050217 A1 DE 102006050217A1 DE 200610050217 DE200610050217 DE 200610050217 DE 102006050217 A DE102006050217 A DE 102006050217A DE 102006050217 A1 DE102006050217 A1 DE 102006050217A1
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DE
Germany
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spring
holding
actuator
held
organ
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DE200610050217
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English (en)
Inventor
Jörg Meyer-Schürmann
Daniel Otterbach
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Hella GmbH and Co KGaA
Original Assignee
Hella KGaA Huek and Co
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Publication date
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Withdrawn legal-status Critical Current

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    • HELECTRICITY
    • H02GENERATION; CONVERSION OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
    • H02KDYNAMO-ELECTRIC MACHINES
    • H02K7/00Arrangements for handling mechanical energy structurally associated with dynamo-electric machines, e.g. structural association with mechanical driving motors or auxiliary dynamo-electric machines
    • H02K7/10Structural association with clutches, brakes, gears, pulleys or mechanical starters
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
    • F16K31/02Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic
    • F16K31/04Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic using a motor
    • F16K31/047Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic using a motor characterised by mechanical means between the motor and the valve, e.g. lost motion means reducing backlash, clutches, brakes or return means

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Power Engineering (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Control Of Throttle Valves Provided In The Intake System Or In The Exhaust System (AREA)

Abstract

Bei vielen elektrischen Stellantrieben z. B. in einem Kraftfahrzeug ist es erforderlich, dass bei einer Störung das zu stellende Organ in eine so genannte Fail-Save-Position verfahren wird. Elektronische Fail-Save-Vorrichtungen haben den Nachteil, dass sie bei z. B. einem Spannungsausfall nicht funktionieren. Die bekannten mechanischen Vorrichtungen müssen ständig gegen die Kraft einer Feder arbeiten, was eine größere Auslegung des Antriebs, einen höheren Verschleiß und einen höheren Energiebedarf erfordert. Die Erfindung betrifft eine mechanische Fail-Save-Vorrichtung, die diese Nachteile nicht aufweist. Hierfür ist die erste Feder im Normalbetrieb durch einen Mechanismus so gehalten, dass sie keine Kraft auf ein zu stellendes Organ ausübt. Weiterhin ist der Mechanismus im Störfall so verfahrbar, dass er die erste Feder freigibt. Dies bewirkt insgesamt, dass die einmal bei Beginn des Betriebs gespannte erste Feder keine Auswirkungen auf den Stellantrieb hat und dieser entsprechend entlastet ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen elektrischen Stellantrieb gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Solche Stellantriebe werden z.B. in Kraftfahrzeugen – und hier besonders im Motorraum – eingesetzt, um elektronisch geregelte Systeme wie Drosselklappen oder Ventile für eine Abgasrückführung (AGR) regelnd anzutreiben.
  • Bei den Stellantrieben ist es erforderlich, für den Fall eines teilweisen oder kompletten Ausfalls der Ansteuerung eine so genannte Fail-Safe-Funktion zu realisieren, bei der ein von dem Stellantrieb angetriebenes Element in eine vorbestimmte Position verfahren wird. Hierfür sind elektronische oder mechanische Systeme bekannt.
  • Die elektronischen Systeme erfordern eine aufwändige Elektronik und eine Lagerückmeldung von dem Stellglied; sie funktionieren nicht z.B. bei Ausfall der Spannung, des Antriebs und/oder der Elektronik.
  • Die mechanischen Systeme arbeiten mit einer Feder, die konstant in Eingriff ist und daher permanent entsprechend ihrer Kraft-Weg-Kennlinie wirkt. Der Stellantrieb muss also neben den Stellkräften auch die Kraft der Feder überwinden und entsprechend größer dimensioniert sein. Dies bewirkt höhere Kosten, einen größeren Energiebedarf und einen höheren Verschleiß.
  • Die DE 10 2004 046 798 A1 beschreibt ein Verfahren zur Aufrechterhaltung eines Notbetriebs eines Turboladers mit veränderlicher geometrischer Gestaltung (VTG), bei dem bei Ausfall eines Drucksensors elektronisch eine Ansteuerung eines Stellantriebs mit Ersatzwerten aufrecht erhalten wird. Der Stellantrieb selbst ist nicht weiter beschrieben.
  • Aus der DE 10 2004 022 325 A1 ist eine Drosselregelungsvorrichtung mit einem Drosselventil und einem zugeordneten Stellmotor bekannt. Weiterhin ist eine Erfassungs einrichtung für den Öffnungsgrad des Drosselventils angeordnet. Eine mechanische Fail-Safe-Vorrichtung ist nicht offenbart.
  • Die EP 1 515 022 A1 offenbart einen Stellantrieb für eine Drosselklappe, bei der zwei entgegengesetzt wirkende Drehfedern angeordnet sind. Eine schließend wirkende der Drehfedern ist mit größerer Stellkraft als Blattfeder ausgebildet und fährt die Drosselklappe bei fehlendem Antrieb in eine teilweise offene Stellung – die so genannte limphome Position. Der Stellantrieb muss hier ständig gegen Federkraft arbeiten.
  • Aus der DE 197 21 239 A1 ist eine Vorrichtung zur Betätigung einer Drosselklappe bekannt, bei der zusätzlich zu einer mechanischen Betätigungsvorrichtung ein Stellantrieb angeordnet ist. Im Normalbetrieb ist die mechanische Betätigungsvorrichtung von der Drosselklappe ausgekoppelt, und deren Betätigung erfolgt ausschließlich durch den Stellantrieb mit Hilfe entsprechender Sensoren. Bei Ausfall z.B. des Stellantriebs wird die mechanische Betätigungsvorrichtung eingekoppelt, so dass ein Notlaufbetrieb aufrecht erhalten werden kann. Das Öffnen der Drosselklappe erfolgt stets gegen die Kraft einer Feder.
  • Die DE 198 56 716 C1 beschreibt einen elektrischen Stellantrieb mit einem Antriebsmotor und einem nachgeordneten Getriebe, wobei der Antriebsmotor mittels einer Doppelfeder in einem Gehäuse gehalten ist. Eine Fail-Save-Funktion ist nicht beschrieben.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, einen elektrischen Stellantrieb zu schaffen, der eine Fail-Save-Funktion bei einem Ausfall des Stellantriebs oder der Spannungsversorgung gewährleistet, ohne permanent gegen eine zusätzliche Kraft z.B. einer Feder arbeiten zu müssen.
  • Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die erste Feder ist im Normalbetrieb durch einen Mechanismus so gehalten, dass sie keine Kraft auf ein zu stellendes Organ ausübt. Weiterhin ist der Mechanismus im Störfall so verfahrbar, dass er die erste Feder freigibt. Dies bewirkt insgesamt, das die einmal bei Beginn des Betriebs gespannte erste Feder keine Auswirkungen auf den Stellantrieb hat und dieser entsprechend entlastet ist. Der Stellantrieb kann entsprechend klein ausgelegt sein und verbraucht weniger Energie. Der Verschleiß wird verringert.
  • Wenn der Stellantrieb oder dessen Ansteuerung gestört ist – z.B. Ausfall der Spannung, des Motors und/oder eines zugehörigen Sensors – wird der Mechanismus in eine Lage verfahren, in der die erste Feder auf das zu stellende Organ wirkt und es in eine vorbestimmte Lage verfährt. Hierdurch kann ein Notbetrieb aufrecht erhalten werden, ohne dass es zu Folgeschäden kommt. Die erfindungsgemäße Fail-Safe-Vorrichtung funktioniert auch und gerade bei Spannungsausfall zuverlässig.
  • Die Unteransprüche betreffen die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung.
  • Wenn der Antriebsmotor zum Spannen der ersten Feder eingesetzt wird, kann der Stellantrieb preiswert und kompakt hergestellt werden.
  • Die Ausbildung der ersten Feder als Schraubenfeder mit radial abstehenden Armen, die koaxial mit der Drehachse des zu stellenden Organs gelagert ist, hat sich in der Praxis für Fail-Safe-Vorrichtungen bewährt.
  • Die Ausbildung des Mechanismus gemäß den Ansprüchen 4 bis 6 ist besonders einfach und betriebssicher, wobei sich die einzelnen Teile funktional ergänzen.
  • Anhand der beigefügten schematischen Zeichnung eines Ausführungsbeispiels wird die Erfindung nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigen:
  • 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Stellantrieb im Normalbetrieb und
  • 2 den Stellantrieb gemäß 1 in Fail-Safe-Position.
  • Wie aus 1 ersichtlich umfasst ein Stellantrieb 1 einen Antriebsmotor 2, an dessen Abtrieb 3 ein nicht dargestelltes Getriebe angeordnet ist. Mittels des Getriebes ist eine Welle 4 eines zu stellenden Organs antreibbar mit dem Antriebsmotor 2 verbunden. Das Organ ist hierbei mit der Welle 4 um deren Längsachse drehbar. An der Welle 4, vorzugsweise an einem Ende, ist konzentrisch eine kreisförmige Scheibe 5 drehfest befestigt. Die Scheibe 5 kann als Zahnrad des Getriebes ausgebildet sein. Auf der Scheibe 5 ist ein Mitnehmer 6 in Form eines senkrecht auf der Platte stehenden Bolzens befestigt.
  • Eine erste Feder 7 ist auf der Hauptfläche der Scheibe 5 angeordnet, auf der der Mitnehmer 6 steht. Die erste Feder 7 ist eine Schraubenfeder mit zwei tangential abstehenden, von ihren Enden gebildeten Armen 7a, 7b. Sie ist (mit ihrem schraubenförmigen Teil) konzentrisch zu der Welle 4 an einem entsprechenden zylinderförmigen Fortsatz 8 der Scheibe 5 gelagert. Hierbei ist zwischen dem Fortsatz 8 und dem Innendurchmesser der ersten Feder 7 ein geringes Spiel gebildet. Die Länge der Arme 7a, 7b ist so bemessen, dass diese in etwa bis zum Umfang der Scheibe 5 reichen. Für einen ersten der Arme 7a ist ein feststehendes Widerlager 9 gebildet, z.B. an einem nicht dargestellten Gehäuse des Stellantriebs 1.
  • In der Nähe des Widerlagers 9 ist ein Mechanismus 10 zum Halten und gezielten Lösen der gespannten ersten Feder 7 angeordnet. Der Mechanismus umfasst ein kreuzförmiges Halteorgan 11, eine zweite Feder 12 und einen Elektromagneten 13.
  • Das Halteorgan 11 ist einstückig aus ferritischem Material so gefertigt, dass ein langer und drei kurze, plattenartige, rechtwinklig angeordnete Schenkel gebildet sind. Die Hauptflächen der Schenkel sind parallel zu der Welle 4. In einer zwischen zwei benachbarten kurzen Schenkeln gebildeten Ecke ist eine kreisförmige Öse gebildet. Das Halteorgan 11 ist mittels der Öse drehbar an einem Stift 14 gelagert, der ortsfest z.B. an dem Gehäuse parallel zu der Welle 4 befestigt ist. Die Drehachse des Halteorgans 11 liegt dabei auf dem oder in der Nähe des Kreuzungspunktes seiner Schenkel. Der Stift 14 liegt in etwa auf einem Radialstrahl der Scheibe 5 durch den Mitnehmer 6, wenn sich das Organ in einer ersten Endstellung befindet, bei der im Betrieb der Mitnehmer 6 den geringsten Abstand zum Widerlager 9 einnimmt. Hierbei ist die Position des Stifts 14 so gewählt, dass ein entsprechender Flügel des Halteorgans 11 den zweiten Arm 7b der ersten Feder 7 festhalten kann und das Organ bei festgehaltener erster Feder 7 zwischen den vorbestimmten Endstellungen ohne Einwirkung der ersten Feder 7 verfahren werden kann.
  • Der Elektromagnet 13 ist ortsfest in einer Verlängerung von der Scheibe 5 über den Stift 14 z.B. an dem Gehäuse befestigt. Hierbei liegt eine vordere wirksame Fläche des Elektromagneten 13 auf einer Tangente des Stifts 14. Der Abstand des Elektromagneten 13 zu dem Stift 14 ist so bemessen, dass der lange Schenkel des Halteorgans 11 im Normalbetrieb flach an der wirksamen Fläche des Elektromagneten 13 anliegt und so gehalten sein kann.
  • An einem Ende des kurzen Schenkels des Halteorgans 11, der im Normalbetrieb dem Elektromagneten 13 am nächsten ist, ist ein Ende der zweiten Feder 12 befestigt; das andere Ende ist ortsfest im hinteren Bereich einer der Scheibe zugewandten Seite des Elektromagneten 13 befestigt. Die zweite Feder 12 ist als schraubenförmige Druckfeder ausgebildet.
  • Die Federkennlinien der ersten Feder 7 und der zweiten Feder 12 sind aufeinander abgestimmt. In der in 1 gezeigten Halteposition ist die erste Feder 7 so stark vorgespannt, dass bei unwirksamem Elektromagnet 13 einerseits die Haltekraft der zweiten Feder 12 überwindbar ist und andererseits das Organ durch die erste Feder 7 in die Fail-Safe-Position verfahrbar ist.
  • Zu Beginn des Betriebs – das heißt vor einem Starten eines dem Stellantrieb 1 übergeordneten Aggregats, z.B. bei Einschalten der Zündung des Kraftfahrzeugs vor einem Motorstart – wird der Elektromagnet 13 durch Aufschalten einer Spannung aktiviert und der Antriebsmotor 2 so angesteuert, dass er das Organ aus einer Fail-Safe-Position gemäß 2 gegen die Kraft der ersten Feder 7 – hier im Uhrzeigersinn – verstellt. Hierbei wird die erste Feder 7 über den Mitnehmer 6 gespannt, weil der zweite Arm 7b über den kürzeren Weg in Richtung des ersten Arms 7a verfahren wird. Das Halteorgan 11 ist zunächst in der Fail-Safe-Position, in der sein langer Schenkel rechtwinklig zur wirksamen Fläche des Elektromagneten 13 ausgerichtet ist. Sobald der zweite Arm 7b zu dem Halteorgan 11 gelangt, drückt er gegen den in etwa radial zu der Scheibe 5 gerichteten kurzen Schenkel und bewegt diesen so, dass er das Halteorgan gegen den Urzeigersinn und zunächst gegen die Kraft der zweiten Feder 12 um den Stift 14 dreht. Hierbei wird die zweite Feder 12 so lange weiter gespannt und verlagert, bis sie umschnappt und wieder entspannt, wobei das Halteorgan 11 weiter gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird. Der lange Schenkel des Halteorgans 11 wird so durch die zweite Feder 12 gegen die wirksame Fläche des Elektromagneten 13 gedrückt und durch die Federkraft und – bei anliegender elektrischer Spannung – den Magnetismus festgehalten. Jetzt wird die Drehrichtung des Antriebsmotors 2 umgekehrt und das Organ in eine vorbestimmte Position verfahren. Hierbei löst sich der Mitnehmer 6 von dem zweiten Arm 7b, der jetzt von dem entsprechenden kurzen Schenkel des Mitnehmers 11 festgehalten ist. Diese Situation ist in der 1 dargestellt.
  • Der Stellantrieb 1 ist jetzt betriebsbereit, und das Organ wird entsprechend den Regelvorgaben über den Antriebsmotor 2 und das Getriebe verfahren. Hierbei ist das Organ und somit auch der Antriebsmotor 2 frei von der Kraft der ersten Feder 7.
  • Sobald eine den Stellantrieb 1 betreffende Störung eintritt, wird der Elektromagnet 13 passiv durch Spannungsabfall oder aktiv durch eine entsprechende Schaltung stromlos. Hierdurch verliert der Elektromagnet 13 seine Wirkung. Die erste Feder 7 überwindet die Kraft der zweiten Feder 12 und dreht das Halteorgan 11 im Uhrzeigersinn, so dass der zweite Arm 7b freigegeben wird und die erste Feder 7 entspannt. Hierbei gelangt der zweite Arm 7b gegen den Mitnehmer 6 und dreht so die Scheibe 5 und damit das Organ in die vorbestimmte Fail-Safe-Position gemäß 2. Diese Position ist entweder durch einen entsprechenden Anschlag oder durch die Lage der Arme 7a, 7b bei entspannter erster Feder 7 festgelegt.
  • Gleichzeitig bringt die zweite Feder 12 das Halteorgan 11 in die in 2 gezeigte Stellung und hält es dort stabil.
  • 1
    Stellantrieb
    2
    Antriebsmotor
    3
    Abtrieb
    4
    Welle
    5
    Scheibe
    6
    Mitnehmer
    7
    erste Feder
    8
    Fortsatz
    9
    Widerlager
    10
    Mechanismus
    11
    Halteorgan
    12
    zweite Feder
    13
    Elektromagnet
    14
    Stift

Claims (6)

  1. Elektrischer Stellantrieb mit einem Antriebsmotor (2), mit einem an dessen Abtrieb angeordneten Getriebe und mit einer ersten Feder (7) zur Sicherstellung einer Fail-Safe-Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (7) im Normalbetrieb durch einen Mechanismus (10) so gehalten ist, dass sie keine Kraft auf ein zu stellendes Organ ausübt, und dass der Mechanismus (10) im Störfall so verfahrbar ist, dass er die erste Feder (7) freigibt.
  2. Elektrischer Stellantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (2) zum Spannen der ersten Feder (7) einsetzbar ist.
  3. Elektrischer Stellantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (7) eine Schraubenfeder mit tangential abstehenden Armen (7a, 7b) ist, die koaxial mit einer Welle (4) des zu stellenden Organs gelagert ist.
  4. Elektrischer Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (10) ein kreuzförmiges Halteorgan (11) umfasst, das drehbar in vorbestimmtem Abstand von der Welle (4) gelagert ist.
  5. Elektrischer Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (10) einen Elektromagneten (13) umfasst, wobei das Halteorgan (11) aus ferritischem Material gefertigt ist.
  6. Elektrischer Stellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (10) eine zweite Feder (12) umfasst, die an einem Schenkel des Halteorgans (11) angreift.
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