Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen, z.B.
Kleidungsstücken,
insbesondere für
den Einbau in Kraftfahrzeugen.The
The invention relates to a device for suspending articles, e.g.
Garments,
especially for
the installation in motor vehicles.
Kleideraufhängevorrichtungen
mit festen oder zusammenfaltbaren Kleiderbügeln, die auf der Rückseite
einer Rückenlehne
oder Kopfstütze
eines Kraftfahrzeugsitzes fest eingebaut oder abnehmbar montiert
werden können,
sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt, z.B. aus DE 20 2004 005 875
U1 , US 5,383,588 und EP 0 884 138 A1 .
Im Handel sind feste, meist einteilig aus Stahldraht oder Kunststoff
gefertigte Kleiderbügel,
welche mittels Adapterstücken
an den Haltestangen der Kopfstützen abnehmbar
befestigt sind sowie Vorrichtungen zum Aufhängen mehrerer Kleiderbügel erhältlich.
Solche feste Vorrichtungen beanspruchen viel Platz und behindern
das Sitzen sowie das Ein- und Aussteigen von Personen auf dem Rücksitz.
Aus diesem Grund, insbesondere aber auch aus Sicherheitsgründen, müssen diese
sperrigen Vorrichtungen, auch auf Verlangen der Fahrzeughersteller,
jedes Mal entfernt und bspw. im Kofferraum des Fahrzeuges untergebracht
werden, wenn auf dem Rücksitz
Personen befördert
werden.Clothes hanger devices with fixed or collapsible clothes hangers which can be fixedly mounted or removably mounted on the back of a seat back or headrest of a motor vehicle seat are well known in the art, eg DE 20 2004 005 875 U1 . US 5,383,588 and EP 0 884 138 A1 , Commercially solid, mostly made of steel wire or plastic hangers, which are removably attached by means of adapters to the support rods of the headrests and devices for hanging several hangers available. Such solid devices take up much space and obstruct the sitting and getting in and out of people in the back seat. For this reason, but especially for safety reasons, these bulky devices, even at the request of the vehicle manufacturer, each time removed and, for example, be housed in the trunk of the vehicle when people are transported in the back seat.
Im
Stand der Technik sind deshalb auch verschiedene Vorrichtungen zum
Aufhängen
von Kleiderstücken
für den
Einbau in Kraftfahrzeugen vorgeschlagen worden, welche zur Platz
sparenden und sicheren Aufbewahrung zusammengefaltet und in der Rückenlehne
und/oder Kopfstütze
von Kraftfahrzeugsitzen untergebracht werden können. Solche Vorrichtungen,
die z.B. in DE 102
57 852 A1 , DE
103 40 083 A1 oder WO 2004/058536 A1 gezeigt sind, bedingen
jedoch entsprechende Vorkehrungen durch den Fahrzeughersteller und
sind daher für
die Nachrüstung
nicht geeignet.In the prior art, therefore, various devices for hanging garments for installation in motor vehicles have been proposed, which can be folded for space-saving and safe storage and housed in the backrest and / or headrest of motor vehicle seats. Such devices, eg in DE 102 57 852 A1 . DE 103 40 083 A1 or WO 2004/058536 A1 are shown, but require appropriate precautions by the vehicle manufacturer and are therefore not suitable for retrofitting.
Auch
werden zur Erhöhung
von Beinfreiheit und Sitzkomfort der Passagiere auf dem Rücksitz und
zur Verbesserung der Sicht aller Insassen aus dem Fahr zeug die Dicke
von Rückenlehnen
und die Dicke und Breite von Kopfstützen tendenziell immer mehr
reduziert. Fahrzeugsitze und Kopfstützen sind zudem markante Designelemente
zur Aufwertung des Interieurs von Kraftfahrzeugen, mit Konturen
und Materialien, welche von Modell zu Modell stark variieren und
die Einbaumöglichkeiten
einer standardisierten Vorrichtung zusätzlich beschränken.Also
become an increase
of legroom and seating comfort of the passengers in the backseat and
To improve the visibility of all passengers from the vehicle, the thickness
of backrests
and the thickness and width of headrests tends to be more and more
reduced. Vehicle seats and headrests are also striking design elements
to enhance the interior of motor vehicles, with contours
and materials that vary widely from model to model and
the installation possibilities
additionally restrict a standardized device.
Der
verbleibende Einbauraum in Rückenlehnen
und/oder Kopfstützen
von Kraftfahrzeugsitzen wird auch immer mehr für sicherheits- und komfortrelevante
Systeme und Vorrichtungen benötigt,
wie bspw. elektrische oder pneumatische Positions- und Konturanpassungen,
Sitzheizungen bzw. Kühlungen oder
Belüftungen,
Sicherheitssysteme wie aktive Kopfstützen zum Schutz gegen Auffahrunfälle und Airbags;
auch Bildschirme und Lautsprecher von sog. "Rear Seat Entertainment Systems" werden vermehrt
auf der Rückseite
von Rückenlehnen
und/oder Kopfstützen
von Kraftfahrzeugsitzen untergebracht.Of the
remaining installation space in backrests
and / or headrests
Of motor vehicle seats is also becoming more and more for safety and comfort relevant
Systems and devices needed
such as electrical or pneumatic position and contour adjustments,
Seat heaters or cooling or
vents
Safety systems such as active headrests for protection against rear-end collisions and airbags;
Also monitors and loudspeakers of so-called "Rear Seat Entertainment Systems" are increased
on the back side
of backrests
and / or headrests
housed by motor vehicle seats.
Die
im Stand der Technik vorgeschlagenen Konzepte für zusammenfaltbare Vorrichtungen
sind aber nicht nur wegen der erwähnten Probleme für den Einbau
in Kraftfahrzeugen ungeeignet; oft ist auch deren Handhabung so
umständlich,
dass dafür beide
Hände benötigt werden.
Dies ist vor allem dann mühsam,
wenn sich die Vorrichtung noch in der zusammengefalteten Nichtgebrauchslage
befindet und die aufzuhängenden
Kleidungsstücke
mit einer Hand gehalten werden und die Bereitstellung der Vorrichtung
von außerhalb
des Kraftfahrzeugs durch die offene Fahrzeugtüre erfolgt.The
in the prior art proposed concepts for collapsible devices
But not only because of the mentioned problems for installation
inappropriate in motor vehicles; Often their handling is like that
laborious,
that for both
Hands are needed.
This is especially tedious,
when the device is still in the folded non-use position
located and the to be hung
clothes
be held with one hand and the provision of the device
from outside
of the motor vehicle through the open vehicle door.
WO
2004/058536 A1 zeigt einen Kleiderbügel, der an einem Stützelement
angebracht ist, wobei das Stützelement
in einem Schacht in der Rückenlehne
angeordnet ist und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer
Gebrauchsstellung verschieblich ist. In der Nichtgebrauchsstellung
des Stützelements
sind die Bügelarme
des Kleiderbügels im
Wesentlichen parallel zur hinteren Breitseite der Rückenlehne
auf dem Fahrzeugsitz angelegt. Da die Bügelarme in der Nichtgebrauchsstellung
oben auf dem Fahrzeugsitz aufliegen und nicht versenkt sind, besteht
nachteilig die Gefahr, dass sich Gegenstände an den Bügelarmen
verfangen könnten.WHERE
2004/058536 A1 shows a hanger which is attached to a support element
is mounted, wherein the support element
in a shaft in the backrest
is arranged and between a non-use position and a
Use position is displaced. In the non-use position
of the support element
are the hanger arms
of the hanger in the
Essentially parallel to the rear broad side of the backrest
created on the vehicle seat. Since the hanger arms in the non-use position
rest on top of the vehicle seat and not sunk, there is
disadvantageous the risk that objects on the bail arms
could get caught.
JP
10-315836 zeigt einen im Wesentlichen vertikal verlagerbaren Kleiderbügel, an
dem ausschwenkbare Bügelarme
angelenkt sind. Der Kleiderbügel
ist an einem Sockelelement geführt,
das anstelle eines Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug angebracht ist.
Die Führungseinrichtung
für den
Kleiderbügel
ist in Form von Teleskopstangen ausgebildet und liegt im Wesentlichen
frei.JP
10-315836 indicates a substantially vertically displaceable hanger, to
the swing-out arms
are articulated. The hanger
is guided on a base element,
which is mounted in a vehicle instead of a vehicle seat.
The management device
for the
hanger
is designed in the form of telescopic rods and is essentially
free.
Entsprechend
liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidungsstücken, insbesondere
für den
Einbau in Kraftfahrzeugen zu schaffen, das äußerst platzsparend an einem
Fahrzeugsitz anbringbar ist und in der Nichtgebrauchsstellung sehr
kompakte Abmessungen aufweist und keinerlei Beeinträchtigungen
der Fahrzeugpassagiere verursacht.Corresponding
the invention has the object, a device for hanging garments, in particular
for the
Installation in vehicles to create, the extremely space-saving on one
Vehicle seat is attachable and in the non-use position very
has compact dimensions and no interference
caused the vehicle passengers.
Erfindungsgemäß wird diese
Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen mit
den Merkmalen der unabhängigen
Ansprüche
gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüche definiert.According to the invention this
Task by a device for hanging objects with
the characteristics of the independent
claims
solved.
Advantageous developments of the invention are defined in the dependent claims.
Eine
erfindungsgemäße Vorrichtung
zum Aufhängen
von Gegenständen,
insbesondere Kleidungsstücken
in einem Fahrzeug, umfasst einen Aufbewahrungsraum in Form eines
Führungsschachtes oder
dergleichen, der in oder an eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
vorgesehen ist und an seiner Oberseite eine Öffnung aufweist, und ein Stützelement,
das in dem Aufbewahrungsraum im Wesentlichen vertikal geführt und
zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung
verlagerbar ist. In seiner Nichtgebrauchsstellung ist das Stützelement
im Wesentlichen in dem Aufbewahrungsraum aufgenommen, und in seiner
Gebrauchsstellung ist das Stützelement
mit seinem oberen Ende zumindest teilweise aus der Öffnung des
Aufbewahrungsraums herausragend. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung
zwei Bügelarme,
die an dem Stützelement
angelenkt und miteinander synchronisiert gekoppelt um eine im Wesentlichen
quer zur hinteren Breitseite der Rückenlehne verlaufende Achse
zwischen einer Nichtgebrauchstellung und einer Gebrauchsstellung
verschwenkbar sind. In der Gebrauchsstellung des Stützelements
sind die Bügelarme
in ihre Gebrauchsstellung verschwenkbar und bilden darin gemeinsam
mit dem Stützelement einen
kleiderbügelartiger
Ständer,
der zum Aufhängen
eines Gegenstands, insbesondere eines Kleidungsstücks von
der hinteren Breitseite der Rückenlehne
bzw. einer daran angebrachten Kopfstütze ausreichend beabstandet
ist, und wobei in der Nichtgebrauchsstellung des Stützelements
die Bügelarme in
ihre Nichtgebrauchsstellung verschwenkt und gemeinsam mit dem Stützelement
im Wesentlichen im Aufbewahrungsraum aufgenommen sind.An inventive device for hanging objects, especially Klei in a vehicle comprises a storage space in the form of a guide shaft or the like provided in or on a seat back of a vehicle seat and having an opening at its top, and a support element guided substantially vertically in the storage space and between a non-use position and a use position is displaced. In its non-use position, the support member is received substantially in the storage space, and in its use position, the support member is at least partially protruding from the opening of the storage space with its upper end. Furthermore, the device comprises two bracket arms, which are articulated on the support element and synchronized with each other coupled about a substantially transverse to the rear broad side of the backrest extending axis between a non-use position and a use position are pivotable. In the use position of the support member, the hanger arms are pivotable into their position of use and form together with the support member a hanger-like stand, which is sufficiently spaced for hanging an article, in particular a garment from the rear broad side of the backrest or an attached headrest, and wherein pivoted in the non-use position, the bracket arms in the non-use position of the support member and are accommodated together with the support member substantially in the storage space.
Gemäß einer
weiteren Ausführungsform
der Erfindung umfasst die Vorrichtung einen Bügelhalter, der an dem Stützelement
angelenkt und um eine im Wesentlichen parallel zur hinteren Breitseite
der Rückenlehne
und im Wesentlichen horizontal verlaufende Achse zwischen einer
Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung verschwenkbar
ist. der Bügelhalter
ist in der Gebrauchsstellung des Stützelements in seine Gebrauchsstellung
verschwenkbar und darin mit seiner Längsachse im Wesentlichen quer
zur hinteren Breitseite der Rückenlehne
angeordnet und weist zumindest einen Aufhängepunkt auf, der zum Aufhängen zumindest
eines Gegenstands, insbesondere eines Kleiderbügels von einer hinteren Breitseite
der Rückenlehne
bzw. einer daran angebrachten Kopfstütze ausreichend beabstandet ist,
und wobei in der Nichtgebrauchsstellung des Stützelements der Bügelhalter
in seiner Nichtgebrauchsstellung verschwenkt und zusammen mit dem
Stützelement
im Wesentlichen im Aufbewahrungsraum aufgenommen ist.According to one
another embodiment
According to the invention, the device comprises a bracket holder attached to the support element
hinged and about a substantially parallel to the rear broadside
the backrest
and a substantially horizontal axis between a
Non-use position and a use position pivoted
is. the hanger holder
is in the position of use of the support member in its position of use
pivotable and therein with its longitudinal axis substantially transversely
to the rear broad side of the backrest
arranged and has at least one suspension point, which at least for hanging
an article, in particular a garment hanger from a back broadside
the backrest
or a headrest attached thereto is sufficiently spaced,
and wherein in the non-use position of the support member of the bracket holder
pivoted in its non-use position and together with the
support element
is essentially recorded in the storage room.
In
vorteilhafter Weiterbildung sind an der Vorrichtung sowohl die zwei
Bügelarme
als auch der Bügelhalter
angelenkt, wobei in der Nichtgebrauchsstellung des Stützelements
die Bügelarme
und/oder der Bügelhalter
jeweils in ihre Nichtgebrauchsstellung verschwenkt und zusammen
mit dem Stützelement im
Wesentlichen im Aufbewahrungsraum aufgenommen sind.In
Advantageous development of the device are both the two
bow arms
as well as the bracket holder
hinged, wherein in the non-use position of the support element
the hanger arms
and / or the hanger holder
pivoted in their non-use position and together
with the support element in
Essentially contained in the storage room.
Die
erfindungsgemäße Vorrichtung
zeichnet sich somit durch drei verschiedene Varianten aus, bei der
an dem Stützelement
nur die zwei Bügelarme, nur
der Bügelhalter
oder sowohl sie Bügelarme
als auch der Bügelhalter
angelenkt sind. Es versteh sich, dass in der Gebrauchsstellung des
Stützelements entweder
nur die Bügelarme
zum Aufhängen
eines Jacketts oder dergleichen oder nur der Bügelhalter zum Aufhängen eines
Kleidersacks oder dergleichen aufgeschwenkt werden.The
inventive device
is characterized by three different variants, in which
on the support element
only the two hanger arms, only
the hanger holder
or both of them hanger arms
as well as the bracket holder
are articulated. It is understood that in the position of use of
Support element either
only the hanger arms
to hang
a jacket or the like or only the hanger holder for hanging a
Clothes bag or the like can be swung open.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind die zwei Bügelarme
etwas unterhalb vom oberen Ende des Stützelements angelenkt, so dass
sich eine kleiderbügelartige
Abstützung
des Kragenbereichs des aufzuhängenden
Kleidungsstücks
ergibt. Das freie Ende des Bügelhalters
ist so hoch wie möglich an
dem Stützelement
angelenkt, da dies vorteilhaft ein maximales Aufhängeniveau
für den
Kleidersack oder dergleichen sicherstellt. Zweckmäßigerweise fährt das
Stützelement
aus der Öffnung
des Aufbewahrungsraums soweit heraus, dass die beiden Bügelarme
bzw. der Bügelhalter
aus ihrer Nichtgebrauchsstellung nach außen in die Gebrauchsstellung
ausgeklappt werden können.In
Advantageous development of the invention, the two bracket arms
hinged slightly below the upper end of the support member, so that
yourself a hanger-like
support
the collar area of the to be hung
garment
results. The free end of the bracket
is as high as possible
the support element
hinged, as this advantageously a maximum suspension level
for the
Garment bag or the like ensures. Appropriately, this drives
support element
out of the opening
of the storage room so far out that the two hanger arms
or the bracket holder
from its non-use position to the outside in the position of use
can be unfolded.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung können alle Bewegungen von Stützelement,
Bügelarmen
bzw. Bügelhalter
manuell erfolgen. Hierzu lässt sich
zum Beispiel das Stützelement
an einem Griff aus dem Aufbewahrungsraum nach oben herausziehen,
bis in seine Gebrauchsstellung, wobei anschließend manuell die Bügelarme
bzw. der Bügelhalter manuell
mit direktem Zugriff auf diese Teile in ihre Gebrauchsstellung verschwenkt
werden können.In
Advantageous development of the invention, all movements of supporting element,
Ironing arms
or bracket holder
done manually. This can be done
for example the support element
pull upwards from the storage room by a handle,
until it is in its position of use, and then manually the hanger arms
or the bracket holder manually
pivoted with direct access to these parts in their position of use
can be.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung wird zumindest das Stützelement
innerhalb des Aufbewahrungsraums mittels einer Federeinrichtung, insbesondere
eine Rollfeder verlagert. Das Verlagern des Stützelements in seine Gebrauchsstellung
mittels einer Rollfeder hat den Vorteil, dass dadurch eine nahezu
gleichbleibende Kraft über
eine lange Verlagerungsstrecke erreicht werden kann.In
Advantageous development of the invention is at least the support element
within the storage space by means of a spring device, in particular
shifted a scroll spring. The displacement of the support element in its position of use
By means of a scroll spring has the advantage that thereby a nearly
consistent power over
a long displacement distance can be achieved.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung können auch die Bügelarme
bzw. der Bügelhalter elektromotorisch
in ihre Gebrauchsstellung verschwenkt werden. Des Weiteren kann
auch anstelle der Rollfeder das Stützelement elektromotorisch
innerhalb des Aufbewahrungsraums zwischen seiner Nichtgebrauchsstellung
und seiner Gebrauchsstellung verlagert werden.In
Advantageous development of the invention can also be the hanger arms
or the bracket holder electromotive
be pivoted into their position of use. Furthermore, can
Also, instead of the scroll spring, the support element electric motor
within the storage room between its non-use position
and be shifted to its position of use.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung können die Bewegungen der jeweiligen
Elemente, d. h. das Ein-/Ausfahren der Stütze, das Öffnen/Schließen der
Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
einzeln oder über
Zwangssteuerungen mechanisch gekoppelt erfolgen. So könnten die
Bügelarme
durch die Ein-/Ausfahrbewegung
des Stützelements
angetrieben werden, was dann lediglich eine Antriebsquelle, z. B.
einen Motor oder eine Feder für
das Stützelement
erfordern würde.In an advantageous embodiment of the invention, the movements of the respective elements, d. H. the retraction / extension of the support, the opening / closing of the hanger arms or the bracket holder are individually or mechanically coupled via positive controls. Thus, the bail arms could be driven by the retraction / extension of the support member, which then only a drive source, for. B. would require a motor or a spring for the support element.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung können bei deiner rein mechanischen
Lösung
der Vorrichtung das Vorwählen
der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
mit dem Auslösen
des Stützelements kombiniert
werden. Eine Auswahl der Bügelarme bzw.
des Bügelhalters
kann zweckmäßig über zwei Drucktasten,
einen Kippschalter oder dergleichen erfolgen, der statt einer Push-Push-Verriegelung
stirnseitig oben auf dem Stützelement
angeordnet sein kann. Bei der Betätigung dieser Auswahltasten
wird einerseits das Stützelement
gelöst
und wahlweise das Öffnen
der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
mechanisch angesteuert.In
Advantageous development of the invention can be in your purely mechanical
solution
selecting the device
the hanger arms
or the bracket holder
with the trigger
combined of the support element
become. A selection of the hanger arms or
of the hanger holder
can be useful with two pushbuttons,
a toggle switch or the like, instead of a push-push lock
frontally on top of the support element
can be arranged. When pressing these selection buttons
on the one hand, the support element
solved
and optionally opening
the hanger arms
or the bracket holder
mechanically controlled.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann die wahlweise Ansteuerung
der Bügelarme bzw.
des Bügelhalters
für eine
Zwangskopplung mit der Verlagerung des Stützelements über zwei in dem Stützelement
längs geführten Steuerstangen,
oder alternativ über
einen Zuganker oder dergleichen erfolgen. Der Antrieb zum Öffnen der
Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
erfolgt durch die Hubbewegung des Stützelements, d. h. durch das
im Wesentlichen vertikale Verlagern des Stützelements innerhalb des Aufbewahrungsraums.In
Advantageous development of the invention, the optional control
the hanger arms or
of the hanger holder
for one
Forced coupling with the displacement of the support element via two in the support element
longitudinally guided control rods,
or alternatively via
a tie rod or the like. The drive to open the
bow arms
or the bracket holder
takes place by the lifting movement of the support element, d. H. by the
essentially vertical displacements of the support element within the storage space.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann zum Lösen sowohl
der Bügelarme
als auch des Bügelhalters
in der Gebrauchsstellung eine zentrale Lösetaste vorgesehen sein, z.
B. auf der gegen den Rücksitz
gerichteten Fläche
der Stütze.
Somit ist ein Entriegeln der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
aus der Gebrauchsstellung durch einen einzigen Knopfdruck möglich.In
Advantageous development of the invention can be used both for solving
the hanger arms
as well as the hanger holder
be provided in the use position, a central release button, z.
B. on the back seat
directed surface
the prop.
Thus, unlocking the hanger arms
or the bracket holder
from the position of use by a single push of a button possible.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung können die beiden Bügelarme
durch eine Verzahnung synchron miteinander gekoppelt sein, so dass sie
beim Schwenken um die Achse synchron Öffnen und Schließen.In
Advantageous development of the invention, the two hanger arms
be coupled by a gearing synchronously with each other, so they
when swiveling around the axis synchronously opening and closing.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann die Zwangskopplung
der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
mit dem Stützelement
auch mit einem elektrischen Antrieb des Stützelements kombiniert werden.
Somit würden
sich vorteilhaft die mechanischen und elektrischen Varianten einzig
durch die Verwendung eines Motors, mit entsprechenden Steuerungstasten
zum Aktuieren des Motors, oder eines Federantriebs unterscheiden,
mit entsprechender Steuerung bzw. Drucktasten.In
Advantageous development of the invention, the positive coupling
the hanger arms
or the bracket holder
with the support element
be combined with an electric drive of the support element.
Thus, would
Advantageously, the mechanical and electrical variants only
through the use of a motor, with appropriate control buttons
to actuate the motor, or distinguish a spring drive,
with appropriate control or pushbuttons.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist der Aufbewahrungsraum
bzw. der Führungskanal möglichst
kompakt bzw. in der Rückenlehne
des Fahrzeugsitzes integriert. Hierdurch ergibt sich eine größtmögliche Beinfreiheit
auf dem Rücksitz
des Fahrzeugs, wobei der Aufbewahrungsraum mittig an der Rückenlehne
angeordnet sein kann. Zur platzsparenden Unterbringung der Bügelarme
und des Bügelhalters
in ihrer Nichtgebrauchsstellung innerhalb des Aufbewahrungsraums
können
die Arme der Bügelarme
an ihren freien Enden so augenommen sein, dass sie im eingeklappten
Zustand den Platz für den
Arm des Bügelhalters
frei lassen.In
Advantageous development of the invention is the storage space
or the guide channel as possible
compact or in the backrest
integrated of the vehicle seat. This results in the greatest possible legroom
on the back seat
of the vehicle, wherein the storage space is centered on the backrest
can be arranged. For space-saving storage of the hanger arms
and the hanger holder
in their non-use position within the storage room
can
the arms of the hanger arms
be taken at their free ends so that they folded in
State the place for the
Arm of the strap holder
set free.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist der Aufbewahrungsraum
bzw. der Führungsschacht
gegenüber
der Rückenlehne
soweit geneigt, dass sich bei ausgefahrenem Stützelement ein genügend großer Abstand
zum bequemen Aufhängen
des Sackos bzw. des Kleidersacks ergibt.In
Advantageous development of the invention is the storage space
or the guide shaft
across from
the backrest
so far inclined that when extended support element a sufficiently large distance
for easy hanging
Sackos or garment bag results.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung besteht die Möglichkeit,
die Ein- und Ausfahrbewegungen
der Bügelarme
oder des Bügelhalters über die
Bewegung des Stützelements
mittels einer mechanischen Zwangssteuerung zu aktivieren. Dies empfiehlt
sich insbesondere bei einem elektromotorischen Antrieb des Stützelements.In
Advantageous development of the invention, it is possible
the entry and exit movements
the hanger arms
or the bracket holder over the
Movement of the support element
to activate by means of a mechanical positive control. This is recommended
especially in an electromotive drive of the support element.
In
vorteilhafter Weiterbildung ist bei einer Ausführungsform, bei der sowohl
zwei Bügelarme
als auch ein Bügelhalter
an dem Stützelement
angelenkt ist, eine kombinierte Auslösetaste für die Vorauswahl vorgesehen,
mittels der auch das gleichzeitige Auslösen des Stützelements möglich ist.
Alternativ dazu kann die Vorauswahl der Bügelarme bzw. des Bügelhalters
auch erst getroffen werden, nachdem das Stützelement in seine Gebrauchsstellung
ausgefahren ist, beispielsweise über
je eine an dem Stützelement
angeordnete Taste für
den Kleiderbügel
und den Bügelhalter,
bzw. über
individuelle Push-Push-Verriegelungen.In
Advantageous development is in an embodiment in which both
two hanger arms
as well as a hanger holder
on the support element
is hinged, a combined shutter button for pre-selection provided
by means of the simultaneous triggering of the support element is possible.
Alternatively, the preselection of the hanger arms or the bracket holder
also be taken after the support member in its position of use
is extended, for example, over
one each on the support element
arranged button for
the hanger
and the hanger holder,
or over
individual push-push latches.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung können die einzelnen Bewegungen
des Stützelements
der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters über separate
Elektromotoren erfolgen, die über
eine entsprechende Steuerungsschaltung nacheinander aktiviert werden.
Alternativ hierzu kann allein das Stützelement durch einen Elektromotor
angetrieben sein, wobei die Bewegungen der Bügelarme, bzw. des Bügelhalters über eine
mechanische Zwangskopplung zwischen dem Stützelement und den Bügelarmen bzw.
dem Bügelhalter
erfolgt.In
Advantageous development of the invention, the individual movements
of the support element
the hanger arms
or the bracket holder via separate
Electric motors are made over
a corresponding control circuit can be activated one after the other.
Alternatively, only the support element by an electric motor
be driven, wherein the movements of the hanger arms, or the bracket holder over a
mechanical positive coupling between the support element and the bracket arms or
the hanger holder
he follows.
Bei
diesen beiden Lösungen
erfolgt vorteilhaft die Vorauswahl der Bügelarme bzw. des Bügelhalters
vorzugsweise gleichzeitig mit der Aktivierung der Ausfahrbewegung,
d. h. dem Einschalten des Elektromotors im Stützelement, über eine Kombi-Taste. Somit
können
je eine Auswahltaste für
die Bügelarme
als auch für
den Bügelhalter
vorgesehen sein, und zusätzlich
eine dritte Taste, bei deren Betätigung
die Bügelarme
bzw. der Bügelhalter
zusammen mit dem Stützelement
zurück
in den Aufbewahrungsraum verlagert wird, d. h. in die Nichtgebrauchsstellung
zurück
gelangen.In these two solutions, the pre-selection of the hanger arms or of the hanger holder preferably takes place simultaneously with the activation of the extension movement, ie the switching on of the electric motor in the support element, via a comm bi-key. Thus, depending on a selection button for the hanger arms as well as for the hanger holder may be provided, and in addition a third button, upon their operation, the hanger arms or the hanger holder is displaced together with the support element back into the storage space, ie return to the non-use position.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung erfolgt bei einer elektromechanischen
Lösung
die mechanische „Weichenstellung" für die Vorauswahl der
Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
vorzugsweise über
einen Elektromagneten oder über
ein sonst durch Strom aktivierbares mechanisches Element, so dass
das Auslösen
der drei Funktionen über
angenehm zu bedienende Sensortasten erfolgen kann.In
Advantageous development of the invention takes place in an electromechanical
solution
the mechanical "switch position" for the preselection of the
bow arms
or the bracket holder
preferably over
an electromagnet or over
otherwise activatable by electricity mechanical element, so that
the triggering
of the three functions over
pleasant to use sensor keys can be done.
Vorzugsweise
wird das Stützelement
arretiert, sobald einer der Bügelarme
oder der Bügelhalter
nicht vollständig
eingeklappt sind. Des Weiteren kann das Stützelement erst entriegelt werden,
wenn die beiden Bügelarme
und der Bügelhalter
komplett eingefahren sind. Hierdurch ist vorteilhaft ein Abscheren
oder eine sonstige Beschädigung
der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
durch ein versehentliches Einschieben des Stützelements in den Aufbewahrungsraum
verhindert.Preferably
becomes the support element
locked as soon as one of the hanger arms
or the hanger holder
not completely
are collapsed. Furthermore, the support element can only be unlocked,
when the two hanger arms
and the hanger holder
are completely retracted. This is advantageous a shearing
or any other damage
the hanger arms
or the bracket holder
by accidental insertion of the support element in the storage space
prevented.
In
vorteilhafter Weiterbildung ist das Stützelement als schienenförmiges T-Profil
ausgebildet. Die Mittelrippe ist dabei vorzugsweise als Hohlkanal
ausgebildet, was die Stabilität
des Profils erhöht
und gleichzeitig einen Raum zum Durchführen von elektrischen und/oder
mechanischen Verbindungen bietet.In
Advantageous development is the support element as a rail-shaped T-profile
educated. The midrib is preferably as a hollow channel
formed what the stability
of the profile increases
and at the same time a space for performing electrical and / or
offers mechanical connections.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung verschließt die obere
Stirnseite des Stützelements
in der Nichtgebrauchsstellung die Öffnung des Aufnahmeraums. Hierdurch
ist ein Hineinfallen von Fremdpartikeln in den Aufnahmeraum wirkungsvoll
verhindert.In
Advantageous development of the invention closes the upper
Front side of the support element
in the non-use position, the opening of the receiving space. hereby
a dropping in of foreign particles into the receiving space is effective
prevented.
Des
Weiteren kann an dem Stützelement vorteilhaft
eine Abschlussblende oder dergleichen angebracht sein, die in der
Gebrauchsstellung des Stützelements
die Öffnung
des Aufbewahrungsraums abdeckt. In gleicher Weise ist hierdurch
ein Hineinfallen von Fremdpartikeln oder dergleichen in den Aufbewahrungsraum
nicht möglich.Of
Further may be advantageous to the support element
an end cap or the like may be mounted in the
Use position of the support element
the opening
of the storage room covers. In the same way is thereby
dropping foreign particles or the like into the storage space
not possible.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann bei Verwendung einer
Rollfeder deren freies Ende im Bereich der Öffnung des Führungsschachts bzw.
des Aufnahmeraums befestigt sein, so dass die Rollfeder das Stützelement
nach entsprechender Entriegelung von dem Aufbewahrungsraum in die Gebrauchsstellung
zieht.In
Advantageous development of the invention can when using a
Roll spring whose free end in the region of the opening of the guide shaft or
be attached to the receiving space, so that the scroll spring, the support element
after appropriate unlocking of the storage space in the position of use
draws.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung bilden die Bügelarme
einen L-förmigen Querschnitt, was
die Stabilität
der Bügelarme
verbessert. Des Weiteren können
die Bügelarme
auf ihrer Oberseite, d. h. mit ihrer Auflagefläche für das Kleidungsstück um den
Neigungswinkel des Stützelements
angeschrägt
sein, so dass die Auflageflächen
der Bügelarme
in der Gebrauchsstellung im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene
liegen. Die Auflagefläche kann
des Weiteren an den freien Enden der Bügelarme abgerundet sein, so
dass ein knitterfreies Aufliegen des Kleidungsstücks darauf gewährleistet
ist.In
Advantageous development of the invention form the hanger arms
an L-shaped cross section, which
the stability
the hanger arms
improved. Furthermore you can
the hanger arms
on its top, d. H. with its bearing surface for the garment around the
Tilt angle of the support element
bevelled
so that the bearing surfaces
the hanger arms
in the position of use substantially in a horizontal plane
lie. The bearing surface can
further be rounded at the free ends of the hanger arms, so
that a wrinkle-free resting of the garment ensured on it
is.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung liegt in der Nichtgebrauchsstellung
der Bügelhalter innerhalb,
d. h. zwischen der durch die oberen Auflageflächen für das Kleidungsstück gebildeten
Schale der in ihre Nichtgebrauchsstellung eingeklappten Bügelarme.
An ihren freien Enden können
die Bügelarme
und der Bügelhalter
abgerundet, so dass sie in ihrer jeweiligen Nichtgebrauchsstellung
konzentrisch ineinander liegen.In
Advantageous development of the invention is in the non-use position
the strap holder inside,
d. H. between the one formed by the upper bearing surfaces for the garment
Shell of the arms folded into their inoperative position.
At their free ends can
the hanger arms
and the hanger holder
rounded so that they are in their respective non-use position
concentric with each other.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann an dem oberen Ende
des Stützelements
eine Aufnahmeeinrichtung angebracht sein, deren Längsachse
im Wesentlichen quer zur Verlagerungsrichtung des Stützelements
und im Wesentlichen parallel zur hinteren Breitseite der Rückenlehne
verläuft.
Innerhalb der Aufnahmeeinrichtung sind zwei Bügelarme in Richtung ihrer Längsachse
längsverschieblich geführt und
entgegengesetzt zueinander zwischen einer Nichtgebrauchsstellung
und einer Gebrauchsstellung verlagerbar. In der Gebrauchsstellung
der Bügelarme
bilden diese gemeinsam mit dem Stützelement einen kleiderbügelartigen
Ständer,
der zum Aufhängen eines
Gegenstands insbesondere eines Kleidungsstücks von der hinteren Breitseite
der Rückenlehne
bzw. einer daran angebrachten Kopfstütze ausreichend beabstandet
ist.In
Advantageous development of the invention may be at the upper end
of the support element
be mounted a receiving device whose longitudinal axis
essentially transversely to the direction of displacement of the support element
and substantially parallel to the rear broad side of the backrest
runs.
Within the receiving device are two bail arms in the direction of their longitudinal axis
guided longitudinally displaceable and
opposite each other between a non-use position
and a use position displaced. In the use position
the hanger arms
These form together with the support element a hanger-like
stand,
the hang of a
Article in particular a garment from the back broadside
the backrest
or an attached headrest sufficiently spaced
is.
In
vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann an dem oberen Ende
des Stützelements
auch eine Befestigungseinrichtung angebracht sein, deren Längsachse
im Wesentlichen quer zur Verlagerungsrichtung des Stützelements
und im Wesentlichen parallel zur hinteren Breitseite der Rückenlehne
verläuft.
Hierbei sind zwei Bügelarme
jeweils mit einem Ende an der Befestigungseinrichtung angelenkt
und um eine Achse zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer
Gebrauchsstellung verschwenkbar, wobei in der Gebrauchsstellung
des Stützelements die
Bügelarme
in ihre Gebrauchsstellung verschwenkbar sind und darin gemeinsam
mit dem Stützelement
einen kleiderbügelartigen
Ständer
bilden, der zum Aufhängen
eines Gegenstands insbesondere eines Kleidungsstücks von der hinteren Breitseite der
Rückenlehne
bzw. einer daran angebrachten Kopfstütze ausreichend beabstandet
ist. In der Nichtgebrauchsstellung des Stützelements sind die Bügelarme
in ihre Nichtgebrauchsstellung verlagerbar und sind darin hinter-,
in- oder übereinanderliegend
im Wesentlichen deckungsgleich mit der Befestigungseinrichtung angeordnet.In an advantageous embodiment of the invention may be attached to the upper end of the support member and a fastening device, the longitudinal axis extends substantially transversely to the displacement direction of the support member and substantially parallel to the rear broad side of the backrest. In this case, two bail arms are each hinged at one end to the fastening device and pivotable about an axis between a non-use position and a use position, wherein in the use position of the support member, the bail arms are pivotable into their position of use and form together with the support element a hanger-like stand, the Suspension of an article, in particular a garment from the rear broad side of the backrest or an attached headrest is sufficiently spaced. In the non-use position of the support member, the bracket arms are displaced into their non-use position and are behind, in or superimposed lying substantially congruent with the fastening device.
Die
erfindungsgemäße Vorrichtung
zeichnet sich durch ihre äußerst kompakte
und platzsparende Integration in bzw. an eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
aus. Die verschiedenen Antriebsmöglichkeiten
mittels eines Elektromotors bzw. mittels Federeinrichtungen gewährleisten
eine angenehme und leichte Bedienung über Sensortasten, Drucktasten oder
dergleichen. Des Weiteren kann die Vorrichtung auch ohne Antriebselemente
ausgeführt
sein, wobei sich die einzelnen Elemente ohne Weiteres auch manuell
verlagern lassen. Dies schlägt
sich positiv in geringen Herstellungskosten nieder.The
inventive device
is characterized by its extremely compact
and space-saving integration in or on a backrest of a vehicle seat
out. The different drive options
Ensure by means of an electric motor or by means of spring devices
a pleasant and easy operation via sensor keys, pushbuttons or
like. Furthermore, the device can also without drive elements
accomplished
be, with the individual elements without further manual
be relocated. This beats
positively reflected in low production costs.
Weitere
Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der
Beschreibung und der beiliegenden Zeichnungen.Further
Advantages and embodiments of the invention will become apparent from the
Description and accompanying drawings.
Es
versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend
noch zu erläuternden Merkmale
nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in
anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne
den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.It
it is understood that the above and the following
yet to be explained features
not only in the specified combination, but also in
other combinations or alone, without
to leave the scope of the present invention.
Die
Erfindung ist anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen in der Zeichnung
schematisch dargestellt und wird unter Bezugnahme auf die Zeichnung
ausführlich
beschrieben.The
Invention is based on preferred embodiments in the drawing
schematically illustrated and with reference to the drawing
in detail
described.
1 zeigt
eine Perspektivansicht einer an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
angebrachten erfindungsgemäßen Vorrichtung. 1 shows a perspective view of a mounted on a backrest of a vehicle seat device according to the invention.
2 zeigt
die Vorrichtung von 1 in einer Längsquerschnittsansicht. 2 shows the device of 1 in a longitudinal cross-sectional view.
3 zeigt
die Vorrichtung von 1, mit einem Stützelement
in einer Gebrauchsstellung. 3 shows the device of 1 , with a support element in a position of use.
4 zeigt
die Vorrichtung von 3, mit in eine Gebrauchsstellung
ausgeschwenkten Bügelarmen. 4 shows the device of 3 , with arms swung out in a position of use.
5 zeigt
die Vorrichtung von 3, mit einem in eine Gebrauchsstellung
ausgeschwenkten Bügelhalter. 5 shows the device of 3 , with a swung in a use position swivel bracket.
6 zeigt
eine teilweise freigeschnittene Perspektivansicht der Vorrichtung
in der Stellung von 3. 6 shows a partially cutaway perspective view of the device in the position of 3 ,
7 zeigt
eine teilweise freigeschnittene Perspektivansicht der Vorrichtung
in der Stellung von 5. 7 shows a partially cutaway perspective view of the device in the position of 5 ,
8 zeigt
eine teilweise freigeschnittene vergrößerte Ansicht des Bereichs
I von 7. 8th shows a partially cutaway enlarged view of the area I of 7 ,
9 zeigt
eine teilweise freigeschnittene Perspektivansicht der Vorrichtung
in der Stellung von 4. 9 shows a partially cutaway perspective view of the device in the position of 4 ,
10 zeigt
eine Querschnittsansicht des Stützelements
in der Stellung von 3. 10 shows a cross-sectional view of the support member in the position of 3 ,
11 zeigt
eine Teillängsschnittsansicht des
Stützelements
in der Stellung von 9. 11 shows a partial longitudinal sectional view of the support member in the position of 9 ,
12 zeigt
eine weitere Ausführungsform der
erfindungsgemäßen Vorrichtung
in einer Längsschnittsansicht
in der Stellung analog zu 9. 12 shows a further embodiment of the device according to the invention in a longitudinal sectional view in the position analogous to 9 ,
13 zeigt
eine Perspektivansicht der Vorrichtung von 12, mit
eingeschwenkten Bügelarmen
und Bügelhalter. 13 shows a perspective view of the device of 12 , with swiveled arms and holder.
14 zeigt
eine Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung. 14 shows a perspective view of another embodiment of the device according to the invention.
15 zeigt
eine Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung. 15 shows a perspective view of another embodiment of the device according to the invention.
16 zeigt
eine Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
mit dem Stützelement
in seiner Nichtgebrauchsstellung. 16 shows a perspective view of another embodiment of the device according to the invention, with the support member in its non-use position.
17 zeigt
eine teilweise freigeschnittene Perspektivansicht des Stützelements
der Vorrichtung von 16. 17 shows a partially cutaway perspective view of the support member of the device of 16 ,
18 zeigt
eine Perspektivansicht der Vorrichtung von 16, mit
in seine Gebrauchsstellung verlagertem Stützelement. 18 shows a perspective view of the device of 16 , with displaced in its position of use support member.
19 zeigt
eine Perspektivansicht der Vorrichtung von 18, mit
ausgeklappten Bügelarmen. 19 shows a perspective view of the device of 18 , with unfolded arms.
20 zeigt
eine Perspektivansicht der Vorrichtung analog zu 16. 20 shows a perspective view of the device analogous to 16 ,
21 zeigt
eine Perspektivansicht der Vorrichtung analog zu 18. 21 shows a perspective view of the device analogous to 18 ,
22 zeigt
die Vorrichtung von 21, mit in ihre Gebrauchsstellung
ausgeschwenkten Bügelarmen. 22 shows the device of 21 , with arms swung out in their position of use.
23, 24 zeigen
jeweils eine Längsquerschnittsansicht
durch das Stützelement. 23 . 24 each show a longitudinal cross-sectional view through the support element.
25 zeigt
eine teilweise freigeschnittene Perspektivansicht des Stützelements
analog zu den 23, 24. 25 shows a partially cutaway perspective view of the support member analogous to the 23 . 24 ,
26 zeigt
eine vergrößerte Ansicht
des Bereichs III von 25. 26 shows an enlarged view of the area III of 25 ,
27, 28 zeigen
eine Längsquerschnittsansicht
des Stützelements,
jeweils in einer Zwischenstellung und in seiner Gebrauchsstellung. 27 . 28 show a longitudinal cross-sectional view of the support member, respectively in an intermediate position and in its position of use.
29 zeigt
das Stützelement
in einer Längsquerschnittsansicht. 29 shows the support member in a longitudinal cross-sectional view.
30 zeigt
den Bereich IV von 29 in einer vergrößerten Perspektivansicht. 30 shows the area IV of 29 in an enlarged perspective view.
31, 32 zeigen
das Stützelement
in einer Längsquerschnittsansicht,
jeweils in einer Zwischenstellung und in seiner Gebrauchsstellung. 31 . 32 show the support member in a longitudinal cross-sectional view, each in an intermediate position and in its position of use.
33 zeigt
den Bereich V von 29 in einer vereinfacht freigeschnittenen
Perspektivansicht. 33 shows the area V of 29 in a simplified cutaway perspective view.
34 zeigt
die Vorrichtung von 33 in einer Motorvariante. 34 shows the device of 33 in an engine variant.
35 zeigt
eine Perspektivansicht einer motorbetriebenen Ausführungsform
der Vorrichtung, mit dem Stützelement
in seiner Nichtgebrauchsstellung. 35 shows a perspective view of a motor-driven embodiment of the device, with the support member in its non-use position.
35a zeigt eine Perspektivansicht eines Bedienfeldes
für die
Motorsteuerung bei der Vorrichtung von 35. 35a shows a perspective view of a control panel for the engine control in the device of 35 ,
36 zeigt
eine Perspektivansicht einer motorbetriebenen Ausführungsform
der Vorrichtung, mit in seine Gebrauchsstellung verlagertem Stützelement. 36 shows a perspective view of a motor-driven embodiment of the device, with displaced in its position of use support member.
37 zeigt
die Vorrichtung in einer Stellung von 35, mit
ausgeklappten Bügelarmen. 37 shows the device in a position of 35 , with unfolded arms.
38 zeigt
eine Draufsicht auf die Vorrichtung in der Stellung von 37. 38 shows a plan view of the device in the position of 37 ,
39 zeigt
die Vorrichtung in einer Stellung von 35, mit
ausgeklapptem Bügelhalter. 39 shows the device in a position of 35 , with unfolded handle holder.
40 zeigt
die Vorrichtung in einer Draufsicht in einer Stellung gemäß der 39. 40 shows the device in a plan view in a position according to the 39 ,
41 zeigt
eine Querschnittsansicht des Stützelements,
mit in die jeweiligen Nichtgebrauchsstellung verschwenkten Bügelarmen
bzw. Bügelhalter. 41 shows a cross-sectional view of the support member, with pivoted in the respective non-use position bracket arms or bracket holder.
42 zeigt
eine um 90° geklappte
Ansicht auf die Vorrichtung gemäß 41. 42 shows a folded by 90 ° view of the device according to 41 ,
43 zeigt
eine Perspektivansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
mit in seine Nichtgebrauchsstellung verlagertem Stützelement. 43 shows a perspective view of another embodiment of the device according to the invention, with displaced in its non-use position support member.
44 zeigt
die Vorrichtung gemäß 43, mit
in seine Gebrauchsstellung verlagertem Stützelement. 44 shows the device according to 43 , with displaced in its position of use support member.
45 zeigt
die Vorrichtung gemäß 44, mit
seitlich herausgezogenen und in ihre Gebrauchsstellung verlagerten
Bügelarmen. 45 shows the device according to 44 , with laterally pulled out and shifted in their position of use bracket arms.
46 zeigt
eine Perspektivansicht der Vorrichtung gemäß 44, mit
in seine Gebrauchsstellung verlagertem Bügelhalter. 46 shows a perspective view of the device according to 44 , with in his position of use displaced bracket holder.
47–55 zeigen
eine weitere Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
in jeweils verschiedenen Betriebsstellungen. 47 - 55 show a further embodiment of the device according to the invention, in each case different operating positions.
Eine
erfindungsgemäße Vorrichtung 1 ist
in oder an einer Rückenlehne
eines Fahrzeugsitzes vorgesehen und dient zum Aufhängen eines
Jacketts, oder auch von Kleidersäcken
oder dergleichen. Nachfolgend ist unter Bezugnahme auf die 1 bis 11 eine
Ausführungsform
der Vorrichtung 1 erläutert.An inventive device 1 is provided in or on a backrest of a vehicle seat and used for hanging a jacket, or of garment bags or the like. The following is with reference to the 1 to 11 an embodiment of the device 1 explained.
Die
Vorrichtung 1 umfaßt
einen Aufbewahrungsraum 2 in Form eines Führungsschachtes,
Führungskanals
oder dergleichen, der an einer Rückenlehne 3 eines
Fahrzeugsitzes 4 vorgesehen ist. Gemäß der Perspektivansicht von 1 ist
der Führungsschacht 2 in
die Rückenlehne 3 integriert,
und verläuft
im Wesentlichen in einer Hochachse der Rückenlehne 3. An seinem
oberen Ende weist der Führungsschacht 2 eine Öffnung 5 auf.
Die Öffnung 5 fluchtet
im Wesentlichen mit einer oberen Stirnseite des Fahrzeugsitzes 4,
und ist somit unterhalb einer Kopfstütze 6 angeordnet.
In dem Führungsschacht 2 ist
ein Stützelement 7 im
Wesentlichen vertikal geführt,
und zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung
verlagerbar. In seiner in 1 gezeigten
Nichtgebrauchsstellung ist das Stützelement 7 im Wesentlichen
vollständig
innerhalb des Führungsschachts 2 aufgenommen,
wobei in dieser Stellung eine obere Stirnseite 8 des Stützelements 7 die Öffnung 5 verschließt.The device 1 includes a storage room 2 in the form of a guide shaft, guide channel or the like, on a backrest 3 a vehicle seat 4 is provided. According to the perspective view of 1 is the guide shaft 2 in the backrest 3 integrated, and essentially runs in a vertical axis of the backrest 3 , At its upper end, the guide shaft 2 an opening 5 on. The opening 5 Aligns substantially with an upper end side of the vehicle seat 4 , and is thus below a headrest 6 arranged. In the guide shaft 2 is a support element 7 guided substantially vertically, and displaceable between a non-use position and a use position. In his in 1 shown non-use position is the support element 7 essentially completely within the guide slot 2 taken, in this position, an upper end face 8th of the support element 7 the opening 5 closes.
An
dem Stützelement 7 sind
zwei Bügelarme 10 (4)
und ein Bügelhalter 11 (5)
schwenkbar gelagert. Im aufgeklappten Zustand der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
lassen sich daran ein Jackett bzw. ein Kleidersack oder dergleichen
aufhängen.
Nachstehend ist erläutert,
wie sich das Stützelement und
die Bügelarme
bzw. der Bügelhalter
in die in den 4 bzw. 5 gezeigte
Gebrauchsstellung überführen lassen.On the support element 7 are two hanger arms 10 ( 4 ) and a bracket holder 11 ( 5 ) pivotally mounted. In the unfolded state of the hanger arms or the hanger holder can be a jacket or a garment bag or the like hang. Below is explained how the support member and the hanger arms or the bracket holder in the in the 4 respectively. 5 can be converted shown position of use.
Das
Stützelement 7 ist
innerhalb des Führungsschachts 2 durch
Antriebsmittel in Form einer Rollfedereinrichtung nach oben vorgespannt.
In der Nichtgebrauchsstellung gemäß 1 ist das
Stützelement 7 mittels
einer Schiebetaste 9 mit dem Führungsschacht 2 verriegelt.
Die Schiebetaste 9 ist an der oberen Stirnseite 8 des
Stützelements 7 verschieblich
gelagert und durch eine (nicht gezeigte) Feder vorgespannt. In der
verriegelten Nichtgebrauchsstellung des Stützelements 7 greift
ein vorderes Ende 9a (2) der Schiebetaste
in eine Öffnung 12 ein,
die in einer seitlichen Gehäusewand
des Führungsschachts 2 ausgebildet
ist. Dadurch ist das Stützelement 7 an
einer Verlagerung in im Wesentlichen vertikaler Richtung gehindert
und in dem Führungsschacht 2 gehalten.The support element 7 is inside the guide shaft 2 biased by drive means in the form of a roller spring device upwards. In the Non-use position according to 1 is the support element 7 by means of a sliding button 9 with the guide shaft 2 locked. The sliding button 9 is on the upper front side 8th of the support element 7 slidably mounted and biased by a (not shown) spring. In the locked non-use position of the support element 7 grab a front end 9a ( 2 ) of the sliding button in an opening 12 one, in a side housing wall of the guide shaft 2 is trained. This is the support element 7 prevented from displacement in a substantially vertical direction and in the guide shaft 2 held.
Bei
einem Verschieben der Schiebetaste 9 in Richtung des Pfeils
a in 2 gelangt das vordere Ende 9a der Schiebetaste 9 außer Eingriff
mit der Öffnung 12,
so dass die Verriegelung mit dem Führungsschacht 2 aufgehoben
ist. Infolgedessen wird das Stützelement 7 dank
der Vorspannung der Rollfeder aus dem Führungsschacht 2 durch
seine Öffnung 5 heraus
verlagert, und gelangt in die in 3 gezeigte Gebrauchsstellung.
An dem Stützelement 7 sind zwei
Bügelarme 10a, 10b jeweils
mit einem Ende angelenkt und um eine im Wesentlichen quer zur hinteren
Breitseite der Rückenlehne 3 verlaufende
erste Achse 13 (6) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung
und einer Gebrauchsstellung verschwenkbar. Des weiteren ist an dem
Stützelement 7 ein
Bügelhalter 11 angelenkt
und um eine im Wesentlichen parallel zur hinteren Breitseite der
Rückenlehne 3 und
im Wesentlichen horizontal verlaufende zweite Achse 14 (2)
zwischen einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung
verschwenkbar. In der Gebrauchsstellung des Stützelements 7, wie
in 3 gezeigt, verbleiben die Bügelarme 10a, 10b und
der Bügelhalter 11 noch
zunächst
in ihrer Nichtgebrauchsstellung, in der sie in dem Stützelement 7 aufgenommen
sind. Sowohl die Bügelarme 10a, 10b als
auch der Bügelhalter 11 sind
um die erste Achse 13 bzw. die zweite Achse 14 mittels einer Feder
vorgespannt, und in der Nichtgebrauchsstellung durch Halteeinrichtungen
in Form von Push-Push-Elementen verriegelt. Durch Ausüben eines
Drucks auf die freien Enden der Bügelarme bzw. des Bügelhalters
entriegeln die Bügelarme 10a, 10b bzw.
der Bügelhalter 11 mit
dem Push-Push-Elementen,
so dass sie in Folge der Federvorspannung aus dem Stützelement 7 herausschwenken
und in ihre jeweilige Gebrauchsstellung ausklappen. Die Perspektivansicht
von 4 zeigt die beiden Bügelarme 10a, 10b in
ihrer Gebrauchsstellung. Die Perspektivansicht von 5 zeigt
den Bügelhalter 11 in
seiner Gebrauchsstellung. Es versteht sich, dass zweckmäßigerweise
entweder nur die Bügelarme
oder der Bügelhalter
in ihre Gebrauchsstellung verschwenkt werden.When moving the sliding button 9 in the direction of the arrow a in 2 gets to the front end 9a the sliding button 9 out of engagement with the opening 12 , so that the latch with the guide shaft 2 is canceled. As a result, the support element becomes 7 thanks to the bias of the spring roll from the guide shaft 2 through his mouth 5 shifts out, and gets into the 3 shown position of use. On the support element 7 are two hanger arms 10a . 10b each hinged at one end and a substantially transverse to the rear broad side of the backrest 3 extending first axis 13 ( 6 ) pivotable between a non-use position and a use position. Furthermore, on the support element 7 a hanger holder 11 hinged and about a substantially parallel to the rear broad side of the backrest 3 and a substantially horizontally extending second axis 14 ( 2 ) pivotable between a non-use position and a use position. In the use position of the support element 7 , as in 3 shown, the bail arms remain 10a . 10b and the hanger holder 11 still first in their non-use position, in which they are in the support element 7 are included. Both the hanger arms 10a . 10b as well as the bracket holder 11 are around the first axis 13 or the second axis 14 biased by a spring, and locked in the non-use position by holding means in the form of push-push elements. By exerting a pressure on the free ends of the hanger arms or the hanger holder, the hanger arms unlock 10a . 10b or the bracket holder 11 with the push-push elements, allowing them to spring out of the support element as a result of the spring 7 swing out and fold out into their respective position of use. The perspective view of 4 shows the two hanger arms 10a . 10b in their position of use. The perspective view of 5 shows the strap holder 11 in its position of use. It is understood that expediently either only the hanger arms or the bracket holder are pivoted into their position of use.
In
den nachfolgenden 6 bis 11 sind verschiedene
Verriegelungsmechanismen zum Festlegen des Stützelements, der Bügelarme
und des Bügelhalters
in der Nichtgebrauchsstellung bzw. in der Gebrauchsstellung erläutert.In the following 6 to 11 various locking mechanisms for fixing the support member, the bracket arms and the bracket holder are explained in the non-use position or in the position of use.
In
der teilweise freigeschnittenen Perspektivansicht von 6 sind
das Stützelement 7 und
die Bügelarme 10a, 10b jeweils
in ihre Gebrauchsstellung verlagert. Beide Bügelarme 10a, 10b sind
somit um die erste Achse 13 aus dem Stützelement 7 nach außen aufgeschwenkt.
An ihrem oberen Ende im Bereich der Anlenkung an der ersten Achse 13 weisen die
beiden Bügelarme 10a, 10b jeweils
einen gerundeten Zahnabschnitt 15 auf, wobei die beiden
Zahnabschnitte 15 miteinander in Eingriff stehen. Beim Verschwenken
der Bügelarme 10a, 10b um
die erste Achse 13 kämmen
die beiden Zahnabschnitte 15 miteinander, so dass ein synchrones
Bewegen der Bügelarme 10a, 10b sichergestellt
ist.In the partially cutaway perspective view of 6 are the support element 7 and the hanger arms 10a . 10b each shifted to their position of use. Both arms 10a . 10b are thus about the first axis 13 from the support element 7 swung outwards. At its upper end in the area of the articulation on the first axis 13 have the two hanger arms 10a . 10b each a rounded tooth section 15 on, with the two tooth sections 15 engage each other. When swiveling the hanger arms 10a . 10b around the first axis 13 comb the two tooth sections 15 with each other, allowing a synchronous movement of the hanger arms 10a . 10b is ensured.
Innerhalb
des Stützelements 7 ist
ein Push-Push-Element angebracht. An den in 6 rechts
gezeigten Bügelarm 10a ist
ein Hakenelement 17 angeformt, das in einer Nichtgebrauchsstellung des
Bügelarms 10a mit
dem Push-Push-Element 16 verriegelt
(7). Durch die Verriegelung des Hakenelements 17 mit
dem Push-Push-Element 16 ist der Bügelarm 10a in seiner
Nichtgebrauchs stellung bzw. des Stützelements 7 verriegelt.
In Folge der Synchronisation der beiden Bügelarme über die Zahnabschnitte 15 ist
es ausreichend, nur einen der beiden Bügelarme zu verriegeln, da dadurch
der jeweils andere Bügelarm
verdrehsicher um die erste Achse 13 festgelegt ist und
mit dem Stützelement 7 verriegelt.Inside the support element 7 a push-push element is attached. To the in 6 shown on the right 10a is a hook element 17 formed in a non-use position of the bail arm 10a with the push-push element 16 locked ( 7 ). By locking the hook element 17 with the push-push element 16 is the bail arm 10a in its non-use position or the support element 7 locked. As a result of the synchronization of the two bracket arms on the tooth sections 15 it is sufficient to lock only one of the two bracket arms, as this, the other arm in each case against rotation about the first axis 13 is fixed and with the support element 7 locked.
Zum
Entriegeln der Bügelarme 10a, 10b wird auf
den Bügelarm 10a im
Bereich seines freien Endes ein Druck ausgeübt (Pfeil b in 7),
so dass das Hakenelement 17 aus dem Push-Push-Element 16 herausgelangt.
Durch die Federvorspannung der Bügelarme
um die jeweils erste Achse 13 verschwenken die Bügelarme 10a, 10b anschließend in
ihre Gebrauchsstellung, wie in 6 gezeigt.To unlock the hanger arms 10a . 10b gets on the bail arm 10a in the area of its free end a pressure exerted (arrow b in 7 ), leaving the hook element 17 from the push-push element 16 comes out. Due to the spring bias of the bracket arms about the respective first axis 13 swivel the hanger arms 10a . 10b then in their position of use, as in 6 shown.
In
ihrer Gebrauchsstellung sind die Bügelarme 10a, 10b bezüglich des
Stützelements 7 lösbar arretiert.
Dies erfolgt über
sogenannte Federbleche, die an dem Stützelement 7 an dessen
Rückseite
im Bereich der Anlenken der Bügelarme
angebracht sind. Die Federbleche 18 weisen in ihrer Längsrichtung
einen Z-Versatz auf, und sind mit ihren freien Enden 18a in
Richtung der ersten Achse 13 auslenkbar. An dem Stützelement 7 ist
oberhalb der Anlenkung der beiden Bügelarme eine Entriegelungstaste 19 angebracht,
die in Richtung der ersten Achse 13 bzw. parallel dazu
verschieblich geführt
ist. An der Entriegelungstaste 19 ist ein W-förmiges Entriegelungsprofil 20 befestigt,
das mit seinen beiden Außenschenkeln
in Kontakt mit den freien Ende 18a der Federbleche 18 steht.
An einer Rückseite
der beiden Bügelarme 10a, 10b ist
jeweils eine Hinterschnittkante 21 ausgebildet, die in
der Gebrauchsstellung der Bügelarme 10a, 10b in
Gegenüberstellung
mit den Federblechen 18 gelangt.In their position of use, the hanger arms 10a . 10b with respect to the support element 7 releasably locked. This is done via so-called spring plates, which on the support element 7 are attached to the rear side in the region of the articulation of the hanger arms. The spring plates 18 have a Z-offset in their longitudinal direction, and are with their free ends 18a in the direction of the first axis 13 deflectable. On the support element 7 is above the articulation of the two bracket arms unlocking 19 attached in the direction of the first axis 13 or is guided in parallel to it. At the release button 19 is a W-shaped unlocking profile 20 attached, with its two outer thighs in contact with the free end 18a the spring plates 18 stands. At the back of the two bow arms 10a . 10b is each an undercut edge 21 formed in the position of use of the hanger arms 10a . 10b in juxtaposition with the spring plates 18 arrives.
Die
lösbare
Verriegelung der Bügelarme 10a, 10b in
ihrer Gebrauchsstellung funktioniert nun wie folgt.The releasable locking of the hanger arms 10a . 10b in its position of use now works as follows.
Wenn
die Bügelarme 10a, 10b wie
in 6 gezeigt vollständig in ihre Gebrauchsstellung
aufgeschwenkt sind, verschnappen die Hinterschnittkanten 21 an
den beiden Bügelarmen 10a, 10b mit
dem Versatz der Federbleche 18.When the hanger arms 10a . 10b as in 6 are fully swung open in their position of use, znappen the undercut edges 21 at the two bracket arms 10a . 10b with the offset of the spring plates 18 ,
Hiernach
ist ein selbsttätiges
Zurückschwenken
der Bügelarme 10a, 10b zurück in die
Nichtgebrauchsstellung verhindert. Die Federvorspannung der Federbleche 18 ist
dabei so ausgelegt, dass der Versatz 18b ausreichend stark
unter die Hinterschnittkanten 21 gedrückt wird, so dass auch bei
auftretenen Erschütterungen
oder dergleichen im Fahrtbetrieb ein Abgleiten unterbunden ist.
Zum Lösen
der Bügelarme 10a, 10b wird
ein Druck auf die Entriegelungstaste 19 in Richtung des
Pfeils C (6) ausgeübt. Eine entsprechende Verlagerung
der Entriegelungstaste 19 drückt über die beiden Außenschenkel des
W-Profils 20 gegen die freien Enden 18a der Federbleche,
so dass diese weg von den Bügelarmen ausgelenkt
werden. Durch eine solche Verschiebung der Federbleche 18 gelangt
der jeweilige Versatz 18b außer Eingriff mit den Hinterschnittkanten 21 an
den gegenüberliegenden
Bügelarmen 10a, 10b,
so dass die Arretierung der Bügelarme
aufgehoben ist. Hiernach lassen sich die Bügelarme 10a, 10b zurück in ihre
Nichtgebrauchsstellung verschwenken. Durch das vorstehend erläuterte Einrasten
des Hakenelements 17 mit dem Push-Push-Element 16 sind
dann die Bügelarme 10a, 10b in
ihrer Nichtgebrauchsstellung arretiert.After this is an automatic swinging back of the hanger arms 10a . 10b back to the non-use position prevented. The spring preload of the spring plates 18 is designed so that the offset 18b sufficiently strong under the undercut edges 21 is pressed, so that even when shocks or the like during driving a slipping is prevented. To release the hanger arms 10a . 10b will be a press on the release button 19 in the direction of arrow C ( 6 ) exercised. A corresponding shift of the release button 19 pushes over the two outer legs of the W-profile 20 against the free ends 18a the spring plates, so that they are deflected away from the bail arms. By such a shift of the spring plates 18 the respective offset arrives 18b out of engagement with the undercut edges 21 at the opposite arms of the arms 10a . 10b , so that the locking of the hanger arms is canceled. After that, the hanger arms can be 10a . 10b pivot back to its non-use position. By the above-explained engagement of the hook element 17 with the push-push element 16 then are the hanger arms 10a . 10b locked in their non-use position.
Die
Verriegelung des Bügelhalters 11 in
seiner Nichtgebrauchsstellung bzw. Gebrauchsstellung funktioniert
analog. Innerhalb des Stützelements 7 ist ein
weiteres Push-Push-Element 22 vorgesehen, die einem freien
Ende des Bügelhalters 11 in
seiner Nichtgebrauchsstellung gegenüberliegt. An dem freien Ende
des Bügelhalters 11 ist
ein Hakenelement 39 angeformt, das in der Nichtgebrauchsstellung
des Bügelhalters 11 in
Eingriff mit dem Push-Push-Element 22 gelangt
und dadurch den Bügelhalter 11 in seiner
Nichtgebrauchsstellung bzgl. des Stützelements 7 verriegelt.The locking of the bracket 11 in its non-use position or position of use works analogously. Inside the support element 7 is another push-push element 22 provided that a free end of the bracket 11 in its non-use position opposite. At the free end of the bracket 11 is a hook element 39 molded, that in the non-use position of the bracket holder 11 engaged with the push-push element 22 passes and thereby the bracket holder 11 in its non-use position regarding the support element 7 locked.
Ein
Entriegeln des Bügelhalters 11 aus
seiner Nichtgebrauchsstellung funktioniert analog zu den Bügelarmen.
Ein Druck auf das freie Ende des Bügelhalters 11 bringt
das Hakenelement an seinem freien Ende außer Eingriff mit dem Push-Push-Element 22,
wonach der Bügelhalter 11 in
Folge der Federvorspannung um die zweite Achse nach außen in seiner
Gebrauchsstellung (7) heraus geklappt wird.Unlocking the bracket 11 from its non-use position works analogous to the bracket arms. A pressure on the free end of the bracket 11 brings the hook element at its free end out of engagement with the push-push element 22 after which the hanger holder 11 as a result of the spring bias about the second axis outwards in its position of use ( 7 ) is worked out.
Innerhalb
des Stützelements 7 sind
angrenzend zu den innerhalb des Stützelements 7 gelagerten
Endes des Bügelhalters 11 zwei
Federbleche 23 befestigt, die analog zu den Federblechen 18 ebenfalls
einen Versatz 23b aufweisen. Die freien Enden 23a der
Federbleche stehen in Eingriff mit dem Mittelsteg des W-Profils 20.
Das lösbare
Verriegeln des Bügelhalters 11 in
seiner Gebrauchsstellung und ein Entriegeln aus dieser Stellung
funktioniert nun wie folgt:
Die teilweise freigeschnittene
Perspektivansicht gemäß 8 zeigt
den Bereich I von 7 in vergrößerter Ansicht. Hierin ist
der Bügelhalter 11 um
die zweite Achse 14 in seine Gebrauchsstellung aufgeschwenkt.
Die zweite Achse 14 verläuft durch eine Bohrung 24,
die den Bügelhalter 11 quer
durchsetzt. Angrenzend an seine hintere Stirnseite weist der Bügelhalter 11 seitlich
jeweils eine Hinterschnittkante 25 auf. Falls der Bügelhalter 11 nun
in seine Gebrauchsstellung verschwenkt ist, verschnappen die seitlichen Hinterschnittkanten 25 jeweils
mit dem Versatz 23b der Federbleche 23, so dass
der Bügelhalter 11 nicht um
die zweite Achse 14 selbsttätig in seine Nichtgebrauchsstellung
zurückschwenken
kann. Durch das In-Eingriff-Gelangen der Hinterschnittkanten 25 mit dem
jeweiligen Versatz 23b der Federbleche 23 ist der
Bügelhalter 11 somit
in seiner Gebrauchsstellung verriegelt.Inside the support element 7 are adjacent to those inside the support element 7 stored end of the bracket holder 11 two spring plates 23 attached, analogous to the spring plates 18 also an offset 23b exhibit. The free ends 23a The spring plates are in engagement with the central web of the W-profile 20 , The releasable locking of the bracket 11 in its position of use and unlocking from this position now works as follows:
The partially cutaway perspective view according to 8th shows the area I of 7 in enlarged view. Herein is the hanger holder 11 around the second axis 14 swung into its position of use. The second axis 14 passes through a hole 24 holding the strap holder 11 transversely interspersed. Adjacent to its rear face, the bracket holder 11 laterally one undercut edge each 25 on. If the bracket holder 11 now pivoted into its position of use, the side undercut edges snooze 25 each with the offset 23b the spring plates 23 so that the hanger holder 11 not the second axis 14 can automatically swing back into its non-use position. By engaging the undercut edges 25 with the respective offset 23b the spring plates 23 is the hanger holder 11 thus locked in its position of use.
Zum
Zurückschwenken
in seine Nichtgebrauchsstellung läßt sich der Bügelhalter 11 durch eine
Betätigung
der Entriegelungstaste 19 entriegeln, analog zu den Bügelarmen.
Ein Drücken
auf die Entriegelungstaste 19 verschiebt den Mittelsteg 20b des W-Profils 20 relativ
zu den freien Enden 23a der Federbleche 23, wodurch
diese weg von dem Bügelhalter 11 gedrückt werden.
Durch dieses Verschieben der Federbleche 23 gelangen die
Hinterschnittkanten 25 des Bügelhalters 11 außer Eingriff
mit dem jeweiligen Versatz 23b der Federbleche, so dass
hiernach ein Zurückschwenken
des Bügelhalters 11 um
die zweite Achse 14 zurück
in seine Nichtgebrauchsstellung möglich ist. Wenn das freie Ende
des Bügelhalters 11 in
das Stützelement 7 einfährt, gelangt
das daran angeformte Hakenelement in Eingriff mit dem Push-Push- Element 22,
so dass der Bügelhalter 11 hiernach
bezüglich
des Stützelements 7 verriegelt
ist. Bezüglich
des Aufschwenkens der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
in die jeweilige Gebrauchsstellung versteht sich, dass entweder
nur die beiden Bügelarme 10a, 10b oder
aber der Bügelhalter 11,
in die Gebrauchsstellung aufgeschwenkt werden.For swinging back into its non-use position, the bracket holder can be 11 by pressing the release button 19 unlock, analogous to the bracket arms. Pressing the release button 19 moves the middle bridge 20b of the W profile 20 relative to the free ends 23a the spring plates 23 , making them away from the hanger bracket 11 be pressed. By moving the spring plates 23 get the undercut edges 25 of the hanger holder 11 out of engagement with the respective offset 23b the spring plates, so that thereafter pivoting back of the bracket 11 around the second axis 14 back to its non-use position is possible. When the free end of the bracket 11 in the support element 7 enters, the molded hook element engages with the push-push element 22 so that the hanger holder 11 hereinafter with respect to the support element 7 is locked. With regard to the pivoting of the hanger arms or the hanger holder in the respective position of use, it is understood that either only the two hanger arms 10a . 10b or the hanger holder 11 , be swung into the use position.
Die
Vorrichtung 1 umfaßt
ein sogenanntes Sperr-Riegel-Element 26, das an dem Stützelement 7 in
einem unteren Bereich davon angebracht ist. In den perspektivischen
Ansichten von 7 bzw. 9 ist das
Sperr-Riegel-Element 26 gezeigt. Es weist drei längliche
Sperr-Riegel 27a–27c auf,
die in ihrem mittigen Bereich um eine Schwenkachse 28 drehbar
gelagert sind. Die jeweils freien Enden der Sperr-Riegel 27a–27c sind
im Wesentlichen um 90° abgewinkelt
ausgebildet. Das Stützelement 7 weist im
Bereich der unteren freien Enden der Sperr-Riegel 27a–27c eine Öffnung 29 auf
(7). Die Sperr-Riegel 27a–27c sind
jeweils um die Schwenkachse 28 durch eine Federeinrichtung
vorgespannt, so dass die unteren freien Enden der Sperr-Riegel 27a–27c durch
die Öffnung 29 gedrückt werden,
wenn die entgegengesetzten oberen Enden der Sperr-Riegel 27a–27c frei
sind. Das Sperr-Riegel-Element 26 verfolgt den Zweck, dass
das Stützelement 7 in
seiner Gebrauchsstellung immer dann automatisch mit dem Führungsschacht 2 verriegelt
wird, sobald entweder die Bügelarme 10a, 10b oder
der Bügelhalter 11 aus ihrer
Nichtgebrauchsstellung heraus nach außen verlagert werden. Diese
Verriegelung des Stützelements 7 mit
dem Führungsschacht 2 wird
erst dann wieder aufgehoben, wenn beide Bügelarme 10a, 10b und der
Bügelhalter 11 in
ihre Nichtgebrauchsstellung eingeklappt sind. Anschließend läßt sich
dann das Stützelement 7 wieder
zurück
in seine Nichtgebrauchsstellung verlagern, d.h., in den Führungsschacht 2 nach
unten zurückschieben.The device 1 comprises a so-called lock-bolt element 26 attached to the support element 7 is mounted in a lower portion thereof. In the perspective views of 7 respectively. 9 is the lock-bolt element 26 shown. It features three elongated locking bars 27a - 27c on, in their central area around a pivot axis 28 are rotatably mounted. The respective free ends of the locking bar 27a - 27c are formed substantially angled at 90 °. The support element 7 has in the area of the lower free ends of the locking bolt 27a - 27c an opening 29 on ( 7 ). The locking bolt 27a - 27c are each about the pivot axis 28 biased by a spring means, so that the lower free ends of the locking bolt 27a - 27c through the opening 29 be pressed when the opposite upper ends of the locking latch 27a - 27c are free. The lock-bolt element 26 pursues the purpose that the support element 7 in its position of use always automatically with the guide shaft 2 as soon as either the hanger arms 10a . 10b or the hanger holder 11 be shifted out of their non-use position to the outside. This locking of the support element 7 with the guide shaft 2 will not be canceled until both arms are up 10a . 10b and the hanger holder 11 folded into their non-use position. Then then the support element can be 7 move back to its non-use position, ie, into the guide shaft 2 push back down.
Das
Sperr-Riegel-Element 26 funktioniert nun wie folgt:
In
der Nichtgebrauchsstellung der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
sind die oberen Enden der Sperr-Riegel 27a–27c gegen
die Federvorspannung beaufschlagt, so dass die Sperr-Riegel in der 9 im
Gegenuhrzeigersinn die Schwenkachse 28 gedreht werden und
ihre unteren Enden dadurch aus der Öffnung 29 herausgehoben
werden. An einer Innenseite der beiden Bügelarme 10a, 10b ist
jeweils eine Betätigungsrippe 30 befestigt,
die in der Nichtgebrauchsstellung der Bügelarme in Kontaktanlage mit
den oberen Enden der außen
liegenden Sperr-Riegel 27a und 27c gelangen. In
der 10 ist dies in einer Querschnittansicht gezeigt.
Die oberen Enden der außen
liegenden Sperr-Riegel 27a–27c sind angeschrägt, so dass
bei einem Anliegen der Betätigungsrippen 30 an
den angeschrägten
Flächen auf
den oberen Teil der Sperr-Riegel eine Kraft in Richtung des Pfeils
d ausgeübt
wird. Dies hat zur Folge, dass die entgegengesetzten unteren Enden
der Sperr-Riegel 27a, 27c aus der Öffnung 29 heraus- und
in das Stützelement 7 hinein
verlagert werden. Die Wechselwirkung zwischen dem Bügelhalter 11 in seiner
Nichtgebrauchsstellung mit dem mittleren Sperr-Riegel 27b ist
analog, wie es in der Längsquerschnittsansicht
von 11 gezeigt ist. Das freie Ende des Bügelhalters 11 drückt gegen
das obere Ende des mittleren Sperr-Riegels 27b, so dass
sein unteres Ende aus der Öffnung 29 herausgehoben wird.The lock-bolt element 26 works like this:
In the non-use position of the hanger arms or of the hanger holder, the upper ends of the locking latches are 27a - 27c acted upon the spring bias, so that the locking bolt in the 9 counterclockwise the pivot axis 28 be turned and their lower ends thereby from the opening 29 be lifted out. On an inside of the two hanger arms 10a . 10b is each an actuation rib 30 fastened in non-use position of the hanger arms in contact with the upper ends of the outer locking latches 27a and 27c reach. In the 10 this is shown in a cross-sectional view. The upper ends of the outer locking latch 27a - 27c are bevelled so that when a concern of the actuating ribs 30 a force in the direction of the arrow d is exerted on the tapered surfaces on the upper part of the locking bar. As a result, the opposite lower ends of the locking latch 27a . 27c out of the opening 29 out and in the support element 7 be shifted into it. The interaction between the bracket holder 11 in its non-use position with the middle locking bar 27b is analogous, as it is in the longitudinal cross-sectional view of 11 is shown. The free end of the bracket 11 pushes against the top of the center lock latch 27b so its bottom end out of the opening 29 is lifted out.
In
einem oberen Bereich des Führungsschachts 2 ist
ein Langloch 31 ausgebildet. Wenn das Stützelement 7 in
seine Gebrauchsstellung verlagert ist, fluchtet die Öffnung 29 mit
dem Langloch 31. Sobald die Bügelarme 10a, 10b oder
der Bügelhalter 11 aus
ihrer Nichtgebrauchsstellung entriegelt werden und diese Elemente
nach außen
aufschwenken, werden die oberen Enden der entsprechenden Sperr-Riegel
entlastet. In Folge dessen verschwenken diese Sperr-Riegel um die
Schwenkachse 28, so dass ihr unteres Ende die Öffnung 29 durchgreift
und in Eingriff mit dem Langloch 31 gelangt. Falls die
Bügelarme 10a, 10b in
ihre Gebrauchsstellung aufgeschwenkt werden, ist das Stützelement 7 bezüglich des
Führungsschachts 2 mittels
der beiden außen liegenden
Sperr-Riegel 27a, 27c verriegelt. Analog ist das
Stützelement 7 mittels
des mittleren Sperr-Riegels 27b verriegelt, wenn der Bügelhalter 11 in
seine Gebrauchsstellung aufgeschwenkt wird. Aus der vorstehenden
Erläuterung
wird deutlich, dass das Stützelement 7 erst
wieder von dem Führungsschacht 2 entriegelt
ist, wenn alle drei Sperr-Riegel 27a–27c von den freien
Enden der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
beaufschlagt werden und gegen die Federvorspannung aus der Öffnung 29 herausgehoben
sind. Anders ausgedrückt,
kann das Stützelement 7 erst
wieder bezüglich
des Führungsschachts 2 nach
unten verlagert werden, wenn sowohl die Bügelarme 10a, 10b als
auch der Bügelhalter 11 in
ihre Nichtgebrauchsstellung zurückgeschwenkt
sind. Hierdurch ist vorteilhaft sichergestellt, dass ein versehentliches
Einfahren des Stützelements 7 bei
weiterhin aufgeschwenkten Bügelarmen bzw.
Bügelhalter
verhindert ist.In an upper area of the guide shaft 2 is a slot 31 educated. When the support element 7 shifted in its position of use, the opening is aligned 29 with the slot 31 , Once the hanger arms 10a . 10b or the hanger holder 11 be unlocked from their non-use position and swing these elements outward, the upper ends of the corresponding locking bars are relieved. As a result, these locking bars pivot about the pivot axis 28 so that her lower end is the opening 29 engages and engages the slot 31 arrives. If the hanger arms 10a . 10b be pivoted into their position of use, is the support element 7 with regard to the guide shaft 2 by means of the two outer locking bars 27a . 27c locked. Analog is the support element 7 by means of the middle locking bolt 27b locked when the strap holder 11 is pivoted in its position of use. From the above explanation it is clear that the support element 7 only from the guide shaft again 2 unlocked when all three locking latches 27a - 27c be acted upon by the free ends of the hanger arms or the bracket holder and against the spring preload from the opening 29 are lifted out. In other words, the support element 7 only again with respect to the guide shaft 2 to be displaced downwards when both the hanger arms 10a . 10b as well as the bracket holder 11 have swung back into their non-use position. This advantageously ensures that accidental retraction of the support element 7 is prevented in further pivoted bracket arms or bracket holder.
Die 12 und 13 zeigen
eine weitere Ausführungsform
der Vorrichtung 1. Im Unterschied zu der Ausführungsform
gemäß den 1 bis 11 ist
das Stützelement 7 in
seiner Nichtgebrauchsstellung bezüglich des Führungsschachts 2 nunmehr
durch eine Push-Push-Verriegelung lösbar verriegelt. Entsprechend
weist diese Ausführungsform
an der oberen Stirnseite 8 des Stützelements 7 keine
Schiebetaste 9 auf.The 12 and 13 show a further embodiment of the device 1 , In contrast to the embodiment according to the 1 to 11 is the support element 7 in its non-use position with respect to the guide shaft 2 now releasably locked by a push-push lock. Accordingly, this embodiment has at the upper end side 8th of the support element 7 no sliding button 9 on.
Für die Push-Push-Verriegelung
des Stützelements 7 in
seiner Nichtgebrauchsstellung ist in einem unteren Bereich des Stützelements
eine Hakeneinrichtung 32 ausgebildet. Gegenüberliegend
zu der Hakeneinrichtung 32 ist in einem Bodenbereich des Führungsschachts 2 ein
Push-Push-Element 33 angeordnet. Die Vorspannung des Stützelements 7 in Richtung
seiner Gebrauchsstellung durch eine Rollfeder oder dergleichen ist
unverändert.For push-push locking of the support element 7 in its non-use position, a hook means is provided in a lower portion of the support member 32 educated. Opposite to the hook device 32 is in a floor area of the guide shaft 2 a push-push element 33 arranged. The bias of the support element 7 in the direction of its position of use by a scroll spring or the like is unchanged.
Die
Längsquerschnittsansicht
von 12 zeigt das Stützelement 7 in seiner
Gebrauchsstellung. Falls das Stützelement 7 ausgehend
hiervon vollständig
nach unten in den Führungsschacht 2 hinein
verlagert wird, gelangt die Hakeneinrichtung 32 in Eingriff
mit dem Push-Push-Element 33, so dass dadurch das Stützelement 7 lösbar bezüglich des Führungsschachts 2 verriegelt
ist. Zum Lösen
des Stützelements 7 wird
ein Druck auf die obere Stirnfläche 8 des
Stützelements
ausgeübt,
was die Hakeneinrichtung 32 von dem Push-Push-Element 33 entriegeln
läßt. In Folge
der Federvorspannung der Rollfeder wird das Stützelement 7 anschließend nach
außen
in seine Gebrauchsstellung verlagert, wie es in 13 gezeigt
ist. Die Funktionsweise der Vorrichtung 1 bezüglich der
Bügelarme 10a, 10b und
des Bügelhalters 11 ist
unverändert
und wird deshalb zur Vermeidung von Wiederholungen nicht nochmals
erläutert.The longitudinal cross-sectional view of 12 shows the support element 7 in its position of use. If the support element 7 starting from this completely down into the guide shaft 2 is moved into the hook device 32 engaged with the push-push element 33 so that thereby the support element 7 detachable with respect to the guide shaft 2 is locked. For releasing the support element 7 will put a pressure on the upper face 8th of the support element exerted what the hook device 32 from the push-push element 33 unlocks. As a result of the spring bias of the scroll spring is the support element 7 then shifted outwards to its position of use, as in 13 is shown. The operation of the device 1 concerning the hanger arms 10a . 10b and the hanger holder 11 is unchanged and is therefore not explained again to avoid repetition.
In
der 14 ist eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung 1 gezeigt.
Das Stützelement 7 ist
bezüglich
des Führungsschachts 2 in
seiner Nichtgebrauchsstellung durch die Schiebetaste 9 lösbar verriegelbar.
Alternativ zu der Schiebetaste 9 ist auch eine Drucktaste
möglich,
wobei durch einen darauf ausgeübten
Druck das Stützelement 7 von
dem Führungsschacht 2 entriegelbar
ist. Jedoch sind die Bügelarme 10a, 10b und
der Bügelhalter 11 in
ihrer Nichtgebrauchsstellung nicht durch Push-Push-Elemente verriegelt.
Stattdessen lassen sich die Bügelarme 10a, 10b bzw.
der Bügelhalter 11 durch
entsprechende Auswahltasten 34 und 35 auslösen, wonach
die Bügelarme 10a, 10b bzw.
der Bügelhalter 11 um
die erste Achse 13 bzw. die zweite Achse 14 nach außen in ihre
Gebrauchsstellung aufschwenken. Wünscht der Benutzer in der Gebrauchsstellung
des Stützelements 7 ein
Aufschwenken der Bügelarme 10a, 10b,
so drückt
er die Auswahltaste 34. Analog drückt der Benutzer für ein Aufschwenken
des Bügelhalters 11 die
Auswahltaste 35. In der Gebrauchsstellung sind die Bügelarme
bzw. der Bügelhalter
analog zu der Ausführungsform
der 1 bis 11 lösbar verriegelt. Ein Entriegeln
der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
aus der Gebrauchsstellung erfolgt wie gewohnt durch die Entriegelungstaste 19,
die zwischen den beiden Auswahltasten 34, 35 angeordnet
ist.In the 14 is another embodiment of the device 1 shown. The support element 7 is with respect to the guide slot 2 in its non-use position by the shift key 9 releasably lockable. Alternative to the sliding button 9 is also a push button possible, wherein by a pressure exerted on the support element 7 from the guide shaft 2 is unlockable. However, the hanger arms are 10a . 10b and the hanger holder 11 not locked in its non-use position by push-push elements. Instead, let the hanger arms 10a . 10b or the bracket holder 11 by appropriate selection keys 34 and 35 trigger, after which the hanger arms 10a . 10b or the bracket holder 11 around the first axis 13 or the second axis 14 swing outwards into their position of use. Wants the user in the position of use of the support element 7 a swinging of the hanger arms 10a . 10b , he presses the selection key 34 , Similarly, the user pushes for a swinging up of the bracket 11 the selection key 35 , In the position of use, the hanger arms or the bracket holder are analogous to the embodiment of 1 to 11 releasably locked. Unlocking the hanger arms or the bracket holder from the use position is carried out as usual by the release button 19 between the two selection buttons 34 . 35 is arranged.
Die 15 zeigt
eine weitere Ausführungsform
der Vorrichtung 1, bei der das Stützelement 7 bezüglich des
Führungsschachts 2 in
seiner Nichtgebrauchsstellung durch eine Push-Push-Verriegelung lösbar festlegbar
ist. Eine solche Push-Push-Verriegelung funktioniert analog zu dem
in 12 gezeigten Mechanismus. Entsprechend wird das
Stützelement 7 durch
einen Druck auf seine obere Stirnseite von dem Führungsschacht 2 entriegelt,
und fährt
anschließend
aus der Öffnung 5 heraus
in seine Gebrauchsstellung. Bei dieser Ausführungsform ist ein Auswählen der
Bügelarme
bzw. des Bügelhalters über die
Auswahltasten 34, 35 möglich, wie vorstehend bereits
erläutert.
Entsprechend drückt
der Benutzer die Auswahltaste 34 oder die Auswahltaste 35, um
ein Aufschwenken der Bügelarme 10a, 10b oder
des Bügelhalters 11 in
die Gebrauchsstellung zu bewirken. Auch bei dieser Ausführungsform
ist zwischen den Auswahltasten 34, 35 die Entriegelungstaste 19 angeordnet,
mittels der analog zu dem Mechanismus der 6 und 7 ein
Entriegeln der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
aus der Gebrauchsstellung erfolgt.The 15 shows a further embodiment of the device 1 in which the support element 7 with regard to the guide shaft 2 in its non-use position by a push-push lock releasably fixed. Such push-push locking works analogous to that in 12 shown mechanism. Accordingly, the support element 7 by a pressure on its upper end face from the guide shaft 2 unlocks, and then drives out of the opening 5 out into his position of use. In this embodiment, selecting the hanger arms or the hanger holder is via the selection keys 34 . 35 possible, as already explained above. Accordingly, the user presses the selection key 34 or the selection key 35 to swing up the hanger arms 10a . 10b or the hanger holder 11 to effect in the position of use. Also in this embodiment is between the selection keys 34 . 35 the unlock button 19 arranged by means of analogous to the mechanism of 6 and 7 unlocking the hanger arms or the bracket holder from the position of use takes place.
In
den 16 bis 33 ist
eine weitere Ausführungsform
der Vorrichtung 1 gezeigt. Im Unterschied zu den vorstehend
erläuterten
Ausführungsformen
ist das Verschwenken der Bügelarme 10a, 10b und
des Bügelhalters 11 um
die erste Achse 13 bzw. die zweite Achse 14 zwangsgekoppelt
mit einer Verlagerung des Stützelements
von seiner Nichtgebrauchsstellung in seine Gebrauchsstellung. Dies bedeutet,
dass ein Hochfahren des Stützelements 7 in
seine Gebrauchsstellung gleichzeitig zu einem Aufschwenken der Bügelarme 10a, 10b oder
des Bügelhalters 11 führt. An
dem Stützelement 7 ist
zur Vorauswahl der Bügelarme 10a, 10b bzw.
des Bügelhalters 11 eine
Auswahltaste 40 in Form eines Wippschalters vorgesehen.
Durch Drücken
des Wippschalters 40 in die eine oder andere Endlage lassen sich
die Bügelarme 10a, 10b oder
der Bügelhalter 11 in
der Nichtgebrauchsstellung des Stützelements 7 vorauswählen, so
dass dann bei einem Verlagern des Stützelements 7 heraus
aus der Öffnung
des Führungsschachts 2 in
Richtung seiner Gebrauchsstellung entweder nur die Bügelarme
oder nur der Bügelhalter
in ihre Gebrauchsstellung aus dem Stützelement 7 aufgeschwenkt
werden.In the 16 to 33 is another embodiment of the device 1 shown. In contrast to the embodiments described above, the pivoting of the hanger arms 10a . 10b and the hanger holder 11 around the first axis 13 or the second axis 14 positively coupled with a displacement of the support member from its non-use position to its position of use. This means a boot up of the support element 7 in its position of use at the same time to a swinging of the hanger arms 10a . 10b or the hanger holder 11 leads. On the support element 7 is for preselection of the hanger arms 10a . 10b or the bracket holder 11 a selection key 40 provided in the form of a rocker switch. By pressing the rocker switch 40 in one or the other end position can be the hanger arms 10a . 10b or the hanger holder 11 in the non-use position of the support element 7 preselected so that then at a displacement of the support element 7 out of the opening of the guide shaft 2 in the direction of its position of use either only the hanger arms or only the bracket holder in its position of use of the support element 7 be swung open.
Das
Stützelement 7 ist
in seiner Nichtgebrauchsstellung bezüglich des Führungsschachts 2 mittels
einer Riegeleinrichtung 42 lösbar arretiert. Die Riegeleinrichtung 42 umfaßt ein U-förmiges Element 43,
das mit einem Schnapphaken 44 das Stützelement 7 in der
Nichtgebrauchsstellung lösbar
arritiert. Eine Drucktaste 45 wird zum Entriegeln des Stützelements 7 nach
innen gedrückt,
so dass das U-Profil 43 nach hinten verlagert wird. Dadurch
gelangt der Schnapphaken 44 außer Eingriff mit dem Stützelement 7,
so dass anschließend
das Stützelement 7 in seine
Gebrauchsstellung verfahren kann.The support element 7 is in its non-use position with respect to the guide slot 2 by means of a locking device 42 releasably locked. The locking device 42 comprises a U-shaped element 43 that with a snap hook 44 the support element 7 in the non-use position releasably arritiert. A pushbutton 45 is used to unlock the support element 7 pressed inwards, leaving the U-profile 43 is shifted to the rear. This will get the snap hook 44 out of engagement with the support element 7 so that subsequently the support element 7 can move into its position of use.
In
der Perspektivansicht von 18 ist
das Stützelement 7 in
einer Zwischenstellung gezeigt, in der es noch nicht vollständig seine
Gebrauchsstellung erreicht hat. Indem in der Nichtgebrauchsstellung
des Stützelements 7 der
Wippschalter 40 entsprechend nach rechts gedrückt wurde,
um die Bügelarme
auszuwählen,
werden bis zum Erreichen der vollständigen Gebrauchsstellung des
Stützelements 7 dann
die Bügelarme 10a, 10b in
ihre Gebrauchsstellung ausgeschwenkt.In the perspective view of 18 is the support element 7 shown in an intermediate position in which it has not yet fully reached its position of use. By in the non-use position of the support element 7 the rocker switch 40 has been pressed accordingly to the right to select the hanger arms, until reaching the full use position of the support element 7 then the hanger arms 10a . 10b swung out into its position of use.
Analog
läßt sich
der Bügelhalter 11 durch
ein Drücken
des Wippschalters 40 nach links auswählen, was bereits in der Nichtgebrauchsstellung
des Stützelements 7 erfolgt
(20). In der 21 ist
das Stützelement 7 in
seiner Zwischenstellung gezeigt, wobei bei einem vollständigen Ausfahren
in seine Gebrauchsstellung (22) der
Bügelhalter 11 wie gewünscht in
seine Gebrauchsstellung ausgeschwenkt wird.Analog can be the bracket holder 11 by pressing the rocker switch 40 Select to the left, which is already in the non-use position of the support element 7 he follows ( 20 ). In the 21 is this support element 7 shown in its intermediate position, wherein in a full extension into its position of use ( 22 ) the bracket holder 11 swung as desired in its position of use.
Nachstehend
ist im Detail die Vorauswahl der Bügelarme bzw. des Bügelhalters
mittels des Wippschalters in der Nichtgebrauchsstellung des Stützelements
und die genannte Zwangskopplung zwischen den Bügelarmen und des Bügelhalters
mit dem Stützelement
bei dessen Verlagerung in Richtung der Gebrauchsstellung erläutert.below
is in detail the preselection of the bracket arms or the bracket holder
by means of the rocker switch in the non-use position of the support element
and said positive coupling between the bail arms and the bracket holder
with the support element
explained in its displacement in the direction of the position of use.
In
den 23 und 24 ist
das Stützelement 7 in
einer Längsquerschnittsansicht
gezeigt, wobei der Wippschalter 40 in der 23 in
einer mittleren Neutralstellung und in der 24 nach
rechts gedrückt
ist. In der nach rechts gedrückten
Stellung des Wippschalters 40 sind die Bügelarme 10a, 10b vorausgewählt, um
bei einem Verlagern des Stützelements 7 in
seiner Gebrauchsstellung damit zwangsgekoppelt zu sein. 25 zeigt
eine perspektivische und teilweise freigeschnittene Ansicht des Stützelements 7,
analog zu der 24. 26 zeigt eine
Teil-Längsquerschnittsansicht
des Stützelements 7 für den Bereich
III von 25.In the 23 and 24 is the support element 7 shown in a longitudinal cross-sectional view, wherein the rocker switch 40 in the 23 in a middle neutral position and in the 24 is pressed to the right. In the right-pressed position of the rocker switch 40 are the hanger arms 10a . 10b preselected to be at a displacement of the support element 7 be forcibly coupled in its position of use. 25 shows a perspective and partially cutaway view of the support element 7 , analogous to the 24 , 26 shows a partial longitudinal cross-sectional view of the support element 7 for area III of 25 ,
Innerhalb
des Stützelements 7 ist
ein Zuganker 50 angeordnet, der mit seinem unteren Ende
in einem Langloch 51 geführt ist. Am unteren Ende des Zug ankers
durchgreift ein daran angebrachter Bolzen 52 das Langloch 51,
und ist in einem (nicht gezeigten) Langloch des Führungsschachts 2 geführt. An
seinem oberen Ende weist der Zuganker 50 ein erstes Mitnehmelement 52 und
ein zweites Mitnehmelement 53 auf. An dem in der 26 links
gezeigten Bügelarm
ist ein Mitnehmerbolzen 54 angeformt. Des weiteren ist
an der Stirnseite des Bügelhalters 11 ein
Mitnehmerbolzen 55 vorgesehen. An einer Unterseite des
Wippschalters 40 ist des weiteren ein Betätigungssteg 56 angeformt.Inside the support element 7 is a tie rod 50 arranged, with its lower end in a slot 51 is guided. At the lower end of the train anchor engages a bolt attached thereto 52 the slot 51 , and is in a slot (not shown) of the guide slot 2 guided. At its upper end, the tie rod 50 a first entrainment element 52 and a second driving element 53 on. At the in the 26 shown on the left is a driving pin 54 formed. Furthermore, on the front side of the bracket holder 11 a driving pin 55 intended. At the bottom of the rocker switch 40 is further a Betätigungssteg 56 formed.
Die
Zwangskopplung der Bügelarme
mit dem Stützelement 7 funktioniert
nun wie folgt:
In der nach rechts gedrückten Stellung des Wippschalters 40 gemäß 26 drückt der
Betätigungssteg 56 gegen
das obere Ende des Zugankers 50 und bewegt dadurch den
Zuganker 50 nach links. Hierdurch gelangt das erste Mitnehmelement 52 in Überdeckung
mit dem Mitnehmerbolzen 54 an dem Bügelarm 10a. Beim Hochbewegen
des Stützelements 7 heraus
aus der Öffnung 5 des
Führungsschachts 2 wird
der Zuganker 50 solange mitgenommen, bis der Bolzen an
dem unteren Ende des Zugankers 50 in dem Langloch des Führungsschachts 2 gegen
dessen Rand stößt. Hiernach
ist eine weitere Verlagerung des Zugankers 50 nach oben
nicht möglich.
Diese Stellung ist in der Ansicht gemäß 27 gezeigt.
Ein nun noch weiteres Verlagern des Stützelements 7 nach
oben führt
zu einer Relativverschiebung des Zugankers 50 und des Stützelements 7,
so dass das erste Mitnehmelement 52 des Zugankers in Eingriff
mit dem Mitnehmerbolzen 54 an den Bügelarm 10a gelangt.
In Folge dessen wird der Bügelarm 10a,
und durch die Verzahnung der Zahnabschnitte 15 so wird
auch der Bügelarm 10b,
in die Gebrauchsstellung aufgeschwenkt.The forced coupling of the hanger arms with the support element 7 works like this:
In the right-pressed position of the rocker switch 40 according to 26 pushes the actuating bar 56 against the upper end of the tie rod 50 and thereby moves the tie rod 50 to the left. As a result, the first driving element arrives 52 in overlap with the driving pin 54 on the bail arm 10a , When moving up the support element 7 out of the opening 5 of the guide shaft 2 becomes the tie rod 50 taken along until the bolt at the lower end of the tie rod 50 in the slot of the guide shaft 2 against its edge abuts. After this is another shift of the tie rod 50 not possible to the top. This position is in the view according to 27 shown. An even further displacement of the support element 7 upwards leads to a relative displacement of the tie rod 50 and the support element 7 , so that the first driving element 52 of the tie rod in engagement with the driving pin 54 to the bail arm 10a arrives. As a result, the bail arm 10a , and by the teeth of the tooth sections 15 so is the bail arm 10b , swung into the use position.
28 zeigt
das Stützelement 7 und
die (angedeuteten) Bügelarme 10a, 10b jeweils
in ihrer Gebrauchsstellung. 28 shows the support element 7 and the (indicated) arms 10a . 10b each in their position of use.
Das
Auswählen
des Bügelhalters
funktioniert analog. Hierbei wird der Wippschalter 40 nach
links in seine andere Endstellung gedrückt, wie in der Längsquerschnittsansicht
von 29 zu erkennen. 30 zeigt
den Bereich IV der 29 in einer vergrößerten und
teilweise freigeschnittenen Perspektivansicht. In der in der 30 nach
links gedrückten
Endstellung des Wippschalters 40 drückt der Betätigungssteg 56 das
obere Ende des Zugankers 50 nach rechts, so dass das zweite
Mitnehmelement 53 in Eingriff mit dem Mitnehmerbolzen 55 an
dem Ende des Bügelhalters 11 kommt.
Falls es nun zu der genannten Relativverschiebung zwischen Zuganker 50 und
Stützelement 7 kommt,
d.h. ab der in 31 gezeigten Zwischenstellung,
wird hiernach anschließend
der Mitnehmerbolzen 55 durch das zweite Mitnehmelement 53 nach
unten gedrückt
und dadurch der Bügelhalter 11 in
seine Gebrauchsstellung hochgeschwenkt. In der Längsquerschnittsansicht von 32 ist
der Bügelhalter 11 in
seine Gebrauchsstellung vollständig aufgeschwenkt.
Die darin zu erkennende Winkelstellung des Bügelhalters 11 bezüglich einer
Längsachse des
Stützelements 7 gleicht
einer Schrägstellung
der Rückenlehne
des Fahrzeugsitzes aus.Selecting the bracket is analogous. This is the rocker switch 40 pressed to the left in its other end position, as in the longitudinal cross-sectional view of 29 to recognize. 30 shows the area IV of 29 in an enlarged and partially cutaway perspective view. In the in the 30 to the left pressed end position of the rocker switch 40 pushes the actuating bar 56 the upper end of the tie rod 50 to the right, leaving the second driving element 53 in engagement with the driving pin 55 at the end of the bracket 11 comes. If it now to the mentioned relative displacement between tie rods 50 and support element 7 comes, ie from the in 31 shown intermediate position, thereafter subsequently the driving pin 55 through the second entrainment element 53 pressed down and thereby the bracket holder 11 swung up in its position of use. In the longitudinal cross-sectional view of 32 is the hanger holder 11 completely swung into its position of use. The angular position of the bracket holder to be recognized therein 11 with respect to a longitudinal axis of the support element 7 compensates for an inclination of the backrest of the vehicle seat.
Bei
der Vorauswahl des Bügelhalters 11,
d.h. bei der nach links gedrückten
Stellung des Wippschalters 40, ist wie erläutert das
obere Ende des Zugankers 50 nach rechts verlagert. Hierdurch
ist das erste Mitnehmelement 52 von dem Mitnehmebolzen 54 an
dem Bügelarm 10a weg
bewegt, so dass bei der Relativverschiebung des Zugankers ausschließlich der
Bügelhalter 11,
nicht jedoch der Bügelhalter 10a bzw.
damit auch der Bügelarm 10b,
um die erste Achse 13 verschwenkt wird.In the preselection of the bracket 11 , ie at the left-pressed position of the rocker switch 40 , as explained, the upper end of the tie rod 50 shifted to the right. As a result, the first driving element 52 from the driving pin 54 on the bail arm 10a moved away, so that in the relative displacement of the tie rod exclusively the bracket holder 11 , but not the bracket holder 10a or thus the bail arm 10b to the first axis 13 is pivoted.
33 zeigt
einen Antriebsmechanismus für das
Stützelement 7 innerhalb
des Führungsschachts 2.
An einem unteren Ende des Stützelements 7 ist eine
Rollfeder 60 angebracht. Ein (nicht gezeigtes) freies Ende
der Rollfeder 60 führt
zur Öffnung 5 und ist
daran festgelegt. Durch die Rollfeder 60 ist das Stützelement
bezüglich
des Führungsschachts 2 in Richtung
seiner Gebrauchsstellung vorgespannt. Wenn also die Verriegelung
des Stützelements 7 bezüglich des
Führungsschachts 2 aufgehoben
ist, zieht die Rollfeder das Stützelement 7 nach
oben. Für
einen gleichmäßigen Bewegungsablauf
ist an dem Stützelement
des weiteren eine Viskobremse 61 angebracht, deren Zahnrad 62 in
Eingriff mit einer an dem Führungsschacht 2 ausgebildeten
Zahnstange 63 in Eingriff ist. Die Überlagerung der Rollfeder 60 mit
der Viskobremse 61 führt
zu einem kontrollierten Bewegungsablauf des Stützelements 7 bezüglich des
Führungsschachts 2. 33 shows a drive mechanism for the support element 7 inside the guide shaft 2 , At a lower end of the support element 7 is a scroll pen 60 appropriate. A (not shown) free end of the scroll spring 60 leads to the opening 5 and is committed to it. Through the scroll spring 60 is the support element with respect to the guide shaft 2 biased towards its position of use. So if the locking of the support element 7 with regard to the guide shaft 2 is canceled, the spring roll pulls the support element 7 up. For a smooth motion sequence is on the support element further a viscous brake 61 attached, whose gear 62 engaged with one on the guide shaft 2 trained rack 63 is engaged. The superposition of the scroll spring 60 with the viscous brake 61 leads to a controlled movement of the support element 7 with regard to the guide shaft 2 ,
Alternativ
zu der Rollfeder 60 kann an dem Stützelement 7 in dessen
unteren Bereich auch ein Elektromotor 65 angebracht sein,
dessen Antriebszahnrad 66 in gleicher Weise mit der Zahnstange 63 kämmt. Ein
Antrieb des Elektromotors 65 und ein entsprechendes Drehen
des Zahnrades 66 führt
dann durch das Kämmen
mit der Zahnstange 63 zu einem vertikalen Verlagern des
Stützelements 7.Alternative to the scroll spring 60 can on the support element 7 in the lower part of an electric motor 65 be attached, the drive gear 66 in the same way with the rack 63 combs. A drive of the electric motor 65 and a corresponding rotation of the gear 66 then leads by combing with the rack 63 for a vertical displacement of the support element 7 ,
In
den 35 bis 40 ist
eine elektromotorische Ausführungsform
der Vorrichtung 1 gezeigt, bei der das Stützelement 7 wie
in 34 erläutert, durch
einen Elektromotor angetrieben ist, wobei das Verschwenken der Bügelarme 10a, 10b bzw.
des Bügelhalters 11 mittels
der Zwangskopplung über
den Zuganker 50 erfolgt. Bei dieser Ausführungsform
ist der Auswahlhebel für
ein Vorauswählen
der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters,
analog zum Wippschalter 40, nun jedoch modifiziert als
Sensorelement 67 ausgebildet, das eine erste Sensortaste 68 und
eine zweite Sensortaste 69 aufweist. Die Sensortasten 68, 69 sind
als Drucktasten ausgebildet und bewirken analog zu der Erläuterung
von 26 bzw. 30 ein
seitliches Verschieben des oberen Endes des Zugankers 50,
je nachdem welche der beiden Sensortasten gedrückt ist. Die Sensortasten 68, 69 sind zudem
elektrisch mit einer Steuerungsschaltung für den Elektromotor 65 verbunden.
Zwischen den Sensortasten ist eine weitere Taste 71 vorgesehen,
mit der ein Einfahren der Stützelements 7 bzw.
der Bügelarme 10a, 10b oder
des Bügelhalters 11 möglich ist.In the 35 to 40 is an electromotive embodiment of the device 1 shown in which the support element 7 as in 34 explained, is driven by an electric motor, wherein the pivoting of the hanger arms 10a . 10b or the bracket holder 11 by means of the forced coupling via the tie rod 50 he follows. In this embodiment, the selection lever for a preselection of the hanger arms or the bracket holder, analogous to the rocker switch 40 , but now modified as a sensor element 67 formed, which is a first sensor button 68 and a second sensor button 69 having. The sensor keys 68 . 69 are designed as push buttons and effect analogous to the explanation of 26 respectively. 30 a lateral displacement of the upper end of the tie rod 50 , depending on which of the two sensor keys is pressed. The sensor keys 68 . 69 are also electrical with a control circuit for the electric motor 65 connected. There is another key between the sensor keys 71 provided with the retraction of the support element 7 or the hanger arms 10a . 10b or the hanger holder 11 is possible.
Das
Ausfahren des Stützelements 7 bzw. das
Ausklappen der Bügelarme 10a, 10b oder
des Bügelhalters 11 funktioniert
nun wie folgt:
Ausgehend von der Nichtgebrauchsstellung des Stützelements 7,
wie in 35 gezeigt, drückt der Benutzer
zum Vorauswählen
der Bügelarme 10a, 10b die
rechte Sensortaste 68. Hierdurch wird der Zuganker 50 auf
den Bügelarm 10a festgelegt,
wie vorstehend erläutert.
Gleichzeitig wird durch das Drücken
der Sensortaste 68 (35a)
ein Signal für
den Elektromotor 65 erzeugt, weiches diesen aktuiert. Entsprechend
verfährt
der Elektromotor das Stützelement 7 in
seine in 37 gezeigte Gebrauchsstellung,
wobei in Folge der Zwangssteuerung auch die Bügelarme 10a, 10b in
ihre Gebrauchsstellung aufschwenken. Diese Stellung ist in der 38 in
einer Draufsicht gezeigt.The extension of the support element 7 or the unfolding of the hanger arms 10a . 10b or the hanger holder 11 works like this:
Starting from the non-use position of the support element 7 , as in 35 shown, the user presses to preselection of the hanger arms 10a . 10b the right sensor button 68 , This will be the tie rod 50 on the bail arm 10a set as explained above. At the same time, pressing the sensor key 68 ( 35a ) a signal for the electric motor 65 generated, this soft actuated. Accordingly, the electric motor moves the support element 7 in his in 37 shown position of use, as a result of the forced control and the hanger arms 10a . 10b swing in their position of use. This position is in the 38 shown in a plan view.
Das
Vorauswählen
des Bügelhalters 11 erfolgt
analog, d.h. durch das Drücken
der Sensortaste 69 (35a).
Entsprechend wird beim Herausfahren des Stützelements 7 aus dem
Führungsschacht 2 in Folge
der geändert
eingestellten Zwangskopplung nun der Bügelhalter 11 in seine
Gebrauchsstellung aufgeschwenkt, wie es in den 39 in
einer Perspektivansicht und in der 40 in
einer Draufsicht gezeigt ist.The preselection of the strap holder 11 takes place analogously, ie by pressing the sensor key 69 ( 35a ). Accordingly, when moving out of the support element 7 from the guide shaft 2 as a result of the changed set forced coupling now the bracket holder 11 swung into its position of use, as in the 39 in a perspective view and in the 40 is shown in a plan view.
Bei
einem elektromotorischen Antrieb des Stützelements 7 und der
Zwangskopplung der Bügelarme
bzw. des Bügelhalters
mit dem Stützelement kann
auf separate Verriegelungseinrichtungen der Bügelarme bzw. des Bügelhalters
in der Gebrauchsstellung und in der Nichtgebrauchsstellung abgesehen
werden, da der Elektromotor in seinem Stillstand in Folge der Selbsthemmung
des Zahnrads 66 mit der Zahnstange 63 bereits
für eine
ausreichende Festsetzung des Stützelements 7 führt. In
Folge der Zwangskopplung sind dadurch auch die Bügelarme 10a, 10b bzw.
der Bügelhalter 11 festgesetzt.In an electromotive drive of the support element 7 and the positive coupling of the hanger arms or the bracket holder with the support member can be disregarded on separate locking means of the hanger arms or the bracket holder in the use position and in the non-use position, since the electric motor in its stoppage due to the self-locking of the gear 66 with the rack 63 already for a sufficient fixing of the support element 7 leads. As a result of the forced coupling thereby also the hanger arms 10a . 10b or the bracket holder 11 set.
In
den 41 und 42 ist
vereinfacht eine vorteilhafte geometrische Ausgestaltung der Bügelarme 10a, 10b und
des Bügelhalters 11 gezeigt, wodurch
sich in der Nichtgebrauchsstellung dieser Elemente äußerst kompakte
Abmessungen ergeben.In the 41 and 42 is simplified an advantageous geometric design of the hanger arms 10a . 10b and the hanger holder 11 shown, resulting in the non-use position of these elements extremely compact dimensions.
In
der 41 ist das Stützelement 7 in
seiner Gebrauchsstellung gezeigt, in der es aus der Öffnung 5 des
Führungsschachts 2 nach
oben ausgefahren ist. Das Stützelement 7 ist
in Form eines schienenförmigen
T-Profils ausgebildet. 42 zeigt das Stützelement 7 und
die Bügelarme 10a, 10b und
den Bügelhalter 11 in
einer Querschnittsansicht entlang der Linie V von 41.In the 41 is the support element 7 shown in its position of use, in which it is out of the opening 5 of the guide shaft 2 is extended to the top. The support element 7 is designed in the form of a rail-shaped T-profile. 42 shows the support element 7 and the hanger arms 10a . 10b and the hanger holder 11 in a cross-sectional view along the line V of 41 ,
Die
Querschnittsansicht gemäß der 42 zeigt
deutlich die T-Profilierung des Stützelements 7. Eine
Mittelrippe 70 des Stützelements 7 zeigt
dabei in Richtung des Bügelhalters 11 in
seiner Nichtgebrauchsstellung. Ein freies Ende des Bügelhalters 11 ist
abgerundet ausgebildet. Die freien Enden der Bügelarme 10a, 10b sind
ebenfalls abgerundet ausgebildet, so dass in der Nichtgebrauchsstellung
der Bügelarme
und des Bügelhalters
das freie Ende 11a des Bügelhalters im Wesentlichen
konzentrisch innerhalb der freien Enden der Bügelarme 10a, 10b bzw.
zwischen diesen freien Enden angeordnet ist.The cross-sectional view according to the 42 clearly shows the T-profiling of the support element 7 , A midrib 70 of the support element 7 points in the direction of the bracket 11 in its non-use position. A free end of the strap holder 11 is rounded. The free ends of the hanger arms 10a . 10b are also rounded, so that in the non-use position of the hanger arms and the bracket holder, the free end 11a the bracket holder substantially concentric within the free ends of the hanger arms 10a . 10b or between these free ends is arranged.
Wie
in 42 zu erkennen, ist der Bügelhalter 11 in Form
eines U-Profils, bzw. in der Ebene orthogonal zur Verlagerungsrichtung
des Stützelements
(Papierebene von 42) im Wesentlichen in Form
eines Halbkreises oder dergleichen ausgebildet, dessen Unterseite
offen ist. Somit weist der Bügelhalter 11 eine
konkave Innenfläche
auf, die in seiner Nichtgebrauchsstellung die Mittelrippe 70 des Stützelements 7 zumindest
teilweise umschließt
bzw. gegenüberliegend
zu dieser Mittelrippe angeordnet ist. Wie in 42 zu
erkennen, bilden die oberen Auflageflächen der Bügelarme 10a, 10b gewissermaßen zwischen
sich eine Schale, bzw. einen Aufnahmeraum, in dem der Bügelhalter 11 in
seiner Nichtgebrauchsstellung aufgenommen ist. Im Ergebnis resultiert
hieraus eine äußerst platzsparende
Anordnung der Bügelarme 10a, 10b und
des Bügelhalters 11 in
der Nichtgebrauchsstellung dieser Elemente.As in 42 to recognize, is the bracket holder 11 in the form of a U-profile, or in the plane orthogonal to the direction of displacement of the support element (paper plane of 42 ) is formed substantially in the shape of a semicircle or the like, the underside of which is open. Thus, the bracket holder 11 a concave inner surface, which in its non-use position, the midrib 70 of the support element 7 at least partially encloses or is arranged opposite to this center rib. As in 42 to recognize form the upper bearing surfaces of the hanger arms 10a . 10b in a sense between itself a shell, or a receiving space in which the bracket holder 11 recorded in its non-use position. As a result, this results in a very space-saving arrangement of the hanger arms 10a . 10b and the hanger holder 11 in the non-use position of these elements.
In
den 43 bis 46 ist
eine weitere Ausführungsform
der Vorrichtung 1 gezeigt. An einem oberen Ende des Stützelements 7 ist
eine Aufnahmeeinrichtung 80 angebracht, innerhalb der zwei Bügelarme 81a, 81b in
Richtung ihrer Längsachse längsverschieblich
geführt
und entgegen gesetzt in einer Nichtgebrauchsstellung und einer Gebrauchsstellung
verlagerbar sind.In the 43 to 46 is another embodiment of the device 1 shown. At an upper end of the support element 7 is a recording device 80 mounted inside the two hanger arms 81a . 81b longitudinally displaceably guided in the direction of its longitudinal axis and counterposed in a non-use position and a use position are displaced.
In
der Darstellung gemäß 43 ist
das Stützelement 7 analog
zu den vorstehend erläuterten Ausführungsformen
innerhalb des Führungsschachts 2 in
seiner Nichtgebrauchsstellung aufgenommen. Ein Antrieb des Stützelements 7 kann
manuell, mittels einer Rollfeder oder dergleichen, oder durch einen
Elektromotor erfolgen, wie vorstehend erläutert.In the illustration according to 43 is the support element 7 analogous to the embodiments explained above within the guide shaft 2 recorded in its non-use position. A drive of the support element 7 can be done manually, by means of a scroll spring or the like, or by an electric motor, as explained above.
In
der Darstellung gemäß 43 sind
die beiden Bügelarme 81a, 82b in
ihrer Nichtgebrauchsstellung gezeigt, in der sie im Wesentlichen
innerhalb der Aufnahmeeinrichtung 80 aufgenommen sind. Nach
einem in 44 gezeigten Verlagern des Stützelements 7 in
seine Gebrauchsstellung lassen sich die Bügelarme 81a, 81b in
ihre Gebrauchsstellung überführen, in
der sie aus der Aufnahmeeinrichtung 80 herausragen und
somit gemeinsam mit dem Stützelement 7 einen
kleiderbügelartigen
Ständer
bilden, der zum Aufhängen
eines Gegenstands, insbesondere eines Jacketts, von der hinteren
Breitseite der Rückenlehne 3 bzw.
einer daran angebrachten Kopfstütze 6 ausreichend
beabstandet ist. Alternativ zu den Bügelarmen 81a, 81b läßt sich
in der Gebrauchsstellung der Stützelements 7 auch
der Bügelhalter 11 in
seine Gebrauchsstellung verlagern, wie es in 46 gezeigt
ist.In the illustration according to 43 are the two hanger arms 81a . 82b shown in their non-use position, in which they are substantially within the receiving device 80 are included. After a in 44 shown displacing the support element 7 in its position of use can be the hanger arms 81a . 81b in their use position convict, in which they from the receiving device 80 protrude and thus together with the support element 7 form a hanger-like stand for hanging an object, in particular a jacket, from the rear broad side of the backrest 3 or an attached headrest 6 is sufficiently spaced. Alternative to the hanger arms 81a . 81b can be in the position of use of the support element 7 also the hanger holder 11 shift into its position of use, as it is in 46 is shown.
Die 47 bis 55 zeigen
eine weitere Ausführungsform
der Vorrichtung 1. Hierbei ist an einem oberen Ende des
Stützelements 7 eine
Befestigungseinrichtung 90 angebracht, deren Längsachse im
Wesentlichen quer zur Verlagerungsrichtung des Stützelements 7 und
im Wesentlichen parallel zur hinteren Breitseite der Rückenlehne 3 verläuft. An der
Befestigungseinrichtung 90 sind jeweils mit einem Ende
zwei Bügelarme 91a, 91b angelenkt
und um eine Achse 92 zwischen einer Nichtgebrauchsstellung
und einer Gebrauchsstellung verschwenkbar. In der 48 ist
eine Nichtgebrauchsstellung der Bügelarme 91a, 91b gezeigt,
in der die Bügelarme 91a, 91b übereinander
liegend im Wesentlichen deckungsgleich mit der Befestigungseinrichtung 90 angeordnet
sind.The 47 to 55 show a further embodiment of the device 1 , This is at an upper end of the support element 7 a fastening device 90 attached, whose longitudinal axis substantially transversely to the displacement direction of the support element 7 and substantially parallel to the rear broad side of the backrest 3 runs. At the fastening device 90 each with two ends are two hanger arms 91a . 91b hinged and about an axis 92 pivotable between a non-use position and a use position. In the 48 is a non-use position of the hanger arms 91a . 91b shown in the hanger arms 91a . 91b one above the other lying substantially congruent with the fastening device 90 are arranged.
In
den 49, 50 sind die Bügelarme 91a, 91b um
die Achse 92 in ihre Gebrauchsstellung verschwenkt und
bilden gemeinsam mit dem Stützelement
einen kleiderbügelartigen
Ständer,
der zum Aufhängen
eines Gegenstandes wie zum Beispiel ein Jackett von der hinteren
Breitseite der Rückenlehne 3 bzw.
einer daran angebrachten Kopfstütze 6 ausreichend
beabstandet ist.In the 49 . 50 are the hanger arms 91a . 91b around the axis 92 pivoted into their position of use and together with the support element form a hanger-like stand, which is used to hang an object such as a jacket from the rear broad side of the backrest 3 or an attached headrest 6 is sufficiently spaced.
In
den 51 und 52 ist
die Abfolge erläutert,
in der die Bügelarme 91a, 91b ausgehend von
ihrer Gebrauchsstellung (50) zurück in ihre Nichtgebrauchsstellung
verschwenkt werden.In the 51 and 52 is explained the sequence in which the hanger arms 91a . 91b starting from their position of use ( 50 ) are pivoted back into their non-use position.
53 zeigt
die Vorrichtung 1 in einer Stellung, bei der die Bügelarme 91a, 91b in
ihrer Nichtgebrauchsstellung verbleiben, und statt dessen der Bügelhalter 11 in
seine Gebrauchsstellung hochgeschwenkt ist. Der Bügelhalter 11 weist
entlang seiner Längsachse
mehrere definierte Aufhängepunkte
auf, an denen sich ein Kleidersack oder dergleichen definiert anhängen läßt. 53 shows the device 1 in a position where the hanger arms 91a . 91b remain in their non-use position, and instead the bracket holder 11 is pivoted into its position of use. The hanger holder 11 has along its longitudinal axis a plurality of defined suspension points on which a garment bag or the like can attach defined.
Die 54 zeigt
einen Längsschnitt
durch das Stützelement 7 und
die Befestigungseinrichtung 90 in der Stellung gemäß der 48.
Die Teilquerschnittsansicht von 54 veranschaulicht
die Gebrauchsstellung der Bügelarme 91a, 91b,
in der sie übereinander
liegend im Wesentlichen deckungsgleich mit der Befestigungseinrichtung 90 angeordnet
sind.The 54 shows a longitudinal section through the support element 7 and the fastening device 90 in the position according to 48 , The partial cross-sectional view of 54 illustrates the use position of the hanger arms 91a . 91b in which they lie one above the other substantially congruent with the fastening device 90 are arranged.