DE102006058213A1

DE102006058213A1 - Fahrzeug mit einem Einparkhilfesystem

Info

Publication number: DE102006058213A1
Application number: DE200610058213
Authority: DE
Inventors: Richard Baur; Markus Bauer
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 2006-12-11
Filing date: 2006-12-11
Publication date: 2008-07-03

Abstract

Gegenstand der Erfindung ist ein Fahrzeug mit einem Einparkhilfesystem, mit einer Messeinrichtung (GM) zum Messen der Fahrzeuggeschwindigkeit und mit einer Steuereinrichtung (STE), die derart eingerichtet ist, dass das Einparkhilfesystem (EPH) automatisch aktiviert wird, sobald die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines vorgegebenen Geschwindigkeitsbereichs liegt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Einparkhilfesystem.
Beispiele für Einparkhilfesysteme oder Parkpilot-Systeme sind aus der EP 0 993 990 B1 bekannt. Eine wesentliche Anwendung solcher Systeme liegt darin, dem Fahrer eines Fahrzeugs das Rangieren in unübersichtlichen und beengten Umgebungen, insbesondere das Einparken, zu erleichtern. Dazu wird der Fahrer beispielsweise vor Hindernissen gewarnt, die in seiner Fahrtrichtung liegen, und deren Entfernung vom Fahrzeug kleiner als ein vorgegebener Grenzabstand ist. Solche Hindernisse können zum Beispiel niedrige Straßenbegrenzungsmarkierungen oder herumliegende Gegenstände sein, die vom Fahrersitz eines Fahrzeugs aus nicht mehr sichtbar sind, weil sie sich zu nahe am Fahrzeug befinden, oder auch bewegte Hindernisse, die außerhalb der Blickrichtung des Fahrers neu auftauchen, wie z. B. andere Verkehrsteilnehmer, Tiere etc.
Solche Parkpilot-System erfassen beispielsweise den Abstand eines solchen Hindernisses von einer Begrenzungskante des Fahrzeugs und erzeugen ein optisches oder akustisches Warnsignal, wenn die Unterschreitung eines ersten Grenzabstandes erfasst wird. Bei Unterschreitung weiterer Grenzabstände ändert das Warnsignal jeweils seine Form, so dass der Fahrer anhand der Form des Warnsignals das Ausmaß der Zusammenstoßgefahr beurteilen und das Fahrzeug entsprechend steuern kann. Dadurch wird es einem vorsichtigen Fahrer ermöglicht, in einer schwierigen Verkehrssituation, wie etwa dem Einparken in eine enge Lücke, Zusammenstöße zuverlässig zu vermeiden.
Die technische Entwicklung auf dem Gebiet der Einparkhilfesysteme konzentrierte sich in letzter Zeit auf die Erfassung von Hindernissen und die Ausgabe eines entsprechenden Warnsignals. Zur Aktivierung oder "Scharfschaltung" eines solchen Einparkhilfesystems ist es beispielsweise bekannt, einen eigens für diesen Zweck vorgesehenen Schalter zu benützen oder das Einparkhilfesystem beispielsweise dann automatisch zu aktivieren, wenn der Rückwärtsgang eingelegt wird. Aufwändige Untersuchungen ergaben jedoch, dass die bekannten – eine automatische Aktivierung eines Einparkhilfesystems auslösenden – Kriterien nicht zu einer den Bedürfnissen der Fahrer entsprechenden automatischen Aktivierung des Einparkhilfesystems führen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine technische Lehre anzugeben, durch die ein Einparkhilfesystem mit einfachen Mitteln bedarfsgerecht automatisch aktiviert wird.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den abhängigen Ansprüchen zu entnehmen.
Die Erfindung basiert demnach auf dem Gedanken, ein Einparkhilfesystem abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit automatisch zu aktivieren.
Vorzugsweise weist dazu ein Fahrzeug mit einem Einparkhilfesystem eine Messeinrichtung zum Messen der Fahrzeuggeschwindigkeit und eine Steuereinrichtung auf, die derart eingerichtet ist, dass das Einparkhilfesystem, insbesondere unabhängig davon, ob ein Rückwärtsgang eingelegt ist oder nicht, automatisch aktiviert wird oder "scharf geschaltet" wird, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines vorgegebenen Geschwindigkeitsbereichs liegt. Der vorgegebene Geschwindigkeitsbereichs kann beispielsweise durch eine untere und/oder obere Grenzgeschwindigkeit bestimmt sein. Besonders bevorzugt ist ein Geschwindigkeitsbereich, dessen untere Grenzgeschwindigkeit 0 km/h ist, wobei 0 km/h nicht in dem Geschwindigkeitsbereich enthalten ist. Beispielsweise wird das Einparkhilfesystem immer dann auto matisch aktiviert, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer als 0 km/h ist, oder wenn sich das Fahrzeug bewegt.
Dadurch wird erreicht, dass das Einparkhilfesystem zwar bei einer, insbesondere langsamen Vorwärtsfahrt aktiv ist, aber beispielsweise beim Stillstand vor einer roten Ampel nicht aktiv ist, und dadurch vorübergehende Fußgänger nicht die Ausgabe eines Warnsignals auslösen.
Ergänzend kann eine obere Grenzgeschwindigkeit beispielsweise zwischen 5 und 50 km/h oder 10 und 30 km/h liegen. Dadurch wird erreicht, dass das System beispielsweise bei einer Fahrt auf der Autobahn nicht aktiv ist, dadurch der Energieverbrauch gesenkt werden kann, und die irrtümliche Ausgabe von Warnsignalen unterbleibt.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung bleibt das Einparkhilfesystem, nachdem die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb des vorgegebenen Geschwindigkeitsbereichs lag, insbesondere für eine vorgegebene Zeitdauer von beispielsweise 5 Sekunden, selbst dann aktiviert, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit nicht mehr innerhalb des vorgegebenen Geschwindigkeitsbereichs liegt. Dadurch wird beispielsweise während des Einparkvorganges kontinuierlich ein Warnsignal zum Hinweis auf ein Hindernis ausgegeben, selbst dann, wenn während des Einparkvorganges das Fahrzeug kurzzeitig angehalten wird, beispielsweise um einen Gang zu wechseln.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung verfügt das Fahrzeug über eine Erfassungseinrichtung oder Steuereinrichtung zum Erfassen eines eingelegten Rückwärtsganges, wobei das Einparkhilfesystem, insbesondere unabhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit, automatisch aktiviert wird, wenn der Rückwärtsgang eingelegt wird. Auch in diesem Zusammenhang kann wieder vorgesehen sein, dass das Einparkhilfesystem, nachdem der Rückwärtsgang eingelegt war, insbesondere für eine vorgegebene Zeitdauer von beispielsweise 5 Sekunden, selbst dann aktiviert bleibt, wenn der Rückwärtsgang nicht eingelegt ist. Auch dadurch wird beispielsweise während des Einparkvorganges kontinuierlich ein Warnsignal zum Hinweis auf ein Hindernis ausgegeben, selbst dann, wenn während des Einparkvorganges das Fahrzeug kurzzeitig angehalten wird, beispielsweise nach dem Schalten aus einem Rückwärtsgang in einen Vorwärtsgang.
Besonders bevorzugt bleibt das Einparkhilfesystem, insbesondere unabhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder dem eingelegten Gang, aktiviert, wenn während des beschriebenen aktiven Zustandes ein Hindernis erfasst wird, das die Ausgabe eines Warnsignals auslöst. Das Einparkhilfesystem kann beispielsweise für eine vorgegebene Zeitdauer aktiviert bleiben, oder so lange aktiviert bleiben

– bis das Hindernis, das die Ausgabe eines Warnsignals auslöste, nicht mehr erfasst wird, und/oder
– bis kein Hindernis mehr erfasst wird, das die Ausgabe eines Warnsignals auslöst.

Vorzugsweise ist das Einparkhilfesystem ergänzend manuell aktivierbar und/oder deaktivierbar.
Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Einparkhilfesystem generell automatisch deaktiviert wird, wenn die gemessene Fahrzeuggeschwindigkeit über einem vorgegebenen Grenzwert liegt, und/oder wenn der zweite oder dritte Gang eingelegt wird.
Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf die folgenden Figuren näher erläutert:
1 zeigt ein vereinfachtes Prinzip-Schaltbild eines Fahrzeuges;
2 zeigt in einer Tabelle eine Aktivierungslogik für das Einparkhilfesystem;
3 zeigt in einer Tabelle eine Aktivierungslogik für die Ausgabe eines Warnsignals.
1 zeigt ein Fahrzeug mit einem Einparkhilfesystem EPH. Das Einparkhilfesystem EPH umfasst ein Sensorsystem (nicht dargestellt) zur Erfassung von Hindernissen in der Fahrzeugumgebung und eine Warnsignal-Ausgabeeinrichtung (nicht dargestellt) zur Ausgabe eines dem erfassten Hindernis entsprechenden Warnsignals. Das Sensorsystem und/oder die Warnsignal-Ausgabeeinrichtung sind allerdings nur dann aktiv oder bereit, ein Hindernis zu erfassen bzw. ein Warnsignal auszugeben, wenn das Einparkhilfesystem EPH aktiv ist. Wenn das Einparkhilfesystem EPH nicht aktiv ist, wird ein Hindernis durch das Sensorsystem nicht erfasst und/oder – gegebenenfalls trotz erfassten Hindernisses – kein Warnsignal ausgegeben.
Das an sich bekannte Einparkhilfesystem EPH wird angesteuert und aktiviert durch eine Steuereinrichtung STE, wie eine programmgesteuerte Prozessoreinrichtung. Die Steuereinrichtung STE ist gekoppelt mit einer Messeinrichtung GM zum Messen der Fahrzeuggeschwindigkeit und mit einer Erfassungseinrichtung ER zum Erfassen eines eingelegten Rückwärtsganges oder zum Erfassen des Einlegens eines Rückwärtsganges. In Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit und davon, ob ein Rückwärtsgang eingelegt ist oder nicht, wird das Einparkhilfesystem EPH aktiviert. Zudem kann das Einparkhilfesystem EPH durch eine nicht dargestellte Eingabeeinrichtung manuell aktiviert werden.
Eine beispielhafte entsprechende Aktivierungslogik, welche durch die Steuereinrichtung umgesetzt wird, ist in 2 als Tabelle dargestellt.
Falls das Einparkhilfesystem EPH manuell aktiviert wird (J in erster Spalte, fünfte Zeile), wird auch das Einparkhilfesystem EPH unabhängig von Fahrzeuggeschwindigkeit und Rückwärtsgang aktiviert (J in vierter Spalte, fünfte Zeile).
Falls das Einparkhilfesystem EPH manuell nicht aktiviert wird (N in erster Spalte, zweite, dritte und vierte Zeile), wird das Einparkhilfesystem EPH abhängig von Fahrzeuggeschwindigkeit und Rückwärtsgang aktiviert:

– Liegt die Fahrzeuggeschwindigkeit nicht in dem vorgegebenen Geschwindigkeitsbereich, und ist auch kein Rückwärtsgang eingelegt, wird auch das Einparkhilfesystem EPH nicht aktiviert (vierte Zeile).
– Liegt die Fahrzeuggeschwindigkeit in dem vorgegebenen Geschwindigkeitsbereich, wird unabhängig davon, ob ein Rückwärtsgang eingelegt ist, das Einparkhilfesystem EPH aktiviert (dritte Zeile).
– Ist ein Rückwärtsgang eingelegt, wird unabhängig davon, ob die Fahrzeuggeschwindigkeit in dem vorgegebenen Geschwindigkeitsbereich liegt, das Einparkhilfesystem EPH aktiviert (zweite Zeile).

Diese Aktivierungslogik, die im Wesentlichen den Vorgang des Aktivierens des Einparkhilfesystems EPH beschreibt, kann ergänzt werden durch eine Deaktivierungslogik. Das Einparkhilfesystem wird beispielsweise generell automatisch deaktiviert, wenn die gemessene Fahrzeuggeschwindigkeit für einen vorgegeben Zeitraum nicht mehr in dem genannten vorgegebenen Geschwindigkeitsbereich liegt, wenn die gemessene Fahrzeuggeschwindigkeit über einem vorgegebenen Grenzwert liegt und/oder wenn der zweite oder dritte Gang eingelegt wird.
Dabei kann das Einparkhilfesystem EPH für eine vorgegebene Zeitdauer aktiviert bleiben, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit nicht mehr innerhalb eines vorgegebenen Geschwindigkeitsbereichs liegt, sofern die Fahrzeuggeschwindigkeit vorher innerhalb des vorgegebenen Geschwindigkeitsbereichs lag. Alternativ oder ergänzend dazu kann beispielsweise das Einparkhilfesystem EPH für eine vorgegebene Zeitdauer aktiviert bleiben, nachdem von dem Rückwärtsgang in einen Vorwärtsgang, Neutralgang oder Leergang geschaltet wurde. Alternativ oder ergänzend dazu kann beispielsweise das Einparkhilfesystem EPH aktiviert bleiben, wenn während des aktiven Zustandes ein Hindernis erfasst wurde, das die Ausgabe eines Warnsignals auslöst, beispielsweise für eine vorgegebene Zeitdauer oder solange

Der Vollständigkeit halber ist in 3 noch beispielhaft eine vereinfachte Auslöselogik, die sich auf die Ausgabe eines Warnsignals bezieht, dargestellt, welche ebenfalls durch die Steuereinrichtung umgesetzt wird.
Wenn das Einparkhilfesystem nicht aktiv ist (vierte und fünfte Zeile), dann wird unabhängig davon, ob ein Hindernis in der Fahrzeugumgebung erfasst wird, kein Warnsignal ausgegeben.
Wenn das Einparkhilfesystem aktiv ist (zweite und dritte Zeile), dann wird ein Warnsignal ausgegeben, wenn ein Hindernis in der Fahrzeugumgebung erfasst wird, und kein Warnsignal ausgegeben, wenn kein Hindernis in der Fahrzeugumgebung erfasst wird.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- EP 0993990 B1 [0002]

Claims

Fahrzeug mit einem Einparkhilfesystem, – mit einer Messeinrichtung (GM) zum Messen der Fahrzeuggeschwindigkeit und – mit einer Steuereinrichtung (STE), die derart eingerichtet ist, dass das Einparkhilfesystem (EPH) automatisch aktiviert wird, sobald die gemessene Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines vorgegebenen Geschwindigkeitsbereichs liegt.
Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei das Einparkhilfesystem (EPH) aktiviert bleibt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit nicht mehr innerhalb eines vorgegebenen Geschwindigkeitsbereichs liegt, sofern die Fahrzeuggeschwindigkeit vorher innerhalb des vorgegebenen Geschwindigkeitsbereichs lag.
Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, – mit einer Erfassungseinrichtung (ER) zum Erfassen eines eingelegten Rückwärtsganges, wobei das Einparkhilfesystem (EPH) automatisch aktiviert wird, wenn der Rückwärtsgang eingelegt wird.
Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Einparkhilfesystem (EPH) aktiviert bleibt, wenn der Rückwärtsgang nicht eingelegt ist, sofern der Rückwärtsgang vorher eingelegt war.
Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Einparkhilfesystem (EPH) aktiviert bleibt, wenn während des aktiven Zustandes ein Hindernis erfasst wird, das die Ausgabe eines Warnsignals auslöst.
Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Einparkhilfesystem (EPH) manuell aktivierbar ist.
Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei durch eine Ausgabeeinrichtung des aktivierten Einparkhilfesystems (EPH) ein Warnsignal ausgegeben wird, wenn in der Fahrzeugumgebung durch ein Sensorsystem ein Hindernis erfasst wird.