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DE102006021709A1 - Anschlusseinrichtung mit Druckventil - Google Patents

Anschlusseinrichtung mit Druckventil Download PDF

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DE102006021709A1
DE102006021709A1 DE200610021709 DE102006021709A DE102006021709A1 DE 102006021709 A1 DE102006021709 A1 DE 102006021709A1 DE 200610021709 DE200610021709 DE 200610021709 DE 102006021709 A DE102006021709 A DE 102006021709A DE 102006021709 A1 DE102006021709 A1 DE 102006021709A1
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DE
Germany
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valve
connecting bolt
aggregate
channel
connection
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE200610021709
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English (en)
Inventor
Andreas Hilgert
Thomas Zeon Zakrewski
Ralph Peter Merkel
Markus Angelo Ullrich
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Eaton Fluid Power GmbH
Original Assignee
Eaton Fluid Power GmbH
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Publication date
Application filed by Eaton Fluid Power GmbH filed Critical Eaton Fluid Power GmbH
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Priority to PCT/EP2006/007537 priority patent/WO2007128339A1/de
Priority to US12/300,155 priority patent/US20090320940A1/en
Priority to EP06776502A priority patent/EP2016317A1/de
Publication of DE102006021709A1 publication Critical patent/DE102006021709A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K17/00Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves
    • F16K17/20Excess-flow valves
    • F16K17/22Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line
    • F16K17/24Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line acting directly on the cutting-off member
    • F16K17/28Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line acting directly on the cutting-off member operating in one direction only
    • F16K17/30Excess-flow valves actuated by the difference of pressure between two places in the flow line acting directly on the cutting-off member operating in one direction only spring-loaded
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62DMOTOR VEHICLES; TRAILERS
    • B62D5/00Power-assisted or power-driven steering
    • B62D5/06Power-assisted or power-driven steering fluid, i.e. using a pressurised fluid for most or all the force required for steering a vehicle
    • B62D5/062Details, component parts
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Abstract

Eine Anschlusseinrichtung (31) enthält ein druckbetätigtes Ventil, mit dem der Strömungswiderstand der Anschlusseinrichtung in Abhängigkeit vom Systemdruck zumindest zwischen zwei Werten umgeschaltet werden kann. Die Anschlusseinrichtung wird durch einen von seinen Außenabmessungen her gewöhnlichen Anschlussbolzen gebildet, der zum Anschluss üblicher Leitungsanschlussaugen (32) an übliche Gewindebohrungen von Aggregaten geeignet ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinrichtung für hydraulische Systeme.
  • Hydraulische Systeme bestehen in der Regel aus mehreren Aggregaten, wie beispielsweise Pumpen, Aktoren, Dämpfern, Filtern, Stellgliedern und dergleichen, die durch Leitungen untereinander verbunden sind. Dabei kann es vorkommen, dass Ventile erforderlich werden, die von dem im Hydrauliksystem herrschenden Druck gesteuert, beispielsweise geöffnet oder geschlossen werden. Solche Ventile sind z.B. als eigene Aggregate vorhanden.
  • Dazu offenbart die DE 103 25 202 A1 ein entsprechendes Ventil mit einem eigenen Gehäuse und einem Eingangsanschluss sowie einem Ausgangsanschluss. In dem Gehäuse ist ein Stufenkolben gegen die Kraft einer Feder verschiebbar gelagert, der als Ventilschieber wirkt. Er gibt den Ventildurchgang frei oder sperrt ihn ab. Damit können verschiedene Dämpfer, die in einem System zwischen einer Pumpe und einer Last angeordnet sind, aktiv oder passiv geschaltet werden.
  • Ähnlich offenbart die US-PS 4 310 140 ein druckgesteuertes Ventil mit einem Gehäuse, drei an dem Gehäuse vorgesehenen Anschlüssen und einem in dem Gehäuse angeordneten Ventilapparat.
  • Aus der DE 196 42 837 C1 ist es bekannt, eine Ventileinrichtung in Form eines Dämpferventils in ein Gehäuse einzubauen, das zugleich als Anschlussteil für eine anzuschließende Leitung dient. Das Dämpferventil ist von der Stärke des Ölstroms gesteuert und schließt, wenn dieser ein gewisses Maß übersteigt. Es dient zur Verminderung der Rückwirkung von Fahrbahnstößen auf das Lenkrad des Fahrers an einer Servolenkung eines Fahrzeugs.
  • Zum Anschluss dieses Ventils an die Leitung ist eine Leitung mit einem Ringanschluss erforderlich, der einen besonders großen Durchmesser, größer als üblich, aufweist. Außerdem muss an dem anzuschließenden Kolben/Zylinder-Aggregat der Servolenkung eine besonders weite Gewindebohrung vorgesehen werden.
  • Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Möglichkeit zur Unterbringung einer Ventileinrichtung in einem hydraulischen System zu schaffen, die besonders einfach ist und an dem System keine gesonderten Anpassungsmaßnahmen erfordert.
  • Diese Aufgabe wird mit der Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1 gelöst.
  • Die erfindungsgemäße Anschlusseinrichtung besteht aus einem Anschlussbolzen üblicher Baugröße, mittels dessen eine anzuschließende Leitung mit einem Aggregat zu verbinden ist. Der Anschlussbolzen weist dazu einen Durchgangskanal auf. In dem Anschlussbolzen ist eine Ventileinrichtung angebracht, die die Strömung in dem Durchgangskanal beeinflussen kann und von der Druckdifferenz zwischen dem in dem Durchgangskanal herrschenden Druck und dem Umgebungsdruck (d.h. meist dem atmosphärischen Druck) gesteuert ist. Das druckgesteuerte Ventil kann somit an jedem gewünschten Aggregat montiert werden, indem an Stelle eines gewöhnlichen Anschlussbolzens, der mit der Ventileinrichtung versehene spezielle Anschlussbolzen vorgesehen wird. Dazu sind weder an dem Aggregat noch an der anzuschließenden Leitung Modifikationen erforderlich. Außerdem erfordert diese Lösung keinen zusätzlichen Bauraum für die druckgesteuerte Ventileinrichtung. An dem Anschlussbolzen ist ein Sitz für eine anzuschließende Leitung vorgesehen. Dieser Sitz ist vorzugsweise ein Sitz für einen so genannten Ringstück- oder Banjoanschluss. Der Anschlussbolzen und der Ringstückanschluss sind dabei hinsichtlich ihrer Größe aufeinander abgestimmt. Der Anschlussbolzen weist z.B. einen Außendurchmesser 12 mm, 14 mm oder 16 mm auf. Die als Sitz für den Leitungsanschluss zwischen Kopf und Gewinde vorgesehene Zylinderfläche ist in Axialrichtung ungefähr genauso lang, d.h. 12 mm, 14 mm oder 16 mm. Insgesamt ist der Bolzen in Axialrichtung deutlich länger als sein Durchmesser. Er ist vorzugsweise mit einem Normgewinde versehen, das zudem in den Aggregaten an den entsprechenden, zum Fluidanschluss vorgesehenen Gewindesackbohrungen ohnehin vorhandenen Gewinden passt, beispielsweise M8, M10, M10 × 1, M12, M14 × 1,5, M16 × 1,5 oder auch ein Normgewinde nach einer anderen Gewindenorm. Der Vorzug dieser Maßnahme liegt darin, dass die erfindungsgemäße Anschlusseinrichtung vorhandene Anschlussbolzen ohne Modifikation des Systems ersetzen kann.
  • Der Anschlussbolzen weist vorzugsweise einen Sechskantkopf auf, dessen Weite deutlich größer ist als der Durchmesser des übrigen Körpers des Anschlussbolzens. Der Anschlussbolzen hat insoweit die Form einer gewöhnlichen Schraube. Sein zentraler Durchgangskanal weist vorzugsweise wenigstens einen radial abzweigenden Abschnitt auf, der an einer Außenfläche des Anschlussbolzens mündet. Somit können ringförmige Ringstückanschlüsse von Leitungen zum Fluidanschluss dienen.
  • Die Ventileinrichtung ist vorzugsweise als Drosselventil ausgebildet. Diese kann in einer ersten Position einen niedrigen Durchflusswiderstand und in einer zweiten Position einen höheren Durchflusswiderstand annehmen. Für viele Anwendungsfälle ist es vorteilhaft, wenn die Ventileinrichtung bei einem niedrigen Systemdruck einen niedrigen Durchflusswiderstand und bei einem hohen Systemdruck einen hohen Durchflusswiderstand aufweist. Der Übergang ist vorzugsweise sprungartig, wobei die Schaltschwelle bzw. der Schwellwert selbst über die Vorspannung einer Druckfeder variiert werden kann. Damit kann die Anschlusseinrichtung beispielsweise am Eingang eines Ventilblocks einer Servolenkung eingesetzt werden, wo sie bei Geradeausfahrt einen niedrigen Durchflusswiderstand und bei Kurvenfahrt einen hohen Durchflusswiderstand erzeugt. Damit werden Pulsationen, wie sie von der Hydraulikpumpe des Systems herrühren können, vom Lenkrad und vom Fahrer fern gehalten. Andererseits wird der energiezehrende hohe Durchflusswiderstand nur bei Kurvenfahrten, nicht aber bei Geradeausfahrt erzeugt.
  • Die erfindungsgemäße Anschlusseinrichtung kann allerdings auch an anderen Hydraulikeinrichtungen, wie hydraulischer oder elektrohydraulischer aktiver Fahrwerksregulierung und/oder ähnlichen Systemen vorgesehen werden.
  • Die Ventileinrichtung kann ein Schieberventil und/oder ein Sitzventil umfassen. Prinzipiell ist es möglich, diese unabhängig voneinander druckgesteuert arbeiten zu lassen. Es wird jedoch bevorzugt, beide zu der Ventileinrichtung gehörigen Ventile miteinander, vorzugsweise starr, zu verbinden, um sie gemeinsam, beispielsweise gegen die Kraft einer Druckfeder zu verstellen. Ein mit dem Ventilschieber und/oder dem Ventilverschlussglied verbundener, beispielsweise zylindrischer Fortsatz ist aus dem Anschlussbolzen abgedichtet und axial verschiebbar herausgeführt, so dass er an seiner außen liegenden Stirnseite vom Umgebungsdruck und an seinem innenliegenden Ende vom Systemdruck beaufschlagt wird. Die entstehende Druckdifferenz bewirkt eine Verschiebung des Ventilschiebers. Vorzugsweise ist die Druckfeder vorgespannt, so dass eine Verschiebung des Ventilschiebers bzw. Ventilverschlussglieds erst einsetzt, wenn die genannte Druckdifferenz einen Grenzwert übersteigt. Die Ventileinrichtung kann somit eine Umschaltcharakteristik erhalten, die eine mehr oder weniger große Hysteresis aufweist.
  • Weitere Einzelheiten vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Zeichnung, der Beschreibung oder von Ansprüchen.
  • In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung veranschaulicht. Es zeigen:
  • 1 eine hydraulische Servolenkung mit erfindungsgemäßer Anschlusseinrichtung in schematisierter Darstellung,
  • 2 die Anschlusseinrichtung des Systems nach 1 in körperlicher perspektivischer Außenansicht,
  • 3 einen Anschlussbolzen der Anschlusseinrichtung nach 2 in gesonderter perspektivischer Darstellung,
  • 4 die Anschlusseinrichtung nach 2 in längs geschnittener Darstellung mit Ventil in Offenstellung,
  • 5 eine abgewandelte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anschlusseinrichtung mit Sitzventil und Schieberventil in längs geschnittener Darstellung,
  • 6 die Anschlusseinrichtung nach 5, geschnitten entlang der Linie A-A,
  • 7 die Anschlusseinrichtung nach 5 mit Ventileinrichtung in Schließposition,
  • 8 eine abgewandelte Ausführungsform der Anschlusseinrichtung mit Ventileinrichtung in Form eines Schieberventils in schematisierter Längsschnittdarstellung,
  • 9 ein Hydrauliksystem mit alternativen Zweigen und Umschaltventil in der Anschlusseinrichtung, in schematisierter Darstellung, und
  • 10 die Anschlusseinrichtung nach 2 in längs geschnittener Darstellung mit Ventil in Schließstellung.
  • In 1 ist als Beispiel für ein Hydrauliksystem 1 eine Servolenkeinrichtung 2 eines Kraftfahrzeugs veranschaulicht. Sie dient zum Lenken zweier Räder 3, 4 über Lenkhebel 5, 6 mittels Spurstangen 7, 8, die mit einer Zahnstange 9 verbunden sind. Diese kämmt mit einem Ritzel 10, das von einer Lenksäule 11 mittels eines Lenkrads 12 betätigt wird. Ein vor dem Ritzel 10 angeordnetes drehelastisches Element 13 betätigt ein Servoventil 14 zur Steuerung eines Servoantriebs 15. Zahnstange 9, Ritzel 10, das drehelastische Element 13, das Servoventil 14 und der Servoantrieb 15 können in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sein. Zu dem Servoantrieb 15 gehört ein Kolben 16, der die Lenkbewegung der Zahnstange 9 unterstützt und in einem Zylinder 17 zwei Arbeitskammern 18, 19 abteilt. Diese sind über Leitungen oder Kanäle 20 bis 25 mit dem Servoventil 14 verbunden. Das Servoventil 14 wird von einer Hydraulikpumpe 26 über eine Leitung 27, von der ein Puffer 28 abzweigt, mit Hydraulikfluid gespeist. Über eine Leitung 29 gibt das Servoventil 14 Hydraulikfluid an einen Sammler 30 zurück. Die Leitung 27 ist an das Servoventil 14 über eine Anschlusseinrichtung 31 angeschlossen, in der, wie an späterer Stelle erläutert ist, eine Ventileinrichtung enthalten ist.
  • Die Hydraulikpumpe 26 weist eine im Wesentlichen konstante Förderleistung auf, d.h. sie fördert einen konstanten, evtl. von der Motordrehzahl abhängigen Volumenstrom. Bei Geradeausfahrt fließt dieser ohne Druckaufbau über die Leitung 27 zu dem Servoventil 14 und über die Leitung 29 in den Vorratsbehälter 30 zurück. Das Servoventil 14 steht in Mittelposition. Bei Kurvenfahrt wird das Hydraulikfluid hingegen zu dem Servoantrieb 15 geleitet, der keinen freien Abfluss des Hydraulikfluids ermöglicht. Somit wird ein erheblicher Druck aufgebaut. In diesem Zustand ist es wünschenswert, die von der Hydraulikpumpe 26 herrührenden Druckpulsationen zu dämpfen, damit sie im Lenkrad 12 nicht spürbar werden und im Fahrgastraum nicht zu unerwünschten Geräuschen führen. Dies wird durch die Anschlusseinrichtung 31 ermöglicht, die in 2 bis 4 gesondert veranschaulicht ist. 2 veranschaulicht das Gehäuse des Servoventils 14 sowie gegebenenfalls weitere Aggregate, wie oben erläutert. Zu der Anschlusseinrichtung 31 gehören ein ringförmiges Leitungsanschlussauge 32, das auch als Ringstückanschluss bezeichnet wird. Es umfasst einen Anschlussbolzen 33, der in 3 gesondert dargestellt ist.
  • Der Anschlussbolzen 33 weist einen im Wesentlichen zylindrischen Körper 34 auf, durch den sich, wie aus 4 ersichtlich, in Axialrichtung ein Durchgangskanal 35 erstreckt. Von diesem zweigen zumindest ein vorzugsweise mehrere radiale Abschnitte 36, 37 ab, die an der zylindrischen Mantelfläche 38 des Anschlussbolzens 33 münden. Unterhalb der Mantelfläche 38 ist ein Gewinde 39 vorgesehen, das zu einem in dem Servoventil 14 ohnehin vorhandenen Gewinde einer Anschlussbohrung passt. Das Gewinde der Anschlussbohrung stellt einen Anschluss für einen in dem Aggregat bzw. Servoventil 14 vorhandenen Kanal 40 dar.
  • Der Anschlussbolzen 33 weist, wie 3 zeigt, einen vorzugsweise mit einem Sechskant versehenen Kopf 41 auf, der an seiner dem Gewinde 39 bzw. dem Servoventil 14 zugewandten Seite eine als Dichtfläche ausgebildete Ringfläche 42 trägt, an der das Leitungsanschlussauge 32 abdichtend anliegt. An der gegenüber liegenden Seite dichtet das Leitungsanschlussauge 32 an dem Gehäuse des Servoventils 14 ab.
  • In dem Durchgangskanal 35 des Anschlussbolzens 33 sitzt eine Ventileinrichtung 43, die dazu eingerichtet ist, den Durchflusswiderstand für Hydraulikfluid von der Leitung 27 in den Kanal 40 hinein zu variieren. Die Ventileinrichtung 43 weist ein Ventilverschlussglied 44 in Form eines Ventilkegels auf, der an einem stiftartigen Fortsatz 45 gehalten ist. Dem Ventilverschlussglied 44 ist ein z.B. kegelförmig ausgebildeter Ventilsitz 46 zugeordnet, an dem es abdichtend anliegen kann. Das Ventilverschlussglied 44 kann, wie dargestellt, mit ein oder mehreren Drosselbohrungen 47 versehen sein, die das geschlossene Ventil überbrücken können.
  • Der Fortsatz 45 erstreckt sich durch eine Öffnung 48 aus dem Anschlussbolzen 33 heraus. Die Öffnung 48 ist vorzugsweise eine zylindrische Zentralbohrung, in der der Fortsatz 45 spielarm geführt ist. Ein O-Ring 49 oder ein anderes geeignetes Dichtungsmittel dichtet den Ringraum zwischen einer den Fortsatz 45 mit Spiel umgebenden Wandung 50 und dem Fortsatz 45 ab.
  • Auf dem Fortsatz 45 kann des Weiteren ein Stützring 51 vorgesehen sein, an dem sich eine Druckfeder 52 abstützt, deren anderes Ende sich an einer entsprechenden Innenschulter des Anschlussbolzens 33 abstützt. Die Druckfeder spannt das Ventilverschlussglied 44 von seinem Ventilsitz weg vor. An dem aus dem Anschlussbolzen 33 heraus ragenden Ende 53 des Fortsatzes 45 ist ein Anschlagmittel, beispielsweise in Form eines Querstifts 54 vorgesehen, der die Druckfeder 52 gespannt hält.
  • Die insoweit beschriebene Anschlusseinrichtung 31 arbeitet in dem Hydrauliksystem 1 wie folgt:
    Bei Geradeausfahrt, wenn das Servoventil 14 einen Kurzschluss zwischen den Leitungen 27 und 29 herstellt, ist der Systemdruck an der Anschlusseinrichtung 31 bei gegebener Pumpenförderleistung gering. Das Hydraulikfluid kann, wie in 4 durch Pfeile 55, 56 angedeutet, frei aus der Leitung 27 in das Servoventil 14 fließen. Es entstehen nur geringe Strömungsverluste. Die Leistungsaufnahme der Hydraulikpumpe 26 ist gering.
  • Wird das Fahrzeug gelenkt, wird der Bypass oder Kurzschluss zwischen den Leitungen 27, 29 beseitigt und der Systemdruck steigt. Der Systemdruck wirkt dabei auf das Ventilverschlussglied 44 ein und versucht, dieses gegen den Ventilsitz 46 zu drängen. Die für den Druck wirksame Angriffsfläche ist dabei die Querschnittsfläche des Fortsatzes 45, an der außen lediglich der geringe Umgebungsdruck U angreift. Sobald die Druckdifferenz die Kraft der Druckfeder 52 überschreitet, beginnt das Ventil zu schließen. Es ist dann lediglich noch die Drosselbohrung 47 offen. Der Drosseleffekt sorgt dafür, dass bei Druckbeaufschlagung keine unerwünschten Geräusche erzeugt werden.
  • Fällt der Systemdruck wieder, indem der Fahrer in Geradeausstellung lenkt, bewirkt die Druckfeder 52 eine Öffnung des Ventils. Das Ventilverschlussglied 44 hebt von dem Ventilsitz 46 wieder ab und gibt einen nahezu ungehinderten Hydraulikfluss frei.
  • Die 5 bis 7 veranschaulichen eine abgewandelte Ausführungsform des Anschlussbolzens 33, wie er beim Anschluss unterschiedlicher Dämpfer, beispielsweise gemäß 9 Anwendung finden kann. Das System nach 9 kann wiederum ein Lenksystem oder auch ein anderes Hydrauliksystem sein.
  • Das Aggregat 55 wird von einer Hydraulikpumpe 56 alternativ über zwei zueinander parallele Zweige 57, 58 versorgt, in denen verschiedene Dämpfer 59, 60, 61 angeordnet sind. Die Anschlusseinrichtung 62 führt die Leitungen der beiden Zweige 57, 58 zusammen und erbringt eine Umschaltfunktion. Sie besteht im Wesentlichen aus einem Anschlussbolzen 63 gemäß 5. Soweit die einzelnen Merkmale oder Eigenschaften dieses Anschlussbolzens mit dem Anschlussbolzen 33 gemäß 4 übereinstimmen, werden gleiche zur Unterscheidung mit einem Apostroph gekennzeichnete Bezugszeichen verwendet. Dazu wird auf die vorige Beschreibung entsprechend verwiesen. Ergänzend gilt folgendes:
    Oberhalb der Abschnitte 36', 37' verzweigt sich der Durchgangskanal 35 nochmals in Abschnitten 64, 65, die ebenfalls an der Mantelfläche 38' münden. Der Fortsatz 45' trägt axial unverschiebbar einen Schieber 66, der mit ein oder mehreren Axialbohrungen 67 bis 70 versehen ist (6) und der mit geringem Spiel unter Ausbildung eines engen Spalts 71 in dem im Wesentlichen zylindrischen Durchgangskanal 35' angeordnet ist. Die Axialbohrungen 67 bis 70 stellen keinen wesentlichen Strömungswiderstand dar. Dieses Ventil arbeitet wie folgt:
  • 5 veranschaulicht es in Offenstellung. Sowohl die über den Zweig 57 als auch die über den Zweig 58 ankommende Strömung ist weitgehend freigegeben. Die Dämpfer 59 bis 61 werden relativ langsam durchströmt und erzeugen geringe Strömungswiderstände. Das System kann sehr energiesparend betrieben werden.
  • Steigt der Systemdruck an, gelangt das Ventil in die Position gemäß 7. Das von dem Ventilverschlussglied 44' gebildete Sitzventil und das von dem Schieber 66 gebildete Schieberventil sind geschlossen. Über den Zweig 57 kann keine nennenswerte Strömung fließen. Der durch den Zweig 58 herangeführte Hydraulikstrom kann nur durch die Drosselbohrung 47' fließen. Das System arbeitet somit mit hoher Dämpfung.
  • Es sind weitere Abwandlungen möglich. Dazu veranschaulicht 8 einen Anschlussbolzen 63', der soweit er mit seiner Funktion mit dem Anschlussbolzen 63 gemäß 5 bis 7 übereinstimmt, mit den gleichen zur Unterscheidung mit zwei Apostrophen versehenen Bezugszeichen versehen ist. Entsprechend wird auf die vorige Beschreibung verwiesen. Im Unterschied zu dem vorbeschriebenen Anschlussbolzen 63 weist der Anschlussbolzen 63'' jedoch kein Sitzventil auf. Es ist lediglich der Schieber 66'' vorhanden. Dieser ist in seiner Schließstellung dargestellt, die er bei hohem Systemdruck einnimmt. Er schließt damit die Abschnitte 64'', 65'' des Anschlussbolzen 63'' und somit den Kanal 57 während der Kanal 58 (Abschnitte 36'', 37'') freigegeben bleibt. Bei niedrigem Systemdruck sind beide Kanäle 57, 58 freigegeben.
  • Es sind weitere Abwandlungen möglich, bei denen einzelne Schieber oder Sitzventile alternierend arbeiten, um Umschaltwirkungen hervorzurufen. Außerdem wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle vorbeschriebenen Ventilanordnungen sowohl, wie dargestellt und beschrieben, in den Anschlussbolzen 33, 63, 63'', als auch in ein separates Gehäuse eingebaut sein können. Die Ventilanordnung nach einer oder mehreren der vorbeschriebenen Ausführungsformen können z.B. in einen Anschlussblock integriert sein, der sich an beliebiger Stelle eines Hydrauliksystems befinden kann. Er kann z.B. an ein anderes Gerät angeflanscht oder gesondert angeordnet und über Leitungen angeschlossen sein.
  • Eine Anschlusseinrichtung 31 enthält ein druckbetätigtes Ventil, mit dem der Strömungswiderstand der Anschlusseinrichtung in Abhängigkeit vom Systemdruck zumindest zwischen zwei Werten umgeschaltet werden kann. Die Anschlusseinrichtung wird durch einen von seinen Außenabmessungen her gewöhnlichen Anschlussbolzen gebildet, der zum Anschluss üblicher Leitungsanschlussaugen 32 an übliche Gewindebohrungen von Aggregaten geeignet ist.

Claims (19)

  1. Anschlusseinrichtung (31) für hydraulische Systeme mit einem Anschlussbolzen (33, 63, 63''), mittels dessen eine anzuschließende Leitung (27) mit einem Aggregat (14, 55) zu verbinden ist und in dem zu diesem Zweck ein Durchgangskanal (35, 35', 35'') ausgebildet ist, mit einer Ventileinrichtung (43), die in dem Durchgangskanal (35, 35', 35'') angeordnet und von einer Druckdifferenz zwischen dem in dem Durchgangskanal (35, 35', 35'') herrschenden Druck und dem Umgebungsdruck (U, U', U'') gesteuert ist, mit einem an dem Anschlussbolzen (33, 63, 63'') ausgebildeten Sitz für die anzuschließende Leitung (27), mit einem Mittel (39, 39', 39'') zur Verbindung des Anschlussbolzens (33, 63, 63'') mit dem Aggregat (14, 55) und zum Anschluss des Durchgangskanals (35, 35', 35'') an einen in dem Aggregat (14, 55) vorgesehenen Fluidkanal (40).
  2. Ventileinrichtung (31) für hydraulische Systeme mit einem Ventilgehäuse (33, 63, 63''), an das eine Leitung (27) anzuschließen ist, das mit einem Aggregat (14, 55) verbunden ist und in dem ein Durchgangskanal (35, 35', 35'') ausgebildet ist, mit einer Ventileinrichtung (43), die in dem Durchgangskanal (35, 35', 35'') angeordnet und von einer Druckdifferenz zwischen dem in dem Durchgangskanal (35, 35', 35'') herrschenden Druck und dem Umgebungsdruck (U, U', U'') gesteuert ist, mit einem in dem Gehäuse (33, 63, 63'') ausgebildeten Sitz für die anzuschließende Leitung (27), mit einem Mittel (39, 39', 39'') zur Verbindung des Gehäuses (33, 63, 63'') mit dem Aggregat (14, 55) und zum Anschluss des Durchgangskanals (35, 35', 35'') an einen in dem Aggregat (14, 55) vorgesehenen Fluidkanal (40), wobei die Ventileinrichtung (43) ein Drosselventil. enthält, die Ventileinrichtung (43) ein Federmittel (52) enthält und durch dieses in Offenstellung vorgespannt ist und die Ventileinrichtung (43) durch die Druckdifferenz zwischen dem Umgebungsdruck und dem Innendruck gesteuert ist.
  3. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der das Ventilgehäuse (33, 63, 63'') als Anschlussbolzen ausgebildet ist.
  4. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbolzen (33, 63, 63'') mit einem Sechskantkopf (41, 41', 41'') versehen ist, dessen Weite deutlich größer ist als der Durchmesser des übrigen Körpers des Anschlussbolzens (33, 63, 63'').
  5. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Durchgangskanal (35, 35', 35'') axial durch den Anschlussbolzen (33, 63, 63'') erstreckt.
  6. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgangskanal (35, 35', 35'') wenigstens einen radial abzweigenden Abschnitt (36, 36', 36'') aufweist, der an einer Außenfläche (38, 38', 38'') des Anschlussbolzens (33, 63, 63'') mündet.
  7. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz durch eine an dem Kopf (41, 41', 41'') des Anschlussbolzen (33, 63, 63'') vorgesehene Ringfläche gebildet ist, die zu seinem Gewinde hin weiset und mittels derer ein mit der Leitung (27) verbundenes Anschlussstück (32) gegen das Aggregat (14, 55) spannbar ist.
  8. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Verbindung des Anschlussbolzens (33, 63, 63'') mit dem Aggregat (14, 55) und zum Anschluss des Durchgangskanals (35, 35', 35'') an einen in dem Aggregat (14, 55) vorgesehenen Fluidkanal (40) ein mit Außengewinde versehener Abschnitt des Anschlussbolzens (33, 63, 63'') ist.
  9. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (43) ein Drosselventil enthält.
  10. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (43) ein Federmittel (52) enthält und durch dieses in Offenstellung vorgespannt ist.
  11. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung ein Schieberventil mit einem Ventilschieber (66) und wenigstens einer zugeordneten Steuerbohrung (64) umfasst.
  12. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschieber (66) mit wenigstens einem Kanal versehen ist.
  13. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (43) ein Sitzventil mit einem Ventilverschlussglied (44, 44') und einem zugeordneten Ventilsitz (46, 46') umfasst.
  14. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilverschlussglied (44, 44') mit wenigstens einem Drosselkanal (47, 47') versehen ist.
  15. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 11 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschieber (66) und das Ventilverschlussglied (44') starr miteinander verbunden sind.
  16. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung ein Umschaltventil ist.
  17. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 11 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschieber (66) und/oder das Ventilverschlussglied (44') mit einem Fortsatz (45') verbunden sind, der aus dem Anschlussbolzen (33, 63, 63'') abgedichtet und axial verschiebbar herausgeführt ist.
  18. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel eine Druckfeder ist.
  19. Hydraulikeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Hydraulikpumpe (26), einem Ventilblock (14) und einer Last (15) sowie mindestens einer Leitung (27) zur Verbindung der Hydraulikpumpe (26) mit dem Ventilblock (14), wobei die Leitung (27) an den Ventilblock (14) mittels einer Anschlusseinrichtung (31) nach einem der vorstehenden Ansprüche angeschlossen ist.
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