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Die
Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zur Winkelverstellung
einer Rückenlehne
relativ zu einem Sitzteil eines Kraftfahrzeugsitzes, mit den im Oberbegriff
des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
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Es
ist bekannt, die Rückenlehne
eines Fahrzeuges mit Hilfe von Verstellmechanismen in ihrer Neigung
relativ zum Sitzteil zu verstellen und in der gewünschten
Position zu arretieren. Als Verstellmechanismen kommen dabei unterschiedliche
Ausführungen
zur Anwendung, die sowohl von Hand als auch mittels motorischer
Kraft betätigbar
sind.
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Bei
den bekannten Einrichtungen der eingangs genannten Art erfolgt die
Verstellung des Neigungswinkels der Rückenlehne durch ein als Handrad
oder als Hebel oder als Stellantrieb ausgebildetes Betätigungselement,
das über
ein Getriebe auf die Rückenlehne
einwirkt.
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Eine
Verstelleinrichtung mit einem Getriebe zur Winkelverstellung einer
drehbeweglichen Rückenlehne
zu einem feststehenden Sitzteil eines Fahrzeugsitzes über ein
am Getriebe angeordnetes Handrad ist aus der
DE 101 26 824 A1 bekannt.
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In
der
DE 101 12 017
A1 wird ein Stellantrieb für eine Lehnenverstelleinrichtung
beschrieben, der zur Winkelverstellung einer drehbeweglichen Rückenlehne
zu einem feststehenden Sitzteil eines Fahrzeugsitzes angeordnet
wird.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine einfachere Verstelleinrichtung,
für die
beiden wesentlichen, relativ zueinander beweglichen Teile eines
Kraftfahrzeugsitzes, der Rückenlehne
und dem Sitzteil, zu schaffen.
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Die
Erfindung geht von bekannten Formgedächtnis-Legierungen (FGL, engl.:
sma – shape
memory alloy) aus, die oft auch als Memorymetalle bezeichnet werden.
Dies rührt
von dem Phänomen
her, dass sie sich an eine frühere
Formgebung trotz nachfolgender starker Verformung scheinbar „erinnern" können. FGL
könne sehr
große
Kräfte
ohne Ermüdung
in mehreren 100.000 Bewegungszyklen übertragen. Die Formumwandlung
basiert auf der temperaturabhängigen
Gitterumwandlung zweier verschiedener Kristallstrukturen. Es gibt
die austenitische Hochtemperaturphase und die martensitische Niedertemperaturphase.
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Beide
können
durch Temperaturänderungen ineinander übergehen
(Zweiwegeffekt). Die Strukturwandlung ist unabhängig von der Geschwindigkeit der
Temperaturänderung.
Zur Einleitung der Phasenumwandlung sind die Parameter Temperatur
und mechanische Spannung gleichwertig, das heißt die Umwandlung kann nicht
nur thermisch induziert, sondern auch mechanisch spannungsinduziert
herbeigeführt
werden.
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Einweg-(Memory)-Effekt
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Der
Einwegeffekt ist durch eine einmalige Formänderung beim Aufheizen einer
zuvor im martenistischen Zustand pseudoplastisch verformten Probe
gekennzeichnet. Wie oben beschrieben, gestattet der Einwegeffekt
nur eine einmalige Formänderung. Das
erneute Abkühlen
bewirkt keine Formänderung.
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Zweiweg-(Memory)-Effekt
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Will
man nun Formgedächtnis-Legierungen auch
für die
Aktorik, zum Beispiel als Stellelement, nutzen, muss das Bauelement
wieder in seine „Kaltform" zurückkehren
können.
Es gibt zwei Arten die Formrückkehr
zu realisieren: Äußere Zweiwegeffekte (extrinsisch)
und innere Zweiwegeffekte. Als äußeren Zweiwegeffekt
bezeichnet man die Formrückkehr beim
Abkühlen
eines Bauteils, die durch eine von außen wirkende (mechanische)
Kraft erzwungen.
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Es
gibt aber auch die Möglichkeit,
dass Formgedächtnis-Legierungen
von sich aus die Formrückkehr
vollziehen. Dies bezeichnet man als intrinsischen Zweiwegeffekt.
Diese Legierungen können sich
an zwei Formen – eine
bei hoher und eine bei niedriger Temperatur – „erinnern". Damit das Bauelement beim Abkühlen seine
definierte Form wieder annimmt, muss es durch thermomechanische
Behandlungszyklen „trainiert" werden. Dies bewirkt
die Ausbildung von Spannungsfeldern im Material, welche die Bildung
von bestimmten Martensit-Varianten beim Abkühlen fördern. Somit stellt die trainierte Form
für den
kalten Zustand lediglich eine Vorzugsform des Martensit-Gefüges dar.
Die Umwandlung der Form kann beim intrinsischen Zweiwegeffekt nur stattfinden,
wenn keine äußeren Kräfte entgegenwirken.
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Insbesondere
für den
Einsatz in der Automobilindustrie sind bereits Materialien näher beschrieben,
die in
„Legierungen
mit Formgedächtnis" auch als
„Formgedächtnislegierungen" bezeichnet
werden. Der Einsatz solcher Materialien ist dort in
Kapitel 3.8.2,
Seite 92 bis 94, dargestellt und zwar für Nebelscheinwerfer mit Steinschlag-Schutzlamellen mit
einer Nickel-Titan-Zugfeder als Memory-Element sowie für temperaturabhängige Stellfunktionen,
wie zum Beispiel für
Lüfterkupplungen
von Motoren, Drosselvorrichtungen von Einspritzpumpen sowie für Kraftfahrzeuggetriebe
mit verbessertem Schaltverhalten. Aus der
CA 2346260 A1 ist ferner
auch der Einsatz von Formgedächtnislegierungen
zur Einstellung eines Rückspiegels
bekannt.
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Beispiele
für verwendbare
Legierungen mit Formgedächtnis
sind die Legierungen NiPi und NiTiPb. Weitere Formgedächtnislegierungen
sind aus oben genannten Buch „Legierungen mit Formgedächtnis", Dieter Stöckel, Erhard
Hombogen, Expert-Verlag, 1988, bekannt.
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Als
Formgedächtnislegierungs-Aktoren
sind im Wesentlichen Zug-/Druckfedern, Biegebalken. Rotationsfedern
und Torsionsstäbe
bereits beschrieben worden.
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Die
vorliegende Erfindung lehrt die Verwendung von Materialien mit einem
Formgedächtnis-Effekt als Aktor
innerhalb einer ver- und entriegelbaren Lehnenverstelleinrichtung.
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Die
Erfindung ist in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des
Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass als Aktor der Ver-
und Entriegelungsvorrichtung einer Lehnenverstelleinrichtung die
Schwenkachse und/oder ein an der Schwenkachse angreifendes Element
vorgesehen sind, wobei mindestens ein Aktor zumindest teilweise aus
einer Formgedächtnislegierung
besteht, so dass der mindestens eine Aktor durch eine temperaturinduzierte
Beeinflussung eine geometrische Formänderung erfährt, um eine Ver- oder Entriegelung
des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne
zu bewirken.
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Die
Erfindung basiert auf den Formgedächtnis-Legierungen die von
sich aus die Formrückkehr vollziehen.
Diese bezeichnet man wie zuvor beschrieben als Formgedächtnislegierungen
mit intrinsischem Zweiwegeffekt. Diese Legierungen können sich
an zwei Formen – eine
bei hoher und eine bei niedriger Temperatur – „erinnern". Damit das Bauelement beim Abkühlen seine
definierte Form wieder annimmt, muss es zuvor durch thermomechanische
Behandlungszyklen „trainiert" werden.
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In
bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung werden als Aktoren die Schwenkachse
oder ein an der Schwenkachse angreifendes Element vorgesehen, wobei
dieses Element in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ein Ring
ist, der die Schwenkachse zumindest teilweise umgreift. Anhand des
Ringes wird die Erfindung nachfolgend erläutert, wobei jedes andere an
der Schwenkachse angreifende oder in die Schwenkachse eingreifende
Element einsetzbar ist.
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Ferner
wird die Lehnenverstelleinrichtung so ausgebildet, dass der Ring
sitzteilfest [Figur A, B] oder rückenlehnenfest
[Figur C, D] und die Schwenkachse korrespondierend dazu rückenlehnenfest
[Figur A, B] beziehungsweise sitzteilfest [Figur C, D] angeordnet
ist.
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Der
sitzteilfeste Ring oder die sitzteilfeste Schwenkachse sind in bevorzugter
Ausgestaltung der Erfindung mit einem Sitzteil-Gestell beziehungsweise
der rückenlehnenfeste
Ring oder die rückenlehnenfeste
Schwenkachse mit einem Rückenlehnen-Gestell
in Verbindung stehend ausgeführt.
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Unabhängig davon,
ob nun der Ring sitzteilfest [Figur A, B] oder rückenlehnenfest [Figur C, D] und
die Schwenkachse korrespondierend dazu rückenlehnenfest [Figur A, B]
beziehungsweise sitzteilfest [Figur C, D] angeordnet ist, kann jeweils
durch die Ausbildung des Ringes und/oder der Schwenkachse als Formgedächtnislegierung
eine Lehnenverstelleinrichtung realisiert werden.
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Die
bewegliche Sitzkomponente, also entweder das Sitzteil und/oder die
Rückenlehne,
kann jeweils verstellt werden, wenn eine der beiden Komponenten
oder beide Komponenten entriegelt worden sind.
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Ausgehend
von dieser Grundanordnung ergeben sich nun verschiedene Ausführungsformen wie
die Lehnenverstelleinrichtung ausgeführt werden kann.
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Entscheidend
ist dabei auszuwählen,
ob nur die Schwenkachse oder der Ring oder beide Bauteile zumindest
teilweise als Formgedächtnislegierung ausgeführt werden
sollen und ob der verriegelte oder entriegelte Zustand in der [Niedrigtemperatur]-Form oder
der [Hochtemperatur]-Form der Schwenkachse und/oder des Ringes erreicht
werden soll.
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Nachfolgend
werden die Ausführungsformen beschrieben,
wobei in der Praxis der Automobiltechnik selbstverständlich die
Ausführungsformen
besonders bevorzugt sind, bei denen die [Hochtemperatur]-Form der
Schwenkachse und/oder des Ringes einen entriegelten Zustand der
Lehnenverstelleinrichtung bewirkt. Die Entriegelungszeiten eines Schwenklagers
eines Fahrzeugsitzes sind gegenüber
den Verriegelungszeiten sehr gering, so dass auch nur in diesen
Zeiten eine temperaturinduzierte Wirkung auf die als Formgedächtnislegierung
ausgebildeten Bauteile, die Schwenkachse und/oder den Ring, erreicht
werden muss. Eine Beheizung der Schwenkachse und/oder des Ringes
mit einhergehendem Stromverbrauch wird in den entsprechenden Ausführungsformen
also nur zur Erreichung des entriegelten Zustandes benötigt.
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Die
Schwenkachse und/oder der Ring ist/sind in ihrer [Niedrigtemperatur]-Form
beziehungsweise ihrer [Hochtemperatur]-Form thermomechanisch behandelt – man spricht
auch von trainieren oder einprägen-,
so dass sie selbstständig
beim Abkühlen
aus der [Hochtemperatur]-Form ihre definierte, eingeprägte [Niedrigtemperatur]-Form
einnehmen und umgekehrt.
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In
einer ersten Ausführungsform
ist die Schwenkachse zumindest teilweise aus einer Formgedächtnislegierung
ausgebildet, wobei der Schwenkachse in ihrer verriegelten Stellung
eine geometrische [Niedrigtemperatur]-Form und in ihrer entriegelten
Stellung eine geometrische [Hochtemperatur]-Form eingeprägt ist,
so dass sich die Schwenkachse beim Übergang in die entriegelte [Hochtemperatur]-Form
zusammen zieht.
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Dabei
kann die Schwenkachse, sitzteilfest oder lehnenfest sein und je
nachdem, ob das Sitzteil und/oder die Rückenlehne verstellbar sind
kann in der entriegelten Stellung, der geometrischen [Hochtemperatur]-Form,
eine Verstellung der Lehnenverstelleinrichtung erfolgen. Dazu muss
die Schwenkachse zur Entriegelung entsprechend bestromt und damit
beheizt werden und zur Verriegelung wieder stromlos geschaltet und
abgekühlt
werden.
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In
einer zweiten Ausführungsform
ist die Schwenkachse zumindest teilweise aus einer Formgedächtnislegierung
ausgebildet, wobei der Schwenkachse in ihrer verriegelten Stellung
eine geometrische [Hochtemperatur]-Form und in ihrer entriegelten
Stellung eine geometrische [Niedrigtemperatur]-Form eingeprägt ist,
so dass sich die Schwenkachse beim Übergang in die verriegelte
[Hochtemperatur]-Form ausdehnt.
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Dabei
kann die Schwenkachse wiederum sitzteilfest oder lehnenfest sein
und je nach dem, ob das Sitzteil und/oder die Rückenlehne verstellbar sind,
kann in der verriegelten Stellung, der geometrischen [Hochtemperatur]-Form,
eine Verstellung der Lehnenverstelleinrichtung nicht erfolgen. Die Schwenkachse
muss also während
der Verriegelung entsprechend bestromt und damit beheizt werden und
erst zur Entriegelung wird die Schwenkachse stromlos geschaltet
und abgekühlt,
so dass sich eine [Niedrigtemperatur]-Form einstellt, bei der sich
die Schwenkachse entsprechend zusammen zieht, wobei sich die Schwenkachse
selbstverständliche
bei der Erwärmung
von der [Niedrigtemperatur]-Form in die [Hochtemperatur]-Form entsprechend
ausdehnt.
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Eine
dritte und vierte Ausführungsform
betrifft den Ring, der nun in beiden Ausführungsformen zumindest teilweise
aus einer Formgedächtnislegierung
ausgebildet ist, wobei die Schwenkachse hier nicht, auch nicht zumindest
teilweise, aus einer Formgedächtnislegierung
besteht.
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In
der dritten Ausführungsform
wird dem Ring in seiner verriegelten Stellung eine geometrischen
[Niedrigtemperatur]-Form und in seiner entriegelten Stellung eine
geometrische [Hochtemperatur]-Form eingeprägt, so dass sich der Ring beim Übergang
in die [Hochtemperatur]-Form ausdehnt.
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Dabei
kann der Ring wiederum genauso wie die bereits beschriebene Schwenkachse
sitzteilfest oder Zehnenfest sein und je nach dem, ob das Sitzteil und/oder
die Rückenlehne
verstellbar sind, kann in entriegelter Stellung, der geometrischen
[Hochtemperatur]-Form, eine Verstellung der Lehnenverstelleinrichtung
erfolgen. Dazu muss der Ring zur Entriegelung entsprechend bestromt
und damit beheizt werden und zur Verriegelung und Erreichung der
geometrischen [Niedrigtemperatur]-Form stromlos geschaltet und abgekühlt werden.
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Umgekehrt,
in der vierten Ausführungsform, wird
dem Ring in seiner verriegelten Stellung eine geometrische [Hochtemperatur]-Form
und in seiner entriegelten Stellung eine geometrische [Niedrigtemperatur]-Form
eingeprägt,
so dass sich der Ring beim Übergang
in die [Hochtemperatur]-Form zusammen zieht. Der Ring verriegelt
somit das Sitzteil gegenüber
der Schwenkachse, je nachdem ob der Ring sitzteilfest oder lehnenfest
angeordnet ist. Die Verstellung erfolgt wiederum in entriegelter
Stellung, hier in der vierten Ausführungsform in der [Niedrigtemperatur]-Form,
durch Verstellung des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne. In dieser vierten
Ausführungsform muss
der Ring in gegenüber
der Schwenkachse verriegeltem Zustand entsprechend bestromt und
damit beheizt werden und zur Entriegelung gegenüber der Schwenkachse wieder
stromlos geschaltet und abgekühlt
werden.
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Eine
fünfte
Ausführungsform
kombiniert die erste und dritte Ausführungsform.
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Bei
dieser Ausführungsform
bestehen sowohl die Schwenkachse als auch der Ring zumindestens
teilweise aus einer Formgedächtnislegierung.
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Der
Schwenkachse ist in ihrer verriegelten Stellung eine geometrische
[Niedrigtemperatur]-Form
und in ihrer entriegelten Stellung eine geometrische [Hochtemperatur]-Form
eingeprägt,
so dass sich die Schwenkachse beim Übergang in die [Hochtemperatur]-Form
zusammen zieht.
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Andererseits
ist dem Ring in seiner verriegelten Stellung eine geometrische [Niedrigtemperatur]-Form
und in seiner entriegelten Stellung eine geometrische [Hochtemperatur]-Form
eingeprägt,
so dass sich der Ring beim Übergang
in die [Hochtemperatur]-Form ausdehnt.
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Dabei
kann die Schwenkachse lehnenfest und der Ring sitzteilfest oder
die Schwenkachse sitzteilfest oder der Ring lehnenfest angeordnet
werden.
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Um
eine entriegelte Stellung zu erreichen, müssen also die Schwenkachse
und der Ring aus der jeweiligen [Niedrigtemperatur]-Form und dem verriegeltem
Zustand in die [Hochtemperatur]-Form in den entriegelten Zustand überführt werden,
wozu die Schwenkachse und der Ring bestromt und damit beheizt werden
und zur Verriegelung wieder stromlos geschaltet und abgekühlt werden.
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Durch
diese Vorgehensweise ergibt sich, dass sich die Schwenkachse in
ihrer [Hochtemperatur]-Form zusammen zieht und sich gegenüber dem Ring
löst, während sich
der Ring zusätzlich
bei der Überführung von
seiner [Niedrigtemperatur]-Form in die [Hochtemperatur]-Form ausdehnt
und gegenüber der
Schwenkachse zusätzlich
die Entriegelung der Lehnenverstelleinrichtung bewirkt.
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In
einer sechsten Ausführungsform
sind die zweite und vierte Ausführungsform
miteinander kombiniert. In dieser sechsten Ausführungsform besteht wiederum
sowohl die Schwenkachse als auch der Ring zumindestens teilweise
aus einer Formgedächtnislegierung,
wobei die Schwenkachse in ihrer verriegelten Stellung eine geometrische
[Hochtemperatur]-Form und in ihrer entriegelten Stellung eine geometrische
[Niedrigtemperatur]-Form eingeprägt
ist, so dass sich die Schwenkachse beim Übergang in die [Hochtemperatur]-Form
ausdehnt, wobei dem Ring in seiner verriegelten Stellung eine geometrische
[Hochtemperatur]-Form und in seiner entriegelten Stellung eine geometrische
[Niedrigtemperatur]-Form eingeprägt
ist, so dass sich der Ring beim Übergang
in die [Hochtemperatur]-Form zusammen zieht.
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Dabei
besteht wiederum die Möglichkeit, dass
die Schwenkachse sitzteilfest oder Zehnenfest ist oder entsprechend
korrespondierend der Ring sitzteil- oder lehnenfest ausgeführt werden
kann. Je nach dem, ob das Sitzteil oder die Rückenlehne verstellbar ausgeführt ist
kann die Lehnenverstelleinrichtung nun in der [Hochtemperatur]-Form
der Schwenkachse und der [Hochtemperatur]-Form des Ringes in verriegeltem
Zustand gehalten werden. Dazu wird die Schwenkachse in verriegeltem
Zustand bestromt und damit beheizt beziehungsweise kann nach einem
stromlos schalten abgekühlt
werden um den verriegelten Zustand der Lehnenverstelleinrichtung
zu erreichen, da eine Abkühlung
in dieser sechsten Ausführungsform
dazu führt,
dass sich der Ring beim Abkühlen
entsprechend ausdehnt beziehungsweise sich die Schwenkachse entsprechend
zusammen zieht, so dass der Übergang
von der verriegelten Stellung der jeweiligen [Hochtemperatur]-Form
in die [Niedrigtemperatur]-Form eine Freigabe der Lehnenverstelleinrichtung
bewirkt.
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Zur
Verstellung des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne sind im Bereich des
Sitzteiles und/oder der Rückenlehne
Federn, Torsionsstäbe
oder mechanische Vorrichtungen mit oder ohne Antriebe angeordnet
um eine Verstellung des Sitzteiles und/oder der Rückenlehne
zu bewerkstelligen.
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Selbstverständlich ist
im Bereich der Lehnenverstelleinrichtung mindestens eine Vorrichtung angeordnet,
die zur Erzeugung und Abgabe von elektrischem Strom in Richtung
der Aktoren, der Schwenkachse und/oder dem Ring notwendig sind. Vorzugsweise
kann diese Vorrichtung über
ein Steuergerät
zu- beziehungsweise abgeschaltet werden.
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In
bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weisen die Aktoren somit
auch Anschlussmöglichkeiten
auf, um entsprechend der bestromten und damit beheizbaren [Hochtemperatur]-Form
elektrischen Strom in die Schwenkachse und/oder den Ring einleiten
zu können.
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Die
Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der
zugehörigen
Zeichnungen näher
erläutert.
Es zeigen:
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1 eine
Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit Zehnenfester Schwenkachse
und sitzteilfestem Ring,
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2 einen
Schnitt durch einen Fahrzeugsitz mit lehnenfester Schwenkachse und
sitzteilfestem Ring,
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3 eine
Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit sitzteilfester Schwenkachse
und Zehnenfestem Ring,
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4 einen
Schnitt durch einen Fahrzeugsitz mit sitzteilfester Schwenkachse
und Zehnenfestem Ring,
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5A, 5B eine
erste Ausführungsform – Schwenkachse
zieht sich von verriegelter [Niedrigtemperatur]-Form in die entriegelte
[Hochtemperatur]-Form zusammen,
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6A, 6B eine
zweite Ausführungsform – Schwenkachse
zieht sich von verriegelter [Hochtemperatur]-Form in die entriegelte
[Niedrigtemperatur]-Form zusammen,
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7A, 7B eine
dritte Ausführungsform – Ring dehnt
sich von verriegelter [Niedrigtemperatur]-Form in die entriegelte
[Hochtemperatur]-Form aus,
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8A, 8B eine
vierte Ausführungsform – Ring dehnt
sich von verriegelter [Hochtemperatur]-Form in die entriegelte [Niedrigtemperatur]-Form
aus,
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9A, 9B eine
fünfte
Ausführungsform – Überlagerung
der ersten und dritten Ausführungsform
und
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10A, 10B eine
sechste Ausführungsform – Überlagerung
der zweiten und vierten Ausführungsform.
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1 zeigt
einen Fahrzeugsitz 10, der ein Sitzteil 12 und
eine Rückenlehne 14 umfasst.
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Das
Sitzteil 12 umfasst ein Sitzteilgestell 12C und
die Rückenlehne 14 umfasst
ein Rückenlehnengestell 14A.
Der durch den Fahrzeugsitz 10 in Fahrtrichtung verlaufende
Schnitt zeigt ferner eine Schwenkachse A und einen die Schwenkachse
A umgreifenden Ring R. Wie die nebenstehende 2 in einem
quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Schnitt zeigt, ist der Ring
R die Schwenkachse A nahezu vollständig umgreifend angeordnet.
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Der
Ring R ist jedoch auch nur teilweise auf der Schwenkachse A anordbar,
so dass eine erfindungsgemäße Lehnenverstelleinrichtung
gleichwirkend hergestellt werden kann.
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1 deutet
nun anhand der Bewegungspfeile an Sitzteil 12 und Rückenlehne 14 an,
dass sowohl das Sitzteil 12 als auch die Rückenlehne 14 durch
entsprechende elektrische oder manuell bedienbare Antriebe oder
dergleichen verstellt werden können,
wenn die Lehnenverstelleinrichtung auf Achse A beziehungsweise Ring
R in entriegeltem Zustand ist.
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Als
Antriebe kommen allgemein bekannte Antriebsvorrichtungen, manuell
oder elektrisch bedienbarer Art, zum Einsatz, wie zum Beispiel Federn, mechanische
Gelenke oder Torsionsstäbe,
die am Sitzteil 12 oder der Rückenlehne 14 angeordnet
sind.
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Die 1 und 2 zeigen,
dass die Lehenverstelleinrichtung den Ring R und die Schwenkachse
A umfasst, wobei gemäß den 1 und 2 die Schwenkachse
A lehnenfest und der Ring R sitzteilfest und gemäß den 3 und 4 die
Schwenkachse A sitzteilfest und der Ring R lehnenfest angeordnet
ist.
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Die 3 und 4 verdeutlichen
lediglich, dass die Ausführung
erfindungsgemäß auch in
genau umgekehrter Weise möglich
ist.
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Die
im Polsterteil des Sitzteiles 12 beziehungsweise der Rückenlehne 14 angeordneten
Gestelle 12A, 14A sind also gemäß 1 und 2 sitzteilseitig
auf den Ring R beziehungsweise Zehnenseitig auf die Schwenkachse
A geführt.
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Wie
die 3 und 4 zeigen, ist die Schwenkachse
A sitzteilfest mit dem Sitzteil-Gestell 12A und der Ring
R lehnenfest mit dem Rückenlehnen-Gestell 14A verbunden.
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Die 5A bis 10B zeigen nun mehrere mögliche Ausführungsformen der Lehnenverstelleinrichtung,
wobei der Aktor der Lehnenverstelleinrichtung zur Ver- und Entriegelung
der Rückenlehne 14 gegenüber dem
Sitzteil 12 entweder die Schwenkachse A oder der Ring R
oder sowohl Schwenkachse A als auch der Ring R ist.
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Die 5A, 6A, 7A, 8A, 9A und 10A zeigen jeweils den verriegelten Zustand und
die 5B, 6B, 7B, 8B, 9B und 10B den entriegelten Zustand der Lehnenverstelleinrichtung.
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Die
in den 5A bis 10B gezeigten Ausführungsformen
können
jeweils entsprechend den in den 1, 2 und 3, 4 dargestellten
Anbindungsmöglichkeiten
des Sitzteiles 12 beziehungsweise der Rückenlehne 14 an die
Schwenkachse A beziehungsweise dem Ring R ausgeführt werden.
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5A und 5B zeigen
die erste Ausführungsform,
bei der die Schwenkachse A teilweise aus einer Formgedächtnislegierung
ausgebildet ist, wobei der Schwenkachse A in ihrer verriegelten
Stellung eine geometrische [Niedrigtemperatur]-Form und in ihrer
entriegelten Stellung eine geometrische [Hochtemperatur]-Form eingeprägt ist.
Gemäß 5B zieht
sich die Schwenkachse A beim Übergang
in die entriegelte [Hochtemperatur]-Form zusammen.
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Eine
Bestromung der Schwenkachse A ist also hier in bevorzugter Ausgestaltung
nur in der entriegelten Stellung notwendig.
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Die 6A und 6B zeigen
den umgekehrten Fall, nämlich
dass der Schwenkachse A im verriegelten Zustand eine [Hochtemperatur]-Form eingeprägt ist,
so dass beim Abkühlen
und Übergang der
Schwenkachse in die [Niedrigtemperatur]-Form ein Zusammenziehen
der Schwenkachse A erfolgt, wodurch die Schwenkachse A, gemäß 6B in
den entriegelten Zustand überführbar ist.
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Hierbei
ist die verriegelte Stellung nur durch ständige Beibehaltung der [Hochtemperatur]-Form der Schwenkachse
A möglich.
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Die 7A und 7B zeigen
analog zu den 5A und 5B den
Ring R, der zumindestens teilweise aus einer Formgedächtnislegierung ausgebildet
ist, in einer dritten Ausführungsform,
wobei sich der Ring R beim Übergang
in die [Hochtemperatur]-Form, gemäß 7B, ausdehnt
und somit die Schwenkachse A freigibt, was zu einer entriegelten
Stellung der Lehnenverstelleinrichtung führt.
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Hier
ist wieder die Ausführungsform
dargestellt, bei der nur in entriegelter Stellung ein bestromen,
beheizen des Ringes R zur Erreichung des entriegelten Zustandes
notwendig ist.
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8A und 8B zeigen
analog zu den 6A und 6B den
Fall, dass der Ring R in verriegeltem Zustand in einer [Hochtemperatur]-Form vorgehalten
wird, so dass der entriegelte Zustand, gemäß 8B, nur
durch Abkühlen
des Ringes R unter Ausdehnung des Ringes R gegenüber der Schwenkachse A in einen
entriegelten Zustand der Lehnenverstelleinrichtung bringbar ist.
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Die 9A und 9B zeigen
eine Kombination aus der ersten Ausführungsform, 5A und 5B,
und der dritten Ausführungsform, 7A und 7B.
Hierbei erschließt
sich anhand der Zeichnungen von selbst, dass gemäß 9A sowohl der
Ring R als auch die Schwenkachse A zumindest teilweise aus einer
Formgedächtnislegierung
ausgebildet sind und im verriegelten Zustand in einer eingeprägten [Niedrigtemperatur]-Form
vorgehalten werden. Durch entsprechendes Beheizen sowohl des Ringes
R als auch der Schwenkachse A zieht sich zum Einen die Schwenkachse
A in ihrer [Hochtemperatur]-Form zusammen und der Ring R dehnt sich
in seiner [Hochtemperatur]-Form entsprechend aus, so dass eine Lehnenverstelleinrichtung
bewirkbar ist, bei der beide, die Lehnenverstelleinrichtung bildenden,
Bauteile im entriegelten Zustand zu beheizen, bestromen sind. Diese
Ausführung
ist bevorzugt, da die Entriegelungszustände bei Fahrzeugsitzen zeitliche
einen wesentlich geringeren Zeitraum einnehmen als die Verriegelungszustände.
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Der
Vollständigkeit
halber zeigen jedoch die 10A und 10B, dass auch der verriegelte Zustand als [Hochtemperatur]-Form
der Schwenkachse A beziehungsweise des Ringes R vorgehalten werden
kann, so dass eine Abkühlung
der Schwenkachse A beziehungsweise des Ringes R zu einer entriegelten
Stellung der Lehnenverstelleinrichtung führt, indem sich hier der Ring
R bei Abkühlung
ausdehnt beziehungsweise die Schwenkachse A bei Abkühlung zusammen
zieht, so dass wiederum eine entsprechende Überlagerung der Zustände gemäß den 6A und 6B beziehungsweise
den 8A und 8B erreicht
wird.
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Hier
ist der entriegelte Zustand nur durch die [Hochtemperatur]-Form
des Ringes R beziehungsweise der Schwenkachse A erreichbar, was
in der Praxis wohl weniger bevorzugt sein dürfte.
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In
den Figuren nicht dargestellt sind die notwendigen Vorrichtungen
zur Erzeugung und Abgabe elektrischen Stromes, damit eine temperaturindizierte
Wirkung auf die jeweils als Formgedächtnislegierung ausgebildeten
Bauteile ermöglicht
wird.
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Selbstverständlich müssen die
Aktoren, die Schwenkachse A beziehungsweise der Ring R, auch entsprechende
Vorrichtung zum Anschluss der elektrischen Leitungen aufweisen.
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- 10
- Fahrzeugsitz
- 12
- Sitzteil
- 12A
- Sitzteil-Gestell
- 14
- Rückenlehne
- 14A
- Rückenlehnen-Gestell
- A
- Schwenkachse
- R
- Ring