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Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem Ventilverschlussstück, das von einem Temperaturweggeber gesteuert ist, für den Einbau in den Kreislauf von Warmwasserleitungen bestimmt ist, und den Volumenstrom ab einer von außen durch eine erste Einstellvorrichtung mittels eines Bedienelementes einstellbaren Wassertemperatur auf einen Restvolumenstrom reduziert, wobei der Restvolumenstrom durch eine an dem Ventilverschlussstück angeordnete Einstellhülse einstellbar ist, als Zusatz zu
DE 10 2005 038 699 B4 .
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Im Hauptpatent ist ein Ventil beschrieben, bei dem sich der Restvolumenstrom, der sich bei steigender Wassertemperatur, die durch eine erste, von außen zugängliche Einstellvorrichtung wählbar ist, durch eine innen liegende Einstellhülse unabhängig von der vorgewählten Wassertemperatur verändern lässt. Dazu ist am Ventilverschlussstück eine entsprechende Einstellhülse vorgesehen. Um diese Einstellung durchführen zu können, ist das Ventiloberteil vollständig aus dem Ventil zu montieren. Dies ist aber nur dann möglich, wenn die Warmwasseranlage entleert wird oder vor und hinter dem Ventil Absperrorgane gesetzt werden.
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Aus der
DE 94 20 412 U1 ist ein Ventil mit einem Ventilverschlussstück, das von einem Temperaturweggeber gesteuert ist, für den Einbau in den Kreislauf von Wasserleitungen bestimmt ist, und den Volumenstrom ab einer von außen durch eine erste Einstellvorrichtung mittels eines Bedienelementes die Wassertemperatur reduziert bekannt.
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Aus der
DE 43 25 737 A1 ist bekannt, den Restvolumenstrom durch eine an einem Ventilverschlussstück angeordnete Einstellhülse einzustellen, wobei in einem ersten Regelbereich der Volumenstrom auf einen Restvolumenstrom reduziert ist, und wobei im ersten Regelbereich das Ventilverschlussstück auf den Ventilsitz aufgesetzt ist und die Größe des Restvolumenstroms durch die Stellung der am Ventilverschlussstück angeordneten Einstellhülse bestimmt ist.
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Aus der
DE 10 12 134 A ist es bekannt, eine zweite von außen zugängliche Einstellvorrichtung vorzusehen, mittels derer die Stellung einer Einstellhülse einstellbar ist.
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Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, diesen Nachteil zu beseitigen und ein Ventil zu schaffen, bei dem die Einstellung des Restvolumenstroms vereinfacht ist.
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Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass eine zweite von außen zugängliche Einstellvorrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Stellung der Einstellhülse einstellbar ist.
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Hierdurch ist es möglich, die Einstellhülse durch die zweite von außen zugängliche Einstellvorrichtung zu verstellen, ohne dass das Ventil demontiert werden muss und/oder das Ventiloberteil aus dem Ventil entnommen werden muss.
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Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Ventil nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, insbesondere nach dem gesamten Anspruch 1, wobei in einem ersten Regelbereich der Volumenstrom ab einer Wassertemperatur, die von außen durch die erste Einstellvorrichtung wählbar ist, auf einen Restvolumenstrom reduziert ist und in einem zweiten Regelbereich bei zunehmender Wassertemperatur der Restvolumenstrom innerhalb eines Temperaturintervalls, das oberhalb der voreingestellten Wassertemperatur liegt, erhöht ist, wobei im ersten Regelbereich das Ventilverschlussstück auf den Ventilsitz aufgesetzt ist und die Größe des Restvolumenstroms durch die Stellung der am Ventilverschlussstück angeordneten Einstellhülse bestimmt ist, und wobei im zweiten Regelbereich zur Erhöhung des Restvolumenstroms ein weiterer Strömungsquerschnitt am Ventilverschlussstück geöffnet ist.
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Hierbei ist eine konstruktive Lösung zur Verfügung gestellt, bei der neben dem ersten Regelbereich, in dem das Ventil den Restvolumenstrom ab der vorgewählten Warmwassertemperatur begrenzt, ein zweiter Regelbereich vorgesehen, in welchem bei steigender Wassertemperatur innerhalb eines Temperaturintervalls der Restvolumenstrom vergrößert wird.
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Die Erhöhung des Restvolumenstroms in einem Temperaturintervall, der über der vorgewählten Warmwassertemperatur liegt, ist im Stand der Technik an sich bekannt. Neu ist aber die Kombination mit der Voreinstellmöglichkeit zur Wahl der Größe des Restvolumenstroms.
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Um die Anordnung der Einstellvorrichtungen an dem Ventil zu vereinfachen und die Betätigung der Einstellvorrichtungen einfach zu gestalten ist vorgesehen, dass die erste Einstellvorrichtung und die zweite Einstellvorrichtung koaxial zueinander und koaxial zur Mittelachse des Verschlussstückes drehbar und/oder axial zueinander verschiebbar an Teilen des Ventils, insbesondere an einem Ventiloberteil des Ventils, angeordnet sind.
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Hierdurch ergibt sich eine einfache Möglichkeit, sowohl die Temperatur, bei der sich der Restvolumenstrom einstellt, als auch den Wert des Restvolumenstroms selbst unabhängig voneinander von außen einzustellen.
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Eine einfache und bevorzugte konstruktive Gestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Einstellvorrichtung drehfest mit dem Ventilverschlussstück verbunden ist, die erste Einstellvorrichtung drehfest mit der Einstellhülse verbunden ist und die Einstellung des Restvolumenstroms durch Drehung der zweiten Einstellvorrichtung relativ zur ersten Einstellvorrichtung erfolgt.
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Eine bevorzugte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit der zweiten Einstellvorrichtung drehfest, aber axial verschiebbar eine Handhabe verbunden ist, die in einer ersten Arbeitsstellung mit der ersten Einstellvorrichtung gekoppelt ist und somit eine Drehung der Handhabe auf beide Einstellvorrichtungen überträgt, so dass eine Verstellung des Ventilverschlussstücks relativ zum Ventilsitz erfolgt und die Relativstellung von Verschlussstück und Einstellhülse unverändert bleibt, und die in einer zweiten Arbeitsstellung von der ersten Einstellvorrichtung entkoppelt ist und somit eine Drehung der Handhabe nur auf die zweite Einstellvorrichtung überträgt, so dass eine Verstellung des Ventilstückes relativ zur Einstellhülse erfolgt.
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Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass mit nur einem Betätigungsvorgang an der Handhabe durch Dreh- und Hubbewegungen sowohl die Temperatur als auch der Restvolumenstrom einstellbar sind.
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Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Mittel zur Koppelung und Entkoppelung durch Verzahnung an einander zugewandten Endbereichen der Handhabe und der ersten Einstellvorrichtung gebildet sind.
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Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die Handhabe und die erste Einstellvorrichtung mittels einer Feder in der ersten Arbeitsstellung gehalten sind und gegen die Kraft der Feder in die zweite Arbeitsstellung verstellbar sind.
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Durch diese Ausbildung ist sichergestellt, dass bei einem unbeabsichtigten Drehen der Handhabe die Voreinstellung des Restvolumenstroms nicht verändert wird.
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Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die Feder sich einerseits an der Handhabe und andererseits an einem Anschlag der zweiten Einstellvorrichtung abstützt.
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Zudem ist bevorzugt vorgesehen, dass das Ventil aus einem Ventilgehäuse mit Anschlussstutzen für den Zulauf und Ablauf und im Durchflusskanal ausgebildeten Ventilsitz, sowie einem Gewindestutzen für ein Ventiloberteil besteht, wobei das Ventiloberteil sämtliche Funktionsbestandteile wie den Temperaturweggeber, das Ventilverschlussstück, die Einstellhülse, eine Stößelanordnung mit Mitnahmeteil, sowie die erste und die zweite Einstellvorrichtung aufnimmt, haltert und/oder umfasst.
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Funktionelle und montagetechnische Vorteile ergeben sich auch dadurch, dass die zweite Einstellvorrichtung ein zylindrisches, hohles oberes Kopfstück aufweist, in weichem der Temperaturweggeber axial geführt ist, der sich einerseits mit seinem dem Verschlussstück abgewandten Ende an einer in dem oberen Kopfstück angeordneten Einstellschraube, die das Bedienelement bildet, abstützt, und andererseits seinen durch Temperatur veränderbaren Hub auf eine in dem oberen Kopfstück gegen die Kraft einer Rückstellfeder axial verschiebbare und mit dem Kopfstück drehfest verbundene Spindelschraube mit einer aus einer Spindel und einem Mitnahmeteil bestehende Stößelanordnung überträgt, dessen Mitnahmeteil mit dem Verschlussstück gekoppelt ist.
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Auch kann vorgesehen sein, dass das Mitnahmeteil einstückig mit der Spindel ausgebildet ist.
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Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Mitnahmeteil mindestens einen Führungssteg aufweist, der ein Führungselement, welches das Ventilverschlussstück axial durchsetzt, dicht durchgreift, wobei diese Anordnung das Ventilverschlussstück mit dem Mitnahmeteil drehfest verbindet und axial zueinander verschieblich macht.
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Zudem ist bevorzugt vorgesehen, dass mindestens ein Führungssteg des Mitnahmeteils eine radiale Durchströmungsöffnung aufweist, die im ersten Regelbereich durch das Ventilverschlussstück verschlossen ist und im zweiten Regelbereich vom Ventilverschlussstück insbesondere dem Führungselement freigelegt ist, so dass ein weiterer Durchflussquerschnitt freigegeben ist.
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Hierdurch ist eine Gestaltung geschaffen, bei der der zweite Regelbereich ohne zusätzliche Bauteile realisierbar ist.
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Zudem kann hierbei vorgesehen sein, dass die Durchströmungsöffnung als fensterartiger Ausschnitt des Führungsstegs ausgebildet ist, welches bei weiterer temperaturbedingter Verlagerung im zweiten Regelbereich bei vollständigem Durchfahren des Führungselementes den Durchflussquerschnitt sperrt oder die Durchtrittsöffnung als randoffener Ausschnitt ausgebildet ist, der auch bei vollständigem Durchfahren des Führungselementes den weiteren Durchflussquerschnitt offen lässt.
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Um die Betätigung weiterhin zu vereinfachen und die Erkennbarkeit der Einstellung von außen in einfacher Weise zu realisieren ist vorgesehen, dass mit der ersten Einstellvorrichtung ein Skalenring fest verbunden ist, der sowohl die Temperaturwerte in Verbindung mit einer an einem Gehäuseteil vorgesehenem ersten Sollwertmarkierung anzeigt, als auch einen auf ein Fenster des Verschlussstückes ausgerichteten Markierungsring mit einer zweiten Sollwertmarkierung unlösbar trägt, die mit einer der Durchflussöffnungen der Einstellhülse zugeordneten Skalierung auf der Handhabe korrespondiert, wobei das Fenster die vom Restvolumenstrom durchströmte Öffnung des Verschlussstücks bildet.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im Folgenden näher beschrieben.
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Es zeigt:
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1 ein erfindungsgemäßes Ventil in Ansicht;
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2 desgleichen im Schnitt gesehen;
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3 eine Einzelheit im Schnitt gesehen;
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4 bis 8 weitere Einzelheiten in Ansicht beziehungsweise im Schnitt gezeigt;
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9 eine weitere Einzelheit im Schnitt gesehen.
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In der Zeichnung ist ein Ventil 1 gezeigt, welches ein Ventilgehäuse 18 mit koaxial zueinander angeordneten Anschlussstutzen aufweist. Die Durchströmrichtung ist in 1 durch einen Pfeil angegeben. Ein solches Ventil ist in den Kreislauf einer Warmwasserleitung einbaubar. Im Durchflusskanal des Ventilgehäuses 18 ist ein Ventilsitz 19 ausgebildet. Mit diesem Ventilsitz wirkt ein Ventilverschlussstück 3 zusammen, welches mit einer dieses übergreifenden topfartigen Einstellhülse versehen ist. Neben weiteren Funktionsteilen sind diese Elemente an einem Ventiloberteil 28 angeordnet, welches in einen entsprechenden Anschlussstutzen des Ventilgehäuses 18 eingeschraubt ist, wobei die Stellrichtung des Ventilverschlussstücks 3 koaxial zur Mittelachse des Ventiloberteils 28 gerichtet ist. Ferner ist eine Einstellschraube, die das Bedienelement 2 bildet, sowie ein Temperaturweggeber 16 vorgesehen, der zwischen der Einstellschraube und dem Ventilverschlussstück 3 angeordnet ist. Der durchfließende Volumenstrom kann ab einer von außen über das Bedienelement 2 einstellbaren Wassertemperatur auf ein Restvolumen reduziert werden. Dazu ist eine an dem Ventilverschlussstück 3 angeordnete Einstellhülse 4 vorgesehen, die im Ausführungsbeispiel verschieden große Durchflussöffnungen 5 aufweist und die entweder durch Drehung um ihre Mittelachse, die koaxial zur Mittelachse des Ventiloberteils 28 gerichtet ist, einstellbar ist, so dass jeweils eine Durchflussöffnung 5 das im Ventilverschlussstück 3 vorhandene Fenster 6 überdeckt oder die zum Ventiloberteil 28 drehfest ist und die Überdeckung einer Durchflussöffnung 5 mit den im Ventilverschlussstück 3 vorhandenem Fenster 6 durch Drehung des Ventilverschlussstückes erfolgt. Somit wird der gewünschte Restvolumenstrom freigegeben. Weitere Einzelheiten sind im Hauptpatent beschrieben, so dass hier auf nochmalige Beschreibung verzichtet wird.
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Das in der Zusatzanmeldung angegebene Ventil 1 unterscheidet sich von dem im Hauptpatent angegebenen Ventil dadurch, dass einerseits der Volumenstrom bei einer von außen durch eine erste Einstellvorrichtung 32 mittels eines Bedienelementes 2 einstellbaren Wassertemperatur auf ein Restvolumen reduziert werden kann, wobei der Restvolumenstrom durch die an dem Ventilverschlussstück 3 angeordnete Einstellhülse 4 einstellbar ist, wobei aber eine zweite von außen zugängliche Einstellvorrichtung 34 vorgesehen ist, mittels derer entweder die Stellung der Einstellhülse 4 oder die Stellung des Ventilverschlussstückes 3 mit dem Fenster 6 von außen einstellbar ist, so dass eine Einstellung ohne Zerlegung des Ventils 1 und ohne Absperrung der wasserführenden Leitungen ermöglicht ist.
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Zusätzlich ist das Ventil 1 mit einer Besonderheit ausgestattet, wobei in einem ersten Regelbereich der Volumenstrom ab einer Wassertemperatur, die von außen durch die erste Einstellvorrichtung 32 wählbar ist, auf einen Restvolumenstrom reduziert ist und in einem zweiten Regelbereich bei zunehmender Wassertemperatur der Restvolumenstrom innerhalb eines Temperaturintervalls, welches oberhalb der voreingestellten Wassertemperatur liegt, erhöht wird. Dabei ist im ersten Regelbereich das Ventilverschlussstück 3 auf den Ventilsitz 19 aufgesetzt und die Größe des Restvolumenstroms durch die Stellung der am Ventilverschlussstück 3 angeordneten Einstellhülse bestimmt. Im zweiten Regelbereich wird zur Erhöhung des Restvolumenstroms ein weiterer Strömungsquerschnitt am Ventilverschlussstück 3 geöffnet.
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In der dargestellten Ausführungsform sind die erste Einstellvorrichtung 32 und die zweite Einstellvorrichtung 34 koaxial zueinander und koaxial zur Mittelachse des Ventilverschlussstücks 3 beziehungsweise des Ventiloberteils 28 drehbar und axial zueinander verschiebbar an Teilen des Ventils 1, insbesondere am Ventiloberteil 28 des Ventils 1 angeordnet. Die zweite Einstellvorrichtung 34 ist drehfest mit dem Ventilverschlussstück 3 verbunden. Die erste Einstellvorrichtung 32 ist drehfest mit der Einstellhülse 4 verbunden. Die Einstellung des Restvolumenstroms erfolgt durch Drehung der zweiten Einstellvorrichtung 34 relativ zur ersten Einstellvorrichtung 32. Zur Erleichterung der Bedienung ist mit der zweiten Einstellvorrichtung 34 drehfest, aber axial verschiebbar eine Handhabe 35 verbunden, die in einer ersten Arbeitsstellung mit der ersten Einstellvorrichtung 32 gekoppelt ist und somit eine Drehung der Handhabe 35 auf beide Einstellvorrichtungen 32, 34 überträgt, so dass eine Verstellung des Ventilverschlussstücks 3 relativ zum Ventilsitz 19 erfolgt und die Relativstellung von Verschlussstück 3 und Einstellhülse unverändert bleibt. In einer zweiten Arbeitsstellung ist die Handhabe 35 von der ersten Einstellvorrichtung 32 entkoppelt, so dass die Drehung der Handhabe 35 nur auf die zweite Einstellvorrichtung 34 übertragen wird, wodurch eine Verstellung des Ventilverschlussstückes 3 relativ zur Einstellhülse 4 relativ zum Ventilverschlussstück 3 erfolgen kann. Die Mittel zur Kopplung und Entkopplung sind durch Verzahnungen 36 an einander zugewandten Endbereichen der Handhabe 35 und der ersten Einstellvorrichtung 32 gebildet. Um eine Änderung der Voreinstellung des Restvolumenstroms nicht unbeabsichtigt vornehmen zu können, sind die Handhabe 35 und die erste Einstellvorrichtung 32 mittels einer Feder 37 in der ersten Arbeitsstellung gehalten und nur gegen die Kraft der Feder 37 in die zweite Arbeitsstellung verstellbar, indem eine axiale Verschiebung entgegen der Kraft der Feder 37 erfolgt. Die Feder 37 stützt sich einerseits an der Handhabe 35 und andererseits an einem Anschlag 38 der zweiten Einstellvorrichtung 34 ab.
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Das Ventil 1 besteht aus dem Ventilgehäuse 18 mit Anschlussstutzen für Zulauf und Ablauf, wobei im Durchflusskanal der Ventilsitz 19 ausgebildet ist und wobei das Ventilgehäuse 18 einen Gewindestutzen für das Einschrauben des Ventiloberteils 28 aufweist. Das Ventiloberteil 28 hält und/oder umgibt sämtliche Funktionsbestandteile, wie den Temperaturweggeber 16, das Ventilverschlussstück 3, die Einstellhülse 4, eine Stößelanordnung 20 mit Mitnahmeteil 21 sowie die erste und zweite Einstellvorrichtung 32, 34. Die zweite Einstellvorrichtung 34 weist ein zylindrisches, hohles oberes Kopfstück 39 auf, in welchem der Temperaturweggeber 16 axial geführt ist, der sich einerseits mit seinem dem Ventilverschlussstück 3 abgewandten Ende an einer in dem oberen Kopfstück 39 angeordneten Einstellschraube, die das Bedienelement 2 bildet, abstützt und andererseits seinen durch Temperatur veränderbaren Hub auf eine in dem oberen Kopfstück 39 gegen die Kraft einer Rückstellfeder 41 axial verschiebbare und mit dem Kopfstück 39 drehfest verbundene Spindelschraube 42 mit einer aus einer Spindel 211 und einem Mitnahmeteil 21 bestehende Stößelanordnung 20 überträgt, dessen Mitnahmeteil 21 mit dem Ventilverschlussstück 3 gekoppelt ist. Das Mitnahmeteil 21 kann einstückig mit der Spindel 211 ausgebildet sein. Insbesondere aus 8 ersichtlich, weist das Mitnahmeteil mindestens einen Führungssteg 43 auf, der ein Führungselement 33 (vgl. 4), welches das Ventilverschlussstück 3 axial durchsetzt (an der Öffnung) dicht durchgreift, wobei diese Anordnung das Ventilverschlussstück 3 mit dem Mitnahmeteil 21 drehfest verbindet, aber eine axiale Verschieblichkeit zueinander ermöglicht. Mindestens ein Führungssteg 43 des Mitnahmeteils 21 weist eine radiale Durchströmungsöffnung 44 auf, die in 8 veranschaulicht ist, die im ersten Regelbereich durch das Ventilverschlussstück 3 verschlossen ist und im zweiten Regelbereich vom Ventilverschlussstück 3, insbesondere dessen Führungselement 33 freigelegt ist, so dass ein weiterer Durchflussquerschnitt 45 freigegeben ist. Die Durchströmungsöffnung 44 kann dabei als fensterartiger Ausschnitt des Führungssteges 43 ausgebildet sein, wie in 8 gezeigt, welches bei weiterer temperaturbedingter Verlagerung im zweiten Regelbereich bei vollständigem Durchfahren des Führungselementes 33 den Durchflussquerschnitt 45 sperrt oder die Durchtrittsöffnung kann auch als randoffener Ausschnitt (in 8 nach oben offener Ausschnitt 44) ausgebildet sein, der auch bei vollständigem Durchfahren des Führungselementes 33 den weiteren Durchflussquerschnitt 45 offen lässt.
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Wie insbesondere aus den 1 bis 3 und 6 ersichtlich, ist mit der ersten Einstellvorrichtung 32 ein Skalenring 46 fest verbunden, der sowohl die Temperaturwerte 47 in Verbindung mit einer an einem Gehäuseteil 18 vorgesehen ersten Sollwertmarkierung 48 anzeigt als auch einen auf ein Fenster 6 des Ventilverschlussstückes 3 ausgerichteten Markierungsring 49 mit einer zweiten Sollwertmarkierung 50 unlösbar trägt, die mit einer der Durchströmungsöffnungen 5 der Einstellhülse 4 zugeordneten Skalierung 51 auf der Handhabe 35 korrespondiert. Das Fenster 6 bildet die vom Restvolumenstrom durchströmte Öffnung des Ventilverschlussstückes 3.
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Diese Anordnung ermöglicht die einfache optische Erkennbarkeit der jeweiligen Stellung der Einstellvorrichtung.
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Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.